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Die G-iheachtsbeihilfc für die «eoteu »efichert. ften» 00 Mark, für »ie »erheiretrte» «emuten «ü»d«st«G A> Mark «nd jöchsten» 80 Mark, dazu für jedes «ftwIMk. Sie die Tägliche Rundschau hört, werden die Reaiernngd. partete« deim Nachtragsetat des ArbettSministeriums b«. antraaew, ei»e Snwwe von « «tüionen Mark,« Weih» nochtsbeihUfe« silr die Erwerbslose«, Soziolrentner nn» ikleinrentner andznwersen. Das Sndinett trat gestern abend zusammen, um zu de« Beschluß der Fraktionen Über di« WeihnachtSbeihtlf« für die Beamten Stellung zu nehmen. Da» Kabinett stimmt« de« Beschluß tu der gemeldete» Farm * 3» ßMMMih iks »MG »«kde heute folgender Antraa der RegiernngSparteie» au» geuommeu! VS erhalt«» »ach »ar Wethuachteu die Beamte». Warte geld, «ud RuhegehftltSewpsänger, Beamtenhi»terblteb«»e «ud Angestellte der Gruppe 1—4 ein Viertel ihres Monats gehaltes, die Gruppe« 5—12 ei« Fitustel ihres Monatsgehal tes. mindeste«» aber die Ledige« S0 Mark, höchste«» SV Mark, di« Empfänger eines Franenzuschlagcs SV Mark, höchste«» 8V Mark «ud für jedes Sind 8 Mark, die Bollwaise» insge samt 10 Mark, höchstens jedoch insgesamt 15 Mark. Die Kriegsbeschädigte» ««d Kriegshinterbliebene« er halt«« ei« Viertel der ih«e« für Dezember ,«stehe«de» Be träge. Angenommen wurde ferner ei« sozialdemokratischer An trag, «»«ach de« Altvetera»«« eine einmalige Beihilse »ie de« Kriegsbeschädigte» gewährt werd« soll. Fer«er wurde ei» sozialdemokratischer Antrag a»g«, «omme». daß die einmalige Rotstandsbeihilfe auch aus die Arbeiter des Reiches Anwendung finde« soll. Ans dem Landtag. slk. Dresden. Wieder ist eine «roste Anzahl Anträge «ud Aufrage« beim Landtag eingeganaen. Die Altsozta- liste« beantragen, in den Etat für 1027 Mittel einzustellen, die es ermöglichen, den in der Krankenversicherung erfaßten Arbeitnehmerinnen im Freistaat Sachsen, die entbunden und acht Wochen vor der Niederkunft die Arbeit aufgegeben haben, eine besondere Beihilfe von ILO Mark für jeden Kalendertag, der Nichtarbettszeit bis zur Niederkunft zu gewähren. Die sozialdemokratische Fraktion beantragt eine Neu regelung der Befolduugsordnuug für die sächsische« Beamte» «ud Lehrer «sw. Mit zahlreichen Anträgen sind wieder die kommunistea vertreten. Sie beantragen Verhinderung des Inkraft tretens des SchundgesetzcS durch die sächsische Regierung, Urlaub für politisch Gefangene und Beihilfen für deren Frauen und Kinder, Ausdehnung der vom Reiche beabsich tigten Wirtschaftsbcihilfe für alle sächsischen Beamten bis zur Höhe des Endgehaltes in Gruppe IX, sowie einen SOprozentigen Zuschlag bis zur Höhe der Gruppe V, ferner eine Äenderung der Grund- und Gewerbesteuer- sowie der Mietzinssteucrgcsctzc, eine Abänderung -er Gemeindeord nung usw. Zw MmW Wn>8«it. * Berlin, IN. Dezember. Zu dem offene« Brief des Reichstagsprästde«te« Loebe an de« Reichswehrminister Geß- lcr erfährt der Demokratische Zeitungsdtenst von unterrich teter Seite, daß -er vo« Loebe als Beweis für das Bestehe« rechts eingestellter Reichswehr-Werbebüros erwähnte Haupt mann a. D. Moser vo« keiner Reichswehrftelle eine« Auf trag zur Werbung hat. Auch der in dem Brief genannte Dr. Binder hat mit der Reichswehr nichts zu tun. Seit mehr als Jahresfrist werden überhaupt keine Werbungen mehr vorgenommcn, da infolge der Verhältnisse auf -em Ar- beitsmarkt die Freiwilligen-Meldungen den Bedarf um ein Vielfaches übersteigen. Bo« Falschmeldungen, den«« der Reichswehrmiuister z«m Opfer gefalle« sei« soll, kän« keine Rede sein. Die Auseinandersetzungen, die in der letzten Ausschußsitzung stattgefunben haben, haben ergeben, -atz vom Reichswehrministerium keinerlei