Volltext Seite (XML)
M MM MNA MWlÜlkMWk vdz. Berlin. Soeben ist die ««SsührungSorrordnnna sür bas Gesetz zur „Verhütung erbkranken Nachwuchses" erlassen morden, die zugleich mit dem Gesetz am 1. Januar in Kraft tritt. Der zuständige Referent des Reichsinnen» Ministeriums, Ministerialrat Dr. Gütt, benutzte diese Ge legenheit, um den Inhalt der Verordnung sofort in einem Rundfnntvortrag zu erläutern. Die Sterilisierung oder Unfruchtbarmachung, so führte er au», ist keineswegs gleichbedeutend mit der Kastration. Während diese, nämlich die chirurgische Entfernung der Keimdrüsen, ein« körperliche und seelische Veränderung zur Folge hat, ist dies bei der Sterilisierung nicht der Fall. ES handelt sich vielmehr um verhältnismäßig geringfügige Einwirke, die dem Operierten nur die Möglichkeit nehmen, sich sortznpflanzen und so wieder erbkranke, unglücklich« Nachkommen zu zeugen. Nach 8 1 des Gesetzes bars die Unfruchtbarmachung nur bann voraenommen werden, wenn sie von einem Erbgefund- heitSgertcht für notwendig erklärt worden ist. Da» Vor handensein einer der im Gesetz genannten Krankheiten must ärztlich festgestellt worden sein, ehe der Eingriff vom Ge richt beschlossen werden kann. Der Sinn des Gesetze» ist eindeutig und klar: 1.. soll die Geburt solcher unglücklichen Menschen in Zukunft überhaupt verhindert werben, und k. will daS Gesetz die Familien und Angehörigen vor un endlichem Leid und jahrelangen Opfern bewahren. Den erbkranken Personen selbst dagegen soll wie bisher auch weiterhin die notwendige Pflege ,»gebilligt werden. Härten sollen vermieden werben. Kommt zum Beispiel, infolge hohen Alters oder aus anderen Gründen, eine Fort- pslanzung nicht mehr in Frage, so soll ein Antrag zur Sterilisierung überhaupt nicht gestellt werden. Ferner soll bi« Unfruchtbarmachung nicht vor Vollendung des 10. Lebensjahres vorgenommen werden. Um dem Staate die Möglichkeit der Kontrolle und des Eingreifen» zu geben, sollen Aerzte und alle Personen, die sich mit der Heilbehandlung, Untersuchung oder Beratung von Kranken befassen, zur Meldung an den zuständigen Amtsarzt verpflichtet sein, der unter Umständen den Antrag auf Unfruchtbarmachung zu stellen hat. Für die Ausführung des chirurgischen Eingriffs sollen staatliche oder kommunale Krankenanstalten bestimmt wer den,- private und charitativc nur dann, wenn sic sich dazu be reit erklärt haben und andererseits die volle Gewähr dafür geboten ist, bast der Eingriff von einem chirurgisch geschulten Arzt auSaeführt wird. Bet Jugendlichen darf der Eingriff unter Anwendung unmittelbaren Zwanges nicht vor dem 14. Lebensjahr auS- geführt werden. Der Gesetzgeber lässt auch dem Unsrnchtbar- zumachcndcn die Möglichem, sich auf eigene Kosten in einer geschlossenen Anstalt anfnchmcn zu lassen, die volle Gewähr dafür bietet, dast die Fortpflanzung unterbleibt. Zum Schlust betonte Dr. Gütt noch, dast der hohe Stand der Ehirurgie eS nn» ermöglicht, da» Kampfmittel der Ste rilisierung ohne Gefährdung der zu operierenden Personen rinznsetzen, um die kommenden Generationen von diesen Krankheiten zu befreien. Tie freie Stadt Danzig sei bereit» unserem Beispiel gefolgt. Ae WchmMW sklslii SlbinilMrslWen itiik Wleltmie ab. X Berlin. Der ReicklSminister für Volk»- aufklärung und Propaganda teilt mit: Da» R« ickiSka bi ue t t bat vor wenigen Togen be- ickilossen, Schirmherrschaften und Protek torate in Zukunft g ru n d s ä tz l i ch a b z u leh n en. Dieter Beschluss war angesichts der erdrückenden Fülle von Einladungen zu MMtätigkeitSveranstaltungen, Empfängen und Tee», zur llcbernalnne von Protektoraten sür Ausstel lungen und zum Eintritt in Ehrenau-lckäisse und von Bitten um Geleitworte und Beiträge für die verlckfedensten Zeitungen, ZeiNckiriften und Bücher unumgänglich. Do begreiflich an lick, der Wunsch der Volksgenossen nach Mit wirkung der R.