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»Vsks 8i» Aod «I» » 101 l«»ßtl«0d > Lei« ILRK» »R«R^ RR<L- «»7 iück ein ir aut« erfüllen meinen Formen Erbende ettchbar > Vreitt «. Be- stunde Mt«. lOUbe L 7. pstich. Krau irren- m. I!rr statt- An«- ßrern Plek- . adiv- solid rllen t. kk »o. lag« Id-' IS». 1. «cklege zu« Attseer re«t»l«tt. eoxnnbeu», S. Jnli 1S2S, abends. , 82. Jahr«. Ak Mk LklW Kki MU« er» Angebot > argen dafür. ff- er- den und baß die Berichterstattung in der Presse vornehmlich im Interesse der Jugendlichen auf ein Mindestmaß be schränkt werde. Abg. Dieckmann beantragte, bre Regierung zu ersuchen, die großen deutschen Slntomobilfahrervereini- gungen nachdrücklich bei ihren Bestrebungen zu untrrsttttzen. die Aburteilung von FahrlässigkeitSvtrgeh-n auS Autoun» fällen nur in die Hand von autofahrkuudigen Richtern zu legen. , , tor Dr. Schulze. Mit dem Wunsche für ersprießliche Arbeit im Dienste des Gemeinwohls schloß der Redner. Ministerial direktor Dr. Fritzsche begrüßte im Namen der Beamten, Angestellten und Arbeiter den neue» Minister und sichert« namens der Versammlung treueste Pflichterfüllung zu. Äk WMM IN «k WkM ÄltiUOM M st» SkMllM« MMMMIl. X Breslau. Sestern mittag traten hier die Funk tionär« der einzelnen Gewerkschaften zusammen, um zü dem Schiedsspruch kür die schlesisch« Textilindustrie Stel lung zu nehmen. tzNnMwwi« »nrtze dieser augeuomm«. Die Gewerkschaftsleitungen wurden beauftragt, den Antrag auf VerbindlichkritSerklSrung an das Reichsarbeitsmini- fterinitzd zu stellen. Die Arbeitgeber haben den Schied»« fpruch oekonntlich abgelehnt. Ak Mmistsskmir str AMch» UMMurWemlstiililr. * München. (Lelunion.) Die gegenwärtig in Mün chen tagende ReichSkonfrrenz des Deutschen ReichSbahu- raugierpersonals in der Gewerkschaft deutscher Eisenbahner nahm am gestrigen Freitag im Anschluß an einen Bortrag des GewerkschastSoorsitzenden Wilhelm Sutsche-Lerlin ein« Ealschliestuug an, in der u. a. schärfster Kampf fSr da» durch de» Houugplau gefährdete verufSbeamteutu« der Reichsdabubeamten »nd der wohl erworbene» Recht« der älteren ReichSbahsarbeiter »nd Beamteuanwärter angeiagt wird. Die ReichSkonfrrenz. so heißt es weiter in der Entschließung, fordert bei der Bildung des zukünftigen BerMaltungSratS eine ausreichende Beteiligung des Perso nals de» Reichsverkehrsministerium» und de» Reichstage«, HauptauSschusseS dem Landtag vorliegt und der unverzüg liche Verhandlungen mit den evangelischen Kirchen im Sinne paritätischer Verträge fordert. Die allgemeine Hvfs- »»»g geht dahi», daß schon im Herbst bei Mederznsammen- tritt de» Landtag» die evangelische» Verträge fertig fein möge». Die Dewfchxationale» »olle« ««r deshalb gegen da» Konkordat stimmen, »eil ihr «»»sch »ach einem gleich zeitige« Inkrafttreten der evangeltsche» Verträge an» tech» Nische» Gründen von der Regier»«« abgelehnt ist. Uube- dingt verneine» de« Vertrag die So»,«»niste», die Natio nalsozialist«» »nd die Deutsche volttpartei. Minister Dr. Hoepker-Aschoff betonte nochmals, da» der katholische» Strche keine »e»e« Eigentumsrechte übertragen mürbe», weil sie nur