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er d'SkI -Z 8Sg -A-ßZ SZZ L SffL- §3 «I -'S L TT Zs-.; ^KSZ« " o «°LS Riesaer TagMatt P-ftscheckkmwa Dewdm lögst »irokass« uud Anzeiger (Lldedlatt mü Iilyriger). Da» Wetz« Uagiila« «ft da» -ar Veröffentlichung d« amtlich«! Bekanntmachungen der ArntShaupttnannschast Gtwtzwchad,. de» «mDgsicht» und d« AmtSanwaltschaft beim «mtß^richt Riesa, da» Rate« d« Stadt Ries* de» Aimnqamt» Rtela und des HauptMamt» Meitze» behördlicherseits bestimmte Blatt. «»»teil. 8 F»N 192», «be«»s. US« 82. Zehr, iaterialtenpwis« behalte« »tr uns das Recht der Preiserhöhung and Rachfeederüng vor. Ächzet vewähr für das Erscheine« an bestimmt« Lag« und Plätze» onrd nicht Rbernounnen. Gnmdpwio mnezest« l00 Lald-Pfennige; Mvanbmwr und tabellarisch« Satz ««'/, Aechchtag. Fest» La, raggeb« in Kontnr« zerät. AahstnyS- und «rsüllnngeort: Riesa. «chtLgig, anterhaitnngSbe« de« Betrieb,« der Druckerei, der üieserant« od« d« Beförderungseinrichtung« — hat der «qst Rotationsdruck und Verlag: Langer ck winterlich. Riesa. Geschäftsfäea«: GoetHestratze lesa: Nir A«»eiq«nteil: Wilhelm Dtttrich, Mesa. Regierung rück, »atz »t> reitS »« KtrchenbunL auch wieder zu einer Einheit zusammengefaßt. I svanatnnn da» Nntaonnasttziista d»» üändavknnkanan» Ueber eine internationale Zusammenfassung werden Ver- DktUlUUtz ukl UlllkluuAslljUlsk vkl l-UlIuktlulllklkllg. Handlungen gepflogen. Es ist also durchaus nicht mehr ! )( B e r l i n. Am S. und «. Juli 1929 berieten unter Iik MWk »Ilt «IM WtMAWl«i. M ».AM. Konkordats für die Csttt- wtcklung der evangelischen Kirche. Di« Generalfynode mel dete sich kurz vor Abschluß de» Konkordats «och schr ener gisch zu Wort und erhob Einspruch gegen die drohe«»« „Verletzung der Pietät". Vie verlang«, »atz auch mit »er evangelischen Kirche ähnliche Abmachungen getroffen wer- den. Die Bereitwilligkeit zu solche« Verve ' >on der Regierung bereit» zugefichert worbe ist nur, worauf gerade auch au» evangelisch« bewiesen wurde, ob mit »er evangelische« Ki _, -in konkordat-ähnlicher Vertrag abgeschlossen «er»«« kann. ^>e evangelisch« Kirch« ist mm einmal keiue auSwärttg« Im Anschluß an diesen Schritt de» englische» Botschaf ters veröffentlicht die Ag«»t«r Haoas folgende Mitteilung: Sowohl nach den Mitteilungen der anderen interessierten Mächte als auch nach dem heutigen Schritt Lord Tyrrells scheint eS, -aß man im Begriffe ist, sich für die Einberufung der Konferenz auf die ersten Augusttage, zu einigen. WaS anderseits den Tagungsort betrifft, so hält die englische Note, wie verlautet, an dem Standpunkt der englischen Re gierung fest und schlägt demgemäß nochmals London vor» Die Verfahrensfrage soll bisher nur in unbestimmter Form ins Auge gefaßt worden sein,- eS wird jedoch, bekannt, daß die englische Regierung sich den französische« Vorschläge« über eine Prüfung der der Konferenz z« unterbreite*»« Probleme in mehrere« Etappen nicht augeschloffe« hat. Der bentsche Botschafter v. Hoesch hatte am Sonnabend vormittag eine Unterredung mit dem Generalsekretär »eS Antzenamtes, Berthelot. Auch diese Unterredung galt der bevorstehenden politischen Tagung. Wie der Vertreter der T.