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Stimmung auf- den eine und unsozialen Abba» der ge- E -'t^< Ni." !-U7 lan rüsiu wrrd v-r r »ki o pnn XI v llrd »i«. »isdc c liPS i titi' Zt>!»s! vttti ^<nl fir l gegeben hat. . . . Ein Sturm der Entrüstung al'er gebt tut die Reihen der Mieterschaft infolge der Bestimm'.uncn K: Notverordnung über den völligen Abbau der .hEpnr>u< zum alleinigen Nutzen des Hauvbesitzco. Prakulch w rd Hausbesitz mit dieser Regelung ein Kapitalgewinn in hi>> v 18 bis 58 Witllionen Marl zngeführt. Xsg KN ! j^nzi Ira sMti -erls l «inha Kölner KPD-Mung Verbote« Der Oberprasident der Nheinprovinz hat dm Lrgnn t' KPD. die „Sozialistische Republik" aus die Dauer von zwtt Machen verboten. In der Bcrbotsbegründung wird führt, die Zeitung habe in tendenziöser und verhetzender Küt über die Zusaminenstötze zwischen Kommunisten und Nazi:- Efferen und über die Gerichtsverhandlung anlaszlich der Tv mordung des Stahlhclmsührers Heister berichtet. Das gcjöh:« die öffentliche Sicherheit und Ordnung. So wird Notv.'rordnung durchgefW Varteiftaus in IKemf^elv kesktzl In Remscheid wurde am 15. Dezember das Volkshi« und das Büro der KPD besetzt. Alle Räume wurden durchs'^' drei Schreibmaschinen, ungebrauchtes Papier aller Art, ««l zahlreiche legale Broschüren wurden beschlagnahmt. Fünf lli nassen wurden verhastet. Anfzcrdein wurde Haussuchung in db Privatwohnnng eines Genossen vorgenommen. Bei sich vor tation schwer . _ _ . munistischen Antrag unterstützt die SPD die Nazis, da diese nicht allein den kommunistischen Antrag zu Fall bringen kön nen. In der Abstimmung erhebt sich eiue geschlossene Front von den Nazis bis zur SPD gegen den Antrag der Kommunisten aus Nichtdnrch- siihrung der Notverordnung. Ein Entriistungssturm von der Tribüne beantwortet diese Ab« stimmung. Nazis und SPD, sind beide Parteien des kapi- Wieder eine Gemeinde bimlro! Das Gemcindeverordnetcnlollegium der Gemeinde Amtshauptmo mschaft E h e m n i tz, mutzte in einer Sitzung 28. November ttttil seststcllen; die Gemeinde ist zahluugounsa!^ Infolge kapitalistischer Anarchie und Notvrrorduungspüim wird es noch unzähligen Gemeinden ebenso ergehen. Mas geschieht mit den Opfern?, den WohlfahttsempfchijU« und Unterstützungsbedürftigen in den Gemeinden? ?ie reei'1 dem Hnngertodc preisgegcben. Kleingewerbetreibende > 1 kleiner Mittelstand verlieren ihre Existenzen. Und wo liegt der Ausweg? Der einzige Ausweg: „Der gemeinsame Kamps aller des Kapitalismus, für den Sozialismus." Durchführung der Notverordnung im Freistaate Braunschweig wird ausgesetzt." Nazis herrscht betretenes Schweigen. Sie sehen Abstimmung gestellt, die ihre betrügerische Agi- trifft. Bei der Unterstiitzungsfrage zu dem kom- „Ausnahmen von der Mietsenkung" Eine neue Notvefordnuna? Die Hausvesitzer fordern Beibehaltung der NeuvcmnM sind für Aufrechterhaltung und Durchführung der Natverord^z Nur mit grötzter Empörung werden Tausende bisheriger Arbeiter diese Tatsache zum Kenntnis nehmen. Jeder poliii ; ehrlich denkende Arbeiter mutz mit den SPD-Führein, diel,-. Faschismus Schritt für Schritt den Weg bereiten, brech.-n sich einreihen in die rote Einheitsfront unter Führungen:.