Volltext Seite (XML)
aus ich e, ois Vie die ste hat »ill sie n, wie Mhrte Lgyp- ihnung en veS Srupp« Genus Wied« vurdert ie Be weisen >r den >f, waSs sibareu rldatertz Sapiev« m von Tabake ander«; nitigex rie. Muter r. Da blasses lrtztm »ß Sie L daß kd um ,emmt ,f die m er- ächeln ihrem diese egend- ,, Nun »So . Der ounnt. l ganz ird es ;b!" sen ist Geld, ganze Post schickt Und Wald, dt ein ! geht »o — »nkrott« e bezog in Gras Gattin, en, drei Htark. »ährend Onkel« eS ihm n, w«S- e wirst „winkel ow für da» er t habe, rrk zu- Legat räunert in älm- »meister nr Last bringen anzlage Öarstel- Zu der ständige einigen ig», sie I« dmi > aller- ederum iahnhof :r und ZS ent- >atz di« ringen^ n wür- » WSv- ln und «laden berliner Orlofs ne rus- »ntgabe ine Be igen ist Straf- indencn ieidung en. en i» deutsche ige, al» eine» ie Bel- zurück, versuch, id eine « allein S und ang eS nr. In tze und wendet l gischen 84 Donnerstag, 11. April 1S2S, abends 82. Jahrg von M WiMM 0« A«Wl SlWÄtl. * Berlin. (Telnnion.) Die RrichstaaSfraktion der Deutschen VolkSpartei nahm in ihrer Sitzung am Mittwoch abend in Anwesenheit der beide» Minister zu der politischen Lag« Stellnng und beichivß mit «roher Mehrheit, sich dem AvveU der ReichSregiernn« an die Parteien nicht zu »ntztehen und loyal an der Gestalt»«» de» Hau». lraltSplaue« anf der Grundlage »,r di»hrr getroffenru lvrreinbarnngrn «itzuarbrite«. iler würden sich -a- ,»end«« unser« 3«stimmu«- der Demokraten und Bayrische« Bolkspartei. * Berlin. (Delunion.l Die demokratische Retchtz- tagsfraktio« hielt am Mittwoch abend «ine kurze Sitzung ab, in der sie sich aus de« Boden der ErklSru«, der RrichSregieruug stellte. Auch die Bayrische Bolkbdartei stimmt« der RrgirrungS» erklSrung zu. Ae Mi imi zMmmIMk. * Berlin. (Telnnion.) Die Arntnrmfrqftion der Reichs tag«« beschloß am Mittwoch abrnd einstimmig, dem Reich», kanzler al» Mitglieder der Reichsregiirung vorzuschlagrn: den Abgeordneten vo» Gurrard für da» ReichSjuftiz- Ministerium, den Abgeordneten Ttegerwald sür da» Berkehrsmiuisterium und den Abgeordneten Dr. Wirth sür da» Ministerium für di« besehtr« Gebiet«. UMksl w »kl IWMIse dkl WWU? Mms M «m MmilekW. M WlM kilsM Mi Skükkitt i« «Ittktt. Ar Mlmer Vnffe zu drr mm AMmMm. )t Berlin. Die Blätter der in dem erweiterten Reichskabinett vertretenen Parteien sehen in der Bild«»» der neuen ReichSregiernng die letzte Etappe «ns de« Wege -nr Grobe« Koalition. Der vorwärts* nennt die Regierung bereit» ei« Kabinett der Groben Koalition und sagt: Line koalitiond- mäbtge Bindung besteht allerdings zunächst nur für da» allernächste und wichtigste, die Verabschiedung des Etat». Hält jedoch das Kabinett bei dieser Probe zusammen, so wird man sich später auch noch über andere Tinge verstän dige« können. Bemerkenswert in dem Kommentar de» »Vorwärts* ist noch dir Feststellung, daß -ie sozialdemokra tische Fraktion sich gestern nicht versammelt Hal und da« der am Dienstag von ihr gefaßte Beschluß selbstverständlich in »rast bleibt. Die »Boss. Zig* schreibt:: Politisch gesehen ist die Groh« Koalition in Wirklichkeit da. Sie hat sich im Reichstage etabliert, wenn sie auch vorläufig ihr Znkognito wahrt. DaS »Berliner Tageblatt* wüst darauf hin, daß die Parteien der Großen