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Riesaer O Tageblatt Montag, 19. Apm 1820, adriids 73. Jahr« Höchstdauer eines Jahres bis zur Erreichung ihres Zieles ge wühlt. Die Beschädigten und die Hinterbliedenrn haben eine» Anspruch auf Beistand und Hilfe bei der Wahl eines geeig neten Berufs und bet der Unterbringung im Erwerbsleben. Der Beschädigte hat Anspruch auf Rente, wenn seine Er werbsfähigkeit um wenigstens IS Prozent gemindert ist. Die Grundrente steigt von 480 Mk. jährlich auf 2100 Mk., je nach dem Grad der Beschädigung. Bei Minderung der Erwerbs fähigkett um SO vom Hundert und mehr kommt bei Schwer beschädigte« «och eine Sonderzulage vo« 120-000 Mk. jähr- Massenversammlungen statt, die von den Gewerkschafts verbänden der Arbeiter und Beamten mit Ausnahme der polnischen Verbände «inberufen waren. Es wurde gearn die Vergewaltigung durch die interalliierte Kommission Protest erhoben und die Anerkennung der deutschen Gesetze, insbe sondere des BrtriebSrätegesetzeS verlangt. Der General- streikgedanke wurde abgelehnt, weil bekannt ist, daß di« Polen in diesem Falle zu Gewaltmatznahmen greifen würden. Dir Gefahr des Streiks der Beamten in der Großindustrie, der heute früh eintreten sollte, ist durch Entgegenkommen der Arbeitgeberverbände vorläufig abgewendet. Kampf zwischen Russe« «ud Japaner«. Ein wütender Kampf hat am letzten Montag in den Straßen von HabaronSk -wischen Russen und Japanern statt gefunden, wobei 400 Russen und 237 Japaner getötet oder verwundet wurden. 1300 Russe» wurden gefangrngenommen. Die Mehrzahl der Russen zog sich nach den Kasernen zurück. Am Dienstag war die Ruhe wieder vollkommen hergestellt. Brennholz-Abgabe. Die Abholung der Brennholz»« bet der Firma Hans Ludewig in Riesa ans die von UNS ausgestellten Bezugsausweise hat bis spätestens Sonnabend, den 24. April LS2V zu erfolgen. Bis dabin nicht verwendete Bezugsausweise verfallen. Der Rat der Stabt Riesa, den IS. April 1920.Gtzm. Hölz in Böhme« festgenommen. Der Kommunist Hölz m«rde Sonnabend abend k« Marieubad i« Böhme« vo« tschechische« Polizist«« er, ka««t mW verhaftet und ist gestern i» das SreiS-erichl i« Eger «ingeliefert. Er verweigerte vor den Polizeibehör de« jede AnSkuust über seine Person, wurde aber von eiuige« andere« Falke«ftei«er Kommunisten, die sich ebenfalls i« Eger befinde«, wieder erkannt. Hölz erklärte da««, daß er »«r vor einem Prager Gerichtshof Rede und Antwort stehe« wolle. Vermutlich wird er jedoch «ach Deutschland ausgelie, fert werde«, da die ihm zur Last gelegte« Verbreche« sämtlich t« Deutschland ausgeführt wurde«. I« seinem Besitz besä«, de« sich ISO 000 Mk. Mit Hölz zusamme« w«rde ei« gewisser Weber verhaftet, der ebenfalls Falke«ftei«er Kommunist »ar. In einer Mitteilung des Wehrkreiskommandos 4 heißt es, daß der Verbrecher Hölz in Marienbad verhaftet worden sei. Hierzu bemerken die „Leipz. N. N." : „Die ausdrückliche Kennzeichnung des Hölz als Verbrecher soll zweifellos die Auslieferungsverhandlungen mit der Tschecho-Slowakei er- leichtern. Als politischer Umstürzler könnte Hölz unter Um ständen mit Erfolg das Asylrecht für sich in Anspruch nehmen; einem Verbrecher gegen die allgemeine Rechtsordnung und deren Satzungen ist aber diese Ausflucht versperrt. Und des halb wird es