auch formell jene Sirchengebäude be käme, die sie ohnehin schon in unbeschränktem Nutzungsrecht gehabt hat. Kultusminister Becker betonte nochmals, daß Schal frage« durch de« Vertrag »ich« berührt würden und er suchte um Ablehnung beS deutschnationalen Antrages, der diese Tatsache durch eine ausdrückliche Regierungserklärung, die dem Gesetz als Anlage beiznfttgen wäre, feststellen wollte, was nach seiner Meinung überflüssigerweise Schulfragen überhaupt erwähnen würde. Für das Zentrum erklärt« u. a Dr. Lauscher unter stürmischem Beifall der Regierung»^ Parteien, der Staat von Weimar habe der Kirche ein Ueber- maß an religiöser Freiheit gebracht, wie es der frühere Staat, der sich christlich nannte, nicht getan habe. ES kam noch wiederholt zu scharfen Auseinandersetzun gen zwischen Teutschnationalen und Deutscher Bolkspartei einerseits und dem Zentrum andererseits. Erst nach 9 Uhr abends wurde das Konkordat in zweiter Lesung mit den Stimmen der Regierungsparteien und der Wirtschaftspaktes bestätigt. vdz. Berlin. In fast neunstündiger Sitzung erledigte der preußische Sanbtaa am Freitag btt tz. Beratung be» vertrage» mit be« Heilige» Stuhl«. Die Debatte verlief außerordentlich ruhig, wenn man von den Kommunisten absteht, di« im letzten Moment noch einen mit dem Kontor- tatSabschluß begründeten MtßtrauenSantrag gegen da» Staat-Ministerium eingebracht haben und die gelegentttch »ersuchten, zur Erheiterung beS Hauses beizutragen. Go empfingen sie Herrn Ludendorff lW. P.), als er in formu lierter Erklärung die Gerücht« »urückwie», die Wirtschafts partei wolle für die Zustimmung zum Konkordat einen Mtntsterposten, mit dem Ruf: »Hat der Wohlfahrtsminister dafür eine MietSerhühung versprochen? Herrn Dr. Sinne- born (Ztr.), Len AuSschubberichterstatter, begrüßten sie durch et» kräftige» «Nieder mit den, Konkordat!", und als schließ lich der für den Posten des Kultusministers mitgenannte Abg. König (Goz.) da» Rednerpult betrat, riesen sie »Ein Mtntsterposten ist schon eine Messe wert!" Im übrigen gab e» eine mit vielen gelehrten Hinweisen auf die Historie und auf die juristische Auslegung von Ber- trag»begrtffen erfüllte ergiebig» Diskussion, der ein wohl besetzte» Hau» und stark gefüllte Tribünen folgten, während auf der RegterungSbank die zuständigen Ressortchefs, der Ministerpräsident, der Kultusminister und der Finanzmint- ster Platz genommen hatten. Die Argumentation der ein- zelnen Parteien ist bereits aus der ersten Lesung und den Ausschußverhandlungen bekannt Neue Gesichtspunkte sind nicht mehr ausgetreten. Die Haltung der Parteien ist klar: Sozialdemokraten, Demokraten und Zentr»« stimm«» zu. Auch die Wirtschaftspartei sagt ja, nachdem heute nochmals Ministerpräsident Dr. Braun ausdrücklich im Namen der StaatSregterung jenen demokratischen Entschlietzungsantrag in allen seinen Teilen gebilligt hat, der jetzt als Antrag beS MiMW fit MmM. vdz. Berlin. Am 5. Juli fand im ReichSernShrung«. Ministerium unter Dorsitz des Staatssekretärs Henkamp die GründnngSbersammlnn» de» ReichSansichufses für Vie» ««zücht statt, die insbesondere dem Zwecke der