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Riesaer H Tageblatt ««d Anrrtaer (LUMM »vd AnMer). 7S. Jahr, vsr 8turr «I« ksgisrung bsscklosrsn. Knnskm« <ior mklrsusnrvotumr Im kvlckrtoa. — 0s, Kodlnstt mit «I«r vINLtv,«Nissn kortßükrung «Isr SvrckStt« dvsutti'ast. — 0«r kvlekrtrm dir rum IS. Zonuor vertust. Programm zugunsten der Lstgcbioc wieder ans 4t Millionen herab,«setze». Reichsfina«,Minister Dr. Reiuhold bittet, den, Anträge stattzugeben, da es der Regierung sonst nicht möglich sei, den finanziellen Anforderungen nachzutommcn. Tic Torge für das Gcsamtwchl erfordere eine sparsame Ausgaben wirtschaft. Der Antrag wird daraus mit den Ttimmen der Regie- rungSparteten und der Tozialdemokraten angenommen. Beim Ministerium für die besetzten Gebiete wird eine Entschließung des Abg. r>. Guörard «Ztr.» angenommen, die eine ähnliche Unterstützung wie sür die Ostgebiete auch für die besetzten ober besetzt gewesenen Gebiete des Westens ver langt. Bei der allgemeinen Fin.mzocrwaltung wird eine Herabsetzung des Härtesonds sür Rotopfcrabsindungen mit 240 gegen 156 Stimmen der Regierungsparteien abgelehnt. Die Mehrausgabe soll durch Erhöhung der Einnahmen ge deckt werden. Der Rachtragshaushalt wir- dann in der Gesamtabstim- mnng gegen die Kommunisten angenommen. Angenommen wird eine Entschließung, wonach die WeihaachtSbeihilse« der Beamten in entsprechender Keife auch den Reichsarbeiter« gewährt «erde« solle«. Unter allgemeiner Spannung wird dann zur WWW öder die WtrnkMtkil geschritten. Vorher weist noch Abg. Graf Westarp (Tn.) die Ber- dächtigung der Reichswehr und den Versuch ihrer Politisie rung mit Entrüstung und Entschiedenheit zurück. Er er klärt, daß die Teutschnationale« gegen das Mißtrauens votum, das sich gegen Getzler richtet, stimme» wer-«». Bei dem allgemeinen Mißtrauensvotum handele cs sich um etwas anderes. Tie letzte Zeit habe klar den Beweis er bracht, daß eine Regierung der Mitte, die ihre Politik aus wechselnde Mehrheiten zu stützen sucht, nicht möglich ist. Ter Versuch, die fehlende Stütze durch einseitige Verhandlungen mit ber Sozialdemokratie zu finden, sei endgültig gescheitert. Im Interesse des Landes sei es aus außen- und innenpoli tischen Gründen unbedingt erforderlich, daß endlich eine stabile Regierung mit klaren Mehrheitsverhaltnissen ge schaffen wird. Aus den Besprechungen, so erklärt der Red ner, haben wir nicht die Gewähr entnehmen können, daß ber Lazu erforderliche Entschluß nunmehr von der Regierung gefaßt werden wirb. Es handelt sich daher jetzt um die Her beiführung der notwendigen Klarheit, nicht um eine Stel lungnahme zu der Regierungspolitik der Vergangenheit und der Zukunft. Die dentschnationale Fraktion werde daher den «ege« das Gesamtkabinett gerichtete« Miß trauensvoten ,«stimme«. Zuerst wird über das sozialdemokratische Mißtrauens votum «ege« das Gesamtkabiuett abgeftimmt. Dagegen stimmt mit den Regierungsparteien nur die Wirtschaftliche Bereinigung. Das Mißtrauensvotum wnrde mit L4S gegen 17t Stim me« angenommen. Die weiteren Mißtraue«sauträge find damit erledigt. Die Minister verlasien daraus den Sitzungssaal. Der Antrag der Bayrischen Bolkspartei, der sich gegen die Erhöhung der Biersteuer