Volltext Seite (XML)
Sägeblatt Nirs«. Yernmf Nr. LS. Poftfach «r. »L «vd A » ; ei g e r sMedlatt «ud Älytigers. Da» Riesaer Tageblatt ist La» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmannschaft Großenhain, de» Amtsgericht» und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, de» Rate» der Ttadr Riesa, de» Finanzamt« Riela und de« Hauptzollantt» Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. Postscheckkonto: Dresden 1530. Girokaffe! Riesa ML KL 71. Montag, 25. März 1Y2V, abends. 82. Aahrg. Ha» Mrs—r »ogwlott «fchstn» WW» La» abend« V.» Uhr mit AnSimhn« d« Son». and stefttoge. P«MWlp»R», gegen Soraueznhln»,. für einen Monat 2 «art 2S Mennig ohne Zustell, «ebvbr. Mir de» Aal de« Wdttrebm» »m, Probukttoneveettuerunge», Erhöhungen der Löhn« «ad Materialienpreis« behalte» wir nn« da« Recht der Preiserhöhung und Rachforderung oor. Anzmge, für di« Nnmmer d— tlndgadetaae« find bi« g llhr vormittag« aufzuaeben und im voran« zu bezahlen; ein« Gewäbr für da« Erscheinen an bestimmte» Lage» und Plögen mrrd nicht übernommen. Grundprei« für di« IS mm breit«, t v—> hah» Rr>mdschrtf^Z«tl» (6 Silbe»; üt G»ld-Ps«n»ige; di« St mm breite Reklamezeile 100 Gold-Psennig«; zeitraubender und tabellarischer Satz 50'/, Aufschlag, F«ü« Tarife. Vemilltgter Nada« erlisch«, —>» der vetrag «erfüllt, durch ltlag« eingezo—» werdr» muh oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«, und <brfüllung«i»rt: Riesa. Achttägig« Untertzaltunq«beilage .Erzähler a» der Elb«'. — Im Zall« hüb«« GemeU — Krieg »der sonstiger irgendwelcher Störungen de« vetrirb«» der Drucke««, de« Lieferanten »der der Beförderung«einrichtungen — hat der Sepeder kein«, Mchpruch auf Lieferung ob« Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Sezug«preise«. R»tatton«druck und Verlag: Langer ä winterlich, Riesa. Geschäft«steile: Goettzeftrache L» verantmortlich für Redaktton: Heinrich Nhlemann, Riesa: kür Anreisen teil: Wilhelm Dittrich. Riesa. Ein Reichsgetreiderat. In dem Einheitsprogramm. da» d-ie Führer der ver schiedenen landwirtschaftlichen Organisationen dem Reichs- ernährungsminister überreicht haben, überrascht neben vie len altbekannten Forderungen diejenige, die einen Reichs getreiderat wünscht. Es ist erfreulich zu sehen, wie auch in der Politik der deutschen Landwirtschast allmählich neue Gesichtspunkte sich durchringen. Man mag über die Zölle denken, wie man will: vast sie da? einzige -heil, mittel für die Not der Landwirtschaft seien, wird doch niemand behaupten wollen. Auch hat Zollpolitik immer die Kehrseite, der breiten Masse des Volkes die Lebens, mittel zu verteuern und unserer Handelspolitik die Wege nach dem Ausland zu versperren. Wir brauchen aber Exporthandel, um dem Ausland gegenüber unsere Ver pflichtungen zu erfüllen, und wir brauchen erträgliche Lebensmittelpreise, um die allgemeine Not nicht noch durch Hungersnot zu steigern. Andrerseits verkennt niemand, daß sich die deutsche Landwirtschaft in eine-: kritischen Situation befindet uno auch ihrerseits der Unterstützung bedarf. Ein Rückgang der deutschen Landwirtschaft würde ja gleichfalls die Gefahr der Hungersnot mit sich bringen Alle Agrarpolitik steht deshalb dauernd zwischen Scylla und Charyvdis. Innerhalb der landwirtschaftlichen Organisationen ist in der letzten Zeit fleissig gearbeitet worden, um zu