Förderung des HonigabsotzeS dienen soll. Eine Reibe von Behörden des Reichs und der Länder waren vertreten. Auch der Deutsche Imkerbund, der Deutsche LandwirtfchaftSrat und landwirtschaftliche und HauSfrauen-Berbände batten Ver treter entsandt. Ministerialrat Kürschner legte die Not« wendiakeit der Einsetzung eines solchen Ausschusses dar. Da« Mitglied des Preußischen Landtags, Aba. Kickhöffel lDnat.) umritz das Aufgabengebiet des Ausschußes und hob hervor, daß es vor allem darauf ankomme, durch Ausklä- runa über den gesundheitlichen Wert de« Honia« für einen größeren Verbrauch zu sorgen, den Absatz bester zu organi sieren und die Bekämpfung der Bienen-Seuchen zu verein heitlichen Ein Verwaltungsrat soll die vorbereitende» Arbeiten in Angriff nehmen, damit der Ausschuß recht bald «in« erfolgreiche Tätigkeit beginnen kann. IkberMm I» .Hm»«' IM I« ÄkUMAii 8W. X Bremen. Wie der Norddeutsch« Llvyd mitteilt, fand gestern an Bord der neuen Schnelldampfers »Bremen* in der Nähe von Cap LindeSnae« in Norwegen nach mehr tägiger sehr zufriedenstellend verlaufener Probefahrt dte forme«« Uebernahme de» Schiffe« »on der »erft, namens des Norddeutschen Llotzd durch Generaldirektor Gläffel, statt. Di« Probefahrt hat di« voll« Erfüllung der kontrakt lichen Vereinbarungen zwischen dem Norddeutschen Lloyd und der Drschimag-Weserwertt ergeben. Nach vollzogenem Flaggenwechsel übernahm Kapitän Ziegenbein da« Kom- mando mit dem Gelöbnis, den Dampfer ^Bremen" stets pflichtgetreu führen zu wollen unter dem Wahlspruch: Alles nur für die gut« Sache, zum Nutzen de» Norddeutschen Lloyd und der Heimatstadt Bremen und zum Ruhme des deutschen Vaterlandes. - «in Hoch auf den Reichspräsi denten von Hindenburg al« Taufpaten de» Schiffe« und auf da« deutsch« Vaterland beschloß dte eindrucksvolle Feier. .IM Mitt' «tllstkv. , , X Ottawa. Beim Marinedepartement ist ein« draht lose Botschaft der Regierungsstation Port Burwell (Hudson Strait) «ingrgangen, die besagt, da» Flngzeng Unti» Bo». >«r sei »efter« vormittag »»tertveas gewesen, anscheinend !L>dl"btuog auf Grönland. Einzelheiten find nicht bekanat. Ar Station meldet, das «etter sei im Gebiet der Hudson 2m Interesse der Flieger wurde« stüad- lick« Wettervoraussagen gefunkt. IklIMrSWerlW M rie UlMremiM Nliu. -(Nürnberg. Der hier unter außerordentlich starker Teilnahme der Sängerschaft au« allen Teilen de« Deutschen Reiche« abgrhaltene 22. außerordentliche Sängertag de- Deutschen Sängerbundes beschäftigte sich in der Hauptsache mit den umfangreichen Peruntreuungen de- früheren BundeSichatzmeifter« Redlin. Es kam daher zu stürmischen Debatten und zu lebhaften Protesten gegen die Kasten- führung, durch die e« dem ungetreuen BundeSichatzmeifter möglich wurde, Bundesgelder in Höhr von 900 000 Mark an sich zu bringen. GS wurde beschlossen, daß «in außer- ordentlicher Sängertag in Leipzig im Frühjahr 1SLO eine neue Zusammensetzung des Haupt- und des GesamtauS- schusses des Bundes vornehmen soll. In der Zwischenzeit soll eine Fünserkommission, bestehend au« zwei Juristen, zwei Wirtschaftlern und einem Bücherrevisor eine strenge