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rar! Riesaer O Tageblatt und Anzeiger Meblstt«s Aiytiaett. und Auzeigkr «LlbeblMm» Ao-eiger). 8«. Aetzr« und Festtag». " Psgngswceis, gegen Paravszahkuca, für «tntn Monat 2 Mark 25 Pfennig dur-h D-st oder >n» und Mat»ttalteiwr«ts» behalten »Ir uns da« Rich» «r Pr«is«rhöhlu»g und Nachfordrrung vor. A»«,,,ru »ähr für da« Grschetnen an bestimmt«« Lagen und PlSzen wird nicht übernommen. Grundpreis fiir izeu» lstv Goltz-Pfennig« zeitraubender und tabellarischer Satz SV'/, Aufschlag. Feste Tarif«. " — ',ahi»mal» und Erfüllungsort: Rieia. Achttägige tlntrrhaltungsbeilage er Lieferanten oder der BesSrderungseinrichtungrn — hat der Bezieher »e »»ttqoaM-EXiar-tnchX»^ »«, »nXU» »-I-X-«- «> X« " RstB der Stgtzi ««eia. de» «lese «ch de» HMsth-Us«G Meitze» n 84. Donnerstag, Aebrnar ISS-, abends Gas Nies«« Tageblatt erichrtui^dee^as^end«^/,« VH» mit Ausnahme der Sann» t. durch Voten. Für den Fall des Lintntens von Produktions»erstu«nm>»n, Grhvhung«! der Löhn füe°di» Nummer de« Autgabetages sind btsO Uhr vormittags aufzugeben und im voraus »u bezahlen; «ine Gewähr für da« Erschein „ , dl« LS ww breit», L nuo hohe Grundschrist-Zetl« <« Silben) 2L Gold-Pfennig»; di, SS ww breit» ReNamez«tl« ISO Gold-Pfennige zeittaubender und tabellarischer Satz 50'/, Aufschlag. Feste Tarif«. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag mrfällt, durch Klage «tngezoaen werden muh oder der Auftraggeber « Konkurs gerät. — .Erzähl«» an der Elbe". — I« Fall« höher« Gewalt — Krieg od« sonstig« irgendwelcher Störunarn dw Betrieb« d«r Truckern, o« —, «ine» Anspruch auf Lieferung od« Nachlieferung d« Zeitung od« aus Rückzahlung de« Bezugspreis««. Rotationsdruck und Verlag: Langer t Winterlich, Ries«. Geschäftsstelle: Gsethestratz« »st. veranttoortlstb für Redaktton: Heinrich Uhlemanu. Riesa: sttr Anzeitunwil: Wilhelm Dittrich. Riesa. MlkiWkmMki MWWyikwW. Währelrd die deutsch-polnische»» Han-elsvertragsver- handlungen, die nach wiederholten Unterbrechungen bereits über zwei Jahre geführt werden, infolge der unnachgiebigen Haltung Polens vor den» Abbruch stehen, werden die für das deutsche Wirtschaftsleben weit wichtigeren deutsch-französi schen Handelsbeziehungen in der nächsten Zeit «ine Klärung erfahren. Die privaten Verhandlungen zwischen deutschen und französischen Industrielle»» sind bereits t» vollem Gange. So hat das deutsch-französische Verständigungskomitee, das in Berlin Besprechungen über die gegenseitigen wirtschaft lichen und kulturellen Beziehungen beider Länder abgehal ten hat. sich auch mit der deutschen Quote an der Rohstahl erzeugung beschäftigt. In Paris werben i»uu in den näch sten Tage»» die Vertreter des deutscher» Kvhlensyndtkats cintreffen. um mit den französischen Interessenten eine Reihe von Preisfragen betreffend des» schlesischen KokS, Bunkerkohle usw. zu erörtern. Dies« Verhandlungen wer den sich schwieriger gestalten, weil die französischen Hütten werke als Folge der allgemeinen Abfatzkrise eine bedeutende Einschränkung ihrer Betriebe vornehmen mußten, woraus sich ein geringerer Verbrauch an deutschem Koks ergibt. Der Bezug von deutschem Koks mußt« bereits vod 300000 auf 230 MO Tonnen monatlich herabgesetzt werden. Neben diesen private»» Verhandlungen