Volltext Seite (XML)
Riesaer Tageblatt Drahtanschrift« r-giblatt Nirs« Fernruf 1387 Postfach Nr. L» «rrd Anzeiger fLlbeblatt und AaMger). Diese Zeit««, ist da» »nr Beröffcntlichuua der amtliche» Bekanntmach»»«-» des »mtShanptmann» a» Große«batu behördlich bestimmt« Blatt und enthält amtliche Bekanntmachuuae» de» Ftnanzamte» Riesa «rd de» Hauptzollamtes Meiste» Postscheckkonti Br-Sde» ISW «rokaffer «efa ti» S1. Jehrg. TonnerStog, 18. August 1838, abends Da» Riesaer Tageblatt «rscheiut jede« Taa abend« V,S Uhr mit «»»»ahme der Sonn» und Festtage. Bezugspreis, bei Vorauszahlung, für «ine» Monat « Mark, ob ne Zust«llgebühr Arch Postbezug RM. 2.14 einschl. Postgebühr lohne Zustellgebühr), bei Abholung in der Geschäftsstelle Wochenkarte lSaufeinanderfolgenbe Är.)55 Pfg., ^»»elnummer 15 Pfg. Auzmge« kur die Nummer de» Ausgabetage» sind bi» IN Uhr vormittag» aufzugebeu; «ine Gewähr für da» Erscheinen an bestimmten T ag en und Platz en w i rd n i ch t übernommen. G run dpr e iS für die gesetzte 46 mm breite mm.Zetle oder deren Raum 9 Rpf., di« Sv mm breite, 8 gespaltene mm.Zeile im Textteil 25 Rpf. lGrundschrift. mm hoch^ Ziffergebühr 27 Rpf., Eobellartscher Satz Ä «Elag, Bet f-rnmündltch-r «nzeigen.vestellnng^ L-n^ndlich-r «bän^^^^^^^^ .?"'^g-nt--t. oder P Erfüllung»^. fü? sK ^ISS —'ch Postbezug . die Nummer de» Ausgabetage» sind bi» feindlicher N eingesandter Anz-igent-xte od-r Probeabzüge schließt der Verlag di« Jnanspruch- nähme äug'Mängeln Ucht'drucktechnischer Art au». Preisliste' Nr. 4. Bei Konkurs oder Zwangsvergleich wird etwa schon bewrll^ter Nachlaß hinfällig. Trfüllu »nd Zahlung und Gerichtsstand ist Riesa Hvhere Gewalt, Betriebsstörungen usw entbinden den Verlag von allen eingegangenen Verpflichtungen GeschäftSftelle^^i^^i^oeiheftraße 5g. Scharfe Abrechnung -er Su-etendeutfchen mtt -en tschechischen Machenschaften Vie sn-etendeutschen Forderungen nochmals präzisiert Widersprüche Sodras Erst in diesem Rahme« kommt auch der Schutz der Minderheiten im dentsche« und tschechische« Siedln««»- )l Prag. In der am Mittwoch nachmittag, dem 17. August, stattgefundenen Sitzung der Regier««« mit der Delegation der Subete«be«tschen Partei, in der auch die Vertreter der Koalittonsparteien anwesend waren, «ah« Abgeordneter Kundt z« den Darlegungen de» Minister präsidenten Dr. Sodza und zu den Ausführungen der Ver treter der KoalitionSparteie« insoweit Stellung, al» e» der damals vom Ministerpräsidenten bekauntgegebene Stand punkt deS politische» Kabinetts und deS Koalitionsans» ichuffeS zu einigen prinzipiellen Frage« der RegiernngSvor» schlüge u«d z« dem Memorandum der Sudetendeutschen Partei vom 7. Juni 1988 erforderte. Zunächst rief Abg. Kundt die Entwicklung der Fühlungnahme zwischen der Sudetendeutschen Partei und der Regierung in Erinnerung, da bei den nunmehrigen Gesprächen auch die Vertreter der parlamentarischen Klubs der Koalitionsparteien hinzu gezogen wurden. Kundt schilderte eingangs den bisherigen Verlaus der Verhandlungen der Sudetendeutschen mit dem Ministerprä sidenten seit Februar d. I., unterbrochen durch die tschechische Militäraktion vom 21. Mai. Er erwähnte dabei die Neber» reichung des SdP. Memorandums am 7. Juni und die an schließenden Aussprachen. Am