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Riesaer GTllgrllllitt Drahtanschrift: N II U 1 AkV (Eültölüü Ul) ÄA^gtk). Poftschrckkont»! Tageblatt Nlefa. Dretden lLSg. Fernrus N» Da» Mesa« Tagebla« ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der SmtShauptmannschast Girokasf« Postfach Be.«S «roßm-atn, de» Amtsgericht« und der «mttamvaltschast beim Amtsgericht Mesa, de« Rate« der Stadt Mesa. Mesa Str. 5» de« Finanzamt« Mesa und de« Hauptzollamt» Meißen behördlicherseits bestimmt» Blatt. 886. Freitag, 87. Tepte«der 1S29, abends. 82. Jahrg. Laaedlatt ericketnt jede» Ta» abend« '/,s Ahr mit Aulnahm« der Sonn, «nd Festtag«. Bezugspreis, gegen Dorau«zahlung, für einen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell- d« Fall de« Eintreten« oonProduktiontverteuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreise behalten wir un« da« Rechi der Preiterhöhung und Nachforderung vor. 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T.ichgräber, Rt«s-,- für «nzttgmtml: Wilhelm Dtttrich, Riesa. N Müll WkMMMI. ES wäre gut, wenn all die politischen Aufregungen, unter denen das kleine Oesterreich nun schon seit Jahr und Tag schwer leibet, durch -en Kabinettswechsel erledigt wer den könnten. Auf alle Fälle ist durch ihn zunächst einmal eine Ablenkung geschaffen und gibt den Gemütern Gelegen heit, sich zu beruhigen. Der Name Schober flößt nach allen Seiten hin einen gewissen Respekt ein. Links wie rechts traut man ihm etwas zu. Der seitherige Kanzler Streeru- wttz kam nicht aus -er Politik, sondern aus der Wirtschaft. Aber Wtrtschaftsführer sein ist immer noch etwas anderes, als politischer Führer sein. So wichtig die wirtschaftlichen Fragen für jeden Staat sind, so sind sie -och nicht die einzig sten. Gerade an dem österreichischen Beispiel kann man in dieser Beziehung Studien machen. Die Kanzlerschaft -eS WtrtschaftssührerS endete mit einer wirtschaftlichen Panik, mit einem Sturm des Publikums aus die Sparkaffen. Der Kampf um die Verfassung und die Drohungen der Heim wehr beunruhigten das Leben in Oesterreich von der poli tischen Seite her derartig, baß auch die Wirtschaftslage da- von erschüttert wurde, obwohl sie in sich selbst eigentlich gar keinen Anlaß zu besonderer Beunruhigung bot. Die Poli tik bezeichnet eben doch immer wieder den übergeordneten Begriff, unter den die Wirtschaft als ein zwar wichtiges, aber doch immer auch abhängiges Gebiet untergeordnet werden muß. Wo man die Wirtschaft an die oberste Stelle setzen will, fallen wesentliche Teile der Politik leicht der Vernachlässigung anheim und bilden Ausgangspunkte von allerhand Schwierigkeiten und Gefahren. Der neue Kanz ler wird durch das Vertrauen der politischen Parteien an seinen Posten gestellt. Er selbst ist nicht Parteimann, aber er ist Politiker. Er hat schon einmal in besonders schwie riger Lage 1921 das Amt des Bundeskanzlers geführt. Die kurze Zett seiner Tätigkeit genügte, um ihm Ansehen im In- und Auslande zu verschaffen. Im übrigen hat er als Wiener Polizeipräsident für Ruhe und Ordnung ge sorgt. Er kam dadurch in den schweren Konflikt mit der Sozialdemokratie, als seine Polizei am 15. Juli 1927 an läßlich der Brandstiftung im Justizpalast