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Sette l2. Nr. 530. Moryen-ttusgave. Leipziger Tageblatt. SilLUNg ürr Stsaiverorünelen. * Leipzig, 2. Juli. Die gestrige Sitzung wies nicht weniger als 30 Ve- ratungsgegenständc auf, aber sic nahm trotzdem einen sehr glatten Verlauf. Unter den Eingängen befand sich wieder eine größere Zahl von Eingaben, die, soweit sie mit Ratsvorlagc» in Verbindung stehen, schon in l-er nächsten, letzten Sitzung ihre Erledigung finden werden. Denn in dieser gibt es ein allge- meines „Aufarbeiten". Gestern war es zunächst wieder der Stadtv. Vogel II, der eine Rats vorlage ins Schwanken brachte. Es handelte sich um den Bau eines Wohnhauses auf dem Karnahlschen Gute in Wasewitz. Der genannte Stadtverordnete hatte bei einem Besuch des Gutes gefunden, datz das Haus noch in gut bewohnbarem Zustande sei. Zur näheren Feststellung wurde die Ratsvorlagc be hufs nochmaliger Beratung an die Ausschüsse zurück verwiesen. Bei dieser Gelegenheit möchten wir übrigens bemerken, datz es nur zu loben ist, wenn sich Stadtverordnete an Ort und Stelle über den Stand der Dinge unterrichten. Es müßte das eigentlich stets der Fall sein. Früher geschah das wohl auch mehr als jetzt. Bei der zunehmenden Aus dehnung aller Verwaltungszweige wird das jedoch immer schwieriger. Im weiteren Verlaufe der Sitzung machte der Vizcvorsteher Tobias recht interessante Mitteilungen über die Steucraussälle. Indem wir auf den Bericht Hinweisen, möchten wir bemerken, datz die Zahl der Reklamationen ausfällig groß ist. Das ist eigentlich nicht erfreulich. Das Reklamieren macht den Betroffenen manche Arbeit. Das möge an den in Betracht kommenden Stellen immer bedacht werden. Der letzte Punkt der Tages ordnung betraf die Vermehrung der Mitglieder des gemischten Theaterausschujscs. Der Rat wollte 3 ll Natsmann, 1 Stadtverordneten und 1 Bürger); die Stadtverordneten wählten aus wohl erwogenen Gründen nur einen sachverständigen Bür ger hinzu. Soweit wir unterrichtet sind, soll das neue Mitglied hauptsächlich die kaufmännische Seite des Betriebes in Obacht nehmen. Mögen ihm Er folge beschicken sei». * Den Vorsitz führt der Borsteler Iustizrat Dr. Rothe. Am Ratstische Bürgermeister Roth, Bürgermeister Dr. Weber, Po'neidirektor Dr. Wagler, Stadträtc Esche, Scharenberg, Peters, Francke, Dr. Barth ol, Ryssel, Hofmann. Der Vorsteher machte zunächst Mitteilung von zwei Stiftungen. Der Privatmann Otto Sch wickelt hat dem Thoinasgymnasium 2000 »t vermacht zum Andenken an seinen verstarb nen Sohn, den Amts gerichtsrat Dr. Schwickert. Die Zinsen sollen den Alumnen zugute kommen. Ferner l>at der verstorbene Direktor der Heilanstalt Thonberg Geh. Hofrat Dr. Lochner dem Thoinasgymnasium 700 .tt gestiftet. Die Zinsen sollen alle zwei Jahre einem zur Univer sität gehenden Thomasschüler überwiesen werden. Zu der Vorlage wegen Uebcrlassung von Land zu Sportzwccken -wischen der Flutrinne und dem Pal mengarten sind zwei Eingaben eingegangen. Der Leipziger Sportklub bittet um Zustimmung zur Ratsvorlage; man möge ihm aber den Pachtzins ermätzigen, und weiter möge man dem Ruderklub „Sturmvogel" ein anderes als das in der Vorlage vorgesehene Gelände überlassen. Stadtv. Dufour machte die Eingabe zur seiniaen. Weiter liegt eine Eingabe des Rechtsanwalts Brecht vor, die sich dagegen wendet, datz dem Leipziger Sportklub Areal vom P"lmengartcn abgetreten werde; das werde