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Ujesaer Tageblatt Drahtanschrift.. AUIVlgVV (ElbÄlM Mld AMtlgeH. Postscheckkonto: Lagrblatt Mesa. Dresden 1530. Fernruf Nr. 20. Da« Messer Tageblatt Ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmannschast Girokaffe: Postfach Nr. es. Großenhain, des Finanzamts Riesa und des Hauptzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. Riesa Nr. 52. 234. Freitag, 6. Oktober 1933, abends. 86. Aahrg. RM 214 riusch? Postgebühr (ohne Zustellungsgebühr). Für den Fall de« Eintreten» von Produktion-Verteuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreise behalten wir un» da« Recht der Preis- «Höhung und Nachforderung vor. Anzeigen für die Numm« des Ausgabetage» sind bi« S Uhr vormittag« aufzugeben und im voraus zu bezahlen; «ine Gewähr für da» Erscheinen an bestimmten Tagen und Plötzen witt> nicht übernommen. Grundpreis für die 34 nun breit», 3 nun hohe Grundschrist-Zeile (6 Silben) 25 Gold-Pfennig«; die 89 mm breite Reklamezeile 10k) Gold-Pfennige; zeitraubender und iubellarischer Satz SO»/, Aufschlag. Feste Tarife. Bewilligt« Rabatt «lischt, wenn der Betrag oerfSllt, durch Klag« «ingezogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung»- un» Erfüllungsort; Riesa. Achttägig« Unterhaltungsbeilage .Erzähl« an der Blbe". — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstig« irgendwelcher Störungen des Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen hat der Bezieh« keinen Anspruch auf Lieferung ob« Nachlieferung d« Zeitung od« auf. Rückzahlung de« Bezugspreise». Rotationsdruck und Verlag: Langer » Winterlich, Riesa. »eschist»stell«: «oetheftrstze S». Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. Weiter siegreich vorwärts di der ArbeitSfchlacht. ber große MellÄeWWVWfM oes Semen MWe- nni> MöeisWs. Sloolslekreiir lieln-M MW ötenerlemg ml eleoeroerelngelllUong U Ms komneM MW nn. )s Berlin. Der Arbeitsbeschaffungsausschub des deutschen Industrie, und Handelstages trat am 4. Oktober unter dem Borsitz des Präsidenten Dr. von Renteln zum ersten Mal seit seiner Berufung zusammen. Präsideut Dr. von Renteln hielt eine Rebe, in der er die Arbeitsbeschaffungsmatznahme« der Reichsregierung eingehend schilderte. Sodann ergriff der Staatssekretär im ReichSfinanz- ministerium, Frist Reinhardt, das Wort zu Ausführungen über die Finanz- und Steuerpolitik der Reichsregierung. Staatssekretär Reinhardt gab zunächst einen Ueberblick über die bisherigen Mahnahmen der Reichsregierung auf steuer- und finanzpolitischem Gebiet. Er betonte bann, datz Ausgaben und Einnahmen des Reiches sich in den ersten fünf Monaten des laufenden Rechnungsjahres die Waage gehalten habe«. Kaffenschwicrigkeiten haben sich in diesen fünf Monaten nicht ergeben und werden sich auch i« den weitere« Monaten des Rechnnngssahres nicht ergeben. Die Haushaltsjahre 1084 bis 1988 sind vorbelastet mit den Steucrgutscheinen, mit den Arbeitsbeschasfungsprogram- men und mit den Entschulbungsmahnahmen der Landwirt- schäft. Die Vorbelastung beträgt rund 4 Milliarde« für fünf Fahre. Es muh ein Steuersystem geschaffen «erben, bas sozial gerecht ist, und die Stenern müssen wirtschaftlich tragbar sein. Die Steuergesetze und die neue Abgabenord nung werden aus nationalsozialistischem Geist geboren sein. Bei der Bemessung der Einkommensteuer wird in weit gehendem Mähe bevölkerungspolitischen Grundsätzen ent sprochen werben. Die Steuerreform wird sich nicht nur auf die Steuern des Reiches, sondern selbstverständlich auch auf diejenige« der Länder «nd Gemeinde« erstrecken. Reich, Länder und Gemeinden werden steuerlich als Einheit be trachtet werden. Die Steuervereinfachung wird darin be stehen, dah die Vielheit von Steuern des Reichs, der Län der und der Gemeinden abgelöst werden durch einige grobe Steuern, die die Einnahmequellen für die Gesamtheit von