lll. August d. I. habe der Vorsitzende der Regierung offiziell bekanntgegeben, daß die biS zu diesem Tage der SdP. auSgesolgten Elaborate die vorläufig endgültigen Vorschläge der Negierung darstellen. Die SdP. besitze nun das Nationalitätenstatnt in Para- graphenfassung, allerdings ohne das Kapitol »Die Gemein den". Hierzu eine Durchführung zu dem Kapitel deS NotionalitäteustatuteS, betreffend die territorialen Selbst- verwaltungSkörper, gleichfalls ohne das Kapitel »Gemein den". Ferner hierzu die Umschreibung de» Kompetenz» bcreichcs der Länder und Bezirke, aber nicht in der Fas- der Umbau des Staates vorgeschlagcn. ES wird lediglich der bisher praktisch nicht angewandte Grundsatz der Propor tionalität in Erinnerung gebracht, wie der Ministerprä sident erklärte, damit die Volksgruppen die Möglichkeit hätten, in einem entsprechenden Ausmaß einen Einfluß aus die wichtigsten Akte der Staatsgewalt auszuüben. Tie zwanzigjährige Erfahrung aber hat gelehrt, daß die» alles Theorie geblieben ist. Entscheidend war die Auffassung der nationalen Mehrheit, die den Staat vor allem als ihren Staat betrachtet, danach aufbaute und verwaltet. Tas Er gebnis der daraus erslicßcndeir rigorosen Praxis der Staatsführung und Staatsverwaltung ist die Tatsache, baß dieser Staatsraum immer mehr und mehr durch sein un gelöstes Nationalttätcnproblcm ein Raum nicht nur iuner- staatlichen Unfriedens, sondern auch europäischer Friedens- gesahr wurde. Diese Tatsache ist die Ur'ache der Mission Lord RuncimanS! Leider muß ich seststellcn, daß die vor gelegten Elaborate der Regierung in keiner Hinsicht einen Vorschlag darstellcn, der von ihrer bisherigen Ausfällung im Grundsätzlichen abweicht und sich den tatsächlichen Ber hältnissrn und unserer Ausfällung irgendwie nähert. Im Grunde genommen bilden die Elaborate der Regierung nichts andere- als eine Kodifikation bisher schon geltender BersassungSgrundsätze, gesetzlicher Bestimmungen, Vcrord nungen und Vcrwaltungspraktikcn, die alle die Ursache des heutigen Zustandes sind. Die Elaborate verwenden außer dem besondere Sorgfalt darauf, die seit 1lU8 in da» deutsche Gebiet verpflanzten tschechischen Volksaugehörigen zu schützen, während doch der Sinn einer neue» Rechtsordnung nicht die Petrifizierung de» seit 1918 entwickelten Unrecht» sein soll, sondern Gewährung der vollen Gleichberechtigung an alle Völker und Volksgruppen im Staat. z« beweisen versucht, dast «» ket« deutsch^ Siedl»««»' gebiet «ibi, so ist für diese« «ersuch ke»«,eich«e«d, dast er sich aus Zahle« je«eS BefiedlnngSznstand-s sttitzt, »t« d»rch staatliche -der vom Staat geförderte Maßnahme» leit IBS herbeigesührt wurden. Di« Stefl«»«»ah«e der Regier«»« läßt also jene Forderu»«e« «userer Spitze a»ster acht, die die Schassung nationaler «erwaltnngseinheite« aus de» «esiedlnugszustaud vom Jahr« 1918 ausbant. Sie «erde« ober niemals von uns erreiche«, daß wir die Ergebnisse der Tschechisierungsaktiou «userer deutschen Gebiet« irgend- wie anerkennen werden! Wenn die Regierung beantragt, den Ausbau der nationalen Selbstverwaltung im Rahmen der bisherigen territorialen SclbstverwaltungSverbände zu vollziehen, so liegt darin eine Ablehnung unseres Vorschlages über die allein zweckmäßige