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MS. 27. . . . . 67-Ä Hat Lo81olgt Wit Vortest 28. 8oS 28. vgS-gk Ve4-g4^ ^ut 267 folgt 29. 815 Vg4-f, 30. vxgL, 6üxg4, 21. 846 vv4 gvMNUlt. 29. vgkxgt 6Sx»4 30. eS—»6 MWl. (Für Brröffentlichungen unter dieser Nubrit üderurhmen wir nur die »reßgesetzliche. nicht di- tdeell« verantwort»««.» BM M WM UM, Wt M Wft dkWkll Eine .Holsteinische Pflanzenbutterfabrik hatte Flugblät ter verteilt, die in besonders hervorgehobenem Druck fol gende Ausdrücke enthielten: „Ware mit Zugäben laufen, heißt sich selbst betrügen." In dem Flugblatt hieß es dann weiter: „Keine Firma kann etwas verschenken. Jede Zugabe, ganz gleich ob Porzellan oder Silberbesteck, mutz in den Preis einkallu- lierr sein." Hiergegen erwirkte der SchuhverbaNd für Wertreklame e. V am 11. April 1928 eine einstweilige Verfügung des Amtsgerichts zu Elmshorn. Auf Widerspruch der Pflanzenbuttersabrik hob da» Landgericht Altona diese einstweilige Verfügung auf, so daß der L-chuhverband für Wertreklame die Angelegenheit seinerseits vor das Oberlandesgericht in Kiel brachte. Am 6 November 1928 hat jedoch das Oberlandesgericht Kiel die Aufhebung der einstweiligen Verfügung bestätigt- Damit darf- die beklagte Firma in ihren Flugblättern und Re klame« also weiter behaupten: „Ware mit Zugaben lausen, heißt sich selbst betrügen." Der zweite Zivilsenat de» Oberlandesgerichts zu Kiel legt in den Entscheidungsgründen dar, daß die beklagte Firma in den Flugblättern nicht gegen die guten Sitten verstossen hätte. Maßgebend sei allein, daß sie zu der Ueberzeugung kommen konnte, daß das Zugabesystem so wie es jetzt in der Praxis gehandhabt wird, einen schaden für die Allgemeinheit , bildet. Das muß angenommen wer den, weil ihr eine große Zahl von Werbeschriften von solchen Margarinesabrikanten vorgelegt wurde, die mit Zugaben arbeiten. Aus diesen Werbeschriften könne man teilweise recht deutlich ersehen, daß sie geeignet seien, da» Publikum über den Vorteil de» Bezuges von Margarine mit Zugabe« in gründlichster Weise irrezusühren. Das Oberlandesgericht habe aus vielen von den vorgelcgten Werbeschriften von Margarinefirmen, di« Zugaben an bieten, den Eindruck gewonnen, daß e» sich «in eine wird- schaftlick ungesuiide Geschäftsgebarung handele, bei welcher entweder die Zugaben auf Kosten der Qualität gemacht ^werden, oder daß die marktschreierisch angebotenen Zu- aegenüber bei Deutschland st de« meiste« KrieaSstraßgnschZhe« ter Vtraßenunterhaltungskosten etntreten. Nach «»-« »ird wa» künftig »eit ehe Da» „»billige Befreiung der andere« Beförberungdmtttel von besonderen Beiträge« zur Wegeunterhaltung nwgsällt. Wtr haben errechnet, daß schon 1928 «in Betrag^»»» etwa NM- 70 Mill, au» der Kraftfahrzeugsteuer für Stra- henneubauten und -Verbretterungen »ur Verfügung stehe«. Kein privater Unternehmer kann die Baukosten für groß« Neuanlagen, welche einen erhebliche« VermvaenSzuwachs bedeute«, au» lausenden Mitteln entnehmen. Lbrnsowentg vermag da» die öffentlich« Verwaltung. Die Nt«<»rier«v- de- Re«-a«s i einschließlich BerVeeiterung) auf dem Anleihe»«-«, sowie Verzinsung und Tilgung solcher Straßenvauanlethen, soweit sie den Anteil de» Kraftwagen» betreffen, au» der Kraftsahr zeugsteuer war der normale Weg. Mit Rückficht auf da» Krastsahrzeugsteneraufkommen besteht kein HindernnaS- arund, de» Anleihe««- zu b«schreiten. Di« erwähnte« RM. 70 Mill, würden berett» unter Hinzufügung «ine» gleichen