zu einem Rückgänge des Besuches des Palmengartens fülir-m Diese Eingabe wurde vom Stadtv. Hennig ur ^einigen gemacht. In einer Eingabe von Anwohnern der N o n n e n- strotze wird darum gebeten, datz die Neupflasterung dieser Stratze von der Karl-Hcine-Stratze bis zur Weißenfelser Stratze und die Neupslasterung der Ernst-McyStratze von der Könneritzstratze bis zur Aorststratze in das MiNioncn-Stratzenpflasteruugs- programm ausgenommen werde. Eine Eingabe der Bäcker-Zwangsinnung, die sich gegen die Erbauung einer neuen Armen brotbäckerei richtet, machte Stadtv. Schumann zur seinigcn. Röthigs Terrain-Gesellschaft m. b. H. hat an die Stadt Besitzwechselabgaben zahlen müssen. Dagegen hat sie Einspruch erhoben, ist aber in allen Instanzen abgewiesen worden. Sie hält die Erhebung von Besitzwechselabgaben von Gesellschaften mit be schränkter Haftung, die bei Erlatz des Ortsgesetzes schon bestanden haben, für nicht den Absichten der Stadtverordneten entstrrechend und ersucht um eine entsprechende Aenderung des Ortsgesetzes bzw. um Erlatz der gezahlten Abgabe. Der Vorsteher be merkt hierzu, datz zu letzterem Punkte das Kollegium nicht zuständig sei. Im übrigen machte Stadtv. Pflaume die Eingabe zur seinigen. Als Waisenrat des 70. Bezirks wurde der Lehrer Laube. Wiederitzscher Stratze 15, gewählt. Die Vorlage wegen Erbauung eines Wohn hauses auf dem Karnahlschen Gute in Wasewitz führte zu einer längeren Debatte. Nach der Vorlage soll die Stadt von den Kosten 23 000 -4t tragen, wäh rend der Pächter des Gutes 6000 .tt beisteuert und die Bausuhren leistet. Stadtv. Vogel ll bemerkte, datz er sich das Haus angesehen und durchaus nicht so baufällig ge funden habe, wie cs in der Ratsvorlage geschildert werde. Die Wohnstube sei ja niedrig, aber in durch aus baulichem Zustande. Das Gut habe 63 Acker, und der Acker sei zu dem niedrigen Preise von 42 -4t verpachtet. Er beantrage, den auf Zustimmung zur Ratsvorlagc gerichteten Ausschutzantrag abzulehnen und das Wohnhaus ganz auf städtische Kosten zu er bauen, aber unter der Bedingung, datz der Pächter die Bausumme mit 4 Prozent verzinse. Stadtv. Beck: Man sehe daran, wie solche Vor lagen an die Stadtverordneten kommen. Er bean trage, die Vorlage zur nochmaligen Beratung a n die Ausschüsse zurückzuverweisen. Stadtv. Jahrmarkt: Er habe über die Vor lage in Vertretung des Berichterstatters des Be triebsausschusses berichtet. Von diesem sei glatte An nahme empfohlen worden. Bürgermeister Roth: Wenn man den Beitrag des Pächters (6000 .tt) und die Leistung der Bau fuhren (500 -tt) annehme, so dürfte man nicht viel schlechter fahren als bei einer 4prozentigen Ver zinsung der Baukosten. Der Pachtzins sei in dortiger Gegend deshalb so niedrig, weil dem Lande durch das Wasserwerk das Grundwasser entzogen werde. Stadtv. Lange bestritt das letztere. Der Grund wasserspiegel liege 12 Meter unter der Erdoberfläche. Die Ratsvorlaa« wurde darauf einstimmig zur nochmaligen Beratung an die Ausschüsse zurückverwieien. Zur Beschaffung von zwei Kraft wagen für die städtischen technischen Werke wurden 16 000 .tt be willigt. Lei der Lieferung soll die heimische Industrie bcrüllsichtigt werden. Für die Wiederherstellung des Dachs imBrause- badOst am Täuochenweg wurden 4000 -tt bewilligt. Die Neubefestigung der Hauptzollamt- stratze und der Stratze auf der Ostseite des Nord- Platzes mit 103400 -tt Kosten, zu denen die Grotze