Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 26.07.1926

• Erscheinungsdatum: 1926-07-26
• Sprache: Deutsch
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Politische Lage««,ersitzt. Unrnhe» t« Japan. «ach einer Meldnng au» Lotto sind auf der Insel Tomura Unruhe« ausgebrochen. Di« Pott, »et machte von der Waffe Gebrauch; etwa 10 Person«« solle« verletzt worden sein. »Re« Work Lime»- Eder da» Znsammenarbeikn »o« D«»tschla»d n«d Frankreich. „New vork Time»" vcrüsfeni- licht einen Artikel englischen Ursprungs, der in der wachsen' den deutsch-französischen Freundschaft «ine Gefahr für Eng land sieht. In einem Leitartikel nimmt das Blatt da,« Etel» lung und erklärt, daß «tu« solche Auffassung «in«n unnötig«« Argwohn enthalte. Di« Zusammenarbeit Deutschland» und Frankreich» könnt« Europa, einschließlich England, nur nützen. Ankunft einer Kommission deutscher Ingenieur« i» Bo gota. Unter Führung von veraer traf tn Bogota sSolu«. biaj eine Kommission deutscher Ingenieur« «tu. um mit der Regierung etn«n Vertrag betreffend di« Kanalisierung de» Magdattna-FlufseS abzuschließen. «arantk Englands für eine chd Million«« Pfund-Pa» läftiua-Auleihe. Das englisch« Unterbau» hat «inen Gesetze». Vorschlag der Regierung angenommen, durch den da» Schatz ministerium ermächtigt wird, die Garantt« für ein« Anleihe der Palästina-Regierung tn Höhe von SH Millionen Pfund »u übernehmen. Erwerb»«« »er Stadtrecht« durch Bad Sode«. Di« Ge- meindekürperschaften von Bad Soden haben in ihrer letzten Sitzung einstimmig beschlossen, bei der Regierung dl« Er werbung der Stadtrechte für den weltberühmten Kurort »u beantragen. ES wird erwartet, daß der Antrag Srsolg haben wird. Die Aussperrungen i« der Breslauer Mühkuiudustrie beendet. Am Donnerstag, den 22. Juli, sanden von Amt wegen unter dem Vorsitz des Schlichters für den Bezirk Rieder-Schlesien neue Lohn- und Tarifverhandlun- gen zur Beilegung de» tn der Mühlentndustrk entstanden«« Konflikte» statt. Nach sechsstündig«» Verhandlung«» kam «ine Vereinbarung zustande, die «in« Lohn- und Mantel- tarifregclung vorsieht. Die Vereinbarung gilt bi» -um 80. März 1027. Tic Aussperrung wird sofort aufgehoben. Disziplinarverfahren «ege» de« Bürgermeister vor» Neusalz. Unter dem Vorsitz des sozialdemokratischen Stadtverordnetenvorstehcr-StellvertreterS Ludwig beschäf tigt« sich die Stadtverordnetenversammlung in ihrer letzen Sitzung mit der auf Grund der Wahl des erst 25 Jahre alten sozialdemokratischen Regierungsassessor» Dr. Tröger-Dortmnnd zum Ersten Bürgermeister von Neufalz erfolgten Mandatsniederlegung sämtlicher Listen-Nachfolger des Wahlvorschlages „Stadtmohl". ES wurde beschlossen, die Listen-Nachfolger »Stadtwohl" sür sechs Jahr« ihre» Bürgerrechtes für verlustig zu erklären und st« mit einem Viertel stärker als all« übrigen Bürger der Stadt zu den Gemcindeabgabcn heranzuziehcn. Weiter wurde beschlossen, gegen den Bürgermeister Dcsscl ein Disziplinarverfahren mit dem Ziele der Entfernung vom Amte «inzuleiten. Destel hatte bei der Staatsanwaltschaft in Glogau Anzeige er- stattet, das« bei der Wahl des Ersten Bürgermeister» die Stimmen zweier Stadtverordneten der Wirtschaftspartei er kauft