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UiesaerH Tageblatt und Anzeiger «LlbetlM Mld feiger). Ueowas Ar. Sch Da» Rief«, Tageblatt ist da» -ar BervffrnÜichung d«r amtlich« vekannttnachungen der Amtßhanptmannschast ^kok-fs« Postfach Re. «S Grobenhain, d- «mtSgerichtS und der «mttanwaltschast beim Amtsgericht Mesa, de» Rate» der Stadt Mesa. Nies. 1k. » de» Finanzamt» Mesa und de» Hamstzollomts Meißen hehördlicherseitS bestimmt» Blatt. KtzS. Le««»»»«, 14 Robe«»«» >A8S, «1ee>S. 82. Zehr«. Da« Riesa« Tageblatt erscheta» je»« L« abend, '/,« Uhr «tt «usnabme der Sonn, und Festtag«. BeztMStzret«. Boea^»<chd^für^nMon-tLM«r^^im g^h aebübr. Für «en Fall ««» Lintnte», vouProduktton» Verteuerungen, Erhöhungen d«rLöhn« mid Matrrialirnpr^^alt« wir >^da« Mcht drr PnMerhöhung un qf Arundprtt« für fir di» «lummer des Ausgabetag«« sind bi« » Ubr vormittag« aufzuaeben und im vorau« zu bezahl««; ein« Gewäbr für do» Erscheinen an beftlnm^ Lagen und PlSgen wird n ch Nufschlaa geft»^ Tarifs di. «9 uua breite, , «whoh. ^rundschttst-ZeÜ. s« vtlbm) «°chold-Pf«nni,.; di« SS ww breit. Reklam.ztttt 100 Eold-Pf«mtg-, wttraubmder u^^t-b«llarisch.r Da, S°«uflchlag. Sewilligter Rabatt erlischt, w«m d»r vettag verfällt, durch «lag« etngezoaen werden muß oder der «ufttaggeber in Konkur» gerät. Ztzlung«- w»d ^lill^gSott. MesL ch g ge ^Bezieher -Erzähl«, an der Elbe". — Im Falle hbherer Bemalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder ber Besürderung««innch g n «inen Anspruch auf Lieferung oder Rachli«feruna der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugtpreis««. Rotationsdruck und Berlaa: Langer t winterlich. R,«sa. RefchaflSstelle. woerpeneaH« verant^orttich für R.dattion: Heinrich Uhl,mann. R'.esa; für «u^igmttil: Wilhelm Dittrich. Riesa. Fall seit Eintreten« von ProduNionSverttüerung« , . , . . Ausgabetag«» sind bi» » Uhr vormittag» aufzugeben und im voraus, l mm hohe Erundschrift-Zeil» (5 Silben) 95 Sold-Pfennig«: die L! lung des Bezugspreis«,. Rotationsdruck und Berlaa: Langer a Wintert» «inrich Uhlemann, R'esa; für Au^igeateil: Wilhelm Dittrich, Riesa. Abschluß bei Aben - Wem AtthWblmgen. Unterzeichnung des Statuts der Baut für internationale« Zahlungsausgleich. tt Bade«. Bade». Da» Orzouisattousko«tt« der Baut für den internationalen Zahlungsausgleich hat seine Arbeite» gelt«« abend gegen 7 Uhr «it der Unterzeichnung der verschiedenen hier i« mehrwöchiger Tätigkeit ausge» «beitete» Vertrags werke Nir die Organisation »er Baak für de» internationale» ZahluugsauSgleich abgeschlossen, Achse« die Berhaublungeu über die letzte« strittige» Pnäve des TrenhänLervertrages, die auf Wunsch der srau» »fische» Delegation sür «ehrere Tage unterbräche« wor be» ware», z« einer Sintgnag geführt haben. tt Baden-Baden. Nach -er mehrtägigen Unter brechung -er Arbeiten LeS Organisationsausschusses der Bank für Len internationalen Zahlungsausgleich kommt -er gestern abend erfolgte Abschluß -er Arbeiten dieses Komitees überraschend schnell, zumal man von ziemlich tiefgehenden Differenzen in einigen wichtigen Punkten des Treuhänder-Vertrages mit -en französischen Delegierten