Suche löschen...
Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 27.07.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-07-27
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192707270
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19270727
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19270727
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Riesaer Tageblatt und Anzeiger
-
Jahr
1927
-
Monat
1927-07
- Tag 1927-07-27
-
Monat
1927-07
-
Jahr
1927
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 27.07.1927
- Autor
- Links
- Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Kirtevlebe« r »tt Wettere, euch die kleiufte« Gabe«, werde« e»tßege«re«»mmeu. rippten Sking» geprägt« Münze träat auf »er «kerseite In der Mitt« den von eine« Geilkran» umgebenen Reichs adler. In dem oberen Teil de» Zwischenräume-, der stch »wische» «etlkrau» und dem'au- flachen Mädchen bestehen de« erhabene«, an der Junenseite mit «tue« Seilkran» ver sehenen Rande befindet, ist in Antiqua »ie Inschrift «Deut- sche» Reich'^ und die Jahreszahl angebracht. Der untere Teil des Zwischenraum«- ist durch zwei al- Verzierung dienend« gekreuzte Eichenzwetge au-gefüllt. Die Schriftseite der Münze trägt innerhalb «ine» durch «1««« Getlkranz ab» acgrcrrzten «reise-, besten Grund mit verlieft geprägten ra- dialen Wellenlinien versehen ist, di« Wertbezeichucrna „50" und darunter am untere« Rande de» «reise» da» Mün^ »eichen. In de« unteren Teile de» Zwischenräume», der sich zwischen dem Getlkranz und dem au- einem flachen Stäbchen bestehenden erhabenen, an der Innenseite mit einem Seilkranz versehenen Rande befindet, ist in Antiqua die Weribttkichriung «Reich-Pfennigs angebracht. Der obere Teil de» Zwischenräume» ist durch zwei al- Verzierung dienende Eichenzwetge au»gefüllt. —* Erdstöße in Dresden verspürt. Ebenso wie au» Wien, Graz, Linz und Nürnberg kommende Nach richten di« Beobachtung eine» Erdbeben» enthalten, wurden auch in Dresden an verschiedenen Mellen der Stadt leichte Erdstöße verspürt, die dort allerdings nur, entgegen der au» Wien gemeldeten Dauer von einer halben Minute, vier bi- fünf Sekunden lang wahrgenommen wurden. —* DaS Finanzamt kann «in Vermögens verzeichnis verlangen! Diese wette Kreise der Steuerpflichtigen interessierende Frage hat der ReichSfinanz- hof in einem Urteile vom 22. April 1S27 besaht. Ein Steuer pflichtiger hatte dem Finanzamt die BerechttgunL eine Er läuterung darüber zu verlangen, wie stch sein Kapitalver- mögen — der Pflichtige hatte e» nur in einer Gesamtsumme angegeben — im einzelnen »usammensetz«, bestritten und diese Verfügung de» Finanzamtes unter Berufung auf Paragraphen 172,178 AO. im Beschwerdeverfahreu angefoch ten. Der RekchSftnanzhof hat die RechtSbeschwerde al» unbe gründet zurückgewtesen, indem er u. a. auSführte, baß da» Finanzamt, da «» gegen di« Richtigkeit der «ingereichten Ber- mögenSsteuererklSrung Bedenke» erhob, »u seinem Verlan gen sehr wohl berechtigt war, und zwar auch dann, wenn der Pflichtig«, wie er in seiner Beschwerde auSführte, schon bei einer früheren Veranlagung einmal ein Vermögen-Verzeich nis eingereicht batte; denn die Verhältnisse konnten stch seit dem wesentlich geändert haben. Nach Paragr. 