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79. Jahr« Tageblatt (ElbedlM«ü> Aytignj. Ls» gUesaer ragedlatt «thätt die gmtüche» Vekammachlmge» «uwschaft Grotzentzat«, de» «»t-gerichts. der «WtsMMfchaft bet» Amtsgerichte »ud de»' Siete» der Stadt Riese, de» -tamuamt» Rieke «ch de» HaaptwUamt» Meibe«. r»n««be>», IS. Februar 1926, ,»eu»s H «7. Do« Niesoer Sa,»bla» erfgein« jede, Laa abend« '/,« vhr mit Aufnahme d« Sonn» und Festtag«. VezngDMNch gegen Boraiwzahluna, lür «inen Monal n 'Mark 2-1 Pfennig durch Post oder durch Voten. Für den Fall de« ««»tretens »»» ProdulfionSverteuenmg«, Erhöhung«» der Löhn« und Materialienpreis« dedalkn «ir un« da« Recht d«r Preiserhöhung und Nachsorderung vor. A«,eigen iür dt« Nummer de« Ausgabetag,« sind bt« S Uhr vormittag« ouszugeben und im vorau« zu bezahlen; «ine Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Lagen und Plötzen wird nicht Übernommen. 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Während des lebten Jahre» war häufig starke Kritik > daran verübt worden, datz der deutsche Haushaltsplan im vergleich mit der Vorkriegszeit bedeutend angewachsen ist. Die ungeheure Steuerbelastung, die im Zusammenhang damit unvermeidlich war, wurde allenthalben stark be krittelt. Die Rede, die der Finanzminister Reinhold vor wenigen Tagen un Reichstag hielt, brachte über dir AuS- Habenseite interessante Einzel!)« ten, aus denen hervor- acht, das; der häufig erhobene Borwurf einer staatlich.« Misswirtschaft nur ,n beschränktem Umfange berechtigt ist, während die Steigerung der Ausgaben zum großen TKl auf Momente zurückzusühren ist, die in unserer unglück- licken Vergangenheit zu suchen sind. Es ist daher zu be grüßen, daß das Reichsfinanzministerium gemeinsam mit dem statistischen Reichsamt Uebersichten ausarbeiten ließ, in denen Ausgaben und Einnahmen des Reiches nach der Rechnung für 1913 und dem Vorschlag für 1926 sachlich nach Verwendungszwecken und Einnahmeartcn gegliedert sind. Man hat hierbei versucht, alle Posten, die nicht dem Reiche, sondern Dritten zur Last falten, auszuscheiden und die Bruttozahl von allen UeberWeisungen, durch lau sende Posten und etattechnischc Doppetbuchungcn zu be reinigen. Die bereinigten Bruttozahlen ergaben für 1913 3,6, für 1926 4,9 Milliarden Reichsmark, die Ausgaben des Jahres 1926 s,nd demnach um 1/1 Milliarden höher veranschlagt, als die 'Ausgaben nach der Rechnung des Jahres 1913. Um den eigentlichen Staatsbcdarf darzu stellen, hat man zweckmätzigerweise dre bei den Betriebs verwaltungen erwachsenen Äruttoausgaben von den Gc- samtansgabcn abgcseht. Der so errechnete Staatsbcdarf beläuft sich für 1913 auf 2,6, für 1926 auf 4,9 Milliarden. Die Steigerung der 'Ausgaben gegenüb« 1913 beträgt also 2,2 Milliarden! d. h. 85 Prozent, -Dieser Mehrbedarf erklärt sich in erster Linie durch die unmittelbaren Aus gaben infolge des Krieges «nd der Besatzung, die allein einen 'Aufwand von 2,4 Milliarden, also 49 Prozent der Gesamtausgaben für sich beanspruchen. Diese Ausgaben fetzen sich zusammen aus Militärversorgungsgebühren, ernschl. der Kriegsbeschädigten und Hintcrbltck enenfürsorge mit 1,1 Milliarden, den inneren Kriegslasten mit 298 Mil lionen, den Reparationsleistungen Mit 600 Millionen und