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war der Kassierer verschwunden. Er hatte von UVV Mark etngezahlten Spargelbern SVV Mart. veruntreut und in seinem Nutzen verwandt. Der LLter konnte nunmehr, al» er aerad, von eine« Ausflug »urückkehrte, verhaftet werden. * Eroßschweid«ttz. El« Auto von Ränder» über falle«. In der Nacht »«» Dienstag wurde da» Lastauto de» Roßschlächter» Kolbe au» Neugersdorf tn der Nähe de» ^Sachfenfreund«»- von ,wet maskierte» v»rsche«, di« sich i« Straßengraben versteckt gehalten hatte«, überfallen. Sie schlugen mit Stangen auf de» vage» «tn Und versuchte« auf diese« zu klettern, Al» da» Rute hielt und der Besitzer auSsttea, ergriffen die Räuber die Flucht. Sie hatten da» Schlußlicht de» Auto» zertrümmert und einen Reife« schwer beschädigt. "Neuq«r»dorf. Ein Ästterwaa«« erbrochen, von einem aus de« biestgen Gsiterbabnbok versandbereit sieben- den Gstterwaaen wurde nacht» die Man« beruiiteraeriffe«. Vie Dieb« scheinen enttäuscht worden »n sein, da di« Ladung au» Kisten mit Garnspulen bestand. Sie hatte« sedrnsakl« »in« ander« Beut« erhofft. Am Montan aelana »«. di« Di«b« in Bad Schandau ,n verhakten. Es handelt sich «m «inen 20 Jabr« alten Maurer Dritte und den in Löbau wohnhaften 22fShria«n Vanarbeiter Lehman«. Leiv zig. Gewerbelehrer Wermann der Staats- anwaltschasi zuaefübrt. Wie berichtet, spielte sich am Montag nachmittaa im Grundstück RadiuSsiraße 3 in Leivtig-Lindenau eine err«at, Familiens,»«» ab. Der 4V Jabre alte pensionierte Bewerb,lebrer Wilhelm Verma«« verseilte nach einem Streit mit seiner Richt« d«r«» Sait««, dem Veriicherunasinkpektor Josef Bruder, mehrere Meffer- stiche. Dem Täter aelana r«. »u flüchten. Wie mitgeteilt wird, ist Wermann am Dienstaa nachmittaa im Brnndstück Rürnberaerttraße 2b seftaenommen worden. " Leivstg. Ein« oan» dunkle Beschicht«. Nm 14. Dezember aeaen 2,ib Ubr vormittag» wurden die Ve. wobnrr de« Grundstück« L«ip<ia-Wahren, Losthinsirad« 8 durch starke» Klingeln an» dem Schlafe geweckt. Am vau«- «ingang stand «in «nbekann erMann, herum Unterstützung sür rin Fräulein bat, das sich im Garten befind» und ver. blute. Dann lies der Unbekannte davon, um angeblich di« Polizei zu benachrichtigen. Eine An»etg« ist sedoch nicht »stattet worden. Die von den Hausbewohnern benach richtigt« Polizei nahm ein« gründlich« Absuchung d«s Gr- lände» vor, ohne verdächtige» wabrzunehmtn. Um dieselbe Leit find von einem auf Rund« befindlichen Beamten in der genannten Beaend drei Schüsse gebärt worden. Ob diese mit dem geschilderten Vorgang in Verbindung zu bringen find, müssen die weiteren Ermittlungen ergeben. 