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Nr. 289. Sächsische Volkszeitung Seite 8 Ein Zwischenspiel zum Brandstifter-Prozeß Mlneldsprozeß Sönke Berlin, 22. Dez. Vor -em Berliner Schwurgericht fand h«ite der Meineidsprozetz »egen den Heilenhauer Rudolf Sönke statt. Hm ReichstagÄirandstifterprozeß hatte Sönke unter Eid falsche Angaben über sein« Zugehörigkeit zur KPD. gemacht. Weiter war im Prozeh von einem Koffer die Rede, den Sönke für Tanesf vom Anhalter Bahnhof abgeholt hatte. Sönke bestritt unter Eid, den Koffer abgeholt zu haben, wo mit er sich wiederum des Meineides schuldig gemacht hatte. Aus der iveiteren Vernehmung des Angeklag ten Sönke geht hervor, das; er im Jahre 1929 Mitglied der KPD. gewesen ist, im Jahre 1931 aber als Scl)ädling der Partei ausgeschlossen worden ist. Der Vorsitzende fragt den Angeklagten dann, wie er als Zeuge vor das Reichsgericht ge kommen ist. Sönke erwidert, er sei vom Verteidiger des An geklagten Taneff benannt worden, dem Toneff mit geteilt habe, daß er bei Sönke einige Tage in Berlin übernachtet habe. Die Vermittlung l>abe ein gewisser Wladi übernommen. Als Sönke hört«, dass Taneff im Zusammenhang mit dem Reichs tagsbrand verhaftet wurde, habe er den Vermittler Wladi zur Rede gestellt. Dieser habe aber erklärt, über die politische Einstellung Taneffs nichts gewutzt zu haben. Der Vorsitzende beginnt nun, dem Angeklagten das steno graphische Protokoll seiner Aussage im Reichstagsbrandstister- prozetz vorzuhalten. Danach hat Senatspräsident Bünger den Zeugen zunächst gefragt, ob er Kommunist sei. Darauf er- ividcrte Sönke: Nein, und die Frage, ob er Kommunist ge wesen war, beantwortete er ebenfalls verneinend. Ueber die Bekanntschaft mit Taneff erklärte Sönke, er lmbe ihn i n R u- inänien kennen gelert; In Wirklichkeit hat er aber Taneff zum ersten Mal in Berlin gesehen. Vom Anhalter Bahnhof hat Sinko, als Taneff bei ihm eingetroffen war. einen Koffer abgeholt. Auch dieses Abholen hat Sönke vor dem Reichsgericht verschwiegen. Auf die Vorhalte des Vorsitzenden erklärt Sönke immer wieder, er wisse nicht, warum er die Unwahrheit gesagt habe, er sei furchtbar aufgeregt gewesen, alles sei ihm «in Rätsel, er wisse nur, daß er In ein furchtbares Unglück hineingeraten sei. Als der Angeklagte Sönke bei den Vorhalten, die sich aus politische Fragen beziehen, stockend und unsicher wird und immer wieder nur erklärt, seine unwahre Aussage sei aus Aufgeregtheit zurückzusühren, erklärt der Vorsitzende schliess- iich: Mach» Sie uns doch nichts vor. Wenn Sie auf alle Ermahnungen und Vorhalte immer wieder die Unwahrheit ge- sagt lmben, dann müssen Sie doch damit einen bestimm« ten Zweck verfolgt haben. Der Staatsanwalt beantragte gegen Sönke wegen Meineids im Reichsbrandstifterprozeh dreiIahre Zuchthaus und 10 Jahre Ehrverlust. Die Bluttat an Korst Messet noch einmal vor Gericht Berlin, 22. Dez. Der Prozess wegen der hinterlistigen Er mordung des nationalsozialistischen Vorkämpfers Horst Wessel wird in nächster Zeit teilweise noch einmal vor dem Landgericht Berlin aufgerollt werden. Bekanntlich wurden seinerzeit gegen die Haupttätcr nur niedrige Zuchthausstrafen bzw. Gefängnis strafen verhängt. Durch die unermüdliche Eriuittlungsarbcit der Strafvollstreckungsbehörden ist cs nunmehr gelungen, den 26jährigen jüdischen Maler Sally Epstein und den 31 Jahre alten Schisser Peter Stoll zu verhaften. Nach Abschluss der zur Zeit noch schwebenden Vorverhandlung wird die Staatsan waltschaft gegen beide Anklage wegen gemeinschaftlichen Tot schlages erheben. — Stoll und