Volltext Seite (XML)
Ritzsche, Schneider, O. Barth. Förster, H. Barth, Starke, Schütze. Braune, Donath, Thalhrim, Richter, Barthel und Berg (entschuldigt war ausgeblteben Herr Stadtverord. Dr. Mende) und al» RathSdeputirter Herr Bürgermeister Klötzer, gelangte unter Leitung de» Vorsitzenden de» Kollegium», Herrn Rendant Thost, lediglich da» von Herrn Bürgermeister Klötzer neu entworfene und vom Stadtrathe genehmigte neue Ortsstatut zur Berathung. Bor Eintritt in die letztere verlas der Herr Vor sitzende 1. ein auf die Fassung de» neuen OrtSstatutS Bezug habendes Gesuch der städtischen Beamten, in welchem dieselben ersuchen, ihnen analog den Zivilstaatsdienern die Unkündbarkeit ihrer Beamtenstellung nach einer Anzahl zurück gelegter Dienstjahre, deren Höhe sie dem Ermessen der Kollegien anheim geben, zu sichern, im Uebrigen aber die «inmonatliche Kündigungsfrist auf drei Monate auszudehnen. Der Stadtrath hat dieses Gesuch mit 4 gegen 2 Stimmen abgelehnt. 2. verlas der Herr Vorsitzende eine Petition des städtischen Verein» um Erhöhung der Anzahl der Stadtver ordneten von 18 auf 24 und zwar solle die Zahl der An sässigen wie der Unansässigen eine ähnliche, je zwölf, sein. — Begründet war diese Petition mit der Anführung, daß eine Bevorzugung der Ansässigen ungerechtfertigt erscheine inso fern, als dieselben zu den Gemeindeabgaben nur den geringeren Thetl beitragen. 3. eine gleiche Petition des Handwerker vereins. Stadtv. H. Barth will bezüglich des Gesuchs der städtischen Beamten sich dem Beschlüsse des Stadtraths an schließen und verweist diesbezüglich auf zwei in letzterer Zeit vorgekommene Fälle. Vorsitzender Thost unterbricht eine weitergehende Debatte und wünscht Beschluß darüber, ob in die auf der Tagesordnung stehende Berathung des neuen OrtSstatutS eingetrelen, oder ob dasselbe vorerst noch dem Rechtsausschuß zur gutachtlichen Aeußerung überwiesen werden soll. Stadtv. Heldner schlägt vor, die Berathungen auszu- setzen, das Statut vielmehr vorher noch dem Rechtsausschusse zu überweisen, welcher ev. unter Zuziehung von Kollegiums mitgliedern dasselbe prüfen und (ich gutachtlich darüber auslassen soll. Stadtverordneter Pietschmann wünscht so fortige Berathung, da die Sache bei weiterer Hinziehung an Interesse verliere. Stadtverordneter H. Barth ist gegen sofortige Berathung, will aber die eingegangenen Peti tionen zur Debatte gebracht wissen. Die hierauf vom Herrn Vorsitzenden veranlaßte Abstimmung ergab eine Stimmen zahl von Li Stimmen für sofortige Berathung des Statuts, während 6 Stimmen gegen eine solche waren. Es wurde sonnt in die Berathung eingetrelen und cs ergab dieselbe Folgendes: 88 1 bis 5 werden fast unverändert angenommen. Zu 8 6 u. v. A. wünscht Stadtv. Pielschmann die Auszüge aus den bezüglichen Regulativen beiges» tzt, um hierdurch eine vollständige Uebersicht im Statut ohne Zuhilfenahme der betr. Regulative zu gewinnen. Bürgermeister Klötzer kann diesen Wunsch nicht für gut heißen, da einerseits jeder Bürger sich im Besitze der nolhwendigen Regulative befindet, andererseits aber das Statut zu voluminös werden würde. 8 7 lautet: „Das Stadtverordneten-Kollegium besteht aus 18 Mitgliedern, nämlich 12 mit Wohnhäusern angesessenen und 6 unan- sässigen." Hierzu erklärt sich Stadtv. H. Barth mit den in den Petitionen gestellten Forderungen gleicher Berechtigung Ansässiger wie Unansässiger einverstanden, befürwortet jedoch nicht eine Erhöhung der Anzahl der Stadtverordneten, schlägt vielmehr eine Verschiebung dahin vor, daß nicht wie bisher 12 Vertreter der Ansässigen und 6 der Unansässigen im Kollegium sich befinden, sondern daß die Anzahl der Ver treter Beider eine