Suche löschen...
Sächsische Volkszeitung : 05.06.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-06-05
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-193206056
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19320605
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19320605
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1932
-
Monat
1932-06
- Tag 1932-06-05
-
Monat
1932-06
-
Jahr
1932
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 05.06.1932
- Autor
- Links
- Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Reform -er Kirchensteuer Gesetz Uber das Steuerrecht der össcntlich-rechtlichen Religions- gesellschasten. (N.) Dresden. 4. Juni. Seit Jahren wünschen die Reli- gionsgejellichaften des öffenllichen Rechtes, soweit sie Kirchen steuer erheben, daß das Gesetz vom 1. Juli 1Ü21 grundlegend geändert wird; in der Hauptsache, um die Stcucrgrundlagen zu verbreitern und den Religionsgesellschasten die Möglichkeit zu bieten, die Steuerlast gerechter zu verteilen. Das Gesamt ministerium hat daher dem Landtage den Entwurf eines neuen Stcuergesctzcs zugchcn lassen, der das Ergebnis eingehender Beratungen und Verhandlungen mit den Zuständi gen Ministerien, Steuerbehörden und Neligionsgesellschasteu darstrllt. gierung esnicht besser machen kann, warum istdann Dr. Brüning gestürzt worden? — Für den kommenden Wahlkampf werden diese Fragen von entschei dender Bedeutung sein. Wir werden von uns aus nicht durch Polemik gegen Personen verhindern, das; das deut sche Volk sich diese notwendigen Fragen in voller sachlicher Klarheit stellt und beantwortet. vz-k. Beruhigung in Frankreich wtb. Paris, 4. Juni. Die sranzösisck>e Presse beschäftigt sich auch heute ein- gel>end mit dem Regierungswechsel in Deutschland. Man bann sedoch feststellen, datz die Beurteilung der letz ten Tage allmählich einer ruhigeren Auffassung Platz macht. So schreibt Journee Industrielle, Herr v. Papen werde genau die gleich «Außenpolitik treiben, wie irgend ein an derer Kanzler an seiner Stelle und die gleiä>e wie Reichs kanzler Brüning. Sie heitze Revision der Verträge und Annullierung der Reparationen. Darüber könne kein Zweifel sein, aus dem einsaä>en Grund«, weil die Mehrheit der öffent- lickpm Meinung Deutschland diese Auffassung teile. Stark agitatorisch ist das sozialistische Blatt Populair« eingestellt, das behauptet, das Kabinett v. Papen versuä)«, sich mit Frankreich zu verständigen, indem es industrielle Abkom men und ein militäriscl-es Bündnis vorschlage. Es handele sich also um die Annäherung des deutschen an das französische Kapital aus dem Rücken der Arbeiter beider Länder. Ein militärisckies Bündnis wäre ein unvernünf tiger Plan der Wiederaufrüstung Deutschlands und zum Kriege gegen Rußland. Auch die Reichstagsauflösung wird von einigen Blättern bereits kommentiert. So schreibt Oeuvre: Nötigeriveise bedeute die Uebernahme der Regierung durch Herrn v. Papen gar nicht eine Kapitulation vor Hitler, wie man gesagt halw. Das neue Kabinett entlehne von Hitler gewisse Gedankengäng«. vor allem die Methoden, mit denen es ihn bekämpfen wolle. Reichspräsident von Hinden burg werde also den letzten Versuch unternehmen, zu verhin dern, daß das deulscl>e Volk in ein Abenteuer gestürzt wird. Gran-l über die Reparationen Rom, 4. Juni. Außenminister Grand! hat gestern vor dem Senat in einer sehr eingehenden Rede auch die Reparationssrage behan delt. Er erklärte u. a.. die Herabsetzung der Rüstungen hätte die beste Voraussetzung für eine Lösung der Reparations- und Schuldensrage abgegeben. Trotzdem habe sich das Programm Italiens nicht geändert, das von der Ueberzeugung ausgehe, daß zur Ueberwindung der Weltwirtschaftskrise die Repara tion»- und Schuldensrage ein- für allemal gelöst iverden müsse. Bis heute seien nur Kompromitzlösungen zustande ge kommen, deren finanzielle Tragiveite zahlenmäßig abgeschätzt werden könne. Unmöglich aber sei es, ihre