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mHrer« Male aus ihn. Glücklicherweise wurde er nicht getroffen. Al« dann mehrere Leute, herbeeilten, macht? der Maler Schien, «inen Selbstmordversuch. Sr wurde schwer oerletzt in« Krankenhau« gebracht. Der zweit« Attentäter, namen« Künzel, wurde verhaftet. Leipzig, «ine von den Leipziger Gastwirtsoereinen gestern nachmittag »tnberufene Versammlung, an der 1200 Wirt, teilnahmen, nahm Stellung zu dem Beschlüsse der Leipziger Brauereien, die ton einem vterprewaufschlag von ALS M. pro Hektoliter Lagerbier nicht herabgehev wollen. Man beschloß gegen 2 Stimmen, also fast ein stimmig, dse voykottoerhängung Über sämtliche Leipziger krau treten von denen kein vier mehr bezogen werd«, soll, von Sonntag an soll nur noch auswärtige« vier und ander« Getränke verschänkt werden. Bon den Konsumenten wird eine Unterstützung im Kampfe erwartet. Leipzig. Das Brandunglück auf der Dresdner Vogelwiese hat den Rat der Stadt Leipzig veranlaßt, strenge Vorschriften zu erlassen, um eine Feuersgefahr auf dem Leipziger Meßplatz zu verhüten. So ist da« Ausschmücken der Buden, Schauzelte und Schankräume mit leicht brennbaren Stoffen streng verboten. ES ist ferner verboten, Luftschlangen, Papierschnitzel (Kvnfetti) in den Schauzelten und Schankräumey zu werfen. In Buden, Ständen und Zelten darf ujur der tägliche Bedarf an Delenchtungsös aufbewährt werden. Dse Verwendung sogenannter flüchtiger Oele, wie Likroin, Benzolin und anderer ist untersagt. — In der vorgestrigen Plenar sitzung nahm der Rat der Stadt Leipzig Kenntnis von den Verhandlungen der Stadtverwaltung mit dem Direk tor eer „Luftschiffbau-Zeppelin G. m. b H." in Fried richshafen wegen der Anlegung eines Ankerplatzes für das Zeppelinsche Luftschiff. Die Stadt hat als Ankerplatz das städtische Areal in dem Vororte Eutritzsch, auf dem dis landwirtschaftliche Ausstellung im Juni ds. Zs. statt fand, Herrichten lassen. Ter Platz liegt besonders gün stig und ist nicht, wie de» Meßplatz, den Man zuerst als Anlerstätte in Aussicht genommen hatte,. Po.u pW Be bauung mit Buden uM. abhängig. ' > ' ' ' Erfindungs- und Zeichenwesen. Patentanwalt Sack, Leipzig. - > ' GeschmaÜsmnsterschutzverletznNg. Wer vorsätzlich oder aus Fahrlässigkeit geschützte Muster herstellt und verbreitet, wird mit einer Geld strafe bis zu 3000 Mark oder zu sechs Monaten Gefäng nis bestraft pnd ist außerdem dem Verletzten zur Ent> schädlgung verpflichtet. Ueber hen entstandenen Schaden entscheidet das Gericht unter Würdigung aller Um stände nach freiem Ermessen. Tie vorrätigen wider rechtlich angefertigten Nachbildungen und di« zur wider rechtlichen Vervielfältigung bestimmten Vorrichtungen werden amtlich weggenommen und aus Kosten des Eigentümers nach Wahl des letzteren entweder ihrer ge fährdenden Form entkleidet oder bis zum .Ablauf der Schutzfrist amtlich aufbewahrt. Die Wirkung der Strafbestimmungen wird am zweck mäßigsten durch einige Prozesse erläutert, und zwar find in den angeführten Beispielen nur die hauptsächlichsten in Betracht kommenden Hauptmomente hervorgehoben. .Ein Fabrikbesitzer sowie dessen Prokurist waren Kegen Verletzung eines Musterschutzrechtes angeklagt und wurden nach Lage der Sache verurteilt. Ter Tat bestand war folgender: Dem Fabrikanten wurden einige kleine Porzellan- Vasen zugesandt mit dem Auftrage, nach diesem Muster eine Sendung anzufertigen. An den vorgelegten Mustern befand sich keinerlei Vermerk, welcher auf den Bestand eines Schutzrechtes schließen ließ, auch wurden seitens Les Beklagten keinerlei Erkundigungen über etwaiges Vorhandensein eines Schutzes eingezogen, sondern die Angeklagten führten den Auftrag aus und brachten einen Tk.il der gefertigten Ware zur Ablieferung. Von feiten des Schutzinhabers wurde Klage auf Ein stellung der Fabrikation, uisp Schadenersatz