Volltext Seite (XML)
Drahtanschrift- und Anzeiger <Llde-laN UN- Ameiacr). »ostfthe-k-nt. Lagebtatt Stiess. v Dresden ISS». Fernruf Nr. so. La» Riesaer Tageblatt ist dar zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der LmtShauptmannschast »trokaff«: Nostkarb Nr. 82. Großenhain, der Finanzamts Riela und de? HauvtmllamtS Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. Riesa Nr. 52 J-77 Moina«, 1 April IS"», nbendS 88. Jahr«. Da» Riesaer Tageblatt erschein» jede« Tag abends' 7,6 Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Bezugspreis, gegen Barauszahlung, für eine» Monat 2 Mark, ohne Zustellgebühr, durch Postbezug RM. 2.14 einschl. Postgebühr lohne Zustellgebühr), bei Abholung in der Geschäftsstelle Wochenkarte l« aufeinanderfolgende Nr.) Sü Pfg., Einzelnummer IS Pfg. «»zeigen für die Nummer des «nsgabetages sind bi» 10 Uhr vormittags aufzugeben: eine Gewähr für das Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für die gesetzte 40 mm breite mm-Zeile oder deren Raum 9 Rpf-, die 90 mm breite, :> gespaltene mm-Zetle im Tertteil 25 Rpf. (Grundschrift: Petit 3 mm hoch). Ziffergebühr 27 Rpf-, tabellarischer Satz 507. Aufschlag. Bet fernmündlicher Anzrigen-Bestellung oder fernmündlicher Abänderung eingesandter Anzeigenterte oder Probeabzüge schließt der Verlag di« Inanspruch nahme aus Mängeln nicht drucktechnischer Art aus. Preisliste Nr.2. Bei Konkurs oder Zwangsvergleich wird etwa schon bewilligter Nachlaß hinfällig. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung und Gerichtsstand ist Riesa Höhere Gewalt, Betriebsftörungen usw entbinden den Berlag von allen eingegangenen Verpflichtungen Geschäftsstelle: Riesa, Goethestratze S». Gelöbnis -er Reichstagung -er 9AF. Leipzig — daü Nürnberg -er -eittiche« Arbeit Keichtlminiltte De. Frank über die kommenden TkechtScesormen )l Leipzig. Am Schlußtag der Reichstagung der Deutschen Arbeitsfront sprach Reichsminister, Reichsleiter Dr. Frank über die Erneuerung des deutschen Rrchtszn- ftandea. Er siiürte u. a. auS: Es ivar und ist unser Ziel, dem deutschen Recht die Seele des deutschen Volkes zurück- zuerkämpfcn und dem deutschen Volk das Bewußtsein des Stolzes aus eine der Wesenheit des deutschen Organismus entsprechende Rechtsordnung wiederzngebc», dafür zu sor gen, daß die fremden Geister, dir einmal unser deutsches Leben in Elend und Schande gestürzt haben, für alle Zei ten ans dem deutschen Rechtslebrn zu verschwinden haben. Wir werden diesen Kampf mit unerhörtestem Nachdruck und kompromißloser Unerbittlichkeit führen. Wir haben nicht nur das Recht zu reformieren, son dern meine erste Ausgabe ist, den deutschen Rechtswahrer, den dentschen Juristen, zn reformieren. Wir müssen dahin kommen, daß nicht nur allein das formale Recht entscheidend ist. sondern der Geist, in dem -ine Rechtsordnung geschaffen und angewandt wird. Ans dem Gebiete der großen Rechtoresorm gaben wir drei Hauplgruppen von Zielen: Wir wollen Rechtssicherheit, mir wollen RechtSivabrheit. und wir «vol len RechtSkiarheit. Rechtssicherheit brauch« der Staat. Ein jeder Bürger dieses nationalsozialistischen Staates muß daS Gefühl staben, daß im autoritären Staat Adols Hitlers das Volk nicht rechtlos ist, sondern daß gerade der antoritäre Staat ganz ander» als. frühere Lnstcmc sich mit seinem ganzen Machtgesüge sür die Estrc des einzelnen Bürgers cinscßt. Die Rechtswahrheit soll bedeuten, daß die nationalsozialistische Rechtsordnung nicht wie im libe- ralististst marrtsttschcn Snstem Diener der zersetzenden Ge meinschaft werden kann. Der nationalsozialistische Gesetz geber ist unabhängig