-lcküregierung und ihrer Mitglieder an loschen Veranstaltungen und Kundgebungen de» öffentlichen Leden» ist, lo bedrohlich wurde dieser Zustand auf die Dauer für die Arbeitskraft der ReickiSremerung und den Geschäftsgang der Bcltördcn Die Reick>Sregicruug ist eine Regierung der praktilcken Arbeit und der positiven Leistun gen. wie keine Regierung bisher e» gewesen ist. Tje kann die gewaltigen Aufgaben der Wiederausrichtung von Volk, Staat und Wirtlckaft nur lösen, wenn sie sich mit aller Kraft auf diele Arbeit konzentriert Aus diesem Grunde bedeuten alle die gelchilderten Anliegen, fo gut gemeint lie auch sind und so sekr in iknen da» (Gefühl der Ver- lmn den beit »Mücken Volk und Regierung zum Ausdruck kommt, eine Ablenkung der ReickSregierung von der grossen Aufgabe, die ihr gestellt ist. Ich appelliere au» vielem Grunde an die Selbstdisziplin aller Volksgenossen und bitte sie, in Zukunft grundsätzlich von dem Vorbringen derartiger Wünlck« an di« Reick-Srcgierung und ihre Mit glieder abzulelten, bi» auf di« Einzclsälle, in denen e» sich um Ereignisse von staatSpolitiscker Bedeutung handelt. VMWe lbr ble WlMe MellsbklAisms. vdz Berlin. Zn dem Aufruf deS ReichSbanernsüh, rerS Darr» über die Beteiligung der Bauern an der Arbeitsschlacht de» Winter» gibt, wie das VdZ.-Büro mel det. das Hauptblatt des Reichsnährstandes, die NL.-Land- post, eine Reihe wertvoller Anregungen. Vor allen Ding«« wird sich, so bcistt es da, der bcntfch« Bauer al» Arbeitgeber bemühen müssen, unter allen Umständen Arbeitnehmer««»», lafsnngen in den Wintermonaien z« vermeid««,. Wenn schon au» irgendwelchen zwingenden Gründen einzelne Arbeits kräfte entlassen werden müssen, so darf «S sich hierbei nie um Familienväter handeln. VeschäftlgungSmvglichkciten sind auf dem Bauernhof genügend gegeben, dringende Arbeiten sind zu erledigen, zu denen der eigene Arbcitcrbestand des Sommers wie auch Handwerker benötigt werden. So wäre beispielsweise an den Ausbau der Düngerstätie und Jauchen anlage zu erinnern. Die Landwirtschaft must alles tun, um den Anfall hochwertigen, mirtschaftSeigenen Düngers zu «r- höhcn. Durch derartige Mastnahmen werben nicht nur die Handwerker des Dorfes, sondern auch Arbeiter in der Fa brik, im Eisenwerk und in der Ziegelei beschäftigt. Da fehlt eine Feldscheune, die für den Betrieb dringend nötig ist. Hier ist eine Erweiterung des Stalles notwendig, dort sind Wege und Zäune anSzubesscrn. Manchem Bauern kann endlich der Wunsch erfüllt werden, seinen Hof zu pflastern. Selbst verständlich müssen alle ArbeitSbeschasfnngSmastnahmen im bäuerlichen Betriebe im Nahmen der wirtschaftlichen Mög lichkeiten deS Bauern anSgeführt werden. Schulden must der Bauer vermeiden. Aber es sind sür derartige Mastnah, men Reichsmittel zur Unterstützung zur Verfügung gestellt. Für die Hergabe dieser Mittel werden weder Wncherzinsen verlangt, noch Haus und Hof verpfändet. Der Staat erstat tet dir Hälfte der Kosten bis zu 1000 Avrüftunasdebatte im enaltfch. Oberhaus )l London. Im Oberhaus führte aestern Allen von der Nationalen Arbeiterpartei eine Aussprache über dt« Abrüstung herbei. Er hatte an die Regierung die Frag« ge dichtet, ob sie nicht eine Erklärung über die Abrüstung auf dem Gebiete der Militär- und Zivilluftfahrt, sowie vor allem über die Möglichkeiten abgeben würde, durch