erhoben und dieser Nage entsprechend mit folgender Begründung entschieden: Tie eingeholten Sachverständigen. Gutachten er gaben übereinstimmend, daß die betreffenden Porzellan vasen als neu und eigentümlich, d. h- schutzberechtigt anzufehen waren. Diese Muster sind seitens der Be klagten ohne Erlaubnis nachgebildet. Ten Beklagten war zwar der Musterschutz ^nicht bekannt, allein sie wußten, daß die Verletzungsklägerin derartige Sachen fabrizierte. Erkundigungen nttch etwaigem Musterschutz hatten sie nicht eingezogen, auch hatten sie keinerlei Gründe, die Möglichkeit eines Schutzes als ausgeschlossen zu be trachten. / Dadurch, daß "die Angeklagten, obwohl lhnen bei gewissenhafter Prüfung Zweifel über die Rechtmäßigkeit ihrer Handlungsweise aufsteigen mußten, absolut nichts getan hatten, was ihnen über diese Frage hätte Ge wißheit verschaffen können, haben sie die Pflichten, die ein Geschäftsmann, der fremd« Rechte nicht verletzen will, nicht erfüllt, somit fahrlässig gehandelt. Dem nach haben die beiden Angeklagten ohne Genehmigung des Berechtigten die Nachbildung eines Musters in der Absicht, dieselben zu verbreiten, veranstaltet und hierbei auch nicht auf Grund eines entschuldbaren Irrtums ge bandelt. Es mußte daher die Verurteilung erfolgen« Ein weiteres Beispiel: - , Eine Firma hatte Briefbogen, Kelche mit Bildern vus dem militärischen Leben verziert Karen, als Flächen muster eintragen lassen. Eine andere Firma hatte diese geschützten Muster vhne Erlaubnis, sogar entgegen dem Vorhalt des Klä gers, gewerblich vertrieben. Der Angeklagte stützte sich daraus, daß er bereit« stit mehreren Jahren ähnlich« Briefbogen herstelle. Liese Tatsache erwies sich al- unerheblich, 8K dt^ früher ge fertigten Briefbogen einen ganz anderen Charakter der Ausführung zeigten. Durch Sachverständige wurde fest gestellt, daß die eingetragenen Briefbogen al« peue und eigentümliche Erzeugnisse anzusehen und daher auch schutzberechtigt seien. < . Obwohl die nachgemachten Briefbogen keine skla vischen Kopien sind, so sind sie doch als widerrechtliche Nachahmungen anzusehen. Ueberall sind die nämlichen Motivs verwertet; nirgend- tritt dem Beschauer eine eigene schöpferische Tätigkeit de» Angeklagten entgegen. Ta« Format der Bogen, die Anordnung und Zusammen setzung, die Farbengebung, die Umrahmung, die Verzie rungen der letzteren, die räumliche Ausdehnung de» Bilde«, die Unterschrift, das alle- ist auf den entgegen stehenden Briefbogen nahezu gleich. Für den Beschauer ist es unwesentlich und gleichgültig, ob ein Soldat mehr oder weniger abgebildet ist, ob der eine einen Helm oder eine Mütze auf dem Kopfe hat, ob ein Gebäude ein oder zwei Fenster, ein Zweig, ein Baum, eine Fahne mehr angebracht ist oder nicht usw. Vor allem ist zu berücksichtigen, daß der Richter bei Auslegung des Geschmackmusterschutzgeseses sich nicht auf den Standpunkt desjenigen Beobachters, der das geschützte und na'chgemachte Muster nebeneinander hält und beide genau vergleichen kann, zu stellen, sondern sein Urteil vom Standpunkt des durchschnittlich kau fenden Publikums, das sich an Einzelheiten, die auf Täuschimg berechnet sind, nicht zu halten pflegt-und sich regelmäßig mit einem oberflächlichen, beiläufigen Ge- sämteindruck begnügt, äbzugeben hat. Nimmt man die sen Standpunkt ein, so ist es klar, daß es trotz ein zelner Abweichungen in der Tetailausführung einer be- sonderen Aufmerksamkeit bedurfte, um im vorliegenden Falle die geringen Abweichungen wahrzunehmen. Die Nage müßte daher als begründet erachtet und.dis Ver urteilung ausgesprochen werden. ' Neueste Nachrichten und Telegramme vom 28. August 1909. » Wien. Der Maschinenschlosser Kröger, der in der Nacht zu Mittwoch seiner Geliebten in einem hiesigen Hotel den Hals durchschallt und am nächsten Tage am Bahnkörper bei Klitzendorf schwer verwundet