Reich, Ländern und Gemeinden sein werben. Der Steuer vereinfachung g'emäh wird auch eine einheitliche Steuer verwaltung geschaffen werben. Der Generalinspektor für das deutsch« Gtrahenwesen, Dr. Todt, äuherte sich über die Aufgaben auf dem Gebiete des Autostrahenbanes. Die bisherigen Strecken sind unter dem Gesichtspunkt in Angriff genommen worden, dah die Strahenlinien hier vollkommen klar liegen. Fm nächsten Jahr wird man weitere grobe Strahenbauten in Angriff nehmen. Die Finanzierung eines Strahennestes von «NO« Kilometern ist bereits gesichert. Dr. Todt warnte vor einer unbedingten Aufblähung in der Bauindustrie. Der vor handene Apparat reicht völlig aus, um der kommenden Aufgaben Herr zu werben. Bei einer weiteren Ausdehnung würbe nach Ablauf einer bestimmten Zeit keine Arbeit-« Möglichkeit mehr vorhanden sein. M Sn MitMW KlUIsls SW MlIW WMNWUII. )i Berlin. Wie das VbZ.-Bttro meldet, äuhert sic- unter der Ueberschrift „VolkSkultur und Arbeitseinkom men" der Referent in der Deutschen Arbeitsfront F. Mair» günther über die Zusammenhänge zwischen dem Arbeits einkommen und der Teilnahme der arbeitenden Schichten an den kulturellen Errungenschaften des Volkes. Er betonte, ein bedeutungsvoller Erfolg der nationalsozialistischen Re, gierung hinsichtlich des deutschen Arbeitseinkommens sei schon heute fcstzustcllen. Das unaufhaltsame und schnelle Abivärtsgleiteu der Löhne und Gehälter sei mit kraftvoller Hand aufgehalten worden. Das Abgleiten der Löhne und Preise werde auch weiterhin mit allen Mittel« verhütet werben. - Das gegenwärtige Niveau des deutschen Nrbeitsetn, kommens sei selbstverständlich ungenügend. Jetzt aber be fänden wir uns mitten in der größten ArbeitSfchlacht der Weltgeschichte. Alle Kräfte und Energien hätten sich auf den Sieg der deutschen Arbeitsfront über die Arbeitslosig keit zu konzentrieren. Wenn da und dort dnrch freiwillige Vereinbarungen bas Arbeitseinkommen ohne Schaden für den unerbittlichen Kampf gegen die Arbeitslosigkeit erhöht werden könne, um so besser. Im übrigen aber solle erst nach Beseitigung der Not der Arbeitslosigkeit der Angriff gegen die Not des zu geringen Arbeitseinkommens erfol, gen. Das sei der Wille des Führers und aller seiner Mit kämpfer. Völker mit niedrigen Arbeitslöhnen ständen meist auch auf niedriger Kulturstufe. Mo die Arbeit miß achtet und minderbewertet werde, könne sich auch kein star kes Nationalbcwuhtsein entwickeln oder halten. Erhöhung des Arbeitseinkommens sei daher ebenfo «ine national« Tat, wie sie eine sozialistische Tat ist. Ein möglichst hohes Arbeitseinkommen sei nicht Selbstzweck, sondern Voraus setzung dafür, daß alle deutschen schaffenden Menschen an unseren Kulturgütern teilnehmen können und dab eine neue und bessere deutsche Volkskultur entstehen kann. Es sei auch Voraussetzung für eine rassische und menschliche Hinaufpflanzung des deutschen Volkes. Durch die allge meine Hebung des Arbeitseinkommens werde eine wahre deutsche Volkskultur ermöglicht. AkMM d» Mer W MWslW »es WWW?. * Berlin, lieber das Gesetz zur Gewährleistung des Rechtssriedcns werden von unterrichteter Seite noch fol gende Ausführungen gemacht: Die Erfolge der nationalsozialistischen Revolution sind nur zu sichern, wenn es gelingt, den Ausbau des neuen Staates in Ruhe und Stetigkeit zu vollziehen. Borans» fetznng dafür ist die Gewährleistung des RechtSfriebenS gegenüber jedem, der die Gesetze «nd die Autorität des Staates mißachtet. Der Kampf gilt naturgemäß in erster Linie dem politischen Verbrechertum, Angriffen gegen den Bestand, die Sicherheit und das Ansehen des Staates ober Gewalttaten gegen seine Träger. Die Träger der national sozialistischen Bewegung müssen unter Einsatz aller staat lichen Machtmittel unterstützt werben. Die Entwicklung der letzten Zeit, in der sich immer noch gelegentlich Ueber- sälle und Mordanfälle ereigneten, hat