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höhere Bürgschaft sür hausrevaraturen Beratung von Finanz- und Siedlungsfragev lm Reichs kabinett Berlin. 18. Januar. Die Dienstagsihung de« Reichrkabinetts zog sich bl« ln die späten Abendstunden hin. Da, Kabinett beschäftigte sich zunächst mit der Frage der Bürgschaft für Hausrevaraturen. Einschließlich der seinerzeit für diesen Zweck bewilligten 50 Millionen RM wird der Gesamtbetrag nunmehr 100 Mil- lionen RM betragen, weiter wurden vom Kabinett finanz technische Fragen behandelt, insbesondere die Frage der Steuererhebungstechnik für da» Haushaltsjahr 1SZZ. L» soll eine wesentliche Vereinfachung der Erhebung statlfinden. Einen Hauptbestandteil der Lavineltssihung bildete die Erör- terung der Siedlungspolitik im Zusammenhang mit der Frage de» vollstreckungsfchuhe«. Beschlüsse hierzu sind nicht gefaßt worden. Schließlich wurde lm Kabinett eine Darlegung her deutsch-schwedischen Handelsvertragsverhältnisse gegeben. Einigung über die Meistbegünstigung Die Vorbereitungen zur Weltwirtschaftskonserenz Gens, 18. Januar. Der wirtschaftliche Unterausschuß der Sachverständigen, die die Weltwirlschaflskonserenz vorbereiten, hat den Teil des Berichtes, der von der Zoll- und handelstarispolitik handelt, fertiggestellt. In der Frage der Meistbegünstigung ist es zu einer Einlgunasformel gekommen. Der Bericht stellt fest, daß die uneingeschränkte und unbedingte Meistbe günstigung die Grundlage der Meistbegünstigung sein müsse. Die Arbeiten des Finanzausschusses der Sachverständigen über die Stabilisierung der Währungen den Abbau der De visenbewirtschaftung, die Freiheit des Kapitalverkehrs und dir Preisbewegungen sind ebenfalls weiter fortgeschritten. Vertraue« zu Hindenburg Der Sächsische Landbund an den Reichspräsidenten — Stellungnahme zum Agrarkonslikt Vie in Dresden abgehaltene Bertreterversammlung des Sächsischen Landbundes beschloß die Absendung eines Telegramms an den Reichspräsidenten mit dem Ausdruck des Dankes für den bewiesenen Tatwillen, der Landwirtschaft zu helfen. Sofortiger uneingeschränkter Vollstreckungsschutz, so heißt es weiter, ist unbedingtes Erfordernis, damit Hilfs maßnahmen wirksam werden können Die durch wirtschaftliche und seelische Not verursachte Verzweiflung überfchrei- tete jedes Maß. Die sächsische Landwirtschaft hat zu Zbnen, Herr Reichspräsident, da« feste vertrauen, daß Sie nach wie vor bereit sind, der Landwirtschaft zn helfen und Ihren hilfs bereiten willen auf die Relchsregierung zu übertragen. Die Vertreterversammlung des Sächsischen Landbundes faßte ferner zum Konflikt des Reichslandbundes mit der Reichsregierung eine Entschließung, in der das Vorgehen des Reichslandbundes geb'lligt und als eine befreiende Tat begrüßt wird. Wer glaube, einen Kell in die Bauern front treiben zu können, irre sich. Die Front stehe und werde um so fester stehen, je energischer und zielbewußter die Füh rung den Kampf um die Erhaltung der Landwirtschaft zur Entscheidung bringe. In dieser Front befinde sich in zuver lässiger Gefolgschaft derSächsische Landbund, bereit zum letzten Einsatz in dem dem landwirtschaftlichen Berufsstand ausgezwungenen Kampfe um die Existenz. ll«terred«ns Hitler—hugenberg Vertrauliche Aussprache Berlin, 18. Januar. Die angekündigte Unterredung zwischen Adolf Hitler und Dr. hugenberg hat in den Abendstunden de, Dienstag