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oa ik Piss. .55 ö > ö Ulk ikral Sonnabend, 1«. Mai IS2S, abends. I- 118. 78. Jahr«. Tie Gutachten sei die Reichsrcgieruug jedoch keinesfalls in der Lage. Im Interesse der deutschen Wirtschaft und des deutschen Kreditmarktes bitte er drinacnd, die Verhandlungen so zu beschleunigen, das; das Äuswertnngsproblem in kür zester Irrst als gelöst gelten köiine. Abgeordneter Abgeordnete Keil augenblicklich noch men, beantragte, girrungsvorlageil . .. „ legen. Der Antrag wurde angenommen. Der Ausschuß wird demgemäß am nächsten Dienstag in die Beratung der Regierungsvorlage emtreten. Disziplinarverfahren gegen Zcigner. Dresden. Wie bereits ausführlich berichtet worden ist, verhandelte die Tisziplinarkammer am 22. Januar d. I. über die Aberkennung der Pension gegen de« vormaligen Jnstizminifter und späteren Ministerpräsidenten Zeigner. Den Vorsitz führte damals Oberregierungsrat Wacker, die Anklage vertrat Ministerialrat Dr. Rauschenbach vom Ju stizministerium. Tas Urteil lautete wie folgt: Tas dem Angcschuldigten zustchendc Ruhegehalt wird diesem vom Ende des Monats an, in dem dieses Urteil Rechtskraft er langt, mit der Maßgabe entzogen, daß ihm -Iss v. Hundert seines crdienten Ruhegehaltes eines Ministerpräsidenten auf ein Jahr nach seiner Entlassung aus der Strafhaft zu belassen sind. In der Begründung wurde auSgcsührt, das Gericht hatte keinen Grund, von den Feststellungen des leip ziger Straskammerurteils abznweichen, da sie im wesent lichen auf die Angaben des Angeklagten mit gestützt sind und gestützt werden. Gegen dieses Urteil der Disziplinariaminer hatte Zeig- ner, vertreten durch Rechtsanwalt Marschncr-Lcipzig, Be rufung eingelegt. Am gestrigen Freitag beschäftigte sich der Diszipliuarhof als zustdg. Bcrusungsinstanz erneüt mit die ser Pcnsionsangelegcnhcit. Ten Vorsitz führte der Präsi dent des Sächsischen Obcrlandeögerichts Geh. Rat Tr. Mans feld, die Anklage vertrat wiederum Ministerialdirektor Dr. Rauschenbach vom Justizministerium. Die Verhandlung selbst sand im Sitzungssaal«: des Strafsenats in der Gerichts straße statt. Der Vorsitzende brachte in großen Zügen den Aktcninhalt der Straskammerverhandlung gegen Zeigner zum Vortrag, die bekanntlich mit der Verurteilung zu drei Jahre» Gefängnis und Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte auf die Tauer von gleichfalls drei Jahren ge endet. Tie hiergegen eingelegte Revision war vom Reichs gericht verworfen worden, Zeigner selbst befindet sich in der Landesstrafanstalt Bautzen in Strafhaft. Nachdem all dies zum Vortrag gelangt, ergriffen der Anklagevertreter Ministerialrat Tr. Rauschenbach wie auch Rechtsanwalt Marschncr-Lcipzig wiederholt zu teilweise längeren Ausführungen das Wort, in deren Verlaufe cs gegen Schluß der Erörterungen zn einem interessanten und auch bemerkenswerte« Zwischenfall kam, während aber sonst wesentliche neue Momente nicht in Erscheinung traten. Wie schon vor der Tisziplinarkammer, so begründete Ministerial rat Dr. Rauschenbach die Anklage sehr ausführlich. Zeigner sei piit Fug und Recht von der Strafkammer verurteilt wor den, er habe nicht aus Rot gehandelt, was hier begangen, sei beinahe das Schlimmste, was überhaupt geschehe» konnte, der Rechtsprechung sei unheilbarer Schaden zugefügt worden. Den Weg, den die Tisziplinarkammer beschritten, den Halle er für den richtigen, die Berufung sei zn vcrwcrsrn. In fast