Form einer wirklichen Lklbstverwal- tnng. Ich stelle hierzu fest, daß in diesem Punkt der Vor schlag der Regierung und unser Vorschlag unüberbrückbar sind, weil ne von ganz verschiedenen und geradezu gegen- fävlichen Anfsallungen auSgehcn. Sie sehen sich als daS den Staat allein tragende und zu seiner Führung allein berechtigte Volk an. Sie billigen den übrigen Volksgrup pen nur eine untergeordnete Stellung zu. Sie betrachten daher die Sudetendcutschen nur als eine Minderheit, ge währen ihnen nur besondere Lckmtzrcchte, schassen für sie nur AuSnakmebestimmunaen und glauben, hierbei noch besonders großzügig zu sein. Fortsetzung nächste Seite. suug eines Gesetzentwurfes. Schließlich den Entwurf einer Novellierung de» geltenden StraßcngcsetzeS. Aus 'diesen Feststellungen über den bisherigen Gang der informativen Gespräche ergibt sich, so betonte Kundt, der Tatbestand, daß es nicht an der SdP.«Delegation la«, wenn in mcritorischc Verhandlungen bisher nicht «inge- »reten werden konnte. Gegen die Zuziehung von Vertretern der parlamen» torischen Klubs der Regierungsparteien wird die SdP.- Telegation iusolange nichts einwcnden, als dadurch der bisherige Eharakter von Zusammenkünften zwischen Re gierung und LdP.-Delegation gewahrt bleibt. Die Feststellung des Ministerpräsidenten, daß durch die Zusammenkunft vom 11, August die informativen Gespräche beendet sind und nun Verhandlungen zwischen SdP. und Regierung begonnen haben, nimmt die SdP.-Delegation zur Kenntnis. Schon durch die Zustimmung der SbP.-Dele- gatiou vom 15. August sind die in den letzten Tagen aus gestellten Behauptungen eines Teiles der tschechischen Prefse widerlegt, wonach die SdP. ans Verhandlungen etnzugehen überhaupt nicht gewillt sei. Als ausschließlichsten Zweck der formellen am 11. Au«, begonnenen Verhandlungen und somit als Aufgabe diese» Kollegiums betrachtet die Sudetcndeutsche Partei die Her stellung einer gemeinsamen Auffassung zwischen der Re gierung und den tschechischen Regierungsparteien etnersett» und zwischen der Sudetendeutschen Partei andererseits dar über, ob und wie durch einen Umbau des Staate» der innerstaatliche Friede gefunden werden kann. Erst nach einem solchen Ergebnis kommt «ine Verhandlung über Teil» fragen in Betracht. Unsere Skizze geht von der berechtigten Auffassung au», daß die Tschecho-Slowaket ihrer natürlichen Zusammen setzung nach ket« Nationalstaat einer bestimmten Nation sein kann, sondern ein Nationalitätenstaat ist und dem entsprechend aufgebaut sein must. Al» notwendige» Aus» bauprtnzip verlangt unser« Skizze tu, Sinne der acht Karlsbader Forderungen Konrad Henlein» nicht nur die gesetzliche Verankern«« der Gleichberechtigung der Staat», biirger ohne Unterschieb der Nationalität, sondern vor alle» die Anerkennung und verfassungsmäßige Verankern»« dieser Gleichberechtigung und «inen dementsprechende« Umbau des Staates vo» Grund ans. Der Ministerpräsident versucht nun zu beweisen, dast die geltende VerfassungSurkunde in ihrem heutigen Wort» laut die Gegebenheiten nationaler Kollektiva anerkenne. Wir stellen mit Genugtuung fest, daß der Ministerpräsident namens der Regierung die VerfassungSurkunde in dieser Richtung ausdeutet, obgleich noch vor kurzem au» Anlaß