Epstein hatten wie jetzt fcstge- stellt worden ist. In der Hauptsache die Ausgabe, den fünf kom munistischen Verbrechern, die Horst Wessel in seinem möblierten Zimmer überfielen, den Fluchtweg freizuhalten. Oie Strafanträge im Hirtsiefer-Prozeß Bochum, 22. Dez. Im Hirtsiefer-Prozeß erklärte der Staatsanwalt in seiner Anklagerede, Hirtsiefer habe sich der einfachen, passiven Bestechung schuldig gemacht. Er ersuchte das Gericht, gegen den früheren preußischen Wohlfahrtsminister Hirtsiefer die Höchststrafe zu verhängen. Der Staatsamvalt beantragte gegen den Angeklagten Mach 6 Monate Gefängnis, gegen Becker und Bergmann je 4 Monate Gefängnis und gegen Hirt siefer 8 Monate Gefängnis, ferner bei Hirtsiefer auch die Aberkennung der Fähigkeit zur Bekleidung eines öffent lichen Amtes für die Dauer von drei Jahren. Das Urteil ist voraussichtlich am späten Abend zu erwarten. Die Donnerstag-Sitzung Bochum, 22. Dez. In dem Prozess gegen Hirtsiefer und Genossen wurde am Donnerstag die Beweisaufnahme fortge setzt mit der Vernehmung des Krimtnalsckretärs Meyer. Der Zeuge hat dem Angeklagten Becker nach der Vernehmung unter sagt, mit anderen Angeklagten Fühlung zu nehmen. Trotzdem ist Becker nach Essen zu Hirtsiefer gereist Hirtsieser habe bei seiner Vernehmung die Möglichkeit zugegeben, die Unterschrift unter die Schuldurkunden über die Tragung der Baukosten des Wochenendhauses erst einige Monate später geleistet zu haben. Hirtsiefer habe auch zugegeben, auf den Bcrbandspräsidenten des Ruhrsiedlungsverbandes bei der Vergebung der Hauszins- steucrmiltel in seiner Eigenschaft als Minister Einfluss ausgeübt zu haben. Der Zeuge Ewald, Leiter der kaufmännischen Abteilung der Hauptgeschäftsstelle der Genobau in Bochum, hat von der Rcchnungskopie Hirtsicsers, die aussälligerwcise verschwunden ist, keine Kenntnis erhalten. — Der Vorsitzende frctgt den Zeugen, ob er von der Auftragserteilung an die Genobau für den Bau des Wochenendhauses etwas erfahren habe. Sache eines gemeinnützigen Unternehmens sei es doch nicht, Wochenendhäuser für Minister zu bauen. Ewald verneint die Frage. — Aus die weitere Frage, warum kein Kontokorrent Hirtsiefers bei der Genobau angelegt worden fei, ergeht sich der Zeuge in unklare Ausführungen. Der Zeuge bleibt wegen Verdachts der Teil nahme unvereidigt. Der Zeuge Meise, der durch seine Anzeige den Fall Hirt siefer erst ins Rollen gebracht hat, ergänzt seine Ausführungen über ein Gespräch zwischen ihm und dem Bausiihrer Jung, in dem sich dieser geäußert habe, er lasse den Leiter der Genobau und den Leiter der kaufmännischen Abteilung der Genobau, Ewald, „mit hochgchcn". Eine Reihe von Zeugen bestätigte, daß Hirtsiefer wiederholt von dem Plan der Aufstockung seines Wochenendhauses gespochcn habe, u. a. auch der Sohn des An geklagten Hirtsieser, der Student Heinrich Hirtsiefer. Der Zeuge Bankdirektor a. D. Suckau, Aussichlsrats- vorsitzcnder der Genobau, hat nach seiner Aussage die ihm durch den Verbandsrevisor Berkenkamp mitgcteilte unkorrekte Ver buchung bei dem Genobau sofort gerügt. Der Angeklagte Becker habe aber ihm entgegnet, er habe diese nicht veranlasst. Nach den Zeugenaussagen hatte Hirtsiefer bei der Deutschen Volksbank in Essen ein Debet-Saldo von 3V000 Mark, das er auf wiederholtes Drängen bis aus 19 009 RM. abdecktc. Für die letzten 19 999 RM. verpfändete Hirtsiefer der Bolksbank eine Versicherung. Die Forderungen, die der Deutsche Heimbau jetzt noch an Hirtsiefer hat, belaufen sich einschliesslich der Zinsen auf rund 12 999 NM. Zeuge Ministerialdirektor a. D. Pete r s, der