politiscl-en und wirtschaft lichen Folgen zahlenmäßig zu erfassen und anzugeben, welchen Anteil sie an der Auflösung des l-eutigen Wirtschaftssystems hätten. Italien wird, erklärte Grandi. ehrlich und bis zur äußersten Grenze seiner Möglichkeiten, die durch die bei ihm eingel>enden Zahlungen gebildet werden, seine übernommenen Verpflichtungen erfüllen. Da aber das Schulden- und Repara tionsproblem schwere politische und moralische Verantwortlich keiten und überdies finanzielle Lasten enthält, so wollen wir mit der gleichen Ehrlichkeit unseren Gedanken wiederholen und bekräftigen, daß nämlich ein« Ende gemacht und, wie Mussolini in seiner Necyreler Rede erklärt, der Schlußstrich unter die tragisckie Rechnung des Krieges gezogen iverden muß. Grandi gab iveiter seiner Ueberzeugung Ausdruck, daß der Hoovervorschlag bei einer rasck>en und spontanen Annahme durch alle Regierungen einen wesentlich anderen Er folg in der Richtung der Hebung des Vertrauens und der Ab- stoppung der Finanzkrise gehabt hätte. Das Moratorium hätte unaufhaltsam einen energischen Antrieb für eine integral« Lö sung gegeben, statt ein matter, ja toter Schlußpunkt zu wer den, der schließlich nach drei endlosen Wochen spitzfindiger diplomatischer Erörterungen übrig gebliel^n sei. Der Minister verlas alsdann die wichtiasten Stellen aus dem Schlußkapitel des Gutachtens, das der Baseler Sonderausschuß im Dezember vorigen Jahres abgegeben hat und in dem auf die Notwendigkeit einer sofortigen Regelung der Repara tion». und Schuldenfrage hingewiesen wird, wenn man weiteres Unk^il vermeiden wolle. Er erinnerte an den Appell, den Mussolini in den beiden be kannten Artikeln des Popolo d'Jtalia an die Regierungen ge richtet hat, um dann nach einem kurzen Hiniveis auf di« not wendig gewordene Vertagung der für Januar dieses Jahres aeplanten Lausanner Konferenz zu erklären: Ihr Programm umfaßt die Reparationen und. ohne näher« Um schreibung. die „anderen wirtschaftlichen und finanziellen Schwierigkeiten", die damit im Zusammenhang stehen und mit denen die gegenwärtige Weltkrise in Ersctieinung tritt. Man muß sich fragen, ob für ein so umfangreiches, ja fast grenzen loses Programm, ein ebenso großer oder ivenigstens ausrei- cl>«nder guter Mille der Regierungen vorhanden ist, ernste Auf bauarbeit zu leisten, um einem iveiteren Anwachsen der Krise Einhalt zu gebieten und endlich die gesunden und produktiven Wirtschasts- und Finanzkräfte aller Länder in Gang zu setzen. * In Washington haben sich beide Häuser des Kongresses über das amerikanische Steuerprogramm geeinigt. * Schweres Erdbeben in Mexiko. Fast das gesamte Ge biet der Vereinigten Staaten von Mexiko ist am Sonnabend früh von einem schweren Erdbeben keimaesucht worden. Nach de» ersten Meldungen beläuft sich die Zahl der Todesopfer aus 22. Die Regierungserklärung Scharfe Angriffe gegen Sozialdemokratie und Zentrum wtb. Berlin. 4. Juni. Die Regierungserklärung des Kabinetts o. Papen hat fol genden Wortlaut: In einer der schwersten Stunden der vaterländiscl)en Ge schichte übernimmt die neue Regierung ihr Amt. Das deutscl,« Volk steht in einer seelifckien und materiellen Krise ohne Vorgang. Die Opfer, die von ihm verlangt werden, wenn der dornige Weg zur inneren und äußeren Freiheit mit Aussicht auf Erfolg gegangen werden soll, sind ungeheuer. Sie können nur ertragen iverden. wenn es gelingt, die seelischen Voraussetzungen durch eine Zusammenfassung aller ausbaumil- ligen und staatserhaltenden, kurzum aller nationalen Kräfte zu finden. Reichskanzler Dr. Brüning hat als erster den Mut gehabt, eine klare Bilanz der Lage zu fordern. in die uns in erster Linie der Versailler Vertrag und di« Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise wie auch die Mißwirtschaft der Parlamentsdemokrati« ge bracht haben. Dies« Bilanz, die die heutige Regierung vorfindst, soll das deutscl;« Volk kennen lernen: die finanziellen Grund lagen