Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 11.03.1933

• Erscheinungsdatum: 1933-03-11
• Sprache: Deutsch
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M Mitos »IM MMN. Berlin, sFunkspruch.l Der Präsident de- Reich-, tags, Goering, hat aus Grund der Artikel LS und 27 der ReichSversassung den neugewähltcn Reichstag aus Dienstag, den LI. März t»S!>, nachmittags 5 Uhr, offiziell zusammen berufe«. Berlin. iFuukspruch.s Im Zusammenhang mit der nun offiziell erfolgten Einberufung des neuen Reichstags verlautet in der RcichötagSverwaliung, da« der feierliche Staatsakt in der Potsdamer Garnisonkirche, der der Rcichs- tagssitzuug vorangehen soll, am 21. März, 12 Uhr mittags, stattsindet, im Anschluß an die um ll Uhr gleichfalls iu Potsdam beginnenden Gottesdienste der beiden Konzes sionen. Demgegenüber wird im Reichsinnenministerium, von dem die Einladungen für die feierlichen Potsdamer Ber- anstaltnngen ausgehcn, betont, daß zur Stunde ein zeit licher Termin siir diese Bcranstaltunge» noch nicht be stimmt sei. MMltMiW Wie MMU. Berlin, lFnukspruch.) Wie nunmehr seststeht, wirb die für heute nachmittag augcsetzte Kabiucttssitznng am Nachmittag nach 5 Uhr znsammentreten. Für 5 Uhr ist «ine besondere Ministerbesprcchung über die politische Lage angesctzt. DaS Kabinett wird sich, wie bereits wiederholt angckündigt, vor allein mit den Fragen der Etnzelkontin- gente und der Bewirtschaftung von Oelcn nnd Fette» be schäftigen. In diesem Zusammenhänge wird gegenüber den Mel- düngen über eine Reise des Reichskanzlers nach München am morgigen Sonntag erklärt, das, der Reichskanzler morgen mittag an der Kundgebung anläßlich deS VolkS- trauertagcS in der Staatsopcr tciluehmen wird. Ob der Reichskanzler dann nm Nachmittag nach München fliegen wird, ist an amtlicher Stelle nicht bekannt. Es könnte sich dann aber lediglich nnr um eine Reise aus rein persön lichen Gründen handeln. Keinesfalls trifft es zu, daß der Reichskanzler sich in die bayerischen Regicrnngsverhand- lnngeu einschalten wird. Kill Ms »MlkWs on »eil MrkillM * Berlin. Dr. v. Winterfeld, der stellvertretende Bor fitzende der DNVP-, hat an den Reichskanzler Hitler fol gendes Schreiben gerichtet: «Es lausen von verschiedenen Stellen Nachrichten ein, auS denen dervorgeht, daß über die amtlichen Befugnisse eingesetzter Reichskommissare Unklarheiten vorhanden sind. Andere Meldungen besagen, daß trotz der von Minister Göring ergangenen Warnung mancherorts nicht beamtete Organe politischer Organisationen Maßnahmen treffen, die, wie Verhaftungen, Hausdurchsuchungen, Suspensionen von Beamtensunktionc» nur von Trägern der Reichs- nnd Staatsgewalt anSgciibt werbe» diirsen. In der Ueberzen- gung, daß Sie selbst und die gesamte Rcichsregierung und die kommissarische Prenftcuregicrnug sowie alle hinter der Regierung stehenden nationalen Parteien nnd Verbände in dem Wunsche iibcrcinstimmcn, daß die gegenwärtige am 80. Januar einacleitete nationale Staatsnmwälzung in den Bahnen der Disziplin nnd der Gesetzmäßigkeit verlansen soll, bitte ich Sie, Maßnahmen der zuständigen Reichs» und Staatöstellcn zu veranlassen, die eine solche Entwicklung sichcrstcllen. Auch von der Deutschnationalen Volkspartri wird der Uebergang aller maßgebenden Amtssnnktionen im Reiche, in de» Laudern und in der gesamten Selbstver waltung in die Hand von Vertretern nationaler Staatsaus- sassung als unbedingt erforderlich angesehen. Das Ansehen des nationalen Staates in der Gegenwart nnd in der Zn- kunst verlangt jedoch, daß dieser Uebergang sich in Formen vollzieht, deren Gesetzmäßigkeit keiner Anzweifelung unter liegen dars. Rcickwpräsidcnt, Rcichsregierung und kommis sarische Staatsregiernng sowie vom Reich eingesetzte staat liche Organe sind diejenigen Stellen, die allein das Recht beansprnchen diirsen, in