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Ausgabe Lund 8 Nummer 10V — 31. Jahrgang erscheint «mal WVLN. mit MusIr.GraII»»eUagen.HeIm-l und »eit' und der Mnderbeltag« »Ftir unsre Nrlneu Leute', sowie den rerldellagen »Unterhaltung und wissen', .Dte vraNIlche tzau»» smu', »Da» gute Buch'. Monatlicher Bezugspreis «u»gade N mit St,.Venno>BIatt 2,70 Nulgabe v ohne St.-Venno-BIatt^» L,2o tlnjtinummer 10 Eonnadend- u. Sonnlagnummer!S0 4« Hauptschrlstletter: Dr. G. DeSezhk, Dresden. Mlkktvech» den 11. Mal 1832 B.rlagSort, Dresden W W Anzeigenpreis«! Di- Igcivaltene W W W W anztlg-v --.Stellengesuche 20 -s. Die pc,-,re,Iamc,et,e. -um breit, l Für kl--zetge-i a--s!er!in>b de» Peibrctt----g?geb .ete» W W W W W W W W 40 4.d>epeIUrkN->me,ei,e1.!tt>^. Brletzikd.nnz. ImgnN« W höherer Gewalt crltscht sede Ncrpnichtuug nut Lieser>---g sowt« d V Geschäslltcher Detl. G. Winkel, Dresden. tlolksseiluna G,lchäft»ftelle, Druck und Berlagi Germania . NWQWMLK^ Für christliche Politik und Kultur Medakitou der Sächslschen BolkSzettnng vreSden-rlltsladt L Policrstratze 17. ger-ir-it LMU und 2l01L Danzig gegen Polen Anrufung -es Völkerbundes wegen unberechtigter Zollmaßnahmen Danzig, 10. Mai. Die Pressestelle des Senats teilt mit: „Auf der bevor stehenden Eenfer Ratstagung wird der Völkerbundsrat vor aussichtlich eine Entscheidung treffen miissen, die nicht nur für die Danziger Wirtschaft, sondern auch für di« völkerrechtlich« Stellung Danzigs von höchster Tragweite ist. Bekanntlich hat der Hohe Kommissar des Völkerbundes in Danzig in Sachen des Danziger Vercdclungsverkehrs entschieden, das, Polen mit dem Ausschuss der Danziger Vercdelungswaren vom polni schen Gebiet eine gegen den Sinn des Zollvereins verstossend« action diiecte beginnt. Polen hat diese Entscheidung bis heute ignoriert. Auch nach dem Spruch des Hohen Kommissars werden Danziger Veredelungswaren in Polen nach wie vor be schlagnahmt. Polen ist in seiner Nichtachtung der Entscheidung des Hohen Kommissars so weit gegangen, das, es eine neue Finanz- strafbestimmung gegen die Einfuhr von Danziger Ver- «delungswaren nach Polen erlassen hat. Diese Strafbestim mung ist ferner ausgedehnt auf die üvaren des Danziger La- gcrvcrkehrs und die Waren, die Danzig vertragsgemäss zur Weiterverarbeitung für seine eigene Industrie, Landwirtschaft und sein Handwerk aus dem Auslande beziehen darf. Einen grossen Teil namentlich der Danziger Industrie würde die Da- seinsgrundlage entzogen werden, wenn er die von ihm weiter verarbeiteten Eigenbedarfskontingente nicht mehr auf dem polnischen Markt absetzcn könnte. Polen hat dadurch mitten im Zollvereinsgebiete eine Zollgrenze gegen Danzig gezogen. Der Danziger Senat hat die Entscheid»«,, des Völker- bundskommissars gegen diese neuen polnischen Maßnah men angerusen, die nicht nur dem Sinne des Versailler Vertrages und dem Grunde für die Trennung Danzigs vom Deutschen Reich und für seine Zollvereinigung mit Polen zuwidcrlaufen, sondern zugleich die wirtschaftliche Lebensfähigkeit Danzigs an der Wurzel treffen. Präsidentenwahl in Frankreich Die Wahl »e« Senat-Präsidenten Lebrun sicher „Nationale Einigkeit" Paris, 10. Mai. Tie französische Nationalversammlung tritt heute zusam men, um den neuen Präsidenten der Republik, den Nachfolger des ermordeten Präsidenten Doumer zu wählen. DieWahl des Tenatspräsidenten Lebrun gilt als sicher, nachdem der von der Linken als Kandidat ausgestellte frühere Ministerpräsident Painlevö seine Kandidatur zurückgezogen hat. Die Zurücknahme der Kandidatur Painlevös, die von der Mehrheit der radikalen Senatsfraktion veranlaßt worden ist, erklärt