- , munistischen Partei. Polizeirazzia in Hellerau Sie sucht Waffen bei Kommunisten Gestern sanden in Klotzsche-Hellerau Haussuchungcn bci ütt bcitern statt. Die Polizei gab an, nach Massen zu suchen. Z, den Arbeiterwohnungen wurde feder Winkel durchstöbert. Kcl sunden wurde nichts. Diese Polizeirazzia bei Arbeitern sirki statt, nachdem die Nazis Attentate gegen den Arbeitersport durchgeführt haben. Torgau macht Schule. talistischen Staates für die Notverordnung mit all ihren Auswirkungen aus die Werktätigen. Ihre Proteste find h-ul-'' lei zur Täuschung der Klassen. Es gibt nur eine Partei > Kampfes gegen die Notverordnung, die Kommunistische Pc-rm Nachdem der klare kommunistische Antrag von der SPD-Front zu Fall gebracht war, wurde der billige Naziami-,' angenommen. Berlin, 17. Dez. (Eig. Ber.) Gestern tagte der A c l t c st c n r a t des Reichstages, um zur kommunistischen Forderung aus sosortige Einberusung des Reichstages, zwecks Aushebung der Notverordnung Stellung zu nehmen. Genosse Torgler kritisierte zunächst die Berschlcp- pung der Sitzungen des Acltcstenrnts und forderte nunmehr Zu sammentritt des Reichstages nm 18. Dezember, damit die neue Notverordnung aufgehoben werden könne, ehe der ungeheure Lohn- und Gehaltsabbau, die Erhöhung der Umsatzsteuer usw. in Kraft getreten feien. Für die SPD erklärte Dittman«, datz die SPD gegen die Einberufung des Reichstages sei. Dieselbe Haltung nabinen die übrigen Regierungsparteien ein, so datz der kommunistische Antrag abgelehnt wurde. Wichtig für die Kleinbauern ist die Tatsache, datz auch der Vertreter der L a n dv o l k s r a k t i o n sich gegen die Ein berufung des Reichstages erklärte und sich für Aufrechterhaltung der Notverordnung cinsetzte, da die Landvolkpartei durch die Bestimmungen der Notverordnung völlig zusriedengestcllt sei. Ausschlaggebend waren die Stimme« der SPD. Die SPD- Führer haben die Einberufung des Reichstages verhindert, sie EPI verhindert Reichstagseinberusm Auch die Führer der Landvolk-Vartel für die neue Notverordnung Berlin, 17. Dezember (Eig. Ber.) Wie verlautet, stehen die D u r ch f ü h r u n g s v o r f ch r i s- ten zur 1. Notverordnung kurz vor der Fertigstellung. In der Notverorduna ist bekanntlich u. a. festgelegt, datz das Reichvarbeitvministerium und Reichssustizministerium in „Er gänzung" des Kapitels über die Mieten „für Fälle bestimmter Art Ausnahmen von den Vorschriften" über die Mietsen kung anordncn können. Wie cs heitzt, soll nun erörtert werden, ob nicht „angesichts der schwierigen Rechtsverhältnisse" eine neue Ergänzungs-Notverordnung zur 4. Not verordnung erlassen wird. Die Hausbesitzer entfalten eine starke Aktivität in der Rich tung, datz die „Ausnahmen von der Mietsenkunq", insbesondere für die Neubaumieten, im wesentlichen eine Beibehaltung der Mieten in der gegenwärtigen Höhe festsetzcn. Zur 1. Notverordnung selbst ist zu bemerken, datz auch dort, wo die zehuprozentige Senkung der 'Nieten erfolgen würde, es sich nur unr die 10 Prozent Ermätzigung der Fricdensmieten handelt: in Berlin z. B., wo der Mietpreis auf 12-1 Prozent steht, würde somit die Miete nicht um 10 Prozent, sondern nur um etwa 8 Prozent gesenkt werden. Weiterhin unterliegen gemätz der 1. Notverordnung vom 1. Januar 1022 Wohnungen mit einer Friedcusmielc von 800 Mark und mehr in Berlin, bis herab zu 800 Mark in kleinen Orten, nicht mehr der Verfügung durch das Wohnungsamt, h. der Hauswirt kann sie frei vermieten. Auch ist die Umwandlung von Wohnungen in gewerbliche Räume und Zusammenlegung von mehreren Wohnungen nunmehr gestattet. Kennzeichnend für die Stimmung der Mieter ist eine Re solution des Reichsbundes, der jedoch nur die zufangen beabsichtigt; cs l)eitzt da u. a.: „datz die Neichsregierung dem egoistischen Streben des Hausbesitzer) nach beschleunigtem sguiten Mieterschutzgosctzgebung in weitestgehendem Matze statt Streik gegm Lohnabbau ' ' Auch dle Lehrlinge in der Kampffront. Bei der Firma Sie in rück, Berlin, llrhanstratze 118,'dcn suchte der Unternehmer den