die Tätigkeit staatlicher und kom munaler Stelle» einzngreisen. Vertreter der nationalen Parteien nnd Mebrvcrbändc können keincSsallÜ an ihrer Stelle mit rechtSwirksamer Folge handeln. In der Aus fassung, daß Sie, sehr verehrter Herr Reichskanzler, den unverletzlichen Charakter des Rechtsstaates, wie ihn das alte Preußen Friedrichs des Großen bereits gezeigt nnd wie ihn Reich und Staat vor der Novemberrevolution dar stellten, zu verbürgen entschlossen sind, bitte ich Sic, die un erläßlichen Maßnahmen anordnen zn wollen." Kegen die Krrnmtion Reichsministcr Dr. Hugenberg sprach über die deut schen Sender zu den preußischen Kommunalwahlen und er klärte dabei, daß die Regierung binnen kurzem eine Verfü gung erlassen werde, die in weitestem Mast den bisher be stehenden Morruplionsmöglichkeiten in den Gemeindevertre tungen den Boden entzieht; damit werde der erste Schritt zur Säuberung der Selbstverwaltungskorperschasten getan sein. Line der ersten Ausgaben werde sein müssen, den Gc- meiden und Kreisen eine Erleichterung ihrer schweren Schul denlast zu bringen. Rur eine allgemeine Zinskonversion, auch bei den Anleihen, die die Träger der Selbstverwaltung aus genommen haben, könne die Gemeinden in die Lage versehen, Ihre Schulden zu verzinsen und allmählich abzuzahlen. Berlin. sFnnkspruch.i Die gestrigen Ausführungen -eS RcichSmiNisters Dr. Hugenberg im Rnndsunk über die Schuldenregelung bei Gemeinden und »reisen haben in der Oessentlichkcit zn Mißverständnissen geführt. An zustän diger Stelle erklärt man, daß diese Mißverständnisse nicht verständlich seien. Wie wiederholt schon dargclcgt, sind zwangsmäßigc Eingrissc nicht beabsichtigt. Daß eine Rcgc- lnna der auswärtigen Schulden erfolgen muß, ist schon wiederholt ausgesprochen worden. Ebenso liegt cs ans der Hand, daß eine Schnldcnregelnng der überlasteten Ge meinden dringend notwendig ist. ReichsmiMer Goering sprach in den Ausstellungshallen in Essen auf einer großen Kundgebung über die Bedeutung der bevorstehenden Kom munal- und Provinziallandtagswahlen. Die deutschen Ge meinden, führte der Minister aus, einst die Kraft des deut schen Volkes, sind zerstört und vernichtet, mit Schulden über lastet. In den Gemeinden hat sich zuerst die Korruption in der übelsten Art gezeigt. Er habe dem Staatsministerium eine Verordnung eingebracht, die er Antikorruptionsverord- nuna genannt habe, und die bezweckt, daß er Vettern* und Bonzenwirtschast, der Pfründenherrschafl etc. ein Ende ge- macht werde. In Zukunft werde es für manche Oberbüraer» meister und Magistratsbeamte etwas schwer sein; sie müssen eine andere Tätigkeit für ihre nähere Verwandtschaft aussu chen, weil es in Zukunft nicht mehr möglich sein wird, die Pfründe an eigene Bonzen bis ins letzte Glied zu verteilen. Wenn heute diese Bonzen glauben, sie hätten wohlerworbene Rechte und bestenfalls könnten sie mit vollem Gehalt beur laubt werden Rein! wir werden dem Reichstag eia Gesetz 3um Kcmerungswechsel in Sachsen. Il Dresden. Zum Regierungswechsel in Dachsen schreiben die „Dresbn. Nachr." unter anderem folgendes: Daß es zu der Einsetzung des Polizeikommissars in Sachsen kam, ist am wenigsten Schuld der zuriickgetrctenen Regie rung Schleck. Ursache dafür ist vielmehr die revolutionäre Umgestaltung des VolkSwillens im ganzen Reich, die eine einheitliche Leitung im Ginne der Rcichsregierung gerade in diesen Tage« des Uebergangs notwendig machte. Schuld jedoch an der ««vermeidlich gewordenen Berändernng der Regiernngsverhältntsse in Sachse« trägt vor allem der Landtag, der infolge der Starrköpfigkeit brr zwei kleinen Gruppe« der Staatspartei «nb der Volk-nationale« nicht in der Lage war, eine politisch-parlamentarische Regierung z« bilden. — Wie der weitere Gang der politischen Entwicke lung in Sachsen sein wird, läßt sich jedoch erst