Betrage» au» allgemeine» Steuermtttfln falsy noch nicht einmal unter Benutzung des bisher üblichen Schlüssels: 1- Zwecksteuer, X allgemeine Steuers außer ordentliche Anleihemögltchketten eröffnen. (Beispielsweise RM. 1.S Milliarden bei 2kjähriger Laufzeit bezw. Tilgung in 2K Jahren und einer achtprozenttgen Berzinsung.i Man kann mit einem jährlichen Betrag von etwa RM. SON Mill, für Verbreiterung und Neubau von Straßen voraussichtlich «uSkommen. Nun ist eine Summe in der obengenannten vollen Höhe auf dem deutschen Kapitalmarkt nicht erhältlich, und auch die Auöstchten für «ine Ausländsanleihe find schon in Anbetracht der teilweisen Kommerzialtfierung der deut schen Reparation-Verpflichtungen für die nächste Zeit ivenig günstig. Andererseits ist der Bedarf sehr bringend. Sollten sich di, «nleiheschwterigkeiten im Augenblick al» unüber, windlich erweisen, so reichen auch die RM. 70 Mill. Kraft fahrzeugsteuer zusammen mit den auf Grund beS Schlüssel» in zu IN a«S allgemeinen Steuermttteln htnzukommenbe« Beträgen au», um da» jährlich« RM. 200-Milltonen-Pro- gramm abzuwickeln. ES ergibt sich somit, daß «1« Anfko«, men an Krastsahrzengstencr« in Höh« von RM. 299 Mill, genügt, na» die de» Kraftwagen angehenden Letstnnge» für Unterhaltung, Verbreiterung und Neubau des Straßen netzes ab,«wickel«. Im Finanzjahr 1929 SO ist mit einem Steueraufkommen von etwa RM. 228 Mill, zu rechnen. ES liegt im Interesse des Verkehrs, und damit der Wirtschaft, den Steuersatz um den über RM. 200 Mill, heransgehenden Betrag zu ermäßigen. 30. vemmdee « vtwadt. die andere Veranstaltung besuchen möchten, aber st« können» de» leidigen Geldmangel» wegen nicht. Da»« haben wtr jetzt in Dresden viele Tausend Arbeitslose! Wenn man nun beim Besuch verschiedener Feste Betrachtungen anstellt, s» entsteht die Krage: muß denn so ungeheuerlich viel für Ausschmückung, Darbietungen und Musik aufgewendet iverden? Käme man nicht auch mit etwa» weniger aus? Dann könnten die Eintrittsgelder niedriger bemesse« wer den. Aber 10—IS Mark für «tue Person schreckt auch die Bessergestellten ab. Nehmen Vater, Mutter und Tochter an solch einem Vergnügen teil, dann sind schon SV Mark hin, ohne daß «in Tropfen getrunken wurde. Da möchte dann gespart und da» bißchen Wein mit etlichen Flaschen Selter» oder Sauerbrunnen „gestreckt" werde«. Di« schwierige wirtschaftliche ^agr mahnt mehr denn je zur Einfachheit. Deswegen braucht durchaus »och nicht auf alle» verzichtet zu «erden. In alle« karnevalistischen Veranstaltungen wartet man auf „Stimmung". Ist sie nicht vorhanden, sq wird de« Unternehmer« di« Schuld gegeben. Da» ist falsch, Stimmung muß von Jedem gleich mttgebracht werben, dann erst wird'S richtig fidel. Zu« diesjährige» Sanklar, fest der Studierenden der Staatliche« Akademie der Hilde«, den Künste herrschte Sttnnnung, wenngleich di« Zahl der Besucher erheblich hinter de« Vorjahren -urückblieb. Immerhin mag das närrisch«, bunt kostümierte Volk weit über 2000 Kspie g«»ählt haben, und die wetten Räume < Städtischen AusstellungSpalafte» waren von fröhlichste», Treiben erfüll». Nun »ersteht es ja auch die künstlerische Jugend glämen». »Leben in die Bube" zu bringen, und da» besonnene Alter läßt sich davon erklärlicherweise lieber an- -einacht werden könnten, »mm die son- k'd.!