fetzigen, Lohn abzubauen. Die >1 legschaft in Stärke von etwa -1Ü Mann trat, am' Dsinslag'Sz schlossen stn den Strkik Es fand eine gemeinsauie Verbum lung der streikenden erwachsenen Arbeiter inzd der Lehrling statt, in^ der beschlossen wurdo, datz die Lehrlings sich ebenfalls in die Kampffr6stt einreihcn. Lorüvrl: Notverordnung in Sachsen M nicht durchgeführt! Dresden, den 17. Dezember. In der heutigen Landtagssitzung steht ein kommunistilch« Antrag zur Abstimmung, in dem die KPD-Fraktion fordert, des in Sachsen die Notverordnung nicht durchgeführt wird, für sächsische Beamte und Staatsarbeiter eine Gehalts- Lohnkürzung nicht stattsindet. nutzer ihren Ortsgruppen« in 'M Orten Vertrauensleute hat, ind nur in neun Orten rote Arbeiter- und Bcamtenlisten auf- zestellt morden. Die Parteileitung hat darauf verzichtet, eine ysteinatiscbe Agitation und Propaganda für die Ausstellung von roten Arbeiter- .und, Vnuxrulisten in den ländlichen Orten Württembergs zu entfalten und somit die Position der Kom munistischen Partei und damit auch der Arbeiterklasse in ihrem Kampf gegen die Bourgeoisie zu stärken. Zu diesen politischen Fehlern und Mängeln kommen organisatorische Fehler der völlig unzureichen den Kontrolle der Tätigkeit der Ortsgruppen durch die Parteileitung. Die Parteileitung hat nicht genug getan, damit in allen Orten, wo eine kommunistische Parteiorganisation be- steht, auch kommunistische Listen zur Getneindewahl ausgestellt und die Massen der Arbeiter und Kleinbauern für dlc.Wahl der Kommunistischen Partei mobilisiert werden. Nur in zwei Drittel der Orte, wo kommurNstischc Ortsgruppen bestehe«, wurde« in der Tat kommunistische Listen ästifgestellt» Die Kommunistische Partei,. Bezirk Württemberg, must in kameradschaftlicher. Disku sion mit dem Mittel der bolschc- mistischcn Selbstkritik diese Fehler auf dem schnellsten Wege liquidieren und damit die Voraussetzungen schaffen zu einem stürmischen Vormarsch der Partei im Bezirk. > Nazi- und SPD-Führer sichern die Juch! siihrung der Notverordnung Sine aufschlußreiche Abstimmung im braunschweigischen Lanbiag unter Nozi-Kl<W„ » r » » «Ichw - lg, 17. D«,. Diad'm > Im braunschweigischen Landtag fanden sich in der letzten Zeit die Nazi» und SPD-FiHrer zu einer n-'c front zusammen, um die Durchführung der Briiningschen Notverordnung zu sichern. ^"heitr. Die Nazisraktion hatte einen Drlnglichkeitsantrag gestellt, der „das Staatsministerium ersucht, unverzüglich den Herrn Reichspräsidenten und die Reichsregierung auszusor- dern, die sosortige gänzliche Aushebung der Notverordnung des Reichspräsidenten vom 8. Dezember herbeiznsiihren". Dav Manöverchen der Nazis, sich als „Bekämpser der Notverord nungsdiktatur Brünings" zn drapieren, gelang jedoch völlig daneben. Die KPD stellte durch den Gen. Winter die Nazis durch den Zusatzantrag: „Die Durchführung dieser Aufgabe der Brandlergruppe zu einem erheblichen Teil gelungen ist, sie hat in der Tat den Uebergana weiterer sozialdemokratischer Ar» beiter massen in das Lager des Kommunismus verhin dert. Nund 10 000 Wähler, die im September noch für die Sozialdemokratische Partei stimmten, sind der Wahl serngeblte- ben und wurden nicht von der Kommunistischen Partei mobili siert. Die Bedeutung dieser Filiale der SPD als Barriere im Kampf der Kommunistischen Partei um die Eroberung der Mehrheit der Arbeiterklasse liegt aus der Hand. Datz e» trotz des revolutionären Kampfgeistes und der Ini tiative der Parteimitglieder nicht gelungen ist, in stärkerem Matze in die Reihen der Sozialdemokratie einzubrechen, die bisherigen Erfolge auszubauen und die Positionen