Leipziger Stratzenbahn 31 000 -tt beizutragen hat, wurde genehmigt. Zum Erwerb des vom Grundstück Kohl- gartenstratze Nr. 48 zur Stratze fallenden etwa 35 Quadratmeter grotzen Landes zum Preise von 25 -tt für 1 Quadratmeter wurde Zustimmung erteilt und die durch die Ctratzenvcränderung entstehenden Kosten von etwa 800 -4l bewilligt. Für den Ausbau der verlängerten Dinier st ratze zwischen Geibel- und Kleiftstratze wurden 4120 .4( bewilligt. Genehmigt wurde die veränderte Profil einteilung und endgültige Befestigung der Meer- veldtst ratze mit 4600 -tt Kosten zu bereits be willigten Mitteln, sowie ferner die Anpflanzung von Bäumen mit 1990 .tt Aufwand. Für die Erneuerung einer Kleiskrcuzung in der Leipziger Stratze in Mockau wurden 3600 -tt be willigt. Zur Erbauung einer Feldscheune auf dem Flurstück Nr. 187 von Kleindölzig wurden 7000 -tt bewilligt unter der Bedingung, datz der Pächter den Aufwand mit jährlich 8 Prozent ver zinst und tilgt. Genehmigt wurde die Futzwegregelung und Neu befestigung der Promenaden st ratze zwischen Westplatz und Elsterstratze einschließlich Veränderung der Wasserleitung sowie Gasrohrlegung usw. unter Bewilligung von 58 700 -tt, zu denen die Grotze Leip ziger Stratzenbahn 26 800 -tt beizutragen hat, sowie 6300 .tt für die Wasserleitung und 10 000 -tt für die Easrohrlegung und Beleuchtungsvermehrung. Dem Verkauf von Teilen der Wegeflurstücke Nr. 147, 158, 159, 164, 168, 169 und 170 der Zusammen- legungsgenossenschast Sommerfeld, soweit sie in klli.ftige Stratzen fallen, zum Preise von 50 Pf. für 1 Quadratmeter an die Gemeinde Sommerfeld wurde zugestimmt. Das gleiche war der Fall hinsichtlich der Er werbung von etwa 92 Quadratmeter Land der Flur stücke Nr. 258m, 143f, 252 und 143x, das zur West- stratze in Mockau fällt, für zusammen 933 -il. Von dem Bericht über den Fortschritt der Stadtvermessung sowie Einbeziehung der Vorstädte L.-Dölitz- L.-Dösen. L.-Probst heida, L.-Stötteritz und L.-Stünz in das Vermessungsgebiet unter Verwendung verfügbarer Mittel und Bewilligung weiterer 321000 -4t, die in Raten von rund 78000 .K bis rund 82 500 -41 in die Haushaltpläne 1916 bis 1919 eingestellt werden sollen, wurde zustimmend Kenntnis genommen. Von der städtischen Einkommensteuer. Bei Erstattung des Berichts über die städtische Einkommensteuer auf das Jahr 1912 teilte der Berichterstatter des Finanzaus schusses Vizevorsteher Tobias mit, datz sich im letzten Jahre die Zunahme des Steucrsolls gegen das Vorjahr um 40 Prozent vermindert hätte, und zwar trotz des Eeneralpardons. Es sei das ein aus gezeichnetes Zeichen dafür, datz die Leipziger Bürger schaft ihre Deklarationen fast durchweg richtig an gegeben hätte. Im Jahre 1913 habe bei einem Steuersoll von über 2014 Millionen der Wegfall, ein- schlietzlich der Reste, 1911000 .tt betragen, also mehr als 80 Prozent. Es fei das der grösste bisher vor- getommene Ausfall. Der Berichterstatter zollte hier bei den Beamten des Slsueramtcs grotzes Lob. Steuerpflichtig in Leipzig seien überhaupt 322 000 Personen, von denen bei 100 507 Wegfall posten zu buchen waren: also auf jeden dritten Steuerzahler komme ein Wegfall. Der Wegfall im Jahre 1913, ohne die Reste, betrug 1 681000 -tt und setzte sich zusammen aus: 521000 <tt^-31 Proz. auf Wegfall durch Reklamationen, 87 000 -4t — 5,2 Proz. auf Wegfall durch Erlässe, 150 000 -tt — 8,9 Proz. auf Wegfall durch Todesfälle, 586 