°WL. b»r.der Zugabekonkurrenz dar, deren MWkkM« stk MslstrkWkKk öthU Dl»h«t reichlicher Beitrug Btrahemietz. I« Reich-Hau-Haltpla« 1928 ist das Aufkommen au» -raftfahrzeugsteuern mit RM. 100 Mill, eingesetzt. Die kiugänge im Laufe der ersten acht Monate des Rechnung», ahre» 1928 (also einschließlich November) erreichte« be- »eit» RM. 129 Mill. Im GesamtrechnungSjahr ist demnach jnit «ine« Aufkommen von etwa RM. 199 Mill, eine Ueber- Ichrettung des Etatanfatze» um rund 20 v. H. wahrfchetn- sich. Diese fi»kaltfch günstige Entwicklung müßte, wt« man »»nehme« sollte, den Kreisen Wind aus den S4geln nehmen, welche auch noch nach der Neuregelung vom 1. April 1928 et»« steuerlich« Mehrbelastung de» Kraftwagen» fordern Trotzdem «ar«, in der jüngsten Zeit häufiger den» je Stimme« sbesonder» der Wegebaupflichtigen und Reichs bahn) zu vernehmen, welche den Beitrag des Kraftwagens »um Straßennetz als zu niedrig bezeichneten. Solch« Einstellung erklärt sich au» der Finanznot, in der Provinzen und Kreise stecken (man denke an die Hef tigkeit des Kampfes um den Finanzausgleich) und im Zn- sammenhang damit aus dem Versuch, das Kraftfahrzeug >ur «olle« oder tetlwetsen Deckung von Ausgabepositionen »«ständig zu bezeichnen, welch« den Kraftfahrzeughalter picht» angehen. ES ist eine reinliche AuSeinanderhaltung s»er Aufwendungen einmal für Unterhaltung der Straßen, sodann für Neuanlagen und endlich für die durch Ber»' kehr-vermehrung bedingte Verbretterung der Straßen not- wendig, die ihre« Charakter nach einer Neuanlage sehr ähnlich ist. Di« Unterhaltung des deutschen Straßennetzes ohne stommunalstraßen erfordert z. Zt. jährlich etwa RM. 400 Millionen. Auch die Wegebaupflichttgen erkennen an, daß di« Straße« t« . «ichSdnrchschnitt nnr etwa zur Hälfte durch Kraftwagen nnd zur ««deren Hälfte durch Pferdefuhr werk« «nd ander« Beförderungsmittel beansprucht tverden. Dieser Posten für die Wegeunterhaltung umfaßt aber außerdem ein»« wesentlichen Teil der Wiedergutmachung von Schäden, welch« während der Krieg»- und in der ersten Nachkriegszeit entstanden sind. Die durch Kriegswirkuug herabgeminderte Beschaffenheit der Straßenoberfläche be- i dingt obendrein gegenüber dem Normalzustand einen weit höheren Verschleiß. Also auch hier liegt wenigsten» unmit telbar eine Krtegsnachwirkung vor. Di« Unterhaltungskosten pro Kilometer Provinzial straße werden z. Zt. auf gut das dreifache von 191» ange geben, wovon freilich ein Teil aus allgemeine Verteuerung ind vermehrten Verkehr entfällt. Die Beseitigung dieser Kriegsfolgeu einschließlich der Ueberteuerung der Unterhaltung infolge der Unterwertigkeit ber Straßendecken ist nicht« anderes als ein« Angelegenheit der inneren Wiedergutmachung, ioelch« aus allgemeinen und nicht aus Zwecksteuer- (Kraft, iahrzeugstcuer) Mitteln zu leisten ist, denn die zahlreiche» Heeresfahrzeuge zahlten ebensowenig wie heute die Heeres- lastwagen Steuern, und die damals starke Abnutzung der Weg« durch Eisenverufung als Ersatz für Gummi wurde allein durch die Krtegsvcrhältnisse bedingt. Nach Kriegs- :nbe belief sich die Zahl der Kraftfahrzeuge etnm aus ein Siebentel und 192» auf ein Drittel des heutigen Bestandes, über 88 v. H. der heutigen Kraftfahrer sind also au der Kriegszerstvrung ebenso unbeteiligt wie jeder Fußgänger. Zudem lag der größte Teil der von der Heeresverwaltung nicht beschlagnahmten Personenkraftwagen während des Krieges still. Nachdem eine ganz überwältigende Mehr heit von Kraftfahrzeugbcsihern besteht, die im Krieg und Inflation nicht gefahren sind, würbe eS jedem gesunden Steuergrundsatz widersprechen, diese zur Ausgleichung von striegSschäden