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Riesaer G Tageblatt Postscheckkonto! Dniden 1580 Llrokqss, Nsts, Nr, IL »ra-tanschrtftr Lagidla« «tq«, ssernrus N« W, Da» Riesger rageßlatt e»t-Lll die «vtliche» ved»»t»«chmqe» der «»ttßaichtMEett «ro»e»h«i». de« «»tt^richt« der »ei« »«t^etichte m>d de« ßiete« der Stadt Riete, de« Siaeazamt« Rteta «» de» v«dtz»lle«t» Meide» SS. Freitaz, 11. Acbrnar ISÄ7, «benos. 80. Fahr«. Rtosaer Lag,blatt erschetl jeirn Taz ab end« '/,S vhr mit «»«nahm» der Sonn, und Feftrage. Brz»z»pr«z, -egrn vprauSzahkma, für einen Monat 2 Mark 25 Psennig durch Post oder durch Voten, gür den Fall de« Eintreten« von Produktionsverteuerunaen, Erhöhungen der Löhne und Matertalienprets» behalten wir un» da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzetven siir dir Nummer de» «u«gabetage» sind bi» S Uhr vormittag» auszugeben und im vorau« zu bezahlen; «ine Gewöhr für da« Erscheinen an bestimmten Lagen und Plagen wird nicht übernommen. 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Die Krise zwischen Deutschland und Polen hat sich in Leu lebten Tagen derartig zugejpltzt, das) man rn den nächsten 24 Stunden mit einer Entscheidung zu rechnen hat. Wenn bis zum morgigen Tage in Berlin kerne be friedigende Erklärung der Warschauer Legierung über dre Einstellung der Vuswcisungspolitik eintressen sollte, wird sich das Reichskabinett in einer noch morgen stattftndeu- den Srbung darüber schlüssig zu werden haben, ob der endgültige Abbruch der Handelsvertragsverhandlungen mit Polen Tatsache werden soll oder nicht. Von gewisser demo kratischer Seite, selbstverständlich im Verfolg der Ovvo- sitionstaktik gegen die augenblickliche bürgerliche Mehr- hettsregierung wird versucht, gegen die energische Hal tung, die die Reichsregicrung der volnischen Brüskierung gegenüber einzunehmen beabsichtigt, Sturm zu lauten. Man behauptet, das; es nicht im Interesse des deutschen Bolles läge, wenn rern w rtschaftluhe Ziele» die durch den Abschlus; eines Handelsvertrages mit Polen verfolgt wer den, mit politischen Erwägungen und Fragen des Pre stiges oder auch schließlich nrit Gegenmaßnahmen, die dem Begriff der Sanktionen nachkommen, verquickt wer den. Diesen Behauptungen gegenüber ist zu erwidern, daß zunächst die Erfahrungen, dis die deutschen Regie rungen dec letzten Jahrs durch die Besprechungen mit dem polnischen Delegierten über den Handelsvertrag sam meln tonnten, gewiß nicht derart sind, daß man mit be rechtigten Hoffnungen auf e n günstiges Ergebnis dieser rein w'rtsckaftlichen Verhandlungen blicken kann. Polen wünscht wohl cmen Handelsvertrag mit Deutschland, weil er deni Lands insbesondere der brachliegenden Wirtschaft des polnischen Staates dienlich sein könnte. Aber War schau zeigt u'cht die geringste Neigung, durch eine Erleich terung der Einfuhr deutscher Waren in polnisches Gebiet Gegenleistungen zu bieten, die Dcutschtiind-deii Abschluß des Vertrages erst schmackhaft machen könnten. Somit hat man zu erkennen, daß diese ablehncside Haltung War schaus und die Verzögerungstaktik der . Polnischen Be hörden die primären Ursachen sind, dis zu dem Abbruch der Handclsvertragsbesprechungeu führen könnten. Das aggressive, das deutsche Ansehen schädigende, ja geradezu unverschämte Benehmen der polnischen Behörden deutschen Staatsbürgern gegenüber liefert nur den letzten und augeren Grund, der die seit zwei Jahren latente Krise zum Ausbruch bringt. Im übrigen konnte man sich da von über-engen, daß die feste Haltung der Re'chsregie- rung in Warschau ihren Eindruck nicht verfeh't hat. Denn, wenn alle Anzeichen n-cht trügen, scheint die polnische Regierung nunmehr geneigt zu sein, die Angelegenheit der vier ausgew esencu deutschen Beamten im Sinne der deutschen Forderung zu erledigen und die Aufenthalts genehmigung zu verlängern, um so