'Mittweida. Zuiammenstöb» »wischen National sozialisten und Kommunisten. Nach einer Versammlung der Nationalsozialisten kam r« hier in der Nach» »um Mittwoch verschiedentlich zu Zusammenstößen »wischen National- sorialitten und Kommunisten. Ein Führer der Natianal- so»ialitten wurde auf der Zschopaubrückr überfallen und man versuchte, ihn in den Flust »u werlen. Er hielt sich aber am Geländer fest, wurde jedoch mehrfach durch Messer stich« am Kopf so schwer verl«tzt, daß er sich tn är»tlich« Behandlung begeben mußt». Mittweida. Etadtrat Hermann Backofen Mitt woch morgen ist nach längerer «rankveit Fabrikbesitzer Stadtrat Hermann Vackofert tm 61. Lebensjahr verschieden. " Chemnitz. Einbruch tu «in Belzwarenbou». Mitt- woch nacht wurde im Pelrhaus« Hi,mann ei« schwer« Ein bruch verübt. Di« Täter batten sich vom Hose au» durch di« Werkstätt« Eingang verschafft und ftavlen au» dem An- orobierraum Pelzmäntel im Wert« von IS 000 di» 20 000 Mark. Nach de» bisherigen Feststellungen der Kriminal- polizei bandelt e» sich allem Anschein nach um «in« Berliner iuternationat« Erubrecherband«. * Chemnitz. Pelzdiep" .-bl. In dem bekannten Pelz- Warenbaus Marlin Hwmak Plan in in der Nacht zum Mittwoch ein schwerer Eino»!-», verübt worden. Li« Täter drangen über «in Gladbach >n oi« Werlstatt «in, bohrten in den Fußboden «tu Loch uud gelangten so in h«n Anprobirr raum. Len Dieben sind etwa 20 Prl»«äutel uud oer- schirsrne Stuntskragrn tm Wert« von etwa IS 000 Mark in die Hände grsgllen. Ma» vermutet, datz di« Einbrecher einer Berliner Bande angeboren. Dl« Verbrecher, di« sich nur dir wertvollsten Sachen ausgesucht Hutten, baden da» gestobien« Gut aus «ine» Blagen verpackt uno find uuertannt mtkommeu. " Chemnitz. Ei» Kind tödlich überfahren. I» Rieder- wiesa wurde di« 4l Hagre alt« Schlosserssrau Blä«»rt. al» ft« mit ihrer 4 jährigen Tochter d>« Strasse überschritt, von einem großen Personenauto ersaßt uno »u Boden geworfen. La» Kind war sofort tot, während die Mutter mit schweren Verletzungen »ns ttrantenhau» gevracht werden mußt«. * Lhemnttz. Zum Mord und Selbstmordversuch des Fabrikanten Mandelvaum. Die polizeilichen Erörterungen zu dem Mord und Delbstmoroversuch de» Sttumpsfabrrkarl- ten Manöelbaum habe» ergeben, daß Maudelbaum sein« Ehefrau im Schlas« erschossen hat unt der Absicht, hieraus selbst aus dem Leben zu scheiben. Er hat sich auch selbst tn die rechte Stirnseite geschossen, aber nicht lebensgefährlich verletzt. Geschäftliche Sorgen, erlittene Verluste verbunden mit trübem Ausblick in die Zukunft gibt Maudelbaum als Grund seiner Tat an. Er hat nach seiner Angabe vermeiden wolle», daß seine Ehesran der Not auSgesetzt sein könne. Seine Frau sei völlig ahnungslos gewesen, und et« gegen seitiges Einverständnis, aus hem Leben zu scheid«, habe nicht bestandet». * Einsiedel. Bürgermetfterwahl. Die Gemeivde- oerordneten wählten den seit LSI» amtierend« Bürger meister Scholze, Leff« AmtSzett End« AprU 1SS1 ablänft, bereits jetzt für die nächst« « Fahr« wieder. Hartha. Kommuntftentheater In der Stadtverord netenversammlung. Lange Jahre hindurch hat die kom munistische Mehrheit de» hiesigen Gemeindeverordneten, kolleaiums, die sich alle Muhe gegeben hat, «u» der Ge- meinoe eine würdige Filiale Moskau» »u machen, im ganzen Lande Aufsehen erregt. Der 