Untersuchung weaen de« Verhaltens der bisher führenden Perfönlichkeiten der Bundes durchführen. Die Versammlung beschloß weiter, zur Sanierung der Finanzen de» Bundes für da« Jahr 1SSO eine freiwillige Umlage von SO Pfennig 1« Sänger zu erheben. Hw Wit ei« AW M kk SM tsd. Dresden. Die sozialdemokratische Landtag«- raktion hat, wie die Dresdner Volkszeitung mitteilt, in ihrer Sitzung am 4. Juli zu dem Angebot des national sozialistischen Führers Helmuth von Mücke, zwecks Bildung einer LinkSregierung mit der Nationalsozialistischen Partei die Fühlung aufzunehmen, einstimmig folgenden Beschluß grsaßt: - Die sozialdemokratische LandtagSfraktion lehnt «S ab, «in politische« Bündnis einzugehen mit einer Partei, die nach ihrem Programm und ihrer Wesenheit zu den aus- gesprochenen Feinden der sozialistischen Arbeiterschaft und der demokratischen Republik gehört. Die von Herrn von Mücke ausgestellten Forderungen über Meinungsfreiheit und politische Gleichberechtigung find für*die Sozialdemokratische Partei io glatt« Selbst- Verständlichkeiten. Lab ein Verbandeln darüber «in« lächer- lich« Komödie wäre. Di« Reichspartei der National- sozialiften, in Heren Auftrag und Nam«, das Ai gemacht worden ist, liefert durch ihre Gewalttaten die sozialistische Arbeiterschaft täglich den Beweis wie »eni» sie den Grundsatz der Meinungsfreiheit und Gleichberechtigung selbst achtet. Di« sozialdemokratische Fraktion erblickt in dem nationalsozialistische»Angebot ein parteitaktisches Manöver, am die Rolle er nationalsozialistischen Fraktion im Eäch- fische» Landing als Uaterftützungstrupp einer reaktionären Legierung zu maskieren. MMKWWMWkl. )( Dresden. Der HmrshaltSa»Sfch»ß ä deö sächsischen Landtag» behandelte in seiner Freitagsttzung den Etat ber Technische» Hochschule -» Drette». Für den Erweiterungs bau des Pädagogischen Institute» beantragte der Bericht- erstatter entgegen der vorgesehenen gertngeren Einstellung eine solche von 1 Million M. Dagegen wurden für zurzeit nicht so dringliche Erweiterungsbauten eingestellt« Beträge wesentlich gekürzt. In ihren Erklärungen hob die Regie rung hervor, baß dte Ansprüche an da» Pädagogische Insti tut wesentlich im Steigen begriffen seien. Leipzig zähle zur Zett 800 und Dresden 888 Lehrerstudenten. Abg. Cla«S (Dem.) trat für Beschleunigung der Erweiterungsbauten beim Pädagogischen Institut in Dresden ein. Die vom Be richterstatter vorgelegten Anträge wurden einstimmig an genommen und die gesamten Einstellungen bei diesem Kapt- tel nach ber Vorlage genehmigt. Darüber hinan» beschloß ber Ausschuß u. a., die Regierung zu ersuchen, einen Lehr- stuhl für Geschichte der Technik vorzusehe» und den Neubau für das Physikalische Institut tatkräftig vorzubereiten. Ueber Kap. 87, Erziehungsanstalten, berichtete Abg. Wehle (SPD.). Da» Kapitel schließt mit einem GtaatSzu- schuß von über 1 Million Mark und wurde vorlagegemäß genehmigt. Ueber Kap. 70, Höhere Lehranstalt«, berichtet Abg. Hardt (DBp.) Für Schulwanderung«» beantragte Abge ordneter Hardt eine um SS 000 Mark höhere Einstellung, dte aber abgelehut wurde. Dte Redner fast aller