dreistündiger Rede zog alsdann Rechtsanwalt Marschner alle Register einmal, um nachzuwcisen, daß das ergangene Urteil der Strafkammer viel zu hart und der Spruch der Tisziplinarkammer nicht der richtige gewesen sei. Die Zeugenaussagen, ans die sich die Staatsanwaltschaft und Strafkammer gestützt, seien nicht anders zn bewerten wie die Angaben der Angeklagten. Man habe sich von Zeig- uer als Politiker ein ganz falsches Bild gemacht, er sei der Geschobene gewesen; betrachtet man alles zusammen cinschl. der ärztlichen Gutachten, dann sei dessen Schuld subjektiv nicht erwiesen. Nach den dreistündigen Ausführungen ergriff nochmals Ministerialrat Dr. Ranscheubach das Wort, um verschiedenen Ausführungen des Verteidigers entgegen zn treten. Der Bcrkebr Zeigners mit Möbius lasse erkennen, daß hier eine moralische Infektion da war. Er müsse aber ferner der Ver teidigung mit Nachdruck cntgcgcntretcn, wenn behauptet werbe, im Ministerium sei ein Feldbett zur Ansstcllung ge kommen wegen zu großer Arbeitsüberlastung Zeigners. Er sei es dessen Vorgängern und auch Nachfolger schuldig, zn erklären, daß das bewußte Feldbett aus anderen Gründen, nicht aber wegen der immer wieder betonten Arbeite Überlastung aufgestellt worden. Er kenne den wahren Grund, weshalb dies geschehen sei; er möchte sich nicht näher darüber auslassen. Er beantrage nochmals die Berufung zu verwerfen, cs müsse dabei auch zum Ausdruck kommen, daß so etwas, was hier in Sachsen geschehen sei, nicht passie ren darf und unnachsichtlich geahndet werde, schon nm des Ansehens der Jnstiz wegen. Rechtsanwalt Marschner erklärte hierauf, er sei ganz er staunt, bas erstemal zu hören, daß das Feldbett aus anderen Gründen, als ihm bisher bekannt gewesen sei, zur Ansstcl lung gelangt ist, er bat anschließend nochmals um Aenderung des Urteils der Borinstanz. Nach längerer Beratung wurde baS Urteil der Diszipli- narkammer iu der Weise abgeänbert, daß Zeigner nach er folgter Entlassung ans der Strafhast rlv v. H. ans zwei Jahre als Rnhegehalt zu belasse» sind. Der Vorsitzende erklärte kurz, das Gericht habe sich in alle» Punkten den getroffenen Feststellungen der Bovinstanz angeschlossen, und lediglich in Anbetracht des besonderen Falles die Ruheftanbsunter- sitttzung ans die Taner reu »wei Jabren znaebilliat tu—g.l der , be ginnen jetzt ihrer endgültigen Lösung entgegcnzugehen. Der Rcichsfinanzminister mußte von vornherein damit rechnen, daß so tief in das Volksleben einschneidende Ge setze wie die Steuer- und Anfwertungsvorlagen im Par lament nicht rein sachlich, sondern auch parteipolitisch be handelt werden würden, und er konnte kaum anders, als das zu erwartende Kompromiß dadurch vorznbercitcn, daß er die Steuern etwas zu hoch, die Auswertung etwas zn niedrig ansetzte und die Finanzlage deS Reichs etwas zu pessimistisch darstelltc. Denn aufs „Handeln" kommt es ja im Reichstag doch immer hinaus. Die Oppositions parteien suchen selbstverständlich ihre Steilung ohne Ver antwortung dadurch auszunutzen, daß sic Verringerung der Steuern und Erhöhung der Ausgaben beantragen. Die Regierungsparteien müssen diesem Druck — auch dies weiß man vorher — bis zu einem gewissen Grade nach geben, um nicht zuviel au Popularität einzubüßen. Aber dann gibt cs eine Grenze, über die niemand hinaus kann, der mit der Verantwortung beladen ist. Der größte Teil der Wühler wird das einsehen, wird die Leichtfertigkeit erkennen, mit der die