gleiche sei. Der Begründung der Peti tionen mit der Höhe der Gemeindeabgabcn, die sich wie ca. 45 : 53 verhält, pflichtet er bei. Bürgermeister Klötzer führt aus einer Anzahl Ortsstatute verschiedener Städte die Zusammensetzung der dortigen Kollegien an. So hat Bautzen 24 Stadtverordnete, davon die Hälfte Ansässige, Mittweida 24, davon die Hälfte Ansässige, Plauen 24, davon mindestens die Hälfte Ansässige, Frankenberg 30, davon Ansässige, Waldheim 24, davon "/, Ansäisige, Annaberg 30, davon 18 Ansässige, Meißen 21, davon 12 Ansässige, Oschatz 18, davon 12 Ansässige u. v. A. Stadtv. Hammitzsch glaubt, daß die Anregung der Vermehrung der Anzahl der Stadtverordneten lediglich hervorgerufen ist durch die durch Anstellung eines be soldeten Stadtraths entstandene Vermehrung der Anzahl der Rathsmitglieder von sechs auf sieben. Stadtv. H. Barth schlägt vor, die Anzahl der Vertreter der Unansässigen um 2 zu vermehren, die der Ansässigcn jedoch, um die GesaMmt- zahl nicht zu vermehren, um 2 zu vermindern. Stadtv. Barthel wünscht, daß die Sache bei der Wichtigkeit derselben vorerst dem Rcchtsausschuß zu gutachtlicher Aeußerung über wiesen werde. Stadtv. Berg ist der Ansicht, daß die An sässigcn doch größere Lasten zu tragen haben, als die Unan sässigen und deshalb größere Rechte zu beanspruchen Härten. Smvtv. H. Barth meint, der Werth der Grundstücke sei in den letzten Jahren ein bedeutend höherer und die Einnahmen der Wohnhausbesitzer größer geworden. Bürgermeister Klötzer: Die Fußwege und Schlcußen haben den Werth der Grundstücke erhöht. Stadtv. Pietschmann ist der Ansicht, daß Diejenigen, welche in letzterer Zeit gebaut haben, einen be sonders erhöhten Nutzen aus den Grundstücken nicht ziehen werden. Bezüglich der Vermehrung der Anzahl der Stadt- verordneten schlägt derselbe eine Erhöhung um drei vor und zwar wünscht er 12 Ansässige und s Unansässige im Kolle gium vertreten zu sehen. Falls jedoch eine Erhöhung der Ge- sammtzahl nicht beschlossen werden sollte, wünscht derselbe bei Bestehenbleiben von 18 Stadtverordneten die Wahl von dem Ersatzmännern. Bürgermeister Klötzer hält den Bortheil des letzteren Vorschlags für fraglich. Stadtv. Schütze schlägt bei Beibehaltung der jetzigen Gesammtzahl der Stadtver ordneten 10 Ansässige und 8 Unansässig», bei einer Ver mehrung der Gesammtzahl um 3 jedoch 12 Ansässige und S Unansässige vor. Stadtv. Förster schließt sich dem letzteren Vorschläge an, damit ein gleiches Verhältnis (7:21) wie bisher /6 :18) zwischen der Anzahl der Rathsmitglieder und der der Stadtverordneten hergestellt werde. Stadtv. O. Barth ist der selben Ansicht. Nach dieser Debatte gelangt der Beschluß, die Anzahl der Stadtverordneten von 18 auf 21 zu erhöhen, d-e au» 12 Ansässigen und 9 Uaansäsigen zu bestehen haben, gegen die Stimme de» Stadtv. Heldner zur Annahme. 88 8—15 werden beziehungsweise mit redaktioneller Veränderung un verändert angenommen. Zu 8 16, welcher in seinem Eingänge lautet: „Die Gemeindeunterbeamten werden mit einmonatlicher Kündigung angestellt", entspinnt sich eine kürzere Debatte, an deren Schluffe die Aussetzung der Be rathung diese» Paragraphen beschlossen wird. Nach dem Anträge de» Stadtv. Heldner soll dieser Paragraph vorerst dem Rechtsausschusse zur gutachtlichen Aeußerung überwiesen werden. Stadtv. H. Barth beantragt wegen der vorgerückten Zeit Schluß der Berathungen des OrtSstatutS und Fort setzung derselben in nächster Sitzung, jedoch Erledigung der übrigen auf der Tagesordnung stehenden Gegenstände. Da die Letzteren nicht dringlicher Natur sind, beschließt da» Kol legium Weiterberathung des Statut» bis zu Ende. In 8 17, welcher den Charakter der pensionsberechtigten Unter beamten nachweist, wird von dem Stadtv. Thalheim der Armenhausverwalter vermißt. Nach kurzer Debatte erfolgt die Einstellung desselben unter Zustimmung sämmtlicher Kol legiumsmitglieder. Der Schlußpassus dieses Paragraphen, sowie die 88 18 und 19 werden vorerst dem Rechtsausschuß überwiesen. 