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Sächsische Volkszeitung : 18.08.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-08-18
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-193208183
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19320818
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19320818
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1932
-
Monat
1932-08
- Tag 1932-08-18
-
Monat
1932-08
-
Jahr
1932
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 18.08.1932
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Am das Reichsschulgesetz Im neuen Reichstag ist eine Mehrheit für die Gemeinschaftsschule vorhanden? Oie Hebung des Wracks der Niobe wtb. Kiel, 17. August. Di« Bergungsarbeiten am Wrack der Niobe machen gute Fortschritte, so daß noch am MUlwoch mit der vollündigen Hebung -cs Wracks gerechnet werden kann. Das Hebefahrzeug „Hicw", von dem aus die Trossen zur Niobe führen, liegt slankiert von den Hainburger Hebeleichtern „Krast" und „Wille", die gestern abend die Hebetrossen über nahmen. so das, nunmehr die „Hiew" Raum zur Hebung geben kann. Im Verlaufe der gestrigen Nachmiltagsstundcn konnte be reits ein Kutter der Niobe geborgen werden. Zwölftel der Stimmen, hinter sich weist. Wie wird diese um ein Vielfaches erschwerte Eratwanderung für unser armes Volk ausgehen? Wir haben das Empfinden, daß sich nicht alle Leute über den vollen Ernst dieser heute fo unsagbar zum Nach teil des Tanzen veränderten Situation im klaren sind. Es gibt eine Richtung, und sie hört auf das Kommando Hugenbergs, die der Oeffentlichkeit gegenüber den Anschein zu erwecken sucht, als sei mit dieser Tatsache, dast man den Parlamentarismus mit diesem Reichstag der abso luten Radikalisten-Vtajorität vorläufig wenigstens fo gut wie ausgeschaltet habe, ein begrüstenswerter Fortschritt erzielt. Diese Leute geben sich gar keine Mühe, das wahre Ziel ihres Strebens, nämlich die möglichst weitgehende Einengung des Zentrumseinflusses und die undemokratischs Mehrung ihrer eigenen Parteimacht, irgendwie zu ver bergen, obwohl sie bereits damit ein vernichtendes Urteil über ihre staatspolitische Konzeptionssühigkeit sprechen und beweisen, dast sie über die engherzig parteipolitische Betrach tung der Dinge selbst noch am wenigsten hinausgewachsen sind. Sie operieren dabei mit einem Begriff des Parlamen tarismus, der seit mindestens zwei Jahren in dieser fehler haften Form praktisch nicht mehr bestanden hat. Gegen über dieser kunstvollen Konstruktion, die in den Augen der Oeffentlichkeit jede parlamentarische Regung überhaupt schon als undiskutierbar hinzustellen und Parlamentaris mus schlechthin mit Parteihcrrschast gleichzusetien bemüht ist, gilt es, klare rechtliche und politische An schauungen durchzuschen. Ueber die staatsrechtlichen Konflikte, die mit dem jetzt beschrittenen Wege über kurz oder lang zu befürchten sind, weil das Kabinett ganz einfach durch die mit der Reichstagswahl geschaffene Sachlage ge zwungen sein könnte, zwar nicht gegen die Verfassung, aber an dem klaren Sinn der Verfassung vorbei zu regieren, ist man sich — so wollen wir annehmen — an zuständiger Stelle im klaren. Fast noch ernster aber erscheint uns ein politischer Gesichtspunkt. Glaubt man in gewissen Kreisen etwa, dast es für eine Regierung, die sich einer so ungemein komplizierten Zukunstsausgabe gcgenübersieht, auf die Dauer gesehen unbedingt ein Vorteil sei, jede brei tere Vertrauensgrundlage im Volke entbehren zu müssen? Will man etwa in diesen Kreisen die Abneigung gegen den Parlamentarismus so weit treiben, dast es in einer Zeit schlimmster politischer Spannung, die vor uns liegt, möglich sei, ohne jede Nertrauensbrürke zu den in Wahrheit aufbau willigen Kräften im Volk« auszukommen? Fühlt man gar nicht das Bedürfnis, den Grundgedanken des Parlaments wenigstens in dieser volkspsychologischen und