aufgefunden wurde, ist seinen furchtbaren Verletzungen erlegen. — )(Budape st. Nachdem die Polizei trotz eifrigster Nachforschungen bisher den Absender der Höllenmaschine an den Hauptmann- auditeur v. Matyasi nicht auf die Spur gekommen war, gelang eS, vorgestern festzustellen, daß die gefährliche Sen dung von einem Honvedosfiziere herrühre. Dieser ließ da» Paket von seinem Burschen adressieren und aufgeben. — London. Der Dauerschwimmer Wolsse, der am 26. d. M. nachmittags 4 Uhr eine Seemeile westlich de» Admiralstab- spiereS in Dover gestartet hatte, mutzte sein Vorhaben, den Kanal zu durchqueren, nach 8 Stunden aufgeben. Gestern früh 8 Uhr startete Heston, der Vorsteher der Liverpooler Stadtbäder. Von Dover au» hatte er sich bi» 9 Uhr 1^/, Seemeilen vom Ufer entfernt. — rr Rotter dam. Nach neueren Meldungen befinden sich gegenwärtig 5 Cholerakranke und 4 Choleraverdächtige in den Baracken. Da»,Befinden von 3 Erkrankten ist Besorgnis erregend. 36 weitere Personen sind gleichfalls in ärztlicher Behandlung. )( Bornim bei Potsdam. Die verwitwete Frau Theaterdirektor Rudolphi wurde heute früh in ihrer Woh- nung mit eingeschlagenem Hinterkopfe tot aufgefunden. Dte Tat scheint bereits gestern abend verübt worden zu sein. Verdächtig ist ein Schriftsetzer Hackrath, der seit heute morgen verschwunden ist. Anscheinend liegt Raubmord vor. rr Frankfurt a. M. Der Parseoal-Ballon unter- nahm gestern zwei Fahrten. Um Vormittag befanden sich Mitglieder de» Aeroklub» aus Wien in der Gondel. Beide Male landet« der Ballon nicht auf dem Korbplatze, sondern auf dem Fluggelände und wurde dann mit Schleppseil über den Bahndamm nach dem Korbplatz gebracht und in die Halle transportiert. )( Betheny. Farman legte einen Flug von 180 Kilometern in 3 Stunden 4 Minuten 56'/, Sek. zurück und gewann damit den Weltrekord für Entfernung und Dauer. Er ist als Erster für den Großen Preis der Champagne klassifiziert. )( Paris. Die Morgenblätter feiern in begeisterten Artikeln den gestrigen Sieg Farmans um den großen Preis der Champagne. Ten Ausfragern erklärte Farman, ein Apparat, besonders der Motor und die Schrauben, die neu waren, hätten vorzüglich funktioniert. Bei seiner Landung hätten die Behälter noch 20 Liter Benzin ge habt, sodaß er seinen Flug gut bis 200 Kilometer hätte ausdchnen können. , )( Rostock. Wie au« sicherer Quepe verlautet, ist die Meldung ausländischer Blätter, die Ritterschaft habe beschlossen, die VerfassungSoorschläg« abzulehnen, falsch. Die Verhandlungen werden fortgesetzt. Man glaubt, zu einer Einigung zu kommen. Auch die Blättermeldung, daß die Bürgermeister die Steuern verweigern wollten, ist erfunden. rr Belgrad. Die endgültig« Demission be« Gesamt- kabinett« wird heut« erfolgen. Gin neue» KoalttionSkabinett zu bilden dürft« unmöglich sein. In politisch«» Kreisen wird versichert, daß der König versuchen wird, ein alt- und jungradtkale» Kabinett zu berufen. rr lle«küb. Entgegen der Ansicht de« Mali» be- willigt« dte Regierung nicht, daß da» Standrecht in Alba- utea verhängt werde, um den loyalen Albanesen entgegen- -«kommen. Dte Munition«- und Truppentran»port« dauer« fort. ):( Konstantinopel. Di« Antwortnote auf die Kollektionote der kretischen Schutzmächte ist gestern abend dem ttaltentschen Botschafter al« dem Doyen übergeben worden. Dte Pforte versichert, sie habe keine Krieg«. absicht«« gehabt und manch« vewets« ihrer friedliche« GL- siuuung gegeben. St« hab« von Griechenland Aufklärung verlangen müssen, weil e« Auslässe' auf Kreta au-geüpt hab». Di« beiden Antworten der griechische« Regterupg hätten -war dem verlangen der Pforte nicht ganz eyt- sprachen, seien aber al« befriedigend erachtet worden, weil Griechenland versichere, sich auf Kreta nicht mehr rö mischen ,u wollen. Di« Pforte dankt dann den Mächten für dte Regelung de» Fahnenzwisch,»falle« und