-U. erfährt, konnte der deutsche Botschafter bet seinem Besuch feststellen, daß sich seit seiner letzten Unterredung mit Briand am Dienstag nichts Wesentliches verändert habe. Neue Momente für die Beurteilung der politischen Lage seien nicht hinzugekommen. A»sdehuu«tz der Ttzphusetzidemie in vkerschlefie«. . * Katt 0 witz. (Lrlunion.) Di« Typhurepidemie km Kreise Schmirntochlowitz hat sich trotz aller behördlicher Maßnahmen weit« ausgrbreitet, auch auf Kattowitz und Kochlowitz Lberaegriffen und sogar einig« Todesopfer g«. Ärgert. Um Sonnabend traf tu der Woiwodschaft «in« Konferenz der Kreisärzte und namhafter Bakteriologen der Universitätskliniken au« Warschau uud Krakau unter Vor sitz de» Leiter« de« GejundheitSamte« zusammen, um über die weiteren Maßnahmen zur Bekämpfung der Krankheit Tie evangelische Kirche ist nun Ä Macht rmd hat außerdem nicht die 'ehre, deren Schutz die katholische ist aber gar nicht anSgeschlosse«, das auf da» Konkordat i« »er evatp, snngen vollziehe«, die in »er Sußeren Form ei«e An«She- rnng an den KathoNziSmu» bedeuten würben. Zwar zer- WM UM« M «Ml M. X varitz, 7. Juli. Die Ueberreichung der englische» Note am Quai d' Orsay über Zeitpunkt, Ort und Programm der Reaierungskonferenz wird auch von der Abendpresse dabin kommentiert, daß eine Einigung «ur über de» Aettv««kt a»S erzielt «««sehe« sei. „Journal des Lebst»» hebt hervor, daß di« französisch« Regierung ihre Ansicht, daß die Atmosphäre eine» neutralen Staate» für di« Verhandlungen viel günstiger sei« würde, vorläufig noch nicht aufgrgebrn habe. „Temvs" faßt den fra«»ösische« Sts«dv«nkt über di« Berbandluugsmrthodeu dabin zusammen: ES scheint schwierig, wen« «icht «»möglich z« sei«, die Lös«»- sämtlicher vorligenden Fragen in einer einzige« Tagung vorzunebmen, wie Deutschland es möchte «nd was Eng- land »«»«lasse» geueigt scheint. Nach den Nachrichten und Kommentaren der englischen Blätter zu urteilen, denkt England an eine große Gesamtkonferenz wie die vom August 1924, während die heutige Lage von der damaligen sehr verschieden ist. Die Logik scheint ganz im Gegenteil zu gebieten, in vorsichtigen Etappen derart vorzngehen, daß die verschiedenen Phasen der Verhandlungen in normaler Weise verkettet werden und allen Ueberraschungen die Tür verschlossen wird. Es ist selbstverständlich, daß man zunächst die Billigung des Doung-PlaneS durch alle interessierten Mächte erreichen muß, während bisher nur Frankreich und Deutschland — letzteres sogar mit Vor behalten — ihren Standpunkt bekannt gegeben haben. auSschüssen für Finanzen uud auswärtige Angelegenheiten angenommenen Entschließung zu widersetzen, die Ratifizte- rungSvorbehalte dem einzigen Artikel des RattfizterungS- gesetze» etryufügen, wird tu politischen Kreisen stark beachtet. Teilweise hat der ungewohnte Ton der über de« Minister rat vom Sonnabend auSgegebenen amtlichen Verlautbarung stark überrHcht, da man in ihr mehr ei» „Manifest" alS — — fixht. Die Anhänger der enugtnung darüber nicht zw- nmeu eine« einstimmige» ««d «le Teile befriebi» Abkomme,« z» beteilige». Die Pariser Presse «gemein vom S. »der «. August al» Zeitpunkt »e» rzbeginnS. Die französische Regier««« mir» sich be- Begin« »er «ene» Woche mit »er Lo»d»»er Ant- ' beschästige«. Ja diese« Z«sam»enha«g sei ans die Feststellsug des Oeuvre hingewiese», «oumh PoincarS die Absicht habe, zusammen