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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.07.1935
- Erscheinungsdatum
- 1935-07-05
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193507053
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19350705
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19350705
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Riesaer Tageblatt und Anzeiger
-
Jahr
1935
-
Monat
1935-07
- Tag 1935-07-05
-
Monat
1935-07
-
Jahr
1935
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.07.1935
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SleikM M kmwe-rr RSK. In der Fachpresse der Steuerbeamten tst fett längerer Zeit eine Aussprache über zweckmäßige Maß nahmen zur Hebung der Steuermoral im Gange. So sehr dabei anerkannt wird, daß die Erziehung zu einer besseren Steuermvral seit der Machtergreifung ganz erhebliche Fortschritte gemacht hat — was -um Teil auch auf di« Steigerung des Steueraufkommens günstig eingewirkt bat —, so sehr wirb die Notwendigkeit betont, durch posi tive Maßnahmen den Steuerzahler, der heute noch bös» willig seinen Pflichten gegen die Volksganzheit nicht nachkommt, zu treffen und ihn zur Erfüllung seiner Steuer- pflichten zu zwingen. Im Vordergründe stehen dabei die beiden Vorschläge, die Steuerhaftung Dritter z« er- wettern und eine Vorschrift zu erlassen, wonach da» Finanzamt in bestimmten Fällen berechtigt sein soll, gegen böswillige Steuerzahler die Schließung des Ge schäfts zu betreiben oder selbst anzuorbnen. SS ist an dieser Stelle nicht möglich, die Einzelheiten der Begründung für die Notwendigkeit derartiger ein schneidender Maßnahmen darzulegen und sie auf ihre Be» rechttgung hin zu untersuchen. Da die Vorschläge von den Gteuerbeamten kommen, die wohl am besten die ein schlägigen Verhältnisse und die unbefriedigende Rechtslage kennen und zu beurteilen vermögen, kann man aber wohl unterstellen, baß eine Erweiterung der Befugnisse der Finanzämter erwünscht und notwendig ist. In dem Streit der Meinungen über di« beste Lösung machte RegierungSrat Dr. Klick, Oberhausen, in der vom Hauptamt für Beamte der ReichSlettung der NSDAP, her- auSgegebenen Fachzeitschrift „Steuerwarte" <Nr. 11/1985» «inen ganz neuen Vorschlag. Er weist zunächst auf die Ge fahr hin, die eine Geschäftsschlteßung durch das Finanzamt ober «in Berwaltungsgertcht in der öffentlichen Meinung Hervorrufen kann, wenn der böswillige Steuerzahler durch die GeschäftSschlteßnng mit seiner Familie der öffentlichen Wohlfahrt oder -er Mildtätigkeit von Verwandten zur Last fallen würbe. Dieser Einwand tst beachtlich, solange hi« allgemeine Einschätzung des böswilligen Steuerzahlers im Volke noch nicht soweit geht, ihn als Gteuerschurken oder Steuerverbrecher moralisch so zu brandmarken, daß «r allgemein als außerhalb der deutschen Volks- Gemeinschaft stehend angesehen und behandelt wird. ES kann zwar angenommen werben, baß dies in absehbarer Zett so sein wird, heute aber tst eö noch nicht so, und dem gilt e» natürlich Rechnung zu tragen. Dr. Klick schlägt deshalb vor, die Berufsstände an der Stenerachtung d» beteiligen und sie zu ermächtigen, durch ihr besonderes Sbrenstrasrecht das standeSwidrtge Verhalten von Berufs genoffen zu ahnden. ! Alle