sonstigen 'Ausgaben für Besatzung usw- mit 32 Millionen. Dem gegenüber hat das Reich im Jahre 1913 nur 70 Millionen für diese und ähnliche Zwecke aufzuwenden ge habt. Setzt man diese 'Ausgaben rn beiden Jahren ab, so stellt sich der gesamte Staatsbedarf 1913 auf 2,6, 1926 auf 2,5 Milliarden. Der Ausgabenbedarf ist 1926, was auf den ersten Blick überraschen dürfte, also gering« als 1913. Bedingt ist diese Erscheinung vor allem da durch, datz die Ausgaben für Heer und Marine um nicht weniger als 1/1 Milliarden gesunken sind. Erhöht haben sich demgegenüber die Kosten für die Schutzpolizei tm Be trage von 190 Millionen Mehrausgaben für Zivilpensionen und Beamtenunterstützungen in Höhe von 107 Millionen, Mehrausgaben für soziale Zwecke im Betrage von 330 Millionen und em Mehraufwand zugunsten der Schulden verwaltung zwecks Ablösung von Markanleihen um 73 Millionen. Nach Abzug dieser Ausgaben bleibt der Etat für 1926 noch mit 1167 Millionen Mark belastet. Gegen über 1913 ist das «ne Mehrbelastung von 867 Millionen. Diese Mehrbelastung hat ihre Ursache in dem Uebergang t der Zoll- und Steuerverwaltungen auf das Reich, die eine Mehrbelastung von 311 Millionen brachte und in der Uebernahme der Wasserstraßenverwaltung von den Ländern auf das Reich, aus der dem Reiche ein Mehr aufwand von 165 Millionen Reichsmark erwachsen ist. Eine wesentliche Einnahme des Reiches ist allerdings bisher dadurch ausgefallen, datz die Reichsvost seitdem sie selbständig geworden ist, eine andere Finanzpolitik treibt, als es früher üblich war. Noch im Jahre 1913 brachte die Reichspost dem Reich einen Ueberschutz von Zjährlich fast 100 Millionen In den letzten Jahren waren die Ueberschüsse der ReichSpoK sehr gering. Fälschlicher weise wurden sie überwiegend in Neuanlagen festgelegt. Die Reichspost trieb eine Finanzpolitik, wie man sre nur bei Unternehmer« findet, die vom Geschäft recht wenig verstehen. Dauernde Anlagen wurden über Unkostenkonto verbucht. Die unerhört hohen Fernsprechgebühren mutzten dazu verhallen, m Berlin und anderen Großstädten Deutschlands, neue Telephonämter zu bauen. Die Be lastung der Wirtschaft durch die Postgebühren macht sich immer mehr fühlbar. Die scharfe Unterscheidung zwi schen werbenden und nicht werbenden Ausgaben, wie sie der neue ReichSsmanzunnister gemacht hat, sollte sich auch der Reichspofrmtnister zu Eigen machen. Aus dsn die Wirtschaft belastenden Gebühren dürfen nur Beträge ge deckt werden, die wirklich Unkosten sind. Neuinvestionm aber sind werbende Anlagen. Sie tverfcn Verzinsung ab und ermöglichen »Amortisation. Die Gebühren der Post können ebenso scharf herabgesetzt werden, wie es mit den Steuern geschieht, wenn man auch bet der Post zwischen ordentlichem und außerordentlichem Etat-unterscheidet Md Wert darauf legt, datz nur das an Gebühren aus der Wirtschaft herausgesaugt wird, was zur AlrfreckterMtung nicht aber zur Verbesserung deS Betriebes notwendig ist. Wenn es dem neuen Reichsfinanzministcr . gelingen wird, die Ausgaben!eite des Etats herabzusetzcn, io wird dies zu begrüßen sein. Da in den nächsten Jahren Deutsch lands Belastung aus dem Dawes-Gutachten steift, wird jeder Deutsche eine Herabsetzung der inneren Lasten be grüßen. Daß die deutsche Wirtschaft mehr