Koalition wieder in der Regierung »«einigt sind und erklärt: Da» weitere wird sich finden I« der .Germania* wird ausgcführt: Für das Zen trum ist das Entscheidende, daß die neue Regierung einen auf weitgehenden Bindungen beruhenden Mehrheitswillen zum Ausdruck bringt. Diese unverzichtbaren Bindungen er strecken sich zunächst auf die Gestaltung des Etats, und zwar derart, daß die Regierungsparteien die Verpflichtung cin- gegangsr find, allen Anträgen anf Ausgabeuerhöhung oder agitatorische Streichungen einen geschlossenen Widerstand entgegenznsehen. Tas Reichskabinett wird sich gemäß fei nem gestrigen Beschluß geschloffen kür die Durchsetzung des von den Sachverständigen irnterbreitrren Finanzprogramme entsetzen. Das bedeutet, daß auch die sozialdemokratischen Reichsminister die zweite Rate des Panzerkreuzers bewil ligen werden. ES ist Sache der Sozialdemokratie, wie sie sich als führende Regierungspartei mit dem eigenartigen Schauspiel abfinden wirb, daß sie in dieser Frage anders stimmen wirb, als -ie von ihr gestellten Minister. Zu dem Eintritt dreier Zentrumsminister in das Reichskabinett sagt da» Blatt: Für die Bedeutung» die das Zentrum seiner neuen verantwortlichen Stellnng zumißt, sprechen die Per sönlichkeiten, die es dem Reichskanzler als Minister in Vor schlag gebracht hat. Die Kölsche Allgemei«« Jett««»* spricht zwar einer Notlösung, die alle Merkmale der Befristung, der Verlegenheit und der inneren Widersprüche enthalte, be zeichnet sie aber -och als einen Fortschritt gegenüber der unwürdigen, unmöglichen Fortdauer des bisherigen Zu stande». Dadurch, daß die Deutsch« BolkSpartei sich trotz allem über Hemmungen und schwere Bedenken hinweg gesetzt habe, habe die Regierung eine große Chance erhalten, und cs liege an ihr, ans -em gegenwärtigen »Zwcckvcrband der Parteien* etwas Brauchbares zu machen. Die „Dotfche Tag«Szett»«g* sagt: ES handelt sich nur um eine Koalition zur Durchführung -c» Reichshanshalts, wobei man freilich annehmen kann, daß sic jedenfalls bis zum Abschluß der Pariser Trtbntverhandlnngen halten wird schea Volkspartei, der Demokratische« Partei »nd »er Bäue rischen BolkSpartei gemeinsam vereinbart «wrd« für». Für die Durchsetz«»« der so z«ft«n de* ekonr»»«««« Vorschläge, einschließlich derjenige« für de« Haushalt deS ReichSweWr, Ministeriums, wirb die ReichSregienmg sich geschloffen ei«- setzkn. , Die Neichsregicrung erwartet, daß die sorge*oute« Fraktionen des Reichstags sie i« dieser Arbeit unterstütze« xnd etwaigen Anträge« auf weitere Streich*«»« über die genannten Vorschläge hi«a«S oder aus höhere AnSgabe«- beusilligrrmgen de« erforderlich«» Widerstand entgegensptze« «»erde«. Sie erwartet «»eiter, daß z«r Gewährleist»»» eines reibuugsloseu Ganges der ReichSgefchäste AxtrSge «an grmidlegender Bedeut««» überhaupt «ur im gegeusettige« Boehm« gestellt »der »»eiter verfolgt «»erd« A«s dieser Grundlage «»ird die Reichsregieruug mit de« »beugeuanute« Fraktionen des Reichstages i» Verbind««* trete«, um durch fortgesetzte engfte Fühlung«ahme di« Er- reich«ug dieser politische« Ziele z« gewährleiste». Sie wird gleichzeitig die vo« ihr angestrebte Erweiterung des ReichS- kabinettS ohne weitere« Bezug i« die Wege leite«. Die vorstehe«-en Entsckließnrrge» der