sagen, wenn Klarheit darüber geschaffen worden ist, ob und wann es zu einer Auflösung und Neuwahl des Landtages, -essen Ein berufung vorläufig untersagt ist, kommen wird. In diesem Zusammenhang ist es ein Gebot schlichtester Dankbarkeit, der Leistung«« des zurückgctretenen Kabinetts Schieck mit An erkennung z« gedenken. Zn besonderem Dank aber wird die gesamtnationale Bewegung Sachsens, vor allem auch der Nationalsozialismus, Schieck verpflichtet sein. In einer Zeit, in der jede nationale Gesinnung in Preußen und in de« süddeutsch«« Ländern von den schwarz-roten Koalitio nen ans das erbittertste befehdet und unterdrückt wurde» konnte sich die nationale Bewegung in Dachsen frei und un gehindert entfalten und die nationale Presse sich offen zu ihre« Grundsätze« bekennen. Auch die nationalsozialistische« Abgeordnete« de- Landtages habe« Dchiecks vaterländische Haltung ebensosehr Anerkennung gezollt, wie seine Verwal tungstätigkeit den uneingeschränkten Beifall eigentlich aller Partei«« gefunden hat. * Dresden. In seinem Kommentar zum Regierungs wechsel in Sachsen unterstreicht der Dresdner Anzeiger: Aus -er Bitte -cs Reichskommissars au Schieck, im Amte zu verbleibe«, gehe hervor, daß das Reich der sächsischen Regierung die nationale Gesinnung, den guten Willen und die bisherige erfolgreiche Tätigkeit wohl zubilligc, daß cs al>o nicht gegen Sachsen, sondern für die Einheitlichkeit der Reichs- und Sachscnpolitik gehandelt habe, wenn cs für die rasche Neugestaltung gesorgt habe. Andererseits zeichne cs Schieck menschlich nnd politisch ans, wenn er sich entschlossen habe, mit den Männern zu gehen, mit denen er seit 1030 vertrauensvoll die Geschäfte gemeinsam geführt habe. Daher sei das Ende dieser Negierung nicht ein Schritt -er Gewalt, sondern die logische Folge der durch die Reichstagswahleu cingeleiteten Aendcrung der Gesamtpolitik des Deutschen Reiches, in die sich Sachsen wie alle deutschen Länder ein gliedern müsse. — Namen wie Killingcr, Hartnackc und Kluge, so führt daö Blatt fort, gäben die Gewähr dafür, daß die Ruhe und Sicherheit in Sachsen gesichert und auf allen Gebieten die Einleitung -er im Sinne -er Reichsregierung zn führenden Politik gewährleistet sei. * Dresdens neuer Pottzelprößdent Der Rcichsbeauftragte für Ordnung und Sicherheit in Sachsen, von Killingcr, hat angeordnet: Polizeihauptmann Hille wird mit sofortiger Wirkung vorläufig mit der Füh rung der Geschäfte des Polizeipräsidiums Dresden beauf tragt. Dom Presseamt des Polizeipräsidiums Dresden wird fokyender Erlaß des kommissarischen Leiters des Polizei präsidiums veröffentlicht: „Der Reichsbeauftragte für Sicherheit und Ordnung für da« Land Sachsen hat mit unter dem heutigen Tage vorläufig mit der Führung- der Geschäfte des Polizeipräsidiums Dresden beauftragt. Ich übernehme die Geschäfte hiermit und werde mein Amt im Sinne der mir gegebenen Richtlinien zum Wohle unseres Vaterlandes führen. Ich bitte die Beamtenschaft, mich hierin nach jeder Richtung zu unterstützen. Der Stellvertreter des Polizeipräsidenten bleibt Herr Oberregierungsrat Dr. Pfotenhauer. Er wird seine Dienst geschäfte im bisherigen Umfange weiterführen. Ebenso liegt die Leitung der Schutzpolizei nach wie vor in den Händen des Herrn Polizeioberst Weihmann. Hinsichtlich der Ge schäfte des Polizeipräsidiums als Landeskriminalamt ist der Stellvertreter des Polizeipräsidenten wie bisher Herr Ober regierungsrat Dr. Zschockelt. Die Leitung des Kriminal amtes hat weiter Herr Oberrcgierungsrat Dr. Walter. Der kommissarische Leiter des Polizeipräsidiums Dresden gez. Hille. - Schweres Erdbeben in Tin guann Asm 121M MS M« WWe gelmm. )l Tia Juana lMcxiko). Ein schweres Erdbeben hat Tia Inana heimgcsucht. U Los Angeles, lieber -as Erdbeben in Kalifor nien werden noch folgende Einzelheiten gemeldet: Die