Berufsstände — Aerzte, Apotheker, Rechtsanwälte, Schriftleiter, Bauern, Handwerker usw. — haben «in sol ches Ehren strafrecht, durch das ein stanbeSwibrige» Verhalten mit Ehrenstrafen von verschiedener Schwere mißbilligt oder geahndet werden kann. Die Gtrafarten sind durchweg Verwarnung, Verweis und Ausschluß au» dem Berufe. Während Verwarnung, Verweis und Geldstrafe de« SrziehungSzweck verfolgen, das Mitglied zu künftig ftanüeSwürdigem Verhalten anzuhalten, werden durch die Entziehung der Berufstätigkeit — z. B. bei den Schrift leitern durch Streichung in der Berufsliste, bet den Hand- werkern durch Aberkennung des Meistertitel», bet den Bauern durch Aberkennung der Banernfähtgkeit — Be- rufSunwürdige wegen ihrer in der Vergangenheit liegen den Verstöße endgültig au» dem Berufsstand au »ge merzt. Da der Straftatbestand durchweg ganz allgemein in den GtandcSordnungen unter dem Begriff de» ehr- wtbrtgen Verhaltens fällt, so würde e» genügen, wenn die Berufsstände auch die böswillige Steuerzahlung oder vorsätzliche Steuerhinterziehung al» Merkmal „ehr widrigen Verhaltens" bezeichneten, um den unverbesser lichen Gteuerdrückeberger an seiner empfindlichsten Stelle zu treffen. Auf diese wirksame Weise werden die Berufs stände und Ehrengerichte in bedeutungsvoller Erziehungs arbeit alle Volksgenossen allmählich zu ehrlichen und pünktlichen Steuerzahlern heranbilben können. Das Verfahren wäre sehr einfach. S» würbe vor erst wohl genügen, baß der säumige Steuerschuldner, der in der Liste der säumigen Steuerzahler ausgenommen werben mußte, auf Verlangen der Ehrengerichte die Steuer behörden vom Steuergeheimnis entbindet. Weigert er sich dessen — weil er ein schlechte» Gewissen hat —, so werden die Ehrengerichte daran» zu seinem Nachteil ihre Schlüffe ziehen, ihn bestrafen und bei wiederholtem Erscheinen auf der Liste der säumigen Steuerzahler ihm die weitere Au». Übung be» Berufs untersagen. Die Ehrengerichte werben sich der neuen Aufgabe, die Gteuerehre ihre» Stande» zu wahren und di« Berufsgenoffen zu pünkt- ltchen Steuerzahlern zu erziehen, gewiß mit dem ganzen Ernst widmen, den da» letzte Ziel „die Kraft be» Staate» zur Erfüllung feiner Aufgaben zn stärken", erfordert. SS wäre erwünscht, wenn da» Problem ber Verbin dung ber Stenereüre mit der StandeSrhre in den Berufs ständen einmal erörtert und zur Aussprache gestellt würb-, »m die Meinung der Mitglieder darüber zu klären. O. B. StA» IkM M MkitMtWIkS Zwei Landarbeit«« »ud «tu vetriebSsühree »ernrteilt lp«. Maabebnrg. Die Strafkammer Burg «erhaudelt« -nm erst«« Mal« weg«« «ine» vergeh««» gegen da» „Gesetz zur Regelung de» Srbeit»«tnfatzr», da» Landarbeit«» mit Straf« bebroht, «en« st« ohu« Genehmig«»» b«» Arbeit»- amte» 1« «ine« andere» Berns« tätig stad. Angeklagt mar«, zwei Landarbeit«» au» Par«y, bi« b«ib« a«»sagt«n, daß ihn«« da» Ersetz »»bekannt g«w«s«» s«i. Der «in« statt« bei ,t»«r vanfitma Arbeit gefunb«» und erklärt«, »er S»t»t»spektor in Pare» hab« «ach d«r Aufteilung de» Ent«» zu ihm gesagt, w«n« er andere Arbeit bekomm«« könne, solle er sie u»r ruhig auuehme«. D«r andere hatte üch b«i «ine« Eis«»bahnba« einstellen lass««, weil sei» verdienst hi«r höher war «ud er daher glaubt«, für seine groß« Familie besser sorge» z» könne«. Beide Angeklagte »»«den z, «iuer Geldstrase »«»»teilt. Anschließend wurde gegen den vetrirdgsührer verhandelt, der bi« beiden Arbeit« eingestellt hatte. Da» Gericht vernrteilte ihn zu einer Geldstrafe »an ««. 