voraussichtlich auch keine groben Schwierigkeiten machen, daß Hölz an die sächsischen Gerichte zur verdienten Aburteilung überliefert wird." Keine Anstteferunß Dr. Kapps? Eine juristische Autorität Schwedens erklärte dem Stockholmer Korrespondenten des „Berl. Tagebl.", daß nach schwedischem Gesetz Kapp nicht ausgeliefert werde, weil für politische Verbrecher das Asylrecht besteht. Bevorstehender Abmarsch der französische» Truppen? tu. Frankfurt a. M„ IS. April. Die Anzeichen für einen bevorstehenden Abmarsch der französischen Besatzungstruppen aus dem Maingau machen sich immer deutlicher bemerkbar. Weitere Truppen, Inkan- terie und Artillerie, haben die BesakungSzone östlich von Frankfurt und Frankfurt selbst verlassen. Heute sollen alle alliierte Truppen abmarschierrn. Offenbach und Mülheim am Rhein sind bereits ohne fremde Besatzung. Di« fran zösischen und belgischen Fahne» am Hotel „Imperial", dem Hauptsitz der Besatzungsosfiziere, sind bereits eingezogen, weitere Schulen, u. o. das Goethegymnafium, geräumt. Höhere belgische Offiziere, die nicht zum Frankfurter Detachement gehören, hatten, wie anzunehmen ist, wohl im Hinblick aus die baldige Räumung, Sonntag mittag mit dem Kommandeur der französischen 11. Infanteriedivision eine Besprechung, worauf sie wieder abreisten. Es besteht offenbar di« Absicht, beim Eintreffen des Befehls der Räu mung diese so gut wie bereits durchgeführt zu haben. Masscnprotestvcrsammlungen iuObcrschlcsicn. tu. vreslltu, 19. April. In 10 oberschlesischen Städten fanden gestern entgegen dem Versammlungsverbot der interalliierten Kommission mit Kürperersatzstücken, orthopädischen und anderen Hilfs mitteln, die erforderlich sind, um den Erfolg der Heilbehand lung zu sichern. Blinde erhalten einen Führerhund. Unent geltliche Behandlung in Heilanstalten und Badekuren werden gleichfalls gewährt. Die soziale Fürsorge gewährt den Beschädigten einen rechtlichen Anspruch auf unentgeltliche berufliche Ausbildung zur Wiedergewinnung oder Erhöhung der Erwerbsfähigkeit r die Berufsausbildung wird unter der Boraussetzung der Eignung und eifrige« Arbeit deS Beschädigten tnneöhalb der Die Kosten für die Auslegung, die nach eingegangener Verpflichtung des Kammer jägers so zu erfolgen bat, daß Menschen und Haustiere an ihrer Gesundheit Schaden nicht erleiden können, belaufen sich auf L Mk. SO Pfg. für jedes Grundstück, die von dem den Kammerjäger begleitenden Schutzmann sogleich eingezogen werden. Wir behalten uns vor, von denjenigen Grundstücksbesitzern, in deren Besitztum insbesondere wegen dessen Größe die Auslegung des Rattenkaders mit besonderem Aufwand an Zeit und Unkosten verbunden ist. «i«e erhöhte Gebühr einnizieben. Den Weisungen deS Kammerjägers bei der Auslegung ist allentbalbeu streng «achzugeken. Insbesondere find sowohl Erwachsene als auch Kinder und Haustiere von den Stellen, an welchen der Rattenköder ausgelegt worden ist, fernzuhatte«. Ungefähr 14 Tage nach Beendigung der Auslegung wird unentgeltlich eine Nach legung von Rattenködern dort ftattfinden, wo sich noch Ratten lebend ausbalten. Zur entsprechenden Meldung wird noch öffentlich« Aufforderung an die Einwohnerschaft ergehen. Um eine wirksame Bekämpfung der Rattenplage durchzukübren, empfehlen wir, während der Zeit, während