lausen die Vor besprechungen über den Abschluß eines Neue» provisorischen deutsch-französischen Handelsabkommens. Das bisher zwi schen Deutschland und Frankreich vereinbarte Handelsver- tragsprovisorium ist bereits schon einmal verlängert wor den, und zwar läuft cs am 27. Februar ab. Man wirb auch diesmal noch nicht zum Abschluß eines "endgültigen Handels vertrages komme»», »veil die französische Regierung ihren neue» Zolltarif noch immer nicht den deittschmtMegierungs- stcllen übermittclk hat. Das bisherige deutsch-französische Provisorium wird also wiederum verlängert Werden müs sen Die bereits eingeleiteten Verhandlung«»» sind in be friedigender Weise vorangeschritten, der Abschluß des Ab kommens wird jedoch eine leichte Verzögerung erfahren wegen der Schwierigkeiten, die sich bezüglich der Einfuhr französischer Weine nach Deutschland ergebe»» haben Da am nächsten Sonnabend in Paris ein Ministerrat stattfindet, wird man annehmen könne»», daß dann der Abschluß eines neuen deutsch-französischen Handelsvertragsprovisoriums bald Tatsache werden wird. Der neue französische Zolltarif, dessen Prüfung durch die zuständigen Berliner Regierungsstellen eine Vorbedin gung für die Aufnahme endgültiger Handelsvertragsver- banblungen ist, wird nach unseren Informationen Mitte Februar in Berlin vorliegen. Wie wir hören, wirb die Reichsregierung bei der Prüfung des französischen Zoll tarifs auch die maßgebende»» deutschen Jndustriekreise hin- zuzieher». Mai» ist sich nicht im unklaren darüber, daß der neue ficanzösische Zolltarif die Einfuhr ausländischer Pro dukte nach Möglichkeit zu beschränken versucht. Der Grund hierfür ist in der» unsicheren französischen Wirtschaftsverhält nissen und der zunehmenden Arbeitslosigkeit und weiter auch darin zu suchen, »veil Poincarü sich Noch immer nicht zur Stabilisierung der französischen Valuta hat entschließen können. Man wird im übrigen nicht fehlgehen in her An nahme, daß der deutsche Botschafter in Paris, von Hoesch, bei seinem letzten Aufenthalt in Berlin mit dem Kabinett auch die mit der Frage des Abschlusses eines endgültigen deutsch-französischen Handelsvertrages zusammenhängenden Probleme besprochen hat. Die Reichsregierung ist jeden falls bestrebt, die Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und Frankreich möglichst bald im Rahmen eines endgültiger» Handelsvertrages festgelegt zu wissen. Ilk SM Wkl> KkM. BR. Mit einer anerkennenswerten Beschleunigung hat der Reichskanzler die vqn ihm im Reichstag angekünotgte Untersuchung der Borwürfe gegen ReichSinuenmiuister von Keudcll durchaeführt und, »sie mau hört, nunmehr auch ab geschlossen. Das Aktenmaterial, das bett Behauptungen zu grunde liegt, ist an und für sich nicht üMsaugreich, auch Hat Herr von Kcudell niemals abgestritten, Aaß er im Auftrage seines damaligen, ihm vorgesetzten Regierungspräsidenten die Veröffentlichung der Kapp-Regierung zultetz. Im übriger» dürfte die Untersuchung die Haltlosigkeit der Vor würfe im vollsten Matze ergeben haben. Es hat sich nämlich hcrausgestcllt, daß die preußische Regierung, baS ist die Re gierung, in der Herr Severin« Jnnerttntntfter war. Herrn von Keudell.nach dem ,Harw-Vorfall" nicht nur einen Posten bet der Negierung in Stettin anbot, söttdern, wie ans den