worden seien. Hierzu hatte er weder vom Magistrat noch von der Stadtverordnetenversammlung die Ermächti gung erhalten. Französisch« Verluste in Syrien. Nach Blättermeldungen aus Beirut sind bei den letzten Kämpfen mit den Drusen in der Umgebung von Damaskus auf französischer Seite 4V Mann gefallen und 97 verwundet worden. Zwischenfall an der rumänischen Grenze. Bulgarisch« Komitatschis haben neuerdings einen Angriff auf das Dorf Asetlar bei Turtncaia unternommen, wurden aber von den rumänischen Gendarmen zurückgeworfen. Sin Flugblatt gegen Korfanty. Sonnabend nachmittag erschien in Kattowitz ein von den Anfständisch«n-Berbänd«n herausgegcbeneö umfangreiches Flugblatt, in dem die Auf ständischen dem Abgeordn. Korfanty vorwersen, daß er die Bombenattentate der letzten Tage veranlaßt habe, um fo seine Widersacher unschädlich zu machen und Propaganda material für die kommenden Gemeindewahlen in die Hand zu bekommen. In dem Flugblatt wird Korfanty als der „böse Geist Schlesiens" bezeichnet, und seine Entfernung aus Ostoberschlesien gefordert. — Die polnische Kriminalpolizei, die vor einigen Tagen bereits die Täter des Anschlages gegen die Polonia verhaftet hatte, Hai nunmehr, wie ver lautet, auch die Personen festgenommen, die den Bomben anschlag gegen die Kattowitzer Zeitung verübt hatten. Die Namen der Verhafteten werden von der Polizei vorläufig noch geheim gehalten. Einbeziehung der LiquibationSeutschSdigmrge« i« die Daweszahlnuge«. Die Deutsche Regierung hat, der Täg lichen Rundschau zufolge, der Reparationskommission und dem Auslegungsschtcdsgericht eine Denkschrift überreicht, in der die Anrechnung der EntschädigungSzahlungen an Liyui- dationsgeschädigie auf die Jahreszahlungen des Dawes planes gefordert wird. Verbot einer völkische« Wochenschrift. Blättermeldun gen zufolge hat Oberpräsident NoSkc die völkische Wochen schrift „Ter Sturm" in Hanover auf zwei Mongte verboten. DaS Verbot gründet sich auf einen Bericht dir Zeitschrift über das sreisprechenbe Urteil des Mannheimer Gerichte» gegen einen Vortragenden in einer Versammlung de» ReichS- Lankgläubigerverbandes. Neufestsetzung der indirekte» Ste»er« t» Fra»kreich. Im Lause des gestrigen Ministerrats wurden HavaS zufolge die Sätze der indirekten Steuern festgesetzt, die «inen jährlichen Mehrertrag von 4 Milliarden liefern sollen. Di« Umsatz steuer soll auf 2 Prozent vereinheitlicht werden. Für die kurzfristigen Bonds soll weder eine Zwangsanleihe noch Li« Konsolidierung noch ein Moratorium geplant sein. Auch werde Poincarö kein Ermächtigungsgesetz, aber di« Berech tigung, direkte Einsparungen in der Verwaltung Lurchzu führen, verlangen. Russische Besorgnisse weg«, angeblicher polnischer Krieg»- Vorbereitung«», Di« Verordnung de» polnischen KriegSmt- nisters über die Einstellung de» SounnerurlauvS der Heere», angehörigen hat in Moskau schwer« Besorgnis hervorgeru fen. Die Möglichkeit «ine» militärischen Konflikte» -wischen Polen und Litauen wird ernstlich erwogen. Au» einem solchen Konflikt könnten für di« Gowjetregierung recht un angenehme Folgen erstehen, da Lies« Litau«n gegenüber Ver pflichtungen übernommen habe. Loolidge über die Frage der Kriegsschuld«». Associated