unrichtige Zahlen ange geben worben sind. Bei der heutigen Lage des Arbeits marktes ist das Problem garnicht mehr -ie Einrichtung von WerbesteLcn, sondern eine gerechte Auslese unter den sich freiwillig Meldenden, eine Frage, die von der größten Be deutung ist, die aber nicht nur ei» politisches, sondern auch ein technisches, moralisches und militä risches Problem ist. Wie schwierig sic ist, ergibt sich u. a. daraus, daß bei der Marine, wo keine lands mannschaftlichen Beschränkungen gegeben sind, im Jahre 1025 sich gegen SO ovo Mann angemeldet haben, von denen nur gegen 2000, b. h. knapp 8 Prozent, nach den Bestimmun gen des Versailler Vertrages eingestellt werden konnten. Bei dem Heere werden sich heute wohl tm ganzen ähnliche Zahlen ergeben. ÄM in MiiltMtiiM. js Paris. Die Vertreter der deutschen, französischen, belgischen und luxemburgischen Industriellen, die gestern am Sitze des Comits des forgeS zu einer Tagung zusammen getreten sind, haben, wie das Kommunique über hie erste Sitzung besagt, mit den Vertretern der tschechoslowakische« Schwerindustrie verhandelt, die den Wunsch geäußert haben, de« Stahlkartell beizutreten. Im Verlaufe der Sitzung sind die Bedingungen geprüft worden, unter denen dieser Anschluß vollzogen werben könnte. Die Diskussion hierüber wird heute abend, wahrscheinlich auch noch morgen fortgesetzt werben. Nach Beendigung dieser Beratungen wird dgS Büro Les Gtahlkartell» sich mit der Prüfung laufender An gelegenheiten beschäftigen. Urteil im HochverratSprozetz Mentzel. X L «iv »ig. I» dem HpchverratSprozest gegtll den Tischler Sllbert M««tz«l auS Berlin-Lichterselde wurde am Donnerstag das Urteil gefallt. Da» Bericht nahm einen minder schweren Fall an und verurteilte Menst«! dem An« trag de» ReichSanwalteS gemäß wegen Vergehens nach 88 S und 7 des RepublikschustgesesteS. Vergehens nach 8 1 der Waffenverordnuna und Verheimlichung «ine» Waffen» lager« »» 1 Saßr » Monate »esängni» und 200 Mark Geldstrafe. Ak SM MtWNI M lkl WWW. IM» Mit >tn iit intist ktznlim in ßatntn i« S sWnslMe. Genf. (Fuukspruch.j Ueder »ie hentiae Besprech«»« der Vertreter der ö Rheinpaktnrächte, e« der für Dentfchland RetchSanßenwinister Dr. Strese«»»» «ud Staatslekretär »«« Gchudert tetlnahnw» und die «« Ichll Uhr,« Ende gi»a, w»rde folgendes gemeinsam »erei«darte Kmumuutgu« ** D?e Vertreter »er Mächte, di« Mitglieder der vet- fchasterkonserenz sind, habe« sich d«»t« mit den Vertreter» Dentfchland» getrefte«, »» sichüder die in de«ver»«»». lunge» vo» Peri» erzielte« Ergebnisse Rechenschaft admi. lege«. St« habe« eine» befriedige«»«» Fortschritt der Ge» sawtlage festste»«« !»««««. Ei» weiterer Bericht, der ih»«, hexte »o« »er Botschesterkonferen, »ach der«» Nachwittags, sistuug »«gehe» so», wird erwartet. Ei»« weitere v«rat«»g wird «arge« »» 11 Uhr oorwittag» erfolg«. SW in ileitllt» Wtistst. «»schließe«» Geheimfttznng. * Gens. 10. Dezewder. F» der gestrige« Sitzung des Bölkerbnndsrateo w«rd« a»s Vorschlag des tschechische« Ver treters beschlösse«, di« Vt«ber»s»«g der Kowwissio« sür die »ontrolle der private» «asf«»fabrikatl»» «och i« Laufe,ded nächste« Jahres »orzunehme». Die varbereitende« Arbeite« solle« beschle»«igt werde«. Mit der Durchsühr««g der Ar- beite« ist eise Spezialtomwissio« bea»stragt worden. die aus Vertreter» säwtl. Ratsmitgliedsftaate» bestehe» soll. A«ch Sowjetrnßland «nd die Bereinigte« Staate» solle» Vertre ter e«tse»de«. Die Kommission soll das Projekt für die Ein berufung der Konserenz sämtliche« Staate« »«geh«« lasse«, die bereits an der internationale« Konferenz sür de« Wasse»- ha«del i« Jabre 1025 teilgenomme« bade«. Der Rat be schloß ferner eine Reihe von Frage« über