Volltext Seite (XML)
^>30. «WSSSSS 1. veilage zum Riesaer Tageblatt. Sonnabend, 4. Aebrnar 1933, abends. 86. Zabrg. Zie KMlMinM folgen gegenwärtig in Berlin in so rascher Folge ausein ander, daß selbst die Referenten sehr oft die Beschlüsse nicht kennen, die über wichtige Fragen ihre« Ressort» gefällt worden sind. Allerdings überwiegen gegenwärtig noch die rein politischen Entscl-eiduugen und die Kämpfe um Personalien. Erst die nächste Woche wird mehr die Inangriffnahme der sachlichen Fragen bringen. Di« Ver handlungen darüber dürften nach unseren Informationen Längere Zeit in Anspruch nehmen, als man zunächst dachte. Die Schwierigkeiten find vorläufig noch recht er heblich. Z. T. sind wesentliche Fragen ohne die Klärung in der Besetzung der Posten gar nicht »u behandeln. In dem Ehaos der Besprechungen haben zwei Fragen eine besonders aktuelle Bedeutung. Wir greifen zunächst die Kernfrage der Arbeitsbeschaffung heraus. Rein äußer lich gesehen ist der Stand der, daß im Reichsdommissariat für Arbeitsbeschaffung auch weiterhin die einlaufenden An- träge behandelt werden. Die politische Umwälzung hat vorübergehend zu einer Zurückhaltung der Antragsteller geführt. Trotzdem konnten eine große Anzahl Anträge positiv entschieden werden. Ein großer Schub von Be willigungen wird nach unseren Informationen in der nächsten Woche der Oeffentlichkeit mitMteilt werden. Da man in dem Reichskommissariat mit einer Erweiterung de« 500-Millionen-Sofortprogramms mit Bestimmtheit rechnet, hat man zunächst auch diejenigen Anträge zurück gelegt, die nach den vorläufig zur Verfügung stehenden Mitteln negativ beantwortet werden müßten. Man will nbwarten, bis Dr. Gcrecke, der durch die Kabiiiettssihungcn voll in Anspruch genommen wird, wieder freiere Hand be kommt. Man rechnet damit, daß dann auch Anfang oder Mitte nächster Woche der KabinettSauslchuß für Arbeits beschaffung in seiner neuen personellen Zusammensetzung Besprechungen vereinbart und die neuen Richtlinien fest gesetzt werden. Dem Ausschuß gehören gegenwärtig außer dem Reichskanzler und seinem Stellvertreter Dr. Gerrcke die Minister Hugenberg, Seldte und Graf Schwerin- Krosigk an. Die gelegentliche kurze Fühlungnahme der Hauptver- Vntwortlichen im Kabinett hat nach unseren Informationen bereit« zu einer ersten Verständigung dawider geführt, daß die Arbeitsbeschasfungsmöglichkeiten von dem neuen Kabinett stärker ausgenutzt werden sollen, als eS bisher geschah. Außer von Dr. Gerecke sollen dem Kabinetts- Lusschuß von Dr. Hugenberg und Graf Schwerin-Krosigk neue Vorschläge unterbreitet werden, die dann zur Grund lage weiterer Besprechungen dienen sollen. Man will für die Finanzierung des zusätzlichen Arbcitsbeschaffungspro-- gramms nicht nur die noch vorhandenen Steuergutscheiue In Höhe von 500 bis 600 Millionen heranztehen, sondern auch die Rentenbankkreditanstalt mobilisieren, di« mit 1 dis 1,2 Milliarden immer noch im Hintergrund steht. Die einzelnen Formulierungen für dieses zusätzliche Mil liardenprogramm liegen allerdings noch nicht fest. Sie sollen in den Besprechungen des Kabinettsausschusses für Arbeitsbeschaffung mit möglichster Beschleunigung durch- deraten werden. Große Aufmerksamkeit findet auch das Schicksal der Stillhalteverhandlungen, die sich nach den ersten glatt verlaufenen Besprechungen der letzten Tage jetzt den eigentlich