statlgesunden. Die Aussprache dauerte längere Zeil. Ueber ihren Inhalt wurde von beiden Seilen Vertraulichkeit ver- einbart. „Mit Hindenburg für ein neues Deutschland!" Rede des Reichskanzler, a. D. von Papen Halle, 18. Januar. Auf der Reichsgründungsfeier des Stahlhelm hielt Reichs kanzler a. D. von Papen die Festrede. Er führte u. a. aus, der Kampf für die Wiedererlangung unserer äußeren Frei- heit sei untrennbar verbunden mit einer Korrektur des Not werks von Weimar. Marxismus und Bolschewismus drohten Deutschland zu zerstören. Deutschlands Kampf um die Gleich berechtigung sei nur durch ein Zusammenfassen aller natio nalen Kräfte zu einer Staatsführung im Sinne eines neuen staatsbildenden Prinzips möglich. Die Worte General von Schleichers auf Wiedereinführung der allgemeinen Wehr pflicht seien allen Deutschen vom Herzen gesprochen Der Redner schloß mit den Worten: Mit Hindenburg für ein treues Deutschland! Amerikanische Einheitsfront Hoover und Roosevelt einig in der Außenpolitik New Jork, 18. Januar. In einer Erklärung, die der zukünftige Präsident Roose- uclt abgab, wird sestgeslellt. daß zwischen dem gegenwärtigen und dem zukünftigen Präsidenten vollkommene Einigung darüber herrsche, daß der geheiligte Lharakter der Verträge uufrechlerhalten werden müsse. »Jede Feststellung über die auswärtigen Fragen, welcher Art sie auch seien, muh natür lich vom Staatssekretariat ausgehen-, sagt Roosevelt, »ich bin indessen vollständig bereit, mit aller Deutlichkeit zu sagen, daß die auswärtige Politik Amerikas den geheiligten Lharak- ter der Verträge wahren muh. Da» ist der Grundstein, auf dem alle Beziehungen zwischen den Völkern ruhen müssen? Die allgemeine Auffassung geht dahin, daß diese Er klärung, die Franklin Roosevelt zur Veröffentlichung in der Presse niedergeschrieben hat, zugleich eine vollkommene Einmütigkeit zwischen den republikanischen und demo kratischen Parteiführern über die Politik im Femen Osten bedeutet. Trotzdem bemerkt der Korrespondent der New Porker Times" in Washington, nichts deute darauf, daß die Bereinigten Staaten andere Pläne hätten, als eben einfach den, die Unabhängigkeit des Mandschukostaates nicht anzu erkennen- Kritik an der Wirtschaftspolitik. Sie Slnilermi in MiMMerWerm. vbz. Berlin. Im HanShaltS-AnSschnß des Reichs tags wurde bekanntlich am Dienstag in Anwesenheit des ReichSwirtschaftSministerS Dr. Warmvold die große poli tische Aussprache unter besonderer Berücksichtigung der Wirtschaftspolitik fortgesetzt. Abg. Dr. Neubauer lKomm.) polemisierte gegen die Berichte de» Institut» für Konjunkturforschung, die je nach den Bedürfnissen der amtierenden Regierungen eingestellt seien. Jederzeit könnten neue Einbrüche der Krise erfol gen und es sei ein Verbrechen, das deutsche Volk über diese Lage zu täuschen — Der frühere ArbeitSminister Wiffell lSoz.) warnte dringend davor, daß die ungünstige vage der Invalidenversicherung zu einer grundsätzlichen Einschrän kung der Versicherung ausgenntzt werde. Die Veistungsver- mindcrung bei den Krankenkassen um -12 Prozent gegenüber 1929 werde sich noch katastrophal auf den Gesundheits zustand des Volkes auswirken. Der Redner sah «ine Vor bedingung für die wirksame Bekämpfung der Arbeitslosig keit in einer Verkürzung der Arbeitszeit. — Der dentsch- nationale Abg. Dr. Ouaatz betonte, daß die Berengnng deS Slbsatzraumes für die deutsche Wirtschaft in