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Die ReichStagMung vom 2S. Miirz. (Fortsetzung.) Sie wollen mich aber dabet niemals mißverstehen: Die Hand gebe ich jedem, der sich sttr Deutschland verpflichtet, und ich erkenne nicht au da» Gebot einer International« (Großer Beifall rechts). Di« Sozialdemokraten wolleu sür das Ermächtigungs-Gesetz nicht stimme», weil ihrer innere« Mentalität nach ihnen die Absichten dieser Vorlage nabe» greislich seie^,. Ich will anch gar nicht, so schliesst der Kanzler, daß Sie für da» Gesetz stimme». Deutschland soll frei werden, aber nicht dnrch Sie! (Stürm., lang an» haltender Beifall b. b. Natsoz. und ans den Tribünen.) Die Nationalsozialisten erheben sich von ihren Plätzen and jubeln dem Kanzler zu. Abo. Dr. KaaS (Atr.) gibt namens seiner Fraktion eine formulierte Erklärung ab, in der es u. a. heißt: Die gegeuwärtige Stund« kau« für uns nicht im Zeichen der Worte stebe«. Ihr eiuziges de- Herrscheudes Gesetz ist das der rasche», aufbauenden und rettenden Tat. Diese Tat kann nur geboren werden in der Sammlung. Die Deutsche Zcntrumspartei, die dem großen SammlunflSgedanken schon seit langem und trotz vorüber gehender Enttäuschungen mit Nachdruck dient, setzt sich in dieser Stunde, wo alle kleinen und engen Erwägungen schweigen müssen, aus nationalem BerantwvrtungSbewußt- scin über alle Bedenken hinweg. Sie läßt selbst solche Be denken in den Hintergrund treten, die in normalen Zeiten kaum überwindbar wären. Im Angesicht der brenneudeu Not, in der gegenwärtig Volk und Staat stehen, reichen wir von der Deutschen Zentrumspartci allen, auch früheren Gegner», die Hände, um die Fortführung des nationalen Ncttungswerka zu sicher». (Beifall in der Mitte, rechts und ans den Tribünen.) Damit wollen wir die Wiederherstellung geordneter Sinais- und Rechtsverhältnisse beschleunigen »nd chaotischen Entwicklungen einen festen Damm entgegen setzen. Die einleitende Regierungserklärung des Reichs kanzlers vom heutigen Nachmittag enthält manches Wort, das wir unterschreiben und manches andere, das lassen Sie mich in aller ^sscuheit sagen, aus das eiuzugehcn wir uns im Interesse der Sammlung, des Gesetzes dieser Stunde, be wußt versagen. Wir erwarten für die Arbeit der non uns unterstützten bis. herigcn Negierungen mit Zuversicht das ausgeglichenere Urteil der Geschichte. lBcisall im Zentrum.) Manche der von Ihnen, Herr Reichskanzler, abgegebenen Erklärungen geben uns bezüglich einzelner wesentlicher Punkte des deut- schen Staats-, Rechts- und Kulturlebens, vor allem auch in Verbindung mit den bei den Verhandlungen gemachten Fest stellungen die Möglichkeit, eine Reihe wesentlicher Bedenken, welche die zeitliche und die sachliche Ausdehnung des Er mächtigungsgesetzes bei uns ausgclöst hat und auslösen mußte, anders zu beurteilen in der Voraussetzung, baß diese von Ihnen abgegebenen Erklärungen die Grundlage und die vraklische Richtlinie siir die Durchführung der zu erwarten den Gcsctzgcbuugsarbcit sein werden, gibt die deutsche ZentrumSpartei dem Ermächtigungsgesetz ihre Zustimmung. (Beifall im Zentrum und rechts.) ALg. Ritter von Lex (Bauer. Np.) erklärt, die Bäuerische Volkspartei habe nach -er schmach- vollen Revolution von 1918 in vorderster Linie