volkspäda- gogischen Auswertung anzuerkennen? Nur auf diese Weise wird man doch dem staatspolitischen Problem, das Deutsch land in den nächsten Monaten zu lösen haben wird, einiger maßen gerecht. Zn dieser Vertrauensfrage aber hat sich die Regierungspolitik der leisten zehn Wochen die größte Niederlage geholt. Sie hat das ^vertrauen der Kreise, auf deren Gewinnung sie ihre gesamte Politik eingestellt hatte, nicht zu gewinnen vermocht. Sie hat aber — was noch viel schwerer wiegt — zu gleicher Zeit sämtliche Ner- trauensbrllcken zu den politischen Kräften, die bisher stets zur Mitverantwortung bereit waren, abgebrochen und steht nun, da sie den Anschluß an die revolutionären Kräfte auf der anderen Seite nicht finden konnte, in völliger Isolie rung auf einem einsam aus dem Nichts herausragenden Pfeiler. Will man von dieser „konzentrierten" Basis aus das deutsche Volk einer besseren Zukunft entgegensühren und dio großen grundlegenden Reformen meistern, von denen in letzter Zeit als einzigem Ausweg soviel die Rede gewesen ist? Mut zur Verantwortung ist bestimmt eine schöne Sache. Daneben aber fordern die psychologischen Grundlagen der Politik, von denen vor Wochen noch in den Kreisen um die jetzige Negierung gegenüber den National sozialisten soviel die Rede war, Beachtung, auch dann noch, wenn man sich in der geistigen Grundhaltung einer großen Bewegung so schwer verrechnet hat. Jetzt geht es um die entscheidende Kernfrage, wie die Autorität des Staates vor den Gefahren bewahrt wer den kann, die in dem heutigen Schwebezustand unserer Po litik verborgen liegen. Diese Gefahren werden uns nur zu gesteigerter Wachsamkeit anhalten, weil es nach wie vor, unbeschadet unserer Oppositionsstellung, für uns n u r eine politische Ausgabe gibt, das deutsche Volk und den deutschen Staat durch die schwere politische und wirtschaftliche Krise der Gegenwart ohne noch schlimmere Störungen und Erschütterungen hindurchzubringen. Oer Zusammentritt -es preußenlan-tags vdz. Berlin, 17. August. Wie das Nachrichtenbüro de» DDZ. meldet, hat der preu ßisch« Landtagopräfident Kerrl den offiziellen Termin für di« nächste Landtagvperiode bisher noch nicht verkündet. Die Ein berufung des Parlaments dürfte jedoch unmittelbar bevor stehen, und als nächster Sitzungstermin wird der Donnerstag der kommenden Woche weiter genannt. Auf der Tagesordnung dürsten eine Reihe sehr aktueller und umstrittener politischer Fragen stehen, so daß in parlamentarisch» Kreisen mit Recht mit erregten Auseinandersetzungen schon jetzt gerechnet wird. An der Spitze der Tagesordnung wird vermutlich die Mittel, lung des Reichskanzlers Uber sein« Berusung als Reichskom missar für das Land Preußen und über die Besetzung In der Führung der preußischen Ministerien stehen. Damit werden voraussichtlich die zu dieser Angelegenheit eingegangenen Anfragen und Anträge der Parteien verbunden. Ob auch die Mahl de» preußischen Ministerpräsidenten be reit» in diesem Tagungsabschnitt angeseht werden kann, hängt davon ab, ob die für Ende der Woche angesehte Fühlungnahme zwischen Zentrum und Nationalsozialisten dies erlaubt. Die Dresdner Nachrichten befassen sich wieder ein mal (in ihrer Nr. 386) unter der Ueberschrist „Nationale Ju genderziehung" mit der Frage des Neichsschulgesetzes. Dabei wird die Nolle, die Zentrum und Bayerische Volkspartei in der Gejchichle dieses Gesetzentwurfes gespielt haben, wieder einmal völlig falsch dar gestellt. Die Tatsache, daß die Bayerische Staatszeitung den Plänen des Frei herr» von Gayl hinsichtlich des Neichsschulgesetzes zugcstimmt hat, wird folgendermaßen kommentiert: „Das sieht also so aus, als ob sich nun das Zentrum und seine Schwesterpartei, die Bayerische Volkspartei, eines besseren besonnen hätten, als wollte es nun endlich die Obstruktion gegen die Keudellsch Vor lage von 1927 2b — auf die von Gayl zurttckgreift — und die Duldung des