206 Abs. 2 AO. ist in den Fällen, in denen eine Auskunft von dem Pflichtigen verlangt werden muß, in erster Linie «ine schrift liche Erklärung zu fordern; nur wenn dies nicht zweckmäßig erscheint oder keinen Erfolg hat, soll Las Finanzamt den Steuerpflichtigen vorladen. Da» Verlangen, ein Vermögens verzeichnt- «inzureichen, stellt sich als eine Aufforderung zu einer schriftlichen Erklärung im Sinne des Paragr. 205 Ab satz 2 bar und entspricht daher dem Gesetze. —* Der Sparerbunb Landesverband Sach- seue. D. berichtigt. Der Sparerbund Landesverband Sachsen e. B. übermittelt der Presse, darunter auch dem Telunion-Gachsenbienst, unter Berufung auf 8 11 beS Preß gesetze» eine Berichtigung, die stch auf den vom Telunton- Dachsenbienst am 1V. Juli b. I. verbreiteten Artikel »Der Zusammenbruch einer Sparerbank" bezieht. (Auch da» „Rie saer Tageblatt" hat diese Notiz in Nr. 1S7 vom 2V. Juli 1S27 veröffentlicht. D. R.) Soweit die Berichttgung behauptet, daß die „Sparer-Gchutz-Akttengesellschast" gemeint sein müsse, di« «ommanditistin de- Bankhauses Ammon «. To. war, geht die Berichtigung in Ordnung. Der Ausdruck „Sparerbunb Aktiengesellschaft" beruht aufeinemHörfehlerbei der telefon. Uebermittlung. Alle übrigen Angaben hält der Telunion-Gachsenbienst auf Grund seiner Informationen aufrecht und behält stch vor, auf die ganze Angelegenheit ausführlich zurückzukommen. —* AuS dem sächsischen Gesetzblatt. Da» säch sische Gesetzblatt Nr. 20 vom 25. Juli enthält eine Verord nung über den allgemeinen Verkehr auf öffentlichen Wege«, ferner eine Bekanntmachung in Enteignung-fachen, eine Verordnung über Abänderung ström- und schiffahrtSpolizei» ltcher Vorschriften für Schiffahrt und Flößerei auf der Elbe und eine Verordnung über die Verleihung de» Enteig- ttung-rrcht» an die Stadt Markneukirchen zur Errichtung eine» Ga»b«HLlterS für -a- Gaswerk Markneukirchen. —*EtneEnquet, über bi «Gemeinde st euer«. Eine Enquete über die Gemeindesteuern bereitet auf An regung de- Präsidenten de» Deutschen Stäbtetage» der In- ternationale Gemetnbeverband vor, der 1« diese» Tage« in Vern getagt hat. Auf der Tagesordnung standen anch bedeut same Etnzelfragen zur Etörteruna,wt« die Vereinheitlichung -er Vesttmunrugen Über die Verkehrsregelung in den Städten, die Einrichtung einer tuternattonalen Wohlfahrt-schule in Gens sowie bi« Mitgliedschaft -er Städte in der internatio nalen Wirtschaftskommission in Genf. —* Zur Benutzung der SonntagSrücksahr- kart<». Nach den bestehenden Vorschriften galten di« Sonntagsrückfahrkarten am Dage vor Sogn- und Festtage« erst von IS Uhr an zur Hinfahrt. Wenn ». v. Reisende, bi« mit einem » or 12 Uhr abgehenden, nicht zur Benutzung mit Sonntagsrückfahrkarten freigegebenen Zuge fahre», gewöhn liche Fahrkarten bi» zu der Station lösen, bi« der Zu« um oder nach 12 Uhr verläßt und von da ab ihr« Sonntagsrück fahrkarten benutzen, so wird baS Verfahren von ber Eisen bahn nicht beanstandet. Ebenso können Reisende mit Sonn tagsrückfahrkarten