17. November bat nun auch hier die Kommuntsteüherrsichkeit gebrocheu, di« vier Sitze verloren hat, aber sich die Gelegenheit ntzht ent gehen ließ, für einen würdigen Schluß zu sorge». Für die letzte Gemetndeverordnetensttzung Hase matt alle Partei genossen -usammengetrommelt, so daß, der Zuhörerraum nicht auSretcht«. Der kommunistisch« Vorsteher ließ aber bereitwillig auch den Sitzungssaal besetze». Der Bürger meister und die bürgerlichen Gem«inbev«trtter verließen den Gaal. Schließlich dielt« auch die Zuschauer Red«, ohne daß «» ihn« vom Vorsteher untersagt Word« wäre. "Markranstädt. Am DienStagrnittag fuhr hier ein aus Naumburg stammende» Auto mit großer Ge walt gegen ein Einspänneraeschirr. Durch den Anprall wurden die Begleiter de« Fuhrwerk», der Bergarbeiter König und der Arbeiter Bielig au» Markranstädt, schwer verletzt. König wurde mit einer Gehirnerschütterung und gebrochenem Oberschenkel tn ei« Leipziger Arankchchau- gebracht. »Aue. Unaufgeklärter Todesfall. Hi« fand man auf -er Straße den bet seiner Mutter woh»«be» Silber polierer Paulsch bewußtlos auf. Er «mrbe vor» zwei Ar beitern, mit -«« er vorher ge-echt hatte, ttr feine Woh nung gebracht, wo er jedoch bereit» tot war. Da «an bet ihm eine Uhr und ein« Geldbetrag vermißte, taachte der Verdacht eines Verbrech«» auf. Di« beit« Arbeiter ward« in Haft gevomm«, tzeimienletzüN «ml VMtztzkMtznm il Leipzig, 10. Dezember. In der Berf«ss«gSstreit. fach« der De»tsch«att„al« Frakti« de» preußisch« La«»- tage» »«« »o»,L«d Prenß« um Re Frag« der Snttttst«. kett ettwr Beteilig«»« d« Beamt« am «»»»tzgeßr« .FreihettS»es«8" hat »er StaatSgertchtshof für da» Deutsch, Reich uitnmebr, wie wir aus der 1. Seit« bekaontgebeu, seine Entscheid««» gefällt. Ak MMW der Entscheidung de» Staat»gericht»hofe» führt« der vor- fitzende, NeichSgerichtSpräsident Dr. Biemke u. a. au»: Der MaatSgerichtShos nimmt da» Vorlteg« einer BersaffnngS« streitigkeit iuuerhalü ei»rS Lande» a». BersassungSstreitig- keiten tm Sinn« von Art. IS der Retchsverfaffung find nicht bloß Streitigkeiten -wischen Organ« eine» Lande» über ihre Teilnahme an der Air»übung der Staatsgewalt, viel- mehr ist tn der bisherige« Rechtsprechung des Staat»««- richtShofe», an der seftzuhalt« ist, anerkannt, daß auch a», der«, i» »«r Berfaff»«» begrü»det« Rechte i« Wege »er Ber- fass»«gSklage seiner E«tsch«tdm»a «nterbreitet werden könne». Der AntragSgegner sördert tn erster Ltnt, Ab weisung ber Klageanträge al» unzulässig, weil lediglich politische Meinungsäußerungen de» preußisch« Minister- Präsidenten und de» preußisch« StaatSmtntstertum» vor lägen, über ber« Berechtigung der Staat»aericht»hos zu urteil« nicht beruf« sei. Hiermit wird der AntragSgegner dem eigentlichen Streitgegenstand nicht gerecht. Di« An träge find nicht so aufzufass«. baß die Antragsstellerin sich »egen den preußischen Ministerpräsidenten «nd die Mit- »lieber de» preußischen StaatSmintsteriumS versünlich wen- den und sie für ein« von ihnen