1« oder Sll Lage« »efängni». ««stMM lM vkWkl MlM-MstM ÜI Neiden ^Z»Stadien,wecken und Verhandlungen in Au»st«ll«na»< kragen «eilt«, 1« den letzten Wochen der Delegierte de» schwedische» Rote« Kren»«», Dr. Nordwall, Stockholm, i« Enftogge de» Prinz«» Carl v. Schweden beim Deutschen Hygiene-Mnsenm. Im Auftrag« der Provtnzialregierung von Hopei be sucht« der chinesische Rektor der Medizinisch«« Akademie tu Pantiugf» st. Petpina» Preß Dr. Ma Kwet-Dana, da» Deutsch« Hygiene-Museum. Prof. Ma, der in Deutfchland studiert« aad Dr. med. der Universität Würzburg ist, be sichtigte eingehend die Sammlungen und Werkstätten de» Museum». Insbesondere fanden die vom Deutschen Hygiene- Museum he,gestellte» Lehrmittel sein Interesse, und die ^ttg« ihr« intensive» verwend»»« tu China wurde er- Wir lirden unser Volk »Ftraft durch Freude" tagt in Hamburg NSK. Wenn in den nächsten Tagen die Aemter und Abteilungen ber NGG. „Kraft durch Freude" aus allen Teilen be» Reiche» in Hamburg, dem Tor Deutschlands zur Welt, zusammenkommen und hier zu der großen KdF.- NetchStagung vom 6.-8. Juli zusammentreten, so geschieht die Wahl Hamburgs nicht von ungefähr. Der Ort einer Tagung tst gleichsam svmptomattsch für sie selbst. Das gilt in Hamburg in erhöhtem Maße, da es mehr al» andere beutsche Städte ber Aufmerksamkeit ber Welt und damit ihrer Kritik ausgesetzt ist. In dem Bewußtsein, auf einem außerordentlich wichtigen Frontabschnitt vom Führer ein- gesetzt zu sein, hat die NGG. „Kraft durch Freude" nunmehr Hamburg zum Ort ihrer RetchStagung bestimmt. - Kraft durch Freude! Auch heute noch mag es hier und da in Deutschland» Grenzen Ewiggestrige geben, die den Sinn unsere» Schaffen» und Wirkens nicht verstanden haben. Sie verwechseln immer noch Vergnügen und Freude und sind nur zu leicht geneigt, au» ihrer nörgelnden und krittelnden Einstellung heraus baS Wort „Freude" durch „Vergnügen" zu ersetzen. Sie seien an die Worte Dr. Robert Leys erinnert, die er am 1ö. Mat 1984 auf der Arbeits tagung der Deutschen Arbeitsfront sprach: „. . . . Der Lebensverneinung setzt der Nationalsozialismus die Lebensfreude, den Lebenswillen und die Lebensbejahung entgegen! Jawohl, wir lieben baS Leben und freuen uns des Lichte» der Sonne und lieben unser Volk. Wir glauben an diese» Volk und an seine Kraft und wissen genau, baß jede Kraft allein au» ber wahren und ehrlichen Freude heraus geboren ist. Wir unterscheiden scharf zwischen Ver gnügen und Freude. Vergnügen ist die Ausgeburt von Genußsucht und Triebhaftigkeit. Dagegen tst edle und wahre Freude der Ausdruck von Kraft und Schönheit. Für da» Wollen be» Nationalsozialismus könnte daher kein ein facherer, klarerer Ausdruck gefunden werden als „Kraft durch Freude". Da» war am 16. Mai 1984, als Dr. Ley diese Worte sprach. Inzwischen ist mehr als ein Jahr in» Land ge gangen und ber Ausdruck „Kraft durch Freude" ist zum un verrückbaren Symbol nationalsozialistischen Wollens nicht nur in Deutschland, sondern in der ganzen Welt geworden. Heute fragt keiner mehr, um wa» e» sich dabei