des Reiches, Preußens und der Mehrzahl aller anderen Länder und Gemeinden sind erschüttert. Keine der notwendigen grundlegenden Reformen, die Voraussetzung jeder Gesundung — Vermaltungsreform, Finanzreform, Anpassung unseres staat lichen Lebens an die Armut der Nation — ist über schwache Ansätze hinausgekommen. Die Sozialversicherungen stehen vor dem Bankrott. Die ständig gewachsene Arbeitslosigkeit zehrt trotz allen Arbeitswillens der besten Kräfte am Marke des deutscl^n Volkes. Die Nachkriegsregicrungen haben geglaubt, durch einen sich ständig steigernden S t a a t s s o z i a l i s nz u g die mate riellen Sorgen dem Arbeitnehmer wie dem Arbeitgeber in ivei- tem Maße abnehmen zu können. Sie haben den Staat zu einer Art Wohlfahrtsanstnlt zu mackien versucht und damit die nor malen Kräfte der Nation geschwächt. Sie haben ihm Aufgaben zuerteilt, die er seinem Wesen nach niemals erfüllen kann. Ge rade hierdurch ist die Arbeitslosigkeit noch gesteigert worden. Der hieraus zwangläufig folgenden moralischen Zermürbung des dcuisckien Volkes, verschärft durch den unseligen gemein- schaftsfeindliclien Klassenkampf und vergrößert durch den Kul- turbolschemismus, der wie ein fressendes Gift die besten sitt lichen Grundlaaen der Nation zu vernichten droht, muß in letzter Stunde Einhalt geboten iverden. Zu tief ist schon in alle kulturellen Gebiete des öffentlichen Lebens die Zersetzung atl>e- istisch-marxistisclien Denkens eingedrungen, weil die christlichen sittlichen Kräfte des Staates zu leicht zu Kompromissen bereit waren. (!) Die Reinheit des öffentlichen Lebens kann nicht auf dem Wege der Kompromisse um der Parität willen gewahrt oder wieder hergestellt werden. Es muß eine klare Entscheidung darüber fallen, welckie Kräfte gewillt sind, das neue Deutsch land auf der Grundlage der unv«ränderlick>en Grundsätze der christlichen Weltanschauung ausbauen zu leisen. Die Regierung, di« in dieser Stunde, erfüllt von ihrer schweren Verantwortung gegenüber der Nation, die Leitung der Geschicke d.-s Landes übernimmt, ist tief durchdrungen von dem Bewußtsein der Pflichten, die auf ihr liegen. Sie wird nicht zögern, den Kampf um di« Erhaltung der Lebensgenuß lagen des Volkes, insbesondere auch der werktätigen Bevöllc- rung in Stadt und Land unverzüglich aufzunehmen. Damit dl« Zahlungen der nächsten Tag« .und Wochen zur Aufrechterhaltung des staatlichen Apparates geleistet werden können, ist die Regierung gezwungen, einen Teil der von der alten Regierung geplanten Notmahnahmen zu erlassen. Im übrigen macht die Regierung in dieser Stund« keine Ver sprechungen. Sie wird handeln und man soll sie »ach ihren Taten beurteilen. Auf außenpolitischem Gebiete ergeben sich die nach, st«>: und wichtigsten Aufgaben der Reichsregierung aus den im Ganze befindlichen oder bevorstehenden internationalen Ver handlungen Uber die großen Weltproblemc der Abrüstung, der Reparationen und der allgemeinen Wirtschaftskrise. Bei allen diesen Problemen stehen höchste deutsche Lebensinteressen auj dem Spiele. Unser Ziel ist, in friedlichem Zusammenwirken mit den anderen Nationen unserem Vaterlande endlich volle Eleichberechligung, politische Freiheit und die Möglichkeit völ liger Gesundung zu verschaffen. Nur ein gleichberechtigics, freies und wirtfchastlich gesundes Deutschland kann zur Gesun dung der Welt beitragen. Freilich können alle Bemühungen um di« Wohlfahrt der Völker sich nur dann auswirken, wenn es gelingt, gleichzeitig die wirtschaftlichen Störunacn auf dem Gebiete des Geld- und Kapltal"c'kehrs und des Warenaustausches, di« grgenwärlig die Welt in Unruhe versetzen, zu beseitigen. Di« Reichsreglc- rung wird an allen Bestrebungen mitzuwirken bereit fei», di« dirsem Ziel« dienen. Die Grundlage und Voraussetzung aber jeder wirksamen außenpolitischen Vertretung unserer nationalen Interessen, über die es Meinungsverschiedenheiten unter Deutschen nicht gibt, ist die Herbeiführung