begangen« Verfassung»«». Atzung verantwortlich mach« will, vielmehr muß d«r Ge sichtspunkt der Bersass««gSverletz»»g sm »orliegenbe» Falle überhmrpt ausscheide«. Die fraglichen Kundgebung« hab« et«en Zustand ge schaffen, von dem die Antragstellerin behauptet, daß er die preußisch« Beamte« s» et«er mit der Reichs Verfassung sicht vereinbarenden Wels« i« Ihrer politische» Betätigt«« für da» Volksbegehren beschränke. Diese Frage allein soll ent- schiede» werde«. Sie kann nach der Rechtsprechung des Staatsgerichtshofes Gegenstand einer BerfassungSstrettigkett fei«. Zur Führung dieser BerfassungSstreitigkeit ist die Antragstellerin berechtigt. Zwar ist sie nicht befugt» an Stelle und im Auftrage der einzelnen der Deutschnationalen VolkSpartet angehörenden Beamten den StaatSgerichtShos auzurufen, ebensowenig ist sie als Fraktion in ber Lage, das Recht des Landtags auf Ueberwachuug der Staatsregierung wahrzunehmen. Entscheidend ist da» berechtigt« Jutereffe, Las di« Dentschnattonale VolkSpartet als Mitträgert« de» Volksbegehren» an dessen ungehemmter Durchführung hat. Zwar ist das Volksbegehren an sich eine Reichsangelegenheit, Rt» ReichSvolk so» in ihm seinen Wille» k»»dt»n. I» Re- sem verfahr« »erd« aber auch Landessteil« tätig, nnd ihre Tätigkeit hierbei kann zu BersassungSstreitigkeit« innerhalb eine» Sande» führ«. Da» ist hier insofern der Fall, al» die preußische Staatsregierung auf die preußischen Beamten in der Richtung etngewtrkt hat, sie von der Betei ligung am Volksbegehren avzubalten. Auf -er anderen Sette sind aber auch die preußischen Landesverbände der Deutschnationalen VolkSpartet, deren Zusammenfassung und Stütze die klagende Fraktion bildet, berechtigt, diesen auf Preußen sich beschränkenden BerfafiungSstreit auf gesetz lichem Wege zum AuStrag zu bringen. Die Durchführung des Volksbegehren» beruht auf Art 78 ber Retchsverfaffung. Ihrem Schlitz di«« aber auch andere Bestimm«»»« »er Reichsverfassnng, »»»besondere Art. 1»v AVs. 2; er gemä-rleiftet den Beamt« die Freiheit ihrer politische« Gefinnnua «mH beim Volksbegehren. Er gilt für alle Beamte, auch für die preußischen, unt dient in sofern zur Ergänzung ter preußtschen Verfassung, ti« tn Art. 80 ausdrücklich auf die reichSrechtlichen Beamtenvor- schriften verweist. Die tn Art. 180 Abs. 2 der Retchsverfaffung d« Be amt« gewährleistete Freiheit, ihre politische Gefiunnug ,» äußer« «nd zu bestätigen, findet allerdings, wie von kämt- SMSS-LSrNSZ «rtetlun» ter Frage, ob die politische Betätigung einet Beamt« mit sein« besonderen Pflichten vereinbar iL kommt e» aber sehr wesentlich auf bi, staatsrechtliche «nd polttifche Bed«t««g Res« Betättgnng an. Die Etnzetch- nungtn die Listen eine» »ugelaffenen Volksbegehren» unb die Abstimmung über den sich daran anschließenden Volk»- «tschetd ist rechtlich nicht di« »«»Übung be» Petition», rechte» t« Sinne von Art. 12« der Retchsverfaffung, so«- der« Teilnahme an -er BolkSgesetzgebung. Diese BolkS- aesetzgeSung