entscheidenden Grundfragen nähern, vom Aus land sind bereits Meldungen verbreitet worden, daß mit einer Vertagung der Stillhaltevcrhandlungen um vier Wochen gerechnet werden muß. Diese Meldungen wurden deutscherseits dementiert. Wir möchten aber nach unseren Informationen trotzdem annehmen, daß eine solche ver- tagung bereits Anfang nächster Woche zu erwarten ist. Bon deutscher Seite ist die dringliche Forderung erhoben tnvrden, die kurzfristigen ausländischen Kredite in lang fristige zu verwandeln und in Markbeträgen im Inland auf längere Zeit nutzbringend anzulegen. Dieses verlangen wird zwar von dem Ausland verstanden. Die in Berlin Weilenden Bankiers haben jedoch durchbltcken lassen, daß sie über eine solche Konsolidierung erst nach einer Klärung der politiscksen Lage in Deutschland ernsthaft verhandeln können. Es ist also möglich, daß die Verhandlungen um vier oder acht Wochen vertagt werden und zunächst einmal das alte am 28. Februar ablaufendc Stillhalteabkommen fitr diesen Zeitraum verlängert wird. Im Zusammenhang mit den Stillhalteverhandlungen sind einige wirtschaftspolitische Gerüchte in Berlin auf getaucht, die in politischen Kreisen starke Beachtung fin den und hier ohne eigene Stellungnahme zunächst nur kurz gestreift werden sollen. Die Gerüchte beschäftigen sich mit den Plänen des jetzigen Krisenministers Dr. Hugenberg. Sie behaupten, daß der voilstreckungsschntz für die Landwirtschaft nicht nur auf das ganze Reich ausgedehnt, sondern auch gleichzeitig bei rückständigen Zinsen voller Vollstreckungsschutz gewährt werden soll. Man befürchtet hiervon bei einer augenblicklichen vorüber gehenden Hilfe für die Landwirtschaft eine so radikal« Zer störung des innerdeutschen Kapitalmarktes, daß dadurch unter Umständen die Durchführung des von der Regie rung angekündigten Vierjahresplanes auf das Schwerste gefährdet werden könnte. Seltsamerweise wird nun be hauptet, daß die Finanzierung des Bierjahresplanes nicht nur mit deutschen Kapitalien, sondern auch mit aus ländischem Kapital durchgeführt werden soll. Man spricht davon, daß gewisse deutsche Kreise bei amerikanischen Banken eine Anleihe unterzubringen hoffen, für die vom Reiche genügende Garantien zur Verfügung gestellt wür den. Als solche Garantien werden u. a. auch die Ein nahmen der Reichsbahn genannt. Wir betonen noch ein mal, daß diese Gerüchte z. T. auf ausländische Blätter meldungen, z. T. aber auch auf Gespräche innerhalb des Mitgliederkrciscs der S-tillhalteverhandlungen zurückzu führen sind. Die ReichSi-egierung wird gut daran tim, ihre eigenen Absichten in dieser Richtung so bald wie mög- lich klarer zu umrcißen, damit der wirtschaftspolitische KurS de» neuen Kabinetts Hitler — Hugenberg bei den frnanzielle« und wirtschaftlichen Prognosen und Ueber- leg-uugen genügend klar in die Berechnungen eingestellt werden kann. MMls MniIM »le MWkl. Der Minister über seine Ausgaben. * Berlin. Reich-Minister Dr. Hugenberg übernahm bt« Geschäfte im Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft, ReichSwtrtschastSminifterium und im Reichskommissariat für die Osthllse. NamenS der Beam ten, Angestellten und Arbeiter begrüßte ihn im ReichS- ernährungSministerium Staatssekretär Mussehl, im ReichS- wtrtschaftSmtntstertum Staatssekretär Schwarzkopf und beim Kommissariat für Osthilfe Ministerialdirektor Reichard. Sie sagten