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Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. Reichstag rum 17. Mai einberusen. Hitler wird -em Ausland antworten. Ak WWM »er WUMM. «dz. Berlin. Das Reichstabinett beschäftigte sich in seiner Sitzung am Freitag vormittag zunächst sehr ausführ lich mit einem Gesetzentwurf zur Aenderung strafrechtlicher Vorschriften, die durch die politische nnd geistige Umstellung notwendig geworden sind, ohne die Beratungen endgültig zum Abschluß zu bringen. Wie wir hören, handelt cs sich dabei um eine große Anzahl Paragraphen des Strafgesetz buches, u. a. um die Bestimmungen über Mensuren, über Abtreibung, Kindermitzhandlung, Tierquälerei n!w., nicht aber um die Strafbestimmungen gegen politische Verbrechen. Ferner verabschiedete das Neichskabinett ein vom Reichswirtschaftsminister vorgeschlagenes Gesetz über Zweck- sparuntcrnehmnngen. Dann begann eine Aussprache über die politische und wirtschaftspolitische Lage, wie sic sich durch die letzten Vor gänge in Genf und mit Rücksicht auf die Verhandlungen des Reichsbankpräsidenten Dr. Schacht in Washington unh mit Rücksicht aus die wegen der bevorstehenden Weltwirtschafts konferenz zu fassenden Beschlüsse ergibt. Diese Aussprache wurde nach einer Mittagspause fortgesetzt. In der Nachmittagssitzung, an der auch die inzwischen mit Flugzeug eingctroffenen Reichswehrminister Blomberg und Rcichslnstsahrtministcr Göring tcilnahmen, sprach zu nächst Rcichsaußcnminister v. Neurath über die Vage in Gens woraus Reichskanzler Hitler zu der politischen Lage im allgemeinen Stellung nahm. WWW M17. MI «Müll. MülillkdMIg: Sei». vdz. Berlin. Im Anschluß an die Beratungen des Reichskabinctts über die außenpolitische Lage hat Reichs tagspräsident Göring im Einvernehmen mit dem Reichs- kavzler deu Reichstag für Mittwoch, den 1k. Mai. nachmit tags 8 Uhr, einberufe«. Zweifellos liegt der Anlaß für diese plötzliche Einberu fung des Reichstages in dem am Donnerstag von dem Aus schuß der Abrüstungskonferenz in Genf gefaßten Beschluß, wonach die deutschen Wehrverbänbe mit z« den aktiven Truppen gerechnet werden sollen. Es ist selbstverständlich, daß die Reichsrcgierung einen solchen Beschluß nicht schwei gend Yinnehmen kann. Der Verlauf der Genfer Verhand lungen hat ja gezeigt, daß dort eine Atmosphäre herrscht, die de« andere« die Ohren und die Vernunft für jedes eindring liche deutsche Wort verschließt. So ist es verständlich, daß die Reichsregicrung einen anderen Weg wählt, um eindring lich zu der ganzen Welt zu sprechen. Den Reichstag wird man als das geeignete Forum für eine solche Kundgebung anerkenne« müssen, denn jedes bedeutsame Wort, das dort gesprochen wird, dringt nicht nur an das Ohr eines jeden Deutschen, auch die sremden Diplomaten «nd vor allem die ausländische Presse müssen ja an großen Neichstagsfitznngen teilnehmen und müssen ans das Wort des deutsche« Führers hören, ob sie wollen oder nicht. Man darf wohl anuehmen, daß die in der Tagesordnung vorgesehene Regiernngserklä- rnng vom Reichskanzler Adolf Hitler selbst abgegeben wird. Die Fraktionen des Reichstages werden es sich kaum nehmen lasse«, gleichfalls ihre Meinung zum Ausdruck zu bringe«. Weitere Vermutungen über »en Verlauf der Reichstags- Sitzung anzustellen, ist zur Zeit noch müßig, denn das wird sich aus den internen Beratungen der Fraktionen ergeben, die »or -er Reichstagssitzung noch ftattsinden dürsten. Es ist aber heute schon nicht zweifelhaft, daß diese Tagung des Parlaments, die natürlich nur eine einmalige zu diesem be sondere« Zweck ist, sich zu einer großen Vertranenskund- gebnng für die Regierung der nationale« Erhebung gestal te« wird. Für die Form dieser Kundgebung wird es keiner Erörterung,« bedürfe«, sie wird sich aus der einmütige« Auffassung der Volksvertreter selbst sehr schnell ergebe«. Moss Mer spricht im Sleichntas Die plötzliche Einberufung des Reichstages hat allgemein Ueberraschung ausgelöst, insbesondere imAusland. Wie jetzt feststeht, wird die Regierung vor dem Reichstag zu den Genfer Verhandlungen und auch zur gesamten au- ßenpolitischen Lage Stellung nehmen. Reichskanz ler Adolf Hitler wird selbst sprechen. Den Reichstag dürfte man gewählt haben, weil eine Erklärung la Genf nicht die Beachtung finden würde, die eine Erklärung vor der deut- schen Volksvertretung findet, zumal an der Reichstagssitzung auch das Diplomatische Korps in solchen Fällen teilzuneymen pflegt. Nicht nur die Genfer Verhandlungen, sondern auch die unberechtigten Angriffe im englischen Oberhaus, die alle bisherigen Angriffe noch weit übertreffen, zwingen die Reichsregierung zu einer Verteidigung. Die Regierung kann- zu derartigen unberechtigten feindseligen Maßnahmen gegen Deutschland nicht mehr schweigen. Leichte Entspannung in Gens. Henöemns venMWMklM WMimen. — KGM will »m SM vennelllen. vdz. Berlin. Am Freitag vormittag fand in Genf eine Unterredung zwischen dem Führer der deutschen Dele gation, Botschafter Nadolnq, und dem Präsidenten der Ab- rüstnngskonsereuz, Henderson, statt, die die Grundlage für die Bürositznng am Nachmittag abgab. Vor dem Büro der Konferenz teilte dann der englische Vertreter zunächst mit, daß die Privatbcsprcchungen der Großmächte zu keinem Er gebnis geführt hatten. Nadolny fügte hinzu, die deutsche Vertretung habe es in keiner Phase der Verhandlungen an > der nötigen Bereitwilligkeit zu einer Uebereinknnft fehlen lassen. Henderson schlug vor, in der Generalkommission nun mehr die Effektiv- nnd die Materialsrage gemeinsam zu be handeln, ohne daß Aenderungsanträge zu den einzelnen Punkten dieser Probleme eingebracht würden. Dieser Vor schlag wurde allseitig angenommen nnd die Generatkommis- sion wird am Montag nachmittag zusammentreten. Daß die Verhandlungen weitergehen, ändert natürlich nichts an der Empörung, die die VerhandlungSmcthoden der letzten Tage in Deutschland hervorgernien haben. Jin übrigen kann sich jeden Tag von neuem dieselbe Situation ergeben wie am Mittwoch und Donnerstag, wo man mit Deutschland ultimativ zu verhandeln suchte. Der Effektiv- AuSschuß will übrigen? vorläufig das heiße Eisen der Webrvcrbünde nicht amassen. Seine Beschlüsse werden auch noch der Generalkommission vorgelegt, wo die deutschen Vertreter Gelegenheit haben werden, ihren Standpunkt noch einmal zur Geltung zu bringen. AllllülWsü' NllllkMW Wl-dMMS M irr Nesse. ft Paris. Außenminister Paul-Boncour empfing gestern mittag die Vertreter der am Ouai d'Orsan akkredi tierten Presse. Er wies auf die Bedeutung der Vorgänge in Genf «nd die Erklärungen von Lord Hailsham hin und gab im Anschluß daran eine Erklärung ab, die nach HavaS u. a. folgendermaßen lautet: Seit zwei Wochen wird, wenn auch in dem beschränkten Nahmen des Essektivkomitees, in