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157.1. veittge z«m Riesaer Tagevlatt. Soimavend, 8. Juli 1S33, avenvs. 88. Jahrg. M Nnlillill vn Mikl-Rede. Die grobe Rede, die der Reichskanzler Adolf Hitler vor den ReichSstatthaller» in Berlin, wie um« hört, in ungemein eindrucksvoller Form. gehalten hat, beherrscht durchaus die politische Diskussion des Wochenendes. Sie wird ganz allgemein als bas erste kräftige Echo der Neu besetzung im Reichswirtschaftsministerium angesehen. Nach, dem lange Wochen hindurch der Kampf um die Person Le» damaligen PeichSwirtschaftsministerS eine gewisse Unklar- heit über die wirklich letzten Ziele der nationalen Revo- lution auf wirtschaftlichem Gebiet erzeugt hatte, tritt jetzt der Kanzler dem von seinem Vertrauen getragenen neuen Reichswirtschaftsminister in sehr bewußter und unüberhör barer Meinungsäußerung zur Seite. Damit sind mit einem Schlage alle Hindernisse aus dem Wege geräumt, die noch vor der Ernennung des ReichSwirtschaftsministerS Dr. Schmitt hier und La zu bestehen schienen. In dem gleichen Augenblick, in dem in Neudeck der Reichspräsident den neuen Minister und seinen Kollegen, Dr. Dorrs, ver eidigte, läßt auch der Kanzler und Führer der nationalen Revolution das volle Licht seiner Autorität auf Len für die Wiedererstarkung -er deutschen Wirtschaft verantwort, lichen Mann fallen. ES gehört in diese wichtigen Dor- gänge nur als Smnptom mit herein, daß noch vor der Reise nach Neudeck auch der Führer der deutschen Arbeits front, Staatspräsident Dr. Len, dem neuen Reichswirt- schaftsminister seinen Besuch machte. Bei dieser Unterhal. tung wurden, wie verlautet, „wichtige organisationStech- nische Fragen aus dem Gebiet der Arbeit und Wirtschaft" besprochen und außerdem Aufklärungen über die „Arbeits weise und Ziele" der deutschen Arbeitsfront gegeben. Es braucht nicht ausdrücklich betont zu werden, daß damit zum erstenmal autoritativ zwischen einem Reichswirtschafts minister und und dem Führer der Arbeitsfront auch die brennend gewordenen Fragen der NSBO. zur Behandlung kamen. Was bisher an der Persönlichkeit Dr. Hilgenbergs notwendigerweise scheitern mußte, wurde auf Liese Weise erreicht: Durch diese Unterredung und durch die histori schen Worte des Kanzlers erhielt die deutsche Wirtschaft die Beruhigung zurück, die sie für ihren Riesenkampf gegen die Arbeitslosigkeit und die winterlichen Nöte braucht. Wenn man nach dem Optimismus urteilt, der in den letz ten Wochenstunden auf einmal auch die bisherigen Skeptiker und berufsmäßigen Schwarzseher erfüllte, so kann man die Wirkung der geschilderten Vorgänge nicht hoch genug ver anschlagen. Der Durchbruch von der national-politischen Revolution zur politisch-wirtschaftlichen Evolution ist ge schlagen. Mißverständnisse und Mißdeutungen sind setzt kaum mehr möglich. Der Kanzler hat gesprochen. Sein Wirtschaftsmintster aber regiert die Vorbereitungen zur Lat. Lmö MMM M Mrs WtW. )i Kopenhagen. Der englische Zeitungskönig Lord Rothermere sprach sich in einem Interview mit einem Ver treter der Zeitung Ekstrabladet über die Loge in Deutschland aus. Er sagte, es sei ungeheuer, was Hitler in Deutschland bisher geleistet hat. Die erzielten Ergebnisse stempelten ihn zu einer wirklich großen Persönlichkeit. Vor drei Jahren habe Rothermere in der Daily Mail vorauSgesagt, daß Hitler in kurzer Zeit für Deutschland LaS sein werde, was Mussolini seit langem für Italien sei. Der Artikel sei überall zitiert und mit höhnischen Bemerkungen begleitet worden, ganz besonders in der deutschen Presse. Er