denn je der aschonuna bedarf, ist beute allgemein bekannt. Deshalb VSlkerbimdstagmig am 8. März. MkrilW M MMzlMrlmÄm M U» i. Riirz. )( Gen f. Der VölkerbnndSrat hielt gestern nachmittag unter dem Vorsitz des italienischen Gesandten in Bern Garbasso eine kurz« vertrauliche Sitzung ab.um sich mit dem Antrag der deutsche» Regierung betreffend Ausnahme in de« «Völkerbund zu befasse«. Der Sitzung wobnteu folgend» Vertreter bei: Heneffy, französischer Botschafter in Bem, QuinoneS de Leon, spanischer Botschafter in Varis, Guani, Gesandter UrnauayS in Varis, Mello Franco, ständiger Vertreter Brasiliens i» Gens, Peltzer. belgischer Gesandter in Bern, Sverling, britischer Gesandter in Bern, Beverka, tschechischer Gesandter in Bern. Ar-voshi, javanischer Gesandter in Bern, und Henning«, schwedischer Gesandter in Bern. Der VölkerbnndSrat beschloß nach kurzer Beratung auf Montag, den 8. März, nachmittags eine austrr- ordeutliche Völkerbundsversammluug einzuberufeu.welchcr solaende Fragen zur Behandlung unterbreitet werden solle«: 1. Aufnahme Deutschlands in deu Völkerbund, 2. Artikel 4 de« Vöikerbundvaktes betreffend die Zusammen setzung des Völkerbnndsratcs, 3 Beitrag Tenticklands z» den Ausgaben des Völkerbundes. 4. Errichtung des Gebäudes für die Abhaltung der VölkerbundSversammlung * Der Streit nm die Raköfitze. vd». Berlin. Die französische Regierung sucht es da- bin zu bringzw, datz bei der Einräumung eines RatSsitzeS im Völkerbundsrat an Deutschland »ngkeich auch Stninien, Polen «ud Brasilien in derselbe« WE M-Scksi«tigt werden, um eine sichere antideulsche Mehrheit im Völker- bandSrat zu schaffen. Aus dem Notenwechsel, der dem Auknabmeantrag Deutschlands angesügt worden ist, gebt klar hervor, daß Deutschland als eine seiner Bedingungen auch die ausgestellt hat, daß es einen ständigen Sitz im Völkerbundsrat erhalte. Diese Bedingung ist auch durch die festen Zusagen der alliierten Mächte erfüllt worden. Ein Eintritt Deutschlands in den Völkerbund würde nach der Auffassung der maßgebenden Stellen für Deutschland ohne einen Sitz im VölkerbnndSrat nicht in Frag« kommen. Wen» nun aber noch neue Sitze im VölkerbnndSrat für andere Staaten oeschaffen werden sollen, s» müßte das ass eine Illoyalität der alliierten Mächte aufgefaßt werden, die die Sachlage vollkommen verschieben und Deutschland vor eine neue Situation stellen würde. Sollte dieser Fall eintreten, so bleibt der deutschen Regierung «ine neue Stel lungnahme dazu Vorbehalten; «S braucht wohl nickt beson ders betont zu werden, datz die Reicksregierung die Ent wicklung dieser Frage aufmerksam verfolgen wird. * Die Zusammensetzung des BölkerbundSrateS. LonSo». «Funkspruch.) Die Frage der Gewährung eines ständigen RatSsitzeS a« et« audereS Laud als Deutsch land wird weiter eifrig erörtert. Mit Ausnahme der Mor- uinapoft erklären sich sämtliche Blätter eutschiüe« «ege« ein solches Verfahre«. In einigen Blättern kommt aber ein ge- wiffer Zweifel über -en tatsächlichen Standpunkt -er briti schen Regierung zum Ausdruck. — Daily News schreibt, be vor Chamberlain in Paris mit Briand zusammengetroffen sei, habe es keine Unterstützung für einen solchen Vorschlag gegeben. Jetzt aber sei mau der Meinung, eS spreche viel dafür, sowohl