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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 21.06.1933
- Erscheinungsdatum
- 1933-06-21
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193306212
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19330621
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19330621
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Riesaer Tageblatt und Anzeiger
-
Jahr
1933
-
Monat
1933-06
- Tag 1933-06-21
-
Monat
1933-06
-
Jahr
1933
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 21.06.1933
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AM« WM MWl »Ik MlWlIW. «IM MWtrn W l»e MklWaiMskmiz. vbz. Berlin. Al» tie Abräsinngskonfere«, am 8. Juni vertaat würbe, begann«« «och «« demselben Lage in Paris die sogenannten Dreier-Vesprechnnge«, deren Zweck «s war, aus die französische Regierung «inen Druck auSzuüben, damit sie in der Frage des Kriegsmaterials nachgebe und dadurch die Möglichkeit schaffe, daß die Ab- rüstungSkonserenz endlich vorwärts käme. Der amerika nische Vertreter Norman Davis und -er Engländer, Luft- fahrtminister Londonderrn haben sich zweifellos auch die grüßte Mühe in dieser Richtung gegeben. Aber das amt, liche frauzöfifch« Nachrichtenbüro stellte bald fest, daß Frankreich sich trotzdem weigert«, irgend etwas zu tun. Frankreich verlangte die Schaffung einer ständigen automa tischen effektiven und gegenseitigen Kontrolle und ferner Maßnahmen, die festlegten, daß die Signatare der Ab- rüstungSkonvention im Falle einer festgestellten Verletzung der Bestimmungen dieser Konvention eingreifen würden. Erst wenn ein solches System eingeführt wäre und sich be währt hätte, würde Frankreich die Beseitigung gewisser Kriegsmaterialien oder ihre Ueberwetsung an -en Völker- bund in» Auge fassen. Die Oeffentlichkeit war damal» trotzdem noch nicht pessimistisch. In einzelnen Zeitungen tauchte die Vermutung auf. daß man in London vielleicht doch noch zu einer Verständigung kommen würde. Zum min-esten war ja auch zu erwarten, daß Henderson -en Versuch machen würde, in London noch einmal mit -en maßgebenden Staatsmännern der anderen Länder zusam- menzukommen, um eine bessere Atmosphäre für die am 27. Juni in Aussicht genommene Fortsetzung der Ab rüstungskonferenz ,» schaffen. Leider müssen wir nun wieder feststell««, daß solche Londoner Fühlungnahme wegen der Fortsetzung der Konferenz an der Haltung der französischen Regierung gescheitert ist. Denn aus London wird gemeldet, Henderson habe jetzt erklärt, daß -er Zu. sammentritt des Büros der Abrüstungskonferenz in Lon don nicht stattfinden würde. Damit ergeben sich für die in der nächsten Woche beginnenden weiteren Verhandlungen der Konferenz die allerschlechtesten Perspektiven. M AM »Ml WlMlkll WM. vdz. Berlin. Bor Vertretern der deutsche« Presse schilderte am Dienstag -er bisher der deutschen Gesandt« schäft in Wien als Presseattache angehörende Herr Eohrs seine Erlebnisse mit -«« österreichischen Behörden. Eohrs hat im Weltkriege für Oesterreich an der Piave und am Jsonzo, in Polen und in Rußland gekämpft, er hat dann seit 1S2N für freundschaftliche Beziehungen zwischen Deutsch, land und Oesterreich gearbeitet und die Kärntner Landes regierung hat ihm auch ihren Dank für seine Tätigkeit während der Abstimmung in Kärnten ausgesprochen. Der Dank der