ist der vnmittelbare Weg zur Verwirklichung »et HauptgruudfntzeS der Retchsverfaffung: Die Staat», »«»all geht »o« Volke ans. Sie steht ber RetchStagSwahk an Wichtigkeit für da» BerfaffungSleben de» Reiches nicht «ach. Sie kann daher ebenso wie die Stimmabgabe Lei der ReichStaaSwahl keinen beamtenrechtlich« Bindung« unter liegen, vielmehr steht die Teilnahme am Volksbegehren und Bwkdentscheid ohne Rücksicht auf Hess« Inhalt all« Be amt« frei. Nun ist «» allerdings richtig, daß da» vreußische Staats» Ministerium den ihm unterstellt« Beamten di« Teilnahme am Volksbegehren und Volksentscheid nicht verboten hat. Di« Gesamtheit seiner Kundgebungen ließ aber in den Be- amten die Befürchtung aufkommen, daß sie sich schon durch Sinzeichnuna i« die Lift« «nd durch bloße Stimmabgabe et»« disziplinarischen Ahndung «»setz« könnte». Dieser Zustand beeinträchtigt die durch Art. 128 der ReichSverfas- ftr»g noch besonder» geschützte Wahlfreiheit und steht bah« nett den Grundsätze« der Reichsversaffuug nicht tm Ei», kl«». Darüber hinan» allerdings gewährt die RetchSver- faffung den Beamten keinen besonderen Schutz für ihre Teilnahme an der BolkSgesetzgebung. Jebe Werbetätigkeit kau» ein« verletz«»« ber besonder« veamt«pflicht« «Aalt« »nd daher mit ber Beamteuftellnng nnvertrLglich sei«. Insbesondere ist die Ansicht der Antragstellerin uu» richtig, daß nicht schon ans dem bloß« Inhalt eines zuge lassene« Volksbegehrens gefolgert werde« dürfe, daß da» Eintreten dasür beamtenrechtlich ««zulässig fei. Ob der In halt «ine» Volksbegehrens derart ist. baß di« Beamten über Etiltragung und Stimmabgabe hinaus an seiner Durch, setzung nicht Mitwirken dürfen, ist im einzelnen Falle vo« den Disziplinargerichten zu entscheiden. Grundsätzlich uu» znläsfig ist ein disziplinarisches Borgeben ans diesem Gründe nicht. Prüft man die gestellten Anträge an der Hand dieser Grundsätze, so ergibt sich, daß der Klageantrag im Satz 2 Nr. 1 begründet, der in Nr. 2 aber unbegründet ist. Ab- zuweisen ist aber auch Satz 1 de» Antrages, denn durch ihn sollen in der Vergangenheit liegenden Kundgebungen de» preußischen Staatsministeriums beseitigt werden. Dafür ist »eben der Feststellung, die gemäß dem Klageantrage ge troffen wird, kein Raum. Danach rechtfertigt sich die ge troffen« Entscheidung. Ak MmtW ltk AMMimIkN MlUksrMW hatte in der während der Verhandlung erfolgten Ah- änderung folgenden Wortlaut: „Der Staatsgerichtshof wolle festsr-'llen: Es ist mit der Bersafsung nicht vereinbar, daß da« preußische Staatsministerium den preußischen Beamten aus dem Dienstwege eröffnet hat, „ihr Eintreten für das Volksbegehren, gleichviel in welcher Form, sei mit den Beamtenvflichten nicht vereinbar". Die Verfassung gewährleistet vielmehr den Beamten, 1. schlechthin das Recht, sich beim Volksbegehren in die Eintragungsliste einzutragen und beim Volksentscheid ihrer Ueber-eugung entsprechend die Trimme abzugeben, 2. auch das Reckt, anderweitig für das Volksbegehren und den Volksentscheid einzutreten, sofern sie nickt im Einzelfall durch die Art und Form ihres Eintretens die besonderen Beamtenpflichten verletzen. Crimmitschau. Ein Schwindler. Ein hiesiger Einwohner wurde als der Schwindler ermittelt, der in Zwickau, Werdau, in den Orten des Mülsengrunde» und anderen Gemeinden als „fast blinder Mann" Gaben ein sammelte, die reichlich flössen, denn die.