früher im Ministerium Hirtsiefers gearbeitet hat, bestätigte, dass Hirt siefer eine Hypothek gesucht habe. — Die Zeugen Regierunos- baurat Watermann, Berbandspräsident Hiisker und Re- gierungsbaudircktor Fritze vom Ruhrsiedlungsverband äusser- ten sich dann eingehend über die Verteilung von Mitteln aus dem Hauszinssteueraufkommen. Damit wurde die Beweisauf nahme geschlossen. Sodann wurde die Verhandlung aus Frei tag vormittag vertagt. (vgl. Algermissen, die Gottlosenbewegung der Gegenwart und ihre Ueberwindung, S. 344 ss). Und noch ein« zweifache Frage: Kann man es über zeugten Katholiken oder ihren geistlichen Führern ver wehren und verübeln, wenn sie von ihrem Glaubensgut andern mitteilen? Mutz man ihnen nicht vielmehr dan ken, wenn sie der Heranwachsenden Jugend ratend und helfend zur Leite stehen, wenn sie namentlich Verführte und Verirrte wieder auf den rechten Weg zurückzubrin- gen suchen, wenn sie sich derjenigen in Liebe annehmen, die infolge der wirtschastliäien Notlage verbittert oder gar entgleist sind, ihnen wieder religiösen Halt bieten und mehr Freude am Leben einflößen? Ist das nicht wertvolle Mitarbeit am geistigen Aufbau unseres Vater landes, bei dem die Religion nicht fehlen darf? Die Religion ist das Fundament nicht bloß für Gottesfurcht, sondern auch für soziale Gerechtigkeit und brüderliche Liebe. Mit der Religion schwindet erfahrungsgemäß die Achtung vor der Autorität und das Verantwortungs bewußtsein, Treu und Glauben unter den Menschen. Wer also die Religion in unserem Volke hebt, sorgt für sein wahres und bleibendes Wohl. Das will die Katholische Aktion. Sie will nicht herrschen, sondern dienen, dem Einzelnen wie dem Ganzen nützen, deshalb verdient sie nicht Mißtrauen, noch weniger Mißachtung, sondern Ver trauen und Unterstützung von feiten aller Vaterlands freunde. Saarländischer Appell an den Völkerbund Eine Denkschrift der Sa irländisch» Handelskammer. Saarbrücken, 22. Dez Die Hanüelskammer lml zur be kannt«» Verordnung der Regierunzskommission Uber Aende- rung und Ergänzung des Hanüelskammcrgesetzes die soge nannte „Lex Karcher", in einer Denkschrift an den Völker bund Stellung genommen. E nqrngs wird darin betont dass durch die Verordnung Sie der Handelskammer nach dem bis- her.cien Gesetz zustel)enden Rechte aus; schonst« eingeengt wer den Die ;-an'>elsk^mnier wende! sich gegen die getroffene Massnahme, weil d'ese erstens den zum Schutz der Freiheit der Caardeoi-tkelung erlassenen Bestimmungen des Versailler Beruoges zuwiderläust. Zweitens aber bestressel di« Handels kammer auf das allerentfch edenke d e von der Negierungs- kommsssion zur Begründung ihrer Verordnung ausgestellt« Be hauptung. dass die Handelskammer entgegen den gesetzlich» Bestimmungen eine politisch über den Rahmen ihrer Zustän digkeit hinausgehende Tätig!»»! ausgeübt habe. Die Hanüels kammer richtet an den Völkerbund die »ringende Bitt«, die Negierungskornmission zu veranlassen, dass die juristisch und sachlich unberechtigte Verordnung aufgehoben wird und die der Handelskammer und damit der van ih vertrete nen Saarbevölkerung zustehnden Rech!