ReichSregiemmg wurde« »om Reichskanzler de« Partei- «nd Fraktions führer« der Sozialdemokratie, des Zentrums, der Deutsche« BolkSpartei, der Demokratischen Partei und der Bäuerische« BolkSpartei übermittelt «nd von ihne« de» betresfode« Neichstagsfraktioneu unterbreitet. Sämtliche beteiligte Reichstagsfraktionen billigte« die Gutschließimg der ReichS- regiermtg und erklärte« sich bereit, aus dieser Grundlage die Negierung zu unterstützen. Der Reichskanzler wirb über das Ergebnis dieser Be ratungen dem Herrn Reichspräsidenten Bortrag halten und hierbei zugleich Vorschläge für die Erweiterung der Reichs regierung machen. iMM der MkMniler. XVerlin. Im Aelteftenrat de» Reichstage» konnte man sich über die Neuverteilung der AuSschuß-Sitze nicht einig werden. ES bleibt daher bei der bisherigen Besetzung der AnSschüsf«. Mit Rücksicht darauf, daß die Verband- lnngen der Regierung mit den Parteiführern über den Etat >md die Regierungsbildung noch nicht abgeschlossen sind, beschloß der Aelteftenrat, daß die Verhandlungen de» Haus- baltSausschusseS über de« Etat erst am Montag beginnen sollen. Au» der Termin für die nächste Plenarsitzung soll noch um einig« Lage verschoben werden Die nächste Sitzung soll jedoch spätestens am Montag, den 22. April ftattfinden. Die Tagesordnung bleibt vorläufig »noerSndert: Wrltfunkoertrag und ander« Verträge mit fremden Staaten, Novelle »um BergarbeitSkammrrgesetz. * Gens. (TÄmrlon.) Da» international« Friedensbüro hat an sämtliche in der Vorbereitenden AbrüstnngSkommtf- sio« vertretenen Mächte eine« Axfruf gerichtet, st» dem auf die schwere« «efabvm estrer «om» Verschlepp«»« »er Ab- rüfttmgSarbette» bei» VSlkerbobeS hiugewiese« und eine sofortig« «nb durchgretfe«-« Herabfetz«ng der Rüstungen in allen Länder» gefvrbert wird. In dem Aufruf heißt eS, di« Mafien würden mtt voller Berechtigung zu der Ueber- zeugung gelange«, daß der Völkerbund und der gesamte nach -cm Krieg« Mr Dtcherung de» Frieden» geschaffen« Apparat lediglich «ine Fassade sei »« dem Zweck, di« wahren Absichten zu verschleiern, fall» tatsächlich die vorbereitenden Unter suchungen »och weiterhin ohne jede» Ergebnis anSgedehnt würben. Da» Gefühl der Unsicherheit vergifte die allgemeine Atmosphäre «nd schasse eine unentwirrbar« Lage, unter der Europa jetzt zu leiden hab«. Sodann wird in dem Aufruf gefordert, daß die in der AbrüstungSkommisston vertretenen Regierungen ihren Delegierten zu der kommenden Tagung in der Kommission Vorschriften erteilen, die «tue Durchsüh- rung der feierlich von den Regierungen als Mitglieder des Völkerbünde» übernommenen Abrüstungsverpflichtungen oarantteren. WWWW ttr MWikNW. )( Berlin. Di« ReichSregteomg trat gestern «ater dem Vorsitz des Reichskanzler» zu einer eingehenden Mmse Mr die meavSM WtW M zusammen. Sie kam einstimmig zu folgenden Entschließ««, gen: Angesichts der außen- und innenpolitische« Lage «nd i«S, besondere im Hinblick auf die augenblicklich i« Pari» tagende Reparatiouskouferenz ist ei« aktiousfShige Regieomg st» Deutschland das unabweisbare Erfordern!». Die NochS- regiernng wird daher ihre gauze Kraft daransetz«», daß die Grundlage« -er deutsch«« SiaatSwirischast nicht erschüttert werde« und deshalb insbesondere der ReichshanShaltplau ISN