richtet, wird von der Tages ordnung abgesetzt. Tie Schlllanträge der Deutsche« Volks partei werden dem Bildungsausschuß überwiesen. Tic Vorlage zur Aeuderung des Gesetzes über die Einstellung des Personalabbaues wird angenommen, ebenso Anträge zur Aendernng der Strasprozeßorduu««. Der Reichstag vertagt sich dann bis zum IS. Januar. Der Präsident entläßt das Hans mit besten Weihnachts wünschen. Schluß Uhr. unrichtig erwiesen. Der Beweis sür diese Behauptung ist noch nicht erbracht. Unsere Behauptungen über Rußland halten wir aufrecht. Außenpolitisch konnte Scheidemanns Red nur nützen, denn sie zeigt, baß wir mit unerträglichen Zuständen endlich radikal Schluß machen wollen. iBeifall der Soz.) Das liegt gewiß im Sinne der Politik Stresemanns. Der Grenzschutz für Oberschlesien war notwendig, aber er ist sehr bald danach zu einer Gefahr für di« friedliche Bevöl kerung geworden. Erklärungen der Regierung, daß Be ziehungen der Reichswehr zu den Selbstschutzverbänden ver holen sind, genügen uns nicht, wir verlangen als Sofort programm, daß diese Verbote endlich durchgesührt werden. Zu Geßler haben wir in dieser Beziehung kein Vertrauen mehr. Auch die Erklärung, daß Geldspenden an die Reichs wehr der Genehmigung des Ministers bedürfen sollen, genügt uns nicht. Die Reichswehr hat gar keine Geldspenden anzu nehmen. (Zustimmung bei den Soz.) Wie bescheiden wir sind, ergibt sich daraus, daß wir Kontrolle des HeereSersatzrs nur durch Zivilpersonen unter Beteiligung der unteren Ver waltungsbehörden verlangen. Verbindung der Reichswehr mit dem Reichsbanner hat Löbe niemals gefordert. Wenn die Reichswehr als zuverlässiges Instrument gegen Angriffe auf den Staat sein soll, muß sie auch die Hoheitszeichen des Reiches achten. Ich glaube nicht an einen neuen Weltkrieg. Mau kann allerdings darüber verschiedener Meinung fein. Zum Kriegführen wird die Reichswehr aber niemals etwas taugen. Sie ist im besten Falle eine Ergänzung der Polizei. Der Redner begründet dann das Verlangen seiner Fraktion, daß die Regierung zurücktrete. Wochenlang habe der Reichs kanzler mit den Sozialdemokraten verhandelt, bis Dr. Scholz ihn desavouiert habe. Deshalb hatten die Sozialdemokraten kein Vertrauen mehr und glaubten, die personellen und sach lichen Garantien für «ine Neubildung der Regierung durch den Rücktritt der bisherigen schaffen zu müssen. Abg. Rädel (Komm.) vermißt jeden Beweis sür die sozialdemokratischen Behaup tungen über Rußland. Der Redner fordert Auflösung des Reichstages. Abg. Graf Reoentlow (Böll.) bespricht die Genfer Ergebnisse. Der Mißerfolg von Thoiry solle dadurch verdeckt werden, daß man die Frage der Mi litärkontrolle als ganz außerordentlich wichtig hinstelle. Stresemann sei von Mißerfolg zu Mißerfolg geeilt. Abg. Dr. Scholz (DBP.) weist den Vorwurf der Illoyalität gegenüber den anderen Koalitionsparteien zurück. Die Deutsche Bolkspartei sei auf Grund der interfraktionellen Besprechungen weder nach links noch nach rechts gebunden gewesen. Wenn er, so erklärt der Redner, in Insterburg vor seinen Wählern seiner Skepsis be züglich der Großen Koalition Ausdruck gegeben habe, so sei das sein gutes Recht, daß er sich von niemandem im Reichs tage