Parteien setz ten sich vornehmlich für La» höhere Schulwesen in be» «rz» gebirgische« Städte« et» und wiesen darauf hin, baß e» den Gemeinden vielfach nicht mehr möglich sei, im bisheriger» Umfange Mittel für die höheren Lehranstalten aufzubrin- gen. Abg. Siegelt (Dnatl.) beantragte, die in Freiberg ge plante Zusammenlegung höherer Schulen zu unterlasseu und fand dafür eine Mehrheit. Die höhere« Lehranstalten erfordern eine» staatliche« Zuschuß von annähernd 10 Millionen Mark, darunter befin den sich an Beihilfen für Gemeinden zur Unterhaltung höherer Lehranstalten 1050000 M. Das Kapitel wurde im übrigen vorlagegemäß genehmigt. Zum Polizetttat lagen viele Anträge der Linksparteien vor, die, soweit sie sich auf Besoldung», «nd verwandt« Kra- ««» beziehen, dem BesoldungSauSschuß überwiesen wurden. Die kommunistischen Anträge verfielen in der Haupt sache der Ablehnung. Die unlängst beratenen Etat» über Arbeiterschutz «nd Fiirforgeaugelegeuheit wurden ebenfalls zur Abstimmung gebracht. Der Justizetllt. Zu einer umfänglichen Beratung führt« im HaüShaltS- aukschuß L der Jnstizetat. Bet Kap. SS s Justizministerium) brachte vor alle« Dingen die kommunistische Fraktion Be schwerden gegen angebliche Klassenjustiz vor. Dte Regte- rung stellte die Behauptungen richtig und «ahm zu wetteren Anregungen, z. B. die BerpflichtungSfrift für Schöffe» und Geschworene über ein Jahr hinan» auSzudehn«, Stellung. Der Justizmtntster erklärte, Laß «» t« Pinne der Regt«, rung läge, gerichtliche Geldstrafen den sozialen Verhältnissen de» einzelnen anzupaff« Die von der SPD. beantragte Streichung Le» Justizministergehalts, der DienstaufwanbS- entschäbtgungen »nd dergl. fand reine Mehrheit. Da» Kapitel wurde gegeu Li« Stimmen der Kommunisten gesteh, uriat. Kap. 28 betrifft Gericht«, Staatsanwaltschaft« «nd Ge» sangeuenanstalteu. An Einnahmen au» Kosten, Geldstrafen, au» dem Arbett-betrieb asw. find 28 Mtllwu« 815000 M. im Etat eingestellt. Di« Dtenstbezügefür Beamte «nd An gestellte erfordern rund »v Millionen Mark. Für Gebühr«» «nd Auslagen an Rechtsanwälte armer Partei«» find Dtj Millionen Mark vorgesehen. Der Gesamtaufwand für die se» Kapitel beträgt im laufenden Iah« weit über SS Mil- lionen Mark, so daß «» sich »ach Anzug der Einnahme« m» «inen reinen Staatszuschuß von 25 X Million« Reichsmark handelt. . Abg. Fritzsche (Dnatl.) fordert al» Berichterstatter u. a., daß sür Gesang«« TarisvertragSlöhve zugrunde zu leg« sind, wenn sie von gewerblich« Lsnternehmung« beschäftigt werd«. Für Richter, Staatsanwälte «nd mittlere Beamte sollen mehr Stell« eingerichtet «erd« nnh bessere Betör- derungSverhältntffe durch neue Laut- Und Amtsgericht»- birektor«ftell« geschaffen werd«. Di« Dienftaltrrögrenze müffe auf da» «8. Leben»iahr festgesetzt werd«. Ada. N« jGPD.) legt« de« Ausschuß «tu« große Anzahl Auträge vor. Abg. Bvtgt (DBp.) Zeautraat, die Regier«»- zu er- such«, dafür besorg zu sein, dich Gerichtsverhandlung« über Setzvalyrogest« t» a>icht»wt>mr zckcht DFmAtch stattfiu- ' SllltMtlM dkl «lkl WM» MM. - FnKizminiker Lr. «»»»»seid hat bekanntlich am vennerStagmittag. 