der innerpolitischen Klarheit. Aus allen diesen Gründen hat sich der Herr Reichspräsident entschlossen, dem Anträge der Reichsregterung stattzugeben, den Reichstag auszulösen. Die Nation wird vor di« klare und eindeutige Entschei dung gestellt, mit welchen Kräften st« den Weg der Zukunft zu gehen gewillt ist. Die Regierung wird, unabhängig von Par teien. den Kampf für die seelische und wirtschaftliche Gesundung der Nation, für die Wiedergeburt des neuen Deutschlands sichren. Da der Text der Regierungserklärung erst bei Redak- tionsschtuß eingegangen ist, ist es heute noch nicht möglich, im einzelnen dazu Stellung zu nehmen. Die Regierungserklärung enthält neben Angriffen gegen die Sozialdemokratie auch einen schweren Vorwurf gegen das Zentrum. Wir kommen aus den Inhalt der Erklärung in der nächsten Nummer zurück. Die Auslösung vollzogen Berlin, 4. Juni. Das Auflösungsdekret ist dem Reichstagsprasidenten Lobe heute gegen 1 Uhr zugegangen. Der Reichstag ist damit ausge löst. Der Termin für die Neuwahl ist noch nicht festgesetzt. Eine Entscheidung in Preutzen Keine Aen-erung -er Geschäftsordnung -es Landtages Berlin, 4. Juni. Der Preußisch« Landtag hat in seiner Sitzung am Freitag in namentlicher Abstimmung mit 212 gegen 2V2 Stimmen den dcutschnationalen Antrag abgelehnt. der für den neuen Landtag die Geschäftsordnung des alten Landtages vor der von der Weimarer Koalition beschlossenen Aenderung in Kraft setzen wollte. Gegen den deutschnationalen Antrag stimmten neben dem Zentrum, der Staatspartei und den Sozialdemokraten auch die Kommunisten. Diese Abstimmung ist von grundsätzlick)er Bedeutung des halb, weil es nun den Rechtsparteien unmöglich sein wird, mit relativer Mehrheit «inen Ministerpräsidenten zu wählen. Wahl eines Ministerpräsidenten ohne Zustimmung de» Zen trums wird also in diesem Preußischen Landtag unmög lich sein. Den kommunistischen Antrag, dem Geschäftsministerium Braun-Severing das Mißtrauen auszusprechen, nahm der Landtag mit 255 Stimmen der Nationalsozialisten, der Deutsch nationalen. der Deutschen Volkspartei und der Kommunisten an. Die anderen Parteien enthielten sich der Stimme, weil sie den Mißtrauensantrag gegen ein bereits zurückgetrelenes Ka binett für nicht zulässig hielten. Ministerpräsident Braun war auch in dieser Sitzung des Landtages nicht erschienen. Er hatte an das Landtagspräsidium folgenden Brief zur Begründung seiner Stellung gerichtet: „Die Rechtsfrage,'ob und'in welchem Amfäng« Artikel 24 Satz 1 der Verfassung auch auf ein gemäß Artikel 5» Abs. 2 der Verfassung nur die laufenden Geschäfte führendes Staatsministerium Anwendung zu finden hat, kann da- hingestellt bleiben. Die Redner aber, die gestern das Erscheinen der Staatsminister verlangt haben, haben durch die Form ihrer Begründung zu erkennen gegeben, daß es sich nicht um ein sachlich begründetes Verlangen gemäß Ar tikel 24 der Verfassung handelt. Wenn der Herr Abg. Kasper, ohne vom Herrn Präsidenten zur Ordnung ge- ruscn zu werden, ausaefiihrt bat, daß man hier über eine Re- »ierung, die wegen ihrer verbrechertzchen Politik auf die An klagebank gehöre, zu Gericht sitzen wolle, und wenn der Herr Abg Kube unbeanstandet wiederholt davon spricht, „das Kabinett Braun habe zur letzten Musterung anzu- trete n". so ergibt sich daraus ohne weiteres, daß es den An tragstellern nur um «ine Verunglimpfung der Staatsregierungundderetnze'lnenMinisterzu tun war. Im übrigen ist das Staatsministerium der Ansicht, daß es gegen jeden parlamentarischen Brauch und »egen den Geist der Verfassungver stößt, Mtß- traucnsanträae gegen «ine zuriickgetretene Regierung zu stellen und sie im Parlament zu erörtern. Das Staatsministerium bat den Wunsch, di« Führung der Geschäft« sobald at» möglich einer versastungsgemätz zustande ge kommenen neuen Regierung zu übergeben, und würde «s de. grüße», wenn der Landtag recht bald sein« versastungsmäßigr Aufgab« erfülle» und «inen neuen Ministerpräsident«» wühle» würde.- Die nächste Plenarsitzung des Preußischen Landtages ist nunwehr definitiv für Mittwoch, den 22. Juni, 13 Uhr, einbe- rufen worden. Auf der Tagesordnung steht die endgültiae Wohl des Präsidenten und der drei Vizepräsidenten Vor dem Pleimm wird der Aeltestenrat zusammentreten, um sich mit der Ge schäftslage des Hauses zu beschäftigen. Auto-Ltnion Zusammenschluß der sächsischen Autoindustrie. In den Aussichtsratsfitzungen der Zschopauer Motoren werke I. S. Rasmussen A.-G. in Zschopau, der Audiwerke A G. und der Horchwerke A.-G. in Zwickau, wurden di« entgülti- gen Vorschläge der Verwaltungen dieser drei Firmen für ihren Zusammenschluß und für die Uebernahme der Automo- bllabteilung der Wanderer-Werke A.-G. in Chemnitz-Schönau einstimmig angenommen. Der Aussichtsrat von Wanderer hat die Uebertragung der Wanderer-Automobil-Abteilung eben falls einstimmig genehmigt. Di« erforderlich« Beschlußfassung durch di« Generalversammlungen der beteiligten Unternehmun gen soll noch in diesem Mouat herbelgesührt werden. Der Nam« des neuen Unternehmens soll Auto-Union A.-G. mit dem Sitz in Chemnitz sein. Der Vorstand wird aus leitenden Per sönlichkeiten der beteiligten Werk« zusammengesetzt werden. Im Aussichtsrat werden Geheimrat Dr. Frisch von der Dres- dener Bank Berlin den Vorsitz und Präsident Degenhardt von der Sächsischen Staatsbank den stellvertretenden Vorsitz über nehmen. Vergleiche auch die Meldung auf Seit« 4 der heutigen Ausgabe. Dresdner Börse vom 4. Juni Freundlich. Der gestrig« feste Schluß der Neuymkcr Börse wie auch die Einstellung Frankreichs zum neuen Ka'ü- nett unterstützt durch Kaufausträg« des Publikums und Dek- kungen der Spekulation brachten weitere Kurssteigerungen bis zu 2 Prozent. Von Banlnverten besserten sich Reichsbank und Sachsenboden uin 3 Prozent, von Chemischen Helfenberg plus 214, am Maschinenmarkt lagen Görlitzsr Waggon 114 Prozent niedriger, während Schubert und Salzer 4 Prozent anziehen konnten, Zittauer Maschinen plus 1. von Elektrischen Elektra plus 3, Brauereien unverändert. Radelierger minus 1. am Pa- piermarkt Mimofa 1 Prozent gebessert. Fest verzinsliche eben falls etwas zuversichtlicher; das herauskommende Material fand zu wenig veränderten Kursen Ausnahme, im weiteren Ver laus blieb bei ruhigem Geschäft die Tendenz zuversichtlich und freundlich. Wetterbericht der Dresdner Wetterwarte Witterungsaussichten: Vorüberg«l)«nd auffrischende Wind« aus West bis Nord starke Bewölkung; örtlich Nebel, kühl. Ge witterneigung zeitweise Auftreten von meist leichten Nieder» , schlügen. Nummer Eine Re-e Treu Im P nete Lettei ausgezeichu Stimmung die wcjentl lich wieder Der Mann, wurde, entstamm n»ng tn diese dürsnis meiner haben von Prer unter die Inter Fragen heute ei Prüningg Kan; einer sich verkra zu Ende g der Umkla Welt eine gcgengefüh forderte Opfer gen zeigen, die sei zugunsten tu blick herbeisührt politischen gesehen un Es wäre näml aus gewesen, u trotzdem zum E Ztr.). Die St gekommen. Di ige Rechte jeder Seite nn ernster Zusamn die Rechte versc jetzt, wo im S d e st i m m t e hören wir nichts in eh Niemand r heit geboten i darum diese S Deutschland in rungen oder 2 drücklichen Ein daß es mied die die starke j und 1932 besaj Verständnis ai Munde des Ze die Entwicklun Aufgaben das besten Sinne d zeit anerkenne! »on der Regel War es nich Sinn« des Generalseld wählten, w Immer ab« Ansätze, zu Brüning m geheimer geworden (seh: in der Vorkrie und Minister l in Klubs in ! fallen mußte, und Groß la menwirken. D Krise «inen M trum «egen s Diese klugen 9 Zentrum). Im Zentru lichkeit (Bel ning, die in durch die r m Sein gc Wie de, Hineilei Trieb i Durch ll Ein Lä Ein Jä Das lch Hinübei Aus w< In Got Auf sch Hinülie In still Der ba Vollend Er übe Der l>« Und w Je wie Das Lc Vor El In stist Noch e! Der G> Aus s« Folgt < In der
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)