mit furchtbarer Schärfe nicht nur gegen die Demonstranten, sondern auch gegen offensichtlich unbeteiligtes Publikum vorging. Man konnte aber für die bei jener Gelegenheit unzweifelhaft vorgekommenen Mißgriffe gewiß nicht ihn allein verant wortlich machen. Der Sicherheitsinspektor, der -aS Kom mando damals führte, wurde inzwischen seines Amtes ent hoben. So sind auch die Beziehungen zwischen Schober und der Arbeiterschaft allmählich wieder korrekt geworden. Sein Name bedeutet auch nach dieser Seite hin keine Provoka tion mehr. Interessant ist, daß in Genf die Außenminister der klei nen Entente zu einer besonderen Konferenz über die öster reichische Frage zusammentrafen. Sie waren sich in ihren Anschauungen nicht einig. Die einen, namentlich die Mili tärs, rechnen bestimmt mit einem Heimwehrputsch in 8—4 Monaten. Der ruhigere Benesch aus der benachbarten Tschechoslowakei glaubt an sachliche Verständigung zwischen Christlichsozialen und Sozialdemokratie. Auch über die militärische Bedeutung der Heimwehr gingen die Anschau ungen auseinander. Die Militärs halten sie für die stär kere Partei, weil sie unter Führung sachkundiger Offiziere steht. Man nimmt an, daß Italien die Heimwehr unter stütze, um mit ihrer Hilfe auch in Oesterreich eine faschistische Regierung zu bekommen, mit der sich politische Geschäfte machen ließen. Das alles sind natürlich nur Konstruktionen, bei denen vielfach der Wunsch der Vater des Gedankens ist. Immerhin zeigt diese Konferenz der kleinen Entente, daß in Oesterreich alles auf dem Spiele steht und wie bedenk lich intensiv auch das Interesse des Auslandes für die öster reichische Innenpolitik ist. Die Rettung für Oesterreich kann nur sein, daß eS auch mit den Fragen seiner Berfas- sungsreform auf dem Boden der Gesetzlichkeit bleibt. Irgendein Gewaltakt von der einen ober der anderen Sette müßte katastrophale Folgen nach sich, ziehen. In der Haupt sache gespalten in die Sozialdemokratische Arbeiterschaft einerseits, in die Christlichsoziale Partei andrerseits, muß Oesterreich versuchen, diese beiden Hälften seiner Bevölke rung auf dem Wege beS Kompromisses politisch zu verstän- dtgen. Undenkbar wäre eine bauernde Unterdrückung der einen Hälfte durch die andere. DaS würde zu Reibungen führen, deren sich die Nachbarn Oesterreichs nur gar zu gern zur Einmischung bedienen würden. Auch vom deutschen Standpunkt aus muß man bringend wünschen, daß die Re gierung Schober mit der friedlichen parlamentarischen Me thode durchkommt. Denn Oesterreich ist nun einmal ein deutsches Land, und die künstlich gezogene Grenze ändert nichts daran, daß das Schicksal der österreichischen Deutschen immer auch ein Stück deutsches Schicksal sein wirb. bereitet würden, we«» Ke unter sich ihr« dents sprach« gebraucht«». In einzelnen rheinischen hätten sranzäsisch« Offiziere unter Androhm Strafen den elsässischen Soldaten verboten, au Dienstes den elsässischen Violett . 