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Gegen neue llSP-svr VieSowjetuniN Niemand mehr Herr in seinen vier Wänden' Krach in der Nürnberger SPD Go ist not- um dir Frei' ganzen Linir rille« SVD-Mllalleb oraanlslerl Walli »ine« Itublanddrleaterftu darüber noch nichts von amtlicher Leit« mitgrtcilt Dorde" wird hier scheinbar dasselbe Verfahren angewenber, wie deiti, Verbot des Auftretens der Agitproplruppen, das «d«n!all§ -tu irgend eine gesetzlich« Handhab« aus Grund eines vxbriine:!- > erfolgt ist. Nach seiner Rückkehr nach Berlin wurde Erich Weier, 8. Oktober, früh um 6 Uhr, verhaftet und d«m Unieuuch^.'.. dichter rorgesührl. Weinert hatte seinen Vernehmuv^ui- nicht eingehalten, weil er sich auf Reiien befand, aber da: (' : t: rcchtzeitia in Kenntnis gesetzt. Eine reine Schikane, t e : sinnvoll in das ganze Kesseltreiben patzt. Morgen, Freitagabend, spricht Genosse Weinert in rli ve u im Keglerheim und Hammerhotel. Brüning in Macdonalds Sduren Vrrlin, 8. Oktober. fE«g. Meld.) Der Reichskanzler Brüning hat gestern nachmittag mit zwei Persönlichkeiten verhandelt, die er slir sein neues Kabinett gewinnen will. Generaldirektor Dr. Schmltz von der IT-Farben soll das Verlehrsministerium übernehmen, und weiter wird be- tannt, datz Prof. Warnbold da» Amt des Wirtschaft-Ministe riums bereits angrnommen hat. In der Zeitung der „Nationalliberale- stellt der Stahlhelm ent sprechende Forderungen aus, daß die nationale Opposition an der Regierung beteiligt werden mühte; es ioll also eine nationale Regierung nach englischem Muster gebildet werden. De» weiteren sind rorgesehcn für da» Innenministerium Dr. Tetzler, Staatc-rkretär Dr. Joel Justiz „Berechtigter Groll im Ruhrgebiet" Unter dieser Ueberschrift berichtet die sozialdemokratische Ruhrpress« über die Zahlstellenversammlungen des Hustmann- Verbandes, in denen die Bergarbeiter ihre Empörung über den schändlichen Verrat der SPD-Vürolratie zum Ausdruck brachten. In der Tat sind die Ruhrbergarbeiter in Heller Rebellion. Tie brechen in Massen mit den Husemännern und schließen sich dem roten Verband an. Zu klar ist es, daß di« Gewtrlschasts» sührer alles einsrtzrn, um den neuen Lohnabbau durchzusühren. 'Der sozialdemokratische Regierungspräsident Bergemann, hat al» Mitglied der Schlichtungskommission kür den Lohnabbau von 7 Prozent gestimmt.. Am 8. Oktober sand in Wuppertal «in« v«zirk»sn«ttio- niirversauttnlung der SPD statt, di« nach stürmischer Debatte «inen Antrag aus Au»schlnß des Schlichter« vergemann au, der SPD annahm. - Ein einziger Partetangestellter stimmte gegen den Antrqg, all« anderen Funktionär« dasür. Das zeigt die Stimmung. In Massen werden die sozialde mokratischen Arbeiter des Rhein-Ruhrgebiete« mit der SPD- Führerschaft brechen und sich der roten LUchritssront anschlleßen. Schiedsspruch im sSchsiÄenSteinkohlen- dergbau verbindlich ertlürt Aus Berlin wird gemeldet: Im Lohnstreit in dem sächsischen Steinlohlcnbergbau ist der Schiedsspruch vom 3. Oktober 1831 sllr verbindlich erklärt worden. Redeverbot sür KM Weinert Nach seiner Rückkehr aus der Sowjetunion hielt Genosse Weinert im Auftrag« der Isa und d«r Partei in verschiedenen Städten Deutschlands Vorträge, in denen er über seine Reise in der Sowjetunion berichtete. Jetzt wurde ihm schließlich auf seinem schlesischen Tournee verboten, zu sprechen. Als Grund