« nnd Freiheiten in vollem Umfange micderhrgestellt weroen. Auch eine Denkschrift der Deutschen Front. Di« 19 Abgeordneten, die im Landesrat in der Deutschen Front zusammengeschlossen sind. Hahn an den Völkerbund ein« Denkschrift gerichtet, die ein eindrucksvolles Bild von den gegemvärlägen Verhältnissen im deutsch» Saargebiet ent rollt. — Die Denkschrift betont, dass die Darstellung der po litisch» Lage im Biertelfahresbcricht der Regierungskammif- sion den tatsächlich» Verhältnissen im Saargebiet nicht gerecht werde. Die Negicrungskoinmisfion versuch, durch unmittel bar« Eingriffe den Gang der Ereignisse zu beeinflussen, indem sie gehn die Bevölkerungsteile, die sich zur Reichsregierung bekennen, Stellung nehme und den gegnerischen Teil begün stige. Die Denkschrift weist darauf hin, dass der Präsident ausnahmslos jede nationalsozialistisch Kundgebung verbiete. Dem iveitaus grössten Teil der Saarbevölkerung mache er auf diese Weise jede politisch Meinungsäusserung unmöglich, während sich die Sozialdemokraten ungehinderter Redefreiheit erfreuten. — Die Denkschrift führt dann einige Fälle an. aus denen sich ergibt, dass der Präsident französischen Einflüssen 'sich in einem Masse gefügig zeigt, das ihn zu schweren Ver stössen gegen die Pflichten seines Amtes verleitet. Die Denkschrift geht dann darauf ein. dass aus dem Ressort Hs Präsidenten Knox allein in der Zeit vom 8. bis 28. November nicht weniger als sieben Verordnungen ergangen sind, gegen die in aller Form Einspruch beim Völkerbund ein gelegt wird. AuSblldunaszwana für Kraftfahrer bleibt Berlin, 22. Dez. Die Frage der Aussiebung Hs Fahr- schulznmnges ist in letzter Zeit in der Oefsenttichkeit viel er örtert worden. Eine Erleichterung in hr Ausbildung zum Führen von Kraftfahrzeugen war zur Förderung hr Moto risierung von vielen Seiten vorgeschlagen worden. Völlige Freigabe hr Ausbildung und Aufhebung sehr behördlihn Prüfung hr mit hr Ausbildung Beschäftigten schienen zu weit zu gehn. Die Entshidung ist deshalb dahin gefallen, dass eine 'Konzeffionicrung von Fahrschulen nicht mehr stattfindet und dass die Ausbildung in die Hände von Fahrlehrern gelegt wird, die behördlich zu konzessionieren sind. Die Befähigung dar Fahrlehrer wird durch eine Prüfung qesichrt rverden und hr hölg! Stand Hs Ausbildunccswesens in Deutschland so erhal len bleiben. KIvinv Lkronilc Das preussische Staatsministerium hat durch ein Gesetz zur Aenderung der Bestimmungen Hs Volksschulunterhaltungs gesetzes auch aus den Schnldcputationen und Schulvorständen die Vertreter hr jüdischen Rasse ausgeschlossen. Das Volksschul unterhaltungsgesetz sah bisher vor, dass in allen Fällen, in denen in der Stadt mindestens 29 jüdische Volksschulkindcr sich be fanden, auch der Dienstälteste Ortsrabbiner in die Schuldepu tation, die die Schulverwaltung hr Gemeinde zu besorgen hat, eintretcn soll. Ter deutsche Dampfer „Am isla" aus Bremen ist mit dem britischen D a m p f e r „M a k a l l a" auf der Höhe von Clarion on Sea im Nebel z u s am m e n g e st o h e n. Die aus englischer Quelle stammende Nachricht, Gene ral Weygand habe seine Demission als Chef des fran zösischen Generalslabes eingercicht, wird von hiesiger zuständiger Sci^e als jeder Begründung entbehrend bezeichnet. 4» Die vor einigen Tagen durch die Presse gegangene Mel dung, dass der reichsdeutschc F r a n z i s k a n e r p a t c r Kemps aus Posen ausgewiesen worden ist, trifft wie wir von zuständiger Seite erfahren, nicht zu. Anordnung des Mffe« und Aussteltungswesens Nur noch die Leipziger Messe als lntecnatlonal« Messe Berlin, 22. Dez. Unter dem Vorsitz des Präsidenten Hs Werberates der Deutschen Wirtschaft, Ministerialdirektor i. e. R. Reichard, sand am 29. Dezember die erste Sitzung des Fach ausschusses für das Messe- nnd Ausstellungswesen statt. Dr. Hunke, M. d. R., hr ständige Vertreter des Präsidenten des Werberates, legte die künftige Messe- und Ausstel lungspolitik dar. An internationalen Messen auf deutschem Boden dürfe es n u r n o ch d i e L e i p