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Ausgabe L und v Für christliche Politik und Kultur Ole Bildung -er neuen Groener zum SA -Verbot cSelchältsftelle, Drnik und 'Ne»!««! «ermanich Sochdrucorei und «erlag DreSden-il. l, poIi«rItr.N. geroru! 2,012. posllcheirlonto Dresden ION. Banl- kolito Ltadlbanl Dresden Ulr. »l7N7. Stummer 11V — 31. Jahrgang Sockeln! «mal wdchii. mU Muslr. «pwIISbeUapen .He Im al imd vell' und der Nlnderbellag« »Mr imlr» Neinen venle-, sowie den jleildeilaaen .UnIerhalUmp und Willen' .DievraNUcheHau»- »au-. «Da» stul« Puch'. Monalllcher Beznn-prelS «uSnabe N mit St.-Denno-Blalt L,70 «»»gäbe k» »knie Si.-Benno-Vlalt S,2o kinjtlnummer IN 4 Sonnabend. ,u Sonntagnummer »0 Hauvllchriltleller Dr. w. Dedczhk, Dresden. Den Höhepunkt der Sitzung bildete die Nede de» Ne ichsinnenininisters Groener. Groener legte mit aller Klarheit die Gründe für das Verbot der Sturm- Abteilungen dar, und betonte, dasj für ein Verbot des Reichsbanners kein stichhaltiges Material Vorgelegen hat. Besonders interessant war es, das; der Minister dem Stabs chef Hitlers, Hauptmann Röhm, die Hauptschuld gab an der verhängnisvollen Entwicklung, die die nationalsozmli- stischen Sturm-Abteilungen genommen haben. Die schar fen Auseinandersetzungen, die der Minister während seiner Nede mit den Nationalsozialisten hatte, straften alle die Lügen, die von einer heimlichen Verständigung zwischen Reichswehr und Nationalsozialisten wissen wollten. Der Neichswehrminister ist heute zweifellos der bei ^en Nalio- ualsozialistett bestgehasste Mann im Kabinett. Dio Stellungnahme des Ministers Groener hat der Opposition mit aller Klarheit gezeigt, das; in der Frage der Aufrechterhaltung der Staatsautorität die Negierung keine Rücksichten kennen wird. Der Reichskanzler und gerade auch der Neichswehrminister haben wiederholt dargetan, das; sie jede sachliche Mitarbeit, woher sie auch kommt, be grüben. Sachliche Arbeit aber ist nur möglich aus dem Bo den der staatlichen Ordnung. »V Aus;crordcntlich interessant war die Nede, die der nationalsozialistische Abgeordnete Lt raster in dieser Sitzung gehalten hat. Man ist fast versucht zu sagen, cs sei die erste sachliche Nede gewesen, die ein nationalsozialisti scher Führer im Reichstag gehalten hat. Etraster legte die Erundzüge eines Arbeitsbcschaffnngsplanes dar, wie er den Nationalsozialisten vorschwebt: Trockenlegung von Bo den, Urbarmachung von Oedland, Errichtung von Eigen- hcimsiedlungcn. Ergänzung dieser Matznahmen durch ein staatliches Noggenmonopol, Kontrolle der Lebensmittel preise und Ausschaltung der Spekulation. Einführung einer Arbeitsdicnstpflicht und Finanzierung des ganzen Projektes durch Kreditauswcituug. Sehr bemerkenswert war, das; Ctras;er diese Pläne nicht in Opposition zur Negierung vortrug, sondern aus drücklich anerkannte, das; Dr. Brüning an alle diese Fra gen mit dem besten Willen hcrangegangcn sei. Dr. Brü nings Kraft sei dadurch lahm gelegt, das; er die heteroge nen Parteien Zusammenhalten müsse, mit denen er regiere. Und wenn dann Straster erklärte: „Mit der Vielheit klei ner Parteien kann man in dieser schicksalsschweren Zeit nicht regieren", so konnte das fast wie ein Bündnisangebot an Dr. Brüning klingen. Die Rede des Zcntrumsabgcordneten Dr. Bell am Cchlus; der Sitzung nahm in vielen Punkten zu den Aus führungen Strastcrs Stellung. Bell brachte Bedenken vor gegen die Ergänzungen, die die Nationalsozialisten zu den Unternehmungen Dr. Brünings planen. Jede mögliche Arbeitsbeschaffung werde im Zentrum bcgriitzt. Dr