Volltext Seite (XML)
Staatssekretär Dr. Delbrück stellt aus Grund der Akt«« fest, daß die Industrie die Bortressltchkett und Zuverlässigkeit der Arbeit de» Patentamts und die Brauchbarkeit de» jetzige« Lersahren» anerkannt hat. Gegen sachlich unb^ründete und in der Form ungehörige Angriffe gegen die Beamten wird etngeschrttten werden, Die «bgg. Dove (BP.) und Geck (voz.) stimmen der vor. läge zu, Dies« wird in zweiter und dritter Lesung endgültig angenommen und tritt nach einem Anträge Dr. Junck am I, Juli 1911 in «rast. Da» Gesetz über die Ausgabe kleiner Aktien wird ab. gesetzt, * Freitag 11 Uhr: Herbstdiätengeseh, Zündwarcnnovelle, dritte Lesungen: Slsast-Lothripgen Und BersicherungSordnung, Tagesgeschichte. Hebet die Situation in Portugal sprach tn einer Unterredung, die der Lissaboner Karre- spondent de« »Petit Partsien" mit dem Präsidenten der Republik, Prags, hatte, lrtzterer di« Ansicht au«, hab die Wahlen sich tn größter Ruhe vollziehen würden. Da» Ergebnis derselben werde endgültig di, Republik bestätigen. Kein Anhänger de» früheren Regime» werde in der neuen Kammer vertreten sein, da bi»her kein einziger Gegner der Republik seine Kandidatur ausgestellt hab», tzlus die von dem Korrespondenten hierüber ausgesprochene Verwunderung erklärte Praga, die monarchistischen Parteien in Portugal existierten so gut wie gar nicht mehr, denn niemand wolle «ine Dynastie unterstützen, welche da» Land jeden Tag diskreditierte und öffentlich« Gelder verschleudere. Ueber den jungen König Don Manuel äußerte Praga, e» sei nicht «ehr möglich, für diesen mildernde Umstände geltend zu machen, denn im königlichen Palast seien 12 vrtese von ihm entdeckt worden, die für ihn sehr kompromittierend seien; st« befänden sich augenblicklich in den Händen de» Justizminister». Diese Brief«, di« noch au« der Zelt vor der Revolution stammen, waren vom König anläßlich seine» Besuche» an zwei befreundeten Höfen an seine Mutter gerichtet worden. Der König berichtet darin über Unterredungen, die er mit den Kabinettchrf» der beiden Länder gehabt habe und teilt darin u. a. mit, daß er ver- sucht habe, von ihnen da» Versprechen einer Intervention zu erlangen für den Fall, baß di« Dynastie brr vraganza bedroht würde. Man habe ihm aber auf seine die»bezügl. Vorstellungen nur mit HandelSoertraglvorschlägen geant wortet. »Wir haben", so fügte Praga hinzu, »dies« Briefe noch nicht veröffentlicht, aber wir bringen der Oeffentltch- kett täglich Dokumente zur Kenntni», welcke die Schuld de» früheren Regime» dartun." — Die Regierung hat neuerding» Befehl gegeben, bei den politischen Verhaftungen mit großer Vorsicht zu Werke zu gehen, besonders bei den jenigen Personen, welche der Verbreitung falscher Gerücht« beschuldigt werden. * , * Deutsches Reich. Zur Vertagung de» Reichstag» erfährt die „Tägl. Rundsch.": Der Reichstag wird sich jedenfalls am 31. Mai bi» zum 4. Oktober vertagen, jedoch wird der Präsi dent die erste Plenarsitzung erst für den 10. Oktober anbe raumen, um den Kommissionen Zeit zu lassen, vom 4. bi» 10. Oktober Sitzungen abzuhalten. Die dritte Lesung der Reichsversicherungsordnung und die zweite und dritte Lesung des EinftthrungSgesetzeS zur ReichSversicherungSord- nung soll am Freitag und Sonnabend dieser Woche auf die Tagesordnung gesetzt werden. In der nächsten Woche werden u. a. erledigt werden: Die dritte Lesung deS elsaß- lothringischen BerfassungSgeseheS, die zweite und dritte Lesung oeS deutsch-schwedischen Handelsvertrages und die zweite