sozialdemokratischen Freidcnkertums ausgeben und sich endlich einglicdern in di« konservativ-christliche Linie, die dem Zentrum ja eigentlich sein Programm vorschreibt. Wir wol len diese Hoffnung nicht aufgcben... zuverlässiger Bundes genosse der Rechten ist das Zentrum jedenfalls nicht." — Diese Darstellung ist objektiv unrichtig. Gegen den Keudellschen Entwurf des Schulgesetzes hat das Zentrum keine Obstruktion getrieben: dieser Entwurf ist vielmehr unter der Mitarbeit führender Zen trumspolitiker, wie des Reichskanzlei s a. D. Dr. Marx zustande gekommen. Als der Entwurf durch die Sabotage der Deut schen Volkspartci zu Fall kam, erklärte Reichskanzler Dr. Marx als Antwort darauf seinen Rücktritt. Es ist geradezu un glaublich, wie die einfachsten politischen Tatsachen schon nach wenigen Jahren in ihr Gegenteil verdreht werden. Hinsibtlich der „Förderung des Frcidenker- tums" ist festzustellen, daß auch der Keudellsche Entwurf die Möglichkeit weltlicher Schulen vorsah. A<enn die D. N. dem Zentrum vorwersen. cs hätte ruhig mit angesehen, „dast die Sctmle zu einer Domäne des Kuliurliberalismus ja des Kultur bolschewismus wurde", dann must dem zum hundertsten Male entgegcngehalten werden, dast den wenigen weltlichen Schulen in Prcusten eine überwältigende llcberzabl konfessioneller Volks schulen gegenüberstelst. Dast die Höhere Schule in Prcusten wie im ganzen Reich schon vor dem Kriege eine Domäne des Kultur liberalismus war und bis heute geblieben ist, ist wahrlich nicht die Schuld des Zentrums, sondern ganz anderer Kreise, die in Ole Rechtslage im Memelgebtet cnb. Berlin, 17. August. Der litauische Austenminister Zaunius hat in einer Rede in Kowno dem Spruch des Haager Gerichtshofes im Memelkonslikt als einen Erfolg für Litauen hinzustellen gesucht. Charakteristisch ist in dieser Hinsicht d>e Belmuvtung. der Haager Gerichtshof habe sich aus den Sland- pnnkl gestellt, dast die Autonomie des Memelgelüetes nur ein Uebergangsstadium sei, das schliestlich einem Ausgeben des Lan des in Grostlitauen Plast machen müsse. Das sind Gedanken gänge. die in der Entscheidung des Haager Gerichtshofes keiner lei Stütze finden. Fm Gegenteil hat der Gerichtshof festgestellt, das; die Memelkonvention ein internationaler Vertrag ist, an den Litauen gebunden ist und gegen dessen Nichterfüllung die Signatarmnchle jederzeit vorgehen können. Das Memelstatut ist, wie die Entscheidung wörtlich erklärt, nicht geschaffen wor den, um Rechte auf Litauen zu ülcertragen, sondern um die Grenzen der Autonomie zu umschreiben, ivetch die Vertrags staaten der Memelkonvention zugunsten des Memelgebietes schaffen wollten. Fm Fnteresse der deiNsch lilauischen M'ziehungen. die seit Fahre» durch Uebergrisfe gegen die vertraglich festgelegte Auto nomie des Memelgelüetes getrübt wurden, must die Hoffnung ausgesprochn werden, dast die litauische Regierung, wenn nicht in ihren öffentlichen Kundgebungen, so doch in ihrem prakti sch» Handeln aus dem Haager Urteil die Folgerung» zieht, die allein seiner M-deutung entsprech»: es ist kein Freibrief für die Litauisierung des Memellandes, sondern im Gegenteil eine Mahnung zur strikten Fnnehaltung des Memelstatuls. Verhaftung eines katholischen Zeitungsdircktors in Spanien. wtb. Madrid, 17. August. Der Direktor der seit der Auf- standsbewcgung verbotenen Zeitung ABC ist gestern abend ver haftet worden. Die AM ist das führende Organ der katholi schen Bewegung in Spanien, die sich politisch zur monarchisti sch» Slaatsforin bekennt. Das Blatt ist seit Ausbruch der Re volution in Spanien Unterdlückungsmostnahnicn aller Art aus gesetzt gewesen. Neue Kämpf« in der Mandschurei. wtb. London, 17. August. Daily Expreß berichtet aus Niutschuumg (Mandschureis: Japanisch Kriegsschiffe haben Hute Truppen der chinesischen Ausständischen bombardiert und zwei Zerstörer haben Abteilungen japanischer Matrosen gelan