88 20, 21 und 22 werden fast unverändert angenommen. 8 23 lautet: „Erlasse jeder Art kann der Stadtrath ohne Konkurrenz der Stadtverordneten bis zur Höhe von 30 Mark in jedem einzelnen Falle bewilligen, jedoch in einem Jahre nicht über zusammen 300 Mark." Stadtv. Hammitzsch wundert sich über die Höhe der Ein stellung dieser vom Stadtrathe ohne Konkurrenz der Stadt verordneten zu bewilligenden Erlasse, da im jetzigen Statut nur eine Gesammtsumme von 75 Mark und jeder einzelne Fall nur in Höhe von 3 Mark vorgesehen ist. Stadtv. Pietschmann hält die Gesammtsumme von 300 Mark für nicht zu hoch, wohl aber den Betrag von 30 Mark für jeden Einzelfall; er schlägt hierfür den Bettag von 10 Mark vor. Bürgermeister Klötzer führt an, daß z. B. in Meißen dem Stadtrathe das Recht zustehe, ohne Einmischung der Stadt verordneten Erlasse bis zur Höhe von 50 Mark im Einzel falle zu bewilligen. Stadtv. Schütze schlägt 20 Mark, Stadtv. H. Barth 15 Mark für jeden einzelnen Fall unter Beibehaltung der Gesammtsumme von 300 Mark vor. Dies r letztere Vorschlag wird einstimmig zum Beschluß erhoben. 88 24 und 25*, * und ° werden unverändert angenommen. Nach 8 25* so- der Bauausschuß aus 3 Rathsmitgliedern und 4 Stadtverordneten bestehen. Stadtv. H. Barth hält die Anzahl der Stadtverordneten im Bauausschuß, wenn die Gesammtzahl der Mitglieder vom 1. Januar 1895 ab auf 21 erhöht wird, der Anzahl der Rathsmitglieder in diesem Ausschüsse gegenüber für zu gering. Stadtv. Schütze meint, der Bauausschuß müsse, um ein richtiges Verhältnis darge stellt zu sehen, bestehen entweder aus 3 Rathsmitgliedern und 6 Stadtverordneten, oder aber au» 2 Rathsuntgliederu und 4 Stadtverordneten. Stadtv. Nitzsche hält die Anzahl der Stadtverordneten im Bauausschuß für zu gering, da dieselben meisten» die Tageszeit opfern müssen, die zu opfern Manchem des Oefkeren l.icht möglich sei. Stadtv. H. Barth will in dieser Ausführung des Vorredners den Grund finden, weshalb die Bauausschußsitzungen mehrfach recht schwach be sucht werden. Die Anzahl der Stadt, erordneten im Bau ausschuß wird hierauf von 4 auf 6 erhöht. 8 25° bis " werden unverändert angenommen. Zu 8 25**, den Garni sonausschuß betreffend, frägt Stadtv. Pietschmann an, ob der aus 3 Rathsmitgliedern und 3 Stadtverordneten bestehende Ausschuß im Falle einer Einquartierung Alles zu erledigen habe. Bürgermeister K-ötzer beantwortet diese Anfrage da mit, daß sich der Ausschuß im besonderen Falle unter Um ständen zu verstärken habe. Der letzte 8 25*° wird unver ändert angenommen. Hiermit ist die Berathung des Orts- stamtS, soweit nicht noch die einzelnen dem Rechtsausschusse zur Begutachtung überwiesenen Paragraphen zu späterer Erledigung im Rückstand verbleiben, erledigt. Wegen der vorgerückten Zeit werden die übrigen auf der Tagesordnung stehenden nicht dringlichen Gegenstände zur Erledigung auf nächste Sitzung verschoben und es erfolgt nach Vorlesung und Vollziehung des Protokolls Schluß der Sitzung um */,l0 Uhr. — Sommers Anfang verkündete für heute der Kalender. Mit diesem Jahrcsabschnitte verbindet sich gleichzeitig der „längste Tag", da die Sonne auf ihrer scheinbaren Wanderung am Mittag des 21. Juni in das Zeichen des Krebses gelangt und sie damit die größte Abweichung nach Norden hin erreicht. Ihr Tagesbogen wird dadurch aoi längsten, und der Tag, d. h. die