Akte,» ersichtlich ist, auch beabsichtigte, Herr« von Krubell alS NegterungSrat in das Regierungspräfidium in Arnsbetzg u» Westfalen zu berufen. Die Berufung koitNte jedoch Atcht erfolgen, da Herr von Keudell inzwischen setyen endgültigen Abschied nahm. Aus diesen Angeboten der preußische» Re gierung, die urkundlich feststehen, ist jedenfalls zu ersehen, daß die offiziellen Kreise der Republik tkotz dcS BerHaUenö des Herrn von Keudell, keinerlei Einwände gegen ihn ,sc hoben. Wann das Ergebnis der Untersuchung geg-n Nim Keudcll durch Reichskanzler Marx veröffentlicht wird, siebt noch nicht fest. S-tzwefsis Rtrfte bvreits feftstA-u tztzHe ReichSregiernn« ans Grund »-s Ergebnisses keiue »«w, laisnna setzen wir», «ms »en MitteAnnge« über setn B«» N WWIW »MW M WWWkM halte« irgendwelche Konsequenzen z« ziehe«. Sollte sich also, woran nicht zu zweifeln ist, das Ergebnis der Untersuchung als für Herrn von Keudcll günstig erweisen, sv würde natürlich auch das Zentrum darauf verzichten »Nüsse»», wei tere Schritte gegen Herrn von Keudcll zu unternehmen. Die Fraktion des Herrn Marx würbe sich dann auf den Standpunkt stellen, baß der Vorbehalt, mit dem ihre Ber- trauenserklärung für das Kabinett umkleidet wurde, in Wegfall gekommen sei; Man darf annehmen, daß -er Reichs kanzler noch in dieser Boche, vermutlich bet der Abstimmung über den kommunistischen Mißtrauensantrag arge« Reichs innenminister von Keudell, das Resultat seiner Unter suchung dem Plenum des Reichstages bekanntgrbert wird. Mit der Abgabe dteser Erklärung dürft« bann der! Zwischen- fall von Kcudell endgültig als erledigt du bötrachttn sein. schlagen«» vermittelnden Formel den Text einer Entschlie ßung zu entwersen haben wird. Abg. Dr. Horlacker (Bayer. (Bp.) weist darauf hin, daß nunmehr die Anträge überholt und gegenstandslos ge- worden seien und protestiert dagegen, daß die Brauereien den Blerprei« weit über das Maß der Eteuererhöhung hinaus steigerte». Abg. Buchmann (Komm.) beantragt die vollständige Aufbebung der Bier- und Tabaksteuer. Staatssekretär Dr. Bovitz vom ReickSnnanzminifterium erklärt, da die Biersteuererhohuna bereits in Kraft getreten sei, könne sie natürlich nicht wieder aukgeboben werden. Die AnIrSae aus Bierfteuersenkuug müßten angesichts der Finanzlage überbauvt ei« frommer Wunsch bleiben, venu sonst würde« Ausfälle von über LOG Millionen eiutreten. Abg. Simon-Schwaben (Eoz.) hält der Bayerischen Bolkspartei vor, daß nur Lurch deren Zustimmung über - hauot die Bierfteuer einaeführt werden konnte. Der «uSschnstantraa wird gegen die Kommnnistr» uud die Wirtschaftliche Bereinig»«« abgelebut. Es folgt die »weite Beratung der Anträge der Deutsch nationale», der Deutschen Volkspartei und der Wirtschaft lichen Vereinigung auf »eiimi W« in Der Ausschuß hat die Ablehnung aller Anträge beantragt. Die Wirtschaftliche Bereinig«»« bat einen weiteren Antrag etngebracht. in dem u. a. verlangt wird, daß alle größeren Wobnunaen über eine bestimmte Zimmerzabr ootr »Iber einen bestimmten Mietpreis bei Freiwerden vollständig aus der Zwangswirtschaft beranSgenommen werden. Abg. SUberschmidt (Soz.) bekämpft den neuen Antrag der Wirtschaftlichen Vereinigung. Abg. Dremmel (Z.) hält eine Gesetzesänderung nicht für notwendig, dringend notwendig sei aber eine