wurde angegeben, daß sür ihn in Preußen Redeverbot besteht. Bis jetzt ist ihm aber Dresden, 8. Oktober. Die bürgerlichen Leipziger Neuesten Nachrichten von beute morgen schreiben zu der Bcrhängung des Belagerungszustandes u. a.: „Ausgehobrn wird die Freiheit der Person, aufgehoben wird da» Versügungsrecht Uber die Wohnung, niemand ist mehr Herr in seinen vier Wänden, ausgehobrn wird die Frei heit der Meinung, ausgehoben wird da» Persammlungsrecht, ausgehobrn wird das Vercinvrecht." es in sührender Stellung in Preußen, an dem demokratischen Regierungssnstem zu rütteln. Wichtigst« Grundsätze drr Demokratie sind mit Hilfe von Notverordnungen, bzw. drr Art ihrer Anwendung, auch sol- chrn Volksgenossen gegenüber verletzt worden, di« zu verfas sungsmäßigen Zwecken mit versasinnasmäßigeu Mitteln von ihren verfassungsmäßigen Rechten lörorauch machen wollten." Sehr richtig. Aber Wacntig war es, der als preußischer In nenminister jenen Erlaß bcrausgegeben hat, daß Kommunisten in Preußen keine Beamten sein können. Viele kommunistischen Lehrer und sonstige Beamte wurden unter Waentigs Amtsfüh rung gemaßregelt. Von den auf den Ausruf des Bunde» der Freunde der Sow jetunion bei dessen Leitung eingegangenen SPD-Arbeiterbrie- srn verösfentlichen wir den folgenden.: -Werte SeaoNeal Ich bi» seit dem IS. Oktober 1923 in der Ortogruppe Offenbach der SPD organisiert und heute »och t» Köln am Rhein der SPD angehörig. Erhör« seit ISIS dem Sattler-Tape,ierer-Porteseuiller-Verband an. War um hat mau so lange der SPD Tesolgschast geleistet? Weil mau des Glaubeus war, sür die Verwirklichung de» Sozialis mus ,u kämvlen. Jetzt freilich sieht mau gau, klar, daß unter der heutige» Führung der SPD mit ihrer verfluchte« Lolerte- rungspolittk niemals daran zu denken ist, daß der Sozia« liamu» verwirkiicht wird. Trotzdem glaubten ich und noch viele meiner Genossen, daß wir vou innen heraus die Partei aus d«n Boden der revolutionären Arbeit stellen könnten. Aber auch dieses zeigte üch als Trugbild. Statt dessen versucht der Führer der Lppos/ on, Seydewltz, «ine neue Partei aus zumachen. die von vornherein ein totgcbornr» Kind sei» wird. Und nicht nur das, es ist ein V « r b r e ch e n an der Arbeiter schaft, das nicht genug gebrandmarkt werden kann. Und ich bin der selsenscstrn Ueberzeugung, daß die von Seydewitz nnd Rosenfeld gegründete Partei von dem Parteivorstand bewußt geduldet wird, damit viele Tausende von uns am Uebertritt zur Kommunistischen Partei gehindert werden . . . Das Bestehen der Sowjetunion, der grandiose sozialistische Ausbau unter der eisernen Führung der russi schen Bolschewiken lind ein solch zwingender Beweis für die Richtigkeit der Politik in der Sowjetunion . . ." Der Schreiber des Brieses beantragt dann „trotz Mitglied schaft in der SPD" Aufnahme in den Bund der Freunde der Sowjetunion und bittet um Mitteilung darüber, in welcher Weise er die Organisierung der Wahl eines SPD-Delegierten in tzemckkrakssche Partei «nd die reformistisch« Gewerkschastsbär»- kratte konnten trotz größter Anstrengung »ad engster Znsammrn- aHAt mit der Polini »»d mit de« Unternehme«« dies» Streik» nicht verhindern. Eberefowentg werde» di« »eie» N»tv«r»rdnun- gen Brünings, «och die vemähunge» der Sazlekbemokratische» Partei und der reformistisch«« Tewerkfchastabürakratte ver hindern könne», daß die