gesprochen hatte. Diese Differenzpunkte sind im Laufe des heutigen Tages durch Besprechungen -er Delegierten unter einander, wie man hört, restlos beseitigt worden, so daß die Unterzeichnung -er verschiedenen Vertragswerte, -ie für die Ingangsetzung der Wellbank notwendig fin-, in einer heute aveud abgehallenen Schlußsitzung erfolgen konnte. Der Treuhändervertrag war in einer letzte» Sitzung des RedakttouSkomtteeS nochmals eingehend burchgearbeitet n»d ergänzt worden. Die Delegierte« der betettigteu Rotewbaukeu, die Deutschlau-, Amerika, England, Frank- reich, Italien »nd Japan vertrete«, unterzeichneten gegen 7 Uhr abends jedes »er Vertrags werke, Statut, Grün. d»»gs»rkn«de und Treuhänder-Vertrag, für sich. Di- Unterschriften -er belgischen Delegierten fehlen allerdings, -a die beiden hier -nr Beobachtung zurückgebliebenen bel gische« Delegattonsmttglieder erklärten, zur Unterschrift nicht ermächtigt zu sein. Sie wird -em Bernehmen nach durch -en Generalsekretär LeS Organisationsausschusses, Dr. Lichtenstein, in Brüssel nachträglich eingeholt werden. Bet -er Unterzeichnung wurden von keiner Delegation irgendwelche Borbehalte gemacht, so daß die Uuterfertiaung LeS gesamteu Bertragswerkes als einfti««ige Annah nr bezeichnet werde« kann. Die einzelnen Teile dieses Ber- tragSwerkeS enthalten auch keinerlei unerledigte Stellen, sofern sie in -en Aufgabenbereich des Organisationsaus schusses gehörten. Damit sind die Arbeiten des seit dem S. Oktober hier im Hotel Stephanie tagenden Organisa tionsausschusses der B. I. Z. in ihrem ersten Teil abge schlossen. Zusammen mit einem vom Vorsitzenden des Organisationsausschusses, Reynolds, noch abzufertigenden Begleitschreiben geht nun die weitere Entscheidung an ds« zweite Haager Konferenz und an die auf ihr vertretenen Regierungen über. Das Organtsationskomitee selbst bleibt als solches bestehen, da ihm nach Sen Bestimmungen des Aoung-Planes auch die für die Ingangsetzung der Bank er forderlichen Arbeiten zufallen. Eine -er wichtigsten Aus gaben, die das Organisationskomitee später noch zu erfüllen haben wirb, wir- die Wahl des Präsidenten des Direkto riums (BerwattungsratS) der B. I. Z. sein, über dessen Persönlichkeit nach ausdrücklichen Versicherungen keinerlei Vereinbarungen unter den Delegattonen getroffen worden find. Reichsbankpräsident Dr. Schacht und ein Teil -er ri schen DelegationSmitglteber traten bereits gestern abend hie Heimreise nach Berlin an. MsamekM lk iMMWlkl WW1MM Berlin. sAunkspruch) Rach dem jetzt veröffentlichte« tztatut ist der Zweck der Bmrk sür internationalem Zäh. tuuasmesgleich, die Zusam ««rarbeit der Zextraldanke» z» fvrder», neu« Möglichkeiten für internationale Finanz, geschälte z« schaffe» und als Treuhänder oder Ageut bet de« hier ans Grund von Verträge» «it de» beteiligte» Parteien übertragene« internattonal«« Zahlmrgsgefchäfteu z« Dirke«. Solang« -er Aoungplan in Kraft ist, hat di« Bank als Treu händer oder Agent für die beteiligten Regierungen die von Deutschland gezahlten Annuitäten in Empfang zu nehmen, zu verwalten und zu verteilen, -ie Kommerzialisierung und Mobilisierung