Gens ein wichtiger Kamps geführt. Ich stehe tagtäglich mehrmals in direkter telepho nischer Verbindung mit Massigli nnd seinen Mitarbeitern, deren nützliche Bemühungen ich nicht genug rühmend her- uorhcben kann. Der englische Delegierte, mein Freund Eden, hat ihnen seine loyalste Unterstützung gewährt. Ucbrigens kam aus dem englischen Oberhaus ein Echo. Sie haben die dort abgegebenen Erklärungen gelesen, sowie die Anerkennung, die Lord beeil der Kaltblütigkeit zollte, mit der Frankreich seit mehreren Monaten die Vorgänge in Deutschland anfnahm, nnd seiner Bemühung, den Mißerfolg der Abrüstungskonferenz zu vermeiden. Eben diese Haltung habe ich neulich im Senat eingenommen. Sic sand die Billigung deS Plenums. Auch das Verhalten der franzö sische« Delegation auf der Abrüstungskonferenz wird dadurch gerechtfertigt. Man hatte ihr unter den verschiedenen auf einanderfolgenden Regierungen vorgeworfen, nicht die Akten über Deutschlands Rüstungen zu öffnen. Aber wie ich er klärt habe: cs genügt nicht, gute Aktenstücke zu besitzen, sondern man muß auch die Stunde wählen, in der man sic plädiert. Wir haben seit langem diese Stunde festgesetzt. Erst wenn die Frage der Efscktivbcstände zur Erörterung lam, konnte unsere Beweisführung Aussicht haben, die Geister zu frappieren nnd positive Ergebnisse zu zeitigen. Heute ist das eine vollzogene Tatsache. Hinsichtlich der kasernierten Schupo «nd hinsichtlich des militärischen bha- rakters der deutschen Formationen hat sich eine Mehrheit zugunsten unserer These ausgesprochen. England steht auf «nserer Seite, um dies zum Ausdruck zu bringen nnd um hinzuzufügen, daß, wenn infolge der intransigenten Haltung Deutschlands die Konferenz nicht zu einem allgemeinen Rüstungsherabsetzungs-Abkommen führen sollte, der Ver sailler Vertrag weiterhin zur Anwendung kommen würde. Zum Schluß erklärte Paul-Boncour auf eine Frage über den Viererpakt und die Washingtoner Verhandlungen, daß die Besprechungen mit Italien in einer günstigen Atmo sphäre fortgeführt würden und daß er dem französischen Botschafter in Washington die notwendige Anweisung gegeben habe, auf diplomatischem Wege die von Herriot be gonnenen Besprechungen fortzusctzen. Müwllün in Nklvlük NllWchüa MW. ft Berlin. Die Erklärungen Paul-BonconrS über die Genfer Vorgänge haben in Berliner politischen Kreisen lebhaftes Befremden erregt. Hinsichtlich der von dem sran- sösijchen Außenminister erwähnte» kasernierten Schupo muß wiederum daran erinnert werben, daß die Organisa» tionsformcn der Schupo von der Botschaftcrkonfercnz fest gesetzt worden sind, sich Frankreich also an dieses von ihm selbst geleitete Gremium zu wenden hätte, nicht aber an ein Komitee der Abrüstungskonferenz, das hierüber nicht zn Gericht sitzen kann. Wenn Panl-Bonconr jetzt daneben auf den französischen geheimen „Dossier" auch noch die Wchrvcr, bände hat aufstcigeu lassen, so hat er damit wohl niemandem eine Sensation bereitet, kann doch jeder Fremde sich täglich davon überzeugen, daß sic keine Waffen führen. Die Ausführungen des französischen Außenministers erwecken im übrigen nicht den Eindruck, als ob angesichts der gespannten Genfer Lage in Paris der Wunsch bestünde, seinerseits etwas zur Entspannung der Lage beizutragen, im Gegenteil weist er auf die Obcrhausredc des englischen KricgsministcrS und anderer hin, die bereits in der deut schen Presse