Bell betonte: „Losgelöst von einseitigen Bindungen und Partei- RedakUoo der Sächsischen VolkSzeUnna vreSden-Nlllladl 1. Polierstrabe >7. grninii LMU und 2l0lU. Signale im Reichstag Die Dienstagsihung des Reichstages hat einige recht bemerkenswerte Momente gebracht. Bei der Länge, die die Sitzung gehabt hat, besteht allerdings die Gefahr, datz diese Momente nicht genügend beachtet werden. Wir möch ten sie daher hier ganz kurz anmerkcn. Einmal die Tatsache, das; der Versuch, die alten un flätigen Verhandlungsmethoden im Reichs tag wieder einzusührcn, Episode geblieben ist. Der Gerechtigkeit halber mutz man feststellen, das; sich um diesen Versuch die Sozialdemokraten wie die Nationalsozialisten in gleicher Weise bemüht haben. Während der Reden des Abg. Göring und des Neichsinnenministers Groener ha gelte es von beiden Seiten beleidigende Zuruse. „Lump", „Lügner", „infamer Bursche", das waren noch die liebens würdigsten Anreden, mit denen die Herren Volksvertreter einander bedachten. Und der arme Vizepräsident Esser, der in dieses Durcheinander verzweifelt Ordnung zu bringen versuchte, mutzte schlietzlich an das Hohe Haus die Auffor derung richten: „Ich ersuche den Abgeordneten sich zu mel den, der soeben den Redner „blöder Hammel" genannt hat!" Aber alles das blieb Episode. Im wesentlichen voll zogen sich die Verhandlungen des Reichstages in einer sach lichen Form, wie man sie seit langem nicht mehr gewohnt war. Nichts mehr von Obstruktion und Auszugsdrohungen der Opposition. Man hat auf der Rechten erkannt, datz diese Gesten nicht mehr wirken. Hinsichtlich der Form der Verhandlungen im Reichstag hat Brünings Beharrlichkeit gesiegt. links wird geantwortet: „Das ist das Bekenntnis de» Landesverrats!") Wenn unsere Grenzen bedrobt werden, dann muss:» mir von jedem Deutschen verlangen, das; er sich dem Reiä^e zur Bei fügung stellt, einschliesslich der SA. und einschliehlich Hitlers. (Beifall bei der Mehrheit. Lache» und Unruhe bei den Natiw.al- sozialisten.) Die SA. war bis zum Herbst 1930 verhältnismätzig harmlos, erst mit dem Erscl>einen des Hauptmanns Nahm ist ein neuer Zug in die SA. gelwmmen. Die Tatsacl-e, datz die ganze SA. in der Hand eines einzelnen Mannes ei» unbedingt gefügsames Werkzeug ist, bedeutet eine besonder« Gefahr. (Lärm und Lackmen bei den Nationalsozialisten.) Ich erinnere nur an den Hitlcrputsch. (Lärm. bei den Nationalsozialisten) Das Verbot der SA. war im Interesse der Staatsauiorltät notwendig: die Forderung eines Verbotes des Reichsban ners konnte dagegen nicht begründet werden. Die SA. sind gegen den Staat eingestellt, das Reichsbanner dagegen f ü r den Staat. (Lärm und Lack)«» bei den National sozialisten.) Minister Groener verlies! hieraus seinen Brief an den Reichspräsidenten, in dem er die Gründe darlcgt, aus denen nach seiner Meinung ein Verbot des Reichsbanners nicht in Frage komme, da das Reichsbanner im Gegensatz zur TA. überparteilich sei und keine Umsturzbestrebungcn verfolge. Der Minister fährt fort: Wenn Abg. Göring behauptet, ohne die SA. gebe es keine Rul>e und Ordnung in Deutschland, so antworte ich: Ohne die SA. hätten wir seit Jahren Ruhe und Ordnung Im Staate. (Stürmischer Tleisall bei der Mehrheit.) Wenn Abg Göring nur für seine Partei die Vaterlandsliebe in Anspruch nimmt, so ist das eine unerhörte Anmahung. Die Vaterlandsliebe hat in allen Parteien ihre Stätte, und ich will dafür wirken, das; sie im ganzen deutsch» Volke immer stärker werde. (2leisall.) Nach der Rede des Ministers kam cs zu einem Zwischenfall. Abg. Straher