Bundesregierung bestand jedoch dann darin, daß er vor zwei Jahre« den AnSweisungsbesevl erhielt. Zur Ausweisung kam es dann allerdings nicht, aber Sohrs durste als „lästiger Ausländer" nicht mehr über öster reichische Verhältnisse sprechen. Als er vor zwei Monaten zur Wiener Gesandtschaft versetzt wurde, stellt« er seine politische Tätigkeit natürlich ganz ein. Eohrs erzählt dann: Am Dienstag morgen erschienen um Uhr früh in meiner Wohnung zwei Kriminal» beamte. Ich wollte sie nicht einlassen und wies meinen Diplomatenpaß vor. Trotzdem bekamen sie auf telepho nische Rückfrage den Auftrag, meine Wohnung zu durch suchen, wobei sie auch ein Päckchen Schriften aus den Jah ren 1S31/32 sanden. Mich selbst schleppten sie ins Gefängnis. Beim Verhör weigerte ich mich, irgendwelche Aussagen zu machen, da ich als Mitglied der deutschen Gesandtschaft nur deutschen Behörden gegenüber zur Aussage verpflichtet sei. Dann brachte man mich in -as sogen. Depot. Ich wurde aufgefordert, die Hände hoch zu heben, und man durchsuchte meine Taschen. Schlips, Kragen und Gürtel wurden mir abgenommen, damit ich mich nicht erhängen könnte, eben so Rasierklingen, Geld und Schmucksachen. Als die Beam ten in meine linke Tasche greisen wollten, wehrte ich mich erfolgreich mit Gewalt, weil ich dort Papiere des Auswär tigen Amtes hatte. In einer anderen Zelle wurde ich dann nochmals einer Leibesvisitation unterzogen, wobei sich derselbe Kampf um die diplomatischen Papiere abspielte. Dann wurde ich in eine Berbrecherzelle geführt. Meine Proteste gegen die Verhaftung wurden mit einem Hohn- lächeln zurückgewiesen. Auch Briefe sollte ich nur unter Vorzensur schreiben dürfen: man sagte mir, im Dritten Reich sei das ja ebenso. Dann bekam ich den AusweisungS, befehl zugestellt, gegen den ich am nächsten Tage Berufung einlegte. Man suchte mich noch hereinzulegen, indem man mir einen Schein vorletzte,, durch dessen Unterschreiben ich die Verpflichtung einqehen sollte, Wien nicht zu verlassen und mich bis zur Entscheidung über die Berufung nicht politisch zu betätigen. Die Regierung braucht nämlich über solche Berufungen erst innerhalb sechs Monaten zu entscheiden, solange wollte man mich also kaltstellen. Da ich mich weigerte, meine Unterschrift zu gebe«, blieb ich acht Tage eingesperrt, wobei ich sechs Kilogramm abgenommeu habe. Auf die Intervention der Gesandtschaft hin wurde mir schließlich eine „Jntelligenzzelle" angewiefen, in der ich mich auch am Tage auf der Pritsche auSruhcn durste. Zeitungen bekam ich aber erst am sechsten Tag. Der Ge sandte Dr. Rieth und die anderen Herren der Gesandtschaft haben übrigens Tag und Nacht sich bemüht, mein Los zu er» leichtern. Ich habe mich bei dem Gesandten nicht einmal ordnungsgemäß abmeldcn können, weil man fürchtete, wenn ich in die Gesandtschaft gehe, dann würde ich in die sem exterritorialen Gebäude bleiben und die österreichische Polizei foppen. Man hat mir sogar verboten, meinen Reichsbeistand ausznsuchen. Ergreifend war der Abschied von der Menschenmenge, die zum Flugplatz gekommen war, als ich absliegen sollte. Der ganze Flugplatz hallte wider von Heil-Hitler-Grüßen. Im übrigen versicherte Eohrs, daß man die Stimmung des Volkes auch in Oesterreich nicht auf die Dauer werde nnterdriicken können. Als ein Beispiel dafür erzählte er, wi: die Insassen des Gefängnisses