welcher von uns Gift nicht ausgelegt wird, solches selbst zu legen und zu diesem Zweck« bei uns — Zimmer Nr. 3 — die Ausstellung eines Gist- scheineS zu beantragen. Der Rat der Stabt Riesa, den 17. April 1920.Kc. Veröffentlich««, einiger Schriftstücke der Zentrnmspartei au der Saar. Wie der „Telearaphen-Union" mitgeteilt wird, erregt« in Saarbrücken in einarweihten Kreisen heute die Veröffent lichung einiger Schriftstücke großes Aussehen, welche von mehreren Vorstandsmitgliedern der ZentrumSpartei an der Saar im Juni vorigen Jahres nach Paris gesandt wurde». In denselben wurde die Versicherung absolut franzosen freundlicher Gesinnung abgegeben und darum gebeten, de» Geh. Justizrat Dr. Muth als saarländisches Mitglied für die Regierungskommisfio» des Saargebietes zu ernennen. Die hiesigen Zeitungen entnehmen diese Dokumente der Nummer 14 der in Berlin erscheinenden Zeitschrift „Da« 20. Jahrhundert", wovon bereits mehrere Exemplar« hier vorliegen. Die genannte Zeitschrift veröffentlicht in der selben Nummer «inen Leitartikel unter der Ueberschrift „Hochverrat an der Saar". Die in Saarbrücken erscheinende ^Sozialdemokratische VolkSftimme" druckte diese Dokumente m der am Montag erschienenen Ausgabe ihrer Zeitung mit der Einleitung ab: „Was Eingeweihten schon längst bekannt war, sind wir beut« in der Lage, dokunzentariich zu belegen, daß im Saaraebiet nach dem Dortenschen Muster von einer Reibe einflußreicher Politiker und Persönlichkeiten der ZentrumSpartei Hochverrat geübt wird". Rian kann gespannt darauf sein, wie sich di« übrigen Zeitungen des Saargebietes, namentlich die ZentrumSpreffe, die bisher die Kämpfe für das Deutschtum mit aller Entschiedenheit geführt hat, zu dieser für das Zentrum äußerst heiklen Angelegenheit stellen. Die Konferenz i« Sa« Remo. Die erste Frage, die auf der Konferenz in San Remo »rr Sprache kommen wird, ist die türkische, da die alliierten Regierungen die Absicht haben, diese sowohl wie die klein- asiatische so schnell als möglich zu erledigen. Nach Er ledigung diese Frage kommt die Abrüstung Deutschlands -ur Sprache. Die Konferenz wird sich auch mit Aukland beschäftigen und mit der Regelung der Beziehungen zu diesem Lande. Ferner werden noch zahlreiche ander« Probleme zu behandeln sein. Hinsichtlich der Adriafrage wird es Italien überlassen bleiben, zu entscheiden, ob sie von der Konferenz behandelt werden soll oder nicht. Gute Belohnung sichern wir demjenigen zu, der uns den Dieb nachweist, der an der Straße am Gucklitz in Gemeindeflur Gröba die eisernen Abiperriegel entwendet bat. Grüba lElbej, am 17. April 1920. Der Gemeindevorstaud. Das Rcichsvcrsorgungszcsetz. Unter Len umfangreichen und wichtigen Gesetzen, welche die Nationalversammlung noch unter allen Umständen ver abschieden soll und will, steht LaS NeiÄsversoruiniusgcfetz oben an. Dieses Gesetz will die Versorgung der Militärper sonen und Mer Hinterbliebenen bei Dienstbeschädigung neu regeln. Es will die Ehrenschuld einlösen, welche bas Vaterland gegenüber den Millionen gefallener, verletzter und gesundheitlich geschädigter Kriegsteilnehmer auf sich ge nommen hat. Diese Schuld hätte schon längst getilgt sein sollen. Aber man kennt die zahllosen Schwierigkeiten und Störungen, die sich einer gesetzlichen Neuordnung dieser