für die Er haltung und Wiedergewinnung nationaler Gesinnung ge kämpft. Selbstverständlich sei die Bayerische Volkspartei auch in der geschichtlichen Wend« dieser Tag« zur tatkräftigen Mitarbeit am nationalen Aufbauwerk bereit. Die Baye rische Volkspartei hätte es für erforderlich erachtet, daß schon im Wortlaut des Gesetze» die Grundrechte «ine» christliche« und nationalen Staates ausdrücklich gewährleistet worden wären, besonders die Freiheit und Selbständigkeit der christlichen Gemeinschaften, der Bestairb der Länder, b«S un abhängigen RichtertumS, des Berufsbeamtentums und die freie Betätigung der auf der chrtstlich-nationalen Weltan schauung fußenden und ständischen und kulturellen Verbände sowie die ausdrückliche Sicherung von Leben und Eigentum. Die Ausführungen des Reichskanzlers in der Regierungs erklärung hätten aber die Bedenken gemildert, die Baye rische Volkspartei sei daher in der Lage, dem Ermäch tigungsgesetz zuzustimmen. Abg. Dr. Maier-Wit rttbg. (Staatspartci) erklärt: das deutsche Volk hat am ö. März seinen Willen be kundet, di« Führung de» Staate» -er gegenwärtigen Ne gierung anzuvertrauen. Wir hoffen und wünschen, daß daS deutsche Volk unter der jetzigen Leitung seinen seit 14 Jahren opfevvoll geführten Kampf nm Freiheit und Wiebererstar- kung der deutschen Nation erfolgreich zu Ende bringen möge. Wir fühlen uns in den große« nationalen Zielen durchaus mit der Auffassung verbunden, die heute vom Reichskanzler hier vertreten wurde. (Lachen rechts.) In dem vorliegenden Gesetzentwurf vermissen wir, daß den verfassungsmäßigen Grundrechten des'Volkes und den Grundlagen der bürgerlichen Rechtsordnung eine ausdrück liche Sicherung vor Eingriffen gegeben wurde. Diese Grundrechte dürfen auch heute nicht gefährdet werden. Im Interesse von Volk und Vaterland geben wir die Erklärung ab, daß wir in der Ern'artung einer gesetzmäßigen Entwick lung unsere ernsten Bedenken zurückstellen und dem Er mächtigungsgesetz zustimmen. (Lachen rechts.) Abg. Dr. Simpsendörscr (Volksdienst) erklärt, der Volksdienst bejahe die innen, und vor allem die außenpolitischen Ziele, die der Reichskanzler vorgetracmn hat. Er ist an seinem Teil zur Mitarbeit bereit und gibt deshalb dem Ermächtigungsgesetz seine Zustimmung. sBeis.i. Das Präsidium übernimmt hierauf der Vizepräsident Zöruer (Natsoz.). Er erteilt dem Minister Göring in seiirer Eigenschaft als Abgeordneten daS Wort. Abg. Körinü (Nitsoz) erklärt, er wolle an dieser Stelle den Lügeunachrichten ent- gegentreteu, die durch unterirdische Kauäle in die Auslands» presse hineiugeleitet würden. DaS Wort „Wehrlos ist nicht ehrlos" sei von demselben sozialdcmokr. Reichskanzler Bauer gebraucht worden, der dann von den Sozialdemo kraten selbst zeitweise aus der Partei ausgeschlossen wurde, weil er in üble Korruptions- und Bestechungsaffären ver wickelt war. Die Sozialdemokraten dürsten sich nicht über die Unterdrückung Grer Presse beklagen, denn sie hätten die nationalsozialistische Presse in der schlimmsten Weise unterdrückt und versolgt. Die Sozialdemokraten könnten auch nicht die Verantwortung dafür ablehnen, daß in der sozialdemokratischen Presse des Auslandes die verlogensten Greuelnachrichten über Deutschland verbreitet würden, daß