Metallarbeiter, di« Ehemie- »nd Textil- arbelter, sich unter der Führung der Revolutionären Gewerk schafts-Opposition zur Wehr setzen werden gegen den Lohnabbau mit der Waffe des Streik». Der Streik der Bergarbeiter de» Ruhrgebiet» hat die Kohlen barone und die Brüningregierung gezwungen, von ihrem Vor haben, di« Bergarbeiterlöhne um 18 Prozent zu kürzen, Abstand zu nehme». Die Bergarbeiter konnten den Lohnabbau noch nicht restlos verhindern, wie di« Arbeiterklasse noch nicht die Notverord nungen verhindern kann, aber es ist offensichtlich, daß die Abwehr kräfte lm Proletariat unter der Führung der Kommunist.'schen Partei und der Revolutionären Gewerkschafts-Opposition gewachsen sind, daß die Kommunistische Partei im raschen Tempo ihren Ein- stutz im arbeitenden Volke vergrößert, daß die Kommunistische Partei, wie das die Hamburger Wahlen und die jetzt beginnende . Krise in der SPD. zeigen, in die Reihen der Sozialdemokratischen Partei eingedrochen ist und die Sozialdemokratie, die festeste Stütze des Brüningsystem», bedroht. DieFrontderVourgeotsie, einschließlich der Sozialdemokratie und der reformistischen Gewerkschastsdllrokratie, wird tn di.esem Kampfe nicht stärker, sondern schwächer. Die Differenzen im Lager der Bourgeoisie, die Differenzen zwischen den verschiedenen Gruppen und Fraktionen werden als Ergebnis dieser Verschiebung des Kräfteverhältnisses größer. Der Kampf zwischen der Hugenberggruppe eincr'cits und der Gruppe um Brüning andererseits wird heftiger. Alles da» führte zum Sturze der Brüningregierung. Die zweite Brüningregierung. mit deren Zusammensetzung Brüning von Hindenburg beaustragt worden ist, ist der Versuch, den Umbau der Brüningregierung zum Zwecke der Durchführung der faschistischen Diktatur in Deutschland vorzunrhmen und sich dadel auch weiter auf die SPD. zu stützen. Die Rolle dieser zweiten Brüningregierung wird die Rolle einer Uedergangs- rrgierung, die Rolle de» Wegbereiters sür die Hugenberg- Hitler-Rrgierung sein. Selbst der „Vorwärts", der bedingungslos die Brüningregierung verteidigt und unterstützt hat nnd die zweite Brüningregierung ebenso unterstützen wird, muß das -ugeben: „Gebt die Negierung Brüning in ihrer Zusammensetzung und mit ihrem Programm noch weiter nach rechts, so gerät sie in Gefahr, nm de» Lebens Willen den Sinn des Lebens zu verlieren. Kann und wird sie gegen rechts nicht kämpfen, so muß sie, nachdem sie eine Position nach der anderen preis gegeben hat, schließlich Hugenberg ganz da, Feld räume n." Die Ausgabe, die der „Vorwärts" der SPD. stellt, ist: „Da» Tempo dieser Entwicklung zu verlangsamen." Wie lange die zweite Brüningregierung am Ruder bleiben, ob ihr eine Hugenbergregierung folgen wird, ob die Brüning, oder Hugenbergregierung imstande sein wird, «ine kürzere oder länger« Atempauie in dieser katastrophalen Krise des Kapitalis mus und aus Kosten der Arbeiterklasse zu verschaffen, das ist eine Frage, die im wesentlichen abhängt non der Kraft des Widerstandet und des Eegenangrisses der Ar- sbeiterklafsr gegen dir verschärft« Ausbeutung »nd Unterdrückung. Die Arbeiter Haden di« Cunorcgie- U»»g lm Jahre 1S23 durch den Streik gestürzt, sie haben 1N2Ü durch den Streik den Kapp-Putsch liquidiert. Die wichtigsten Kruppen der Arbeiter beginnen setzt trotz der schändlichen Streik- drecherolle drr Sozialdemokratie und der reformistischen