handelt, son- der» jeder weiß, baß e» die Organisation tst, die dem schaf fenden deutschen BolkSgenoffen, und zwar ohne Ausnahme, Anteil an den Freuden de» Lebens gibt. In zweijähriger zäher und zielbewusster Aufbauarbeit, in deren Mittelpunkt ber Kampf gegen die Erwerbslosigkeit stand, tst ein neue» Deutschland geschaffen worden. Seinen Bau auch innen zu verschönern und auszuschmücken, soll die Aufgabe ber NGG. „Kraft durch Freude" sein. Ihr Wirken und Schaffen vollzieht sich nicht im Verborgenen, sondern mehr al» das anderer Organisation sichtbar unter den Augen jede» einzelnen schaffenden Menschen. Sie ist daher auch stärker ber Begutachtung und Kritik ausgesetzt, wa» sie als Vorzug und als besonderen Ansporn betrachtet. Ihre erste JahreStagung, die trotz unverantwortlicher Gerüchtemacher programmäßig stattfinbet, wird daher auch ihr erster großer Rechenschaftsbericht sein mit dem Unter schied, baß dieser Rechenschaftsbericht nicht hinter verschlosse nen Türen, sondern offen vor aller Welt, insbesondere aber vor dem deutschen Volk« selbst, erstattet wird. Aus jedem Gau nimmt al» Ehrengast ein Arbeiter an den Veranstaltungen teil, außerdem eine Abordnung der RetchSautobabnarbeiter. Mancher von ihnen wirb zum erstenmal in feinem Leben Hamburg und seinen Hafen sehen, während des Aufenthaltes in besonderer Weise von Ham burger Betriebsführern im Zeichen ber neuerrungenen Volksgemeinschaft betreut. Die Tagung wirb aber nicht nur Rechenschaft geben, sondern auch neue Ziele aufweisen. So, wie es stets natio nalsozialistische Art gewesen ist, sich niemals mit dem Er reichten nun in satter Genugtuung zu begnügen, sondern vom Erreichten au» neue Wege zu beschreiten, so will e» auch die Hamburger Tagung halten. Groß und gewaltig ist e», was die größte Kulturorganisation der Welt bisher ge leistet hat. Jetzt gilt es aber, nicht nur da» Erreichte fest zuhalten, sondern auszubauen, um unser Volk in allen seinen Teilen für seine großen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Aufgaben stark zu machen. Gleichzeitig findet in Hamburg eine Gemeinschaftstagung „Arbeit und Kultur" statt, auf der ebenfalls Dr. Robert Ley das Wort ergreife« wird. MrUWl Hkk M..WI MU MM" Von Dr. Robert Ley NSK. Die Hamburger Reichstagung der NGG. „Kraft durch Freude" wird weit über die Grenzen Deutschlands hinaus starken Widerhall finden. Sie kündet der Welt die Bollendung eines Werkes, das für das beutsche Volk nun schon ein Begriff geworden ist, der aus unserem Gemein- fchaftSleben nicht mehr wegzudenken ist und der den Neu bau der Gesellschaftsordnung im wesentlichen mit bestimmen wird. Die Hamburger Rcichstagung weckt auch die Erinne rung an die Tage, in denen wir das gewaltige Werk be gannen. Meine Mitarbeiter kennen mit mir die Wider stände, die zu überwinden waren. Biele hatten uns nicht verstanden. Andere sahen uns als Romantiker und Phan tasten an. Wir jedoch gingen unbeirrt unseren Weg und stellten mit froher Genugtuung fest, wie sich von Monat zu Monat die Leistungen der NSG. „Kraft durch Freude" steigerten und damit auch das Verständnis in allen Teilen unseres Volkes wuchs. Ost werde ich gefragt, wie wir das alles neben den anderen großen Aufgaben der Deutschen Arbeitsfront eigent lich schaffen