freudige Mitarbeit für die schweren Aufgaben zu, die der Minister übernommen habe. Dr. Hugenberg dankte für die an ihn gerichteten Worte der Begrüßung. Er gedachte weiter mit besonderem Dank seiner Amtsvorgänger und führte dann km RetchSwtrt- schaftSministcrium unter anderem anS: Ich habe trotz der Schwere der beute damit verbunde nen Aufgaben a»S verschiedenen Gründen keine Bedenke» getragen, gleichzeitig mehrere Ministerien z« übernehme«. Ich habe mich dazu entschlossen im Interesse der Sache und nnter einem psychologischen Gesichtspunkt, der, wie mir scheint, für «ns alle von anSschlaaqebender Bedeutung sein oder werde« muß. Ich hab« persönlich Gelegenheit gehabt, im Laufe meines LevenS die verschiedensten Zweige nicht nur unseres Wirtschaftslebens, sondern anch «nseres übri gen Lebens kenne« zn lernen. Wir sind gewohnt, es so ankznfaflen, als wenn zwischen den verschiedenen Bernsen unseres Vaterlandes nichts bestehe als Gegensätze. So wie wir gelernt haben, und daS aewissermaßen akS einen Naturzustand aufkalseu. daß -wischen Arbeiter nnd Arbeit geber eine nnüberbrückbar« Klnkt herrsche, so sind wir anch im Kampfe aller gegen alle, kann man wobl kauen, mehr nnd mehr dahin ««kommen, zu glaube». Industrie und Landwirtschaft, Mittelstand. Beamtenstanb «sw. sind im Grunde Feinde: der eine könne nnr aroß werden ans Kasten deg anderen. DaS ist eine Lehre, di« namentlich durch de« Marxismus tu unsere Ktznle hsneinaetränsett worden ist. Sa ist ffr D<—tkchsenh allmählich« ein Kamni aller gegen alle «»«standen. D»e Bitte, die ich an die H«nr<m z« richten habe, aebt dahin: mir n„s nan der ^nffgche dnrch- trUnken. hast im Mennde kein t^enentatr zwischen d-n ner- fchtedenen Be-ntKstd'nd-n nnd Wirtschaktgleeisen ist kank-en daß lle alle setzten Endes in den arasten arnnbleaenden Interessen znsammenaehören, nnd bast mir nur wieder groß werden rönnen, wenn wir uns die Hand reichen nnd das Einiaend« nnd NerhZnbende leben. ' Im Reicbs-'-näbrnnaswfnfftertnm erinnerte Dr. Hnaen- bera an das Wart LeninS: Die demokratische Republik ist dleieniae Kamalnhal-- der Wektrevosnkian, in der »le «llrosetaristernna de?, Mittelstandes nnd Bauerntums, der Kamvk d-r BernlSftände untereinander und damit der Kamnf aller gegen alle erreicht werden soll* Dieses Scblck- sas abznwenden, betonte Dr. Hugenberg. sek nnsere Anf- gaste. Mkiil »kk Wie m »ik «MMim. nd,. Berlin. Die Not der mittleren und l-er kl-'n-n Stöhle hat durch der, rav'ben Rückgang ihrer Einnahmen ein AilSmgtz erreicht, hab ihnen eine »rbnnnasmästiae Kinanzwirtschakt kett lanaem nicht «ebr möglich ist Es ist ein staatanalitisch nnerträasichier Zustand, hab eine graste stahl van Städte« nicht einmal in der Laae ist, ihre Ge. bälter, Löhne und Wobffghrt«imterstützunaen in vollem Nmlange aul»nbrinaen und daß auch die Ausgseichsl-mdS der Länder ihnen nnr «0 Prozent der kehlenden Deckung ulS Almosen »nr Vertilgung stellen können. Ebenso ist eS nntrggbor. dast viele Städte gezwungen stud, nnr nm ihre Arbeitslosen bririediaen »n können, vnndeasteuern einzu- bebalten nnd ihre sonstigen Znhlunaen tür Zinsen nnd TikgnngSguaten ihrer Kredite nnd kür viekernngen gkler Art gegenüber dem notleidenden Mittelstand einzustellen. In einen, Schreiben an den Reichskanzler richtet daher der Meickisstiidtebund als die Svidenorggnilgtion von l ötzO mittleren nnd ffeineu deutschen