alsbald im Reichstag zur Verabschiedung gelaugt. Zu diesem Ziveck bekräfttgt die Reichs regier««« ihre« bereits am vergangene« Sonutag nach eingehender Prüfuug im Hinblick anf die gesamtpolitischen Notwendigkeiten gefaß- t » Beschluß, unter Rückstelstmg ihrer Bede«»«« ans de» SIMlllM M die M. Vovkr«. Gstmkspr.) Der Reichspräsident ist, wie die B. L berichtet, außerordentlich darüber befriedigt, daß di« Krise überwunden und daß es gelungen ist, eine tragfabig« Bast» für die Regierung zu schaffen. Es »ar sein dringend ster Wunsch, haß letzt mit dr« Hin «nd Her Schluß gemacht wurde »md daß die Parteien, di« in diesem Reichstag zur RegierungSverantwortung berufen sind, sich endlich zusam men fänden. Hier»«» sind gestern di« Fraktionen unter richtet worden. Die geflickte Regierung. Höhnisches Gelächter bei -en Feinden der Demokratie, «ttänschte Gesichter im Lager der Republikaner, das ist der wahr« Ausdruck -er BolkSsttmumng, »ach-em dte Be mühungen um -le Bild««« der Große« Koalition «ment gescheitert waren. Der einfache Man« au» dem Volke, der -a» politische Geschehen mtt feinem gesunden Verstände be urteilt, manchmal richtiger beurteilt, al» die Politiker selbst, Mttelt Le« Kopf, den« er versteht dte» alle» «tcht mehr, aber auch dietemge«, die den Dingen al» Journalisten nahestehen, Haven kein Verständnis mehr für dieses Hin und Her t« unserem Reichstag, wo man von allen guten Gei ster« verlasse» zu sein scheint. Wa» sich alS Ergebnt» der Ber- Handlungen zwischen Regierung und Parteien heraus kristal- listert hat, ist genau dasselbe Flickwerk, da» schon vor -en neuen Verhandlungen bestanden hatte. Das Kabinett Her man» Müller hängt in der Luft, eS hat keinen festen Boden mlter den Füßen, -en« die Parteien versagen ihm die er forderliche vorbehaltlose Gefolgschaft. Trotzdem besitzt aber keine der -ie Minister stellenden Fraktionen -en Mut, aus -er Ablehnung einer koalttionsmäßigcn Bindung an -äs Kabinett dte parlamentarischen Folgerungen zu ziehen. Vielmehr find sämtliche Fraktionen -er Regierungsmehr heit entschlossen, ungeachtet der ungeklärten SoalMonSver- HSltniffe dem Etat ihre Zustimmung zu geben und damit dem Kabinett sein weiteres Verbleiben im Amte zu er möglichen. Diese Haltung der einzelnen Parteien ist nicht zuletzt anf den etnmüttgen Willen de» ReichskabtnetLS »urückzuführen, der dahin geht, im Zeichen der Pariser Reparationsverhanblnngen unter jeder Bedingung einen die außenpolitische Stellung Deutschlands schwächenden Re gierungswechsel zu vermeiden. Insofern kann erfreulicher weise festgestelli werden, -atz das VerantwortnngSbewußt- fettk, das in gewissen Fraktionen nicht im nötigen Maße vorltegt, wenigstens im Schoße des ReichSkabtnettS vorhan den ist. Freilich bleibt die Frage noch offen, ob dte in ab sehbarer Zett vorzunehmcnde Abstimmung über dte zweite Rate des Panzerkreuzers A die latente Regierungskrise nicht doch noch zu einer akuten werden läßt. Welche Lage würde sich z. B. aus einer plötzlichen Schwenkung der Deutschnationalen BolkSpartei ergeben, in dem diese ebenfalls gegen die Panzerkreuzerrate stimmen würde? Könnte dann nicht der Fall eintreten, daß die vom Kabinett einschließlich der sozialdemokratischen Minister gutgehetßene Panzerkreuzerrate von