bestimmter Teile der Annuitäten zu über wachen und davet mttzuhelfen, ferner all« Aufgaben zu übernehmen, die mit den deutschen Reparationen und den damit verbundenen internationalen Zahlungen in Zusam menhang stehen und zwischen der Bank «nd den beteiligten Regierungen vereinbart werden. Da» Kapital beträgt SM Millionen Schweizer Da», fraicke«. Da» Recht, in de» Generalversammlung vertreten zu fein, und da» Stimmrecht werden durch -ie Zentralbank jede« Lande», in dem Aktie« gezeichnet wurden oder durch beren Bertreter auSgeübt, in einem der Anzahl der gezeich. neten Aktien entsprechenden Verhältnis. Die Geschäfte der Bank müsse» «it der Po»« der beteiligte« Länder über. ei«sti»«e». Jede Zentralbank kann ihr Einverständnis von Bedingungen abhängig machen, ihre Einwilligung auf «in bestimmtes Geschäft beschränken ober ein allgemeines Ab ¬ kommen treffen. Die Geschäfte der va«k sür eige«e Rech«««g dürse« «ur i« solche« Währungen gemacht »erde«, die de« «orschristen de» BerwaltungsrateS betr. Goldwährung genüge». Di« Bank ist wetter befugt, als Ageut »der K»rrefpo«de«t von Zentralbank«» ausz«trete«. Die Bank kann mit den Zen tralbanken besonder« Vereinbarungen treffe», um die Ab- Wicklung internationaler Zahlungsgeschäfte zwischen ihnen zu erleichtern. Die Äa«k ist sicht befugt, aus den Inhaber lautende, bei Sicht zahlbare Roten auszugebe«, Wechsel z« akzeptiere», au Reaieruugeu Darlehen z» gebe«, für Reaiermrg« lau fe«-« Ko»te» z» eröffne», beherrschende» Sfteffutz aus ei» Unternehme» z« erlange«. Die kurzfristigen flüssigen Skti- ven können bestehen: aus Banknoten, aus auf Sicht zahl baren Wechseln, auS Sichtguthaben oder Einlage» mit kurz, fristiger Kündigung bei erstklassigen Banken, au» erstklassi gen Wechseln mit einer Laufzeit von 90 Tagen und von derselben Qualität, mit der sie gewöhnlich zum Rediskont bei Zentralbanken angenommen werden. Während der beiden auf die Verleihung der Rechts fähigkeit der Bank folgenden Jahre hat der VerrvaltungS- rat dafür zu sorgen, daß der nicht ausgegebeue Teil deS ge- «eh«igt«« Kapitals zur Zeichnung aufgelegt wird. Der nicht ausgegebeue Teil kau« den Zeutralbauke« oder son stige« Baske« solcher Länder angebote» werde», di« sich au der ursprünglich«» Zeichn««» «icht beteiligt habe». Die Länder, in denen diese Aktien zur Zeichnung aufgelegt wer den, und -er Betrag, der in jedem Lieser Länder zur Aus gabe gelangt, werden vom Verwaltungsrat mit 2L Mehrheit mit der Maßgabe bestimmt, daß Aktien nur in den Ländern angebote» werden dürfen, die an den Reparationen inter essiert sind, oder deren Währung nach Ansicht deS Berwal- tungSrats den praktischen Erfordernissen der Goldwährung entspricht. I« jedem dieser Länder dürfe» höchstens 8VM> Aktie« ansgegebe« werden. Bet der Aufforderung zur Zeichnung hat der Berwaltungsrat dem Bestreben Rechnung zu tragen, die größtmögliche Anzahl von Zentralbanken an der Bank zu beteiligen. Alle Institute »der Baukgruppe«, die Slltte« gezeichnet habe«, können diese a« das Publik«« ausgebea oder ausgebe« lass««, desgleichen haben st« das Recht, auf Grund der in ihrem Eigentum befindlichen Aktien der