gezeigt, daß die gel tenden Gesetzesvorschriften nicht ausreichen. Besonders ge fährlich für Staat und Volk sind die Bestrebungen derjenigen staatsfeindlichen Kräfte, die das Feld ihrer gegenrevolutio nären Tätigkeit in das Ausland verlegt haben. Das Gesetz geht in seinen Gedanken zurück auf den Gesetzentwurf, den die preußische Staatsregierung bereits im Juli d. I. der Reichsregierung übermittelt hat. Das Gesetz schützt gegen das Unternehmen der Tötung und des Tötungsversuches die Angehörigen der nationalen Verbände, also die Sturm abteilungen einschließlich des Stahlhelm und der Schutz staffeln. Es schützt aber auch die Richter und Staats anwälte, die Beamten der Politischen und der Kriminal polizei, die Bahn-, Forst- und Zollbeamten, die Angehörigen der Wehrmacht, -er deutschen Luftfahrt und des Deutschen Luftsportverbandes. Es gewährt auch -en Schutz -ex staat lichen Gerichtsbarkeit und der an der Gerichtsbarkeit betei ligten Personen, der Schöffen, Geschworenen, Zeugen und Sachverständigen. Mit besonders hohen Strafen, eventuell mit der Todesstrafe wird jeder bedroht, -er im Ausland« eine Druckschrift, durch die der Tatbestand des Hochverrats begründet wird, hergestellt und verbreitet, oder sonst ein Verbrechen des Hochverrats begeht. Unter di« gleichen schweren Strafen fällt derjenige, der es unternimmt, eine solche hochverräterische im Ausland hergestellte Drucksache einzuführen und im Inland zu verbreiten. Eine zweite Gruppe von Strafvorschriften wendet sich gegen die Ein fuhr von staatsgefährlichen Druckschriften. Die staatsfeind lichen Elemente sind immer mehr dazu übergegangen, das Material ihrer Hetzarbeit im AuSIande herzustellen und von dorther einzuführen. Diese Versuche werden mit Zucht hausstrafen Lis zu 5 Jahren bedroht. Für die genannten Straftaten werden Sondergerichte als zuständig erklärt, soweit nicht, wie bei Hoch- und Landesverrat, das Reichs- gericht oder ein Oberlandesgericht zuständig ist. Damit wird -em -ringenden Staatsinteresse nach einer baldigen Ab urteilung und Strafvollstreckung Rechnung getragen. M» Alt sSk R Mlllkll MllM». vdz. Berlin. Wie das VdZ.-Büro meldet, wirb in unterrichteten Kreisen auf die hohe volkswirtschaftliche «nd sozialpolitische Be-eutnng des sogen, neuen Fettplanes Angewiesen, der am 1. November in Kraft treten wirb. Die deutsche Landwirtschaft wird an diesem Fettplan wegen der Vorschrift des Beimischungszwanges von 5 Prozent in ländischen neutralen Schweineschmalzes zur Margarine besonders interessiert sein, weil man sich davon einen zu» sätzliche« Verbrauch von etwa 400 IM Zentnern Schweine, schmalz im Jahre verspricht. Um diese Beimischungsmenge von 5 Prozent, ein Satz, der zunächst nur für die Monate November und Dezember gilt und evtl, erhöht werben soll, wird das bisherige Produktionskontingent der Margarine- Fabriken, baß 60 Prozent der Gesamterzeugung von 1932 darstcllte, erhöht. Um die Frage der Erhöhung des Mar garine-Kontingents war eine Debatte entbrannt, weil man annahm, daß die maßgebenden Stellen das Kontingent der Margarine-Herstellung tm Interesse einer reichhaltigeren Belieferung der Minderbemittelten erhöhen würben. Die von zuständiger Stelle nun gefundene Lösung bringt zwar eine Erhöhung um 5 Prozent, stellt aber eigentlich keine Mehrproduktion von Margarine frei, sondern eben die Bei mischung von deutschem Schweineschmalz. Der Kreis der Personen tt» Deutschland, die berechtigt sind zum Empfange von Bezugsscheinen für verbilligte Haushaltsmargarine und zur Entgegennahme von Kett verbilligungs-Karten, wird weiterhin dnrch de« Begriff „Minderbemittelt" ««schrieben. Die WohlfahriSämter haben vor allem die Entscheidung über die Einbeziehung in diesen Kreis. Jeder so ermtttelie Berechiigte wird vom 1. November ab eine« Bezugsschein über 18 Pfund ve«, billigte Hanshaltsmargartne «nd Fettverbilligungskarten