die k»mpete«ze« der Douaukommissto« de« internationale» Haager Schied», gerichtShof oorzulege«. Daraus belchäftiate sich der Völker- bundSrat mit der griechische« Flüchtli«gssürsorge. In der anschließende» Geheiwsitzunq wurde beschlösse«, «utgege« de« italienische» Antraa die Frist sür de« Wett bewerb sür de« Bau des «e«e« Völkerb««dSgebä«des nicht ,« verlängern. Die Besprechung Dr. Stresemauu-Vriand. js Genf. Die gestrige Besprechung zwischen den Füh rern der deutschen und der französischen Delegation ging 12 Uhr 15 Minuten zu Ende. Die Minister unterhielten sich zunächst über die Vorschläge der Juristen in bezug auf die Abänderung des JnoeftigationsprotokolS und deren Form, wobei sich eine allgemeine Uebereinftimmnua ergab. Die weitere Besprechung betraf die Lage innerhalb der Bot- schafterkonferenz, die nicht befriedigend ist. da ziemliche Schwierigkeiten, speziell in der Frage des Kriegsmaterials, ausgetreten sind. ES wird versichert, daß die hier an-oese»- de« Staatsmänner bemüht sind, trotzd-m zu einem Abschluß z« komme«. Für den Fall, daß in Pari» keine Einigung erzielt werden sollte, erwägt man den Gedanken, die rein technischen Fragen einem Schiedsgericht zu unterbreiten. Briand über die Genfer Berhandlunzen. * Genf, 10. Dezember. Briaud machte am gestrigen Donnerstag abend Pressevertretern Mitteilungen über de« Stand der gegenwärtige« Verha«dl«»geu. Er betonte, daß er i« de» Berat»«ge« mit Dr. Stresemann ,« einer völligen Einigung gelangt sei. Die Entscheidung liege jetzt bei der Botschafterkonferenz. Er habe am gestrigen Donnerstag abend ein Telegramm erhalten, daß sämtliche Entwaffnungs forderungen bis auf di« Frage der Ausfuhr von Kriegs material und die Ostgrenzen geregelt seien. Bei den Verhandlungen in -en letzten Tagen, so führte Briand aus, hätten drei Probleme zur Diskussion gestanden. Erstens sei für die Aufhebung der interalliierten Militär kommission ausschließlich die Botschafterkonferenz zuständig. Zweitens die Uebernahme der BölkerbundSkontroll«, wo rüber im Rate eine völlige Einigung zustande gekovrmen sei und drittens über die Kontrolle in der Rheinlandzone werd« eine Lösung durch weitere Verhandlungen gesucht werden. Er nehme an, daß bis zur nächsten Ratstagung im März zwischen den Regierungen eine Einigung über die Kontroll form gefunden werden könne. Die Kontrolle des Rheinsan- des sei ein« Angelegenheit, die ausschließlich die beteiligten Mächte angehe. Eine Lösung könne in der Richtung ge funden werden, daß den Rheinlanbsmächten ein« Kontrolle in der Form übertragen würde, daß dieses Gebiet gegen den Einmarsch irgendwelcher Truppe» geschützt würde. Es würde sich also um eine Kontrolle handeln im Interesse Frankreichs und Deutschlands. Sie würde einen weiteren Ausbau des Rheinlandpaktes bedeuten. Briand betonte weiter, daß «ach seiner Ansicht mit einer definitiv«, Regelung der Jnveftigationsfrage und de« Zu standekommen einer Einigung für de« heutige» Freitag ge rechnet werde« könne. Sobald die definitive Entscheidung der Botschasterkonserenz über die Aufhebung der Interalli ierten Militärkontrollkommtssion eingetroffen sei, könne die in den letzten Tagen erzielte Einigung durch «in Abkommen in Kraft gesetzt werden. Für den heutigen Freitag sei «ine neue 5-Mächt«-Besprechung vorgesehen. Er nehme an, daß am Sonnabend die Delegationen üßmi verlasse» ttnnte». Der deutsch-italienische Schied-- »ud Freuudschaftsvertraß. London. sFunkspruch.) Reuter berichtet aus Gens: Angesichts der Meldungen von einer Beunruhigung in Völ- kerbundskreisen durch die Nachricht über -en Abschluß eines deutfch-italienischen SchiedS- und FreundschaftsvcrtrageS wirb betont, daß hauptsächlich