Tcutjchlaud, al» auch Polen ständig itn Natt vertreten zu sehen, da deutfck-polnijchc Streitfragen viel von der Zeit des Völkerbundes in Anspruch nehmen würden. — Westminster Gazette hofft, das; Chamberlain gegenüber Briand und dem spanischen Botschafter in Paris leine über eilten Versprechungen gegeben habe, und daß das britische Labiuett beweise« werde, sich der Gewährung weiterer Rats sitze zu widersetze«. Es würde verhängnisvoll ine das An sehen deS Völkerbundes sein, wenn das deutsche Volk den Verdacht fasten würde, datz seine früheren Feinde, die cs zum Eintritt in den Völkerbund auftordcrrcn, nur die Ab sicht hätten, sür alle Zeit den Vorteil, der Tculichland aus einem Zitze im Rare erwachse, wieder sorizunchmen. — Tailn Chronicle sagt, cs beständen wichtige allgemeine Gründe gegen die Erweiterung des Bölkerbuudsrates. u. a. datz der Völkerbuudsrat nach seiner Auftastung nur handeln könne, wenn Einstimmigkeit bestünde und je größer er sei, desto schwerer werde eine solche Einstimmung »ich erzielen lasten. — Ter Genfer Berichterstatter der Moringvost meldet, daß es in der Eölkcrbundsvcrsammlnng im März wegen einer Vermehrung der Ratssitze wichtige Erörterungen geben werde. Deutschland werde zweifellos das einzige neue Mit glied im Völkerbundsrcl fein, trotz der großen Anstrenguu gen Polens, Zvauicns rind Brasiliens. Qniiioncs öc Levu derirentierr entschieden die Meldung, daß Zvanicn gegen die Gewährung eines Völkcrbundsraisützes ftir Tcmiä.land stimmen ivcrde, wenn Madrid nicht den gleichen Vorteil er halten sollte. Zvanicn werde sür Tcunchlaud stimmen ohne Rücksicht ans die Entscheidung betreffs Zvauicns. >s London. Ter Genier »lorreipoudeilr des Tailr. Telegraph versichert, -atz Schweden sich in voller Ucbereju- stiurmnng rnit Grotzbritannicn cunchlost'eu habe, gegen jede Vermehrung der ständigen Rarssitze, abgesehen von dem Teukichland versprochenen, ,zu stimmen, selbst wenn Zchwc den in dieser Haltung allein stände. Lchwcdcn werde aber von den skandinavischen Ländern und ebenso auch von Hol land unterstützt werden. Auch die Kleine Euienre sei nickt sehr begeistert von einer Vermehrung der ständigen Nars- sitze. Lelbst die Tschechoslowakei, die sich als der Führer der Kleinen Entente betrachte, laste deutlich merken, daß sie eben so große Ansprüche auf einen ständigen Naissttz haben würd» wie irgend ein anderes Land.* Tie frauzöfischeu Wünsche in dcr Frage der Ratsfitze. Paris. fKuntspruch.) Ter Londcrbcrichtcrstatrcr de». Matin in Gens Julius Laucrwcin will scstgestellr haben, datz der Völkerbuudsrat, wie es scheiue, auf alle Fälle gezwungen sei, di« Zahl seiner Mitglieder vor? 10 aus 14 zu erhöh«,. Unter diesen Umständen würde die Zahl dcr ständigen Mit glieder von 4 auf 7 gebracht und zwar durch die Wahl Deutschlands, Spaniens und Polens, auf 8 wenn mau auch Belgien zulaffen wolle. In letzterem Falle würden 6 Zitze, di« nicht ständig sind, zur Verteilung kommen. Drei von ihnen würden Latein-Amerika durch stillschweigendes Ueber- cinkoniinen zusallen. Was die drei übriggebliebenen anbc- treffe, so würde einer einem skandinavischen Staate, dcr andere einem Vertreter der kleinen Entente und der letzte einem asiatischen Staate übertragen werden. Sanerwein stellt selbst