sich einmal aus dem Wunsche, nach der Ermordung des Präsidenten Doumer dem Ausland eine Manifestation der nationalen Einigung in einem Augen blick der Landestrauer vorznsühren und dann aus der Tatsache, daß nicht dis neuge wählte Kammer, sondern die alte Kammer, die ja politisch ganz anders zusammengesetzt ist, an der Wahl teilzunehmen hat. Traditionsgemäß muß nun die Person, um die sich der Kongreß heute schart, der Senatspräsident sein, also Albert Le brun. mit dessen Wahl gerechnet werden kann. Vorausset zung ist allerdings, daß es nicht doch noch Ueberraschungen gibt. Die Aufgabe des neugewählten Präsidenten ist eine der schwierigsten, die je einem Präsidenten der dritten Republik zugesallen ist. Das Kabinett Tardieu muß der Gepflogenheit entspre chend nach der Präsidentenwahl zurücktret« n. Der Gepflo- genheit entspricht es aber auch, daß mit Rücksicht auf die tragi schen Ereignisse, die sich am Freitag abgespielt haben, das Ka binett neuerdings betraut wird. Das Kabinett hat aber kein« tragfähige P a r l a me n t s in e h r he i t. weshalb es gestern beschlossen hat, nur zur Erledigung der lausenden Ge schäfte im Amte zu bleiben. Wird das unter den gegel-enen Um- ftänden genügen? Die .,Geschäftsführung" dauert nämlich bis zum 10. Juni; inzwisäu'N sind aber wichtige Vorliereitungen zu treffen, da am 16 .Juni die Lausanner Konferenz beginnt und schon vorher in Genf schiverwiegende Entscheidungen in der Abrüstungsfrage fallen. Der neugewählte Präsident hat also heute abend oder spätestens morgen eine sehr ernste Enlsä-ei- dung zu treffen. Die „Nepubligue" Daladiers verneint die Möglichkeit einer sofortigen Uebernahme der Regierungsmacht durch die Radikale Partei und meint, ein Senatorenkabinctt wäre die Lösung, die am angebrach testen sei. Allerdings steht diese Ausfassung, die sachlich viel für sich hat und sich vielleicht auch durchführen lassen wird, vorläufig noch vereinzelt da. „Ouevre" schreibt zu dem Verzicht Painlev-'s auf eine Kandidatur, Painlevä habe erklärt, seine Kandidatur Hobe die Pledeutung. den Ausgleich zwischen der jetzigen Kammermehr- heit und der kommenden Kammer herbeizufiihren. Er habe also den Senatsmitgliedern, die bei ihm waren, zuviel zuge mutet. Lebrun, der übrigens nichts von einem Mac Mahon oder einem Millerond an sich habe, trat dagegen auf, und so hab« Painlevö darauf verzichten miissen, ein Amt anzunehmen, dos drei Woclzen später ihm niemand mehr hätte streitig maci>en können. Lebrun werde also als einziger Kandidat gewählt wer den, und zwar für sieben Jahre. Tar-ieus Rücktritt Paris, g. Mai. D«r sranzösisch« Kabinettsrat ist am heutigen Montag um tt Uhr vormittags unter dem Vorsitz des Ministerpräsidenten Tardieu im Außenministerium zusammengetreten, um sich mit dm Ergebnissen der Kammerwahlen und der bevorstehenden Wahl des Präsidenten der Republik zu befassen. Der Kabinetts rat hat einmütig beschlossen, der Ueberlieserung entsprechend dr« neuen Präsidenten am Dienstagabend den Desamtrtlcktritt zu unterbreiten. Der Ministerpräsident wird den Staats- »räfidenten bitten, von einer neuen Betrauung mit der Re gierung abzusehen. Ergänzend erklärte Tardieu der Preße, dah das Kabinett bereit sei, die Geschäft« bis zum 1. Juni wciterzusiihren. Zn dem Entschluß des Ministerpräsidenten Tardieu, mit den Mitgliedern seines Kabinetts zuriickzutrcten, erklärt die Agentur Havas, der Ministerpräsident habe unverzüglich die «chlußsolgerungen aus dem Ergebnis der Kammerwahlen ge zogen. Er sei der Ansicht, daß er wegen des Mchrheitswechsels in der Kammer nicht mehr die notwendige Autorität besitze, um die Verantwortung