Preß. Coolidge soll von der Wendung in den Beziehung«« der europäischen Schuldnerstaaten zu Len Vereinigten Staa ten ernstlich beunruhigt sein. Don Eoolidg« nahestehenden Kreisen sei zu verstehen gegeben worden, baß tatsächlich all« Hoffnung auf bi« Bezahlung bestimmter Schuldbeträge tn Handelsabmachungen bestehe. > Die deutsch-tschechoslowakische» HandelSvertragSverhand« ttmge«. Vet den deutsch-tschechoslowaktschen HandelSver- stagSverhandlunge» ist di« erst« Lesuug der Wunschlist«« a« 2K. d. Mt». beendet worden. ES tritt nunmehr, wie t« Au», flcht genommen war, «in« BerhanblungSpause ein, di« zu dir Metkren internen Prüfung benutzt werden soll. Die Fort setzung der Verhandlungen »wische» den beiden Delegation«« ist für di« zweite Septemberhälfte verabredet worb««. «ud wirtschastlttzei» Wiederau U«e» Let«k,R«bA«ht>r« Imurnllkni schttiffe frühere, Konaresic „ sei»«» Post«» »I» Mttglkb > WLL? ür"WL-Ä Ginewjew« »nrb« Rndsukk Büro» gewählt. Ge^nwärtt« soleoden Mitglieder»: Ma! Salinin, Molotow, Rndsntak Klei»kaliberschießsport inne. — 7«- -- 5a» Zöfassen zugkräftiger Inserate gleicht de» Spiele« auf einer Violine. Ma« merkt erst, mir schwer es ist, weit» «a« es »ersucht. Aßr«» Watt ist es «Ker ei»e Ilrexde, Sie -ei S»serate«-Z«strk,en fachmkmchch »« -s- Sozialdemokraten teil. Gegenstand der Beratung war ««der inneren organisatorischen Frage» LaSAuSmaß der Bewaff nung der verfassungsmäßigen Verbände. Mach ausgiebiger Aussprache stellte der Vorsitzende als A»ffafs«»a der Konferenz fest: 1. Der Vorstand »Kd b«a»skagt, die ReichSrogter»», m» nochmalige Prüfmrg der Krage »« bitte«, ob die gelte» Bestimmungen über Waffe de» inneren Friede« z« sicher». L Eine Bewaffn«»« de» Reich sassnugSmibrig «ach wie vor abgelei 8. Kamerad««, die Kleinkal' kitt M» MeckusaWiiu. Bon M. Büttner, Strehla. Wer mit Interesse die sattsam bekannte Entwertung» gesetzgebnng verfolgt, wer insbesondere obergerichtltch« Beschlüsse, Urteile und dergl. sammelt, ordnet und über- sichlich zusanimenstellt, wird ganz besonder» die nenzeltlich« und sehr wichtig« Entscheidung de» Sreichtzgerichte* vom 23. Juni 1S2S (VS 7/28) begrüßen, die einen Streit über den Zeitpunkt der Begründung der persönliche« Forderung an» 8 10 de« AufwertnngSgesetze« -wischen den Oberland«»- gerichteu Stuttgart und Karlsruhe rinerseit« und dem Kammergericht andererseits an« der Welt geschafft bat. Dabei war hauptsächlich die Frage zu prüfen, ob die per- fönliche einer Hypothek zugrundeliegende Forderung be- gründet ist ») erst mit der erfolgten Eintragung der Hypothek im Grundbuch (Stuttgart und Karlsruhe) oder l») bereit» beim Abschlüsse (Tag) des gerichtlichen oder . notariellen Kaufvertrag»« (Kammergericht). Da« Reichsgericht hat die ihm vorgelegte Streitfrage im Sinne der Rechtsauffaffung des Kammrrgericht« «ntichiede», weil sich nur dessen Ansicht mit der Fassung de» Griebe«, so wie sie vorliegt, ohne Zwang vereinigen laßt. — Für die Ausw«rtung»interessentrn (Gläubiger wie Schuldner) ist diele Entscheidung also von großer Bedeutung, weil nunmehr einwandfrei sektgestellt ist, daß, soweit e» sich um eine bypothetengesichrrte persönliche Forderung handelt, «ur der Kaufabfchlusttag, nicht