die Frage, ob diese Lösung in London gebilligt werben wirb. Werde nickt England Bedenken haben, zn gleicher Zeit Polen und Belgien, die mit Frankreich alliiert sind und Spanien, das in der Marokkoangelegenheit mit Frankreich assoziiert ist, je einen Sitz zu übertragen? muß auch dann weitgehendste Sparsamkeit gefordert wm> den, wenn man anerkennt, datz der Haushalt auf Grund der vorstehend genau wiedergegebenen Zahlen nicht so verschwenderisch und. üppig anzusehen ist, wie man vrel- fach von ihm behauptet. WMM W Sie SkWkllkll SeMllI M«r. )( Berlin. Der Reichspräsident von Hindenburg empfing gestern mittag die Vertreter deS Kyffbänserbuudes, de» Reichsbanners Schwär,-Rot-Siold, des Stahlhelms und des RetchSbundes jüdischer Frontsoldaten, die ihm in Gegenwart d«S ReichSminifterS des Innern den gemein schaftlichen Wunsch der Frontkämpkerverbände mitteilten, tm Denen Deutschlands a>S GedächtuiSsteüe für die Gefallenen deS Weltkrieges einen Ehrrnkai« zu schaffen. Bereit» über 100 deutsch« Städte habe« sich bereit erklärt, Grund und Boden und finanziell« Zuschüsse zur Verfügung zu stellen. Bon verschiedenen Setten wird ein Ebrenbain am Fuße de» KvffhSnsers oder am Park von Weimar vorgeschlagen. Sine Entscheidung ist bisher «och nicht gefalle«. Das Reichsminiftertum des Innern ist jedoch bestrebt, die Entscheidung zu beschleunigen. > Kleinrentner-Interpellation im Reichstag. vdz. Berlin. Nach Aushebung des selbständigen Klrinrentner-GesetzeS und der Einbezievuug der Klein rentner in die allgemeine Fürsorge hat sich die Lage vieler Kleinrentner sehr ungünstig und demütigend gestaltet. Dar ist um so bedeutungsvoller, als die Auswertungs gesetze de» Rentnern nur lehr, wenig bringen. Die »nhalt- baren Verhältnisse, die fick in der Fürsorge vielfach drraus- aebildet haben, haben Veranlassung gegeben zu einer Interpellation der Deutschen BolkSpartei im Reichstag, wort» die ReickSreaierung gefragt wird, was sie zu tun gedenke, um die Versorgung der Kleinrentner im Sinne des Kleinrentner-Gesetze« vom Jahre 1923 wiederherzu stellen und sür di« Kleinrentner eine würdige Form des Ausgleichs für de» erlittenen Schaden ,« sichern. Diese Jntevoellation wird baldigst im Plenum des Reichstages zur Beratung kommen und vorauSfichtlich mit der Erörterung des Haushalts des ArbeitSminifteriums ver bunden werden. - Mue Auslaudsaulethe zum Wohnungsbau I au. Berlin, 12. Februar 1926. Aus sozialdemo- kratischen Parlamentskreisen wird der Dress« mitgeteilt, daß das ReichsarbeitSminiftcrium eine Denkschrift aus- gearbeitet hat, die sich mit der Frage der Linderung brr Wohnungsnot beschäftigt. In dieser Denkschrift werde auch die Ausnahme einer Ausländsanleihe erwogen, mit deren Hilfe der Neubau von Wohnungen in größerem Umfange ermöglicht werden soll. Selbst bet günstigster Schätzung fehlen zur Zett in Deutschland mindesten« 600000 Wohnungen, dazu komme der jährliche Neubedarf von mindestens 150000 Wohnungen. Wenn eitte Katastrophe auf dem WohnungSmarkt vermieden werden soll, müsse der Wohnungsbau sofort in weitestem Maße gefördert werden. Nm das Reichsschulgesetz. -(Berlin. Im Reichstage hat die AentrumssSNktion emen Antrag auf beschleunigte Vorlegung de» angr- kiindigtcn ReichsschnlaesrtzeS «ingebracht.