Bankzertifikate auszugeben. Der Besitz ober das Eigen tum von Aktien oder Zertifikaten schließt die Annahme der Statuten der Bank ein. dritten Bezüglich -es Betorechts der Zeutralbauke« ist be stimmt, daß der Berwaltungsrat der Zentralbank oder den Zentralbanken, die unmittelbar beteiligt sind. Gelegenheit zum Einspruch zu geben hat, bevor durch oder für die Bank ein Finanzgeschäft auf einem bestimmten Markt oder in eine bestimmt« Währung auSgeführt wird. Fall» innerhalb einer angemessenen, von dem VerwallungSrat zu bestimmen den Frist Einspruch erhoben wirb, hat das beabsichtigte Ge schäft zu unterbleiben. Diese Vorschrift bedeutet aber nicht, daß di« Ermäch- ttmmg einer Zentralbank erforderlich ist, wenn auf ihrem Markt Beträge zurückgezogen werden, gegen beren Au- leguug sie keinen Einspruch erhoben hatte. All« Geschäft«, bi« der Bank ge«äß de« veftimuumge» «tt de« Zentral baske« erla«bt sirr-, darf sie axch «tt Bank««, BaukierS, Gesellschaft«» »der Prtvatpersoxe» jedes Laude» eiugeheu, »orassgasEtzt, »atz die Zeutralbauk de» betr. Laub«» Lei««» igeu Präfi- am«««, sowie 7 . . Handels, von denen jeder von je einem Präsidenten der 7 Zentralbanken berufen wird. Solang« für Deutschland die Verpflichtung, ReparattonSaunuitäten zu zahlen, besteht, treten je ein Franzose «nd ei» Deutscher, Li« Industrie ober Handel »er- treten, hinzu. Hierzu kommen höchsten» v Personen, die vom Berwaltungsrat gewichlt werden auf Grund vo« Liften über je 4 Anwärter, bi« jeder der Präsidenten der 7 Zentral, banken aufftellen darf. WWl»-NMttl SWl W für Mill» M BsKl-Mn. Berlin. sKuukspruch.) ReichsbankprW»«ut Dr. Schacht gab heut« vertret«« der Press- einig« Erläuterungen -um Ergebnis der Sachverständtgenverhandllmgen von Baden- Baden. Er wie» darauf hi», »atz die Verhandlung«, »war verhältnismäßig lang« gedauert habe«, das liege aber ft, der Natur ihre» technischen Stoffe». Sie hätte« sich in ein« durchaus harmonischen Atmosphäre avgewickelt. Auch hie belgischen Sachverständigen haben dem Präsidenten der Konferenz mitgeteilt, datz sie bereit find, die Baden-Badener Vereinbarungen zu unterzeichnen. Dr. Schacht unterstrich besouderS, daß die neue Bank, wie sich ans de« Statue« er, gibt, «icht als ReparatiouSbank, sondern wirklich alS em« iuteruationale Bank aufgezogen wird, die ganz allgewei« 2? TMLM'rNF-WL".?' L-L'LL Zahlungsverkehr. Deshalb sind auch die Bestimmungen der Artikel 3 und 4 ausdrücklich voneinander getrennt worden. Die Bank kann mit ihrer Tätigkeit beginnen, sobald tue öS Prozent des Aktienkapitals, die von den beteiligten 5 euro- pÄschen Notenbanken und von Japan und Amerika über nommen werden, eingezahlt find. Die restlichen 44 Prozent sind von den beteiligten Banken garantiert. Für den Vorsitz der Bank kommt zunächst niemand in Krag«, d«r den 5 europäischen Banken nahesteht, sondern ein Amerikaner oder ein Neutraler, vielleicht werden sich bei einem späteren Wechsel in der Leitung die europäischen Verhältnisse bereits so gefestigt haben, daß dann die 5 euro päischen Banken sich über die Ernennung des Vorsitzenden auS ihrem Kreise einigen können. „ Der Mitwirkung