in der Nacht vor Sonn, und Festtagen dann vor 0 Uhr die Rückfahrt antreten, wenn sie ein« arwShnliche Fahrkarte bis zu ber Matton lösen, die der Zug um oder nach 0 Uhr verläßt, und von da au» dann ihrs Sonntagsrückfahrkarte benutzen. —»Fremdsprachlich« Beamte in b«n Reichs min ist erieu. Nach den neuen Richtlinien für die fremd sprachliche Fortbildung der Beamten in den Reichsministe rien, die das Reichsministerialblatt veröffentlicht, wird von den Ministertalreserenten erwartet, baß sie französische «nd englische Teilte lest» und bearbeiten könne«. Darüber hinaus halten die Richtlinien «S für notwendig, -aß erheblich mehr Referenten alÄ bisher sich in fremder Sprache mühelos und korrett unterhalten und verhandeln können. Amtliche Kurs« «erd« vorläufig nicht eingerichtet, für. fremdsprachlich« Oertliches und sächsisches. Riesa, den 27. Juli 1927. —* Wettervorhersage für den 28. Juli. Mitgeteilt van der Sachs. LandeSwetterwart« zu Dresden. Zeitweise auffrischende Winde au» südlichen Richtungen. Lemperaturrückgang und allgemeine Zunahme der Be- «Slkung. Auftreten von zunächst leichten gewittrrartigrn Störungen. —* Daten für den 28. Juli 1927. Sonnen» Mtfgang 4,17 Uhr. Sonnenuntergang 19,55 Uhr. Mond» »ufgang 3,57 Ubr. Mondnntergang 20,13 Ubr. 1742: -er Friede zu Berlin beendet den 1. Schlesischen Krieg; 1750: Johann Sebastian Bach in Leipzig gest. (geb. 1685); 1794: Hinrichtung RobrSpierre» in Paris (geb. 1758); 1804: der Philosoph Ludwig Feuerbach in Landshut geb. (gift. 1872); 1824: der Schriftsteller Alexandre Dumas d. I. in Bari» geb. (gell. 189S); 1834: der Radierer «nd Kupfer stecher Gustav MlerS in Königsberg geb. (gest. 1911): 1842: »er Dichter Klemen» Brentano in Aschaffenburg gest. (geb. 1778); 1914: Oesterreich erklärt Serbien den Krieg. —* Sprude für die Geschädigten im Hoch- Rassergebiet. Di« Angestelltenschaft der Mitteldeutschen Stahlwerke A.-G., Lauchhammerwerk Riesa, hat beut« al» gemeinsame Spende und als äußeres Zeichen ihre» Mttge- DithlS für di« Schwergeschädigten «inen Betrag von 1183« NM. abgeführt. , —* Reingewinn de-Parkfefte». In der gestern abend abqebaltenen AuSschußsitznng des ZweigorrrinS Riesa der „Sächs. Fechtschule" konnte man nach dem Bericht »e» Kassierers konstatieren, daß das Parkfeft trotz der nicht tzerad« günstigen Borbedingungen doch noch einen Rein- tzewinn von 1100 M. erbracht hat. Diese» Ergebnis Ist wohl nicht zuletzt auch dem uneigennützigen Wirken deS SesamtauSschufleS und der Damen und Herren zu danken, -ie stch in den Dienst der guten Sache stellten. Man be schloß, von dem Reingewinn 16 erholungsbedürftig» Kinder 4 Wochen nach dem Ferienheim Sohland zu senden, ferner tveitere 100 Mark als zweite Rate den Unwettergeschadigten im Osterzgebirge zu überweisen und 100 M. an den Landes verband der Sächsischen Fechtschule nach Dresden zu senden, welch letztere Summe ebrnsall» dem Katastrophengebiet ßugute kommt. . Sächsische LanbeSbühne. Di« nachstehend« Mintsttktalverordnung ist 95 Städten und Gemeinden t« Freistaat Sachsen »«gegangen: »ES dürft« hinreichend be- karttrt Ft«, daß der Zwekwerband Sächsische