beantragte, die Rede Groeners durch Schallplat te» in Deutschland verbreiten zu lassen und eine Pause einzu legen. damit das Reichsknbiuctt darüber enlsckn'ide, ob dieser Mann weiter die össentliche Sicl;erheit in Deutschland in Hän den halten könne. Vizepräsident Esser, der verstanden hatte, das; Groener die össentliche Sicherl)eit gefährde, wies Straher aus dem Saale. Die Sitzung mutzte unterbrochen werden, um die Angelegenheit zu klären, dann erhielt Abgeordneter Or. Dell (Zentrum) das Wort. Er lehnte den Antrag auf Aufhebung des SA.-Ver- (Fortsetzung siel>e ziveite Seite.) eine ziemlich starke Strömung zu Gunsten einer Ueber- gangslösung. Das Blatt erinnert in diesem Zusammenhang an das Kabi nett Chautemps und das Kabinett Steeg in der vorigen Le gislaturperiode, und empfiehlt ein Kabinett, das sich mit einer gewissen sozialistischen Unterstützung begnügen und an alle Männer guten Willens appellieren würde. Ein solckws Ministerium, das über eine sichere Mehrheit verfügen würde, würde cs erlauben, den weiteren Verlauf der Ding« erst ein mal abzuwartcn. Nach der Wahl Lebruns Paris, 11. Mai. Die gesamte Morgcnpresse begrützt Lebrun, den neuen Präsidenten der Republik, widmet ihm anerkennende Artikel und bringt ausführliche Schilderungen seines Lebenslaufes. Allgemein wird zur Charakterisierung seiner Wahl hcrvorgehvben, das; sie keine ausgesprochen poli tische Entscheiduiw sein sollte, sondern eine Cxste der Eini gung nach der Ermordung des Präsidenten Doumer. Aller dings machen mehrere Linksblält«r darauf aufmerksam, datz diese Asahi mit der Einstellung der neuen Kammer nicht in Einklang steht. Jin „Populaire" schreibt der sozialistische Abgeordnete Leon Blum, es sei nicht zu bestreiten, datz die Gest« der ra dikalen Senatoren, die sich zu Gunsten Lebruns aussprachen, auf eine Konzentrationsmöglichkeit, ja sogar eine recht er weiterte Konzentration hin abgestcllt sei. Die Sozialisten wollten keine Konzentration. Sie wollten nicht, datz die Wahlkampagne in Vergessenheit gerate, und datz der Volkswille, der durch die Wahl zum Aus druck kam. mismchtet werde. Die Sozialisten würden niemals eine Verbindung mit Flandin, Laval oder der sogenannten „treuen Mehrheit" zulassen, die das Land davongejagt habe. Linke oder Mitte? Paris, 11. Mai. Nach der Wahl des neuen Präsidenten der Republik und nach der Beisetzung Doumers, die morgen erfolgt, wird die Iur;c Periode des politischen Waffenstillstands durch «ine rege politische Gescl-ästigkeit abgelöst werden. Das Kabinett Tar- dicu amtiert seit gestern nur noch als Eeschästsministerium, das die laufenden Angelegenheiten erledigt. Wie bereits wie- derhclt betont, bestehen zwei Möglichkeiten, und zwar entweder die Bildung eines linksstehenden Kabinetts, also die Wiederherstellung des Kartells der Linken oder die Schaf- sung einer Konzentration, lvas den Ausschlutz der Maringruppe und der Sozialisten nach sich ziehen müsste. In beiden Fällen ist «ine Mehrheitsbildung möglich. Will der neue Präsident der Republik die parlamen tarischen Regeln einhalten, so mutz er Edouard Herriot mit der Regierungsbildung betrauen. Dessen Aufgabe wird es sein, die Lage schon jetzt soweit zu klären, datz be reits nach der Konstituierung der neuen Kammer, die am 1. Juni Zusammentritt, ein neues Kabinett vorhanden ist. „Matin" schreibt in seiner heutigen Betrachtung dieser Situation, die meisten Parlamentarier seien der Ansicht, datz ein Koalitionsangcbot Herriots an die Sozialisten praktisch ohne Folgen bleiben würde. Ob cs aber dann möglich sein