Opposition goldene Berge ver spricht, ohne sich um die Verwirklichung zn kümmern. Er wird lieber das Erreichbare nehmen als einem Traum nachjagen. An diesem Punkt, wo sich die Wirklichkeit von den Wünschen trennt, sind wir jetzt angelangt. Im Reichs- tagsausschuß hat der Zentrumsvcrtrctcr anerkannt, daß die Lage der Rcichsfinanzen keincswcgs rosig ist und daß man an das Zusammenhalten der Mittel denken, muß. Der Rcichsfinanzmnustcr hat im Steuerausschuß erklärt, daß man dem Drängen aller Parteien nach Er höhung des steuerfreien Lohnanteils bis zur Grenze von >A) Mark und bei dein Äindcrprivileg entgcgenkommen Ver hüt, Mil- Ver- der vdz. Berlin. . mann, Tr. Kipper und Tr. Inngssache Tr. Hösle erstatteten Gukachren heißt es u. a. Die Art der krankheitserscheinungeii bei dem verstorbenen Tr. Hvflc hat die beobachtenden Aerzrc zn der Annahme gc führt, daß es sich um eine Vergiftung durch narkotische Mi« tel handelt. Diese klinische Vermutung hat eine weirere Ve> stätigung gefunden durch das Ergebnis der cheuiiicbeu Nu tcrsuchung, die verhältnismäßig erhebliche Mengen Luiuiual und Panthvpvn in den Organen nachwies. Es iß abzuwei- scn, daß dieser Gistbefnnd von der letzten ärztlichen Ver- ordnung vom ll. April stammt; von ibr konnten nicht am 20. noch so große Mengen Lumina! ansgcschicden werden. Auch die anatomische Untersuchung bestätigt die schon bei Lebzeiten Dr. Höfles gemachte Annahme insofern, als sie andere Gründe für die beobachteten krankhcitserscheinnn gen und de» unter ihnen cingctrctencn Tod nicht seststellen ließ. Tie Ausbreitung einer Lnngencntzündnng war nocl eine verhältnismäßig geringe, so daß sic den Tod nicht erklärt Auch die Veränderungen am Herzen waren nicht so schwer wiegender Art, daß sie das Krankheitsbild nnd den Tod er klären könnten. — Das Gutachten schließt: Wir müssen unser Gutachten dahin abgcben, daß der verstorbene Dr. Hösle seinen Tod dnrch Einnehmen größerer Mengen von Lumi na! nnid Pauthopo« gesnuden hat und daß unserer llcßcr- zeugnng nach diese Einnahme in selbstmörderischer Absichs acschebe« ist. Steuern nnd Auswertung. Die großen finanz-politischen Aufgaben, die Reichsrcgieruug und dem Reichstag gestellt waren. sage der Nheiulaiide Wünsche zeigen, wie die L pracbe, Geschichte, ki Vaierlande :ue auch in zur Heim al der lenken ?! aß Dernberg iDcm.), der ebenso wie der (Tvz.) erklärte, seine Partei tonne nicht Stellung zu dem Kompromiß neh- den tünftigen Verhandlungen die Re icher die Aufwertung zu Grunde zu Abreise zur Aahrtarneudfeier in Köln. Berlin. Gestern abend 10.0k llbr sind der Reichs kanzler, der Außenminister, der Minister iiir die bei. ten Gebiete, der bapcrijchc Minntervrändent. der haneriscbe Gesandte in Berlin, der bäuerische Staatspräsident und der Pressechef der Reichsregierung, Ministerialdirelkor T - kiev, zur Eröffnung der Iahrkansendstier von vier nach Köln abgcrcist. könne, weiter aber nicht. Schon jetzt werden die bcsserungcn, die der Steuerausschuß vvrgenommen als Minderung der Rcichseinnahmcn um etwa 500 lionen cuigcschützt. Zugleich ist nach langwierigen Handlungen zwischen den Regierungsparteien nnd . Rcichsrcglcrung, an denen sich auch der Reichskanzler Dr. Luther beteiligte, ein Kompromiß über die Auf wertung zustande gekommen. Die Anfwertnngsfrage war m ganz besonderem Maße zn einer Streitfrage unter den Parteien geworden, da die Linke andauernd den Dcutschnationalen ihre einstigen Wahlversprechungen