glaube, daß Hitler für Deutschland ein Segen sei; ja, Hitler sei geradezu ein Wunder. Sichrem» der StaatzMrimg Ersatz der SPD-Mandate Rach Ausschluß der SPD-Abaeordnetsn aks Vertreter «iwer staats- und volksfeindlichen Partei aus den Volksver tretungen und den gemeindlichen velbstverwaltnngskörpern war noch über deren Sitze Bestimmung zu treffen. In einer Verordnung zur Sicherung der Staatsführung P die Zuteilung von Sitzen auf Wahloorschläge der Sozial» demokratischen Partei für den Reichstag und die Landtage (Bürgerschaften) auf Grund des Wahlergebnisses vom 5. März 1433 oder des Ergebnisses des Gleichschaltungsverfah rens unwirksam; eine Ersatzzuteilung findet nicht statt. Für den Reichstag fallen also 120 Sitze der SPD und S Sitze der .Staatspartei weg; diese Sitze werden nicht wieder besetzt. H Desgleichen wird die Zuteilung von Sitzen auf Wahl vorschläge der SPD für die gemeindlichen Selbstverwaltungs körper, also die Kreistage, die Bezirkstage, Bezirksrate, Stadträte, Stadtverordnetenversammlungen, Gemeinderate usw. für unwirksam erklärt, hier können zur Aufrechterhal tung der gemeindlichen Selbstverwaltung die Sitze neu be- seht werden. Die Besetzung geschieht in der weife, daß die Ersatzmänner von der Staatsaufjuhtsbehörde frei berufen werden. Schließlich find zahlreiche staatliche und gemeindliche Ehrenämter bei Berwaltungsgerichten, Beschlußbehörden und Ausschüssen auf Grund von Wahloorschlägen der Par teien besetzt ward«. In allen diesen Fällen ist die Zuteilung von Ehrenämtern an SPD-Vertreter unwirksam. Eine Ersatz, berufung findet dann statt, wenn zur Aufrechterhaltung der Staatsverwaltung oder der gemeindlichen Selbstverwaltung ein Bedürfnis bAeht, die Ausschüsse und Bofchlußbehördon zu ergänzen. N. Letz beim DeWwlrtMlsmillister. vdz. Der Führer der Deutschen Arbeitsfront. Dr. Ley, stattete am Freitag dem neuen Reichswirtschaftsminister und preußischen Minister für Wirtschaft und Arbeit, Dr. Schmitt, einen Besuch ab. Es wurden wichtige orga nisationstechnische Fragen aus -en Gebieten Arbeit und Wirtschaft besprochen. Dr. Len nahm weiter Gelegenheit, dem Minister über die Ziele und Arbeitsweise der Deut sche« Arbeitsfront eingehend Aufklärung zu geben. Auch dem Staatssekretär Feder machte Dr. Ley seinen Besuch. Der Hauptschristleiter des „Deutschen", Lanbtagsabge- ordneter Karl Busch, ist in den kleinen Konvent der Deut schen Arbeitsfront berufen worden. M KtzwebWe «MW M!!!> X Stockholm. Wegen beleidigender Aeußerungen gegen den preußischen Ministerpräsidenten Doering wird oon den schwedischen Gerichtsbehörden gegen das kommu nistische und syndikalistische Organ in Stockholm vorgegan- gen werden. DaS Innenministerium bat auf Vorstellungen bin, die der deutsche Gesandte in Stockholm in dieser An- gelegenheit erhoben bat, die erforderlichen Maßnahme» getroffen. Seulfchland und Sesterreich. Hewe «MIW, Io MW MW »le IktzvM. verbleiet. Di« Reschepvesfestelle der NSDAP gab dem öfterret- chstchen Landesinfpekteur der NSDAP, de« Reichstags abgeordneten Habicht, Gelegenheit, die deutsche Presse über die weitere Entwicklung der Lage in Oesterreich zu unter- richten. «alesteod erklärte der Reichspressechef der NSDAP, vc. Otto Dietrich, eine Einigung mit der fetzigen öster reichischen Regierung und ihren Tragern sei restlos unmög lich, so lange es noch irgendeine Unterdrückung gebe. Jedes Friedensangebot an Oesterreich werde deshalb voa der NS DAP als Au Dolchstoß betrachtet. Habicht ging ausführlich auf seine Verhandlungen mit dem Bundeskanzler Dollfuß ein, schilderte