die Weiterführung der Haudelsvertragsvcrbandlungen nicht zu gefährden. An gesichts des gestern veröffentlichten Verbots der drei deut schen Zeitungen polnisch Ost-Oberschlestens durch die pol nischen Behörden, sche ut es immerhin geboten, diese an gebliche Nachgiebigkeit Warschaus nicht allzu ernst zu neh men. Aber wie auch d e polnische Regierung sich entschlie ßen wird, für d e deutsche Reichsrcgierung besteht nicht die geringste Veranlassung, der kommenden Entscheidung mit Beunruhigung entgegenzusehen. Wenn es auch Tat sache ist, daß en Handelsvertrag mit Warschau uns nützen kann, es steht jedenfalls fest, daß das Interesse Polens für eine wirtschaftliche Annäherung an Deutsch land entschieden größer ist, als unser Interesse für eme solche Annäherung an Polen. Diese Einsicht berechtigt das deutsche Volk, der kommenden Entscheidung mit ge lassener Zuversicht entgegenzublicken. Tr. AMms Mntjalt in San >e«s. 'Nom. ReichtaußenMinister Dr. Stresemanu, der. wie bekannt, vorgestern in San Nemo «ingctroffen ist, empfing gestern den Besuch des PräfektkommtssarS, der der gleuiualls in San Remo weilenden Gattin de« Minister« ei» Blumenarrangemen» überreichte. Dieser Besuch wurde Im Anitraae de« ReichraußenminifterS von dem hiesigen Botschaster Iretkrrru von Neurath erwidert. Jieiverr von Neurath, mit dem Dr. Streirmann zwei länger« Konferenzen hatte, wird heute in Rom wieder erwartet. Einem Vertreter de« Vopolo d' Italia erklärte Dr. Stresemaun, daß er während seine« Erholungsurlaubs a»S- schliesst»«, seiner Gesundheit lebe« wolle. Der Mtutft«r verneinte auf daS Bestimmteste die Absicht, mit fremd«« Staatsmänner» politische Rücksprache nehmen zu wollen. Er hoffe, bis -um Beginn der Genfer Tagung in van Remo bleiben zn könne». Rückgang der Erwerbslose« i« der »wette» Jauuardälste. )l B erlin, 10. Fbr. Di« Sahl der Pauvluulerstützun«». emvfänger in der Erwerbslosensürsorg« in der »weiten Janna,bälste zeigt im Gesamtergebnis «inen Rückgang «« rund llLvvv — Pro». Ti» Zahl der männlichen vanmuutrrsttidungsemvsänger ist -war von 1833 000 auf 1 Sü8 000 gestiegen, die Zahl der weiblichen Hauotunter- stützungsempfänger dagegen von 288000 auf 268000 zurück- «'Laugen; di« «esamtzabl hat sich von l 8S8OOO auf N« MklMWlki »Mill. MWe SkNMlWlMkW II SMn. )( Leipzig, 10. Febr. Da die ftreikeude» Arbeiter der Metallindustrie im Leipziger Bezirk bis Dvunerstag die Arbeit leicht wieder ausgenommen hatte«, hat der Verband -er Metallindustrien«»» im Bezirk Leipzig di« Aussperrung verfügt und die Arbeiter entlasse». Es haudett sich um raub 25000 Arbeiter. Zur Unterstützung dieser Maßnahme hat das sächsische Kartell der Arbeitgeber-BerbSud« dl« ge samte Aussperrung l« ganz Sachse» zn« IS. Februar de» schloffen, falls die Wiederaufnahme der Arbeit sicht bis zu» U. Februar erfolgt. , Zur Lage im Metallarbeiterstreik. tsd. Leipzig. Di« Lage i« Metallarbeiter streik ist unverändert. Dem Teluuiou-Sachsendiesft wirb von, Ver band der Metallindustrie!!«» im Bezirk Leipzig mltgeteilt: von viele« Seite« ist z« hören, daß de« Arbeiter« »nzutres- seude Gründe von dem jetzige» Kampfe in der Metallindu strie angegeben worden seien. So sind z. B. Behauptungen verbreitet worden, daß ei» Lohnabbau bis zn 85 Pfennig beabsichtigt sei, daß die Ferien siir dieses Jahr aus drei Tage heruntergesetzt werde» sollten... Demgegenüber stellt der Verband fest, Lab lediglich über die Frage der Arbeitszeit, nicht aber über die Löhn« oder die Feri«« »erhandelt wor den ist. Um die drpheude Aussperrung in »er sächsischen Metallindustrie zu verhüten, hat die Regierung die streiten de« Partei«« aus Sonnabend nachmittag zu Schlichwugs- nerhandlnngeu «ach Dresden eingelaüe«. * Leipzig. (Funkspruch) Die vom Verband der Metallindustrie»« i« Bezirk Leipzig angeordnete «us- sperrnng der Metallarbeiter ist burchgesührt. Ans