0l'>„> ,,'< oz. a. Wegfall durch Wegzüge, 151 000 -tt ---9 Proz. auf Wegfall durch Steuer regelung und 204 000 .tt ---12,1 Proz. auf Wegfall durch Uneinbringlichkeit. Im Jahre 1913 hatte Leipzig 32 752 Steuerreklamationen, von denen 22 000 berücksichtigt und 10 000 abgewiesen wurden. Auf jeden zehnten Steuerzahler kam also ein Reklamant. Die Rechnung wurde darauf richtig gesprochen. Zur Eingabe betr. die Vergebung städti scher Druckarbeiten wird vom Finanzaus schutz beantragt, die Eingabe auf sich beruhen zu lassen. Stadtv. Schuman n erklärte sich gegen diesen Antrag. Das Buchdruckerhandwerk habe ein Anrecht auf Berücksichtigung seiner Forderungen. Vizevorsteher Tobias: Im vorliegenden Falle handle es sich gar nicht um das Druckgewerbe; würde man der Eingabe entsprechen, so würde man in der Hauptsache einigen Firmen Vorteile verschaffen zu Lasten des städtischen Steuersäckels. Stadtv. Dr. Reclam sprach sich gegen den Grundsatz aus, datz die städtischen Arbeiten an die Mindestfordernden vergeben werden. Stadtv. Leck hielt es für wünschenswert, datz der Rat ein Entgegenkommen zeige. Bürgermeister Roth glaubte, datz die Bedeutung der vom Rate erteilten Buchdruckaufträge wohl über schätzt werde. Der Rat gebe seine Aufträge nur an tariftrcue Firmen. Er habe übrigens an die Petenten die Frage gerichtet, ihm Fälle mitzuteilen, wo der Rat bei der Bezahlung hinter den gewerbs üblichen Preisen zurückgeblieben wäre. Mit grotzer Mehrheit wurde beschlossen, die E i n- gabe auf sich beruhen zu lassen. Von den Veränderungen des Haushalt planes 1914 usw. wurde Kenntnis genommen und, soweit erforderlich, Zustimmung erteilt. Zu der Vorlage wegen Begründung von 3K Wohlfahrtsschutzmannsstellen vom 1. Juli 1st14 ab und Nachbewilligung des er forderlichen Aufwands von 35 376 -tt wurde be schlossen, der Begründung von 24 Wohlsahrtsschutz- mannsstellcn unter Bewilligung des entsprechenden Aufwands von 23 584 -tt zuzustimmcn, im übrigen Donnerstag, 2. lull 1914. aber die Vorlage abzulehnen. (Den Bericht erstattete Stadtv. Heinze I.) Der Aenderung des Ortsgesctzes über die Be bauung von L.-Klei nzschocher südlich des ver längerten Schönauer Wegs wurde zugestimmt. Zu den Vorschriften für die Unterbringung von Kraftwagen mit Verbrennungsmotoren wurden folgende Zusätze empfohlen: a) in tz 5 hinter Abs. 1: „Die Bereitstellung von Feuerlösch mitteln (Schaumlöscher, Sand, Hydrant usw.) ist zu empfehlen," b) in tz 9 als Abs. 2: „Für grotze An lagen oder besonders ungünstige Verhältnisse bleiben besondere Forderungen Vorbehalten." Der Ratsvorlage wegen Ausführung von Unr und Erweiterungsbauten und innerer Einrichtung von Räumen im Grundstück Otto-Schi ll- St ratze Nr. 4 mit einem Aufwand von 231 950 -tt, ferner baulicher Herstellungen in, Neuen Rat haus mit einem Aufwand von 6500 .1 und Be gründung einer Ratsbotenstelle mit 1300 .tt Anfangsgehalt und 100 .tt Bekleidungsgeld (vom 1. Oktober 1914 ab) wurde zugestimmt mit der Matz gabe, datz statt der geforderten 234 950 -tt für den Um bau des Grundstücks Otto-Schill-Stratze Nr. 4 nur 220 000 -tt als Berechnungsgeld bewilligt werden. Zu der Vorlage wegen Bewilligung von 4949 -tt zur Instandsetzung der Stallungen im Grund stück Gerberstratze Nr. 57 (Stadt Braunschweig) führte Stadtv. Vogel II aus, datz es schade sei, in solche Ruinen noch einen solchen Betrag hinein zuwenden. Bürgermeister Roth entgegenete, datz der