oder Nachholung von in dieser Zeit unterlas senen Anlagen heranznziehen. es sei denn im Rahmen der allgemeinen Steuern. - Die Auswirkungen ber Kriegsschäden (also allmähliche Beseitigung der damaligen Straßenzerstörung, dazu die über das Rormalmaß an jährlicher Unterhaltung entstehenden zusätzlichen Kosten, welche lediglich durch infolge de» Krie ge» hervorgerufene Unterwertigkeit der Straßendecke« ver ursacht find und bei ordnungsgemäßer Stratzenbeschafsenheit fortfallen würden) werden mit zwei Fünfteln oder etwa RM. ISO Mill, der jährlichen Gesamtunterhaltungskosten nicht zu hoch geschäht. Berücksichtigt man diese inner« Wie dergutmachung als eine selbstverständliche Pflicht der Allge meinheit und nimmt man die Beanspruchung der Straßen durch Kraftwagen bezw. andere Beförderungsmittel mit je 50 ». H. an, dann verbleibt aus der Kraftfahrzeugsteuer heut« schon ein Betrag von etwa RM. 70 Mill, jährlich für Zwecke der Straßenvrrbreiterung und des Neubaues. Wissenschaftliche exakte Versuche des Deutschen Dtra- ßenbauverbandes in Braunschweig »nd der Technischen Hochschule Charlottenburg haben ergeben, daß die Bean spruch««- der Straßendecke durch die eisenbereifte« Pserde, sahrzenge »ese»tlich höher ist «l- d«rch Automobile. Die Kraftwagenkonstrukteure haben vor allem durch die Vervollkommnung der Abfederung, durch Einführung der Ballon- nnd Riesenluftreifen, durch Einbau elastischer Btel-ylin-ermotoren, dann durch Verringerung der Fahr- zeuggewichte bet Personenwagen sowie durch Einführung der Dreiachsenkonstruktion bet Lastwagen u. a. m , oc . Leistungen im Interesse der Straßenschonung erbracht, die derart bedeutsam sind, daß diese technische« verbesseruuge« die Rückwirkung de- »«neh mende» Kraftwag««»erkehrS aus die Uuterhaltuugs- koste« vollständig »der fast vollständig auSgleiche«. Das Auskommen ans der Krastfahrzeugsteuer ist mit 1. 2. 3. 4. Lol—gk 5. " " s. 8,1—13 7. " au« u«^näch^Läae"l»er Ding-'Huh"ansehen"duNe7'Hie 'sei in ihrer Ausdruck-weise, die. sie in den Flugblättern -e- braucht hätte, nicht über das erlaubt- Ziel htnau»ae)chpsj,n: gabeangeboten zu warnen. Die Sätze: „Keine Firma kam, etwa- verschenke« W"ALlbeAswck, MUS in den Pveis nnriuruLtett werdens iverdny auch von „-verband nicht beanstandet, sondern im LeaenteU „bezeichnet. Diese Sätze enthalten eine völlig be- Abwehr; denn in den Anzeigen der Firmen, die Zugaben anbieten, wird sehr vielfach mehr «er minder deutlich der Eindruck erweckt, daß die Zugaben gewisser maßen «in Geschenk, eine GratiSzügabe feien. Es Ist dies eine ganz grob« Irreführung de« Publikum-, gegen die scharfe Abwehr geboten t»ar. Aber auch die Welter« Be hauptung: „Fast jede Zugabe bringt Qualität-Verschlech terung !" kann al» Verstoß gegen die guten Titten nicht an- gesehen werden. Damit ist bestätigt: „Ware mit Zu gaben kaufen, heißt sich selbst betrügen." Kluge Haus frauen werden deshalb niemals Waren mit Zugaben kaufen! . verei« für Handel ««» Gewerbe r. v. Nies«. 847-av 6vnw eelne» eisop«t«n Spiel gein'an^a. Lat 19. L61 nör, 4« Itwker mit 8okx43 V08-04 Le7—64 Vs4—43 19. 20. 21. 22. 