zu tragen. Er habe daher beschlossen, und zwar in voller Uebereinstimmung mit seinen Ministcr- lollegen, bereits morgen abend die Kollektivdemijsion des Ka binetts dem neuen Präsidenten der Republik zu überreichen. Be kanntlich sei es üblich, daß das tm-Amte besindlick^ Ministerium nach einer Präsidentschastswahl seine Demission anbiete, aber es sei auch üblich, daß der Stantschcf die bisherige Negierung in ihrem Amte bestätige. Ministerpräsident Tardieu sei der Ansicht, daß unter den gegenwärtigen Aussichten diese traditionelle Lösung ernst« Nach teile in sich schlöße. Wenn der neue Präsident der Republik Tardieu bitten werde, im Amte zu bleiben, so werde Tardieu sich dazu nur bereitsinden unter der Bedingung, daß seine weitere Tätigkeit lediglich aus die Erledignna laufender Angelegen heiten beschränkt bleibe, wie cs in Füllen einer Ministerkrise üblich fei. Tardieu glaube nicht, daß er während des Monats bis zum Zusammentritt der ncugcwähltcn Kammer das Recht habe, Initiativen zu ergreifen, die von der künftigen Mehrheit abgelchnt werden könnten. Die neue Kammer werde am 1. Juni zusammentreten, aber die Regierungskrise werde erst in der ersten Hälfte des Monats Juni gelöst werden können. Man be nötige nämlich mindestens drei Sitzungslage, um die Bestätigung der Wahl der Hülste der Mitglieder der neuen Kammer vor- zunchmen, die erst nach Erfüllung dieser Formalität rechtmäßig beraten und beschließen könne. Dann werde man noch die Wahl des Kammcrpräsidiums vornehmen müssen, was ebenfalls min destens zwei Tage in Anspruch nehmen dürste. Erst gegen den 5. oder 6. Juni würde also der neue Präsident der Republik in der Lage sein, mit den Parteiführern und Politikern über die Lage zu beraten. Der Staatsches würde also nicht vor der zweiten Woche im Juni den neuen Ministerpräsidcn'en bestimmen können. Ruhiger Reichstagsbeginn Berlin, 10 Mai. Neichstagspräsident Lobe eröffnete am gestrigen Montag pünktlich um drei Uhr die erste Reichstagssitzung nach der zehn wöchigen Paus«. Er widmet dem vor kurzem verstorbenen früheren Vizepräsidenten Dr. Ri eß er einen Nachruf, der von den Abgeordneten stehend anaehört wird. Der Präsident ge denkt weiter mit ehrenden Worten der verstorbenen Abga. Dr. Jö rissen (Wirtschaftspt.) und Limbertz (Soz.). Er teilt mit, daß er dem Präsidenten der französischen Kammer das Mitgefühl des Reichstags anläßlich des Ablebens des französi schen Präsidenten Doumer infolge des grauenhaften Anschlags und wegen des Todes des Präsidenten des Internationalen Arbeitsamts, Albert Thomas, übermittelt habe. Am Regierungstisch hatten Platz genommen: Reichskanzler Dr. Brüning, Reichsfinanzminister Dietrich, Reichs innen- und Wehrministcr Groener, und die Minister Schätze!, Treviranus, Schiele. Schlange und Dr. Stegerwald. Auf der Tagesordnung steht die erste Be ratung des Schuldentilgungsgesetzes in Ver bindung mit der allgemeinen politischen Aus sprache. Neichssinanzminister Dietrich, der von den Kommunisten mit dem Zuruf empfangen wird: „Der Konkursverwalter hat das Wort!" gibt zur Begründung des Entwurfs des Schuldentilgungsgesetzes eine all gemeine Darlegung der Schulden läge: Die schwebende Schuld des Reiches betrug am 31. März 1930 1933 Millionen Mark am 31 März 1932 1591 Millionen, sie ist also um 317 Millionen zu r ii ckg c g a n g e n. Dabei ist zu beachten, daß ein Teil der schwebenden Schulden in ein« fundierte Schuld verwandelt worden ist. Hierfür sind 293 Millionen abzusetzen. Im Gegensatz zu allen Tar- taren nach richten ist fest zu st eilen, daß das Reich nicht in neue Schulden hineingeraten ist. Aller dings ist es