der Partei zu stärken, hat im wesentlichen seine Ursache in einer Reihe politischer organisatorischer Fehler und Schwächen der Arbeit der Kommunistischeii Partei im Bezirk Württemberg. Worin liegen die Fehler und Schwächen unserer Partei im Kampf gegen die SPD und ihre drandleristische Filiale in Württemberg? Die Bezirksleitung der KPD entwickelte in ihrem Wablkamps eine unzulässige opportunistische Ab weichung, die darin zum Ausdruck kam, datz sie die Losung: „K o m m u niste n a u sr Rath a u s !" zur Hauptlosung machte. Anstatt die noch vorhandenen parlamentarischen demo kratischen Illusionen, die gerade von der SPD immer von neuem genährt werden, in den Massen zu zerstören, war die Losung: „Kommunisten aufs Rathaus!" geeignet, die parlamentarischen, demokratischen Illusionen zu erhalten und zu stärken. Mit dieser Losung werden die Illusionen konserviert, als genüge es, Kom munisten zu wählen, um eine Besserung der Lage der Arbeiter klasse im Rahmen der Gemeinde zu erreichen. An Stelle des Kampfes der Arbeiterklasse gegen die Diktatur des Grohkapitaks, gegen die mit unerhörter Wucht und Brutalität geführte Lohn- ranbosscnsive der Unternehmer, gegen die brutale Aushunge rungspolitik des Kommunalapparates der Bourgeoisie gegenüber den Erwerbslosen und Sozialrentnern, tritt der parlamen tarisch geführte Kamps der Kommunisten in den Gemeinde parlamenten. Das ist die Konsequenz dieser opportunistischen Losung! Diese Losung macht die Partei zugleich auch unfähig, den Haupt st atz der Masten gegen die Sozialdemokratie als die soziale Hauptstiitze der Bourgeoisie, die diese auch in den Kommunalvcrwaltungen ist, zu führen. Der Kampf unserer Partei gegen die SPD wird aus das Niveau des parlamentari schen Kampfes heradgedrückt. 'Aus dieser falschen oppnrtunistijchen Einstellung heraus lassen sich eine ganze Reihe weiterer Fehler und Schwächen nnierer Partei in Württemberg ableiten. Wenn sich die Kom munistische Partei daraus beschränkt, nur durch den parlamen tarischen Kamps, nur durch die Entlarvung der Sozialdemokratie in ben Parlamenten den Masseneinslutz der Sozialdemokratischen Partei liquidieren zu wollen, dann ist die Herstellung der Einhcitssront des Proletariats keine unbe dingte Notwendigkeit. Aber das Ziel der Kommuni stischen Partei war niemals, die Bourgeoisie und ihre soziale Hauptstütze, die SPD, auf dem Parkett des Parlaments zn schlagen. Die Bourgeoisie und die SPD können nur im a u tz e r p a r l a m e n t a r i s ch e n Kamps, im Kamps der Massen und durch die Massen selbst unter Führung der Kommunistischen Partei geschlagen werden. Das Parlament ist jür die Kommu nistische Partei nur eine Tribüne, um die Massen zum Kampf gegen die Bourgeoisie und die SPD zu mobilisieren. In der gegenwärtigen Situation, das hat das Zentral komitee in allen seinen Peschlüsten dokumentiert, steht also die Hauptaufgabe der Partei, die Eroberung der Ri c h r h e i t der Arbeiterklasse. Diese Mehrheit wird nur erobert durch die Organisierung und Führung aller Kämpse der Arbeiter gegen die Bourgeoisie, in erster Linie durch die Organisierung und Führung des Kampfes der Arbeiter in den Betrieben gegen den Lohnraub, gegen jeden Willkürakt der ,,2vvei Vielten stellen «icst gegenüber: cier alle, morsest«, lsuiencke, cier ciie lassen in k^ot unck LIencl pressencie Kapitalismus unei cier junge, strältige, aulstlükencke 8o- rialismus, cier ciie ?rociurenten von cier ^rirvitsquai befreit, sie in stänckig rvaostsenckern Uaüe an 6er kiest rasest entwicüelncien geselisckaktlicken ?ro6usttion tcilnestmen iäsit, istnen 6en >Veg rum Aufstieg aul