stellt fest, daß da» erzielte Srgebnt« die Regelung der Schwierig- ketten erleichtern «erde und -war in der Weise, daß dte Souveränität-rechte der Türket unangetastet bleiben. Uebtr Mazedonien sagt die Rote, di« Pforte sei berechtigt, in voller Unabhängigkeit von Griechenland dte Beachtung d«A Vertrage- von 1897 zu verlangen, da durch die türkische Verfassung die durch den Berliner Vertrag vorgesehene« Reformen überflüssig geworden seien. Heut« nachmittag traten die Vertreter der Echutzmächte -u einer Beratung der türkischen Antwortnote zusammen. ru Konstantinopel. Wie verlautet, wird Delcki Pascha einen vom früheren Grotzwesier verfaßten Entwurf über «ine Autonomie für Kreta den Schutzmächten vorlegen. :)( Paris. Aus Madrid wird vom 27. d M. ge- melket: Eine Truppe von etwa 50 Mann griff gegen Abend das bei el Arba eingerichtete spanische LagW an, wurde aber mit großen Verlusten zurückgeschlageü. Tis Spanier hatten einen Verwundeten. Infolge der grenzen Zensur traf die Nachricht erst heute ein. rr Wien. Au» Athen wird gemeldet, der Adjutant de» König« machte am 23. diese» Monat» in Freunde»- kreisen dte Mitteilung von den Abdankung»abstchten König Georg». Auch der König selbst soll sich in den letzten Tagen zu allen zur Audienz erschienenen Personen geäutzert haben, er beabsichtige äbzudanken wegen der Mißerfolge in der auswärtigen Politik und ihrer Rückwirkung auf die Situation im Innern. rr Wien. Ter Korrespondent der „N. Fr Presse^ in Athen wurde vom griechischen Ministerpräsidenten er mächtigt, alle Gerüchte, wonach König Georg den Wunsch geäußert haben soll abzudanken, als grundlos zu be zeichnen. X Athen. Einer Abordnung von Armes- und Marineoffizieren, die dem Ministerpräsidenten «ine Zu- sammenstellung von Beschwerden überreichen wollte, wurde von diesem der Empfang verweigert, w-il die Abordnung au« bestraften Offizieren bestand und die Art der be absichtigten Ueberreichung der Beschwerdeschrift gegen die Vorschriften verstoße. Die Offiziere der Garnison haben sich infolgedessen zusammengetan und wollen morgen eine militärische Demonstration veranstalten. Der Miuisterrat ist zusammengetreten, um über die Lage zu beraten. X Athen. (Fernsprechmeldung.) Der Ministerpräsident Ralli ist zurückgetreten. Die Bildung des neuen Kabinett» soll Michalt übertragen werden. Diele Offiziere und Unter offiziere lagern mit einem Teil der Garnison außerhalb der Stadt. Heutige Berliner Kassa-Kurse nicht eiugegangrn. WasserftSude. 's s S Moldau Iler Eger Elbe Bud- wei« Jung- biuiz- iau Lau» Sri. wruly Par dubitz Mei- Nil Leii- merix Nui- likl Drei, den Mesa 27. - 13 - 15 — 45 - 70 - 6L -l- 30 - 47 - LS -1^9 -1l6 28. -12 - 10 — 42 - 74 — 75 -i- 28 - 4ö - 27 -li.8 -119 Wetterproguose der K. S. Landeswetterwarte für den 29. August: Schwache Südwestwtude, vorwiegend hriter, warm, trocken. Weitere Nachrichten zur Zeppelin-Fahrt. (Nach Schluß der Redaktion eingegangen.) Altenburg, nach«. 4 Uhr. (Fernsprechm?ldung.) Da« Luftschiff hat zwischen hier und Crimmitschau tu der Nähe von Schmöllu eineu Propeller verloren uud fährt langsam weiter, vermutlich zur Landung tu Leipzig. Rötha. (Fernsprechmeldung.) Da-Luftschiff fuhr um 4 Uhr 25 Mtuuteu westlich von Rötha, 14 Kilo meter südlich von Leipzig auf Leipzig zu. Leipzig, 5 Uhr 15 Minuten. (Fernsprechmeldunz.) Das Luftschiff fährt soeben in rnhiger Fahrt über die Stadt. Bitterfeld, 4 Uhr 40 Min. (Fernsprechmeldung.) Rach hierher gelangten Rachrtchten wurde da« Luft schiff gegeu 4V, Uhr über Borua gesichtet. Ingenieur Kober telegraphierte, dah 2 Propeller je eine» Flügel verloren haben. Graf Zeppelin ist kurz vor 4V« Uhr i« Automobil dem Luftschiff rutgegengefahreu. Bitterfeld. (Fernsprechmeldung.) Graf Zeppeliu meldet dem Kaiser: Die Aukunft 1u Berlin würde heute wegen parke« Gegenwinde« sicht «ehr Pattpude«.