aber der EintragungStag ausschlag, gebend ist. Schwere Kraftwagen-Unfälle. )l Görlitz, 24. Juli. Auf der Fahrt zum Parteitag der Retchspartet LeS Deutschen Mittelstandes (Wirtschaft»- Partei) erlitten der Berliner Stadtrat Busch, der Stadtver ordnete Wachsen und der Kaufmann Denzin einen Auto unfall. Kurz hinter Muskau (Niederlausitz) stürzte da» A«to infolge Versagens der Steuerung eine Böschung hin unter und überschlug sich mehrere Male. Außer dem Chans- feur wurden die drei geaaunte« Herre« i» verletzte» Zn- sta«be ««ter dem Aut» hervorgezoge«. Während der Chauf feur und der Stadtverordnete Wachsen und der Kaufmann Denzin Schnitt- und Quetschwunden bavontrugen, wurde -er Gtadtrat Busch in besinnungslosem Zustande in das städtische Krankenhaus in MuSkau geschafft. Nach weiteren Meldungen au» MuSkau hat Dtadtrat Busch im Lauf« de» Abend» da» Bewußtsein wieder erlangt, so baß eine Lebens gefahr nicht mehr besteht. )( Danzig. Der RegierungSiuspettor Palm aus Potsdam, der sich mit seiner Frau und zwei Kindern be suchsweise in Tiegenhof aufhielt, trat am Sonnabend vor mittag im Auto die Rückreise nach Marienburg an, um von dort au» nach Potsdam zu reisen. Da» Auto Meß tn dem Dorfe Eichwalde mit einem Fuhrwerk zusammen, dessen Deichsel Palm so erheblich am Kopfe traf, baß der Tod auf der Stelle «intrat. Auch sein« hinter ihm sitzende Ehefrau wurde durch die Deichsel am Kopfe lebensgefährlich verletzt. Die übrigen Insasse» blieben unverletzt. — Wie berichtigend gemeldet wirb, ist bei dem erfolgten Automobilunfall in Eichwalde bei Neutetch im Fretstaat-Gebiet nicht der Regie- r««gS-J»sperkr Pal« au» Potsdam, sondern der »ans. «am» Thiel a»S Tiegenhos «m» Lebe« gek»«««». ilisMsteitzdq io sialim Siipcki * Berlin. Der Oefterreichisch-Dentsch« Volks»» »d veranstaltete gcstern vormittag anläßlich LeS vesnche* de» Wt«»er Mä»»ergesa«g»«rei»- „Lmwgrapbk" ein, >«- schlnßknndgednng, die Koh de» schlechten Wetter» zahlreich besucht «ar. Auch Polizeipräsident Gr»csi»Stt und Polizei- vi,«Präsident Dr. KriebenSburg waren anwesend. Da» Reichsbanner Dchwarz-Rot-Golb bektltat« sich mit «ine« starken Aufgebot an der Kundgebung. DK Veranstaltung wurde mit dem Retchtbannermarsch eröffnet, be» da» La«, bourkorp» dieser Organisation fptelk. Bon der Mus«««»- treppe herab erfolgten dann Gesangsbarbietungen eine» KtnLerchor» und der Berliner Arbeltersänger, dk den „Ge- sang der Völker" und da» Lied »Ich warte Dein" -um vor- trag brachten. ReichStag»prästd««t Loeb« ergriff sodann da» Wort zu einer Ansprache, in der er die Wiener im Lustgarten be- grüßte, in dem seit Jahre» die politischen Kundgebungen de» Berliner Proletariat» stattfinbe«. Er forderte, daß in freier Volksabstimmung über den Anschluß Oesterreich» an die Deutsche Republik entschieden werden müsse, und wie» dabei auf die Stärke der Snschlußbeweguna sowohl in Oesterreich al» auch tn Deutschland hin. Hier wie dort empfinde die Bevölkerung Sehnsucht nach der Befreiung de» großdcutschen Volke». Der Anschluß könne natürlich nur im friedlichen Ginne herbeigeführt werben. Wir bil- beten un» nicht ein, -aß die ganze Welt am deutsche» Wese» genesen werde, aber fed«» Volk habe einen