richtigere Auslegung des Miete schutzgesetzeS durch die Gerichte. Jetzt kämen oit Urteile zustande, die den Absichten des Gesetz gebers widersprechen. Der Redner ersucht um Ablehnung des Antrages der Wirtschaftlichen Vereinigung. Abg. Betztbi« (Dvo.) spricht sich gegen ein« Verewigung der WohnunaSzwangSwirtschgft aus. Die demnächst gesetz lich Lurchzufübrende Wohnungszählung werde die Unter lagen liefern für einen rascheren, planmäßigen Abba« de» WobnunoSzwanaSwirtschaft. Ab«. Fran Arendsee (Komm.) wendet sich gegen jede Lockerung der Mieterschutzgesetzgebung. Abg. Luck« (W. Va.) emvsieblt die Annahme d«S An- träges der Wirtschaftlichen Vereinigung. Der Antrag solle nur den Ländern erneut die Verordnung des ReichsarbeitS- minifteriumS ins Gedächtnis rufen, di« den Adban der WohnungszwangSwirtschaft verlangt. Es sei nickt zu recht fertigen. wenn reiche Leut« eine groß« Wohnung zu einem Spottpreis bewohnen, während große Teile des Volkes auch zu angemessene»» Mieten keine Wohnung bekommen können. Di« Abgg. Barischat (Dem.) und Schirmer (Bayer. Bv.) polemisieren gegen den Aba. Lucke, der keineswegs als Freund des Mittelstandes anzusehen sei. Der Antrag der Wirtschaftlichen Vereinigung wird atz. gelehnt und dem Vorschlag heS Ausschusses gemäß auch die Ablehnung aller übrigen Anträge beschlossen. Nunmehr wird di« vorher zurückgeftellt« Schlnstatz- stimmuug über die Anträge zum Grundschnlgesetz (Auf- hrbuug privater Vorschulen) vorgrnommen Da von den Sozialdemokraten der Ausschuß-Antrag als verfassungsändernd bezeichnet worden ist. läßt der Präsident durch Auszahlung seitstellrn. ob die qualifizierte Mehrheit erreicht wird. Der Ausschubantrag wird mit 207 gegen 130 Stimmen der Sozialdemokraten, Demokraten und Kommunisten an genommen. Die für Verfassungsänderung«»» erforderliche Zweidrittelmehrheit ist also nicht erreicht und da» Gesetz wäre nicht angenommen, wenn durch richterliche Ent scheidung sein verfassungSändernder Charakter festgrstellt würde. Um 6,30 Uhr vertagt sich da« Hau« auf Donnerstag 2 Uhr: Amnestie-Voriage der kommunistischen Fraktion. N» Umj«Wchnin)Int» ttsinn. qu. Berlin. Der neue Reichsfinanzminifter hat bei der Vorbereitung seiner EtatSrede, die er in der kommenden Woche vor dein Reichstag halt«»» wird, sich besonders für den Finanzausgieich interessiert, vvn dessen Lösung der sichere Bestand der RegirrungSkoalition adhängt. W»e wir hören, hat Dr. Köhler im »veirntlichei» die Pläne Dr. Reinholds übernommen. Er wird nach seiner EtatSrede die bisher schristiich gepflogenen Verhandlungen mit den FiNanLmnlistern der Länder in mündlicher Aussprache fort- MhrrU. Er hofft, na» einer Einigung mit Bayern, bald da« Einverständnis der anderen Regierungen -n dem Gesetz» entwurt zu erlange« und ihn noch vor dr» cstcrsrtie» vttadschirden zu können. Deutscher Reichstag. vd». Berlin, 9. Februar 1927. Auf der TaoeSord- vnna steht die dritte Beratung der Anträge ds- Zentrum- und der Leutfchngttonalen, die sich argen die slWni )n Uinin Snsistln richten. '' Abg. Sckreck (Eoz.) beantraat Herbelrufung d«S für dief» Fraaen »nftöndiarn Reichsinnenministers. Der Arttraa wird ararn Sozialdemokraten, Demokraten nnd Kommunisten abaelehnt, ebenso «in weiterer Antrag Schreck <Goz.) ans Aussetzung der Beratung. In der