von der Stimmung de» Tages, ist nuabstängtg vou den Schwankungen parlamentarischer Mehrsteitsvcrhältnissc. So wird in den zahlreichen von mir eingesetzten Ausschüßen in engstem Kontakt mit dem Herzen des Volkes unermüdlich geschaffen, nm endlich, endlich eine barmonische, klare deutsche Rechtsordnung sterznstellcn. Wir glauben, noch in diesem Jabre mit dem nenen deutschen Strafrecht fertig zn werden. Wir werden bemüht sein, schon in den nächsten Monaten das große Problem des deutschen bürgerlichen Rechts in Angriss zu nehmen. Wir werden auch in den großen fundamentalen Gedanken nukeres Rechtslrbens: Einheit des Staates, Einheit der Geisteshaltung, Einheit der Weltanschauung, Einheit beS Ebrbewnßtseins, Einheit der Bodensichernng, Einheit der Arbeitssicherung, uns von niemand stören lassen. Mag die Welt ihre Ordnung bauen, wie sie will. Wir Deutsche bauen nufere Rechtsordnung so, wie wir sie brauchen. sLtiirmischer Beisall.) Sehr bedenklich stimmen aber die ungeheuerlichen Er lebnisse ans dem Gebiete dex Justiz, die jeden Rechtswahrer in der ganzen Welt, sofern er Sinn hat sür die Ehrauf fassung eines Volke», erschüttert haben ¬ di« Urteil« iu Sowuo Wir misten, daß die Politik und die Geschichte sortrollcn, und ich möchte stier wünschen, daß die Mächte, di« einmal seiersich daS Memelstatut unterzeichnet haben, ihr Augen merk lenken aus diese Art Justiz, die siir den RechtSgrdan- ken eine wahrhafte Schande ist. (Lebhafter Beifall.) * Vie feierliche Schlnßlnndgebung Die glanzvoll verlaufene ReichStagnng der Deutschen Arbeitsfront sand am Sonnabend nachmittag mit einer großen Kundgebung ihren seierlicsten Abschluß. Vor der Kundgebung waren die sechs DAF.-Walter-Hauptgrnppen und die Ehrenabordnnngen der NSDAP., der SA., SS, HI. »sw. ans der Straße deS 13. Oktober mit dem Völker schlachtdenkmal al» Hintergrund angetreten, nm durch den ReichSorganisationSleiter Dr. Ley und den Reichsstatt halter Mutschmann inspiziert zu werden. Dann formierten sich znm letzten Maie die Felozeichen und Jahnen znm feierlichen Einmarsch in die Tagnngshalle. ReichsocganisationsleiterVr.Lev der in Begleitung der Rc'chsstatihalter Mntschmann und Sprenger unter nicht endenmollcnbcn brausenden Heil rufen die Halle betrat, nahm nach kurzer Begrüßung durch Hauptamtsleiter Selzner sofort das Wort. Er sithrtc etwa aus: Wir haben vor einigen Tagen stier eine Kundgebung erlebt, in der die Welt und unser Volk hörte, daß es in Deutschland «iueu Unterschied zwischen Wirtschasts« und Sozialpolitik nicht mehr gibt. Vor dem Kriege stieß eS: Die beste Wirtschaftspolitik ist auch die beste Sozialpolitik, »i» «ollen di» Herrschakt des Menschen über die Dinge. Der Nationalsozialismus ist die Klarheit, die Offenheit, die Vornehmheit, ein fair plan im höchsten Sinn«. L» handel» sich nicht darum, Funktionäre der Arbeits front und Funktionäre der gewerblichen Wirtschaft zusam- menzusühren, sondern darum, die verantwortlichen Menschen, di« a« der Drehbank stehen, die in der Praxi» tätig find, p>- sammenzubringen. Dafür find Sie und ich, find wir alle di« ehrliche» Makler. Der Arbeiter hat genau denselben Menschenverstand wie der Unternehmer. Denn er ist von demselben Blut, und wa» ihm an Wissen mangelt, das müssen wir ihm geben. Wir müssen Büro» aufbauen, die die iachlich« Arbeit leisten. Wir müssen ins Wasser und schwimmen lernen. Wir müssen die Verantwortung wieder selber tragen. Wir sind uns darüber klar, daß es eine Aufgabe von ungeheurer Größe ist. die vor uns liegt. Sie ist der Schlußstein. Bon ihr hängt es ab. ob die soziale Ordnung in Deutschland so sein