konnten. Wir waren fleißig, mobilisierten die Energien des Volkes, erweckten uraltes und urewige» Volk-gut zu neuem Leben und ließen im übrigen baS Volk selbst Einfluß auf die Entwicklung unseres Werkes nehmen. DaS Volk fühlte sehr bald, daß ihm keine Wohltaten und keine Geschenke nach Art des Humanitären Bürgertums ge bracht werden sollten, sondern daß e» hier um mehr, um die Neugestaltung seiues Schicksals ging. Diese Erkenntnis nicht zuletzt führte zu den Erfolgen ber NSG. „Kraft durch Freude", die ich im einzelnen als bekannt voraussetze, werden sic doch seit Monaten in der ganzen Welt teils mit Bewunderung, teils mit Neid lebhaft diskutiert. So möge denn die Hamburger Reichstagung mit ihrem vielseitigen und ans den besten Krästcn unseres BolkötnmS geschöpften Programm «ns allen, die wir nnter unserem Führer Adolf Hitler am Renban Dentschlands Mitarbeiten dürfe«, »in« Quelle frischer SchasseuSluft «ud ei« Wegstein siiMbas weitere Ringe» um di« Seele des gesamten deut sche« Volkes sei«! Englands Sorge um Asrila ver Schwerpunkt der Abejsintenfrage liegt jetzt in Vari» Zur abessinischen Fraß, meldet da» Londoner Reuter büro, dass der Schwerpunkt augenblicklich in Pari, liege, wo die britische Regierung Anfragen aus Grund ihrer Kol lektivoerpflichtungen al» Dülk«rbund,mttgli«d stelle. E» scheine sicher, dah eine grundlegend« Entscheidung von der Stellungnahme anderer Regierungen abhängig ge macht werd«. Einerseil, sei die britische Regierung anschei nend der Ansicht, da, britische Volk wünsch« nicht, daß sie sich irgendwelchen Verpflichtungen entziehe. Andererseits tolle man nicht von ihr erwarte«, dah sie die ganze Last einer Aktion allein auf ihr« Schultern nehme, fall, andere Län der sich nicht bereitlinden sollten, sich zu beteiligen. Unbegründet schein« di« Annahme, datz England dl« Initiative sür di« Ergreifung von Wirtschaftssanktionen über nehmen oder anderen Ländern «in bestimmte» Vorgchen in dieser Hinsicht nahelegen werd«. Vie gegenwärtigen Bespre chungen in Pari« hatten nur den Charakter «iner Unter suchung und werden oorauesichUlch aus diplomatischem Weg sortgefetzt. Weitere Mmisterbesuche in Paris seien äugen» olimich nicht beabsichtigt. Inzwischen werd« die britisch« Regierung all«, in ihren Kräften stehend« tun, um «inen Ausbruch von Feindselig keiten zwischen Italien und Abessinien zu verhüten, jedoch stet« nur unter der Voraussetzung, dah England «in Risiko in diesem Verfahren nicht allein zu übernehmen brauch« Erne sorgfältig erwogene Frage sei di« möglich« Au»- wirkung von Feindseligkeiten ans andere Teil« Afrika,, wo der Verlauf de, Konflikt, von den Farbigen genau verfolgt werde. MW» list dkl SkllW-W lll )f Abdi» Abeba. Die abessinische Regier»«, bat dem hiesigen amerikanischen Geschäftsträger George» eine Rot« überreicht, die fünf Setten umfaßt und in ber ber abesstnisch-italtenisch« Streitfall genau bargelegt wirb. E» wirb auf die andauernden italienischen Truppenverschtf- sunaen htngewtesen und eine Aufklärung des blutigen Zwischenfalls von Ualual gegeben, dessen friedliche Bei- legung von, Italien abgelehnt worben sei. Seit dem 16. März 1965 unternehme Italien ständig Provokationen. Die Note nimmt sodann auf den Völkerbund und den Kellogg-Pakt Bezug und teilt