weitschichtigen Materie bisher entgegen gestellt haben. So mußte man sich bis jetzt mit den völlig veralteten Bestimmun gen behelfen, die Las Mannschaftsversorgungsgesetz und das Offizierspensionsgcsetz von 1S0S und das Militärhinterbliebe- nengcsetz von 1007 enthielt. Aber mit jedem Tage stellte sich die Unzulänglichkeit dieser Gesetze gegenüber den ganz neu artigen und völlig ungewöhnlichen Folgeerscheinungen des Weltkrieges mehr heraus. Heute droht die gesamte Militär versorgung in Stockung und Verfall zu geraten, wenn nicht schleunigst die Reform durchgeführt wird. Und da außerdem die Nationalversammlung, die den Krieg endgültig zu Grabe zu tragen u. den Frieden zu schließen hatte, nicht auseinander gehen will, ohne für die unmittelbaren Opfer des Krieges nach bester Möglichkeit gesorgt zu haben, so wird bas Reichs versorgungsgesetz trotz -er Kürze der Zett unter allen Um ständen noch fertig gemacht werden. Es liegt bereits dem Neichsrat vor und wird am heutigen Montag in die National versammlung kommen. Das neue ReichsversorgungSgesetz stellt eine Zusammen fassung der drei oben genannten bisherig. Bersorgungsgesetze dar. Aber es bringt nicht etwa eine mechanische Zusammen stellung -er Paragraphen dieser drei alten Gesetze, sondern einen fast völligen Neubau, der Len leider allzu reichlichen Erfahrungen des öjährigen Weltkrieges und den modernen Zeitanschauungen entspricht. Der Gesetzentwurf enthält eine gleichmäßige Regelung der Dersorgungsansprüche für Mann schaften und Offiziere ohne Unterscheidung nach Dienstgrad oder Rang. Er läßt ferner den Unterschied zwischen Dienst beschädigung und Kriegsdienstbeschädigung, zwischen allge meiner Versorgung und KriegSversorgung fallen. Er ver einigt, soweit als tunlich, die Versorgung der Beschädigten und ihrer Hinterbliebenen. Und die Hauptsache: zum ersten Male in der deutschen Versorgungsgesetzgebung wird hier ein gesetzlicher Anspruch auf Heilbehandlung festgelegt und damit zum Ausdruck gebracht, datz die Wiederherstellung oder Besse rung einer durch den Militärdienst verursachten oder ver schlimmerten Gesundheitsstörung die erste und wichtigste Auf- gäbe einer zeitgemäßen, auf dem Fürsorgegedanken beruhen den staatlichen Versorgung -arstellt. Anspruch auf Versorgung Haben nach dem Gesetz früher« Angehörige -er deutschen Wehrmacht Und ihre Hinterbliebe nen wegen gesundhettlicher und wirtschaftlicher Folgen einer Dienstbeschädigung. Auch Personen, die sich, in der Absicht Militärdienst zu leisten, auf dem Wege zum Bestimmungsort oder zur militärischen Untersuchung befinden, Entlassene, di« nach der Heimat zurückkehreu, Zivilpersonen, die aus Befehl zur Unterstützung militärischer Maßnahmen verwendet wer- den, das Personal der freiwilligen Krankenpflege und Schiffs- jungen werden vo« -em Gesetz mit erfaßt. Die Ver sorgung tritt jedoch nur auf Antrag et«. Zur Anerkennung einer Gesundheitsstörung als Folg« einer Dienstbeschädigung genügt dte Wahrscheinlichkeit deS ursächlichen Zusammen hang». Unverschuldet in Kriegsgefangenschaft geratene HeereSangehörige genießen bet Dienstbeschädigungen, dte sie sich bei der kriegSgefangenenarbeit zugexogen haben, dte vollen Segnungen de» Gesetze». Die Bersorgung umfaßt Heilbehandlung, Krankengeld und Hausgeld, soziale Fürsorge, Rente und Pflegezulage, Beamtenschetn, Sterbegeld und Gebührniffe für da» Sterbe- Vierteljahr, sowie Hinterbliebenenrente. Di« Heilbehand- ««d A«r-rgvv MedlaU and AnMuj. Amtsblatt ftk die AmtShairvtmannschast Groffenffabr. da» AmttqeriLt und den Rat der Gtckdt Niesa, sowie den Gemeinderat Grvba. 