mit Brian» Frankreich a«f »er Reglerungskouferen, zu vertrete«, »er sich aber besonders »er Wahl Londons widersetzte. Er würbe, so werde be hauptet, sogar eine deutsche Bäderstadt, «sie Vaden-Bade«, der britischem Hauptstadt vorziehen, wo er de« Sinfl«tz »er Kreise d«S Schatzamtes und die Preffepolemike» fürchte. d«S Kabinett» bet der Kammeraussprache z« ziehen. S» liegt offenbar i« de» Absicht«» »er Regier»»«, angesichts »eS nahe» Verfalltages für bi« amerikanische Ware-schuld et»« liwgere Sa« «erberatun- über bi« Rattstzierun-S- gesetze zu hintertreibe». Unter diesen Umständen nimmt «an an, PoincarS werde der Kammer zunächst die «Sttgg Zett für die Prüfung aller Möglichkeiten lasse«, «m das« die Ratifizierung ans dem BerorbamigSweg« zu verlangen die allein die Interessen Frankreich» retten könnte. Er soll dann, «sie in parlamentarischen Kreise» teilweise mmenon»- nie» wirb, die Kammer anftordern, ihm entweder die Ew mächtigung zur Ratifizier»»» z» erteile», ober aber eins Regierungskrise ,a eröffne». Er würbe der Sammer dabei freiste»«», nachher die VorbehaltSklmisel« i» der ihr »ü Ist kW M 8k Mk. siver preußische Landtag hat de« Staat-Vertrag mtt »er katholischen Kirche angenommen und auf diese Weise «tu« neu« historische Grundlage für »a» Verhältnis von Staat und Kirche gelegt. Auch wenn man von »en letdenschast- ltchen Aeußerungen für und gegen da» Konkordat t« Presse- mrd ParlamentSüiSkusston manche» abzieht, wa» vorwiegend in taktischer Rücksichtnahme »er Partei seinen Grün» hat, bleibt doch bestehen, daß eS sich hier um einen Vorgang von außergewöhnlicher Bedeutung handelt. Im 18. Jahrhun- dert, dem Jahrhundert der Aufklärung, gab e» auch unter den deutschen Katholiken eine starke Bewegung, die au» »er katholischen Kirche eine nationale Kirche nach dem Muster der evangelischen GtaatSkirche machen wollt«. Sogar die t Erzbischöfe, die eS damals in Deutschland gab, billigten diese Bewegung und stellten 178« ein Programm für Lies« neue Organisation auf. Im Anfänge de» 10. Jahrhundert» setzte sich dann der Grundsatz der freien Religion-Übung durch, -er in der preußischen Verfassung von 1850 noch ein mal ausdrücklich festgelegt wurde. Der Grundsatz Le» »cujus regio illiuS et religio", der nach der Reformatio» zunächst in Geltung gekommen war, wonach die landesherr liche Regierung die Konfession der Untertanen bestimmen konnte, war damals endgültig überivunden. Aber -er Kul turkampf hob den BerfassungSarttkel von 1850 vorüber gehend noch einmal auf; mit dem Konkordat von 1929 wird unter diese Entwicklung und ihre Schwankungen für abseh bare Zeit der Schlußstrich gesetzt. Artikel 185 der Reichs verfassung ist nunmehr ausdrücklich auch für Preußen ge setzlich festgelegt. Da sich der BerfassungSarttkel im zweiten Hauptteil, der „von den Grundrechten und Grundpflichten der Deutschen" handelt, befindet, ist seine praktische Geltung, wie diejenige aller anderen Artikel dieses zweiten Haupt teils, nicht unbestritten. Um so mehr Wert hat natürlich die katholische Kirche darauf gelegt, daß sie diese» Recht der ungestörten Religionsübung auch noch einmal durch den neuen Staatsvertrag zugesichert bekam. Auch sonst ist zum Verständnis des preußischen Konkordat» an die RetchSver- faffung zu