Amerikas »nd Japans über ihr« Be, teilig««g hinaus «itzt Dr. Schacht besoudere Bedeut«»» bei, »eil die Ba»k damit »icht uur eiue europäische. so»dern ei« mißlich «uiverselle Si«richt«»g wird Uever di« Persoualsrageu bei der Leitung der Bank in bisher »och «ichtS vereinbart. Sie werden erst geregelt, wenn nach der 2. Haager Konferenz volle Klarheit über das Zustandekommen geschossen ist. Ten Vorsitz in der ersten Sitzung deS Berwaltungsrates wird der Alterspräsident führen. «»» Juteresse ist, »atz i« Artikel 6« des Statutes festg«l«gt ist, welche Bestimmungen durch Beschluß des Ber- walttrugsrateS »ud welche »ur gleichzeitig in Uebereiuftt«» «uug «it de« sogeuanute» Grundgesetz geändert werden köuueu. das «ur «it Z»sti««»»g aller Beteiligten, somit »or«eh«lrch auch Deutschlands, geändert werde» darf. Die ses Grundgcsetz enthält die rechtliche Basis der Bank, muß sich also nach der schweizerischen und der kantonalen Gesetz gebung von Basel richten. Da daS schweizerische Handels gesetzbuch nicht in Frag« kommt, so muß erst ein neues be sonderes Gesetz geschaffen werben, dem daS Statut einver leibt ist. Dieses Gesetz wird zu einem Staatsvertraq er- weitert, den die beteiligten Regierungen mit der Schweiz abschließen. Das Grundgesetz euthält «. a. auch die Be- ftt«umuge», -ie sich a»s die söge«. Steuersreiheit beziehe». Bon außergewöhnlichen Forderungen dieser Art ist man übrigens abgegangen und hat sich mit der Ausschaltung von Doppelbesteuerung begnügt und damit auch auf steuerlichem Gebiete de» kaufmännische« Charakter der Bank gewahrt. DaS Grundgesetz kann übrigens «och «icht veröffentlicht werden, ebenso ist die Bekanntgabe des Treuhandvertrages zunächst nicht beabsichtigt, weil es sich bei ihm erst um «inen Entwurf bandelt, der noch Abänderungen zu erfahren hat» Al MkklM M llk WZ. ' Genf. lTelunion.) Di« «»hl Basels alö Sitz de, Vemk für I»1,r»att»»ale Zahl»»,«» hat i« d«r Presse zu verschiedenen Mutmaßung«» geführt. LS dürft« klar sein, datz Basel nicht gewählt worden ist, »eil sich der Sih des Völkerbünde« im gleichen Lande befindet, sondern weil die Stadt »ach der Ausschaltung da» Amsterdam »»d Brüffel »««ratzhtsch al» greia««tstrr Platz a»a«s«hr» w»rde. Di« weitere» in der Bresse aufgetauchten Mutmaßungen üb« künftig« Beziehung», »wischen de« Völkerbund und d« BIZ. dürften jedenfalls zunächst jeglicher Grundlage «tbchren. vielmehr mutz auf di, große Aussprache im Sept,mb« i« Rahme« der VLlk,rdu,d«v,rsammlung hin- gewiesen werden, in der verschiedene Redner u. a. ins- oesauder« der «da. Breidtscheid ausdrücklich irgendwelche «Schlüsse dW Völkerbund« hinsichtlich eine« Zusammen- Rtttgch »wisch,» dem Völkerbund und der Internationalen Bank ablehnt«. Li« zweit« Kommission der Völkerbunds, nersuaimlung, di« sich mit den finaaz- »nd wirtschaft«, «litisch«, Lagen befaßte. hat sich sodann auf de» gleichen Standpunkt ,Stellt, von Seiten des Völkerbundes wird vielmehr seftgrstellt, datz der Sesamtkomplex der Beschlüsse dm Haager «onseren» außerhalb de« Völkerbundes liege ÜMM Kl chv> M ssMnW DKMk IkM M SMkllt L-h. MLGMLM- «.A.H.». den neu«, »«IchSftshetrieh mifnchmeL