Verhandlungen über eine» sol che« «ertrag schwebte«, ist seit längerer Zeit bekannt ge- »ese» und daher ist keinerlei Ueberraschung »der überhaupt Srregnng in gut «nterrichtete« Kreis«« dnrch die Tatsache »ernrsacht worden, daß die Unterzeichnung eines solchen Ver trages als unmittelbar bevorstehend angesehen werden kann. Der Vertrag entspricht dem Geiste der Grundsätze des Völ kerbundes, ist in derselben Richtung wie die ähnlichen Ver träge mit Spanien, der Schweiz und andern Ländern und wird in derselben Weis« beim Völkerbund registriert werden. London. (Funkspruch.) Morningpost berichtet aus Genf: SS verlautet, daß Dr. Stresemau« Mussolinis dnrch Scialoia übermittelte Einladung zur Unterzeichn«»« des italienischen-deutsche« FreundschastSpaktes «ach Rom z« ko«««,, »ege« der Gefahr einer Mißdeutung diese» »e- fnches abgelehnt hat. Stresemann hat Briand mitgeteilt, daß der Vertrag Deutschlands mit Italien ein einfaches SchiedSabkommen fei, das aller besonberen politischen Be deutung entbehre und nickt i» Eaevd einem anderen. Lichte angesehen w«r-en dürfe, MNttWIttW W sie MMkWllrWkllir. U Genf, 0. Dez. Reichsminister des Neußer«, Dr. Stresemann berichtete hentr »«« ersten Male in seiner Ei gen schäft als «erichterftatter für Wirtschaftskraft«« vor dm» Völk«rb«»d»rat. Der Bericht d«S deutschen Ratsmit gltede» behandelte die vom VorbereitungSausschuß für die Weltwirtschaftskonferenz unterbreiteten Vorschläge in bezug auf ihr Programm, ihre Zusammensetzung und ihre Einbe rufung. Der von dem deutschen Ratsmitglicd erstattete Be richt und di« gleichzeitig vorgelegten Entschließungen wurden vom BülkerbundSrat nach einer kurzen Aussprache unverän dert angenommen. In der auf Vorschlag des Rcichsministers des Aeußern Dr. Stresemann vom Vülkerbundsrat einstimmig augcuom meuen Entschließung über die WeltwirtschaftSkonsereu» wird der Bericht des BorbereitungsauSschusses über seine zweiic und letzte Tagung zur Kenntnis genommen und den Ans schußmitgliedern und allen an der Vorbereitung beteiligten internationale» Organisationen der Dank des Völkerbunds rate- ausgesprochen und die Vorschläge deS Ausschusses, ins besondere in bezug auf die Zusammensetzung, die Geschäfts ordnung nud das Programm der Wcliwirtichaftskvnfcrcn, genehmigt, und der Beschluß gefaßt, zu der aus de« 4. Mai 1027 «ach Gens einbernse»,» Weltwirtschastskonserenz Ein- ladnnge« an alle Mitgliedsstaaten des Völkerbundes, sowie an dte Bereinigte» Staate», an Rußland, die Türkei, Mexiko, Ecuador und Argqvten ergehen zu lassen. Der Rat behält sich vor, gegebenenfalls aus sciucr näch sten Tagung eine beschränkte Anzahl vou Delegierten zu er nennen, und beauftragt den Generalsekretär alle criordcr lichen Maßnahmen zur Durchführung dieses Beschlusses zu treffen. In der Aussprache dankte Theunio. der, wie bereits ge meldet. gestern vom Völkerbundsrat zum Präsidenten der bevorstehenden Weltwirtschastskonserenz ernannt wurde, für die von Reichsminister des Aenßeren Tr. Lireiemann in feinem Berichi ausgesprochene Anerkennung der Arbeit des Borbereitungsausschusses und seiner Führung des Vorsixcs. Er übernehme die ehrenvolle Berufung zum Präsidenten in der Hoffnung, daß die Konferenz zu praktischen Ergeb nissen kommen werde. Nun könne man aber von der Kon ferenz, so wichtig sie auch sei, keineswegs endgültige Ergeb nisse erwarten. Im Vergleich zur Brüsseler Finanzkonsereuz feien- ihr« Aufgaben viel umfassender und schmieriger. Aus die Tagesordnung der Konferenz seien ober nur solche Gegenstände gesetzt worden, bei denen die Ausnckl bestünde, daß man zu internationalen Vereinbarungen gelangen könne. Tie Einladungen selbst sollen aus Aufforderung