z i g c r M c s s e geben. Daneben müsse auch weiterhin den Belangen der deut schen Ostmesse Rechnung getragen werden, und auch die cinge- sührten Messen mit mehr provinziellem Charakter seien zu för dern. Ausgabe hr „Braunen Messen" sei es, die Bedeutung von Handwerk und Einzelhandel besonders hervorzuheben. In München hat starkes Schneetreiben seit Mittwoch ahnd im Betrieb hr Reichsbahn empfindliche Störungen und erheblich Verspätungen hervorgerufen. * Auf den Gen«ra 1gou oerneur von Kanton, den General der Infanterie Schensimin, wurde am Dienstag einAnschlag verübt, als der General in einem Kraftwagen durch die Stadt fuhr., Schensimin mußte sofort operiert werden. Sein Zustand ist besorgniserregend. Ueber die Attentäter ist noch nichts genaues bekannt. Die Winterhilfe bestohlen. Kamenz, 22. Dez. Auf dem Abort des hiesigen Bahnhofs ist eine erbrochene Pfennig-Sammelbüchse Hs Winterhilfswerks aufgefunden worden. Der Täter ist unbekannt. Bekanntlich können derartige Vergehn gegen das Winterhilssnwrk mit Zuchthausstrafen geahndet werden. Zum Mitglied des Werberats ernannt. Leipzig, 22. Dez. Ter'Präsident Hs Leipziger Messomts Dr. Raimund Köhler ist vom Reichsminister für Volksaufklä rung und Propaganda in den Werderat hr hutschen Wirt schaft berufen worden. Der Vorsitzende Hs Werberateo lmt ihn -insbesondere zum Mitglied Hs Fachausschusses für Messen und Ausstellungen sowie Hs Fachausschusses für Auslands- iverbung ernannt. Vie pariser Spionage-Affäre Paris, 22. Dez. Zu den Verhaftungen in Hr Spionacze- Affäre bericlstet Journal, daß neun der Verhafteten finn- 'ländischer Staatsangehörigkeit seien: sie sollen in engen Be ziehungen zu Hr sowjetrussischn Botschaft in Paris und im besonderen zum sowjetrussischen Militärattache gestanden Ha hn. Eine der Verhafteten namens Marie Louise Martin soll mit hr Trägerin gleichn Namens identisch sein, die in dem Prozess Hs englischen Leutnants Baillie Stuart genannt wor den ist. Oeuvre berichtet, dass der verhaftete Chiffreur Hs so genannten „2. Büros" des französischen Marineministcriums, Professor Martin, ein Spraämenie sei und nicht weniger als 68 Sprachen und Dialekte beherrscht. Petit Paristen schreibt, es bestehe di« Ansicht, dass die Verhafteten weniger für ein be stimmtes Land gearbeitet, sondern die Spionage wie ein Han delsunternehmen betrieben hätten. Dresdner Vörse vom 22. Dezember Freundlicher. Erwartungsgemäß war die Geschäftstätig keit an der heutigen Börse sehr still. Die Tendenz war jedoch durchaus freundlich, besonders einige Spezialitäten lagen stär ker gebessert, und zwckr konnten Roichsbank und Chem. Heyden je 1,8 Proz.. Lingner 1,78 Proz., Vereinigte Zünder 2,8 Proz., Siemens Glas 3,8 Proz. und Schubert u. Salzer 3 Proz. ge winnen. Die Rückgänge waren nur unbedeutend. Am festver zinslichen Markt ergaben sich so gut wie keine Verschiebungen. Kursnotierungen. Reichsanleihe Altbesitz 89,2; Reichsan- lcihe Neubcsitz 16,6; Rcichsbank 189; Sächs. Bodcncreditanstalt 86; Chem. Fabr. v. Heyden 66; Chem. Fabr. Helfenberg 78; Dresdner Gardinen 22.8; Elektra 162; Erste Kulmbacher 67,8; Felsenkcller 64; Kulmbacher Rizzi 161; Mimosa 184; Peniger Patentpapier 16; Polyphon 18; Radeberger Exportbier 147; Reichcibräu 128; Schubert u. Salzer 196; Soe.-Vrauerei Wald schlößchen 78; Wanderer 82; Zeitz-Ikon 69. WitternnasauSMten der Dresdner Wetterwarte Witterungsaussichten. Aufheiternü und etwas käl ter. In tiefen Lagen nachts leichter Frost, am Tage Temperaturen bei Null, im Gebirge mäßiger Frost. Kein« oder höchstens noch unbedeutende Niederschläge.