über sechs Pfund erhalten. Auf die Fettverbillignngskarteu kann auch Butter, Schmal, «nd sonstiges Fett bezogen werden. Da die Berechtigung zur Empfangnahme dieser Fcttverbilltgung auf die Tatsache des Empfanges von Unterstützung abgestellt ist, kann es sehr wohl vorkommen, dab innerhalb einer Familie mehrere Anwärter Anspruch aus die crivähnten verbilligten Fettmengen haben. Die Zahl der Personen, die in Deutschland auf diese Weise die billigen Kontingente beziehen dürfen, wird mit 20 bis 25 Adillioncn angegeben. Die verbilligte HanShalismargarine soll z« einem Preis von 88 Pfg. je Psnnd ab Laden abge, geben werden, während die Verbilligung aus die Fettver, billigungskarte« etwa SS Psg. ic Psnnd beträgt. LaMeschafflmg für die Neubildung deutschen Bauerntums Reichsernährungsminister Darrö verpflichtete die Kom- missare für die Osthilfe (Landstellen), sich bei ihrer gesamten Tätigkeit im Einvernehmen mit den Landlieferungsoerbän- den, mit den Siedlungsbehörden und Siedlungsträgern in den Dienst der Landbeschaffuna für die Neubildung deutschen Bauerntums zu stellen. Insbesondere sollen energisch alle Maßnahmen gefördert werden, die der Bereitstellung von Land au» entschuldungsunfähigen, aber durch Abgabe von Laad zu entschuldenden Betrieben dienen. Die Landstetten werden den Landlieferungsverbänden laufend die erforder- liehen Angaben über die für eine Besiedelung in Betracht kommenden Güter machen. Ak Skiiskk MMWMWk. X Genf. D ie Minderheitendebatte wurde im lecksten Ausschuß der Völkerbundsversammlung gestern mit einem großen Aufwand an Rednern fortge setzt. Nach« den Vertretern Kanadas, Irlands, Hollands, Rumäniens und Bulgariens erklärte Baron Aloiii, eine grundsätzliche Aussprache über die von verschiedenen Dele gierten aufgeworfene Frage sei nur möglich, wenn sie aus die Tagesordnung der Versammlung gesetzt sei. Die ita lienische Delegation sei nicht in der Lage, gewisse Grund sätze anzunehmen, die in der Debatte vertreten worden seien, obwohl sie die guten Absichten dieser Delegierten anerkenne. Das Verfahren in Minderheitenlacken sei vom Bölkerbundsrat auf seiner Madrider Tagung im Jahre ILM verbessert worden, und es liege kein Grund vor, andere Abänderungen oder die Schaffung neuer Formen in Aus sicht zu stellen. Senator Bdringer ging in viel weniger aggreisivem Ton als vorgestern nochmals auf die deutsche Stellung nahme em. Der Völkerbund lei lein Anthropologenkongreß. und es sei nickt seine Aufgabe, mit seinen Untersuchungen bis zum Neandertaler vorzudringen. Die französische Repu- blick lei die Erbin der französischen Revolution, die die Menschenrechte ohne Unterschied des Glaubens und der Rasse verkündet habe, und im Namen dieser Republik ersuche er den Ausschuß, diese Grundsätze, die seit 1922 auch die Grundsätze des Völkerbundes seien, in einer feierliche« Erklärung zu bestätigen. eimdm» Meise ftr iMWen SeleWm MS Ms. vdz. Berlin. Am Sonnabend abend wird die Deutsch» Deleaation ftir die Abrüstungskonferenz «nier Führung deS Botschafters Nadolny nach Genf abreise». M Wll MW leNWM. )k Düsseldorf. Auf einer Dienttiabrt ist der bietsführerdeS Jungvolkes, Otto Jahn, tödlich verunglückt. 2« mm in MilkeoWeii W »Wer selMien. )l Berlin. Wie da« BDZ.-Büro meldet, haben nach den Ermittlungen de« Reichsoerbande« der Ortskranken kaffen über 20 Prozent dieser Kaffen seit Amtsantritt der nationalen Regierung ihre Beiträge »um Teil recht be- trächtiich senken können. Der MeichSverband bezieht sich bei diesen Ermittlungen aus die 168 al« repräsentativ gel- tendrn OrtSkrankenkaffen mit rund 4,5 Millionen Versicherten, von denen 36 Kaffen eine BeitragSsrnkung durchgeftihrt haben. Der Umfang der Senkung war je nach dem Stand ort der Kaffe b,w. den wirtschaftlichen Verhältnissen de» Bezirk« verschieden. Teilweise kamen Senkungen bi» »u 2,b Nrozrnt de» Grundlohn«« vor.