vor hielt. Es war freilich nicht richtig, daß diese Verspre chungen nur auf dem Agttationsbcdürfnis beruhten: viel mehr befanden sich gerade auf der Rechten sehr eifrige, fast fanatische Anhänger einer hohen Aufwertung, wäh rend man auf der Linken sich damals äußerst kühl ver hielt. Wir erinnern an den verstorbenen Abgeordneten Dr. Düringer, einst deulschnational, dann D. Vp-, und ver weisen auf die dcutschnationalcu Abgeordneten Dr. Best und Dr. Steiniger. Namentlich Dr. Best war ein Führer im Kampf um die höhere Aufwertung, und es ist ver ständlich, wenn auch bedauerlich, daß er die Zustimmung zu dem nun abgeschlossenen Kompromiß mit seinem Ge wissen nicht vereinbaren konnte und deshalb soeben zur deutsch-völkischen Frciheitspartei übergetreten ist. Die übrigen Mitglieder der Rechten aber haben sich — viele gewiß auch schweren Herzens — zu der festen Bindung au das Kompromiß entschlossen, das nur so gegenüber den weiter zu erwartenden Anstürmen der Linken durch- zusührcn sein wird. Die neue Regelung sicht die allgemeine nominelle 'Aufwertung der privaten Schuldverpflichtungen auf 25 Prozent vor. Die von der Regierung vorgeschlagene Dif ferenzierung bei der Hhpothekcnaufwertung fällt fort. Die wichtigste Ncnerung aber ist, daß auch die In dustrie-Obligationen aufgewertet werden sollen, was die Negierung für unmöglich im Interesse der Wirtschaft gehalten hatte. Es ist denn auch eine milde Form der Aufwertung durch die Einführung von Genußschernen gewählt worden, die je nach der Ertragfähigkeit der Jn- dustriegcscllschaftcn Erträge abwcrfen. Bei den öffentlichen Anleihen bleibt der Unterschied zwischen Alt- und Neu besitz bestehen, dagegen fällt die vorgesehene Anlciherente nnd wird ersetzt durch eine Auslesung bis zu 10 Pro zent der alten Anleihen. Bei den Kommunalanlcihen variiert der Aufwcrtungssatz von 12>/r bis zu 25 Prozent. Das Kompromiß wird natürlich nicht allen Wünschen der Gläubiger gerecht, gibt ihnen nun aber endlich feste Rechtsansprüche nnd schließt die beunruhigende Periode der allgemeinen Unsicherheit ab. Zu gleicher Zeit legt cs den Schuldnern, namentlich der Industrie, neue Lasten auf, die inan vielfach für kaum tragbar hält. Wir sehen beute von den Einzelheiten ab nnd begrüßen zunächst nur grundsätzlich die Tatsache, daß eine Einigung der Mehrhcitspartclcn mit der Regierung auf diesem unge- mem lcpwlerigen Gebiet erzielt worden ist. Es ist ein wichtiges Stück staatspolitischer Erziehung, wenn auf solche Weise die Regierungsparteien gezwungen werden, ihre wahltaktischen Interessen dem Wohle der Gesamt heit zu opfern. 'Anders als ans dem Kompromißwege ist ein praktisches Ergebnis bei so heiklen Verhandlungen nicinals möglich. Im Aufwertungsausschutz des Reichstags führte Rcichsfinanzminister von Schlichen aus, die Regierung sei trotz schwerster Bedenken auf den Bode» aes gestrigen Kompromisses getreten, damit das Wirt schaftsleben endlich zur Beruhigung komme. Ucbcr die nn konlvromisr niedergelegten Richtlinien binauSzugeben, Schiebungen nnd Verschiebungen. Die Nachricht, daß wieder einmal die Sitzung de; B o t s ch a ft e r t o n f e r e n z ü ber die R ä u in n ngs. frage verschoben worden iü, gewinnt dadurch be sondere Bedeutung, daß jetzt, im Gegensatz zu den vor hergehenden Tagen, französische Zeitungen der Recht r wie der Linken offen zugeben, daß tiefgehende Meiuuno Verschiedenheiten zwischen England und Frautreich