täglich Dutzende von Leichen im Landwchrkaval schwimmen, daß er, Minister Göring selbst den Reichstag angezündet hätte, daß sozialdemokratischen Gefangenen die Ohren abge- schnitten worden seien. Solche Greuelnachrichten würden durch einen Geheimdienst von Deutschland aus i« die aus ländische Press« gebracht. Solange die sozialüemokratiswc Presse de» Auslands die Männer der nationalen Regierung, ja sogar verstorbene Frauen in der schamlosesten und ver logensten Weife iu den Schmutz zerre, solange dürften sich die deutschen Sozialdemokraten nicht über die Behandlung wundern, die ihnen jetzt zuteil werde. Wenn sie wirklich beweisen wollten. Laß sie mit diesen Lügen nichts zu tun haben, dann werbe man ihnen gern die tägliche Herausgabe einer Korrespondenz gestatten, die diese Lügenmeldnngcn berichtigt. Sie können jetzt, so ruft der Minister de« Sozialdemo krat«« zu, Ihr« internationale Solidarität beweise«, indem Sie Ihre auslSuLische Parteipresse zu einer andere« Schreib weise veranlasse«. Solange draußen diese Verleumdungen nicht aushöre«, werde» Sie, die Sie daran schnlb sind, auch dafür büße« müssen. (Stürm. Beifall bei den Natsoz.). Die verschiedenen Abgeordneten, die in Schutzhaft genommen worben sind, konnten uns dankbar dafür sein, daß sie aus diese Weise vor der Wut des Volkes geschützt waren. Die Gre«eln"chrichteu über Deutschland sind Lügen. Friedlicher ist Deutschland nie gewesen. Erhebender kann es für einen Ausländer niemals gewesen sein, als heute wieder durch Deutschland zu gehen. Heute steht er wieder ein Volk von Hosfnnng, voll Glauben «ud ein Volk voll Stolz. (Lebhafter Beifall.) Das verdanken wir den Männern, die heute die Leitung in die Hand genommen haben. Darum erklärt die nationalsozialistische Fraktion: Geredet ist jahrelang wordeu, jetzt haben wir an der Spitze der deutschen Negierung unse ren Führer und sei t wird nicht mehr geredet, jetzt wird ge handelt. (Stürm. Beifall und Heilruse bei den Natsoz. und auf den Tribünen.) Damit scßuc . D batte. Das Ermächtigungsgesetz wird in der 2. Ber..tm.z angenommen mit den Stimmen aller Parteien gc-cn die der Sozialdemokraten. Auch in dritter Lesung wird der Entwurf angenommen. Als die nament'iche Schlußabirimmung schon geschlossen ist, betritt Abg. Scvcring (Soz.), der zur Zeugenaussage über Mittag festaenvinmen war, wieder -en Sitzungssaal. Er gibt seine Abstimmungskarte beim Präsidenten Göring ab, der sie noch entgegennimwt. In der namentlichen Ab stimmung wird das emiWWMMsetz MWWMN mit 441 Stimmen aller übriaen Parteien gegen 94 Stimmen der Sozialdemokraten. Präsident Göring stellt fest, daß durch dieses Ergebnis die versassungsänderude Mehrheit er reicht ist. Präsident Göring erhält die Ermächtigung, Zeitpunkt und Tagesordnung der nächsten Reichstagssitzung selbst zu bestimmen. Der Präsident führt dann u. a. aus: Der Deutsche Reichstag des neuen nationale« Deutschlands hat in effektiver Arbeit in wenigen Stunden eine Leistung vollbracht, zu der frühere Reichstage in Jahren nicht im Staude gewesen wären. Der Präsident dankt all den Frak tionen, die sich au dieser Aufbauarbeit beteiligt habe«. Die Regierung habe nnn anch eine große Bertrauensmehrheit tu der Volksvertretung. „ . Der Präsident entläßt dann