des Präsidenten Theunis möglichst rasch vom Generalsekrerariat verschickt und die Delegierten möglichst bald dem General- fekretariat in Genf mitgeteilt werden, damit ans Grund der dann vorhandenen Listen der Rar bei feiner nächsten Tagung im Ptärz 1027 die Zusammensetzung der Konferenz so er gänzen kann, daß in ihr alle Interessen des Wirtschaftslebens vertreten sind. Die Anfleguna der Danziger Anleihe »Gens. Nach den Beratungen über die Wellwirtschafrs. kouferenz wurden im Völkcrbundsratc die Vorschläge der Finänzkowwission. die die Ausnahme einer internationale» Anleihe für Danzig empfehl«», angenommen. Jedoch solle» vorher die schwebenden Verhandlungen Danzigs mir der Botfchafterkonferenz, der Reparationskommissivu, dem Dan ziger Hafenausschuß und der polnischen Regierung (Zollab- kommen vom 20. September dieses Jahres und Tabakmvno- pol) im Sinne der Vorsä-läge der Finauzkommission abge schlossen werden. Die Ausnahme der Anleihe rrfolgr unter Wahrung der vollen Freiheit Danzigs. — Daraus dankte Seqätspräsidrnt Sahm im Namen Danzigs dem Völkerbund und der Finanzkommission. Tr. Stresemann erklärte dann, daß der in dem Gutachten des Fiuanzkomitecs ausgedrückre Wunsch, die Beziehungen zwischen Tanzig und Polen möch ten in Zukunft aus dem Weg« persönlicher Verhandlungen einer Klärung entgegengeführt werden, sein« volle Unter stützung finde. Ter Finanzbericht enthalte einen überzeu genden Hinweis, in welche schwere wirtschaftliche Lage Dan zig ohne eigenes Verschulden geraten sei. Der Völkerbund habe daher eine besondere Verpflichtung, Danzig zu Helsen Dr. Stresemann habe bereits im September dargelegr, ans welchem Grunde Deutschland ein besonderes Jurercne au der Lag« Danzigs habe. Er gebe der Hoffnung Ausdruck, daß die weiteren Verhandlungen von allen Seilen in dem Geist« der Hilfsbereitschaft und des Entgegenkommens ae führt werben. Der Bölkerbundskommissar von Hamel er klärte, es bestehe die Hoffnung, daß die Auslegung der Dan ziger Anleihe bereits z« Beginn des nächsten Jahres mög, lich fei« werde. - - » Sitzung der Votschafterkonfereiiz. * Pari-, 10. Dezember. Die Botschasterkonserenz trat gestern abend um 5H0 Uhr am Quai d'Orsan zu einer Sitzung zusammen. Die Unterredung dauerte bis 8 Nln abends. Botschafter Jules Cambon präsidierte. Marschall Foch und General Walch wohnten der Sitzung dci. Das nach der Sitzung herausgegebcne offizielle Kommu- niqus hat folgenden Wortlaut: „Die Boischasierkouserenz nah« das Ergebnis der Verhandlungen «ud Untersuchungen, die fett ihrer letzte» Sitzung ftattgesunde« habe«, zur Kennt nis. Sie faßte de» Wortlaut elues Berichtes ab, den sie über diese» Gegenstand de« Minifterdelegierten in Genf vorlegcn wird.'' Ein« neue Konferenz ist für heute anberaumt, die Stunde aber noch nicht festgesetzt. Wie ans gut untcrrichtcicn Krei sen verlautet, soll Marschall Foch die Sitzung in ziemlich auf geregter Stimmung verlassen haben. Von zuverlässiger französischer Seite werden zu dem Kommunique noch fol gende Erklärungen abgegeben. Tic Konferenz war nicht be auftragt, Beschlüsse zu fassen. Sic hat nur eine Aufstellung des Standes der deutschen Abrüstung auSgcarbcitci, die den in Genf weilenden VölkerbundsraiSmitglicdcrn zur Grund lage für ihre Entscheidungen dienen soll. - . Aks dem Eise befreit. - oittWillia »l (Ontario). Ungefähr LOS Getreide ¬ schiffe, die, wie seinerzeit gemeldet, auf dem Flnß Sainte Marie cingefroren waren, find an- dem Gise befreit worden. Eissspbfstz«r«taftrophe in der Südmaudschnrei. X Vari«. Rach einer Meldung de- Ncwnork Herald an- Mukdeu sind bet «ine« Zugzufammenstost 1« der Südmandschurei KL Personen getötet und S4 schwer verletzt worden.