bestreiten lasse. Im übrigen fei die Rebe Scheidemanns ein Beweis dafür, daß er mit seiner Prophezeiung recht ge habt habe. Abg. Dr. Schwarz-Berlin fLiuker Komm.) ergeht sich in heftigen Angriffen gegen Sozialdemokraten und Kommunisten. Jede bürgerliche Regierung müsse gestürmt werden. Die kommunistische Parteizentrale habe eine heim liche Koalition mit Ser Cuno-Regierung geschlossen. Die Ar beiter und Kleinrentner, um deren Gunst jetzt Höllein buhlt, werden erstaunt darüber sein, daß sie so verraten wur den. Muter großer Heiterkeit stürzt Abg. Höllein mit wut verzerrtem Gesicht nach vorn zur Rednertribüne und ruft dem Redner zu: Dickes Schwein!) Ab«. Schalem fLiuker Komm.) gibt unter allgemeiner Heiterkeit die Erklärung ab, daß die anderen Mitglieder der kommunistischen Opposition die Ausführungen des Vorredners ablehnen. Abg. Erkelenz (Dem.) stellt gegenüber Sem Abg. Dr. Scholz fest, daß die Abrede des Reichskanzlers mit den Sozialdemokraten vom Zentrum und den Demokraten gebilligt würde, daß allerdings Dr. Scholz Widerspruch erhoben habe. Damit schließt die allgemeine Aussprache. Es folgt die , Beratung der einzelnen Haushalte. Beim Auswärtigen Amt soll auch die Angelegenheit der D. A. Z. besprochen werden. Abg. Stoecker (Komm.) stellt fest, daß zuerst ein großes Geschrei wegen der D. A. Z. erhoben wurde, baß dann ein leises Säuseln im Ausschuß folgte, u«d daß anscheinend jetzt Totenstille im Plenum herrsche. ES handele sich hier um einen politischen Betrug allererster Ordnung. Stresemann gehöre deshalb vor den Gerichtshof. Der sozialdemokratische Abg. Müller-Kranken habe schon vor einem halbe» Jahre von der D.A.Z.-Angslegenhcit gewußt. fLcbh. Hört! Hört! b. d. Komm.) Beim Reichsminifteri«« d«S Inner« beantragt Abg. Mückle« iSoz.), auch im Namen der Mittclparteien, für Beamtenerholungsheime nicht 100 000 Mark, sondern nur 70 000 Mark zu bewilligen. Der Antrag wird angenommen. Die Regierungsparteien beantrag»», die in der zweite» Lehms auf 48 Millionen erhöhte Summe «ir da» Sofort» Deutscher Reichstag. pdz. Berlin, Freitag, 17. Dezember 1V26. Am Rcgierungstisch: Dr. Külz. Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 12 Uhr. Die Zusatzvcreinbarnnge« zum Handels» «nd Schiff- sahrtsvertrag mit Italic« werden ohne Aussprache in allen drei Lesungen angenommen. Ebenfalls ohne Aussprache angenommen wirb der Gesetz entwurf zur Regelung der Sozialversicheru«« und der Er» werbslosenfürsorge der bei den NeparationSarbeiten im AuS- lanbe beschäftigten Arbeitnehmer. Die kiite Lesung -es NMGckts wird darauf fortgesetzt. Verbunden damit sind die Mißtrauensvoten der Sozialdemokraten und Kommunisten. Ab«. Dr. Haas fDem.) bedauert die Haltung der Sozialdemokratie. Sie rufe ihm einen österreichischen Scherz in Erinnerung. In einem öster reichischen Torfe feierte ein Gemeinderat seinen 70. Geburts tag. Da er eine politisch stark umstrittene Persönlichkeit war, konnte man sich im Gewcindcrat über eine Ehrung sticht einig werden. Schließlich kam man zu einem Kompromiß und sandte folgendes Glückwunschschreiben: „An Ihrem Ehren tage gedenken wir des tapferen Patrioten und wünschen ihm viele weitere Jahre des Wohlergehens. Gleichzeitig sprechen wir