der Welt zu einer stärkeren Ausnutzung des heimischen Bodens zwinge. Die Regelung der Auslandsschulden sei eine Lebensfrage für Deutschland. Ein neuer Kapitalentzug dürste verderb lich wirken. Die Heilung könne nur von der Landwirt schaft ausgehcn, die ein gerechtes PrciSverhältniS zwischen ländlichen und städtischen Produkten verlange. Die fort schreitende Zentralisierung des Bankwesens bedeute den Tod des Mittelstandes. — Abg. Schlack (Ztr.) forderte, daß die notwendige WirtfchaftSpflege des Reiches nicht zum Staatsmonopol oder zur Zwangswirtschaft ausarte. Durch Zollmaßnahmen fei der Landwirtschaft nicht zu Helsen, son dern nur dnrch Angleichung der Kaufkraft an das Angebot. Die deutsche Wirtschaft bedürfe letzt dringend einmal der Ruhe. — Für Hebung der Kaufkraft setzte sich auch der volksparteiliche Abg. Morath ein. Der Gedanke der Autarkie sei im Ausschuß nur von einem nationalsoziali- stischen Redner verteidigt worden, dessen großes Vorbild Mussolini aber eine andere Auffassung darüb-r habe. Ministerialdirektor Krohn vom ReichSarbeitsministe- rium gab auf einige Fragen Auskunft und erklärte, daß die Unfallversicherung auch tm Jahre 1994 noch Sorgen be reite, über die man aber durch die Solidarhaftung der Bc° rufsgenvssenschastcn und ihre Selbsthilfcmaßnahmcn hin- wegznkommcn hoffe. Jede Einschränkung der Unfallver hütung müße vermieden werde». Die Invalidenversiche rung werde vorläufig noch einen monatlichen Vermögens zuschuß von 19 Millionen brauchen Das große Problem der Invalidenversicherung müsse auch ans weite Sicht gelöst werden, da die Beibehaltung des reinen Ilmlagcvcrfahrcns schließlich zu einer Katastrophe der Invalidenversicherung führen müsse. Die Verhandlungen über die Sanierung würden innerhalb der ReichSregicrnng beschleunigt znm Abschluß gebracht und im Zusammenhang damit werde auch geprüft, welche Milderungen des Notrechts möglich seien. Auch die KnappschastSversicheruug werde in diesem Zusam» mcnhnng bchnndelt werden. Meder Prügelei im Preußischen Landtag. vdz. Berlin. Der Preußische Landtag hielt am Diens tag seine erste Plenarsitzung nach der Wcihnachtstmuse ab. Obwohl die Nachricht bereits dementiert wurde, wonach der ehemalige Kaiser den Mitgliedern der Familie Hohcnzol- lcrn die Betätigung in der NSDAP, verboten haben sollte, sei erwähnt, daß in den Reihen der nationalsozialistischen Fraktion wiederum auch Prinz August Wilhelm seinen Ab- geordnetensitz eingenommen hatte. Bei der Erledigung kleinerer Vorlagen, die alle erst in der Mittwoch-Sitzung zur Abstimmung kommen, gab eS einen schweren Zwischenfall. Als der Abg. Fränken-Rheydt lKomm.) Ausführungen zu Gunsten der Schwalm-Bauern lBez. Düsseldorf) machte, wöbet er die Nationalsozialisten angriff, antworteten die durch fortgesetzte Zwischenrufe und Lachen. Schließlich rief der Abg. Fränken den National sozialisten zu: „Ein seigeres Gesindel, als Ihr es seid, gibt es ja nicht mehr!" Darauf stürmten die Nationalsozialisten laut schreiend gegen das Rednerpult vor. Der Abg. Blei lNatsoz.) versetzte dem Redner Faustschläge. Inzwischen waren von der anderen Seite auch Kommunisten beim Red nerpult angekommcn,' doch wurden weitere Tätlichkeiten durch die führenden Mitglieder der Nationalsozialisten und Kommunisten verhindert, die ihre Leute zurückrissen. Als Präsident Kerrl seine Ordnungsmaßnahmen verkünden wollte, sangen die