LandrSbühue tzuter Leitung seine» bewährte« Intendanten Maxim«» Re«ä mtt allen Kräften und erfolgreich bemüht ist, hoch- toerttge künstlerische Theatervorstellungen zu billige« Ein- SrtttSpreise» vesoaber» in die ÄolkSkreise zu bringe«, di« »Reit» von bett gröberen Städten wohnen «nd deshalb «icht tu -er Lage find, die dort befindliche« «uuststätten zu be suchen. Die Sächsische LaudeSbühu« bient damit der AuS- tzrettung wahrer und gehaltvoller Kunst und entspricht einem Bll-rmgSbedürfntS wetter VolkSkretse. Di« Leistung«« -er Sächsische« LandeSbühn« werben allgemei» anerkannt. Ihre wirtschaftliche Existenz erscheint durchaus gesichert, da sie mtt «irrem größeren Beitrag au» Reichs- und Staatsmitteln rechne« kann. ES liegt im allgemeinen BolkStntereffe, daß ber Zweckverband Sächsische LandeSbühn« aus möglichst breit« Schalter» gestützt «nd damit «och leistungsfähiger gestaltet tot». Da» Ministerium würde «s deShalh besonders be- grüß«, wenn stch noch «in« weitere Anzahl Dtadtgemetnben an- größer« Landgemeinden entschließen könnt«, dem Zweck- verband Sächsische LandeSbühn«, soweit «S ihre wirtschaft liche« Verhältnisse gestalten, brizuireten." —* N eue 50 Pf g.-Stücke aus Nickel. Im Reichs- fesetzblatt wird soeben auf Grund des Münzgesetzcs vom v. 8. 24 ein« Bekanntmachung über bi« AnSprLauna von iktnnickelmttnzen im Nennbeträge von 50 Reichspfennig cerüftentlicht. Die Münzen bestehen aus reinem Nickel, so chi-t «S in der Bekanntmachung, und dürfen ein« Bei- »ifthnng von fremden Metalls im Betrage von mehr al» 1 Prozent nicht enthalten. Bei der Ausprägung werden au» OVO Gramm Nickel 800 Stücke zu je 50 Reichopfenutg aus rügt. Die eiuzelne Münze hat somit ein Gewicht von Das DAubweffer beträgt 20. mm. Diel« ab, chsea-ea Judelrnfe» und früh. -e«t« t« viel« Gegeade« Ft« , mit Grün und Blume« anSge- ßchmackt ist, tzlüf te» Berge», besonder» tu Tirol, istcha» Sied oder da» Alphorn der stete Begleiter de» Som em Ueber-empt hat Rr KÄGtrte Süddrutsivlaud» «in« friHltche, Getter, Rav». Er steht i« Reser Beziehung tm Gegensatz t« de» «ehr ernsten Schäfer Mittel, und Norddeutsch«»-», -er auf etwa» ödeter Trift seine Herd« tu Gemeinschaft mtt »eine« Irenen Hnnde weidet. Aber doch berühre» LG betbe « ihre« religiösen Mnne. Den» wen» an» dem Dale her- Wf nach den Bergen die Abendglocke ertönt, dann fällt -er Seuner aas feine «nie, um sein Abendgebet zu sprechen, «nd «benso zieht -er Schäfer seine» Hut vom Kopfe und faltet -t< Hände zum Gebet, wem» -ie erste» Klänge der Kirchen- «locke hörbar werbe». Dieser echte« Hirtenstimmnug gibt Hndwta Uhland t« ber bekannten Volksweise, vertont von Konrabte Kreutzer. „Schäfer» Sonntag-lieb" weihevoll er- Weben-«» Ausdruck, wenn er singt: Da» ist der Tag b«S Herr«! Ich bin allein auf wetter Flur. Noch — eine Morgenglocke nur. Sonst Stille nah und fern . Unsere Schäfer zeigen ferner bi» in bi« Neuzeit Zücke. Ne tief in unserem BolkScharakter wurzeln. Di« Untätig- Mt de» Körper» bet ihrer leichten Arbeit läßt sie ihren Geist üben, läßt sie die Natur, -en Zug der Wolken «nd da» Setter, baS Gebaren der Tiere genau beobachte», läßt