die bestimmte Erwartung aus, daß Sie endlich Ihre landcsvcrräterische Tätigkeit einstcllen!" (Große Heiterkeit.) Die Haltung der Sozialdemokratischen Fraktion ist eine poli tische Unmöglichkeit. To kann man nicht arbeiten. Mau soll eine Regierung erst dann stürzen, wenn man sich völlig klar darüber ist, wie die nächste ausschen soll. Wir kommen sonst allmählich dazu, daß die nächste Regierung immer noch schwächer ist als die vorhergehende. Man soll nicht immer fort Resolutionen fassen, sondern praktisch handeln. Was die Reichswehr betrifft, so sollte man nicht dauernd in der Ver gangenheit zwecklos hernmwühlen, sondern für die Zukunft Besserung beschaffen. Viele Ausführungen Scheidemanns waren schmerzhaft und peinlich. Warum mußte man auf die Verhältnisse von 1920 und 1921 zurückgreifen. Wir sind nicht dazu da, um hier geschichtliche Vorlesungen anzuhören, son dern um Gegenwarts- und Zukunftspolitik zu treiben. Alles was damals geschehen ist, wird gedeckt durch die Namen Ebert, Wirth und Rathenau. (Höri, hört!) Jetzt wird klar, daß man Männern wie Rathenau damals schweres Unrecht getan hat. Es war ein bitteres Unrecht, die deutsche Jugend da mals so aufzureizen, daß dieser wertvolle Mensch beseitigt wurde. Die einen hielten damals lärmende Reden und machten lärmende Demonstrationen, die national verwerflich waren. Andere schwiegen und haben national gehandelt. (Beifall in der Mitte.) Die Reichswehr mutz alle Beziehun gen zu politischen Verbände» abbrechen. Als Politiker wäre es mir am liebsten, wenn es keine» „Stahlhelm" und keinen „Werwolf" und auch kein Reichsbanner gäbe. Auch durch das Reichsbanner dürfe die Reichswehr nicht politisiert werden. Wir wollen ein Heer, das nicht schon durch die Art des Er satzes einseitig auf den monarchistischen Gedanken eingestellt ist. Bayern sollte doch recht vorsichtig sein. Selbst Oesterreich hat Las nicht erlebt, was die Reichswehr'mit den bayrischen Divisionen erlebt hat. Löbe, Wirth und Haas wollten nicht, wie der bayrische Ministerpräsident behauptete, die Reichs wehr zu einem Instrument der Sozialdemokratie machen, sondern zu einem zuverlässigen Instrument der deutschen Re publik. Auf die Dauer könne keine Armee bestehen, die in nerlich die verfassungsmäßige Staatsform ablehnt. Die Reichswehr müsse zur Achtung vor dem Staat« erzogen wer den. Sie müsse sich innerlich auf die Republik einstellen. Der Redner schloß mit der Erklärung, eine Regierung zu stürzen, kann vaterländische Pflicht sein, aber eine Regierung zu stürzen, ohne zu wissen, was nachher kommt, sei ein ge fährliches Spiel. Ab«. Müller-Franke« (So,.) stellt fest, daß die Rede Scheidemanns scharfe Kritik erfahren habe. Dadurch werde der Inhalt dieser Ausführungen aber nicht widerlegt, besonders nicht dadurch, daß die Rede im Chor „Landesverrat" schreit. Wir find bereit, uns mit den Deutschwattonalen vor de» Wählern über den schwere« Bor wurf des Landesverrates auSeinanderzusetzen. Dr. Wirth hat darauf hingewtesen, daß in den Jahren 1V22 und 1028 das Schicksal des Vaterlandes an einem seidenen Faden hsng. Wenn damals unsere Freunde an Rhein und Ruhr, an der Saar und im Osten nicht zum Reiche gestanden hätten, würde es heute