det. Diese neuen Maßnahmen wurden getroffen infolge von Angriffen aus Niutschwang, das von den chinesischen Aufständi schen umzingelt worden ist. Oer Ohtauer Prozeß enb. Brieg, 17. August. Fm Ohlauer Ausruhrprozeß vor hm Sondergericht kam es hule früh vor Wiedereintritt in die Beweisaufnahme zu einem Zwischenfall. Verteidiger Rechts anwalt Dr. Braun führte darühr Beschwerde, daß in einem Teile der Presse falsch- ÄK-richlerstattung erfolgt sei Er bean tragte. dast das (tzcricht von sich aus gegen die htreffenden Zeitungen vovgehn mitzze. Fm Zusammenhang« mit dieser Feststellung seh er sich gezwungen, eine ganze Anzahl neuer Veweisanträge zu stellen, um nachweisen zu können, dast die lcedauerlichen Vorfälle in Ohlau lediglich durch das Auftreten der SA. veranlasst worden seien. Landgerichlsdirektor Herzog erklärte, dast das Gericht keine Veranlassung habe, gegen die Presse vorzugehn, da hm Gericht lushr nicht ausgefallen sei, dast irgendeine absichtlich Falschmeldung hrausgegeben worden sei. Fm übrigen würden di« Richter Hs Sondergerichts sich befleisttgen, die bricht« über den Prozeß erst nach der Urteilsbegründung zu lesen. Dann wurde in die weitere Beiveisausnahme eiugetreten. Zunächst wurden ausschließlich Zeugen gehört, die an jenem Sonntag am Vrieger Sportfest teilgenommen haben Die Aus sagen der bisherigen Zeugen sind nur zum Teil hlastend für die Angeklagten, zum großen Teil entlastend. Sprengstossanschlag auf eine» Neubau. Cottbus, 17. August. (E. M.) In der Nacht zum Mittwoch nach Mitternacht erfolgte in einem Neubau in Groß-Gaglow sttreis Cottbus) eine yrstig« Detonation, die zur Folge hatte, daß der unbewohnte Neubau vollständig in sich zulamincnsturzte. Das Haus gehört« der jüdischen Landarbester-Siedlungsgcsell- schaft m. b. H., Groß-kbaglow. den Lescrschichtcn der Dresdner Nachrichten gut vertreten sein dürften. Wir frage» die Dresdner Nachrichten auch nochmals, ob es denn die Schuld des Zentrums ist, daß in Sachsen im Gegensatz zu Preußen auch die Volksschule zu einer „Do mäne des Kulturlibcralismus" geworden ist und dast hier außer den wenigen von der katholischen Eltern schaft bis aufs äußerste verteidigten Bekenntnisschulen die Kon fessionsschule überhaupt nicht mehr besteht. Einen Erfolg haben unsere Vorhaltungen, die wir in dieser Frag« den Dresdner Nachrichten immer wieder Hahn »la chen müssen, denn doch erzielt: Die Dresdner Nachrichten geben endlich zu, dast auch nach dem Wahlersolg der Rechten keine Mehrheit für rin christliches Reichsschulgrseh im Sinne der Bekenntnis schule im Reichstage vorhanden sein wird, weil die Nationalsozialisten gegen dl« Bekenntnisschule und für die Eemeinschnsisschulc' kämp fen. Die Nationalsozialisten vertreten also hinsichtlich des melho- oischen Ausbaues der Schule sweiin auch nicht hinsichtlich des In halts dcsUnterrichls) das glcicheFdeal wie die Sozialdemokraten. Die Dresdner Nachrichten übersehen völlig, dast aus Grund die ser Tatscnh im neuen Reichstag eine starke Mehr heit für die Gemeinschaftsschule vorhanden ist, unij dast es zu recht gefährlichen Folgerungen führen könnte, dieseK Reichstag niit der Frage des Schulgesetzes zu befassen. Haben doch die Sozialdemokraten bereits den taktischen Grundsatz pro klamiert, bei jeder nur denkbaren Gelegenheit durch 'Anträge, die nationalsozialistischn Programmsorderungen entspreche», Be schlüsse herbeizusühren, die im Sinne dcr sozialdemokratischen Zielsetzung liegen. Ein Reichsschulgesetz, das auf diese Weise zu stande kommen würde, könnte ganz anders aussehen, als die D. N. es sich träumen. Die Ablehnung der Bekenntnisschule durch die NSDAP, ist die wichtigste Schwierigkeit für die weitere Behandlung des Neichsschulgesetzes. Eine Schwierigkeit, die durch das sanfte Gerede der D. R. über die „Gemeinsamkeit der nationalen Anschannngen" und einen „weit gespannten Nahmen", in den» man sich einigen