mit, baß die abessinisch« Regiernng nunmehr gezwuugeu sei, be» Kellogg-Pakt an» zurufe«, um in letzter Stund« mit gesetzmäßigen Mitteln Sie Unabhängigkeit und Unversehrtheit des Lande» zu »«rteidiaen, nachdem Italien durch Zurückweisung de» letz te« abessinischen BermittlungSvorschlage» einen neuen Be weis seiner kriegerischen Absichten gegeben hab«. Abessinien will da- Note -reuz-Ablommeir «nterzeichne» )f London. „Daily Telegraph" meldet aus Abdi» Abeba, daß Abessinien demnächst da» Genfer Rote Kreuz IMI! Abkommen von 1929 unterzeichnen werde. Ein abessinischer Roier Kreuz-Verband werde unter der Schirmherrschaft des Kaisers und der Kaiserin gebildet werden. Die Prin zessinnen des Herrscherhauses würden sich als Kranken pflegerinnen auSbildcn lassen. ber eiisM-lkWSIW SeieM . I» in vemlellmi in llWMen Me )l Paris. Die Bemühungen Englands» Frankreich sür die Betleguug des italieutsch-abesNuischen Streitfalles zu gewinnen, bilden weiter das Gesprächsthema der diplo matische« Kreise, vor allem nachdem ber englisch« Bot schafter am Donnerstag erneut beim Quai b'Orsao sorge- sprachen hat. Frankreich scheiut sich vorläufig «eite, ans eine eher ablehnende Haltuug versteife» ,» »olle«, in ber mehr ober weniger deutlich zu erkennenden Absicht, von England positive Unterpfänder für die Behandlung der europäischen Fragen zu erhalten. Wenn England bet seinem Borgehe» vor allem aus di« schweren Rückschläge hinwetst, di« der Völkerbund durch einen italienisch-abessinischen Krieg erleiden würbe, erklärt man demgegenüber, wie „Venvre" feststem, in maßgeben den französischen Kreisen, baß Frankreich den Fall Abessi- nie« nickt mit dem Erfolg oder Mißerfolg der Völker» bunbSpolitik gleichsetzen könne. Frankreich könne sich mit Recht darüber wundern, baß England so eifrig die Genfer Einrichtung, den Bölkerbundsvakt und die Sanktionen verteidige, obwohl gerade England seit 1919 Frankreich stet» den Weg verlegt habe, wenn «» die Anwendung von Sanktionen gegen Deutschland wegen Verletzung des Ver sailler Vertrages gefordert habe. Und England selbst habe unlängst durch die Unterzeichnung des deutsch-englischen FlottenabkommenS den Versailler Vertrag mit Füßen ge treten slj. Auf leben Fall erwarte Laval eine Note der englischen Regierung, die nicht nur Englands Haltung gegenüber dem abessinischen Fall genau festlegen, sondern auch einige Fragen an Frankreich enthalten dürfe. Im Grunde genommen werbe England, so glaubt da» Blatt, in dieser Note nach einer Verständigung mit Frankreich über Abessinien suchen, wofür e» seine Unterstützung in den Frankreich besonders angehenden Fragen garantieren würbe. Laval werbe sich aber auf keinen Fall von ber der Note Mussolini» gegenüber eingenommene« Haltung ab bringen lassen, die darin bestehe, Italien nicht zu be- hindern. Auch ber Außenpolittker beS „Echo be Paris" will von ähnlichen englischen Anregungen, wie sie „Oeuvre" an- kündigt, gehört haben, meint jedoch, baß derartige „Vor teile" Frankreich nicht von ber durch Barthou vorge-etch- neten außenpolitischen Richtlinie abbrtngen dürften. Das noch in der Kette der Beistandspakt« fehlende Glied bestehe in einem Zusammenschluß zwischen Italien und ber Klei nen Entente.
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