einem brauchbar praktischen Programm zu kommen. Die Mittel der Selbstb-tfe hat man erfreulicherweise auch nicht dabei vergessen. Die Standardisierung der landwirtschaftlichen Produkte in Deutschland, die Schaffung von markt gängigen Markenartikeln würde in der Konkurrenz mit den landwirtschaftlichen Produkten des Auslandes viel be deuten, weil sich das kaufend« Publikum sehr rasch an die Namen der Markenartikel gewöhnt, und hierbei die Re klame des Auslandes bisher einen Marken Vorsprung vor der deutschen hatte. Der Reichsgetreiderat ist nun die neue Forderung, welche die Selbsthilfe durch die Staatshilfe er- ganzen soll. Er würde eine Art Außenhandelsmonopol für Getreide bedeuten. -Die Schweiz hat während des Krie ges ihre Erfahrungen in einem solchen Außenhandels monopol gemacht und hätte ohne dieses die Dolksernährung während des Krieges überhaupt nicht durchführen können. Auch jetzt ist die Stimmung für Beibehaltung eines solchen Monopols in der Schweiz noch weit verbreitet. Von alten Experimenten des Sowjetstaates ist das,Außenhandels- Monopol wohl dasjenige, was am meisten Aussicht auf Bestand hat. Es leidet freilich einerseits an der Ueber- spannung, daß es wahllos auf alle Waren ausgedehnt ist, andrerseits unter der Mangelhaftigkeit der Produk tionsverhältnisse innerhalb Rußlands. Ein Außenhandels monopol kann nur dann Sinn haben, wenn es seine Kon trolle auf diejenige Einfuhr beschränkt, die für ein Volk lebenswichtig ist und wenn andrerseits die Produktion am Lande stark genug ist, um der Regierung auch dem Aus lande gegenüber bei ihren Handelsvertragsverhandlungen genügende Trümpfe in die Hand zu geben, so dürfte man von Deutschland wohl sagen, daß hier die Situation für einen Reichsgetreiderat wirklich nicht ungünstig wäre. Man darf hier mit der nötigen Vorsicht der Regierung rechnen und mit der gesunden Wirtschaftskraft Deutschlands. Die Aufsicht des Reiches über den Getreidehandel würde nach zwei Seiten wichtige Funktionen zu erfüllen haben. Sie müßte einerseits dem Landwirt genügenden Gewinn für die Früchte seiner Arbeit verbürgen uird müßte andrer- seit« doch auch den Verbraucher vor überflüssigen Be lastungen schützen. Das Getreide ist nun einmal keine Ware, wie jede beliebige ander«. Don seiner Meng« und von seinem Preise hängen Dolksernährung und Volks- gesundheit direkt ab. Ein unterernähr«» Volk ist weder wirtschaftlich noch politisch zu gebrauchen. Mit seiner Lei- stungsfähigkeit sinken automatisch di« Erträge der Dolks- wirtfchast und mit seiner Unzufriedenheit steigt ebenso automatisch die Gefahr revolutionärer Erschütterungen. Das große römische Weltreich ist letzten Endes an der Ge treidefrage zugrunde gegangen. AIS der römische Bauern stand durch den Großgrundbesitz erledigt war und die Kornäcker sich in Weideflächen verwandelten, suchte man sich durch Gratisgetreidespenden an das vom Lande abge wanderte Proletariat zu helfen. Aber auch für den Staat wurde die Beschaffung des nötigen Getreides mit der Zeit immer schwieriger, während die vom Staat durchgefüt terte Masse sittlich verkam. Es muß deshalb die Haupt aufgabe jeder Volkswirtschaft sein, mit einer genügenden Dolksernährung ebensogut die Ärbeitssreudigkeit der städti schen Bevölkert,ng wie die Existenzgrundlage des Bauern- standes zu erhalten. Das wär« demnach auch die Auf