den Reichstag. Di« Ratio- nalsozialisten bereite» Adolf Hitler eine Orxrtion und singen das Horst Wessel-Lied. Schluß gegen 8 Uhr. Schlich der Kanrlererlläcung im Reichstag. Mit der politischen und moralischen Entgiftung des üffeutlicheu Lebens wird zugleich ein Bedürfnis religiöses Lebens gesichert. (Sehr richtig rechts.) Die nationale Negierung sieht in de« beiden christliche» Konfessionen wichtige Faktoren der Erhaltung unseres Volkstums. Sic wird die zwischen ihnen «nd den Ländern abge schlossenen Verträge respektieren. Sie erwartet aber nick» hofft, daß ihre Arbeit in der sittlichen und moralischen Er» Neuerung des deutsche» Volkes anch bei beiden Konfessionen die gleiche erforderliche Beachtung findet. Sie wird allen anderen Konscjsioneu in objektiver Gerechtigkeit gegenüber treten. Sie kau» aber nicht dulden, daß die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Konfession oder Nasse eine Entbindung von allgemeinen Gesetzen begründen oder einen Freibrief siir Tolerierungen darstcllen könnte. In den Schulen wird das Mitmirkungörccht der Konfessionen gesichert und gewährleistet werben. Unser NechtSleben muß in erster Linie der Er haltung der Volksgemeinschaft diene». Der Unabsctzbarkclt der Richter auf der einen Seite muß die Tatsache aegenübergcstellt werden, daß im Mittelpunkt des Rechtes nicht daS Individuum, sondern das Volk steht. Landes- und Hochverrat sollen künftig mit barbarischer Rücksichtslosigkeit unterdrückt werden. (Stürmischer minu tenlanger Beifall bei de» Nationalsozialisten nno Deutsch nationalen.) Der Boden der Existenz der Justiz kann kein anderer sein als der Boden der Existenz der Nation. Des halb muß aber auch bi« Justiz die Einrichtung«» und Per sönlichkeiten schütze», die verantwortlich find für das Schicksal der Nation. Auf den Gebieten des wirtschaftliche» Lebens wird vor nehmste Aufgabe all unseres Handelns sei»: Das Volk lebt nicht sür die Wirtschaft uud die Wir«, schäft existiert nicht sür das Kapital, sondern daS Kapital dieut der Wirtschaft uud die Wirtschaft dem Volk. (Stürmischer Beifall bei den Nationalsozialist««.) Grundsätzlich wird di« Regierung die Belebung der wirtschaftlichen Interesse« Les Bolles nicht über den Um weg einer staatlich zu organisierende« Wirtschastsbürokratie betreiben» sondern durch stärkste Förderung der Privat-Initia tive unter Anerkennung des privaten Eigentums. lLebhafter Reisall rechts und in der Mitte.) Aber zwischen der produktiven Initiative «nd der produktiven Arbeit muß ein gerechter Ausgleich hergcstellt werden. Die öffentliche Verwaltung soll daS Ergebnis der Arbeit dnrch Sparsamkeit respektieren. (Sehr richtig rechts.) Die unausbleibliche Reform unseres Stcuerwcsens muß vor allem zur Vcreinsachung und zur Verbilligung der Verwaltung führen. Grundsätzlich soll die Mühle an den Strom gebaut werden und nicht an die Quelle. (Sehr richtig rechts.) Die Verminderung der öffentliche« Lasten gehört zu den Fragen, die in einer nach den Erfordernissen zu be messenden Zeit gelüst werden. Die Negierung wird grund sätzlich Währnngsexperimcnte vermeiden. Zwei Wirtschastsaufgaben erster Ordnung stehen voran: Die Rettung des deutschen Bauern muß unter allen Umständen durchgeführt werden. (Stürmischer