7 den KriegSminifter auf, anzuordnen, di brauch der Strasoewali sich nicht mehr M den KIMM U lmMW Keer. Eine Beschwerde de- «utonomisie» Haust. Straßburg. (Lelnnion.) Der Kalmarer auto- nomiftische Abgeordnete Hauß hat den französischen Krieg«. Minister PainlevS brieflich darauf hingrwiesen, daß neuer dings den Elsässern im französischen Heer Schwierigkeiten bereitet würden, tue» sie unter sich ihre drutsche Mutter. In einzelnen rheinischen Garnisonen iffizier« unter Androhung schwerer . " "i" — —M»v0teu, außerhalb des Dienstes den elsässischen Dialekt zu gebrauchen oder ihre deutschen Lieder zu singen. Der Atgeorhnrt« Hauß fordert »in solcher Miß- M Milk WWW WIN. ff Wien. Vor dicht besetztem Haus und stark gefüllten Galerien machte Präsident Gürtler in der gestrigen Sitzung deS RatioualratS Mitteilung von der Demission der Re» aierung. Die Sitzung wurde hierauf bis 0 Uhr unter- »rochen. Um 5 Uhr trat der HauptauSschuß zusammen, um über bi« Zusammensetzung der neuen Regierung zu beraten. ff Wien. Der HauptauSschuß hat beschlossen, dem Nationalrat folgenden Vorschlag für die Wahl der neuen Bundesregierung zu erstatten: Bundeskanzler Polizeipräsi dent Schober. Vizekanzler und Minister sür HeereSwesen «angoin, Juftizminister der bisherig« Justizminister Dr. Slama, Minister für sozial« Verwaltung Univ«rsitSt»prof. Dr. Theodor Jnnitzer, BunbeSminister für Land- und Forst wirtschaft der bisherige Minister Föder»e,r, Minister für Handel und Verkehr der frühere Bundespräsident Dr. Michael Hainisch. Der bisherig« Vizekanzler Schum» wird das Reffort des Jnn«ren übernehmen. Mit der Leitung der Ministerien für Finanz und Unterricht soll einstweilen Bundeskanzler Schober betraut werden, bis die hierfür in Aussicht genom menen Persönlichkeiten erreicht werden können. ff Wien. Der Nationalrat, der um S Uhr abends die unterbrochene Sitzung wieder ausnahm, genehmigt« mit 84 Stimmen der Christlich-Sozialen, Großdeutschen und des LandbnndeS gegen öS Stimmen der Sozialdemokraten den Wahlvorschlag deS Hauptausschuffes, womit die neu« Re gierung in der bereits gemeldeten Zusammensetzung gewählt erscheint. Abg. Dr. Seipel erklärte als Berichterstatter, di« Be trauung des Bundeskanzlers mit der Leitung der Ministe rien sür Unterricht und Finanzen sei nur eine zeitweilige, weil der Bundeskanzler noch nicht in -er Lag« gewesen sei, mit den für di« definitive Besetzung der beiden genannten Ministerien ausersehenen Persönlichkeiten in Verbindung zu treten. Heute um 11 Uhr vormittags wird sich di« neue Regierung dem Hause vorstellen und Bundeskanzler Schober di« Regierungserklärung abgeben. ff Wien. Bundespräsident MiklaS hat di« Vereidigung der in Wien anwesenden Mitglieder der neuen Regierung noch in vorgerückter Abendstunde vorgenommen. * Günstige Aufnahme des »euer» österreichischen Kabinetts. ff Wien. DaS gestern vom Nationalrat gewählt» Kabinett Schober findet in der gesamten bürgerlichen Presse eine außerordentlich günstige Aufnahme. Alle Blätter be- tonen, daß in der Auswahl der Mitglieder der eigene Will« des Bundeskanzlers zum Ausdruck komme, Männer vom Rang um sich zu versammeln, die, dem parteipolitischen Ge triebe nach Möglichkeit entsprechend, durch ihre Persönlich keit die Gewähr gäben, daß sie die Oesterreich bevorstehende» schweren Aufgaben aus dem Boden der Legalität und Staats, autoritär erfüllen werden. Auch der linksgerichtete Tag ist mit der Zusammensetzung der neuen Regierung einverstau» den, nur die