neue Ijösten estnet." /^iis 6em erscstienenen Lan6 I 6es >Verlivr> von Ger mann Kemmele „Oie Lovvjetunion", 300 Leiten, dei nen, 2,85 Uaric. Unternehmer. Das ist die brennendste Aufgabe der Partei in dieser Situation. Hätte die württcmbergiiche Bezirksleitung entsprechend diesen Direktiven des Zentralkomitees gehandelt, so wäre cs ihr vor allem in Stuttgart möglich gewesen, nicht nur die SPD, sondern auch ihre Filiale, die Brandlergruppe, zu schlagen, deren Führung die Gewerkschastsbürokratie des DMB in Stuttgart, die Kraus, Dangcl, Mützner usw. sind. In der Tat hat jedoch die Bezirksleitung keinen ernsthaften Kurs auf die Organisierung des Kampfes beispielsweise der Metall arbeiter in Stuttgart gegen den fiebenvrozentigcn Lohnraub genommen. Obgleich die Belegschalten der grötzten Metall betriebe Stuttgarts und Etzlingcns sich fast einmütig gegen den Lohnranb gewandt Haden, obgleich einige Betriebe Streik beschlüsse gefotzt haben, ist nur in dem Betrieb Daimler, Sindelfingen, unter Führung der RGO und der Kommu nistischen Partei der Streik — und zwar in glänzender Art — geführt worden, wobei gerade durch diesen Streik bewiesen wurde, datz die Arbeiter zum Kampf bereit und fähig sind, wenn sic nnr eine Führung haben. Die Führer der Brandlergruppe unterscheiden sich bei der Durchführung des Lohnraubs an den Stuttgarter Metallarbeitern in nichts von der reformistischen Gewerkschastsbürokratie. Sie leisteten genau wie diese die gleiche Strcikbrecherarbeit, sic verhinderten, datz sich die Metallarbeiter mit der Waffe des Streiks gegen den Lohnraub zur Wehr setzen. Indem die Parteileitung im Bezirk Württemberg darauf ver- zichtele. im Kampf der Metallarbeiter gegen den Lohnraub in der Tat die Führung zu übernehmen, ermöglichte sie es zugleich der SPD und der Brandlergruppe, ihre betrügerische, arbeiter verräterische Rolle sortzusetzen. Die Tatsache, datz es der Kommunistischen Partei im Bezirk Württemberg trotz der Krise in der SPD nicht gelungen ist, in die Reihen der Sozialdemokratischen Partei einzubreche« und grötzcre Masten sozialdemokratischer Arbeiter ans der Front der sozialsischistischcn Führer loszureltzcn, wie dies beispielsweise die Kommunistische Partei in Vaden mit Erfolg durchgeführt, ist nur ein Ausdruck der fehlerhaften Politik unserer Partei im Bezirk Württemberg. Ebenso das Fehlen einer E in - h e i t s s r o n 1 b e m c a u n g vonunten im Kampf gegen die Offensive der Bourgeoisie. Diese fehlerhafte Politik, dieses Nichtverstehen, datz die Partei in der gegenwärtigen Situation, um die Bourgeoisie zu schlagen, den Hauptstotz gegen die SPD als die soziale Haupt stütze des Kapitalismus führen mutz, hat zu einer weiteren groben opportunistischen Abweichung an einigen Orten In Württemberg geführt. So sind in sechs Orten kommu nistische Ortsgruppen mit der SPD Listenverbindungen ein- gegangen, in drei Orten wurden von den Kommunisten gemein sam mit den Sozialdemokraten „gemischte Listen'^ ausgestellt. In dern Ort Unterreichenbach wurde die Ortsgruppe der Kommunistischen Partei liquidiert. Diese Ortsgruppe bildete zusammen mit der SPD-Ortsgruppe eine „Vereinigte Arbeiter partei". Aus der gleichen opportunistischen Einstellung heraus, wie sie in der Losung? „Kommunisten aufs Rät Haus!" dokumentiert wird, hat cs dle Parteileitung in Württemberg nicht verstanden, die Gemcindewahlen zu einer Mobilisierung auch ber kletnbäufrlichen Massen in Württemberg zu benutzen, um die Frage des Bündnisses der Arbeiter und Kleinbauern zum Kampfe gegen die Diktatur der Bourgeoisie unter proletarischer Führung -u stellen. Obgleich die Partei