morgens und abends daS Horst-Wessel-Lied gemeinsam singe«, daß es durch das ganze Gefängnis Halle. SchichalSirage» der Londoner Konferenz )s London. Die WeltwirtschaftSkonfereuz ist bereits in da» Stadium getreten, da» den Teilnehmern die Frage vorlegt, wie überhaupt «eiter gearbeitet «erden soll. Zwar hat sich die Konferenz in einen unübersichtlichen Komplex von Unter« und NebenauSschüssen aufgespalten, deren Tätig keit eine Zeitlang -aS Bild intensivster Arbeit wird bieten können, da die Erörterung, Vergleichung, Zusammenfassung und Umarbeitung der von den einzelnen Delegationen ein gereichten Vorschläge nicht von heute auf morgen erledigt werben kann. Eines TageS wird aber der Augenblick ge, kommen sein, an dem festgestellt «erden mnß, welcher Grad von Uebereinstimmnng wenigstens über die wichtigsten Frage« unter de« Konferenzteilnehmern herrscht. Man fragt sich jetzt schon, wie diese Uebereinstimmung erzielt werden soll, wenn so wichtige Delegationen wie die amerikanische unter sich und mit ihrer Regierung nicht einig zu sein scheinen. Roosevelt hat bekanntlich gegen die von den Londoner Vertretern der Zentralbanken vereinbarte vorläufige Stabilisierung Einspruch erhoben und auch der Vorschlag einer zehnprozentige« Zollsenknng ist zurückge, zogen worden. Der einzige Beitrag Amerikas zu den Kon serenzarbetten ist im Augenblick der Antrag des Senators Pittman, die Metallbecknng der Währungen auf S!i Prozent, wovon ein Fünftel in Silber bestehen könnte, zu beschränken. In dem Unterausschuß, der sich gestern mit diesem An trag zu beschäftigen hatte, wurde ihm allerdings eine Ten denz gegeben, die sich gegen die amerikanischen Urheber richtet,- eS wurde nämlich mit beträchtlicher Uebereinstim mung der Auffassungen au» der Begründung des Antrages zunächst nur der Wunsch nach einer baldigen Stabilisierung der Währungen und nach Wiedereinführung d«S Goldes als Wertmesser znm Beschluß erhoben, während die Metall» deckungöfrage, die Amerika gerade nicht in diesem Sinne ge löst sehen möchte, einem NeVenanSschnß überwiesen wurde. Derartige Prozeburerfolge sind natürlich für den Erfolg der Konferenz ziemlich bedeutungslos, denn gegen den Willen Amerikas kann gerade in der Währungsfrage nicht» be schlossen werden, und auch die heute aufgetauchten Gerüchts über einen europäischen StabilisierungSplan scheinen weniger auf realen Möglichkeiten als auf der besonder» in England und Frankreich herrschenden Verstimmung übe« die neue amerikanische Jsoliernngspolttik zu beruhen. Da die andere noch ungelöste Hauptfrage, da» Schuldenproblem, nicht auf oder während der jetzigen Konferenz erörtert werden soll, hat sich jetzt schon die paradoxe Lage ergeben, daß man gerade in England 10 Tage nach dem Beginn der Konserenz mit einer gewissen Ungeduld aus ihr Ende wartet, Bestrebungen zur Stabilisier««- der europäischen Währungen. )f London. Daily Telegraph schreibt: Sollte Amerika auch weiterhin eine Politik der Isolierung betreiben, dann werden vielleicht Maßnahmen zur Stabilisierung der euro» päischen Währungen vereinbart werden. Es werde in dieser Beziehung für bedeutungsvoll gehalten, baß gestern eine Zusammenkunft europäischer Bankier» in -er Bank von England ftattgesunden habe. N«S AwUteMesMifttsttz für Sechs« H Da» Oüchfisch« Sesamtministerium beschloß ich« «an- desdienststrafordnung nach