soll«, ohne weiteres ein Kon- zenirationsministerium zu bilden, sei zrveifelhaft. Gewitz wär« das die Zndeallösung, aber ob sie schon so kur.v: Zeit nach dem Wahlkampf möglich sei, müsste bezweifelt werden. Es bestehe daher die Gefahr, datz eine rechts und links um 5V Abgeord nete beschnittene Konzentrationsmehrheit sich als ohnmächtig herauc-slcllcn würde, und es zeige sich daher Berlin, 11. Mai. In der gestrigen Reichstagssitzung, über deren Beginn wir an anderer Stelle berichten, nahm R e i ch s i n ne n in i n i st« r Groener Stellung zu den Angriffen gegen das SA.- Verbot. Die Ausführungen, so erklärte der Minister, die Herr Goering hier gemacht hat, haben mir den s Minister, die Herr Goering hier gemacht hat, haben nur den Vorwurf gemacht, datz ich durch das Verbot der SA. und SS. ! cine moralische Abrüstung des Freiheitswillcns erreichen wollte. Ich mutz, so ruft der Minister aus und schlägt erregt mit der aaust auf den Tisch, gegen diese Unterstellung aus das erntest« Verwahrung einlegen. (Gelächter und Zurufe bei den Nat.-Soz.) Das ist ehrliche Empörung. (Rufe rechts: Das glauben wir Ihnen gar nicht. — Abg. Dr. Frick (Nat.-Soz.) macht den Präsidenten erregt darauf aufmerksam, datz der Abg. Mieren dors seiner Partei zugerufen habe: Infame Burschen!. Von den Nat.-So;. ertönen laute Rufe: Raus! Mit drohend erhobenen Armen stürmen nationalsozialistische Abgeordnete nach vorn, wo cs zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen den Parteien der Linken und Rechten kommt. Schlietzlich tritt wieder etwas Ruhe ein und Vizepräsident Esser ruft den Abg. Micrendorf (SozZ zur Ordnung. — Der nat.-soz. Abg. Heines ruft dem Minister dauernd zu: Die SA. lebt. Auch Heines wird zur Ordnung gerufen, worauf er erneut ausrust: Die SA. lebt doch weiter! Der Präsident ersucht dringend, die Plätze einzunehmen.) Minister Groener setzt dann seine Ausführungen sott und erklärt, cs sei nicht richtig, datz die SA. wegen ihrer Militärähnlichkeit verboten worden fei. Die Bezeichnung militärähnlich habe lediglich zur Beschreibung der in Betracht kommenden Organisationen gedient. Der Berbotogrund aber war die Gefahr für die Staatsautorität. (Gelächter rechts.) Sie bestand darin, datz für die Zwecke einer einzelnen politischen Partei ein »raff zentralisierter Apparat von 400 000 Mann tat- «gierigen jungen Männern bereit stand, der mit der Aufrecht erhaltung der Staatsautorität unvereinbar war. (Gelächter und Ruse rechts: Sie find ein schöner Soldat.) Herr Goering, er innern Sie sich Ihres letzten Besuchs bei mir? (stürm. Hörtl hört! links. — Abg. Goering: Da wollten Sie dre SA. unter Ihrer Führung haben.) Ich kann hier nicht das Material vortraaeir, das uns in tue Hände gefallen ist, aber einiges mutz einmal gesagt werden M Erläuterung der Worte, die Hitler in Lauenburg gesagt hat. (Die Abag. Göring und Frank ll machen erregte Zwhchenrusc.) Hier steht schwarz aus weih: „Kleine polnische Aanden sind abzuwehrrn. Sobald «In Aufmarsch regulärer Truppen erfolgt, rückt die SA. in dl« befohlenen Bereltschafts- ftellungsräume." Als Grund ist angegeben: „Wir wollen unserem Führer unbedingt die SA. zur Verfügung halten." (Zu- rus von den Nat.-Soz.: Ma Ihnen dock, nicht etwa!" — Von Mil wem regier! Kerrioi? französischen Regierung Donnerskag, -en 12. Mal i»S2 Slnzeiaeupr«ts«, Die W W W u.Slellengesuch- Dir peMreslamezeUe. M mm WWW WWWWWW WW vreii. 1^. gürNn,eiaenaus!erhaIddeSVerbr-NnnaSokb^,e, - z, die pelltreUornezeile I.no^c. Nriesged.»«^. 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