erinnern. Sie sichert durch Artikel 78 in Ange legenheiten, deren Regelung der Landesgesetzgebung zu steht, auch den Ländern das Recht zu, Verträge mit auswär tigen Mächten zu schließen. Somit steht also Preußen- Recht zu -em Konkordat außer Frage. Ferner ist in der Reichsverfassung zwar die Existenz einer Staatskirche aus geschlossen und die Selbständigkeit der ReltgionSgesellschaf- ten in der Verwaltung ihrer Angelegenheiten anerkannt. Aber eine grundsätzliche Trennung von Kirche und Staat ist doch nicht vollzogen. Insbesondere sichert Artikel 138 den Kirchen die bisherigen Staatsleistungen und das bis herige Eigentum zu. ES ist höchstens von einer „Ablösung" auf dem Wege durch die Landesgesehgebung die Rede. So bedeutet das preußische Konkordat eigentlich nur ein Aus führungsgesetz zu diesem BerfassungSarttkel. Wenn eS in Artikel 137 der Verfassung heißt, baß die Kirche ihre Aemter ohne Mitwirkung Les Staates verleihen kann, so darf man tm Konkordat sogar eine Konzession der katholi- fchen Kirche erblicken, insofern eine gewisse Mitwirkung de» Staates ihr trotz des Grundsatzes der Reichsverfaffung zu gestanden wird. Alles in allem genommen ist z» sagen, daß die grundlegenden Entscheidungen schon 1919 in Weimar ge troffen wurden, und daß eS deshalb eigentlich nicht der hef tigen Kämpfe mehr bedurft hätte, die jetzt anläßlich der preußischen Konkordatsverhandlungen ausbrachen, verech- ttgter wären solche hitzigen Auseinandersetzungen eher schon anläßlich deS bayrischen Konkordats, das in Zugeständnissen an die katholische Kirche allerdings wett über -aS preußisch« Konkordat hinausgtng und vor allem der Kirche ein sehr weitgehendes MttbesttmmungSrecht in der Schulverwaltung etnräumte. ES erklärt sich da» au» dem vorwiegend katho- lischen Charakter de» bayrischen Lande». Ebenso erklärt sich aus dem vorwiegend evangelische» Charakter Preußens, daß hier ähnliche Gchularttkel von vornherein unmöglich waren. Es wurde das auch auf katholischer Sette einge sehen und deshalb ausdrücklich die Gchulfrage au» dem Konkordat ausgeschaltet. So ist mit ziemlicher Sicherheit anzunehmen, daß man sich in Preußen über das Korckorbat schließlich beruhigen und an seine AuSwirkurmen gewöhnen wird. Man darf eS in der Hauptsache wirklich al» eine Art KriedenSschlutz betrachten, der so ziemlich beiden Parteien — immer die Grundlage der RetchSverfassung vorausgesetzt — gerecht wir». ES ist deshalb auch kein Zufall, Latz »er Vertreter Le» Zentrum» Lte Beratung im Landtag Laz« be nutzte, ein txeue» Gelöbnis für den republikanischen Staat abzulegen, Ler Liesen FriedenSsschlutz ermöglichte. Biel weniger übersichtlich fin», w merkwürdig da» »c: nächst klingen wag, di« Folgen de» Konkordat« für die ER- Wicklung der evangelischen Kirche. Di« Generalfynode mel- Abschluß de» Konkordat» «och schr ener- inL erhob Einspruch gegen die »rohe«»« Pietät^. Sie ^erlang«, Latz auch, mit der dlungen war . Die Frage Kreisen htw che überhaupt dem Vorsitz des Reichsministers des Innern Srvering die beiden Unterausschüsse der Läuderkonfere-z über die Ab- ar«w»«g »er Zuständigkeit »wische» Reich »«d Ländern sowie die Orgauisatio» der Länder »»d de» Einstutz der Länder a«f das Reich. Zugrunde lagen der Behandlung der Organisationsfrage das