Erd stöße, die sich in nor-südlichcr Richtung bewegten, dauerten mehrere Minuten. Gebäude aller Größcu und Stärken gerieten ins Schwanken. Materialschäden waren auf den breiten Straßen von LoS Angeles sofort sichtbar, so daß der Straßcnbahnvcrkehr eingestellt werden mußte. Tie Men schen rannten, von panischem Schrecken ergriffen, zu Tau senden auf die Straßen. In verschiedenen Vierteln der Stadt ging das Licht auS, nnd die Fensterscheiben zer brachen. Mehrere Personen wnrden unter den Trümmern des eingestürzten alten Handelskammcrgcbäudcs hervor gezogen nnd inS Krankenhaus gebracht. Anch in Hollywood verursachten die Erdstöße Schäden. Hunderte von Film arbeitern mit ihren Direktoren und den Filmstars liefen auf die Straßen, als der Stuck von den Wänden der Film ateliers herabfiel. Die Rundfunkansager haben alle ehe maligen HccreSangehörigen zur Teilnahme an Notstands arbeiten im Erdbebengebiet ausgcfordert. Die meisten Ver letzungen sind durch einstürzenbe Dächer hervorgerufen worden. Zwei Tanks der Union Oil Company sollen in San Pedro in Flammen stehen. Bon Wilmington ans kann man ein ungeheures Feuer im Geschästsviertcl von Lang Beach erkennen. Ein geringeres Feuer wird aus dem Pctrolenmdislrikt von Long Beach berichtet. Automo bilisten, die auS Long Beach in Wilmington cintrasen, be richten, daß sie -orst in den Straßen hätten Tote liegen sehen. In San Pedro soll der Teil der PadoS Berde- Hügcl, die bei der Redondo-Küste gelegen sind, zusammen gestürzt sein. Eine ungeheure Staubwolke ist sichtbar. Prof. Einstein hatte gerade das Ealifornia-Institnt ver lassen, als der Erdstoß erfolgte. Er und die Studenten sind in Sicherheit. Panik im Erdbebengebiet. ss Los Angeles. Bon den Erdbeben, von denen Südkalifornien heimgesncht wurde, war das nm 21,19 Nbr Pazifikzcit das schwerste. Jedes Erdbeben bestand auS einer Gruppe von Stößen. Hohe GcschästSgebäude wankten wiederholt in regelmäßigen Zwischcnständen 19 biß 20 Mi nuten lang. Zahlreiche Brände sind auSgebrochen, nament lich im südlichen Teil von Los Angeles und im Petroleum lager. Der Bevölkerung hat sich eine Panik bemächtigt. Sie irrt in völliger Verwirrung durch die Straßen. Auch einige größere Gebäude sind schwer beschädigt. Die Erd- bebcnzone umfaßt etwa 6000 O.uadratmcilcn. Sie ist als besonders erdbcbengcsährdct bekannt und hatte fast alle 75 Jahre ein großes Beben. Das letzte hat sich 1857 er eignet. Die Flotte, die zum großen Teil vor San Pedro lag, dampfte am späten Abend in Richtung Long Beach ab, wo sie heute früh erwartet wird. Dann stehen etwa 25 000 Matrosen zur Hilfeleistung zur Verfügung. Eine draht lose Meldung, die in Sa» Tiego von Long Beach ausgc- fangcn wurde, bemerkt, daß die ganze Küste in Flammen zn stehen scheine. 62 000 Gebäude sollen in Long Beach zer stört worden sein. Automobile sind in den Straßen unter dem Schutt vergraben. In vielen Dörfern, in der Haupt sache zwischen LoS Angele? nnd seinen 20 Meilen entfernt liegenden Hasendistrikten, sind Feuer auSgebrochen. Tic Polizei teilt mit, daß 500 Tote allein in Long Beach zu verzeichnen sind. Die Polizei hat drahtlos mindestens 100 Aerzte und Schwestern angefordert. 800 Soldaten sin- schleunigst nach den Erdbcbcndistrikten entsandt worden. )i Newyork. Tie Frau des ehemaligen Präsidenten Hoover befindet sich in Los Angeles. Hoover hat bisher vergeblich versucht, mit ihr telephonische Verbindung zu erhalten. )< Washington. Präsident Roosevelt hat Maß nahmen angeordnet, nm den in Mitleidenschaft gezogenen Gebieten in Kalifornien Staatshilfen angcdcihcn zn lassen. LoS Angeles. sFunksprnch.» Die Erdbebenkata strophe der letzten Nacht ist die schwerste, die sich bisher in Kalifornien zngctragcn hat. Ganz Sttdkalifornien ist in Mitleidenschaft gezogen. Am größten ist die Zahl der Opfer in Long Beach. ES ist