die Deutschland unter Berücksichtigung der Sicherheit der ande ren Nationen die faktische Gleichberechtigung gewährt wer den könne. Deutschlands Ersuchen «m Gleichberechtigung, so erklärte er, sei durchaus aufrichtig gemeint. Die einzige Gefahr, die entstehen könne, sobald man Deutschland bt« völlige Gleichheit gewähr«, sei auf dem Gebiet der Luftfahrt zu suchen. Man könne Deutschland ebens»wenig daran hindern, auszurüsten, wie man es v«-anlassen könne, Repa rationszahlungen zu leisten. Aber man könne doch schließlich fedwede Gefahr, die in der Gewährung der Gleichberechti gung liege, dadurch verringern,' bast die Luftflotten aller Staaten einschlicstlich Deutschlands der Kontrolle einer internationalen Organisation unterworfen ivürden. Um die MniiiiioimlilienW der WWW« * London. Die Internationalisierung d«r «rUttä, rische« und zivile« Luftfahrt als Mittel zur verht»b«r»«g eine» deutschen Luftrüstung wurde am Donnerstag im eng lischen Oberhaus von dem MacDonald nahestehenden Lord Allen of Hurtwood gefordert. Lord Allen begründete seine Forderung bannt, bast London innerhalb 48 Stunden von der Luft auS tödlich getroffen werben könne. ES sei kein Trost, dast England dasselbe an anderer Stell« tun könne Lord Allen forderte daher die englisch« Regierung aus, sich erneut sür die vollständige Abschaffung der Militär- und Marinelustsahrt nach den Richtlinien des englische» Kon, ventionSentwnrses einznsetzen. Zur Frage der Zivilluft- fahrt sagte Lord Allen: Menn die Ztvtllnftfahrt weiterhin in den Händen der einzelnen Staaten bleibe, bann könnten die Verkehrsflugzeug«, auch wenn sie noch so sorgfältig kon- trolliert würben, innerhalb weniger Stunden tn Bomben flugzeuge verwandelt werden. Der einzige Schluß, den man hieraus ziehen könnte, sei der, bast die zivile Luftfahrt dem Eigentum jede» einzelnen Staate» entzogen werben müsse. »Wir könne« die Wiederaufrüstung Deutschland» eben, sowenig verhindern, wie wir «S zur Weiter^hlung von Reparation«« zwinge« können. Aber wir könne« jeder Gefahr tu »er GleichheitSsorderuna di« Kühne auSzirhen, indem wir die gesamte Luftfahrt einschließlich der englischen einer Weltautoritüt übertrage«." Lord Mottistone erklärte im Gegensatz zu Lord Allen, baß ein« unaugevracht« Furcht »»« feiten Englands einer Erörterung de- LuftproblemS rmr t« Weg« stehen «Erd«. ES sei eine vollkommen falsche Vorstellung, baß London mit einem Schlage vernichtet werben könne. In seiner Erwiderung bekräftigte der euglische Luft, mtuifter Londouderr, seine neuerliche Erklärung im Ober- hau». Wenn die Luftgletchhett nicht durch Herabsetzung anderer Staaten erreicht werben könne, dann würde Eng. laud keiue andere Wahl habe«, al» mit der Luftaufrüstung zg beginnen. Zu den Vorschlägen Lord Allen» über di« Internatio nalisierung -er Luftfahrt sagte der Lustminister, bl« englische Regierung vertrei« immer noch die LuftrüstungSpolitik, Lie sie in Genf vorgebracht habe, nämlich Gleichheit für dir Großmächte, die gegenwärtig Lufirüstungen besitzen, bei gleichzeitig qualitativer und quantitativer Herabsetzung der aegenwärtigen Luststärke, bis die schwierige und verwickelt« Frage der Internationalisierung der zivilen Luftfahrt untersucht fei. Eine Internationalisier»»« der Luftfahrt in den Hän den des Völkerbundes lehnte Lord Lonbonderry scharf ab. Lord Allen zog hieraus seine« Antrag zurück^ und da« Oberhaus schloß feint Sitzung. Zm Seichen von rncherrose and Safenttevz, «oier der Losina: Mit Luther und Sitter sür Slauben und Volkstum! marschieren Voll nn» Kirche Sachsens ans ,ur Soldl-ona des deutschen «esormators