Beran- lasinng »es sächsische« Arbeitsministerin«» sinket morgen in Dresden eine Verhandlung vor dem Schlichter statt. Sichmut ii in MW WiiüMk. Görlitz. (Funtspruch.) Die Einignngsverbanblnngen i« Sohukouflikt der schlesische« Textilindustrie, die gestern in» Reichsarbeitsministerinm stattfande«, find ohne Ergeb nis verlause«. Als Gegenmaßnahme für die A«skü«big»g des Arbeitsverhälthisses seitens der Arbeitnehmerschaft in de« Bezirksgruppe« Görlitz-Seide«berg, Reichenbach «nd Grünberg hat die Bezirksgruppe Görlitz-Leidender« deS Verbandes schlesischer Tertilindnstrieller die «ussperrnng der Arbeiter für Görlitz ab 15. Februar ««d für Leide«berg ab 18. d. M. beschlossen. zu »erhandel». Eine Amnestie in» Sinne t Deutscher Reichstag. Justizmmister Hergt über die Am«eftWf*Ese. Stürmische Szenen. vüz. Berlin, 10. Februar. Auf der Tagesordnung steht die erst« Beratung des von den Kommunisten eingcbrachten Gesetzentwurfs über die 8eMW m SiMttWa!. Danach sollen alle wegen politischer Verbreche« und Ver gehen verurteilten Personen amnestiert werden, mit Aus nahme derjenigen, die sich an Mordtaten oder Mordver- schivörungen der Schwarzen Reichswehr, der Organisation Eonsul oder der Bayrischen Einwohnerwehr als Täter, An stifter, Geldgeber oder Gehilfen beteiligt haben. In Verbindung damit steht eine kommunistisch« Inter pellation, in der darauf hingewiefen wird, daß Lüttwitz, Ehrhardt und anderen Rechtsradikalen hohe Pensionen be willigt worden seien. Slbg. Dr. Rosenberg (Komm.) begründet den kommu nistischen Antrag. Die Justiz arbeite einseitig zugunsten von rechts gegen links. Max Hölz habe nichts anderes ge tan als Lüttwitz. Max Hölz sitzt im Zuchthaus, während Lüttwitz nicht nur amnestiert ist, sondern von der Republik ein« hohe Pension bezieht. Als der Redner dem inerten Strafsenat des Reichsgerichts „freche RechtsVengrmg" vor wirft, wird er zur Ordnung gerufen. Reichsjnftizmtnifter Hergt führt in Beantwortung der Interpellation aus, -aS Reichs justizministerium habe gegen di« vier bisher erlassenen Am nestien Bedenken erhoben, aber sich damit abgefunden, weil man sich sagte, nach den unruhig«» Zeit«« sei eine gewisse Beruhigung eingetreten. Seit dem letzten Amnestiegesetz sei aber kein Ereignis eingetreten, das den Erlaß einer neuen Amnestie rechtfertigen würde. ES wäre für die Rechtspflege untragbar, roenn mit einer gewiss«« Regel mäßigkeit Amnestien sich immer wiederholten. Wir sind jetzt in den Zeiten der zunehmenden Beruhigung. (Lachen bei den Kommunisten.) Der jetzt von den Kommunisten bean tragte Gesetzentwurf verlangt dir Nachprüfung der Urteile durch eine» parlamentarischen Amnestie-Ausschuß. Gegen einen solchen Eingriff einer politischen Instanz in die Rechts pflege müssen wir uns mit aller Entschiedenheit verwahren. Der Entwurf mW auch mit zweterlet Maß, indem er die rechtsstehenden Personen von der Amnestie auSschlietzen will. Wenn Dr. Rosenberg von tausend politischen Gefan genen spricht, so ist daS eine große Uebertreibung. Nach -en Feststellungen des Reichsjustizministerrums sind im ganze« nur 1VS politische Verurteilte in Strafhaft. Der kommu nistische Antrag bezweckt im letzten Grund« gar nicht die Am nestie. lLSrm bei be« Kommunisten »nd Rufe: „Unerhört ist dieses Geschwätz!' — Präsident Löbe ruft mehrere Kam» «««ist«, z«r vrd«««g und erteilt auch dem deutschnatio- »alen Abg. Ri«seberg einen Ordnungsruf, nachdem dieser zugegeben hat, einem Kommunisten „unverschämter Bursche!' zugerufen zu haben.) , , Miuifter Hergt erklärt sich bereit, über die Einzel heit«, im Ansschnß j 7i ' ' ' T' »es komm«uistische« Entwurfs würde b« Gerechtigkeit Widersprechen, «nd Gerechtigkeit sei das Fnndement des Staates. (Unruhe links und Rufe: „Klassenjustiz-Minister!') Abg. Dr. Rosenfeld (Soz.) erklärt, seine Freunde hätten die Ministerrede mit