wird, wie wir wol len. Bor uns steht die große Aufgabe: Wie bauen wir di« Selbstverwaltung und wie ordnen wir da, Berhältni» der Arbeitsfront und der gewerblichen Wirtschaft zu einer Selbst verwaltung? Der vertranensrat, die Arbeitsausschüsse, di« Gau-Arbeits- und Wirtschaftskammern. die Reichsarbeft»- und Wirtschaftskammern sind die Körperschaften der Selbst verwaltung, die die Arbeitsfront führt, lieber diesem Appa rat steht der Staat. Vie Körperschaften der Selbstverwaltung beraten' imd empfehlen, und vor allem einigen sie. do» kft ihre große Aus gabe. Da» bedeutel nichl. daß Arbeitnehmer und Unterneh mer überelnstlmmen werden. Rein, sie müssen sich einigen au, Erkenntnis, an« vcrnunstaründen. Sie dürsen sich rau- fen, dürsen sich aber nicht aureiaauderrause«. sonder» müs sen sich zusommenraufe». Ich unterscheide fünf Arten von FimMonären. Der Po litiker ist der schöpferische Mensch, der das weltanschaulich« Ziel aufrichtet. Er darf vor allem niemals di« Verbindung mit der breiten Masse verlieren. Der zweite Typ ist nicht min der wichtig: es ist der Berwaltungsmensch. Wenn die Ver waltung nicht in Ordnung ist. kann auch der beste Politiker nicht» machen. Die dritte Gruppe sind die Fachberater Wir müssen die besten Sachkenner heranholen. Da» haben wir bei der Einrichtung unserer Rechtsberatungsstellen getan. Dir vierte Grupp« sind die Männer, die die Berantwortung für die Körper der Selbstverwaltung tragen. Sie müssen lernen, nach dem Vorbild des Führer» mit den Menschen Geduld zu haben und nie nervös zu werden bei ihrer Ausgabe, di« Un ternehmer und die Arbeitnehmer zusammenzubringen. Die fünfte Ordnung schließlich sind der Staat und leine Einrich tungen, die Treuhänder und die Ministerien ai» höchst« Richter. Der Führer hat mir bei meiner Meldung vorgestern er klärt: „Ley! Ich freue mich darüber, daß diese» Abkonuue« getroffen wurde. Es ist richtig und es wird groß lein, wem» Sie beide es verstehen, das daraus zu machen, was ich mir daninter vorstelle." Da« ist es Es wird das aus dem Ab kommen, wa» wir daraus machen. Ich fordere Sie ans zue Mitarbeit. Wenn diese Arbeitstagung der Deutschen Arbest»- frlmt einen Erfolg Haden soll, so kann es nur der sein, daß Sie mit uns immer mehr hinaufwachsen zn unseren Auf gaben, bi» Sie reif und würdig sind. Jünger »nb Nachfolge« Adolf Hitlers zn sein. Nachdem sich der brausende Jubel der Versammlung gelegt kalte, entbot die Bachstadt Leipzig ihren scheidenden Gästen mit Präludium und Fuge in ES-dur von Johann Sebastian Bach, gespielt vom Leipziger Sinfonie-Orchester, den Abschiedsgruß. Anschließend ergriff Dr. Le, nochmal» da» Wort: »«he« Sie f» Ihr« Heimat, f» rief Dr. Ley «m. großen Sie di« Arbeiter und Arbeiterinnen Deutschland«, auch di« Unternehmer, überhaupt atle schaffenden Ulen scheu Vie well muh am 1». April durch dir Drrtranensralmvohlen erkenne«, daß «Me Hoffnung«« auf die Zerreißung Deutschland« in Klassen und Stünde absurd und «tu Wahn- uud Aberwitz sind. Sie nmh erkenne». daß Deutschs and «iu Volk, eine« Wil len und einen Führer hat. Adolf Hitler, unser Führer, «r ist Deutschland, und Deutschland ist Adolf Dister! Brausend klang da» dreifache Sieg-Heil aus den Füh rer durch die riesige Halle. DaS Horft-Weffel- und da» Deutschlandlied bekräftigten da» Gelöbnis. Der feierliche Fabnenausmarsch beschloß die Kundgebung und die Reichs tagung der Deutschen Arbeitsfront. Reich waren die Tage vo» Leipzig. Frncht »erde» sie bringe». Aber, wer diese letzt« Gtnnbe «iterlebte, der kann sich diese Tage oh»e sie «icht «ehr de«ken, den» sie «ab da« Letzt«, das Höchste, das