23. ... SodlaSevmikk 6ezchwt- 23 24. Vk2-g» 2». ,4xtö. 2«. Ldö-18 27. IS-kS! Mckün, der sich so letcht werfen läßt- Scho« schickt er sich ,» wett«« Auslandsreisen an, und ihm, der Hunderten Loh» »nd Brat gibt, ist zu wünschen. Laß ihm -er verdiente Er folg treu bleibt. Im Dresdner Gtraßenbild sieht man zuweilen aben teuerliche Gestalten, stramme Burschen in sonderbarer Kleidung. Da« edle Haupt »tert ei« breitkrempiger Hut, in Le« ^Horchlappeu" sind Ohrrtnge befestigt, um de« Hal» ei» buntes Tnch geschlungen, an Jacke und Weste, betd« an- Sammet, Klink«« blanke Knöpfe» und die Unaussprech lichen, die Hose«, nehme« «ach den Füßen mächtig an Wett« zu. Ein solcher Mann, der dem ehrsame« Maurer- und Zimmererhandwerk angehört, führt in der Regel einen unheimlichen Knüppel mit sich. Diese Leut« halten «och an traotttonellen Zunftgebräuchen fest und nennen sich je nach Zugehörigkeit Mer Organis rtione» „Rolandsbrüder", „Hamburger", Log«»«»«" oder „SchlipSgesellea". Daß sie an einem althergebrachten Gebraucht«»» festhallen, ist ganz löblich, «ur haben viele von Ihne» «ine Eigenschaft, die »en von ihr Betroffenen weniger -«sagt. Sie find näm lich sehr schlagfertig, aber nicht in geistigem, sondern in handgreifliche« Sinne: Leicht kommt es z« HäNdelcte« und Raufereien, und ein Schlachtfeld steht nach beevdetem «kämpfe immer sehr wüst au«. I« letzter Zett ist es wieder» soll zu stürmischen Austritten gekommen, und erst Ueber» allkommando« der Polizei haben Ordnung schaffen müß en. Diese BertOter alter Zünfte schaben damit ihre» Ansehen und dürsten fich dann nicht wundern, wenn nach thren Unbedachtsamketten auch ihn«« einmal auf den Schltp» getreten wird. * Emil. größten Mummenschanz im geschlossenen Räutnen, folgte acht Tag« später im Künstlerhans« das Fest »er Karika- tnre«, bet denen diesmal der phantasieretche Karl Ray Trumps war. UebrtgenS eine gut «nd mit viel Witz aus gezogene Sache, an der auch -er mit Recht heute von jung und alt noch begeistert „verschlungene" Schöpfer des Old Shatterhanh und des Winnetou ehrliche Freude emp funden hätte. Großen Erfolg hatten wieder „Die »ow Rhein" mit einer von echter KarnevalSsttmmung getragenen Veranstaltung, und wenn diese Zeilen gelesen werden, stetgt gerade der „Clou der Wtntersaisön", der -Operabelll, in alle« Räumen unseres herrliche« SemperbaneS. Aber dann laßt'S mich äuS, dann will ich de» Krdck gern wieder mal für längere Zett in den Schrank hängen. Da« war nur ein Tiil de« närrischen Treibens, -aS noch eine emp findliche Konkurrenz in dem prachtvollen Winterwetter zu sehen hat. Mancher jung« Mann dreht vor einem Ent schluss« noch einmal seine paar Märker um, schultert daun die Langhölzer und fährt mtt seinem „G'schpufi" einem süßen kleinen Skihaserl hinaus ins Gebirge und ergötzt sich in -er einem Zauberrctck gleichenden winterlichen Natur. Die Unzahl der Faschingsfeste, das herrliche Winter wetter und die Kinos machen auch dem Zirkus Sareasani zu schasse», der nach verschiedenem Hin und Her mit einem glänzenden Prograznm kam, aber seine Hoffnungen doch, nicht allenthalben erfüllt sah. Man bedenke auch: di großen Ktnopaläste wcrbqn täglich von vielen Tausenden besucht, die ernst zu nehmenden Theater werden mit Hilfe der ÄolkSbühnenverbände zu einem erheblichen Teil« ge füllt, die Pforten der Tanzsäle sind fast allabendlich für . BeretnSvergnügunaen geöffnet, wo bleibe» da di« „Fünf- , < tausend" kü» den ZtrknS? Nu«, Sarrasani ist nicht des ' «2—«3 I»1-«l Di«» Stellung ... l^sttkempk tüsvlüv-Lepaiüaa« govügeoä detaovt, 8. Lll-43 »7—»S 9. v4x4k oöx4S SenLtwliok geevbiedt ex4S. Soknprr 6eaKiokÜgt, Wtk 4»m vameosiügel »u spielen, n« »x4v niobt gut wögltvd üü. 10. 0-0 67-65 11. 813-»k! Illermit leitet Veiü 4»o Lönig»- <u>gi-itt «v. 11. .... 12. 44x«5 13. ' " 14. 15. Xnk mit 16. VdK geviuueo.