gabe, die der Reichsgetreiderat zu lösen hätte. Er würde ein Verbindungsglied »wischen Erzeugern und Verbrau chern darstellen und die Verständigung zwischen ihnen igesentlich erleichtern. Heute haben wir noch völlig unge regelte Beziehungen zwischen stadt und Land. Wir müs sen unS diese primitiv« Situation rückhaltlos klar machen. Der Landwirt will begreislicherweise an sein«n Produkten nach Möglichkeit verdienen, der Städter will für wenig Geld möglichst viel Lcbeuömittel kaufen können. Die Ge fahr, daß diese Forderungen überspannt werden, besteht unter diesen Umständen auf beiden Seiten. Der Ver braucher ist geneigt, die ausländische Konkurrenz auch unter solchen Bedingungen hcreinzulassen, die für deck einheimi sch» Landwirt den Ruin bedeuten würden. Der Ldnd- wjrt seinerseits führt keinen ungenügenden Verdienst auf Böswilligkeit, auf Arbeitsscheu oder Vergnügungssucht der städtiicken Bevölkerung zurück, die er ja meistens auch AMMEI UUMW W W. W. AWkMWkkiLlMW? Am Sonnabend nachmittag trat der Vorstand »es vom Staatsgerichtshos aufgelöste» Sächsische» Landtag» z« einer Sitzung zusammen, um über die Rechtsfolgen be» Leipziger Urteils zu beraten. Nach der Geschäftsordnung deS StaatS- gerichtshofe» wird das Urteil bekanntlich erst mit der Zu stellung an die Negierung rechtskräftig. Infolgedessen .b^ steht* der Landtag also noch biS dahin. Daher ist die Absicht anfgetaucht, den Landtag noch einmal zusammentreten zu lassen, um verschiedene Rechtsfragen zu klären, so wegen der Immunität der Abgeordneten, der Diäten, der Freisahr- karten usw-, damit nicht unangenehme Konflikte für den einzelnen Abgeordneten entstehen. Der LanbtagSvorstand war sich darüber einig, daß irgendwelche Beschlüsse in einer etwaigen Sitzung nicht gefaßt werden könnte«. Dem engeren Vorstand, der aus dem Präsidenten schwarz und den beiden Vizepräsidenten Dr. Eckardt und Hickmann besteht, ist e» überlasten worden, eine weitere Klärung der verwickelten Fragen herbcizuführen. Nach den Crknndignngen des Landtags-Präsidenten ist die Zustellung des Urteils des Staatsgerichtshoses nicht vor Ende der ersten Aprilwoche zu erwarten, also frühestens am 8. ober 8. April, doch kann sehr leicht noch «ine Verzögerung cintreten. Wenn man sich im Vorstand nun auch darüber einig war, daß eine Tätigkeit des aufgelösten Parlaments nach der materiellen Seite nicht mehr in Frage komme, gingen doch die Meinungen darüber sehr miStinander, ob der Landtag noch beschließen könne, sich selbst auszulösen. Ein solcher Beschluß würbe den großen Vorteil haben, daß dadurch die Neuwahlen beschleunigt werden könnten, denn man brauchte dann nicht aus die Zustellung deS Urteils zu warten, sondern die in der Verfassung vorgesehene Frist von höchstens SO Tagen biS zur Neuwahl würde dann be reits vom Tage des Auflösnngsbcschlnstes an laufen. Alle Parteien sind der Meinung, daß die Neuwahl so schnell wie möglich vorgenommen werden soll, denn niemand hat ein Interesse daran, die Wahl biS gegen Ende Juni hinanS- zuzögern. Ein Beschluß der Selbstauslösung wäre also ein paffender Ausweg, und trotz gewisser rechtlicher Bedenken wird es niemand geben, der sich darüber beklagen würde, weil ein solcher Beschluß des Landtag» sich mit dem Urteil de» StaatSgerichtShofeS vollkommen decken und zugleich den Interessen de» ganzen Landes