am io. Dezember. Mellrlrmt «benilmmt alle SeWWasea in vnlWe. vdz. Berlin. Der Führer brr Deutschen Arbrii»front, Dr. Leo, gibt bekannt: Bei der notwendigen Umorganisation innerhalb brr Deutschen Arbeitsfront übernimmt selbstver ständlich die Deutsche Arbeitsfront alle Verpflichtungen der verbände. Di« durch Mitgliedschaft bei den Verbänden er worbenen Rechte bleiben also auch weiterhin garantiert. Die bi»her bei den Verbänden beschäftigten Angestellten werden ebenso von der Deutschen Arbeitsfront übernommen. Darüber hinan» wird die Deutsche Arbeitsfront znr Durch führung threr neuen großen Aufgaben noch mehr Kräfte zur Mitarbeit heranzieycn bczw. etnstellen müssen. Kechtaakademle mllMdk Unter Vorsitz de« Relchssurisienführer», Reichsjustlzkom- mlssar Dr. Frank, fand am Donnerstag «in, Fuhrerratssit- zuna der Akademie für deutsches Recht statt. Der Reichs- suristenführer verkündete, daß der organisatorische Ausbau der deutschen Rechtsfront ebenso wie der Organisationsrah men der Akademie für deutsche» Recht vollendet sei und damit die fachlich« Arbeit beginn«. Di« stellvertretend« Führung in der Akademie werde Herrn Geheimrat Professor Dr. Kisch übertragen. Zum Vorsitzenden des Führerrat» der Akademie ist der preußisch« Justizminister ernannt. Der Reichsjuristenführer richtete an Reichsjustizminister Dr. Güri- ner di« Bitte, dem Führerrat beizutreten, der der Minister entsprach. Weiter gehören dem Führerrat an: der Stabs chef der SA, Reichsminister Röhm, der preußisch« Finanz. Minister Dopitz, der Reichsgeschäftsführer des Bundes Ratio- nalsozialistischer Deutscher Juristen, Dr. Heuber, Justizrat SA-Gruppenführer Dr. Lütgebrune, Staatsrat Professor Dr. Schmitt, Generaldirektor Arendts-München. Al» Geschäfts führer lst Dr. Lasch-München bestellt. Di« Arbeitsausschüsse der Akademie sind in fünf groß« Gruppen zusammengefatzt, nämlich in di« Abteilungen: Bür gerliche» Recht: Geheimrat Professor Dr. Kisch; Strafrecht: Staatssekretär Dr. Freisler; Ocsfentliches Recht: Regierung». Präsident Dr. Nicolai; Wirtschastsrecht: Dr. Buchner; Etu- oienreform, Ausbildung und Nachwuchskragen: Staatsmini, ster Popitz. rie ktlOnW illl WsklI-PMß. Bremen. lFunkspruchs Im Lghusen-Prozest öean- tragte heute der Staaisanwatt gegen Karl Vahusrn «ine Ge, samtstras« non acht Jahren Gefängnis, ferner eine Geld, strafe von INN NM RM. Gegen Hein Sahufen lauiet der Girafanirag ans in», gesamt fünf Jahre Gefängnis und 8NNNN RM. Geldstrafe. Briden sollen die bürgerlichen Ehrenrechte aus fünf bezw. drei Jahre abgesprochen werden. Schließlich bean tragte der Staatsanwalt für beide Angeklagte Anfrechterhal« tun« des Haftbefehls vor »er erstell AeststslWsstms. Verpflicht««» der neue« Abgeordnete« auf de« Führer. )s Berlin. Wie da» BDZ.-Vüro hört, dürften der ersten Sitzung deS Reichstage» auch diesmal wieder die feierliche Verpflichtung der neuen Abgeordneten auf den Führer vorauSgehen, wie sie schon bei der Eröffnung der letzten Parlamente wenigsten» sür die nationalsozialistischen Abgeordneten üblich geworben ist. Ort und Zeit dieses feierlichen Akte» sind irboch noch nicht festgesetzt. In der ersten Sitzung de» Reichstage- am DienSiag nachmittag wird da» neue Parlament sich konstituieren, fein Präsidium und Büro wählen und die notwendigen AuS- schüsse einsetzen. Ob sich daran vor Weihnachten noch weitere Sitzungen ansttgen werden, ist auch heut« noch nicht bekannt. Irgendwelches sachliche» Beratung-material liegt jedenfalls zur Zeit noch nicht vor. «eine venWestlWs m »kl««MWn> WeMer SB.-MilMM. fs Berlin. Wie da» VDZ.