8S 'LMtbnelaer^ägevlatt erschkl«t jeden Tag abends '/,S Uhr mtt Ausnahme der Sonn- und Festtag«. vej»»«»re«S, gegen Vorauszahlung, monaUich 8.— Mark ohne Zustellgebühr, bei Abholung am Postschalter monatlich S.IO Mark ohne Postgebühr. Anzeige« für die Nummer de« Auegabetage» sind bi« S Uhr vormittag» aufzugeben und im voraus zu bezahlen; «ine Gewähr für da» Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Prei» für di, 48 ww breit«, 8 mm hohe Grundschrift-Zeil« (7 Silben) 80 Pf., Orttprei« 70 Pf.; zeitraubender und tabellarischer Satz öO°/„ Aufschlag. Nachweisung»- und vermtttelunaSgrbühr 80 Pf. Feste Tarif«. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klag« eingezogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkur» gerät. Zahlung«- und Ersüllung»ort: Riesa. Bierzrhntägige Unterhaltungsbeilage „Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe» brr Druckerei, der Lieferanten oder der BeförderungSeinrichtungen — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreise». Rotationsdruck nnd Verlag: Lan ger t Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Goetdestrotze 59. Verantwortlich für Redaknon: Arthur Hähnel, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittr,ch, Riesa. Nachstehende Bekanntmachung der RelchSflelschftelle wlrd hiermit zur allgemeinen Kenntnis gebracht. Dresden, am 16. April 1920. 718 VLS. Hl Wirtschaftsministerin«, LandeSlebenSmittelamt. 568 Auf Grund des 8 2 der Verordnung über dte Verwendung de» Mehrerlöses ans den Häuten von Schlachtvieh und Gchlachtpferden vom 26. November 1919 iMeichSgesetzbl. S. 1903) werden für die Zeit vom 19. April bis 16. Mai 1920 einschließlich folgende Söße als GesamtkSnte,«schlag für de« Zentner Lebendgewicht festgesetzt: für Rinder, ausgenommen Kälber 142.— M. „ Kälber 284.— » „ Schafe mit vollwolligen, halblangen und kurzwolligen Fellen 233.— „ . Sckafe mit Blößen. 201.- „ Pferde einschließlich Fohlen, Esel, Maultiere und Maulesel 92.— „ . lufw.) Berlin, den 14. Avril 1920. ReichSfleischftelle, iverrualtnnaSabkeiluna. Der Vorsitzende r v. Ost ertag. Allgemeine Natterwettil.qung im Stadtbezirk Riesa. Wir Haben beschlösse», anch in diesem Jabre im gesamten Stadtbezirk dnrch den geprüften Kammerjäger Max Gödel aus Chemnitz in allen städtische« wie Privat-rund- stucke« sowie in aller« städtischen Schleusen eine allgemeine Rattenvertilgnng vornehmen zu lassen. ES wird gebeten, dem Kammerjäger, der mit Ausweis versehen ist, bei Ausübung seiner Tätigkeit Schmierigkeiten nicht zu bereiten. Die Rattenvertilgung beginnt am TI. Avril 1VSO. Wir machen ausdrücklich darauf aufmerksam, dak wir die Rattenvertilgnng aus woblfabrtspoli,etlichen Gründen anordnen, und dak alle Grundstücksbesitzer verpflichtet sind, den Rattenköder »«siege« zu lasse«. Eine Verweigerung der Ans- legung befreit keinesfalls von der Beitragspflicht zu de« Kosten der allgemeinen Rattenvertilgung, sonder« zieht vielmehr Polizeiftrafe« nach sich. äl. .1—SS»—---—»