hinreichend charakterisiert sind. Es wird der Zeitpunkt kommen, wo Frankreich Farbe bekennen und zu seiner eigenen vertraglichen Verpflichtung abzurüstcn, uw, zweideutig wird Stellung nehmen müssen. Sin verilllttliWsvmilWg Wilüssm WÜllllllllllÜN. ft Genf. Die gestrige Sitzung des erweiterten Präsi diums der Abrüstungskonferenz endete nach ganz kurzer Debatte mit einem einmütig zustanLegekommene« Beschluß, der die Konferenz »«nächst einmal wieder über de« tote« Punkt, ans dem sie angelangt war, hinwegbringt. Henderson machte den VermittclungSvorschlag, daß der Hauptausschuß der Abrüstungskonferenz am Montag zusammentreten soll, «m eine vorläufige allgemeine Aussprache über die Bestim mungen des englischen Entwurfes, die von dem Kriegs material handeln, vorzunehmen. Im Verlaufe dieser Dis kussion sollen keine Abänderungsvorschläge gemacht werden. An die Ausführungen des Präsidenten schloß sich eine kurz« Aussprache an, in der der deutsche Delegierte, Botschafter Nadolny, mit Nachdruck betonte, daß die deutsche Delegation positiv und mit bestem Willen wie bisher an den Arbeite« der Konferenz tcilnchmen werde. Der französische Vertreter, Massigli, erklärte, nach An- sicht -er französischen Delegation müsse die Aussprache so umfassend wie möglich und unter Berücksichtigung aller Realitäten auch außerhalb der Konferenz vor sich gehen. — Henderson erwähnte noch, daß hinsichtlich der Abrüstungs kontrolle weitgehende 'Vorschläge im Sinne der amerika nischen Wünsche zu erwarten seien. Er schloß in ziemlich optimistischem Ton und betonte, daß die Konferenz bis An fang Juni zu einem positiven Ergebnis gebracht werden soll. Es ist zweifellos, daß durch diesen Beschluß des Präsi diums zunächst eine gewisse Entspannung ans der Ab rüstungskonferenz cingetrcten ist, wenn man sich auch nicht darüber täuschen dari, daß die sachlichen Gegensätze hier durch nicht behoben worden sind. Trotz der unglaublichen Stimmungsmache, die man hier in Gens in den letzten Tagen gegen Deutschland betriebe« hat, hat man in letzter Stunde eingelenkt «nd sich gehütet, den K. 'sftlt bis zum äußersten zu treiben. Durch den vom Präsidium angenommenen Vorschlag Hendersons, die Kriegsmaterialsrage zu diskutieren, ist man einer Forderung der deutschen Delegation entgegen gekommen. Es wäre aber vollkommen verfehlt, die weitere Entwickelung heute schon irgendwie optimistisch zu beurteilen. Die grundsätzliche» Entscheidungen stehen noch bevor. Neue Schwierigkeiten würden sich zweifellos ergeben, wenn, wie verlautet, jetzt der Gedanke erwogen wird, die Laufzeit der Konvention, die im englischen Plan aus ö Jahre vorgesehen ist, um weitere Jahre zn verlängern. , -i« MM somit Mlli Nrlili. ft Genf. Der Präsident der deutschen Abrüstungs delegation, Botschafter Nadolny, begibt sich am nächsten Montag für einige Tage nach Berlin, um der Reichsregic rung Bericht über die Lage aus der Abrllstungskonserenz zn erstatten. Der deutsche Delegationssührcr wird am Don nerstag oder Freitag wieder nach Genf zurüctkchren. * Starker Eindruü in Gen! Auf der Abrüstungskonferenz rief die Nachricht von der Einberufung des Reichstages einen außerordentlich starken Eindruck hervor. Cs wird allgemein als ein geschickter poli tischer Schachzug bewertet, dass die Reichsrcgierung sich des Reichstags bedient, um vor aller Welt ihre Auffassung über die Vorgänge in Genf kundzutun.