Arbeiterzeitung lehnt sie ab. » Ws »ikM WMM-kmWMkll. Wien. sTelunion.) Tie Wiener Heimatwehr hatte für Donnerstag abend zwei Versammlungen einberusen, die von ungefähr 3999 Personen besucht waren. Ueber die neue Regierung erklärte Major Ke», die Namen Schober und Baugoin versprächen soviel, daß eS nichi darauf ankomme, ob alle übrigen Kabinettsmitglieder der Heimwehr genehm seien. Die Heimwehr erwarte, daß diese beiden Männer das Werk, das die Heimwehr begonnen habe, mit ihrer Hilse fortietzen, nämlich die Befreiung Oesterreichs vom Austromarxismus. Die Heimwehr werd« nicht dulden, daß die Absichten der neuen Regierung verwässert werben und das Verhandeln im Parlament wieder beginne. Sie erwarte, daß die Regierung einen neuen Veriassungsentwurs in der kürzesten Zeit einbringt, und daß dieser so beschaffen ist, wie sich die Heimwehr die Verfassungsresorm vorstelle, und nicht, wie sich bi« Sozialdemokraten ihn denken. Tie Heim wehren, die heute in der Provinz diktierten und in Vien vor der roten Hochburg, dem Rathaus ständen, würden nicht früher nachgeben, bis der neue wirkliche BolkSstaat Oester reich geschaffen sei. WsMükWW, MvlWU W AWW in mk» StrMt. vdz. Der Strasrechtsausschuß des Reichstages erledigte am Donnerstag zunächst den Abschnitt Hausfriedensbruch im neuen Strafrecht. Das Neue am 8 277 des Entwurfs ist die Einbeziehung von Schiffen, Luftfahrzeugen, Kirchen und Friedhöfen, Geschäftsräumen, Höfen und Gärten, also eine erhebliche Ausdehnung Les gegen den Hausfriedensbruch zu schützenden „umfriedeten Raumes". Die Spezifierung des Begriffs über daS bisherige Maß und die von der Regie rung schon durchgeführte Einbeziehung der Schiffe hinaus, ist vom Ausschuß mit Mehrheit beschlossen worden. In der Fassung des Entwurfs wurde 8 278 angenommen, der die Bedrohmrg betrifft und für die Bedrohung mit einem Ver brechen Gefängnis bis zu einem Jahre bezw. Geldstrafe an droht. Bedrohung ist Antragsbelikt. Die Strafen für den Hausfriedensbruch blieben mit Gefängnis bis zu zwei Jah ren bezw. Geldstrafen gegen den Widerspruch der Links parteien, die geringere Mabe festsetzen wollten, bestehen. Dagegen ist die Strafandrohung sür Bedrohung von bisher einem halben Jahr Gefängnis Höchstmaß auf ein ganze» Jahr gesteigert worden. Im 8 279, der die Nötigung behandelt, die sich von der Erpreffung dadurch unterscheidet, daß sie auch dann strafbar ist, wenn der mit ihr verfolgt« Zweck berechtigt erscheint, wurde die Zuchthausstrafe sür besonders schwere Fäll« ge- strichen. Dt« Linksparteien hatten darauf Hingewiesen, baß dieser Paragraph ost zur Verfolgung von Streikposten herangezogen werde. Ein sozialdemokratischer Antrag, den Versuch der Nötigung straffrei zu lassen, wurde ebenso ab- gelehnt, wie bei 8 289, der die schweren Nötigungsfälle er- faßt, ein Antrag der gleichen Fraktion auf Beschränkung der Höchststrafe auf «in Jahr. Dagegen fand «in demokratischer Antrag Annahme, die Gefängnisstrafen sür Nötigung aus zwei Jahre im Höchstmaß zu beschränken. Die Strafbarkeit des Versuchs und die Zuchthausstrafe wurden abgelehnt. Ein« Neuerung gegenüber dem geltenden Strafrecht bringt 8 281, der sich gegen eigenmächtige Heilbehandlung wendet und dabei mit Gefängnis