Anspruch auf politische» Selbstbestimmungsrecht. Der Redner brachte dann ein Hoch auf di« grobe, freie, friedliche grobdeutsche Republik au», da» starken Widerhall fand. Für die Wiener Gänger antwortete Gtadtrat Gpeißler, der de» Anschlußwillen gleichfalls stark betonte. Die Wiener Arbeltersänger seien alte Kämpen für den FreiheitSgebanken und hätten als Symbol dafür die alte Fahn« von 18öS nach Berlin mitgebracht, die einst wegen GtaatSaefährlichkeit verboten worden sei. Beide Völker forderten die Freiheit und die Einheit GroßbeutschlanbS. Der Wiener Redner schloß mit dem Rufe: „Zur Sonne, zur Freiheit, zur grotz- dentschen Republik". r« HmMski >t§ MniuitS d Hoch. )l Danzig. Nach einer ielegrapbiscben Mitteilung der Danziger Abordnung au« London, sind die Verband- Innern de» KinanzkomiteeS über die Prüfung der Finanz lage der Kreien Stadt Danzig am 23 d. M. abgefchloffe« worden. 1. DaS Finanzkomitee empfiehlt: Der Senat der Freien Stadt Danzig möge im Auaukt diese« Jahre» dem Volks- tag einen herabgeminderten Nachtragsetat vorkgen, damit darüber auf der Laguna des Rates de» Völkerbünde» im September in Genf berichtet werden könne. 2. Da eine Einigung über den ZollverkilnngSschlüssel in London nicht zustande gekommen ist, empfiehlt da« Finanzkomitee, die polnische Megiernna möge vom l. Sep tember 1928 ab auf zwei Jahre der Freien Stadt Danzig einen Mindettbetrag von 14 Millionen Gulden au« den Zolleinnabmen garantiere». Der Höchftbetrag wird auf 20 Millionen Gulden beschränkt. Im übrigen bleibt der bisherige Zollverteilungsschliissel bestehe» (7L Prozent). Dieser Vorschlag ist von den Delegationen der Freien Stadt Danzig nnd der Republik Polen zur Kenntnis genommen worden. Die Fortseßnng der Verhandlungen ist für Dienstag vorgesehen. 3. Nach Erledigung der Pnnkte 1 und 2 wird da« Finan». komitre auf der Septembertaquna dek Völkerbünde» eine Anleihe sür die Freie Stadt Dan-ig empfehlen. Ne ßreiM ßtMui in Stütz«. vdz. Berlin. Beiden neueren Meldungen über die Anordnung einer strengeren Handhabung der Besetzung kann es sich »ur «m «nordnunge» baudel«, dk schon einig« Seit »urücklkgen. I» einem Beschluß der Rheinland- kommisston vom 12. Juni beißt e«. di« Oberkommiifion habe beschlossen, daß Auszüge militörischer Art. bezw. Vorbei märsche, insbesondere wenn ihnen Musikkapellen voran schreiten, die einen militärischen Charakter haben oder MtlitärmSrjche spielen, im besetzten Gebiet grundsätzlich ver boten sind. Die Oberkommtsfion bat fedoch beschloffen, den Militärbehörden e« zu überlassen, nach ihrem Ermeffen in geeignek» Fällen Abweichungen von diesem Verbot »u ge währen. E« ist nun vorgekommem daß Umzüge au« dem unbesetzten Gebkt in da« besetzt« Grbik Überg,trete» sind, ohne daß die Genehmigung der BetatzungSbehörden ein geholt war. Da vertritt die Obertommissio» den Stand punkt, wenn auch der Verkehr »wischen dem besetzten und. unbesetzten Gebiet frei sei, so könne do» nicht geduldet werde», daß Umzüge, dk ihrer Natur nach anaemeldet werden müßten, da« besetzte Gebiet ohne vorherige Benachrichtigung der Lefatzunasbehörd« betreten. In einer Ausführung«- beftimmuna de« Oberbefehl« über die Rbeinarme« vom S. Juli heißt