Beifall.) Die Gesunderhaltung der Rentabi lität der Landwirtschaft ist zugleich die erste Voraussetzung für das Blühen der deutschen Industrie, des deutsche« Binnenhandels und des deutschen Exportes. Ohne das Gegengewicht deS deutschen Bauerntums hätte der Wahnsinn des Kommunismus heute schon Deutschland überrankt und damit die Gesamtwirtschaft vernichtet. (Sehr richtig rechts und in der Mitte.) Deshalb gehört die wei tere Besiedlung des deutschen Bodens auch mit zu den höch sten Aufgaben der nationalen Negierung. Di« endgültige Behebung der Not aus wirtschaftlichem Gebiet hängt aber wesentlich mit ab von der Eingliederung der Arbeitslosen armee in den Produktionsprozeß. Hier sieht die Regierung ihre zweite «nd gewaltigste Ausgabe. Diese Aufgabe kann nur gelöst werden mit der unbedingten Durchsetzung aller basür nötigen Maßnahme», «utch wenn diese Maßnahmen im Augenblick keine Popularität finden. I« Zusammen hang hiermit ist allen anch die Rettung des deutsche« Mittelstandes möglich. Auch im Mittelstand sind Millionen von Ardenern beschäftigt. Als Kanzler und als Nationalsozialist fühle ich mich mit Ihnen als geistigen Gefährten meiner Jugend verbunden. (Stürmischer Beifall rechts.) Die Sozialpolitik wird iu der Verwaltung reformiert werde«. Der Reichs- regiernng liegt nichts ferner als Exportseinblichkeit. Wir missen, daß wir die Verbindung mit der Welt nötig haben. Da jedoch Deutschland lange Jahre gezwungen war, Lei stungen ohne Gegenwert zn verbringen, ist unser Export weniger eine handelspolitische als finanzpolitische Ange legenheit. Solange man uns eine gerechte Regelung unse rer Auslandsschulden nicht ermöglicht, sind wir leider zur Aufrechterhaltung der Dcviseuzwangswirtschast gezwungen. Grundsätzlich jedoch wünschen wir die Eingliederung unse res Reiches in den friedlichen Wettbewerb der Nationen. Was die Berkehrspolitik anlanqt, so verwies der Kanzler auf die bevorstehende För derung des Krastwagenverkehrs «nd fügte Hinz«: Die Er. Haltung der Reichsbahn und ihre möglichst schnelle Zurück führung in den Besitz des Reichs ist eine Aufgabe, die unS nicht wirtschaftlich, soirdern auch moralisch verpslichtet. (Bei- fall rechts.) Die Entwicklung des Luftverkehrs als eines Mittels friedlicher Binduug der Völker untereinander wird die nationale Regierung mit Eifer pflegen. (Lebhafter Beifall.) Für alle diese Maßnahmen bedarf die Regierung auch -er hingebcnden Arbeit des Berufsbcamtentnms. Rur bei zwingendster Staatsnot soll hier eingeqrissen werden, aber auch dann nur unter dem Gesichtspunkt strengster Ge rechtigkeit. Der Schntz der Grenzen des Reiches nnd damit des Lebens unseres Volkes liegt heute bei unserer Reichswehr, die entsprechend den uns in Versailles auserlegten Bedingungen heute als einzig wirk lich abgeriistetc Armee der Welt auzusehen ist. Trotz der dadurch bedingten Kleinheit und Unzulänglichkeit der I st iM* vrlsn okn« volcimunelsküele? >Vorum überwert o6er Unwert 6er Oo16mun6rtüclesr rtrsiten? kntLcstsi6sn6 für «inen vollendeten staucligsnvS irt allein 6ia Verwendung s61sr7olrolc«. l.UXOK entrprickt vierer forcjsrung in liöckrtsm ^o6a. 8i« wir6 nock einem ägyptircken Original - starept im Ägypter - formst gefertigt un6 rwor mit un«ß okn» Vol6niun6,»0«Iel