Bedauern und nrit Empörung gehört. Die Amnestie sei notwendig bei der ausgesprochenen Klassen- und Parteijustiz der deurfcheu Gerichte irr politischen Pro zesse«. Minister Hergt habe hier als deutschnatioualer Par teimann gesprochen. Der Redner führt eine ganze Reihe von Fäll«! an. aus denen er Nachweise« will, daß t« po litischen Prozessen die Justiz mit größter Schärfe gegen link», mit größter Mild« gegen rechts vorgebt. i Abg. Negmaun (Ztr.) lehnt den kommunistischen Antrag l ab und schtießr sich im wesentlichen den Ausführungen des Ministers an. Die Amnestie dürfe nicht zn einer ständig wiederkehrrnden Einrichtung werden. Abg. D. Dr. Kahl (TDP.) wendet sich gegen enizekne Ausführungen des Abg. Dr. Rosenfeld. Wenn das RäichS- gericht ein Gesetz anders interpretiert als ein Abgeordneter, so dürfe man darin nicht gleich bösen Willen sehen. AuS Grün-e« der Merifchlichkeit könnte man über eine Amnestie reden; wenn die Amnestie aber gefordert wird als Korrek tur angeblich ungerechter Urteile, wenn der Reichstag dann! zum Oberrichter über alle Gerichte gemacht werden soll, dann sagen wir: Nein, nein und dreimal nei«! Damit schließt die Aussprache. In seinem Schlußwort erklärt Abg. Dr. Rosmcherg (Komm.), nach der jetzigen Rechtsprechung des Reichsgerichts iverde schon die Zugehörigkeit zur komunnnstischen Partei als strafbar« Handlung lxtrachtet. Der kommnniftische Antrag wird dem RcchtsanSschnß überwiese«. Um 4 Uhr vertagt sich das Haus auf heute Freitag 1)4 Uhr. Auf der Tagesordnung steht die kommnniftische JnterpeSatio« gege« b«l Relchsinnenminifter »- Kendel und die Abstimmung über de« gegen diese« Minister gerich tete« Mißtranensan trag, außerdem kleiner« Vorlage«. * Deutschuatiouale ParteitzorstaudSsttziri»,. qu. Berlin. In der letzte« Bornandssitzung der Deutsch,rationalen wurde, wie wir von informierter. Seite erfahren, der Beschluß gefaßt, a» dem Rctchsinnen«i«,fter Seudell festz«halten und sick mit ihm solidarisch zu er klären, falls von einer Seite der Rcgiernngskoalition der Rücktritt des Ministers gefordert werden sollte. Außerdem besprach man die Richtlinien für die Politik der Reichstags fraktion, wobei Wert auf die Beibehaltung des bisherigen Kurses geleat wurde. Die Reichstaasfraltiou der Zeutrumspartei faßte gestern aus Antrag ihres Vorstandes einstimmig fol genden Beschluß: Unter Hinweis auf 8 8 der Richtlinien für die politisch« und parlamentarische Arbeit hat der Vorstand der Zen trumsfraktion des Reichstags bedauert, daß Herr Dr. Birth sich bei der Abstimmung vom 3. Febr«ar von der Frektipu getrennt «nd mit «ei« gestimmt hat. Abg. Tr. Birth wohnte der Sitzung nicht bei. Zu Leu: von der Zentrumsfraktion des Reichstages ae- saßten Beschluß über die Haltung Dr. Wirths bet der Ab stimmung über das Bertrauensvvtum für die Reichsregie, rung bemerkt die „Germania': Die Art der Erledigung dieses Vorkommnisses dürste der Zustimmung der Partei sicher sein. Die Angelegenheit geht in.erster Linie die Frak tion selbst an. Nachdem sie das sachlich Notwendige dazu gesagt hat, dürfte eine weitere Erörterung in den Partei- inftanze» überflüssig sein. Sozialdemokratischer Mißtraueusautrag gegen v. Keubell. )( Berlin. Tie Sozialdemokratische Reichstagsfrak- tiou hat gestern beschloßen, ein eigenes MißtranenSvot«» gegen de« ReichSin«e»mi«ifter cinzub ringen, das Hel» mit zur Abstimmung komme« soll. Als Redner der Fraktion Mrd wiederum der Abgeordnete Landsberg sprechen. * Der Sozialpolitische Ausschuß des Reichstags begann die Eiirzeloeratirng zur zweiten Lesuilg des Gesetzentwurfs über die Arbeitslosenversicherung, Die Paragraphen 1—SS, die die Organisation betreffen, wurden zurückäestellt. Die Paragraphen 84 und SS, bi« der, Srei» der BersicherungKvflichtigen feststen««, fände« mit einer unwesentlich ' ' ^erring in 5er RegiermigSfgffmrft Annahme.