Anakoracke wendet fick Abg. Dr. Löwenstein (Soz.) gegen die Anträa« in der AuSschußfassnnn. Noch mebr z« bekämpfen fes »in neuer Antrag der jetzigen Reaiernng«varteien, der die Aushebung der Vorschule auch dann verhindern will, »penn die Ent- schädiaunaSfraae landeSae'etzlich aereaelt ist. Nack diesem Antraa soll die reichSnesetzliche Regeluna der BntschSdiaunaS- frag« die Voranssrtznna kür die Aufhebung feit». Bei Annahme des Antrags der Regierungsparteien würde nickt einmal in Hambnra die Aufhrbuna der privaten Vorschulen möglick sein, obwohl dort durck LandeSaeketz die Entsckä» hlaungsfrage vorbildlick aereaelt sei. Der ÄnSkcknßantrag sei zweifellos versassungsändernd nnd bedürfe deshalb einer gnal'fizierten Mehrheit »nr Annahme. Aba. Rosenbaum (Komm.) be»eicky«t die jetzige Be- ratnna als ein Borpostenae'eckt für die kinpmende Heratt»nq des ReicksscknlaesrbeS. Da« in Derbinduag^NM Wsm^devor- ftebendei» Konkordat sei die sichere Gewähr dafür, daß unter der fchwarzdlanen Herrschaft die Gch»U«n vollftafidig der Pfaffenberrschakt anSaeliekert werden. Damit schließt die allgemeine Aussprache, Der Antraa der Regierungsparteien auf reichSaeletzliche Reaeluna der Sntschädignnasfrage wird gegen Sozialdemo, traten, Demokraten und Kommunisten angenommen. Ank Antrag Sckreck (Soz.) wird die Schlußabftimmnng an-gesetzt, bis die Vorlaa« mit der soeben beschlossenen Aenderuna gedruckt vorliegt. ES ioigt die zweite Beratung der Anträge, dl« fick gegen die Erhöhung der Bierstener «nd «ege« die Auf rechterhaltung der Tabaksteuer richten. Der Au-schuß beantragt, die Biersteuererhöbnng erst am 1. Avril 1VL7 in Krait treten »u laffen. Dieser Ausschußantrag vom 16. Dezember 1926 kommt erst jetzt ans Plenum. Aba. Henning (Völk.) bedauert, daß der Reichstag di« Regelung der Birrftenrrirage im Dezember v. I. versäumt habe, iodaß argen den klaren Willen der Ansschußmehrheit die erhöbt« Bierstener am 1. Jannar d. J^in Kratt getreten ist. Tie Regierung müsse nun erklären, ob jetzt nachträglich die Zurücknahme der Erhöhung übrrbanpt möglich sei. Der Redner beantragt die Herbeirufung des RrichSfinanz- Ministers. Dieier Antrag wird abgelehnt. Abrüst««- ««d zivile Luftfahrt. -(Brüssel. Der Ausschuß von Sackverständiaen für die zivile Luftfahrt erörterte in seiner gestrige« Sitzung die wirtfchaitlichen Folgen, die entstehen könnten.« wenn der gegenwärtige Stand und die zukünftigen GNttvicklungS- möglichteitrn der Zivilluitfahrt bei der Ausstellung eine» Planes für die Beschränkung der Luitrüstungeo mit in Berücksichtigung gezogen würden. Der holländisch« Ver treter PleSman wies auf die wirtschaitlicheu Unzuträglich- keiten bin. die ein solches Vorgehen mit sich dringen würde, wobei verichiedene andere Mitglieder des Ausschusses ihm beipflicbtrten. Daargen hielten andere Sachverständige, vor allem Cainerman-Frankreich an der Notwendigkeit fest, bei der Schaffung einer Begrenzung der Lnsttüstüngen die Ziviiluitsahrt nicht beiseite zu laffen. Sie Visiten Vie Mög lichkeit für vorhanden, ein derartiges Vorgehen io ein»»»- sichten, daß «S nur ganz geringfügige wirtichaitliche Aus wirkungen zeitigen könnte. Nach einer «ingebendtn Durch beratung der Angelegenheit wurde ein Sonderausschuß gedildet. der auf Grund einer vom Präsidenten vorge»