einem im Ministerium de« In nern ausgearbeiteten Entwurf. Da« sächsische Leamtendtenst- strafrecht, im wesentlichen au« dem Jahr 1878 stammend, war veraltet, ist elf verschiedenen Gesetzen verstrrut und daher unübersichtlich und genügte nicht in ausreichendem Maß den Bedürfnissen der Dienstzucht. Auch aus politischen und finan ziellen Gründen bedurfte es der Nachprüfung, zumal der bisherige Zustand dazu geführt hatte, daß Dienststrafverfah ren erst nach einer unerträglich langen Dauer erledigt werden konnten. Da» Dienststrafrecht gewahrte aber auch den Beam te« nicht den durch di« Reichsverfassuna vorgeschriebenen ausreichenden Rechtsschutz, insofern ein Wiederaufnahmever- fahren überhaupt nicht und ein Beschwerdeweg nicht in jedem Fall geregelt war. D« uem Gesetz gilt für alle i« öffenNlchen vlr»ß « de» Land«, (Staat, Gemeinden, öffentlich« Kör perschaften) sichenden Beamten und Lehrer. Es sichert im Interesse de- Staates eine straffe Dienstzucht, ermög licht durch di« Beschränkung der Boruntersuchung in geeig neten Fällen und durch die Bildung einer ständigen, nur mit Berussrichtern besetzten Dienststraftammer eine wesentliche Beschleunigung de« Verfahren», beschränkt die Gewährung von Unterhaltszuschüssen an dienstentlassene Beamte und be seitigt den in der Oeffentlichkeit oft angegriffenen Zustand, daß pflichtvergessene Beamte zu Lasten der öffentlichen Ver waltung noch lang» Zeit nach Feststellung ihrer Verfehlun gen ihre Dienstbezüge erhielten. Das Gesetz dient aber auch dem Schutz der Beamten, indem es für alle Dienst- strasverfahren ein Beschwerderecht und die Mög lichkeit de» Wiederaufnahmeverfahren» ein- führt, eine Verjährung für Dienstvergehen regelt, den Beam ten da» Recht einräumt, zur Reinigung von dem Verdacht einer Dienstpflichtverletzung ein Dienststrafverfahren gegen sich selbst zu beantragen, und indem es die wesentlichen Vor schriften de» Strafprozesses auch in das förmliche Dienststraf verfahren einfübrt. D« vieustflrastechl hat dle Aufgabe, pflichtvergessene Neautte in leichteren Fällen durch Dienststrafen an ihr« Pflicht zu erinnern und unwürdig geworden« Glieder au» dem Beamtentum zu entfernen. Da« mutz im Interesse de» Staate» und auch im Interesse eine» pflichttreuen und iau- beee» Veamtenstaude» mit aller Rücksichtslosigkeit gesche ht. Dabei muh der pflichttreue Beamte vor unbegründeten Angriffen geschützt und ihm die Gewähr geboten sein, gege benenfalls sein Recht sicher finden zu können. Diese Zwecke zu siche««, ist die neue Landesdienfifirafordnung bestimmt. * «in Aeigner-Bonz« gefallen Der Herr Reichsstatthalter für da» Land Sachsen hat auf Vorschlag des Gesamtministerium« die vom Ministerium de» Innern angeregte Dienstentlassung des Ministerialdirek tors i. e. R. Dr. Han» Hugo Freund in Dresden mit sofortiger Wirkung ausgesprochen. Die Entlassung erfolgt gemäß 8 2 des Gesetze» zur Wiederherstellung de» Berufs beamtentum« vom 7. April 1933; hierdurch verliert Freund den Anspruch auf Ruhegeld oder Pension und auf Weiter führung seiner bisherigen Amtsbezeichnung. — Freund war seinerzeit vom Ministerpräsident Zeigner auf eins» so v«r- antwortungsvollen und hohen Posten berufen worden, ohne hie hierfür notwendige sachlich« Eignung zu besitzen. Aufhebung der Beamleaverlrelungen H Da, Sächsische Gesamtministerium hat auf Vorschlag de» Mnenminiperiums