Stad*«« den bringen- ben Notruf an die Negierung, diesem öffentlichen Not. stand durch eine beschleunigte Entscheidung endlich ein Ende zn bereiten. Er gibt sich der Hoffnung hin, daß die Regierung »u einem schnellen Entschluß kommen wird. Die beide" einzigen Heikmiltel sind nach einhelliger Auffassung der Gemeinden und ihrer Svitzennerbäude eine sglortioe Organisations-Vereinheitlichung der Arbeitslosenhilfe in den Händen der Gemeinden, weil diese den Arbeitslosen am nächsten stehen und ihre Verhältnisse am besten zu beurteilen wissen, sowie «ine selbständige Finanzierung der vereinheitlichten Arbeitslosenhilfe durch das Reich unter Bekreiung der Gemeinden von den für sie untragbaren AuSgabrnlasten. Memeim ziWde-Win» mim. vdz. Berlin. Die Mitglieder - Versammlung des MeichSauSschnffe» für daS Zugabe Verbot bat eine Ent- schließ»«- gefaßt, in der anerkannt wird, daß durch den Erlaß der Zugabe-Notverordnung vorerst das grund sätzliche Verbot der Zugabe Gesetz geworden sei. Es wird aber von der Reichsreaieruua dringen» erwirbt, »aß ue im Hinblick aus die geradezu chaotischen Zustände, die di« Folge dieser Notverordnung waren, die NuSnabmebestim- mung in 8 l der Notverordnung unverzüglich aulbrbt. Jude» die Mitglieder-Dersammlung ans die Entschlie ssungen des EinzelhandelS-AnSschuffe« und de« BrLkidiumS de« Industrie- nnd HandelstageS ausdrücklich Bezug nimmt, richtet sie an die R«i»Sregierun« da« ernste verlangen, dir vorgrschlagenr Maßnahme unverzüglich zu treffen, damit dl« schmeren Schädigungen, die da» deutsche von dem Zugabemesen betroffen, Wirtschaftsleben erlitte» hat. nicht rinrn Umfang annrhmen. der die Wirderausbanpliine der ReichSregirrung ernstlich gefährden muffe. Wei zwWMMe m sie MrmM. vdz. Berlin. Der „Volks Hund zum Schutze ersparten vermögens" Imt au den Reichswirt schaftsminister und an den Reichsfinanzminister ein Schreiben gerichtet, in dem es u. a. heißt: „Treu und Glauben und gesunde Währung find die Voraussetzungen des so notwendigen allgemeinen vertrauens, von der Stärkung dieses Vertrauens der weit mehr als 20 Mil lionen deutschen Spaver hängt entscheidend Ausbau und Gedeihen der deutschen Wirtschaft ab. Der „BolkSbund" hat daher mit der Befriedigung von der Erklärung der Reichsregierung Kenntnis genommen, daß „Experimente währungspolitischer Art" nicht in Frage kommen. Der „BolkSbund" entnimmt ferner aus dieser Erklärung, daß die Reichsregiernng auch „wirtschaftspolitisch Experimente" nicht beabsichtigt. Alle Bestrebungen, das deutsche Zins niveau ans die Dauer zn lenken, nin den wirtschaftlichen Aufschwung zn fördern, begegnen dem vollen Verständ nis und bereitwilliger Unterstützung des „BolkSbundeS". Dabei vertritt er allerdings di« Ansicht, daß zwangsweise, insbesondere generell« nnd schematische Eingriffe in di« Zinsgcstaltung nicht geeignet sind, dieses Ziel zu erreichen. Im Gegenteil, durch solche Eingriffe wird das allgenwrn« Vertrauen der Sparer noch mehr beeinträchtigt, erhöhte Risikoprämien werden gefordert, statt zu sparen, wird ge hamstert, daS Kreditvolnmen schrumpft — kurz, das Gegen teil der beabsichtigten Wirkung tritt ein. Neberlmnpt müssen weitere Zwaiigscingriffe in die vertraglichen ßtectzte und weitere Verkürzungen ihres gesetzlichen und gericht lichen Schutzes unterbleiben". Der „Vorwärts" verböte» Berkin. 