nicht mehr bestehen. (Lebhafte Zustimmung bei den Soz.) Scheidemann hat unsere Beschwerden vorgetragen, weil eine Klärung in der Reichswehr sofort erfolgen muß, «nd well wir annahmen, daß alle Parteien bereit waren, sich mit uns darüber zu einigen. Dr. Scholz hatte erklärt, ein Zu sammengehen in der ArbeitSzeitfrage mit den Sozialdemo kraten sei nnmügltch, die Angriffe auf die Reichswehr feien Nnerträglich. Das war der Anlaß zu unserem Vorgehen. (Hört, hört!) Nur der kleinste Teil des dem Reichskanzler über mittelten Material» ist von Scheidemann vorgetragen wor- den. Der Reichskanzler hat erklärt, «in Teil habe sich «lS ZUS WWWM MM Mf. obz. Berlin. Sofort «ach der Reichstagssitzaa« tra» das Kabinett zusamme« «nd beschloß, dem Reichspräsidenten seine Demission zu übergeben. Der Reichspräsident «ah« das Rücktrittsgesuch au «nd beauftragte bas Sabiuett, »or« läusi« die Geschäfte weiterzustthren. Zugleich sprach der Reichspräsident dem Reichskanzler und den übrige« Kabi nettsmitgliedern den Dank für die geleisteten Dienste aus. Erste Pariser Stimmen zum Sturz ter Reichsregierung. * Paris. Tic nationalistische Liberia schreibt zum Lturz der Reichsrcgicrnng, jedermann wisse, daß in Deutsch land eine Rückkehr der Lvzialüeinvkratic zur Macht unbe dingt dc» Wiederaufbau des Reiches erschüttern würde, ge nau so wie dies für Frankreich im Falle der Rückkehr Herriots und Blums -er Fall wäre. In hiesigen zuständige» Kreisen gibt man zu verstehen, daß man den Eindnrck lmbc. die Regierungskrise wäre im gewissen Sinne von «trcsemann gewollt. Man hält cs nicht für wahrschein- lich. Laß ein anderer als Stresemann Len Posten des Außen» Ministers im neue» Kabinett übrrnebme» wird. «nd Auxrigrr (EldedlM m» Atyeiger). »er Amtahlm-tmtmufchaft »roisenhain, de» Amtsgericht», der rlmttmuvtUtschaft teim «ml»»ertchte »nd de» Rete» der Stadt Riesa, des Kinanramt» Riesa ««d de» HaMltzollamt» Meibru. 2S4. Sonnabend, 18. Dezember 1S26, abends durch Voten. Für den Fall de« Eintreten« von Produktionllvrrteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Matrrialienpreis« behalten «ir un» da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzetae» kür di« Nummer de« Ausgabetage» sind bi« 9 Uhr vormittag« auszngebrn uno im vorau« zu bezahlen; «ine Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundprei« für die öS mm breite, 8 ww hohe Grundschrist-Zrlle (« Silben) 2ü Gold-Pfennig«; di« 89 mm breit« Reklamezeil« 100 Gold-Pfennige zeitraubender und tabellarischer Satz 50°/, Aufschlag. Feste Tarif«. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage «tngezogen werden muß oder der Auftraggeber in Kontur« gerät. Zahlung«- und Erfüllungsort: Rieia. Achttägige Unterhaltungsbeilage „Erzähler an der Elbe". — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg , oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der BesiirderungSeinrichtungen — hat der Bezieher !«tn«n Anspruch a«f Lieferung «der Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreis««. Rotatiosttldruck und Berlag: Langer b Winterlich, Riesa. Geschäft«stelle: Goetheftraßr S». Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhleman», Riesa: für Aneeiaentesi: Wilhelm Dittrich, Ries». -l 1