ei,«scheidend« Bekenntnis. Jemand hat di« Tage von Leipzig das Nürnberg der Deutschen Arbeitsfront genannt. Und das ist eS . . . Nürnberg! Der Glaub« der Schaf- senden wurde zum Sieg in der Macht, und nun durst« man den Triumph deS Willens der arbeitenden Deutschen über die Starrheit der Dinge, die einstmals als bestim mend galten, erkennen. Es wird «och manches über Leipzig zn sage» sei», den« seine Auswirkungen sollen bald alle erkennen. Aber eins wollen wir jetzt, am Schluß «»serer Betrachtung über die Lchlnßtagung, nochmals betonen: Leipzig — das Nürnberg der Deutsche» Arbeit —, der Steg der deutschen Arbeit hat sich gekündet! ist, die schöpferische Leistung und di« schöpferisch« Tat allein, die entscheidend ist, auch in den Bewegungen der Millionen. Wir wissen voll Freude und Stolz, daß unsere Sehnsucht in Erfüllung gegangen ist: diejunge d e u t s ch e A r b ei te r s ch a f t, sie steht bet un» und wir sind diese Arbei terschaft, und unser Staat ist nicht gegründet auf die Weis heit der Professoren und auf die Intelligenzschichten und die Intelligenzklünael des Bürgertum», sondern unser Staat steht aus den Schultern dieser jungen Arbeiter. Wir sind nicht angetreten, um Recht« zu proklamieren, sondern um unsere Pflicht zu erfüllen, unsere Pflicht, die wir in einem jahrelangen Ringen erkannt haben als die Pflicht zur Eini gung der gesamten deutschen Jugend tm Zeichen und unter der Fahne der Hitler-Jugend. ön diesem unserem gemeinsamen festen unbeirrbaren Entschluß, die deulsch« Jugend zusammenzuführen und zu einen, werden wir un» durch nicht», durch keine Macht und kein« Konfession beirren lassen, wir. meine Kameraden, wir kennen unser« Gegner, wir kennen sie, auch wenn sie fich larnen. wir werden die Fahne der deutschen Einigkeit, die Fahne der revolutionären sozialistischen Jugend Adolf Hit ler» dennoch trotz der Absichten dieser finsteren Kresse zum Siege führen. Mit dem Kampflied de» Gebiete» „Brüder in Zechen und Gruben" und mit dem Lied der HI „Unsre Fahne flattert un» voran" fand die gewaltig« Kundgebung ihren „Durch Sozialismus zur Kation Fungarbeiterlundgedun« in Este« Essen, 1. April. Die große Iungarbeitcrkundgebung vom März 1934 er lebte an der gleichen Stelle und wie künftig alljährlich, auf öem Kokereiplatz der Zeche Friedrich Ernestine in Essen- Stoppenberg ihre machtvolle Wiederholung. Wieder hatten sich trotz Wind und Regen wohl an ein halbes hunderttausend Jungen und Mädel der HI., des Jungvolks und de» BDM. aus den Gebieten Ruhr-Niederrhein und Westfalen zulam mengefunden, um aus dem Munde ihres Reichsjugendfüh rers das Bekenntnis der deutschen Jugend zu Sozialismus und Volk, zu Führer und Vaterland zu hören. Und im gan zen rheinisch-westfälischen Industriegebiet und im übrigen Reich waren zu gleicher Stunde aus den Werksplätzen und Fabrikhöfen die Millionen Iungmannen und Iungmädel der HI., des BDM. und des Jungvolks angelreten, um diese ge waltige Kundgebung nationalen und sozialen Wollens mit zuerleben. Die Sirenen der Zechen und Werke gaben da» Zeichen zum Beginn derKundgebung. Fanfarengeschmetter ertönte, als der Reichsjugendführer nach Abschreiten der Ehrenbereitschaft de« Feldjägerkorps die Reihen der deutschen Staatejugend durchschritt, die Schulter an Schulter auf dem riesigen Koke reiplatz zwischen den hochausragenden Werksanlagen Aufstel lung genommen hatte. Begeisterte Heilrufe brausten aus, als der Reichsjugendführer das Wort nahm. Reichsjugendsührer Baldur von Schirach er klärte u. a.: Wir wollen auch in unserem gewaltigen Auf marsch daran denken, dah es immer der schöpserffche Wille