die rücksichtslose Unterdrückungspolitik gegenüber den Nationalsozialisten und gab ein Bild oon der Wirtschaftslage Oesterreichs, die sich vou Tag zu Tag verschlechtere. Der Fremdenverkehr liege lahm, 90 Prozent der Hotels in den Kurorten hätten geschlossen. Die Grenzsperre und die von der Regierung angezettelten Attentate hätte« in der Hauptsache dazu beigetragen, ebenso die vou der Regierung augezettelte riesig« Greuelpropaganda, die natürlich jeden von der Einreise nach Oesterreich abschrek- keu müsse. Trotz aller dieser Mahuahmea habe die Regierung die Oausouaer Anleihe auch heute «och nicht erhalten. Die weiteren Maßnahmen der Regierung Dollfuß seien Plagiate entweder der Maßnahmen der Regierung Brüning oder der jetzigen Reichsreaieruna, mit dem Wesensunter- schied, daß mau im Reich alle antmationale« und den Eta« negierenden Elemente ausgeschaltet habe, während drüben gerade die den Staat tragenden Kräfte ausgeschaltet würden. Die Uneinigkeit in der Regierung Dollfuß habe nun de« Versuch gezeitigt, Uneinigkeit in die NSDAP hineinzu tragen. Man hab« geglaubt, mit der Ausweisung Habicht» einen Kampf der Unterführer um die Nachfolge entfesseln z« können. Diese Spaltungshoffnung sei aber eine grobe Selbst täuschung gewesen. Elve Linbeziehaug Oesterreich« io da« Reich ist heute leider unmöglich. Mr brauchen diese Einbeziehung auch nicht, es genügt den Deutschen und den deutschösterrei- chlfchen Volksgenossen, wenn die innere Uebereinstimmung zwischen den beiden, da« deutsche Volk bildenden Staaten herbeigeführt ist: denn dann ist der formale Abschluß be deutungslos geworden. Die Not der deutschen Dauern in Numand. Seim Im MeWltzliMgsMger »er Seme« Delitzes. )( Schneidemühs. Der Volksbund für das Deutsch tum im Auslände hat zu einer großen Sammlung aufge- rusen, um den deutschen Bauern in Sowjetrnßland, die fast alle dem Hungertode pretsaegeben sind, Hilfe zu bringen. Z« Hunderten verlasse« die bedauernswerten geplagten Deutschrussen ihre ehemals blühenden Besitzungen, um nach Deutschland zu entfliehen. Diese Flüchtlinge werden in das eigens für diese Zwecke eingerichtete Lager nach Gchneidemühl gebracht, wo sie erste Unterkunft und Verpflegung finden. Es sind zum grüßten Teil Bauern aus dem Wolgagebiet und der Ukraine, die sich gegenwärtig dort befinden, 357 an der Zahl. Wenn man dem Lager einen Besuch abstattet, wird einem erst so richtig die ganze erschreckende und grauenvolle Lage dieser deutschen Volksgenossen klar. Den meisten sind die unsagbaren Qualen und Entbehrungen im Gesicht einge meißelt. Völlig niedergeschlagen und stumpf sitzen sie herum und warten auf Nachrichten von ihren Angehörigen, die sie im Lande des Grauens zurücklassen mußten. Die noch frei sind, erwartet ein furchtbares Schicksal, der Hungertod. Denn es gibt in dem einst fruchtbaren Wolga gebiete und in der Ukraine heute nichts mehr zu essen. Die Bauern im Schneidemühle! Lager erzählen von furchtbaren Erlebnissen. Der eine konnte beobachten, wie eine Mutter, die halb irrsinnig vor Hunger war, ihre beiden Kinder schlachtete und als Speise zubereitete. In einem anderen Fall grubeu hungernde Bauern frisch beigesetzt« Leiche« aaf -em Friedhof aas. Auf dem Marktplatz einsr Kreisstadt lagen Hunderte von erschöpfte« Bauern, niemand kümmerte sich um sie. Aus den Berichten der Flüchtlinge geht hervor, daß eS der sowjetrussischen Herrschaft nicht mehr möglich ist, nur einigermaßen genügend Nahrung heranzuschasfen. Schuld ist die berüchtigte Kollektivwirtschaft, die dem Bauern daS Getreide nach der Ernte