Gewcrk- schastsbürokratie gegen dir Herabsetzung der Löhne zu streiken. And keine Notverordnung kann verhindern, daß sich die Arbeiter intt der Waffe des Streikes gegen die verschärfte Ausbeutung und Unterdrückung zur Wehr setzen. Wie die Dinge sich In Deutschland auch weiter entwickeln mögen, die einzige Garantie des Sieges der Arbeiterklasse ist Ihre Geschlossenheit und Stärke, die sich in den «eiteren Streikkämpsen entwickelt. Dies« Stärke wird um so größer fein, se geschlossener und mächtiger dl« Einheitsfront aller Arbeiter unter der Führung der Kommunistischen Partei und der Revolutionären Gewerk« fchast»opposition im Kamps« gegen da» kapitalistische System der Au»b«utu»g und Unterdrückung ist. ... In «iner Funktionärversammlung drr SPD in Nürnberg kam cs zu stürmischen Protestkundgebungen gegen das Verhalten des Parleivorstande». Al» Thema der Versammlung war „Ar beitsbeschaffung" angegeben worden. Trotz eine» Anträge», über die letzten Ereigntsi« in der SPD zu sprechen, würgte der Ver sammlungsleiter j«d«n Versuch, zu den Vorgängen Stellung zu nehmen, energisch ab. Drr Neserini erging sich in lahmen Erklärungen zum ,.Ar- -cltsbeschasfungsprogramm" der Bourgeoisie uni) stellt« sich voll ständig auf den Boden der Brüningregierung. Im Anschluß daran machte er in Sowjeth«he. In der Diskussion wandte sich der Vorsitzende de, vutab, Stadtrat Veh schnitt, scharf gegen die Au»sührungen de» Rrserenten. Seine Erklärungen zeigten «ine stark, Sympathie für die Sowjetunion und den sozialistischen Ausbau. Der don nernde Beifall, der aus sein« Ausführungen folgte, bewies, wie wenig einverstanden die Funktionär, der SDP mit der Hetze de« Vorstandes sind. Nachdem von den wetteren Diskussionsrednern der Vorstand scharf angegrissin wurde, versuchte der Teschästs- sührer de» ZdA, Ka«f»ng«r, für vrUning und gegen di« Opposition zu sprechen. Seine Ausführungen wurden stürmisch unterbrochen. Schließ lich »oar kein Wort mehr zu verstehen. Unter dem Druck der er regten Funktionäre mußte er abtreten. Es wurd« ein Miß- trauensantrag gegen Brüning und den SPD-Vorstand einge- bracht, der jedoch von der Leitung einfach nicht zur Abstimmung gebracht wurde. Ein weiter«!. Antrag, der sich gegen den Nürn berger SPD-Vorstand richtete, würde von der Versammlungs leitung nicht bekanntgegeben und seine Bekanntgabe dadurch ver hindert, daß man dem Antragsteller da- Wort verweigert«. kxmlnifter WSntig verlSßl SW Berlin, 8.Okt. (Eig. Bericht) Der frühere preußische Innenminister Wäenti« hat seinen Aubttttf au» der SPD erklärt. Er begründete seinen Schritt mit einem Schreiben, in dem es heißt: „In dem laufende» Jahr aber ist di« SPD, di« sich in Wort «nd Schrift nach rpie vor ru dem Gedanke« der Demokratie bekennt, tatsächlich dazu Ubetgrgangen, sei e» 1» her Form, der Tolerierung »»» Maßnahme, der Retchsregierung, sei Fort mit der Notverordnung fordert die Kommunl lischt voriei Die kommunistische Reichstagvsraktion hat im Ne'-chsi-z folgenden Antrag eingebracht: Die dritte Verordnung des Reichspräsidenten z« Sicherung von Wirtschaft und Finanzen und zur Belämr« fung politischer Ausschreitungen vom 6. Oktober 18'l lR.'G. Vl. 1 Nr. 67 vom Oktober 1031) ist mit sofortig« Wirkung aufzuhebcn. - 127 Aeuau nahmen in Bre imru Mass>'nvrr'omm>vn'' Brealau, 7. Oktober. Gestern abend fand im Schirßmerder eine große östeni, liche Versammlung der KBD statt. In dieser Bern'nsti!