Zeit vom Aufgang bis zum Untergang des Tages gestirnes, hat für die nördliche Halbkugel der Erde gerade am 2t. Juni die größte Länge, die für die einzelnen Breite grade natürlich eine sehr verschiedene ist. Auf der südlichen Halbkugel hat man am 21. Juni den kürzesten Tag; die Verhältnisse sind in dieser Hinsicht also gerade entgegenge setzter Natur. Scheinbar steht die Sonne heute einen Augen blick still. Daher die Bezeichnung „Sommer-Sonnenstill standpunkt" oder „Sommer-Solstitium." Die Sonne wendet sich scheinbar i» Krebs, sie wendet sich zur Rückkehr, wendet sich uns ab, daher spricht man von einer „Sommer-Sonnen wende". Jedenfalls nimmt vom 22. Juni an die TageS- länge für dte nördliche Halbkugel wieder ab, bis die Sonne am 21. Dezember uns am fernsten steht und an diesem Tage der „Winter-Sonnenstillstandpunkl" oder das „Winter- Solstilium" oder die „Winter--Sonnenwende" eintritt. Die Abnahme der Tageslänge werden wir im bürgerlichen Leben nicht sofort empfinden; nach einigen Wochen tritt die ein tretende Verkürzung dann aber schon wahrnehmbar in die Erscheinung. Im Uebrigen hat sich der Sommer in wenig angenehmer Weise eingesüyrt; es wetterte und stürmte wieder in allen Tonarten und die Hoffnung, daß endlich eine Reihe sonniger Tage folgen werde, wurde abermals nicht erfüllt. — Im benachbarten Mautitz feierten am 20. ds. Mt«. der Gutsauszügler Herr Friedrich Thoma» und seine Frau da» goldene Ehejubiläum. Unter ander« finnigen Ge schenken, die dem betagten, aber noch körperlich und geistig frischen Jubelpaare dargebracht worden waren, prangte auch in reichem Goldschnitt und kostbarem Lederdeckel eine große Familienbibel, da« Geschenk Sr. Majestät des Königs, das den durch diese Spende sich hochgeehrt und beglückt fühlenden Eheleuten durch den Ortspfarrer überreicht worden war. Möge ihnen ein heiterer Lebensabend, frei von Sorge und Krankheit beschieden sein, und wenn doch die Last der Jahre ihnen drückend erscheinen sollte, die huldvolle Gabe ihnen Trost und Erquickung spenden! — Noch verdient erwähnt zu werden, daß sich unter den zur Feier de» seltenen Festes geladenen Gästen auch die Schwester der Jubelbraut nebst ihrem Ehemann befand, die schon vor 8*/, Jahren ihre goldne Hochzeit gefeiert haben, die also, wenn Gottes Gnade ihnen noch ferner Gesundheit verleiht, in 1*/, Jahren das Fest ihrer diamantnen Hochzeit feiern können. — Im Anschluß an unseren Bericht über die letzte Stadtverordnetensitzung können wir vcrrathen, daß der RechtS- ausschuß schon heute Abend 8 Uhr zur Prüfung und Be- gutachtung der ihm vom Stadtverordnetenkollegium hierzu überwiesenen Paragraphen des neuen OrtSstatutS der Stadt Riesa Zusammentritt, so daß das Kollegium in seiner näch sten, kommenden Dienstag stattfindenden Sitzung in der Lage sein wird, die betreffenden Paragraphen zu berathen und endgültig festzusetzen. Das neue Statut bedarf alsdann noch der Genehmigung der vorgesetzten Behörde. —* Sonderzug nach Wien. Die Verwaltung der Sächsischen Staatsbahnen beabsichtigt im Verein mit der Königlichen Eisenbahndirektion Erfurt und der österreichischen Nordwestb^hn am 16. Juli d. I. einen Sonderzug zu be deutend ermäßigten Preisen von Leipzig und Dressen (mit Anschluß von Berlin) nach Wim über Tetschen verkehren zu lassen. Derselbe wird am genannten Tage von Leipzig, DreSd. Bhf., Nachm. 2 Uhr 40 Min., von Oschatz 3 Uhr 50 Min., von Riesa 4 Uhr 10 Min., (von Berlin, Anh. Bhf., 1 Uhr 37 Min.) und von Dresden-A. 5 Uhr 35 Mm. beztl. 6 Uhr 3 Min. abgehen, um am 17. Juli früh 7 Uhr 33 Min. beztl. 