Nationalsozialisten das Horst Wessel-Lied. Der Präsident unterbrach darauf die Sitzung Schon nach einer Viertelstunde wurde die Verhandlung wieder eröff- net, wobei die Ruhe im Hause völlig hergestellt war. Die Abgg. Fränken l.Komm.) und Blei lNatsoz.) wurden von der weiteren Teilnahme an der laufenden Sitzung ausge schlossen, können also bereits heute Mittwoch wieder an den Verhandlungen tcilnehmen. Nachdem das Ha»S noch einige kleinere Sachen bis zn der am Mittwoch erfolgenden Ab stimmung erledigt hatte, vertagte es sich auf Mittwoch. Dann soll vor allem über Schulanträge verhandelt werden. * MWemtr-SWU Akk Die WlSmel. Nach -Schluß der Vollsitzung trat am DIenStag der Aeltcstcnrat des Preußischen Landtags zusammen, um sich mit dem schweren Zusammenstoß zu beschäftigen, der sich zwischen den Nationalsozialisten und Kommunisten ergeben hatte, und bei dem der Abg. Fränken-Rheydt lKomm.) ge schlagen worden war. Die Kommunisten gaben der Ansicht Ausdruck, daß nur der Nationalsozialist Blei, der geschla gen habe, ausgeschlossen werben durste, nicht aber auch der geschlagene Kommunist. Präsident Kerrl erwiderte, er hätte sich überlegt, ob er den Nationalsozialisten überhaupt ausschließen solle, oder ob nicht vielmehr ein Recht der Selbsthilfe entstehe, wenn ein Redner die stärkste Fraktion des Hauses als „elende Feiglinge" beschimpfe. Im Inter esse der Würde des Hauses habe er sich zur Ausschließung des Abg. Blet entschlossen. Abg. Kube (Natsoz.) hob hervor, daß er die Ausdehnung des Zusammenstoßes dadurch ver hindert habe, daß er seine Fraktion ersuchte, sich sofort auf die Plätze zurückzubegcben. Abg. Heilmann lSoz.) führte Beschwerde darüber, daß während der Unterbrechung der Sitzung einige Nationalsozialisten erhebliche Beschimpfungen gegen die Sozialdemokraten ausgestoßen hätten. Er er suchte den Präsidenten, dafür zu sorgen, daß in Zukunft auch diese Zwischensülle unterbunden würden. MllM MI DM MtzSW. vdz. Berlin. Die vom Reichstag in seiner letzten Vollsitzung angenommenen Gesetzentwürfe über Verträge, die Deutschland mit der Tschechoslowakei, Polen, Belgien und Frankreich auf dem Gebiete der Sozialversicherung abgeschlossen hat, sind jetzt dein Reichstag zugegangen. Ter ReichSinucnininister legt dem Reichstag den Ge setzentwurf über die Begründung des Be amten Verhältnisses vor, der ebenfalls schon die Zustimmung des Reichsrates gesunden hat, und zwar mit einer sür Verfassungsänderungen vorgeschriebcueu Stim- meuzahl. Durch den Entwurf wird u. a. unter Aenderung des Reichsbeamtengcsetzes bestimmt, daß das Reichs- beamteuverhültnis auf keinem anderen Wege begründet werden kann, als durch Aushändigung einer Anstellungs urkunde mit genau vorgcschriebeuem Wortlaut. In dem Gesetzentwurf wird ausgesührt, cs habe sich als unmög lich erwiesen, einen anderen Weg als den einer genauen gormvorschrift zu finden, um den Begriff des Beamten abzugrenzen. Unabhängig von der Bestimmung, daß je mand, der die vorgcschriebene Urkunde nicht erhalten hat, nicht Beamter ist, bestimmt der Entwurf weiter, daß er jedenfalls nicht die Rechte eines Reichsbeamten besitzt. Ob wohl die Reichsregierung keine Bestimmung des Ent wurfes für verfassungsändernd hält, soll bei der Schwierigkeit dieser Fragen zur Vermeidung von Zweifeln festgestellt werden, daß die Erfordernisse versassungs- ändcrnder Gesetze erfüllt sind. Weiter ist dem Reichstage zugegangen der vom HanS- haltsausschuß vorgelegte Bericht über die Reichs- Haushaltsrechnung 10 30. Tie Haushal'S echnung schlägt vor, vorbehaltlich der späteren Bcschlußsassnug über die Bemerkungen des Rechnungshofes die Harshalts- überschreitungen und außerplanmäßigen Ausgaben dieses Haushaltsjahres zu genehmigen, soweit es der Ausschuß wegen Verletzung von Vorschriften der Reichshaushalts- orkmung nicht abgelchnt hat, die Erteilung der Genehmigung zu beantragen. Cheronr Saniecuimplan Pari». 