-VUro meldet, bat der Präsident der ReichSanstalt für Arbeitsvermittlung e» den Arbeitsämtern nochmal» zur besonderen Pflicht gemacht, der Uuterdringnng von Kriegsbeschädigte» ihre banernde Aufmerksamkeit znznwenden. S» ist z. v. in einem Falle «in jüngerer SA.-Angehöriger bevorzugt vermittelt worden, da der Vermittler von der irrigen Annahme au»ging, Krieg»brlchäbigte dürsten erst bann berücksichtigt werden, wenn alle Bewerber, die zu dem für di« Sonberaktivn in Frage kommenden Personrnkrei» gehören, in Arbeit ge bracht seien. Der Präsident der ReichSanstalt erklärt ein« solche Auslegung seine» Erlasse» ausdrücklich für falsch Die Vermittler müßten vielmehr nach wir vor ihre Kraft auch dafür einsetzen, Krieg»besch«digte in freien Stellen unterzubringen, soweit dir persönlichen und fachlichen Bor» auSsrtzungen erfüllt sind. Ml ttasteiWn Mii ISk mm» UM». * Berkin. Der italienische Botschafter in Berlin, Exzellenz Eerrutii, überreicht« am Mittwoch nachmittag dem Rrick>»ministrr für BolkSaufklärung und Propaganda, Dr. Goebbels, im Auftrage de» König von Italien den „Orden der Krone non Italien*, zugleich mit einem per- iönlichen Schreiben de» italienischen Regierungschef», in dem Mussolini Meich«minister Dr. Goebbels seinen Herz, lichsten Glückwunsch übermittelt. MMlIsMM dkl »kM-IlMMlst« MiWMkljiMMl. Pari». jFunkspruch.j Di« dentfch-sranzSsifche« Wirt, schastSoerhandl»»««», die vor einigen Tagen autgesetzt war- den waren, um der deutschen Delegation die Möglichkeit zu geben, der Reichsregierung die französischen Vorschläge zu unterbreiten, werüen, wie Hava» ankündigt, hente im fron, zösischr» HandelSministertnm wieder anfgenommeu. Tie deutsche Delegation ist gestern in Pari» «ingetrofsrn. 41 SmkMkkr zu vkMei NM lAriettklki. )l Saarbrücken. Im pfälzischen Teil deS Saar» gevicteS sind vier Gemeinden gefchlossen zur Deutschen Front übergetreten, und zwar haben von den vier Gemein- den der Bürgermeisterei Medelsheim sämtliche 4S Gemeinde, ritte ihr«« Beitritt znr Deutschen Front erklärt. Dieser Uebrririit ist be-halb besonders bemerkenswert, weil es sich um Orte handelt, die unmittelbar an der lothringischen Grenze liegen. eil «Ml Wm Vkk die vttesm Mm sll veuWM. ss London. Sir Arthur Balfour, der Führer der britischen Delegation auf der Weltwirtschaftskonfereiiz, hielt gestern abend in London eine Rede über die Ursachen des Zusammenbruches dieser Konferenz, für den er, einer Reutcrmelbung zufolge, die Vereintste» Staaten verant. wörtlich mache« zu könne« glaubte. Interessant ist ein« Vemcrknng, die Balfour im Verlauf« seiner Rede über das neu« Deutschland machte. Obwohl wir, so sagte er etwa, vielleicht einige Ideen Hitler» nicht lieben, so müssen wir doch zugebeu, daß ohne ihn Deutschland ei« kommunistischer Staat ««morde« wär«. MNV )l »ei Die B, schen Gläul gestern in : wurden üb« Transfer , Ziffern wu sprachen. L Dezember I Trauöseriei der bisherig Im La Nläubigerg im Jnteres der Reich», Stellung»« kinzugehen ZahlungSv essen der wirtschaft«: gegenüber chen Son rechtzeitig werde, baß Kelegenhei NeichSbant Mttgeteilt, Erklärung r Lausch timeter, 4 Ober« meter, Pu Geist« meter, 4 ; Alte« verwebt, i Zinn, Zentimetc Schell Zenttmet, Kipsd weht, Gpi Anna timeter, k Oberi meter, bc Ficht' verharsch« J-Ha timeter, < Witt« Lchneefäl Nordost. Gar, höhe 18 Ober Schnerbö Schi' meter, P Zentimei v In ni die I da er den S ließ S Sei« 1 und ii Leb n deut Wir i Hinte, Vrübi m,f, 1 denn Dar» e» ist De«h ür r r Und aber tn s U barett «us t ainale ist »e au» T Bords Linie. 0.0ö- 1 1NS0: de» d model stund« .^och l7.0S Techn gaber Mkiw an, k Vn E