sie Ms die Kräuter achtgeben, die das Wohlbefinden -er Herbe kvrdern. Die grübelnde Natur unsere» Stamme» und der Drang nach Beschäfttguug lassen auch diese schlichten Män ner -«» Volkes nicht arbeitslos in den Tag hineiuleben, sondern haben sie zu Denkern de» Volke» gemacht. Go sind unsere Schäfer Wunderdoktoren und Wetterprophet«« ge rbe». zu denen noch heute ber Manu aus dem Volke oft üne Zuflucht nimmt, wenn er von Krankheiten befallen ist er vorher wissen möchte, wie da» Wetter am nächsten Tage « wirb. Die Einsamkeit hat bet den Schäfern vielfach mystische Spekulationen entwickelt, und manch« von «e» glauben sogar die Zukunft deuten zu können, wie wir da» zum Beispiel bei dem Schäfer Thoma» erlebt haben. , In ähnliche« feierlicher Weise, wie im Frühling der Hirt seine Herde ausgetrieben hat, bringt er sie zu Anfang be» Winters, meist im Oktober ober Anfang November, jottder heim. Wenn in den Alpen die Herbe heimwärts kommt, da hört man in den Tälern Glockenklang und Peit schenknall, Singen und Jauchzen. Geschmückt und unter dem harmonischen Klange der Kuhglocken ziehen die Herden »u Tal- Nur wenn sich einzelne Tiere „verfallen" haben, da» heißt umgekommen sind, verläßt die Herbe ungeschmückt «nd klanglos di« Weide. Auch -er Hirt in Mittel- und Rorddeutschland schmückt am letzten Weibetage sein Vieh »nd fährt unter Gesang und Pettschengeknall fröhlich heim, denn wie den Sennen der Alm erwarten auch ihn Geschenke stnd froh« Stunden, die ihm der Bauer bereitet. . Predt. rcmmvma tze» Aleseer rezeblette» 14. vrttttimß. Wütere «ipgegangen« Spende«: It. Quittung V0M 26. Juli 1927 4124.64 RM. Inaenaimt 8. R. 10.- , seLtlckmlr Riesa (L. «atü 100.- . Ingenannt H. 1.50 . Sw. L. 8. — ö.— » lngestellte -erMItteldtutscken Stahlwerk», LawG-a»m,r»«k Rtefa 1188.30 . ^2»^tan« Gch»l»el- al» Steuer a«»ese-e« »erdens Bestimmungen über die Erhebung von Schul- gelb an de» staatlichen höhere» Schule» waren vo» Senat un» ter Bürgerschaft -er Hansestadt »««en Geschloffen »orte«. Danach Ist «In desiimmter Satz zu zahle», welcher sich nach -er Zahl -er Ktuder un- -em Einkommen -er Eltern ermäßigt. Der ReichSsinanzhof erachtete die erwähn- te« Vestimmunae» für rechtsgültig und führte «. «. au», e» komm« kein« mit -em Reich-recht vereinbar« Men«rvor- schüft 1» »»«tracht. Nicht der Name oder Re Bezeichnung, Re Läuter und Gemeinde« ihren Abgabe» betlege», für -te Frage, ob di« von ihnen erhob«« Lvpabe Mruer sei, maßgebend ftin. sonder« ihr Wese» nnö wtrMche Natur. Au» Paragraph 1 -er vereinbare Sten«rvor könne ein« nn» Ihre ... R nuua erhelle, -aß «ine Geldleistung nicht al» zu Ve- trachten sei, «en« Ne sich al» Gegenleistung für eine vom Pflichtigen in Anspruch genommene besonder« Leistung de» Gemeinwesen» daestell«. Der Höchstfatz de» in Frage ko«, mente» Schulgelde». bleibe noch uuier te« Betrag«, welcher für «inen höhere« Schüler aufaewendet werbe. Da» Schul geld sei mttdtn auch für den höchstbelasteten Pfltchttäe« »och al» «tue rein« Gegenleistung für bi« vo« Breme» durch Re UnterrtchtSanstalt gewäbrte Leistung änznfehen. St» Steuer im Mnne -e» Paragraph 2 