8 Uhr 35 Min. in Wien Nordwestbhf. ein- zutteffen. Die Fahrkarten erhalten eine 30lägige Gültig keitsdauer und kosten ab Leipzig in 2. Kl. 31,50 M. und m 3. Kl. 18,20 M., ab Dresden A. in 2. Kl. 23,60 M. und in 3. Kl. 12,60 M. Außerdem werden auf d»n größeren Stationen der Königlichen Eisenbahn-Direktionsbezirle Mag- deburg, Hannover und Altona, sowie auf allen sächsische» Stationen Anschlußkartcn zu ermäßigten Preisen nach Leipzig beztl. Dresden-A. ausgegeben. Alles "Nähere hierüber sowie über die sonstigen Bestimmungen ist aus dem jetzt erschie nenen Programm zu ersehen, welches auf Verlangen bei den größeren sächsischen Staatsbahnstationen, sowie bet den Aus gabestellen für zusammenstellbare Fahrscheinhefte in Leipzig, Dresd. Bvf. und in Dresden-A., Wienerstraße 13, unent geltlich abgegeben wird. Brieflichen Bestellungen sind zur Frankirung 3 Pfg. in Marken beizulegen. — In Sachsen gicbt es 920 Rittergüter, davon in den Erblanden 641. Es liegen 135 im Landgerichisbezirk Dres den, 216 im Landgerichtsbezirk Leipzig, 112 im Landgerichts bezirk Plauen, 89 im Bezirk Freiberg, 51 im Bezirke Chemnitz und 38 im Bezirke Zwickau. — Erd-, Him- und Brombeeren kann man mehrere Tage auf folgende Weise frisch erhalten: Man bringt die frisch gepfl ckten Beeren in eine saubere, irdene Schüssel, so daß sie nicht zu dicht aneinander zu liegen kommen, und stellt die Schüssel im Keller über ein Gefäß mit frischem Wasser. Derartig behandelte Beeren halten sich mehrere Tage hindurch frisch und ihr Wohlgeschmack wird nicht im Geringsten verändert. Mügeln b. Oschatz. Der pensionirte Ehausseegelder- einnehmer und Postagent H. Damm beging am 19. d. mit seiner Ehefrau das seltene Fest der diamantenen Hochzeit. In der Wohnung des Jubelpaares erfolgte die nochmalig: Einsegnung desselben durch Herrn Pastor Canitz aus Alt- mügeln. Das Jubelpaar zählt zusammen 165 Jahre. Wurzen. Ein Cartonnagenarbeiter aus Annaberg, der sich bald als Arzt, bald als Lehrer ausgab und hier und in den umliegenden Dörfern unter betrügerischen Vorspiege lungen werthlose Arzneien verkaufte, wurde verhaftet. Bautzen, 20. Juni. Gestern wurde von dem Nachm. gegen */j>3 Uhr von Obercunewalde nach Großpostwitz ab gehenden Personenzuge in der Nähe von Mittelcunewalde eine Frau überfahren und sofort getödtet. Die Unglückliche hat kurz vor dem Zuge noch einen im Gleise befindlichen Hund fortjagen wollen, ist dabei aber gefallen und so vom Tode ereilt worden. Freiberg. Ein hier wohnender Landwehrmann, der in Dresden zu einer Uebung eingezogen war und dort bereits seine Uniformstücke gefaßt hatte, war bald darauf verschwunden. Die erhaltene Uniform hat er gegen Zivilkleider vertauscht und sich so über 14 Tage herumgetrieben. Am Montag Abend wurde er in der Nähe seiner hiesigen Wohnung an getroffen und zur Haft gebracht, worauf er durch eine Patrouille dem hiesigen Garnisons-Kommando übergeben wurde. Hohenstein. Seit dem 9. Juni streiken 20 Arbeiter der hiesigen Schraps'schen Strumpffabrik wegen einer seitens des Fabrikbesitzers vorgenommenen zwanzigprozentigen Lohn kürzung. In Angelegenheit dieses Streikes hat das Gewerbe gericht der Stadt Hohenstein mehrere Sitzungen abgehalten und ist zu einem Schiedssprüche gekommen. Der Arbeitgeber Schraps hat sich diesem Schiedssprüche gefügt, die Arbeiter beabsichtigen aber, den Streik fortzusetzen. Geringswalde, 19. Juni. Der Gauverband nieder- erzgebirgischer Gewerbeoereine beschloß in seiner am Sonntag hier abgehaltenen Jahresversammlung, die StaalSregierung zu ersuchen, eine Fahrpreisermäßigung dergestalt eintreten zu lassen, daß für die 2. Klasse der jetzige Fahrpreis 3. «lasse und für die 3. Klaffe der Fahrpreis 4. Klaffe festge- setzt werde, oder, wenn dies nicht thunlich, i.röglichst in allen