bis zu drei Jahren bezw. Geldstrafe denjenigen bedroht, der jemanden gegen dessen Wil. len zu Heilzwecken behandelt. Auch ein approbierter Arzt soll in gleicher Weise bestraft werden, der gegen den Willen einer Schwangeren «in« ärztlich gebotene Unterbrechung der Schwangerschaft oder Tötung eines in der Geburt begriffe nen Kinde» vorntmmt. Der Versuch soll strafbar sein, jedoch soll keine Bestrafung sür -en Arzt eintreteu, wenn es nach den Umständen nicht möglich war, dt« Einwilligung Le» zu vehandelnden rechtzeitig einzuholen ohne Leben ober Gesundheit de» Patienten ernstlich zu gefährden. Auch soll es sich um ein AntragSdelikt handeln und da» Gericht Ist er mächtigt, in besonder» leichten Fällen von einer Strafe ab- «iseben. Der Vorsitzende, Abg. Kahl iDvv.) betont«, die Aerztekommisfion habe gegen diesen Paragraphen 28t schriftlich Bedenken geäußert, mit der Begründung, e» könnte in der Oesfentlichkeit der falsche Eindruck entstehen, als wäre die eigenmächtige Heilbehandlung «ine alltäglich« Sache. Dagegen begrüßte Aba. Dr. Moses lSoz.) den Paragraphen, der u. a. den Zustand beseitige, daß der Patient in Krankenhäusern zum willenlosen Objekt der Aerzt« werde. — Abg. Emmiuger iBayr. Vp.) legte einen auch vom Zentrum unterstützten Antrag vor, die Abtrei bungsbestimmungen aus 8 281 zu streichen, weil der Mensch nicht Herr sein solle über die Frucht im Mutterleibe. Ober reichsanwalt Ebermaner widersprach dem. Weiterberatung Freitag. tzsWle NlWlM WW io Mo. Von der sächsischen StaatSkanzlri wird mitgeteilt: Wegen der Einrichtung einer Lnftsahrtlinie Mockan-Ver- lt« ist die sächsische Re»irrung durch den Wirtschaftsminister Dr. Krn, vo« Nidda erneut beim ReichSverkehrSminister vorstellig geworden. Dieser bat sich bereit erklärt, den Flugverkehr zur Messe über Mockau soweit wie irgend möglich zu fördern, will im übrigen aber seinen ablehnen den Standpunkt wegen des LinienorrkebrS von Mockau noch Berlin zurzeit aufrecht erhalten. Bei dieser Gelegenbett bat Minister Dr. Krug von Nidda auch die Vertretung Sachs««- im VerwaltnnoSrat der ReichSdabu zur Sprach« ««bracht. Es Ist mit Sicherheit zugesagt Word««, dass Sachseu im Vrrwaltong-rat »ach Freiwerden der jetzt von Ausländer» besetzte» Sitze eine Vertret«»« erhält. SlUWlMMtkM M üm MimWaliltW Msmlm. so Verso««» verletzt. Neumünster lTelunion) Au» Anlaß einer Donnerstag abend von den Nationalsozialisten nach Tonhalle einberufenen Versammlung unternahmen Kommunisten verstärkt durch eine groß« Anzahl mit verbotenen Rotfrontuniform bekleideter auswärtiger S truppS «ine Gegenkundgebung. Ein Marsch der Grupz kolonnen durch di, Hauptstraßen der Stadt unter Absint, aufreizender Lieder ging dem Ueberfall voraus. Als d Zug kurz vor 20 Uhr die Tonhalle erreicht hatte, stürm «in Trupp von etwa 200 Kommunisten mit Besohle in de: Saal. Da di« Versammlung noch nicht begonnen batte, waren erst 20 Nationalsozialisten anwesend. Diese wurden von de» Kowwnnist«« nikdrr,rschlagr» «ad znm Lei» schwer verletzt. Die sofort herbrigerusen« Polizei räumte den Saal »nd nach Eintreffen von Verstärkungen aus Riei auch die Umgebung der Tonhalle. Unter dem Schutz der Polizei wurde später di« Versammln«« «-»«hatten.