Pächter einen Pacht von 4800 -tt zahle, und datz die Stadt die Verpflichtung habe, die Stallungen in ordnungs- mätzigen Zustand zu setzen. Eine Ausspanne in dor tiger Gegend sei nötig. Stadtv. Püschel bemerkte, datz der Pächter die Stallungen meist zur Weitervermietung benutze. Stadtrat Scharenberg: Ausgeführt würde nur das, was die Baupolizei fordere. Die Vorlage fand darauf gegen 3 Stimmen Ge nehmigung. Die Errichtung eines Theatermagazins nebst Pförtnerhauses an der Dessauer und Hartzstraße wurde unter Bewilligung der Kosten mit rund 213 000 .tt genehmigt. Zur Einrichtung und Ausstattung eines Vor st a n d s z i m m e r s in der Stadtkasse wurden 2500 -4t bewilligt. Für die Ausführung baulicher Herstellungen und Verbesserungen im Städtischen Kaufhause wurden 45 200 .ll und im Handels Hof 27800 .X bewilligt. Die Aenderung der Baufluchtlinien und der Auf teilung der Bauflächc 116 an der Wustman n- und Kleist stratze wurde genehmigt und dem Verkauf der Baustelle Nr. 14 an der Kleiststraßc mit 497 Qua dratmeter Fläche zum Preise von 25 -tt für 1 Qua dratmeter unter der Bedingung zugestimmt, datz sich der Käufer mit der in Aussicht genommenen neuen Begrenzung der Baustelle einverstanden erklärt. Der letzte Punkt der Tagesordnung betraf die Vermehrung der Mitglieder des gemischten Theater ausschusses und die Wahl eines Stadtverordneten und eines Bürgers in diesen Ausschuß. Die Ausschüsse beantragten: 1. der Vermehrung des gemischten Theatcrausschusses um einen nach §46 der Revidierten Städteordnung wählbaren Bürger zuzustimmen; 2. die Vermehrung um ein Rats- mitglied und einen Stadtverordneten abzu lehnen; 3. den priv. Kaufmann Paul Jul. Cichorius, Tröndlinring 9, zu wählen. Der Vorsteher Dr. Rothe, der den Bericht er stattete, teilte mit, datz der Rat die Vermehrung des gemischten Theatcrausschusses um 3 Mitglieder in Vorschlag gebracht habe: 1 Ratsmitglied, 1 Stadt verordneter und 1 Vürger. Aber man habe es für richtig gehalten, in Anbetracht der 3 Abteilungen des Kollegiums auch bei der Dreiteilung des Ausschusses stehenzubleibe:,. damit keine Abteilung stärker ver treten sei als di« andere. Deshalb wolle man nur noch einen sachverständigen Bürger in den Ausschuß entsenden und bring« ihn auch gleich in Vorschlag. Es handele sich um einen Versuch; eine Umwälzung unserer ganzen Theaterverhältnisi« dürfe daraus nicht erwartet werden. Von einer Besprechung dieser Ver hältnisse in heutiger Sitzung sei übrigens im all gemeinen Einverständnis Abstand genommen worden. Die Ausschutzanträge wurden dar auf einstimmig angenommen. Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung. 8gsM - HsiIWMMllM skggir L c» filUik-r bis lriider 3.25, jetrt sinder di8 di 8 trüder früder > 6s. IWO ZLi-sg;«», Ltüek S kl?. (Nttolvsiton kohlen), von KO kk?. an, im kalben vutronll «las kaar LS kk?., ttttiriii«» - von AO kk? an, koste in n von LO kkg. an, Ho8«ntr»zx»n, möllerns karbon, von FO kk?. an, Itl«8vu8vi»üi«vii von 80 kkg. an. UniHssvi'silslssli'sssv — Leks — KupGvngsssv S.n v.n 40. kard. Vdkrdkimlkii ksrü. Odkrdkmükii kard. vdei'IiLmükll mit ^ «insslr ooo 8.50, jetrt Vl - so 6.50, jetrt 6.00, Mrt, Ri 1 so 2.00, Mst R» moZesardig .... kriider 4.50, jetrt Seliillerliemll mit Klagen i der 95 etrt 8eliillerlcrsge» .... --..... ,-U Lparlorstovko LoadollsokSrLvll Mlackvdollsodürroll ttassvvLittel von 10 I*sx. an von 40 I>sx. an von 70 ?sx. an von 80 an.