e« ferner, daß Pfeifer- und Trommkrkorv«, einlchlkßlich derfenigen der Feuerwehr, denen ein« Musik kapelle militärische» Charakter verleiht, verboten sind, in«, besondere, wenn sie militärisch« Marsche spkk». Der militärische Charakter soll erkannt werden an einer mili tärischen Formation, an der Anwesenheit von Vorgesetzte», an Befehlen, dk im Kommandoton erteilt werden und an dem Tragen einer Uniform militärischer Art. G« heißt aber weiter in dem Befehl, daß »ur deutliche» Cbarakkriskrung «ine» militärische» Gepräge« bei Umzügen dies« Merkmal« immer -ulammentreffen müssen. Für die Feuerwehren kommen sie nicht tn Betracht. Dnö verhält»«» »ktfch«» Besatz«»« nnd Vepblker««». Mit Bezug tzlfdi, letzte» franzSstschen Ueberariff» 1« besetzten Gebiet sieht sich der „Mainzer An,ei,er" in einem Leitartikel, der sich an di« Adresse der Besatzung wendet, veranlaßt, darauf hlnzuweise», daß da* Verhältnis »wischen Vesntznna nnd Vedölkernna wtider ein gespanntere* ar- worden ist. Die Haltung der Besatzung werd« straffer, indem sie die di« Zügel wieder fester an-lehe, aber auch lascher, indem fk sich „gehen lass«? S« hat den Anschein, schreibt da» Blatt weiter, daß auch di« bisher gewahrt, Reserviert beit, der unbedingte Sille de* friedlichen Zusammen leben« -wischen Besatzung und Bevölkerung, ein» «enderung R» ungunften de« dnrch Lxarno vorbereiteten Frieden« t' quartier« ist, so muß diel« Sprache de« Main»«: Organ« al» besonder« bemerkenswert angesehen «erden. vtstzer SO,8 L-fi-it t« Vre«he». vb», Berlin. Soeben wird «in« amtlich« U«b«rslcht üb«r die preußischen Staat«einnabmr» nnd Au«gab»u im Monat Juni 1928 sowie eine Uebersicht —r Wksamkin- natzm«, nnd Ausgaben vom 1. April 1V2S bi« »um 30. Junt ior« vorgeleat. Danach betragen v. I. 4. »S bi« »um SC S. 3* dk GtaatSeinnabmen au« de« R«ich«st,uerübrr- Weisungen (Staakanktl) 110,2, au« der Grundvermbgeu«- steuer 47.1, au« d»rHau«zin«fteurr!Staat«ankil) »3,Hund au« sonstigen Quelle» 881,8 Millionen, »usammen also «81,8 Millionen. Die Ausgaben de« Staate« brlaukn sich in dieser Zeit auf 721,9 Millionen Mark, sodaß «in L«st»K »an Mtllioue« ,»»st,bt. Für den Juni allein de- lauf«, ftch dk Einnahmen au« den erwähnten Quellen auf 97 d, die Ausgaben auf 1S8.S, und e« bkibt also für diese» Monat allein »i» Defizit von 70,7 Millionen. Die schwe benden Schulden de» Staate« Preußen betrugen End« Juni 1928 110,9 MM an »»«gegebenen Schatzanweisungen. km KMstu ikS tzMnni». Magdeburg. lSunkspruch.) Am Gonutaa fanb In Magbevura eine Reichgkonfereaz be* Reichsbanner» Gchwarz-Rot-Golb statt. Außer dem gesamten Bund«»vor- stanb nahmen Vertreter der SS Gau« sowie Beauftragt« der Parkivorstänbe de» Zentrum», der Demokraten und der Gozialdemokrate« teil. Gegenstand der Beratung war «eben lgder verfassungsmäßigen Verbände. Nach ausgiebiger Aussprache stellte i alige Prüfung der Krage -« bitt«», »i dk aeltende» »mungeu über Waffe« und Waff««besitz genüge«, «« «Hk». be» ReichSbanuer» wirb al» »er» a> ^«r,»»u»»vr»/chießsp<ri betreiben, habe« daraus zu achte«, daß die» i« Rahme« der gesetzliche« «ud polizeiliche« Vorschriften geschieht «nd dk Richtlinie« der oberste« Sportbehörde für Kleinka gehalten werde«.