der Diskussion über unsere bekannten BolkSschutzanträge, die sich auf die VerfassungSurkunde stützten, eine solche Aus legung der VerfassungSurkunde bestritten und mitunter so gar als staatsfeindlich gewertet wurde. Wetter stellen wir mit Genugtuung fest, daß der Ministerpräsident bei seinen Ausführungen den in der Verfassung unbekannten Begriff „Volksgruppe" gebraucht, wenn auch nur bei der negativen Behauptung, daß die deutsche Volksgruppe in der Tschecho- Slowaket kein zusammenhängendes Gebietsganze» bildet. In positiver Hinsicht aber vermeidet die Regierung bisher die Anwendung dieses Begriffes. Der Grundsatz der Gleich, berechtigung der Völker und Volksgruppen wird noch weniger ausdrücklich im vorliegenden Nationalitäten» statutsentwurs anerkannt, noch weniger ein dementspreche», Valstdewiftifche Agitation in 898 geitfchrifte» Amerikas 640 getarnte kommunistische „Front"-Derbände Die ungeheuerliche Heharbeit der Komintern in USA. restlos entlarvt )s Washington. Tie schier endlose Kette von schwervelastendem Material gegen die Komintern, die sich seit einigen Tagen in den Sitzungen des Tics Komitees dem Untersuchungsausschuß des AbgcorducicnhauscS zur Ausdeck«»« «ichtamcrikanischcr Machenschaften abrollt, er brachte auch am Dienstag ungeheuerliche Beweise der Hetz arbeit des Bolschewismus in Amerika. Die Zuhörer zei gen sich sichtlich erschüttert über das unerhört weitgrcisrnde Netz der kommunistischen Organisation. Gleichzeitig aber ist der große Eindruck nicht zu verhehlen, der durch die sorgfältige und energische Arbeit der Antikominternorgani sationen, die dieses BeweiSmatcrial gesammelt haben und setzt der amerikanischen Lcffentlichkeit uahcbringcn, her vorgerufen wirb. Dabei wird in vollstem Mabe berück sichtiat, wie der Widerhall in der ganzen Presse zeigt, daß die Sntbülluugen gerade vor diesem Forum endlich die so bringe«» benötigte Beachtung erfahren. Neben der American Federation os Labor arbeiten an der Bekämpfung des Bolschewismus durch die Bloßlegung seiner Wühlarbeit besonders die amerikanische Legion und ein Jntereffenverband, der 114 nationale Bereinigungen, darunter Verbände von Reserveoffizieren, Kriegsvetera nen, usw. umfaßt. Ein Angehöriger der letztgenannten Gruppe hatte am Dienstag im SitzungSraum des Ausschusses »en» «roste Holztajeln ausgestellt, die dichtgedrängt die gesamte kom munistische Agitatiousliteratur i« USA. euthielten, so «. a. , 299 Zeitungen und Zeitschriften von sage und schreibe «98 i roten Zeitungen und Zeitschriften, die in den Vereinigten Staaten erscheinen Selbst die Mitglieder deS Ausschnffes zeigten sich betrossen, da sie ei« derartiges Ausmaß der bolschewistischen Agitation nie für möglich gehalten hätten Nicht weniger überraschte sodann da» urkundliche i Material über daS Bestehen vo« 849 getarnten kommuni stischen »Frou1"-Perbä«d«n unter allen möglichen harmlos oder verführerisch klingenden Namen. Selbstverständlich betonen sie alle irgendwie die »FriedcnSicbnsucht" und bearbeiten die Jugend, die Universitäten sowie die Be triebe. Insbesondere aber versuchen sie auch, sich im Mit- . tclstand einzunisten. Die Untersuchung erbrachte auch die sehr gefährliche Entdeckung, daß diese unterirdischen Kräfte 1 sich