wie auch aller Parteien die nen würde. Die Entscheid»«« über die etwaige Einberukmtg einer Sitzung wird am morgigen Dienstag fallen. Sollte der Zu sammentritt de» Landtags beschloßen werben, so würde die Sitzung ans de« 2. oder S. April, also den dritten oder vier ten Osterfeiertag, einbernfeu werden. Sollte der Landtag sich am 2. oder 8. April auflösen oder da» Urteil deS Staats gerichtshofes bis zum 6. April zugestellt werden, würde eS wegen der für die Auflegung der Wählerlisten und für die Einreichung von Wahlvorschlägen geltenden Fristen kaum möglich sein, de« »«erst im Aussicht genommene« 1». Mai als Wahltag zu bestimme«; man wird vielmehr damit rechnen müssen, daß die Wahl am 28. Mai vorgenomme« werde« wird, da der IS. Mai bekanntlich auf den ersten Pfingstfeier- tag fällt. ReMgMlMNent Ir. Simm Im StaatANiUM IMimmt? tsd. Leipzig. Als der Reichsgerichtspriisident Dr. SimonS am Freitag das Aufsehen erregende Urteil des Staatsgerichtshoses verkündete, las er, entgeaen seiner son stigen Gewohnheit, die Begründung vom Manuskript ab. Auch während der Verhandlung hatte er schon durch Zwi schenfragen und Protokollvcrlesnngcn zu erkennen gegeben, daß er persönl. die vom Lande Sachsen vorgcbracht.ii Gründe billige. Er verküudete schließlich die Entscheidung deS StaatSgerichtShofeS in großer Erregnnq. Die Entscheid««» dürfte daher gegen die Stimme des NeichsgerichtSpriifiden» ten gefalle» sei». Am wtril der SlaMeiMM'er. tsd. Dre»be«. Die linkSsozialistische »Dresdner Volkszeitung" jnbe t im Leitariik-.-l dcr bcnlioen Nummer über das Urteil des Ttaatsgcrichistzoies, dcr den Zinammcn- bruch der Koalition und der Heldregicrnng bedeute Tas Blatt meint: entscheiden sich die Wähler bei den kommenden Landtagswahlen für die proletarischen Parteien, dann haben wir eine proletarische Mcbrüeit im Sächsischen Land tag. Tas Mißvergnügen über die Rcichc-poinik werde für die sächsischen Parteigencsicu kein Anlaß sein mit vermin derter Kraft in den Wahlkamp' zn geben. I:n Gegenteil werde man den Genoßen draußen im Reiche beweisen, wa» die Sächsische Sozialdemokratie zn leisten vermöge. Tas Negiernugsorgan, die «Sächsische Liaatszeitnng", bemerkt: Nur die Tatsache, daß das Gericht nicht gewagt hat, die letzten Konsequenzen aus ''einer Auslassung zu ziehen, nötigt zn einigen Bemerkungen. Tenn ist der Landtag z« Unrecht gewählt, dann sind alle leine Maßnahmen, seine Gesetze und Beschlüße unaüliig. dann sind die seiner Negie rung nicht haltbar. Vor dieser Logik ist das Urteil zurück, geschreckt .... die Sozialdemokratie kann die'en UrteilS- spruck al? einen Erfolg buchen. Tb sie ibn mit innerer Freude genießen wird, ici dabin gestellt. Tas Blatt -'kblicßt: Die Koalitionsparteien habe» keine Ursache verzagt z« sein. Es darf ohne Ueberhebnug gesagt werde«, daß sie es waren, die einer endige«, stetigen und von ernstester Ber» antwortnng getragenen Politik den Weg geebnet haben. Alles, was Sachse» im Lause dcr Zeit grschaffen bat, kann sie selbst in sozialer Hinsicht vor dem ganze« dentscheu Volke sehe» laße». Da» Organ der Altsozialifte», »der Bolksftaat", schreibt: „Seine Partei wird die Entscheidung des StaatSgcrichts, Hofes mit Zufriedenheit betrachte«. Wir bedauern insbcwn- dere, daß der Wahltamvs schon in eine Zeit fällt, da die Er kenntnis über den Widerspruch dcr links,ozialiüiichen