^Hilflosigkeit des Mannes bracht« ihm 20 Mark im Durchschnitt täglich ein. Die für einen Blinden unerläßliche Binde hatte sich der helläugige Schwindler von einem wirklichen Blinden tn Crimmitschau geborgt, der wahrscheinlich keine Ahnung von dem Vorhaben des anderen batte. Der Blindenverein steht der Sammeltätigkeit dieser Art natürlich fern. " Oelsnttz i. S. vürgermeisterwahl. DI« Stadt»,r- ordneten wählt«« mit 10 argen 6 Stimm« d« Ob«v«r- »altungSinspektor Herrmann, der leit 18S4 in OelSuitz tätig ist, -um 1. Bürgermeister. Insgesamt batte» sich »7 Bewerber nm di« Bürg er« eist erstell« aemeldet. "Reichenbach. Lichtstirung« ftn Vogtland. In b« an di« Uebrrlandnntral« Reichenbach aag«schloss«en Dörfern vrrsagte am Montag nachmittag da» Licht. Di, Ursache war «in Kabelbruch in der R»ich«dach«r -««trat«, hie erst nach mehrstündiger Arbeit beseitigt merd« könnt«, sodaß di, Einwohner fast vier Stunden abn« Licht »ar«, nn Fabriken und Geschäften kam es »n stark»« Betriebs- Körungen, besonder» tn den Bäckerei«, wo zur Zeit mit Hochdruck Stolle« gebacken «»erden. — Glrickzeitio blieb i» Irchwitz da» LeitnngSwasser au«, da am Wasserbehälter bei Reinsdorf «la Rabe geplatzt war. Da» Wasser quoll i« dicke« Strahl hervor »nd füllt« eia« Haid leer« Teich völlig. Erft «ach länger« Zett »ela»» «L den Schad« zu beheben. "Bl an an. Mit »00 Mark wrschmunde». Ein in «ine« SpeditionSgrschSit aag«stellt« 1» Sabre alt« Bet- fabrer, der eine Rechnung vo» »08 Mark bezahlen sollte, eoird fett Montag »«mißt. Offenbar da» « da» Selo für sich v«m«»d«t «nd tft damit grflüchtst. "Jessen (Elfi«). Schmer« Autounglück. Heute «acht «eignet« sich am Bahnübergang bei Rehai» auf d« Streck« Falk«b«g—Wittenberg «in schwere» Autmmglttck. Ein Kraktwag«, d« offenbar de» von Falkenberg kommen- den Güter»»» überholen und dazu d« Bahnübergang über quer« «ollt«, durchbrach mit rasender Geschwindigkeit di« »«schloffen« Schrank« »nd stieß mit d« Lokomotive de» Güter»»««» »»lamm«» La» Aut« wurde ca. so M«t«r «Wit mttgischletft «nd völlig »«trümmert. Gin gnkaff« «ar sofort tot. der Ehauffeur «litt Knvchenbriich« und mußt« tn brdenklich«« Zustand in» Krankeabau» »«bracht «erden. Di« brtd« and««» Jnsaff«» kam«« mit l«icht««n S«r- letz»«»«» dava». V RI MUMM! „Ui»»« Heimat" SILttor »ar kUsxs äsr SslraatUods, äsr Sslarutkorsodaax a. äss Lsiraat- »odataoa. Ms?. Ksdaaä. kr. RH. 8, vtoHdedUWSitt«» ÄS« „ItlS««»Sr ordaltsa ssSssSQ Vor- IsravA cksr Vsasmdsr-Latttaas äa» vaok aa slttsm ar»«jx»pr«1» von LH. M.-. — Ikar aa dadsa Iw fflerael lazeblatt, liiera, ü»«tii«rv. ss