de» FtnanzauSgletchSgesetze» könne demnach da» Schulgeld in seinem Wesen nicht ange sehen werden. In welcher Form die Geldleistung festaefetzt werbe und die für die Festsetzung erforderliche» Unterlagen gewonnen werden, könne nicht, wie tm ReichLsinanzmintst«- rium angenommen «-erb«, für di« Beurteilung maßgebend sein, ob die Geldleistung als Steuer anzusehen sei. —* Eine grundsätzlich« Entscheidung -etr Ueberschrettung der Polizeistunde. Der Wtri ist nicht verpflichtet, zur Entfernung der Gäste polizeilich« Hilfe in Anspruch zu nehmen. Ueberschrettung der Polizei, stunde ist vielfach darauf zurückzuführen, baß sich die letzten Gäste weigern, das Lokal zu »erlassen, selbst dann, wenn ber Wirt nicht» mehr verabfolgt und den Raum möglichst verdunkelt. E» bleibt dann dem Wirt nur mehr Gewalt««. Wendung bezw. Inanspruchnahme der Polizei, Diese Maß- nahm« wird auch im Kommentar von Ebermener al» not- wendig bezeichnet. Da» Hanseatische OberlandeSgertch» stellte sich letzthin auf de» entgegengesetzte« Standpunkt. Gelegenheit dazu bot di« Verhandlung gegen einen M Pauli-Gastwirt, der beschuldigt wurde, nach Eintritt ber Polizeisttmde Gäste tu seinem Lokal geduldet zu haben. Der Angeklagte war, weil er nicht alle Mittel erschöpfte, zu einer Geldstrafe verurteilt worden und legte Berufung «in, da man Gewaltanwendung un- Inanspruchnahme der Polizei mit Rücksicht auf sein« Existenz nicht von ihm fordern könne. Der Vertreter der Maatsanwaltschaft beantragte Berwer- funq der Revision. Der Strafsenat aber teilt« dies« Ansicht nicht, hob da» Urteil auf «nd verwies Re Sache a« Re Straf kammer zurück. Der Senat, führte der Vorsitzende aus, stehe auf dem Standpunkt, der Wirt könne nicht geswungen werden, Re Polizei zu holen. —* MariuebundeStag i» Hamburg. Der diesjährige MariuebundeStag findet vo» Freitag, de» ö. Lug. bis Sonntag, -en 7. August tu Hamburg statt. Vorgesehen sind ein NegrüßuirgSabenb am 5. August, der 82. Abgeord- netentag des Bundes Deutscher Marineveretn« am 6. August mit nachfolgender Feter »um Gedächtnis de» VOjährige» Be- stehens des MartuevereinS Hamburg und eine Gedenkfeier am Sonntag, den 7. August vor dem Kriegerdenkmal am Alster-Ufer. Im Anschluß an Res« Veranstaltung wird am Montag, den 8. August Re Grundsteinlegung de» Marin«, ehreumal» tu Laboe bei Kiel vollzog«« werde«. —* Wichtige Entscheidung für de» Rnnd- funkverkehr. Die Verordnung zum Schutze de» Funk verkehrs bildete den Gegenstand einer bemerkenswerten Entscheidung des sächsischen Oberlandesgerichts (2. Straf senat). Et» 17ftkhriger Arbeiter hatte tm Frühjahr 1926 1» der vastelstunbe «inen Funkempfangsapparat (Rabivflex- apparat mtt Detektor) gebaut und ihn -an« tu der Wohnung seiner Mutter fertiggestellt, ohne die Genehmigung der Be hörde zu besitze«. Auf eine Anzeige verfiel der Apparat der Beschlagnahme und außerdem wurde gegen de« jungen ManMetn Strafverfahren wegen Uebertretung der Verord nung eingelettet. Schöffengericht wie Berufungstnstauz er kannten auf Freisprechung, da weder ein vollendetes Ber- gehen «och ein strafbarer Versuch vorläge. Hiergegen lag Revision -er