> tung sprach unter stürmischen Beifall die Genossin '."Im: Neese. Die Versammlung war besucht von 3 WO Teil»«- mern. Es wurden folgende Ausnahmen gemacht: 127 Parteiausnahmen, 17 Ausnahmen für die NGO. 1t für den Kampfbnnd gegen den Faschismus. 9 Pioniere. Die Versammlung zeigt, daß auch in der Hochburg ber .1!,, ken" SPDisten vom Schlage der Sendewitz, Rosrnleld ur: Eckstein, die Kommunistische Partei marschiert und tron ki neuen USPD-Ladens wird sie zum Sammelbecken aller ehrlich - klassenbewussten Arbeiter. Der Asa-KongklH abgeschlossen In der Schlußsitzung des Afa-Kongresses am Mittwoch wur« eine Entschließung angenommen, in der der Kongreß einen Be richt über das bisherige Zusammenwirken mit der Rci.^siliv fraktion zur Kenntnis nahm und die Haltung des Bundc-o.:- standcs in der Frage der angeblichen parteipolitischen Neutrs- lität billigte. Stach Erledigung einer großen Reibe von An. trägen wurde der „linke" SPD-Rcichstagsadgeord.ielc ?.us- Häuser zum BundesvorsitzcnLrn wiedergewählt. Auch die lc - den stellvertretenden Vorsitzenden Stähr und Urban bleibcr, Amt. !Mricherit>r tnrsw'tt" Di« kommunistische Tageszeitung Mün ch « n s , die „N cue Zeltun g", wnrbe am 7. Okto, berbiszum 2V. Oktober verboten. Nachdem dl« „Nene Zeitung" nach dem letzten langen verbot erst wenige Tage erschienen war, erfolgt jekt »aö neue verbot. Systematisch wird die kommunistisch« r sr unterdrückt. Durch die neu« Notverordnung wurden dir Verbotsmasfuahmen ungeheuer verschärft, wendig, da» die Nrbeitersrlmft den Kamps gab« der kommunistischen Press« auf der verstärkt. sileiies ln Klirre In Bad Salzungen wurden Nassrnhaussuchungen wegen Verdachts der Wetterführung des Roten Frontkämpfer-Bunde, vorgenommen. Drei Parteifunktionäre wurden wegen Hochoei- ratsvcrdachts verhaftet. » Im Arbeitszeltstreit zwischen den Unternehmern der SiaU- und Eisenindustrie, ^-uppe.Nordwest, und dem Metallarbeist:. verband wurden sür »-»n 13. Oktober Schlichtungsverbandlu^en festgesetzt. Gegenüber den km Frühjahr 10*1 pattgefundenen Gemeside ratawahlen Hat di« KP Lrttland » r« Prozent Stimmen - : »o«»e». Allel» l» Riga erhält fte »«1 die Hand nehmen fall, weil er glaubt, daß d°n-, . propagandistische Wirkung für die Beneiden; I schen Au baue» ln der Sowjetunion" unter I feiner Partei möglich sei. ' unter den MitL'. ,:,.. So wächst die Welle der Sympathie sür die n».--», der Wille zur Verteidigung der SU unter d!n -^ ^" Die Delegation sozialdemokratischer Arbeit» > und ihr Echo i» den Arbett.rmassea werden ,u ein» ft- »I. SU, 1°. DresdnerSAIsolgldemBeivr! SAZlrr machen Schluß mit Wels und Seydewitz ,»- tr-,,.. zum KIVD Den Uebertritteu der SAI-Mitglieder in Lr'pzi.»»:,, und Sterkrade folg«, «unmrhr auch Uebertritt« vsn »iVi» ans anderen Teilen d«, Reiche». Im Saargebiet sind erneut 18 SAIlrr rn-, iibergetreten. Sir wollen nicht mit Wels, aber mich »ich?,, Seydewitz und Nosenseld gehen. Sie kommen zur einzig» listischen Jugendorganisation, dem KIVD. Von Bedeutung sind die Uebertritte von TAIlcrn in x»,, lau. Hier, wo vor allem Eckstein Einiluß untrr dr» besitzt, die sich zum großen Teil für di« Zentristrn brlenm^l,^ ten - SAIler zum KIVD Udrr mit drr Srklärunq, w«»n r„ Schluß mit der SPD und SAI, dann aber auch endqüUiz, nicht zu Eckjtein-Seydewitz, sonder, zum KIVD.