und dritte Lesung be» Entwürfe» über die vor läufige Regelung der Handelsbeziehungen zu Japan. Ferner wird in der nächsten Woche noch da» Herbstdiätengesetz, das dem Reichstag in den nächsten Tagen zugehen wird, in allen drei Lesungen verabschiedet werden. Nach diesem Gesetz sollen die Mitglieder de» Reichstage» für die Mo nate Oktober und November 1911, fall» der Reichstag in dieser Zett versammelt ist, au» der ReichSkafle eine außer ordentliche Aufwandsentschädigung von insgesamt 700 Mk. erhallen. X Nu« Anlaß des Oberrheinischen Zuverlässigkeit»- fluge» nahm Prinz Heinrich von Preußen Gelegenheit, sich dem Vertreter von Wolff'» Telegraphischen Bureau gegen über über die in verschiedenen Blättern erörterte Ange- legenheit Graf Zeppelin-Hergesell zu äußern. Prinz Heinrich ermächtigte den Vertreter de» W. T. B. auidrück- lich, öffentlich zu erklären, daß niemal» Mißhelltgkeiten zwischen Graf Zeppelin und Professor Hergesell bestanden, noch seien die Ergebnisse der Studienreise nach Spitzbergen, wie behauptet wurde, derartig gewesen, daß bet irgend welchen Teilnehmern dieser Expedition Unzufriedenheit oder Mißbilligung entstanden ist. Prinz Heinrich ist nach wie vor Vorsitzender de» Arbeitsausschuss«» der arktischen Luft- schiff-Expedttion. Die Ansichten, die alle Teilnehmer über die Ergebnisse der Studienreise nach Spitzbergen in dem von Geheimrat Miethe und Geheimrat Hergesell herau»ge- gebenen bekannten Buche »Mit Zeppelin nach Spitzbergen" ausgesprochen haben, haben sich in keiner Weise geändert. Graf Zeppelin und Professor Hergesell werden auch tn Zu kunft stets miteinander arbeiten. Den Bau einer Sisenbahnbrücke zu verhindern, ver suchten streikende GisenkonstrukttonSarbetter au» Berlin. Die Brücke befindet sich an der Spandau-Ruhlebever Grenze tn Arbeit und e» m>ar ein« ganz« Anzahl Arbeit», willige hier in Tätigkeit. Da« paßte den Berliner Streikenden natürlich nicht und sie erschienen dann tn ziemlich starker Anzahl, um dt« vrbett»wllligen zum Nieder legen der Arbeit zu veranlassen, und zwar anscheinend mit Gewalt. Die Berliner Streikenden hatten sich ohne wet tere» auf da» fiskalische Terrain begeben. Al» die Bau leitung die Gefährlichkeit der Situation erkannte, rief sie sofort telephonisch Hilfe au« Spandau herbei; die Strei kenden räumten dann da» Feld. DEK. In Gau-Bickelheim ist, wie die »Hessische liberale Wochenschrift" mitteilt, ein konfessioneller Biehver- sicherungSverrin für di« Mitglieder der katholischen Männer- greine tn Rheinhessen gegründet worden. G» werben also fürderhin in Gau-Bickel»heim die Ochsen, Kühe, Schafe, Schweine nach Konfessionen geschieden, und wenn e» zu Schadenersatz kymmt, wird nur noch nach aut konfessionellen Gesichtlpunkten verfahr,». Neben diesem Viehoerflcherung«. oerrin kann sich übrigen» der katholisch, Radfahreroerband Konkordia, der sich Anfang Mai, wenn anch unter heftigem Widerspruch tn Bamberg gebildet hat, immerhin sehen lassen. Unter anderm auch schon darum, «eil Fürst Aloi» zu Löwen stein-Wertheim da» Ghrenpräsidium dieser schwarzen Radfahrer übernommen hat, nachdem er sich, wie die ver- bandriettuna schreibt, über da» bt»h«rig« christlich, und patriotische wirken und über die Persönlichkeit de» vor- stand«» erkundigt hat. Der bekannte Straßburger Zwischenfall bei der Gnthüllung de» Kaiser-Frirdrich-Denkmal» hat »inen schweren Konflikt zwtschen Studentenschaft und Universitäts behörd« gebracht. Bekanntlich faßt« der GesamtauSschuß in der letzten Woche den Beschluß, dem