abnimmt. Für teures Geld müssen die Bauern im Frühjahr das Saatgut zurückkaufen. Ab und zu treffen Briefe von den zurückgebliebene» Wolgadeutschen im Schneidemühler Lager ein. Ihr Inhalt tst nur eine einzige Klage. Die Leute haben nicht mehr daS Geringste zu essen, und einer nach dem anderen stirbt dahin. Die deutsch-russischen Flüchtlinge sind glücklich, daß sie daS deutsche Reichsgebiet erreichen konnten. Sie wähnen sich wie im Paradiese. Die Regierung wird sie nach und nach als Landarbeiter in Deutschland unterbringen. Wem es gelang, noch etwas Geld mitzubringen tdie Bauer« waren zum größten Teil alle recht wohlhabend), der wird sich irgendwo ansiedeln. Re Variier Konferenz der Goldlünder. it Berlin. Es hat Leu Anschein, daß der Schwerpunkt der internationalen Wirtschastsbesprechungen von London nach Paris verlegt werden soll. Während die Weltwirt schaftskonferenz den Versuch macht, die mit den Währungs problemen nicht unmittelbar zusammenhängenden Wirt schafts- und Finanzfragen weiter zu erörtern, aber sich selbst bewußt ist, baß sie auf diesem Wege höchstens eine theore tische Klärung ihrer Aufgaben erreichen kann, treten heute in Paris die Notenbankleiter der sogenannten Goldländer unter dem Vorsitz des Gouverneurs der Bank von Frank reich zusammen, um über ein weiteres gemeinschaftliches Vorgehen über Währungsfragen zu beraten. Der Goldblock, dem außer Frankreich und seinen Verbündeten Italien, die Schweiz, Holland nnd Danzig angehören, ist in London be kanntlich mit großer Entschiedenheit gegen die Tendenzen der amerikanischen Politik «nd für die unbedingte Aufrecht erhaltung des Goldstandards eingetreten. In der Ent schließung der Goldlünder vom 3. 7., die die Antwort auf die erste Roosevelt-Erklärung war, wurde die Ueberzeugung ausgesprochen, baß die Aufrechterhaltung der Währungen für die wirtschaftliche und finanzielle Wiederherstellung der Welt, für die Wiederaufnahme des Kredites und für die Sicherstellung des sozialen Fortschrittes notwendig sei. Dem gemäß sollten die Notenbanken in enger Fühlung bleiben, um ein freies Funktionieren des Goldstandards zu den gegenwärtig geltenden Paritäten und im Rahmen der be ¬ stehenden Geldsätze zu sichern. Diese Erklärung, die eine de« Arbeitsgrundlagen der heute beginnenden Pariser Konfe renz bilden soll, enthält ein vollständiges Währungs programm, über dessen technische und allgemeine Tragweite die Meinungen allerdings noch auseinandergehen. In Frankreich, Belgien und anderen Ländern will man in dem Block der Goldlünder den natürlichen Anfang eines euro- päischen Zusammenschlusses erblicken, dem freilich Frank- reich und seine Verbündeten bisher gerade von der entgegen, gesetzten Seite, nämlich vom politischen Herd, begonnen wissen wollten. Es ist sicher übertrieben, wenn aus Anlaß der Pariser Notenbankkonferenz, in die sich übrigens auch die BIZ. eingeschaltet hat, wieder einmal der Geist des „großen Europäers" Briand beschworen wird. Bei der Ver schiedenartigkeit der politische« «nd auch wirtschaftlichen Interessen der teilnehmenden Länder kann die Konferenz bis ans weiteres nur als eine durch Zeit nnd Umstände be, dingte Arbeitsgemeinschaft betrachtet werden. * Eine neue Botschaft Roosevelts in Aussicht« >( Washington. Präsident Roosevelt bereitet ein» Botschaft vor, die für die amerikanische Delegation in Lon- Von bestimmt ist und in der er ausführlicher sein Programm der Erhöhung der Weltmarktpreise darlegt, das nach wie vor das nächstliegende Ziel der Weltwirtschaftskonferenz sei. Delle Sr. Mddels' Ml! »er WkMlkWW »n DWW. * Berlin. Im Mittelpunkt der Tagung -er RcichS- funkwarte der NSDAP, und der Mitgliederversammlung des Deutschen Funktechnischen Verbandes am Freitag stand eia Empfang des Präsidiums des Deutschen Funktechnischen Verbandes e. B. mit den Funkwarten durch Reichsminister Dr. Goebbels. Dr. Goebbels führte dabei ». a. aus: Durch die Gründung der Rundfunkkammer ist die Rundfunkein heit über die verwaltungsmäßige Zusammenfassung hinaus auf der ganzen Linie erreicht worben. Ich bin mir immer klar gewesen, welche personellen und sachlichen Verände rungen stattfinben müssen, um den Rundfunk zu einem Instrument der Regierung zu machen. Wir Nationalsozia listen haben uns absolut durchgesetzt. Ich werbe in den nächsten Tagen die Vertreter des Rundfunks, die die Schlüsselstellungen inne haben, zu mir kommen lassen »nd ihnen noch im besonderen sagen, daß der Rundfunk von der höchste» Spitze bis zum letzten Mann im Genderaum nun gauz eindeutig nationalsozialistisch eingestellt zu sein hat. Ich gebe der Hoffnung Ausdruck, daß der Rundfunk ein Beeinflussungsmittel in der Hand der Reichs.regierung wer den wird, und baß von keiner Seite mehr Störungen ein setzen können. Der Rundfunk ist nicht weh« das Instrument der Männer im Kabinett, er ist das Mittel, unser national sozialistisches Wollen ins Volk zu tragen. Das darf man nie vergesse». Würde heute die Partei verschwinden, und man würbe uns alle Ministerposten geben, so wären diese Ministerposten nichts, wenn nicht die Partei hinter ihnen stünde. Denn wir werden uns immer nur durch die Partei durchsetzen können. Tas gilt auch für den Rundfunk. Wir werden den ersten modernen Rundfunk in der Welt schaffen. Ich bin der Ueberzeugung, daß das, was wir heute machen, bahnbrechend für die ganze Kulturwelt ist. Wir sind heute der Welt gegenüber als Staat eingekapselt in derselben Form, wie früher die Partei der Regierung gegenüberstand. Unser Versuch, zum Ziel zu gelangen, erschien damals Hoss. nungsloS. Wir haben jedoch durch Idealismus und Fleiß den Boykott gesprengt und uns Lnrchgesetzt, weil wir eben fleißiger und tüchtiger und klüger und intelligenter waren als die anderen. Wir werden uns in einigen Jahren mit unseren heutigen Regierungsmaßnahmen durchsetzen. Me»er eine MMtsllieöerlkWg im DülAtW. oöz. Berlin. Wie das VDZ.-Büro meldet, hat der für die Bayerische Bolkspartei im Wahlkreis 24 (Ober- bayern-Schwaben) in den Reichstag gewählte Bauer Hans Stimmer sein Reichstagsmandat ohne Angabe einer Be gründung niedergelegt. Stimmer, der verschiedenen land- wirtschaftlichen Organisationen angehört, »nd u. a. Be. zirksobmann des Bayerischen Christlichen Bauernvereins Mühldorf ist, gehörte dem Reichstag seit 1932 an. MlkttWmer MM Wt »ie MWWe MA l« MeuMen llnlm. vdz. Der preußische Kirchenkommissar Dr. Jaeger bat an alle Bevollmächtigten der evangelischen Landeskirche der oltvreußiscken Union und der anderen evangelischen Landes- kirchen in Preußen folgende Anordnungen erlassen: 1. „Meine beute bei mir versammelten Bevollmächtigten aus ganz Preußen berichten übereinstimmend von dem g«. walttgen Widerball, den das Werk der Hilf« des Staate« zusammen mit der Selbsthilfe der Kirchen im Kirchenvolk gefunden bat; 2. in Wetterführung des gemeinsamen Wer- ke« aller zum Neubau der deutschen Evangelischen Kirche willigen Kräfte übertrage ich aus den Herrn Bevollmächtig» ten des Herrn Reichskanzler«, WebrkreiSpfarrer Müller, i« Einverständnis mit ibm die Rechte der obersten Kirchen leitung der evangelischen Landeskirchen der altpreutzischen Union."