nicht gelungen, die Rückzahlung der kurzfristigen Schulden in dem Ausmaße vorzunehmcn, wie es in den letzten Etats und durch die Notverordnung vom November 1930 fest gelegt war. Man war davon ausgeaangen, daß die gesamt« kurzfristige Schuld bis zum Ende des Haushaltsjahres 1933 ge tilgt werden sollte. Das ist aus folgenden Gründen nicht mög lich gewesen: Das Jahr 1939 hat ein Defizit von 11W Millio nen erbracht, wovon 1931 -120 Millionen getilgt wurden, so daß noch 770 Millionen Defizit ans 1930 in den kommenden Jahren abzudecken sind. In das Rechnungsjahr 1932 soll davon ein Betrag von 420 Millionen fallen, so daß dann noch 350 Millionen Defizit des Jahres 1930 verbleibt. Dazu tritt das voraussichtliche Defizit für 1931 mit 100 bis 500 Millionen. Im ganzen werden 800 bis 850 Millionen aus den Fehlbeträgen der Jahre 1930 und 1931 späteren Jahren zur Last fallen. Ihre Tilgung ist für die Jahre 1933 und 1934 vor- o-iehen. Auster diesen Defiziten der ordentlichen Hansbalte schleppen wir noch mit ungedeckte Neste der außerordentlichen Haushalte der Rechnungsjahre vor 1930 mit 335 Millionen. Hinzu treten Ausgaben des außerordentlichen Haushalts 1931 mit 215 Millionen die zum Auskauf von Rcichsanlciben ver wendet wurden. Aus diesen Vorgängen erklärt sich der An- lcihcbedarf. Es müssen gedeckt werden: 770 Millionen Defizit 1930, 500 Millionen Defizit 1931 und 550 Millionen des auger- ordentlichen Haushalts. Die fundierten Schulden des Reiches betrugen am 31. Dezember 1931 10 208 Millionen Mark, 300 Millionen weniger als am 30. September 1930. In dieser Summe ist die Poung-Anleihe mit 1473 Millionen enthalten, von der das Reich leinen Pfennig bekommen hat. Zweidrittel sind der Entente zugesallen, das andere Drittel der Reick>spost und der Reichsbahn. Die fundierte SFuld teilt sich auf in: Kriegs, und Äorkriegsschulden lAnleihe-Ablöfungsschuld) 4631 Millionen. Stabilisierunasjchuld 607 Millionen, Entschädi- gungsschuld 1291 Millionen. Reparationsschulden lDawcs- und Young-Anleihe) 2205 Millionen, Schulden für außerordentlickK Ausgaben 1474 Millionen Mark. Das Reich hat also lediglich 1 >4 Milliarden Schulden in der Nach kriegszeit für außerordentliche Ausgaben ge macht. alles andere entfällt auf den Krieg, Entschädigungen und Reparationen. Es sind zwei Arten von Kreditermächtigungen in Umlauf: Solche, die der Negierung durch formelles Gesetz erteilt sind und solche, die in Notverordnungen enthalten sind. Zu den letzteren gehört die Notverordnung vom 29. März 1932, durch die der Reichspräsident die Kreditermächtigungen des Jahres 1932 auf rechterhalten hat. Ferner gehören dahin die Notverordnung vom 6. Oktober 1931 und die Verordnung vom 20. Februar d. I. Während die Neichsschuldenverwaltung die Verordnung vom 6. Oktober 1931 als eine ausreichende gesetzliche Grundlage für die Erteilung von Kreditermächtigungen angeseh.'n hat hat sie diesen Standpunkt bei der Verordnung vom 20. Februar er- lasien. Zu der Frage ob die Verlängerung der vorjährigen Er mächtigung durch die Notverordnung vom 29. Mär, 1932 gültig sei bat sie sich bislang nickt geäußert. Eie ist ossenbar durch Aufsätze schwankend geworden, in denen angesichts des Ar tikels 87 der Reichsversassnng für Kreditermächtigungen ein sor- mellcs Gesetz für ersorderlich gehalten wird. Die Ncichsrcgic- rung ist allerdings gegenteiliger Aujjassung. Ich verweise auch auf die sachlich unmöglichen Folgen die die Stellungnahme der Reichsschuldcnvcrwaltung für die Finanzen haben kann. Es ist auch ganz unverlüßlich daß man mit dem Artikel 48 zwar die Möglichkeit haben sollte. z. B. Zwangsanleihen odcr Zah-