beschlossen, die bei den einzelnen LlonMellen bestehenden Beamtenausschüff« mit sofortiger vwkung aufzuheben. Die Einschaltung eines Zwischengliedes in da» Verhält» nl» »wisch«, Vorgesetzten und Untergebenen steht nicht nur in schroffem Gegensatz zur Tradition de» Beamtentum«, ^der» auch zu den Grundsätzen der nationalsozialistischen Regierung und der hinter ihr stehenden Volksbewegung. Vertrauensmann im besten Sinn des Wortes soll für jeden Beamten der eigene Dienstvorgesetzte sein. — nlrtch. «Will litt WchMSMlWe. * Berlin. Di. «uSschüfte de» ReickSrate» beschäl- Listen sich, wie der DarlamentSdirnst der Lelegraphen-Union meldet, am Dienstag nachmittag mit den versrdnungeu, die di« Begriffsbestimmungen für Obst, Kakao-Erzeug- nist«, sowie Speiseeis festleaen. Außerdem werden Grund sätze über Beschaffenheit und Keonzerchnung dieser Erzeug- niste ausgestellt. Di« Vorlagen wurden mit geringen Aen- derungrn angenommen und sollen in der Vollsitzung de» Retch»rate» am nächsten Donnerstag endgültig verabschiedet werden. MMW i>« MeWmnz. * Berlin. Wie der .«Völk, Bevd." meldet, ist di, Pressekonferenz, di« täglich mittag» in Anwesenheit von Mitgliedern der ReichSregierung abgehalten wird, aufgelöst worden. Der Leiter der Pressestelle im Propagandamini- kterium, Dr. Jahnke, teilte nach der erfolgten «uslöiung mit, dah er ein« neue Konferenz einberuie, die unter seinem Vorsitz stehen werde. Die Bedeutung der Neuordnung liegt darin, daß die Pressekonferenz, di» bisher als ein selbstän diges Gebilde in Erscheinung trat, da» seinen eigenen Vor- fitzenden wählte, ihre Selbständigkeit verliert. Die täglichen Konferenzen, an denen auch tn Zukunft festgebalten sott, kommen Empfängen bet der ReichSregter»«» Große StrotzeodoMe» i« Sachse« »Der Freiheitskampf" berichtet, daß im Rahmen des -rotzen Straßenbauprogramms sechs große Durchbrucbaftsa- ßen, und zwar zwei Nord-Süd-Linien, drei West-Ost-Ntürn und «ine Diagonale, gebaut werden sollen. Die zweite Nord- Süd-Linie von Königsberg nach München führt von Berlin au« über Leipzig und Plauen nach Bayern hinein. Die zweite West-Ost-Linie verbindet das Saargebiet über das sächsische Industriegebiet mit Oberschlesien, und zwar von Saarbrücken über Kaiserslautern, Frankfurt, Fulda, Wei mar, Erfurt, Leipzig, Dresden und Görlitz nach Gleiwitz. Das Reichskabinett werde sich wahrscheinlich noch in dieser Woche mit diesen großen Straßenbauplänen beschäftigen. Nähere Einzelheiten sind noch nicht bekanntgeworden. SN „VWW WIEN" zm Serdal lkk MW. la veltmeltz. * München. Unter der «Überschrift »Jetzt erst recht. — Kampf diesem System" nimmt der »Völkisch, Beobachter" zum Verbot der NSDAP, in Oesterreich wie folgt Stellung: Mit der Auflösung -vor dem längsten Tag oeS JahreS" — hatte der erbittertste Feind Deutschlands, Baugoin, schon gedroht. Mit dem gestrigen Schritt hat die Deutschenverfol, anug in Oesterreich durch Klerikale, Inden und Marxisten knechte ihren Höhepunkt erreicht. Man darf bei Beurtei lung der Lage dabei nicht übersehen, daß die Dollfuß und Konsorten gar nicht für ein Volk oder Staatsgefüge kämp fe«, sondern bloß für ihre eigene Person ans Furcht vor einem künftigen Emigrantenleben. Das österreichische Boll hat diese miserable Gesinnung längst -nrchschaut «nd bi« vom Gericht sreiaelassenen Nationalsozialisten mit Jubel empfangen «nd mit Blume« überschüttet. Sein Votum tn dieser tragischen Frage ist eindeutig. Ebenso eindeutig aber ist auch der Abwehrkamps Dentsch-Oesterreichs gegen den «ahmvitztgen «ersuch einer jüdisch ausaehalteneu HabSbnr» aer Eliane. Mit heißester Sympathie wird ganz Deutschland diesen Kamps verfolgen «nd begrüße«, wenn die Lander de« srüher schöne«, heut« verpestete« Wie« die notwendige Antwvrt erteilen «erden. Ueber eine» dars kein Zweifel bestehe«, der Kamps wird nicht srüher adgebroche« «erde«, als dis di« Unglücksmänner «nd BolkSverräter Dollsuß, vangoin «sw. davongejagt sind auS einem Land«, dem sie schon setzt s» viel Unheil «nd Not gebracht habe«. Oester reich erwacht nnd daran wird das Zentrum in Oesterreich per»««. Wir Nationalsozialisten grüßen in dieser Kampfes« stunde unser« österreichischen Brüder und wissen, daß sie auS« darre« «erde« in der Durchführung der Sendung, die ihnen «SWÄ LÄLÄküt HP. Aemltth «t Amerika Reichsaußenminister Freiherr von Neurath hielt im Rundfunk an bas amerikanische Volk eine Ansprache, in der er u. a. ausführte: Der Erfolg der Wirtschaftskonferenz hängt von friedlichem und verständnisvollem Zusammenarbeiten der Völker ab. Die Tatsache, daß in Deutschland die Staats gewalt von einer Bewegung ergriffen wurde, die als revolu tionär angesehen wird, hat manchen Stellen außerhalb Deutschland» Anlaß gegeben, sich beunruhigt zu zeigen. Man hat diese Bewegung in Deutschland dafiir verantwortlich machen wollen, daß da» notwendige politisch« Vertrauen nicht vorhanden ist. Ich möchte keine Gelegenheit versäumen, dies richtigzustellen. Di« Staat»führung km Innern Deutschlands hat sich geändert. Die Außenpolitik Deutschlands ist friedfertig geblieben. Durch die neue innere Staats- führung wurde eh, eMhettlicher Staat gebildet. Deutschland ist dadurch zum stärksten Bollwerk gegen die kommunistische Gefahr geworden. Für di« Friedfertigkeit der deutschen Äu- henpolitik hat Reichskanzler -Mer da» stärkste Zeugnis in der Regierungserklärung abgelegt. Diese Erklärung mutzte alle Besorgnisse über Vie autzenpolittfche Haltung der nationalso- ziaiistischen Regierung zerstreuen. Auf der Abrüstungskonfe- renz in Genf, bei dem Pakt von Rom und bei anderen Gele- genheiten hat di« nationalsoztalWche Regierung wahre Be- Da« Ei gangenen 1 »D. Lr sien^DienA gnade ana« al- wissensc einen Nam hinaus von sächsischen L nen. Sein unserer uni zeichnen, is> Prediger d< den« Dom immer bere metnden zu ausgeübt. hat er den < nungen mit beit gehabt, daß auch l bet ihm Bei fonderheit Leipzig uni in dem vor lebendigem darf, und si s«tz« S«we MMN für d dis Last seil klaren Gla bis zuletzt Die nationl mit dankba eine neue ( Die El bleibendem sein Name eigenen Gl R « «er! Veröffentlic Geburtstag «rammen i lebhaftensts z« danken, freundlich < auf diesem Hindei » Ber Minister Di wünschen, < bürg, des Minister. Kronp, »Meine ani Möchte Ik tragen, dal abhängt, »i Srontbeil! Neuer« »In «nwa kampsbewä Echwarz-D Geburtstak Ueberai Dr. Hugeni Landwirtsä Reichsbaue telegravbie »Zu Ihren «lückwünsk lange Jabl liche« Sach land «nd kirnst Deut Die we Führe» de, richtet. G« geisterte Ti stell vdz. B rung des t besbsichtigl eiu-S Rei treten. V »entrale D beschaffuna werden. A Generaldir sein. Hafra geplanten Hamburg s Nach B»sel W vdz. 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