4. Februar. Der sozialdemokratische „Vorwärts" ist auf drei Tag« verboten worden. Das Verbot erfolgte auf Grund de« 8 6 der Verordnen« vom IS. Dezember 1932 in Verbindung mit dem 8 81 StGB wegen der Veröffentlichung der Schlußsätze des sozialdemo kratischen Wahlaufrufs, in denen es u. a. heißt: »Schützt Euer Selbstbestimmungsrecht als Staatsbürger, erhebt Euch gegen Eure Bedränger, gegen di« feinen Leute, die hauchdünn« Oberschicht des Großkapitals. Zerbrecht ihre politische un wirtschaftliche Macht. Kämpft darum mit uns für die Ent eignung des Großgrundbesitzes und die Aufteilung des Lan des an Bauern und Landarbeiter. Kämpft mit uns für die Enteignung der Schwerindustrie, für den Ausbau einer logi», listischen Plan- und Bedarfswirtschaft." WM WM- M MMIltlMM lm n>z.-»elli. MelterMm Mim-MWl. * Wien. In Wiener-Neustadt nahmen Polizei und Gendarmerie mit Unterstützung des Militärs eine Durch« suchung dcS Arbeiterheims und der darin nntergebrachten sozialdemokratischen Druckerei vor. ES wurden gefunden: Sieben Maschinengewehre, dazu je zwei Gestelle, 39 Kara biner, 89 Jnsantertegowehrläufc, 74 Bajonett«, 81000 Schuß Jnfanterlemunitlon und 148 Maschtnengewehrgurt«. Di« sozialdemokratische Druckerei Gutenberg, eine Filiale der Druckerei, dav sozialdemokratische Arbciterhetm und ein ehemaliges Kasernengobäude, in dem sich ein sozialdemo kratisches Parteilokal befindet, wurden durch Polizei mit aufgepflanzten Bajonetten umstellt. Da sich vor dem Ge bäude Arbeitslose in großer Zahl ansammelten, wurde eine Abteilung des Bnndeshecrcs hcrangezogen, die zwei schuß bereite Maschinengewehre vor dem Parteiheim aufstellte. Die Waffensuchc in Wicner-Nensiadt scheint im Zusammen hang mit den Wafsensnnden in der burgenländischen Ge meinde Wappensdvrf zu stehen, wo am Donnerstag und Freitag 2 Maschinengewehre, 3» Gewehre, 30 Karabiner nnd 2000 Schuß Munition beschlagnahmt wurden. Außer dem wurden dort fünf Personen in Ha'l genommen. Wie cs heißt, sollen auch in anderen bürge indischen Gemein den Haussuchungen nach Waffen durchgcsiihrt werben. Schweres Brandunglück. K Cleveland lObio>. In einer dstzckiatrischen Klinik brach gestern ein Brand aus, der bald grotzen Um fang annahm. Einige Stationen waren in «in Flammen» meer gehüllt und ihre sämtlichen An«gSngi vom Feuer versperrt. Trotz heldenmütigster Anstrengung der Kranken wärterinnen sanden K Patienten den Tod. Die Hilfeschreie der in dem brennenden Gebäude Eingeschloffenen waren weithin hörbar. — Dir Stadt Tleveland wurde bereit» am IS. Mai 1SSS von einem schweren Krankenbausbrand beimgesncht. Damals kamen 1S4 Personen um» Leben, znm Teil durch die Flammen, nun Teil durch giftige Dämpfe, die durch ui" bi enneccde Filmstreifen entstanden waren. Lis klnctsn jet?t in jecler 6 5tück-Packung 20 ?fg. ein kramsilherhilcl: Oie 2ää tzilcler cler äeris liegen clen Sackungen gleichmäßig sortiert hei- 5ammel-l.ist6n sincl heim hlänciler erhältlich. ^e6e 3 5tLck-Packung EHIH rv 10 ?fg. enthält einen Zeppelin-Ovtschein. pür 40 Zeppelin-Gutscheine erhalten äis 24 verschiebens Liläer, so cloß 5is clie Lammlung sehr rasch vervollständigen können. vis 12 Zteck-Eessllschafts-Packuttg 20 40 pfg. enthält rwei kilcler vnä einen Gutschein. Gutscheine v/erclen aueh gtzASkl reich ausgestattete Hammel-Xlhen ocler äperial-hetrachtungs-Apparate eingelöst. Ellckor,»«»« Lot,»«, 2«, Ro»»«i»«e 5»«»»« 1.