Rektorat den Wunsch der Studentenschaft zu übermitteln, den kommandierenden General und den Gouverneur der Festung bei offiziellen Universitätsfeiern nicht mehr einzuladrn. Auf Uebermitt- lung diese» Wunsche» hin hielt der Senat eine Sitzung ab, worin beschlossen wurde, den Ausschuß aufzufordern, die Eingabe mit dem Ausdruck de» Bedauern» sofort zurückzu ziehen. Da der Ausschuß der Forderung nachzukommen, ablehnte, wurde in einer zweiten Senat»fitzung einstimmig beschlossen, den Au«schutz auf,»lösen. Zur Bekämpfung der Fremdenlrgion, d. h. der Neigung deutscher Jünglinge, in di« Fremdenlrgion einzutreten, ist ein »Verein zur Bekämpfung der Fremden legion" in der Gntstehung. In dem von der Geschäfts stelle de» Verein» (Stuttgart, Hvlderltnstraße Nr. 82) ver- sandten und von zahlreichen namhaften Persönlichkeiten unterzeichneten Aufruf gibt derselbe al» Zweck de» Verein» folgende» an: 1) Warnung vor dem Eintritt in die Fremdenlegion durch sachgemäß« Aufklärung über diese Institution und di« dortigen Zustände. Diese Aufklärung soll sich nicht auf Deutschland, Oesterreich und die Schweiz beschränken, sondern auch auf Frankreich selbst ausgedehnt werden, da tatsächlich di« Franzosen, durch ihr, Presse trregeführt, nur ganz mangelhaft ob« sogar falsch unter- richtet sind. 2) ES soll versucht werden, vor französischen Gerichten die SnwerbungSverträge anzufechten, soweit die Gesetze hierzu eine Handhabe bieten und insoweit die An- geworbenen (oder deren gesetzliche Stellvertreter in den Fällen der Minderjährigkeit oder der durch geistig« Störung hervorgerufenen Geschäfl»unfähigkett) die« wünschen, um die Betreffenden von dem Dienste in der Fremdenlegion zu befreien. 3) E» soll den Fremdenlegionären resp. deren Familien zu diesem Zwecke juristischer Beirat und Prozeßhilfe gewährt werden, die sich auch auf etwaige Entschädigung», klagen bereits entlassener Fremdenlegionäre erstrecken sollen. Beihilfe zur Drsertation ist völlig ausgeschlossen. Ueber das Verhalten der Beamten gegenüber den Verbänden der Eisenbahnarbeiter hat der? preußische Minister der öffentlichen Arbeiten an die Eisen bahndirektionen unter dem 11. Mai d. I. folgenden Er laß gerichtet: „Es ist ziu meiner Kenntnis gebracht, daß Beamte der Verwaltung für bestimmte Fachvereine der Eisenbahnarbeiter Partei nehmen und diesen Vereinen durch Wort und Tat Vorschub leisten. Ich vermag dies nicht zu billigen. Die Staatseisenbahnverwaltung steht den Facharbeitervcrbänden und ^Vereinen, die sich auf dem Boden der Staatstreue und Ordnung unter den Eisenbahnarbeitern gebildet haben, unparteiisch gegen über. Sie muß eS grundsätzlich ablehnen, bei bestehenden Meinungsverschiedenheiten und Interessengegensätzen der Verbände untereinander sür oder gegen einen Verein Stellung zu nehmen." Aus unseren Kolonien. Nach -em Verlöschen der Pestgefahr macht sich eine höchst erfreuliche und bemerkenswerte Hebung des Ver kehrs tn Tsingtau bemerkbar. In der Zeit vom 24. April bis 2. Mat — also in einem Zeitraum von nur 9 Tagen liefen nicht weniger als 18 größere Dampfer von zu sammen 37111 Registertonnen än. Dies ausnehmend günstige Resultat übertrifft den entsprechenden Verkehr vor Ausbruch der Pest in China um ein Bedeutendes. Ebenso haben sich die Aus- und Einfuhr wesentlich ge hoben. An der Ausfuhr sind in erster Linie Erdnußkerno und Erdnußöl in großen Quantitäten beteiligt. Ein neuerer Bericht über die Bekämpfung der Schlaf krankheit in Togo ist für die Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezember 1910 im Togoer Amtsblatt erschienen. Da nach sind bei den Eingeborenen deS Bezirks Misahöhe 52 neue Fälle von Schlafkrankheit festgestellt worden und außerdem unter den diesen Bezirk durchreisenden Frem den ein Fall bei einem auS dem englischen Teil von Da- gomba stammenden Eingeborenen. Im B^irk Sokode- Bassari durchreisenden Fremden wurden fünf Schlafkranke gefunden, von denen Äner aus Sansanne-Mangu, drei aus dem Hinterland von Dahomey, einer aus Sokoto tn Nordnigerien stammt. Nach Ansicht des Leiter» der Schlaf, krankheitskommission liegen die Schlafkrankheitsverhält nisse im Bezirk Sokode-Basjari günstig, weil es sich dort im allgemeinen um sporadische Fälle handelt, welche allerdings über Wette Gebiete verstreut liegen. Die im Bezirk Sokode-Bassari angetroffenen Schlafkranken wur den ambulant behandelt. Im Schlafkrankenlager am Kluto bei Misahöhe war Ende September ein Bestand von 92, am 1. Januar 1911 ein solcher von 130 Schlafkranken vor handen. Die mit außerordentlicher Gründlichkeit und Vor sicht angestellten Untersuchungen des Lagerarzte» Dr. von Raven über die Behandlung Schlafkranker mit dem Ehr- lichschen Arsenophenyglyzin lassen erhoffen, daß bei in dividualisierenden höheren Arsenophenylglyzindosen, welche sich dicht unter der toxisch wirkenden Dosis halten, welche sich dicht unter der toxisch wirkenden Dosis halten, sich hervorragend sichere Heilerfolge erzielen lassen. Veflerrokck-Angar». Sturmszenen bei Einbringung der Wehrreformvor lage 1« ungarischen Abgeordnetenhaus« dauerten säst eine Stunde. Julius Zusthj, Graf Battyany und diese andere extrem» Achtundvierziger schrien fortwährend: Zuerst allgemeines Wahlrecht! Früher gibt» keine Wjehr- resorm! Nieder mit der Regierung! Dt« Sozialdemo kraten warfen von der Galerie Tausende von Zetteln in den Saal mit der dringenden Forderung de» allge meinen Wahlrechts. Frankreich. Der Anstand Moni» ist weiter zufriedenstellend. Dänemark. Die zweite Division de» altlantischen Geschwaders der Bereinigten Staaten ist gestern vvrmittag zu mehrtägi gem Besuch in Kopenhagen etngetroffen. Die Division besteht au« vier Panzerschiffen und einem Hilfskreuzer. ES sind zu Ehren d« Offiziere und Mannschaften eine Reihe von Festlichkeiten geplant. Englan». Nach dem vorläufigen Volkszählungsergebnisse haben England und Wale» 36075289 Einwohner gegen 32 527 843 im Jahre 1901. Die Bevölkerung vvn Groß. London beträgt 7252963 gegen s-81402 im Jahve 1901, Rußland. )( Der Führer der Progressisten und Präsident der Interparlamentarischen Gruppe gab tn der Reichsduma im Namen von 118 Mitgliedern des HauseS eine Erklä rung ab, worin auf das Anwachsen der Rüstungen der Mächte hingewtesen und an den Vorschlag deS Kaisers vom 24. August 1898, den Rüstungen Einhalt zu tun, erinnert wird. Sowohl die erst» wie die zweite Haager Konferenz hätten nicht zur Lösung der Frage geführt, doch hätten die Vertreter der gesetzgebenden Versamm lungen der fortschrittlichen Staaten Europas den Ge danken der Abrüstung nicht fallen lassen. Die Mitglieder der Dumq, heißt eS in der Erklärung weiter, sind über zeugt, daß die dem ALrüstungSgedanken günstige Stim mung der gesetzgebenden Kämmern den Regierungen die Lösung dieser großen dringenden Aufgabe erleichtern wird. Deshalb vereinigen sie ihre Stimme mit der Stimme anderer Parlamente und sprechen den Wunsch auS, die Regierung möge im Einverständnis mit anderen Mächten Maßregeln ergreifen, damit dem Programm der dritten Haager Konferenz