12 Uhr mit einer kurzen Ansprache an die »«sammelt« Beamten die Leitung de» Justizministeri um» übernommen. ^GtawtßMntster Richter, der neu« Vorstand de« Mini- stettma de» Innern, hat gestern vormittag im groß« Sitzungssaal« des HauptministerialgebäudeS die Beamt«, Arbeiter und Angestellten seine« Ministeriums mit einer Ansprache begrüßt, tn der er kurz ans die bet seiner Tr- «nnmtg.vbwaltenden Zeitumstände binwieS und hieran muem Amtsvorgänger, Wttof. Dr. Apelt, anerkennende Worte zollt«. E« liege «ine gewiss« Tragik darin, daß Dr. Apelt viele wichtig« und wertvolle in Angriff genommen« Arbeit« sticht habe vollenden könne»». Im weiteren be taute Mimfter Richter, daß er nun d« Platz «innehme, der im Hinblick aus hervorragendes Wissen und staat-politisch« Fähigkeiten eigentlich dem Mann« gebührt hab«, dem «an in »«ist« Stund« di« Tvtenfeter batte: «initterialdirek- Wr.MLisikiiWWktiitz Der Vorstand da» Lmttsch« ReichSkrtegerbundeS Häuser", auf dessen veranlaß««- der vayeris -und, al» der »wettarötzte Landesverband de» Kvtth »««de», am i». und bl. Jnli in München den L Den «etchSkrtegertag veranstaltet, hat au sehe, tu «000 ein« zusammengeschlossen« drei Mitten« Mital .. einen Aufruf erlast«, der die Kameraden nochma» auf- fordert, sich an dieser groß« vaterländischen veranstattnng zu beteilig« und »ach Bayer» « eil«, um die Grwar- tungen, die die Kamerad« in Süddeutschland auf den Be such ihrer norddeutsch« Kameraden setzen, nicht nur zu rechtfertig«, so»-«« auch «ach Möglichkeit noch zu über treffen. Alle bisher in Miüich« getroffen« Vorberei tung« lass« darauf schlteß«, daß vayern» Hauptstadt und ihre Einwohner freudig und mit herzlicher Anteilnahme den Tagen entgegensetzen, zu den« dle Soldat« de» alten Heere» sich nicht nur zu kameradschaftlicher Wtebersehen«- feter unter den dlau-wetß« Fahnen -usamm«stn-en, son- -er« auch zu dem Zwecke, vor der Welt Zeugnt» davon ab zulegen, daß der Geist «attvnaler Zusammengehörigkeit die alten Soldaten und alle jene vevölkerungSkretse, die «n» innerlich verwandt sind «nd un» nähestehen, immer «ger und fester miteinander verbindet. An» der Vesonder» tn den letzten Tagen immer mehr anschwellend« Flut vqn Anmeldungen aus allen Gegenden de» Reich» geht deutltch hervor, daß dte Teilnahme am 8. Deutschen RetchSkrieger- tag der der beiden ersten RetchSkrtegertage tn Leipzig und Berlin nicht nur gletchkommcn, sondern diese vielleicht noch übertreffen dürfte. Ganz besonderer Wert wird auch auf dte Beteiligung der Kyffhäuser-Jugenb gelegt, wobei be- sonder» dafür Gorge getragen werden soll, baß möglichst sämtliche Jugendgruppen der einzelnen Verbände im Fest zug voranmarschieren. ES ist danach zu erwarten, daß ber Aufruf des Kyffhäuser-Bunbesvorstanbes auch bet den Ver einen nicht unerhört verhallen wird, die aus irgendwelchen Hinderungsaründen sich bisher noch nicht angemelbet haben. Der 8. Deutsche ReichSkrieaertaq soll und wirb ein Bekennt nis zum deutschen GemcinschaftSgebanken, etn Bekenntnis der Mitglieder des größten Soldatenbundes der Welt, und damit des ganzen Volkes zum deutschen Vaterlande werben