weirec- bestchen. Es taucht sogar das Gerücht aus, daß der eue lische 'Außenminister Ehamberlaiu, der ja der wärmste Vertreter des frauzöjiichcn Bündnisses im englischen Ministerium ist, «ich mit Rücttrntsgedankeu trage Das „Echo de Paris" stellt fest, daß die au Deutschland zu tick tenden Forderungen nach Englands Wunsche „lnavv und klar" sein sollen. Frankreichs Bestreben ist natürlich aus möglichste Unklarheit gerichtet, um später neu. Möglichkeiten für iv eitere Verschleppung zu gewinnen. i« der Todescrmittelmlgssache Dr. Höftes. In dem voir den Acrzteu Dr. Sn aß- ^törmer in der Dodesermiu heißt e Tie Form der Kontrollnote. - Parts. Hier liegt eine offizielle Reuiernoi. vor, in der geiagt wird, die interalliierte Note iu der Ab- rüstungsfragc werde aus einer Tabelle mir einem '''eP.ci: - schreiben bestehen. Tie Tabelle wird eine kommentarlos: Auszählung der Verschlungen enthalten, denen da- Gu: achten des Mckitürsachverständigeu-Ausschuve- von Ver sailles ZU Grunde liegt. 'Aus der Tabelle !t' d NN zwei deutig w.rvorgchen, was Deutschland noch zu lau Hal, uni die Bedingungen des Versailler Vertrages ru c'.' Eine Verständigung an und rür nch sei bereit- er: doch muß man mir der Möglichkeit rechnen, daß Notenentwurf jetzt wieder an das Militärkomttee in saillcs zurückgehen werte, da cs sich um eine rein nische Ausarbeitung handelt. Es bestehe (-rund Annahme, daß die Note der Alliierten in, Lau,, nächsten Wockie Deutschland überreicht nnd im Anschluß daran veröffentlicht werden wird. Iu der ?.wifchcn-.err würden die Mächte die Enlwüri: ihres Begleitschreiben^ berichtigen. Jer RkilWrMkiit in kM McinlM. Berlin. Fnnkspruch. Der Herr Rerctzspräsi denk bar an den Oberbürgermeister der Trat Köln iolgcndes Telegramm gerichtet: Der Stadt Köln wie dem gesamten Rbemlande ent biete ich am heutigen Tage der Erösinung der Iabr tauiendansstcllung der Rheinlande meine lerzfttzste. Grüße nnd meine beiten Wünsche. Diese 'Ausßelln:: z soll in geschichtlichem Rückblicke am Rhein durch gemeinsame S und Wirtschaft mit dem großen deutschen lösbar verbunden sind. Bitt welcher Gegenwarr die Bewohner dieses Laiid- zum Reiche stehen, haben die Ercigum der ganzen Welt mit aller Deutlichkeit gezeigt. Gebiete am Rhein bald wieder in voller Freiheit nur uns, mit dem gesamten deutschen Vaterland? vereint seu> mögen, ist unser aller sehnlichster Wumcb und uv'e,' unermüdliches Streben. von Hindc n b urg, Reichsvrä'idcnt. Da« Nkisaer Dagrdlatt erscheint jeden T«tz ödend« '/,« Uhr mit «»«nähme der Sonn- und Festtage. vez«,«preis, gegen Vorauszahlung, für einen Monat 2 Mark 2d Ps-nnig durch Post oder durch Voten. Für den Fall de« Eintreten« von ProduttionSoerteuerungen, Erhöhungen der Löhne nnd Materlalienpreife behalten wir uns das Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anreizen «llr di« Nummer de« Ausgabetages sind bis 9 Uhr vormittags anfzugebrn und 'm voraus zu bezahlen; «ine Gewähr kür das Erscheinen an bestimmten Tage» und Plätzen wird nicht übernommen Grundpreis für z,, 80 «w necke, -i ruw Hobe Grunvschrist-Zeile lü Silben. 2ü Eold-Pfennige: dir S9 »w breit* Reklamezelle tvl) Gold-Pfennige: zeitraubender und tabellarischer Satz dtz"/, Aufschlag. Feste Tarife, bewilligter Rabatt ülischr, wenn oer betrag versaut, onrck Klage eingezogen werden mutz oder der Auftraggeber ir Konkurs gerät. ZahlungS- und Erfüllungsort: Rieku. 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