könnte, nicht zu beseitigen ist. q. Sprengstossanschlag gegen einen Landgerichtsrnt. wtb. Landsbcrg a. d. Warthe, l7. August. Wie die Polizei miiteill, ist heul« srüh gegen das Hans des Landgerichtsralz Dr. Salinger ein Sprengstossanschlag verüb! worden Sämt lich Fensterscheiben des Hauses wurden zertrümmert. Personen wurden nicht verletzt. Ncuabgrenzung dcr Gewerbe- und Handelskammer-Bezirke. Dresden, 17. August. Durch die Verordnung über die Ver einigung dcr Regierungsbezirke Dresden und 'Bautzen ist auch eine Acndcrung der Aussührungsverorünuiig zum Gesetz über die lhwcrbe-, Industrie- und Haudelskauimeru eiugetreten. Die sächsisch» Kammerbezirke werden danach wie solgt abgegrcnzt: Es gehören zum Bezirk der Industrie- und Handelskammer Ehen.nitz der Regierungsbezirk Chemnitz und die Amtshaupt- Mannschaften Döbeln. Rochlitz sowie di« hzirtssrcie Stadt Dö beln, zum Bezirk Dresden der Regierungsbezirk Dresden-Baut zen mit Ausschluß der Anitshauptmaunjchasten Bautzen, Ka menz. Löbau und Zittau sowie der bezirkssreien Städte Bautzen und Zittau — zum Bezirke der Industrie- und Handelskammer gehört auch die Amtshauplmauuschaft Oschatz zum Bezirke Leipzig der Regierungsbezirk Leipzig mit Ausschluß der Amts- hauptmaniischasteu Döbeln und Rochlitz sowie der bezirkssreien Stadt Döbeln — zum Bezirk Leipzig gehört jedoch nicht die Amtshauptmannschst Oschatz —, znm Bezirk Plauen dcr Regie rungsbezirk Zwickau, zum Bezirk Zittau die Amtshauptmnnn- schaftcn Bautzen. Kamenz. Löbau und Zittau sowie die bezirks freien Städte Bautzen und Zittau. Waffenfunde in Pinneberg , wtb. Pinneberg, 17. August. Durch Landfägerribeamte und städtische Polizei ist heute vormittag in einem bauptsäclstich von Kommunisten bewohn ten Viertel «Ine Razzia durchgesührt worden. Eine Reihe von Schuß, und Schlagwasfen wurde beschlagnahmt. In einer Hecke fand man mehrere Waffen versteckt, dazu 2 Blechbüch sen, die Sprengstoff zu enthalten fchelncn. wtb. Breslau, 17 August. Der Konsum- und Sparverein für Breslau und Umgebung e. G. in. b. H. teilt mit; daß er genötigt sei, mit hm Hustgen Tage seine Zahlungen einzustellen. Reichsbantausweis vom IS. August Berlin, 17. August. Nach hin Ausweis der Reichsbank vom IS. August 1932 Hal sich in dec zweiten Augustmoch di« gesamte Kapitalanlage der Bank in Wechseln und Schcks, Lom bards und Efsekten um 132,2 Million«» auf 3419,1 Millionen RM. verringert. Fm elnzelnen Hahn die Bestände an Handels wechseln und Schecks um 130,4 Millionen auf 2913.5 Millionen RM., die Bestände an Reichsschatzn-echseln um 2.5 Millionen auf 24,6 Millionen RM. abgenommen und die Lombardbeständc um 0.7 Millionen auf 106,8 Millionen RM. zugenommen. An Neichsbanknoten und Rentenbankscheinen zusammen sind 82,1 Millionen Reichsmark in di« Kassen der Reichsbank zurückgeslossen, und zwar hat sich der Umlauf an Reichsbanknoten um 79,0 Millionen auf 3743,1 Millionen RM., derjenige an Rentenbankscheinen um 3,1 Mil lionen aus 400.1 Millionen RM. verringert. DemcuUsprechnd Hahn sich die Bestände der Reichsbank an Rentenbankschcinen auf 27,0 Millionen RM. erhöht. Die fremden Gelder zeigen mit 338,5 'Millionen RM. eine Zunahme um 4.6 Millionen RM. Die 'Bestände an Mold und deckungssähigen Devisen Hahn sich um 5.4 'Millionen auf 899,8 Millionen RM. erhöht. Fm einzelnen haben die Goldbestände um 143 000 tuf 763,1 Millionen RM. und die deckungsfähigen Devisen um 5,3 Millionen auf 136,7 Millionen RM. zugenommen. Die Deckung der Noten durch Gold und deckungssählge Devisen betrug am 15. August 24 Prozent gegen 23.4 Prozent am End« der Vorwoch Wetterbericht der Dresdner Wetterwarte Wltterungsaussichteu: Zeitweise auffrischende Winde vor westlichen Richtuiigen. Nur vorübergehend stark bewölkt. Viel fach auch heiter. Oerllich Nebel, warm, Neigung zu gewitter- artigen Störungen. Gegen Manische Irrtümer
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