die Frage einer gleichzeitigen Ein schränkung der Rüstungen eingefügt werde. )(Das Ministerium des Innern hat ein Rundschreiben an die Gouverneure erlassen betreffend genaue Befol gung der kaiserlichen Erlasse aus den Jahren 1905 und 1906 über die Gewissensfreiheit. Der Uebergang vom or thodoxen Bekenntnis zu anderen Bekenntnissen soll vvn den Ortsbehördsn nicht gehindert werden; die Förmlich keiten beim Glaubenswechicl sind innerhalb eines Mv- natS zu erledigen. Orthodoxe dürfen religiöse Versamm lungen Andersgläubiger besuchen, doch bleibt die Kate- chisation orthodoxer Kinder durch Prediger anderer Kon fessionen strafbar. Insbesondere wird erklärt, daß die Bestimmungen über die Taufe von Juden, die nur mit Genehmigung des Ministers des Innern vorgeno-mnren werden darf, unverändert bleiben. Der mit der Revision der Petersburger Stadtver waltung betraute Senator Neidhardt stellte den Stadtrat Generalmajor Medwedjew unter Anklage, der seit vielen Jahren seiner großen Zugänglichkeit sür „Geschenke" wegen bekannt war. AlS Mitglied der Vermessungskom mission für die städtischen Terrains flössen ihm diese Gaben so reichlich zu, daß er in wenigen Jahren einen bedeutenden Wohlstand erreichte. Vor einigen Jahren, als Medwedjew die Leitung der städtischen Gaswerke unter sich hatte, passierte dort ein ganz eigentümlicher Vorfall. Vvn den Kohlenvorräten waren nicht weniger als vier Millionen Kilogramm Steinkohle verschwunden, und Medwedjew verstand es, nachzuweisen, daß die in Peters burg herrschenden starken Winde allmählich Liese kleine Kohlenmine fortgeweht hatten. Senator Neid- Hardt hat jetzt festgestellt, baß dieses damals von der Stadtvertretung geglaubte Märlein sich sehr natürlich er klärt: Medwedjew hat die Steinkohlen verkauft. Mexiko. Wie das Reutersche Bureau auS Mexiko meldet, kam es in der Stadt zu Unruhen infolge der Weigerung des Präsidenten Diaz und des Vizepräsidenten Corral, vor Donnerstag abzudanken. Truppen und Polizei eröffneten das Feuer auf die Menge und töteten und verwundeten viele. Die Angaben über die Zahl der Toten schwanken zwischen 7 und 18. AuS Tehuantepec, Guadalajara und Zacatecas werden gleichfalls Unruhen gemeldet. Türkei. Der Kriegsminister hat an die Militärbehörden eine Zirkulardepesche gerichtet, in der er den Offizieren die Teilnahme an der Politik verbiete. Der Minister er kennt an, daß die Offiziere, die bei dem Werke der türki schen Revolution große Dienste leisteten, sich noch mit Politik befassen mutzten, bis der Zweck der Revolution gesichert war. Nunmehr aber erfordert das Jnteesse an der Fortentwicklung in der Armee, daß die Offiziere sich ausschließlich ihren militärischen Pflichten widmen, und er werde Zuwiderhandlungen streng bestrafen. Marokko. )( Der „TempS" schreibt: Die Ankunft der franzö sischen Truppen vor FeS ist ein Ereignis, welches tn jeder Hinsicht ohne Präzedenzfall dasteht, zunächst weil General Motnier eine bisher von keiner bewaffneten euro päischen Truppe berührte Gegend durchquert hat, und sodann, weil die französische Kolonne nichst gekommen ist, um ein Eroberungswerk zu vollbringen. Die franzö sische Politik steht jetzt vor einer doppelten Schwierigkeit, Die Anwesenheit der französischen Dcuppe wird vorüber gehend und zugleich wirksäm sein müssen. Das wird nur durch ein Zusammenwirken mit dem Sultan auf Grund der Integrität, Souveränität und offenen Tür ermöglicht werden, und zu diesem Zweck muß man der französischen Wilitärmisjiou die nötigen Hilfsmittel an