Semeinschastsreserat von Brecht (Preußen), Poetzsch-Heffter (Sachsen), Bolz (Württemberg), Petersen (Hamburg) uud der Zuständigkeit-abgrenzung das GemeinschaftSreferat von Koch-Weser (Reich), Brecht (Preu ßen), Remmele (Baden), Horton (Rbeinprovinz); ferner »u letzterem Fragenkreis di« Referate von Held (Bayern) und Remmel« (Baden). Ueber beide Fragenkreise fand eine ein tägig« Eenrraldebatt« statt. Daran schloß sich «ine Spezial- deoatte über die ZuftäudigkeitSverteilung. In ihr wurden verschiedene Abänderungsvorschläge mit wechselnden Mehr heiten teils angenommen, teil» abgelehnt. So war das StimruvrrhLltniS für «inen Urbergang der Justizverwaltung auf da» Reich S zu b. In der Eesamtabftimmung wurde bas GemeinschaftSreferat mit 9 zu 2 Stimmen angenommen. Seine neu« Fassung wird demnächst veröffentlicht. MMWW In Wir. Pari», 7. Juli. Der Beschluß de» französischen Mt- «tsterratS, sich mit allen Mitteln der von Len Kammer- » Part», 7. Juki. (Telunion.) In »»ständig«!! fran- lcheu «reise, beobachte« man -egewiber dem am Sona- «d nachmittag erfolgte» «e»«a Schritt »eS englische» schafter» im Zusammenhang mit der Borberett»»g »er ier»ng»konfere»z da« größte Sttllschweige». Die «er- rote, die Lor» Tyrrell dem französische» A»tzem»i»ifter rreichte, «ar übrige«» von eine« persönliche» »rief de» lischen Botschafters a» Ministerpräsident Poincar» be tet. Im einzelne« gewi-w «aa Le» Eirtdrrttk, »atz bi« lisch« Regier»»- für London al» Koufere«zort bie be» » bekannte« Gründe erae»t in da» Fel» führt. Fr» igerr versichern, »««Matt» ,»folge,Macdomrl» »«»Herr- möglich, sich eine evangelische Wellkirche Ler Zukunft vorzu stellen, mit der dann auch die einzelnen Staate» Verträge abzufchlteßen in der Lage wären. Diese evangelische Welt- ktrch« würde dann auch ihrerseits verlangen können, Laß Ler Staat keine AufstchtSrechte ihr gegenüber in Anspruch näh««, di« er der katholischen Kirche gegenüber auch nicht beansprucht. Die andere logische Folgerung wäre freilich, Laß dann auch Lei der Besetzung leitender Stellungen in der evangelische» Kirche -er Staat gefragt werden müßte, ob gegen -en Kandidaten keine Bedenken politischer Art vor lägen. So, wie heute «in großer Teil der Evangelischen politisch orientiert ist, würde ja diese Forderung de» Staa- tk» nicht immer sehr bequem sei«. Dr. D. * Bon«, 7. Juli. Die vereinigte» LandSmaunschaste« E«pe«—Malmedy—Montjoie traten in Bonn zu einer Tagung zusammen. E» wurde folgende Entschließ»«« ge faßt und an da» Auswärtige Amt, da» Reich-Ministerium für die besetzten Gebiet« und da» Preußische StaatSmtni- stertum gesandt: „Die JahreSverfamml««- »er vereinige» LandSnunm» schade» E»pen—Malme»y—Montjoie richtet a» die «eich», regier«»- die bria-ende Bitte, bei »«« komme«»«» ver» ha»dl»«-«» mit vSgie» dafür Sorge trage»,« »»I«», »atz der bei de» belgische» Wahle» »»« «. Mai klar «»» »noer« fälscht ««»druck gekommeue Wille »er abgetremtte» Gebiete, wie»« mit »em deutschen «aterla»»e »ereiniat ,» wer»««, gehört ««» mit alle» Mittel» z«r «ett»»g gebracht werbe." Zu der Tagung waren au» Reu-Belgien über 2M Gäste erschienen, weitere Deutsche au» Neu-Belgten hatten sich ängemeldet, mußten aber wegen Schwierigkeiten mit »er belgische» Behörde t» letzte» Augenblick ablage». - -E' „ j >