dort das Kriegsrecht proklamiert worden. Tausende von Marincsoldaten und Matrose^» ver sehen in den Straßen, wo die Einwohner mitten unter den Ruinen ihrer zerstörten Wohnstätten kampieren, -en Patrouillendienst. Die Zahl -er in Los Angeles und Long Beach geborgenen Toten belänst sich aus IS be ziehungsweise 65, die -er Verletzten ans 1666 beziehungs weise 6600. In anderen Städten wurden insgesamt 14 Leichen geborgen. Im Krankenhaus in Los Angeles entstand bei -cn ersten Erdstößen eine Panik. Hunderte von Kranken stürzten nach den Ausgängen, viele wurden ohnmächtig. DaS Krankenhaus ist mit Verwundeten über füllt. Weitere Verletzte warten noch auf ihre Unter- bringung. Präsident Roosevelt hat angcordnet, daß Heer und Marine an dem Hilfswerk in den vom Erdbeben betrof fenen Gebieten tcilnchmen. Nach -cn Aufzeichnungen -er Erdbebenwarte in Pasadena muß sich -er Herd des Beben? im Ozean befinden, etwa in -er Nähe von New Port. Nach bisher allerdings noch nicht bestätigten Meldungen soll sich eine Sturmflut ereignet haben. vorlegen, dah nicht nur ohne Pension verabschiedet werden kann, datz darüber hinaus gewisse Herr«» veroflichter wer den können, auch zurückzuzahlen, was sie zu Unrecht emn- fangen haben. VMWer Lmdiag ani 22. MSrz. * Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mittcilt, verabschiedeten die Kommissare -cs Reiches in ihrer Frei- tagSsitznng eine Verordnung über die weitere Durchfüh rung der BcrwaltnngSrcsorm, sowie eine Vcrordnnng über Einberufung des preußischen Landtags zum 22. März. SM MW-Mier in Wem nerMien. München. sFnntspruch.s Ter Kommissar sür daS bayerische Staatoministerium -cs Innern hat mit Anord nung vom 10. März auf Grund der 88 1 und 2 der Verord nung zum Schutze von Volk nnd Staat mit sofortiger Wir kung das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold mit sämtlichen Formationen, einschließlich Lchufo, Eiserner Front und Sozialistische Arbeiterjugend mit sämtlichen Nebonorgani- sationen sür das Gebiet des Freistaates Bayern verboten und aufgelöst. Tas Tragen von Abzeichen und das zur-Schau-stcll.cn von Symbolen und Fahnen der vorge nannten Verbände wird verboten. Vermögensstücke der verbotenen Organisationen sind bis spätestens 20. März an die Polizeidirektlon abznliesern. Jede Unterstützung der verbotenen Organisationen mit Rat nnd Tat, sowie jeder Versuch der organisatorischen Wetterführung derselben ist verboten. MM« »kl MtleMMe» Regierillig * Stuttgart. Die Verhandlungen über die Neubil dungen der württembergischen Regierung sind Freitag nach mittag zum Abschluß gekommen. Die bisherigen 5 Ministe rien werden auf 8 zusammengelcgt. Als Staatspräsident und zugleich Innenminister ist der nationalsozialistische Landtagoabgcordncte Gauleiter Murr und als Kultus minister, der zugleich das Justizministerium verwaltet, der Landtagspräsidcnt Prof. Mergcnthalcr lNSTAP.) vorge sehen. Das Finanzministerium wird in den Händen des bisherigen dcutschnationalcn Finanzministcrs Dr. Dch- linger bleiben. Ter Landtagspräsidcnt Prof. Mergcnthalcr hat den Landtag ans Sonnabend nachmittag 15 Uhr zu einer Sitzung einbcruscn, in der die Wahl des Staatspräsidenten und die Neuwahl des Landtagspräsidenten vorgenommen werde» Mer Mell» reim IlMslMler. vdz. Berlin. AmFreitagempsingstieichskanzlerVitler zum zweiten Male den ReichSbankbräsidcnten Dr. Luther. Wie verlautet, wurde bei dieser Fortsetzung der Fühlung, nähme zwischen Reichsregierung und Reichtzbank die sach liche Politik des Noteubank-JnstitutS im einzelnen erörtert. An der Besprechung nahmen nnr Hitler und Luther teil, sie dauerte etwa eine Stunde, lieber den Inhalt der Aus- spräche wird von beiden Seiten strengste Vertraulichkeit ge- wahrt. Die D.A.Z. glaubt aber zn wissen, daß, entgegen den Mutmaßungen, lne bereits einen Rücktritt des Reicks-