Oppofitionspolitik in Sachsen und den Neoiernngsmechoden der Sozialdemokratie im Reiche in dcr sächsischen Arbeiter schaft erst Wurzel gefaßt hat. Einmal muß der Tag für die Maffendemagoge» kommen, der ihnen beweise« wird, daß das Volk nicht »«bestraft übertölpelt werden kann." Die demokratischen Dresdner Neuesten Nachrichten be merken: .Ucbcrall wurde es sofort, alc- die Begründung be kannt wurde, als der schwächste Punkt des Spruche? ange sehen, daß zwar die Laudtagswahlen für ungültig, die bis herige Landtagsarbeit biS zum Moment des Spruches, also bis Freitag, 22. März, nachmittags 8 Uhr für gültig er- klärt wurde. Es wirb wenige Meniclnn geben, denen dieie juristisch« Dialektik des Ttaarsgcrichtshofcs verständlich zu machen ist . . . Der Spruch des Staatsgerichtshofes, der «in Parlament »ach zweijähriger Arbeit mit einem Federstriche anSlSscht, zeigt die staatsrechtliche Unsicherheit «ud Ber, lorenheit der hentige« Zustände. Hier wird ganz unnötig ei« schlimmer Präzedenzfall für die Zukunft geschaffen. „W WM" M MllMlt MM. Friedrichshafen, 25. Mörz» Das Luftschiff „Graf Zeppelin" ist «m 6,54 Uhr zu seiner Orientfahrt gestartet. Ae Mt du Ms WM. Freiburg. lFunkspruch.) Bald nach seiner Abfahrt an» Friedrichshafen wurde da» Luftschiff .Graf Zeppelin" in Konstanz gesichtet, um 1,4S Uhr überflog e« di« Stadt Waldshnt am Rhein. ES konnte allerdings infolge der nebligen Witterung nur außerordentlich schlecht gesichtet werden, aber die herbeigeeilt« Bevölkerung konnte da» Motor,ngrränsch sehr aut hören. Da» Luftschiff floa dann wieder den Rhein entlang und verließ gegen L Uhr da» dentfche Gebiet bei Bafel. In Basel selbst wurde dal Luftschiff di» nach 2 Uhr nachts beobachtet. * Ak MdeMdklM 0» .Sros istWliii". Friedrichshafen. lFunkfpruch.) Da» Luftschiff .Graf Zeppelin" befördert a«f feiner Orieutfabrt an Post sendungen 4 Säcke, da» Gewicht dieser Sendung," de- trögt insgesamt 94 Kilogramm. ES sind rand 83VK Brief« und etwa 7««« Postkarten. nicht bei ihrer Arbeit, sondern in ihren Mußestunden im Gasthause oder auf deu Ausflügen zum Wochenend« kennenlernt. Zwischen beiden Parteien schiebt sich dann noch der Zwischenhandel ein, der sehr schwer zu kontrol lieren ist und dcr in alle» seinen zahlreichen Gliedern auch immer noch die Gelegenheit zu Profiten haben will. Er würde durch den Reichsgetreiderat zuerst auSgeschaltct und dadurch würde eine große Anzahl von Verlustquellen geschloffen werden. Sobald die Landwirtschaft auf dem Wege über den Reichsgetreiderat direkt mit dem kausen- oen Publikum verkehren könnte, würde die Preisfestsetzung Wesentlich erleichtert sein und bet anständigem Verdienst auch des Landwirts brauchte dcr städtischen Bevöiterung mir ebensoviel abgcnommen zu werden, als dieser Ver dienst nötig macht, während die Verdienste zahfloier Zwi schenhändler in Wegiall toinmen könnten. Endlich würde auch das Genossenschaftswesen bei Produzent und Konsu ment durch den Reichsgetreiderat gefördert und für die Vermittlung der Ware wie der Zahlungen nutzbar ge macht werden können. Damit würde gleichfalls wieder ein wirtschaftliches Gebiet, das heute noch ein Chaos dar- / stellt, rationell organisiert werde». Es ist also dringend.. . zu wünschen, daß sich die Regierung mit diesem Punitj/ des EinheitsprogrammeS besonders eingehend beschäftigt./