Staatsanwaltschaft vor. Nach den Feststellungen liege bereits Versuch vor. Die Praxis habe sich allerdings vielfach daran gestoßen, -atz auf Zuwiderhandlung gegen die Verordnung bloß Gefängnis stehe. Das sei gewiß eine harte Strafe. Für die Höhe der Strafe sei aber nicht da» finan zielle Interesse maßgebend, sondern Re Tatsache, daß Lurch ntchtgenehmigte Anlagen viel Unfug an be« genehmigten und gebührenpflichtigen Anlagen angesttftet werde. Des halb sei die Grenze, wo schon ber Versuch ber Errichtung einer Rundfunkanlag« vorltegt. außerordentlich weit zu ziehen. Go hätten die OberlandeSgertchte Hamburg und Frankftrrt entschiede«, daß zur Annahme beS Versuch» schon das Hatten eines Apparats genügt, der mtt Leichtigkeit an- geschloffen bezw. empfangsbereit gemacht werden kann. Das Oberlandesgericht hat dem Rechtsmittel stattgegeben und unter Aufhebung des angefochtenen UrteU» die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an Re Bor instanz zurückverwiesen. Strafbar sei nicht bloß die Errich tung einer vollständigen Anlage ohne behördliche Genehmi gung, sonder« bereit» der Versuch, eine solche Anlage zu errichten. Die Strafbarkeit setze also «icht erst ein mtt dem End« der Fertigstellung, sondern schon mtt dem Begin« der Arbeiten, soweit er in den Grenzen des Versuchs liegt. Ob e» sich um bloße straffreie Vorbereitung-Handlungen handle, fei Sache -er Feststellungen tm ei«,einen Fall«. Im vorliegenden Falle -sei festaestellt, baß der Angeklagte den Empfangsapparat in Re Wohnung seiner Mutter mitge nommen hat, um ihn -ort fertigzustellen und th» als solchen zu verwenden. Er hatte auch die Erdleitung bereit» ferttg- gestellt, es fehlten bloß noch ünige JnnenverRndungSteile, die Hetzungsbatterte und Re Luftletter. Dari» habe der Borderrichter zu Unrecht eine bloße Borb-reitungShandluug und nicht schon den Begtnn der Errichtung einer Funkanlage erblickt. Wenn der Angeklagte sich in «tue« Irrtum befun- den habe, so könne er ihn nicht schützen, weil er da» Straf- gesetz selbst betreffe. Die JrriumSverorbnung schlage beS- halb nicht ein. Die Härte, die in dem Gesetz liege, könne dadurch vermieden werde«, baß bei einer Strafe von we niger als drei Monaten Gefäugni» da» Geldftrafengesetz a«. gewendet werben könne- , - —sek. Entvölkert ft ch Deutschland ? Die Sterb lichkeit hatte tu Deutschland tu den Jahren seit dem Kriege «inen recht erfreulichen Rückgang zu verzeichnen. Nach den für den Monat Januar diese» Jahres vorliegenden Ergeb- ntffen in den deutschen Großstädten ist sie aber wteder im Meiden begriffen. Es starben im Januar 1927 insgesamt 19781 Menschen, etwa M Prozent mehr als im Jmiuar 1S28. Aufs volle Jahr berechnet, wär« demnach di« Mervlichkeit von LIL auf 18,7 auf je 1000 Einwohner gestiegen. Diese Zunahme ist hauptsächlich durch vermehrt« Sterbesäll« an den akuten Infektionskrankheiten Mi« Scharlach, Keuchhusten, Dtphterte und besonder» Grippe bedingt. An Grippe starb«» Januar 1V2S 263 Menschen, Januar 1S27 1100. Di« Zahl brr Geburten hat wieder etwas abgenommen; sie betrug 20691
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)