i» erster Linie bemühe«, selbst Wirtschaftssabotage z» treibeu und dabei vor Gewaltauwendnugen nicht zurück schrecken. Bor allem sehe sie ihre Aufgabe darin, die Be ziehungen zwischen den Un'ernebmern und den Arbeitern ständig zu stören und allmählich die auf diese Art unzu frieden gemachte Arbeiterschaft, insbesondere die Jugend, in da» Lager des Bolschewismus zu versühreu. Vie Vsrderrttrruaen rum Neichsvartettag voll im Sange Hochbetrieb t« der Organisationsleitnng — Ueber 49» «0 dienstlich« Teil»«hmer — Zahlreiche Meldungen «n» der Ostmark. Besucher a«S allen Teile« der Welt. )s Nürnberg. Der erste Abschnitt der Borberei- tungSmastnahmen für den diesjährigen Reichspartettag ist — wie die NSK. aus Nürnberg meldet — bereits zum Abschluß gelangt. Die Orgauisationsleituug arbeitet mit Hochdrnck. Di« Vorkommandos der Gaulettungen sind aus allen Gauen des Reiches bereits in Nürnberg eingetrofsen. Der Aufbau der groben Zeltstädte ist bereits fast vollendet. Auch in diesem Jahre werden über 499 999 Politisch« Leiter, SA», ff», RLKK», Arbeitsmäuner und Hitler, fange» am RetchSparteitag teiluehme«. Davon kommen über »9 999 a«S de« Oftmarkganen. Außer diese« dienst liche« Teilnehmer« st«d Besucher i« einer schon jetzt die Meld««««, der «ergangene« Parteitage weit übersteigen- de« ««zahl ««gemeldet. Besonders groß ist in diesem Jahre da» Interesse der Auslandspresse und der privaten Besucher au» dem AuSlande. Aus allen Ländern und Erd teilen sind Besucher angemeldet, die an dem großen Er lebnis de» Reichsparteitages teilnehmen und dabei das nationalsozialistische Deutschland kennen lernen werben. Neues aus Nürnberg Zum Reichspartettag findet in diesem Jahre auch erst malig eine «»»vertagt,»« d«S Raffenpolitische« Amtes der RSDAP. Katt, auf der Gauleiter Streicher und Reichs- amtSletter Dr. Groß sprechen werden. Die Sondertagung wird am 18. September im Kulturvereinshaus abaekalten. Dem Parteitag voraus geht vom 2. dis 4. September die schon angekünbigte Landesleitrrtag«»« des Reichsbuudcs der Kinderreiche«. Im tschechischen Solde Geheimnisvolle Justruktionskurse Veuuruhiguug der deutsche« Bevölkern«« )s Asch. Schon seit einiger Zeit gehen im sudetcn- deutschen Gebiet geheimnisvolle Dinge vor sich. An den Abenden kann man auf abgelegenen Bczirksstraßcn, aber auch auf Landstraßen, die Abhaltung von Autofahrkursen beobachten. Die Zöglinge dieser Kurse rekrutieren sich aus den Restbestänbcn der sudetendcutschen Marxistenforma ttonen. Diese Leute, di« den Weg zur SdP. «och nicht gc- s«»de« haben, werden vo« «nisormiertcn Tschechen, Ange- hörig«« der Staatspolizei oder -er Gendarmerie, ausge bildet. ES werden außerdem unter Leitung tschechischer staatlicher Sicherhettsangestellter auch Jnstruktionsturie im Sewehrschießen abgehalten. Di« Kurse werden streng geheimgehaltcn. Der deutschen Einwohnerschaft hat sich angesichts dieses dunklen Treibens bereits große Erregung bemächtigt. Die ausgesprochen feindliche Tendenz gegen über der ansässigen Bevölkern»«, die sich bei der Abhaltung dieser Geheimkurse bemerkbar macht, berechtigt z« der An nahme, daß hier «nter dem Deckmantel und mit Beihilfe untergeordneter Sicherhettsbehörden Bürgerkriegs- »orbereit««ge» dnrchgesührt «erde«.