18. Januar. Finanzminister Cheron brachte in der Kammer den Finanzierungsplan ein, der Einsparungen von 5326 Millio nen Francs und Steuerangleichungen von 5473 Millionen Francs vorsieht. U. a. sollen 638 Millionen am Militär budget eingespart werden, und zwar beim Kriegsministe rium rund 160 Millionen, bei den Ueberseestreitkraften rund 42 Millionen, beim Marineministerium 123 Millionen, beim Luftfahrtministerium 301 Millionen, beim Kolonialministe rium 12 Millionen. Im Jahr 1S33 sollen außerdem alle Steuerpflichtigen 5 Prozent über den Betrag zahlen, den sie bisher entrichteten. In der Begründung des Entwurfes wird darauf hinge wiesen, daß die bis jetzt begangenen Fehler die Hauptursache des Budgetfehlbetrages ist. Bei einem Budgetumfotz von 52 Milliarden betrage die öffentlich« Schuld 10.6 Milliarden. SeWbrhavptung Deutschlands Das Ziel der Nationalsozialisten in der Tschechoslowakei Prag, 18. Januar. Nach der vor einigen Tagen im Budgetausschuß de» Abgeordnetenhauses abgegebenen Legalitätserklärung des deutschen nationalsozialistischen Abgeordneten Jung erklärte jetzt Abgeordneter Krebs von der gleichen Partei, es sei kein Umfall, wenn Abgeordneter Jung die Verschiedenheit der Auffassungen der nationalsozialistischen Partei in der Tsche- choslopakei und der Hitlers herausgestcllt hat. Wenn beide Parteien etwas vereine, so sei es die Idee, nur auf der Basis gesetzlicher Mittel ihr Ziel zu erreichen Die nationalsoziali stische Partei in der Tschechoslowakei stehe auf dem Boden des Staates, in dessen Rahmen sie um die S e l b st b e h a u p- tuna und Selbstbestimmung des deutschen Volkes kämpfe. «Bund der Adler und Falke»- aufgelöst Das tschcchisci)e Ministerium des Innern hat den „Bund der Adler und Falken, Deutsche Iugendwanderer" mit dem Sitz in Brünn aufgelöst. Durch diese Maßnahme werden auch die Zweigstellen des Verbandes betroffen. General Kundt abderufen La Paz, 18. Januar. Wie die Zeitung „La Razon" mitteilt, ist General Kundt von der Front abbernfen morden. Es handele sich um drin- gende Angelegenheit. Die Oeffentlichkeit messe dieser Tat sache große Bedeutung bei. Unabhängigkeit der Philippinen beWossen Der Senat ist, wie vor einigen Tagen das Repräsen tantenhaus, über das Veto Hoovers gegen das ilnabhän- gigkeitsgesetz für die Philippinen zur Tagesordnung überge gangen Der Beschluß erfolgte mit 66 gegen 26 Stimmen. Damit ist der Gesetzentwurf Gesetz geworden. Vorausgesetzt, daß die Inseln zustimmen, hätten die Philippinen in zehn bis dreizehn Jahren ihre Unabhängigkeit wiedererlangt. Wirbelsturm über Lissabon Zahlreiche Schiffsunsälle Lissabon, 18. Januar. Zn der Rächt wükele ln der Sladt ein schwerer Wirbel- sturm. Viele Bäume und Telegraphenslangen wurden umae- riffen. Die Schiffe im Hafen wurden teilweise stark beschä digt. Sech» Leichter sind gesunken, die Besatzungen konnten nur mit Mühe gerettet werden.