einer Zufallsmehr heit -eS Reichstages abgelehnt würde? Gewiß können noch etliche Wochen vergehen, bis diese für die Regierung Mül ler-Franken entscheidungsvolle Stunde herankommen wird, denn eS ist ja auch nach den nnS -ugegangenen Informatio nen Veabsichiigt, den ursprünglich für kommenden Montag vorgesehenen Wiederzusammentritt des Reichstages «m einige Tage zu verschieben, so daß sich schon daraus eine wei tere Verzögerung der Etatberatungen und damit auch -er Panzerkrenzerabstimmung zwangsläufig ergeben wird. Es ist sogar möglich, -aß -ie Panzerkreuzerangelegenheit erst nach -en sächsischen Wahlen zur Erledigung kommen wirb, damit wenigstens einem Teil der SPD. doch noch er möglicht werden kann, entgegen dem FrakttonSbeschlutz für den Panzerkreuzer zu stimmen oder zumindest sich nach den Wünschen des Zentrums -er Stimme zu enthalten. Das sind natürlich rein taktische Erwägungen, dte wohl von den Eingeweihten, aber niemals von den BolkSmaffen verstan den werden. Auf dte Dauer geht es jedenfalls nicht an, die deutsche Jnneupolitik nach derartigen Gesichtspunkten ra orientieren. Da man aber nun einmal das jetzige Zwi schenstadium als Tatsache hinnehmen muß, sei für den Augenblick die Hoffnung ausgesprochen, -aß die Parteien, dem Appell -er Reichsregierung folgend, die Stellnng jeg licher Agitationsanträge unterlassen mögen, damit nicht auch -aS nach mühseligen Verhandlungen erzielte Sparpro gramm in» Wasser fällt. Dte Steuerzahler würden sich da für bedanken, wieder«« die Hauptleidtragenden unserer unhaltbaren Parteiverhllltntffe zu sei«. Im ganze» muß noch einmal gesagt werden, daß die Vorgänge der letzten Tage alles andere als erfreulich waren, «nd eS bleibt nur die Hoffnung, -aß es dem Kanzler im Laufe -er Zeit noch gelingen wir-, die Fraktionen unter eine« Hut zu bringen. Nach den heute vorliegende« Meldungen scheint die» so sinnlich gelungen ,« sein. abend» */.S llhr vttt tzdwnob», der V«ue- und Festtage. BeMgeprtt«, gegen «odnttimwoirttueningiu, Erhdhnvgeu der Söhne und Matrrialienpreis« behaldeu roü , sür «ine» Monat S Mark » Pfennig ohne Znftell- der Preiserhöhung «nd Siachfordernng vor. AnzMOei» gen »ad Plätzen »nd nicht übernommen. Grcwdpret« für „ , „ , zeitraubender «d tabellarischer Satz öS*/, Aufschlag. Feste Tarif«, «fällt, durch Klag« «ingrzogen wird«« muß oder d«r Auftraggeber in Kontur« gerät. Zahlung«- und Erfüllungsort: Ri«sa. Achttägig« ÜntrrHaltung«b«üag« Gewalt — Krieg »der sonstig«» irgwdwrlcher Störungen dw Betrieb«« der Druckertt, «ä siesirantt» oder der vrfördrrnngeeinrichtuug«» — hat der Bezieher w, der Zeitung »der «f A^chÜng de» Vv-Mprchsw. «-tatüwedewk wch «wlaa: Sa«»«r » »»«»erlich, «iefa. «chchPGstG«: «oettzestr*»« »» Verwttwvrtttch für Redaktion: Heinrich Uhl«««««. Sttesa: für Anzeigentzttlr Silßel» Dittrich. Mei«. Riesaer G Tageblatt ir«d r (Llbeblatt und AuMger) Tageblatt Wchch Fernruf Nr. SO. Postfach Nr. »L Postscheckkonto! Treiben lötzü, Sirokafier Riesa Nr. LL La» Messer Tageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der SmtShauptmannschast Großenhain, de» Amtsgerichts und der AmtSanwaltschaft beim Amtsgericht Mesa, des Rates der Stadt Riesa, de» Finanzamt« Riesa und de» Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt.