Volltext Seite (XML)
Vor Aufhebung -er Ausreisegebühr cnb. Berlin, 30. Juli. Wie wir erfahren, wird die Notverordnung über di« 100. Mark Gebühr bei Auslandsreisen im Laus« der nächsten Woche aufgehoben werden. Das Reichsfinanzmlnlsterium ist der Auf fassung, daß die Notverordnung bis dahin ihren Zweck erfüllt hat, dem großen Strom der Auslandsreise«!»» während der sommerlichen Hochsaison auf inländische Reiseziele umzuleiten, und so den Abfluß erheblicher Geldmengen ins Ausland zu ver hindern. Inzwischen Haven nämlich auch weite Kreise, die siir den Nest des Sommers Auslandsreisen beabsichtigten, ihre Pläne geändert und Plätze in deutschen Bädern und Kurorten be legt. Nachdem somit der Hauptzweck der Notverordnung er reicht ist, würden für die Zukunft die Nachteile überwiegen, wenn sic weiter bestehen bliebe. Als besonderer Erfolg der Beiordnung ist übrigens noch zu verzeichnen, daß zahlreiche Grenzkurorte und namentlich solche Spezialbäder Deutschlands, die ähnliche Wirkungen habe», wie berühmte ausländische Kurorte, gerade gegenwärtig besonders wünschenswerte wirt schaftlich« Vorteile aus der Verordnung gezogen habe». Es ist zu hoffen, daß die Erkenntnis von der Wirksamkeit solcher deutschen Spezialkurorte sich auch für die iveitere Zukunst günstig bemerkbar machen wird. rendes Eegengewicyr gegen vte eigenarrlgen vramatischen Neigungen, die sich in der deutschen Wirtschaft von Zeit zu Zeit bemerkbar machen, und denen nach dem unglück lichen Vorbild Schachts leider auch Dr. Luther erlegen ist. Von seinem Fluge nach London und Paris meinte Harold Ricolson, daß er besser in Wannsee zwei Runden Golf gespielt hätte, und es muh im Interesse der Sache deutlich ausgesprochen werden, das; derartige Tempi durchaus nicht iin Eeschmacke der englischen Finanz liegen, auf die der Reichsoankpräsident doch in erster Linie rechnete. Di« Handhabung des „Ausnahmezustandes" ist von größter Bedeut»»" kür die künftige anßennoli- ttfche Situation Deutschlands, und es vevars zu seiner Meisterung einer sehr sicheren Hand. Es ist Dr. Brü ning von englischer und amerikanischer Seite besonders hoch angerechnet worden, daß er — bei Ablehnung der politi schen Bedingungen — sich auch nach der Seite Frankreichs von großem Takt gezeigt hat. Dann über allen aktuellen Konflikten der angelsächsischen Politik mit Frankreich darf nicht vergessen werden, daß die Unter stützung eine« allmählichen deutsch-fran- zösischen Ausgleichs zu den Grundzielen Groß britanniens und der Vereinigten Staaten gehören. Plumpe Spekulationsversuche auf ihre Gegensätze in der Schulden politik oder in der Abrüstungsfrage würden benso von der Grundlinie der angelsächsischen Politik abweichen wie von der traditionellen Linie der deutschen Nachkriegspolitik. Nlkgang der Reichseinnahmen Nach einer Mitteilung des Relchsfinanzministeriums be fragen di« Einnahmen d«r Reichs im Monat Juni lv31 aus den Besitz- und Verkehrssteuern 244,8 Millionen RM., »us den Zöllen und Verbrauchsabgaben 2l1,3 Millionen NM., zusammen 456,1 Millionen NM. Hiernach sind in den Monaten April dis Juni 1931 aufgekommen an Be sitz- und Verkehrssteuern 1171,3 Mill. NM., an Zöllen und Ver brauchsabgaben 636,6 Millionen RM., zusammen 1807,9 Mill. RM. In den Monaten Januar bis März betrugen dagegen die Einnahmen bei den Besitz- und Verkehrssteuern 1392,8 Mill. RM , bei den Zöllen und Verbrauchsabgaben 754,6 Millionen RM., zusammen 2147,4 Millionen RM., mithin 339,5 Mill. RM. mehr als im ersten Viertel des Rechnungsjahres 1931. Vas Minderaufkommen entfällt bei den Besitz- und Verkehrs steuern hauptsächlich auf die veranlagte Einkommensteuer (—67,5), di« Aufbringungsumlage (—102,5) und die Umsatz steuer (—38,6). Bei der veranlagten Einkommensteuer und der Körperschaftssteuer wirkte sich der Rückgang des Einkommens kn Jahre 1930 aus. Für die Aufbringungsumlage war Im ersten Vierteljahr 1931 im Gegensatz zum vorhergehenden Viertel kein Zahlungstermin. Die Mindereinnahme an Umsatzsteuer erklärt sich au» der Schrumpfung der Umsätze, sowie daraus, daß im letzten Vierteljahr de» Rechnungsjahres 1930 die Umsätze aus dem Weihnachtsverkehr versteuert worden sind. Den voraufgeführten Mindereinnahmen gegenüber den Einnahmen im letzten Viertel d«s Rechnungsjahres 1930 stehen rreoähnenswerte Mehreinnahmen gegenüber bei der Lohnsteuer (Z-23,2), der Kraftfahrzeugsteuer (Z-17.5) und bei der R e n n w e t t st« u e r (-1-5.7). Bei der Lohnsteuer ist di« Mehreinnahm« teils durch den Rückgang der Erstattungen, teils durch die Entspannung auf dem Arbeits mark in den Monaten April—Juni begründet. Bei einem Vergleich des Auskommens im ersten viertel des Rechnungsjahres 1931 mit dem Auskommen in dem gleichtn Zeitraum. d«m 1. Viertel des vorigen Rechnungsjahres ergibt sich folgendes Bild: Im 1. viertel des Rechnungsjahres 1930 belief sich das Auskommen Lei den Besitz, und Verkehrssteuern aus 14872 Millionen RM., bei den Zöllen und Verbrauchsabgaben 634,7 Millionen RM., zusammen 2121,9 Millionen NM., war also bei den Besitz- und Verkehrssteuern um 315,9 Millionen RM. höher, bei den Zöllen und Verbrauchsabgaben dagegen nm 1,9 Millionen NM. niedriger, im ganzen um 314 Millionen RM. höher als im 1. Viertel des Rechnungsjahres 1931. Das Auskommen im 1. Viertel des Rechnungsjahres 1931 (April bis Juni) mit 1807,9 Millionen RM. bleibt, rein rechnerisch betrachtet, um 433.85 Millionen RM. hinter einem viertel des neu veranschlagten Haushaltssolls für das Rechnungsjahr 1931 (ein Viertel von 8967.0 — 2241,75 Mill. NM) zurück. Hierbei muß jedoch berücksichtigt iverden, daß in dem Haushaltssoll Einnahmen veranschlagt lind, die wie z. B. die Krisensteuer und die Ausbringungsumlage, erst in den kommenden Monaten des Rechnungsjahrs fließen werden. Aus dem bisherigen Auskommen Schlüsse auf die künftige Entwicklung der Steuereinnahmen zu ziehen, wäre da- ser verfrüht. Die Einnahmen im Juli sind, wie bereits mehrfach verlaut- hart. katastrophal zurllckgegaugen. Durch die Verzugszuschläge oll «in wirksamer Anreiz zur pünktlichen Steuerzahlung ge schaffen werden. England wehrl sich Bank »an England erhöht ihren Diskant aus 4,S Prozent Verstimmung gegen Paris London- 30. Juli. Die Bank von England hat ihren Diskontsatz von 3)4 auf 4-4 Prozent erhöht. Diese Erhöhung muß als eine Kampfmaßnahme gegen di« französischen Goldabziige gedeutet werden. Offenbar zieht di« Bank von England vor, ihren Kredit zu verteuern als die Be dingungen der Bank von Frankreich anzunehmcn. Entscheidend für diese Haltung dürfte die Stellungnahme der englischen Re gierung gewesen sein, die offenbar auf die Bank von England einen starken Druck ausgeübt hat. „Daily Herald" wendet sich ganz scharf gegen die Be hauptung, daß England Hilfe brauche, um seine internationalen Verpflichtungen zu erfüllen. Die Bank von England habe nie um Hilfe gebeten, noch brauche sie eine Unterstützung. Wenn ein französisches Syndikat gebildet worden sei, um wieder rund 25 Millionen Pfund in England zu investieren, so sei die City der Ansicht, daß dieses kurzfristige französische Geld besser in Paris bleiben sollte. Der versuch. den englischen Kredit zu schä digen, indem man zuerst das Geld aus London zurückziehe und es dann wieder zurllcksenden wolle, hab« in der Eity erheblich verschnupft. Die Franzosen täuschten sich, wenn sie glaubten, durch Gerüchte den englischen Kredit erschüttern zu können. Das Mattstellen des Hooverplanes, das Abhalten der Londoner Konferenz und der dauernde Widerstand gegen die Abrüstung zielten alle nur darauf hin, Amerika zu enttäuschen und zu ver ärgern. um es wieder in seine alte isolierte Haltung zurück zutreiben. „Daily Telegraph" will erfahren haben, daß in der Frage der Aufnahme eines Rediskont-Kredits bei der Bank von Frankreich Meinungsverschiedenheiten zwischen Schahkanzler Snowden und dem Gouverneur der Bank von England entstan den seien. Der Schatzkanzler habe erklärt, datz dieser Kredit nicht notwendig sei. Paris, 29. Juli. Die Unterbrechung der Verhandlungen, die die Bank von England durch Sir Robert Kindersley mit dem Gouverneur der Bank von Frankreich, Moret, in Paris zum Zweck einer eventu ellen Stützungsaktion des Sterlingkurses geführt hat, veranlaßt den „Matin" zu folgenden Betrachtungen: Sir Robert Kin dersley habe Paris verlassen, heißt es, ohne mit der Bank von Frankreich ein befriedigendes Abkommen getroffen zu haben. Die Pariser Finanz mit der Bank von Frankreich an der Spitze habe der Londoner City einen Vorschuß von 100 Millionen Dol lar angebotcn und biete ihr diesen noch immer an. Aus Grund einer Besprechung der hauptsächlichen Finanzinstitute in Paris hab« man außerordentlich gemäßigte, ja sogar freundschaft ¬ liche Bedingungen angevoten. Da die Eity die Kredits nicht nur zur Stützung des Sterlingkurses, sondern auch zur Stabilisierung ihrer kurzfristigen Kredite in Deutschland be nötige, scheine man gestern abend überrascht darüber gewesen zu sein, daß dir in einer günstigen Atmosphäre begonnenen Ver handlungen untwckrochen worden seien, ohne zu irgendeinem greifbaren Lrgebni» geführt zu haben. Nach einer «eiteren Meldung des „Mattn" soll man In Londoner Finanzkreisen allgemein der Ansicht fein, daß ange sichts des neuerlich festen Sterlingskurses auf den ausländischen Börsen jedwede Auslandshilfe für die englische Währung zwei fellos unnötig sein werde, und aus diesen Gründen glaube man, daß das englische Schatzamt gut daran getan habe, keine über- eilte Entscheidung zu treffen. «-Oie Tribut-Last muß fort" Potsdam, 30. Juli. Die Deutsche Steubengesellschast Hot der amerikanischen Presse einen offenen Bries an das amc- rikaniscl)« Volk und seinen Präsidenten Hoover übergeben, in dem es heißt: Die Ereignisse in Deutschland haben der Welt offenbar gemacht, daß die unersüllbaren Tribullaslcn nicht nur Demsch. land, sonder» die ganze Welt bedrohen. Soll mit Deutschland nicht die Welt de« Gefahr des Bolschewismus ausgeliesert wer, den, dann muß das Reparationssqslem verschwinden. Nach einer Würdigung des Hoover Planes wie der sranzösischru Widerstände, sagt das Schreiben iveiter: In beispielloser Selbstdisziplin — nicht in müder Rcsination — verharrt das deutsclze Volk. Nicht Anleihen, nicht Kredite können Deutsch land Helsen. Eie sind unwirksame Medizin, solange der Krankheitserreger — das Neparationssy. stem — nicht entfernt ist. Völliger Forljbll der weder mo ralisch noch sachlich berechtigten Tributlasten ist das einzige Mittel, das die Gefahr für Deutschland und damit siir Europa und die Welt bannen kann. Diese einzig mögliche Lösung er wartet das deutsche Volk, und auf dieser Erivariung ist sein« S«blstd:sziplin ausgebaut. Tas Schreiben schließt mit einem Appell an das amerikanische Volk, keiner Lösung zuzuslim. men, die an der Ursache der deutschen Krise und damit der Weltwirtschaftskrise — nämlich am Trwutsystem — vorüber geht. Soll eine Befriedung Eurozws und damit eine Uebcr- windung der bestehenden Welttvirlscl^slskrise eintreten, dann müssen die dem deutsäzen Volke auscrleglen, zu keiner Zeil ersülibarcn Tributlasten wegsallen. Zeppelins Rückkehr Leningrad—Berlin wib. Moskau, 30. Juli. Tas Luftschiff „Gras Zeppelin" erschien um 5.40 Uhr über Leningrad, beschrieb einen Kreis über dem Flughafen und ließ in einen» Fallschirm di« Auszeichnung von Dr. Eckener und von Professor Samoilowitsch für die Kommandantur des Flug hafens herunter. Gleichzeitig wurde mitgeteilt, daß Dr. Eckener infolge der ungünstigen Witterung zu seinem tiefsten Bedauern auf die Landung verzichten und nach Süden wenden müsse. Berlin, 30. Juli. Bei Oberbürgermeister Dr. Sahin ist ein Telegramm Dr. Eckeners eingetrofsen, das besagt, Dr. Eckener hasse, gegen 19 Uhr mit dem „Graf Zepzrelin" in Tempelhos zu landen. Man nimmt an, daß das Luftschiff eine Stunde in Tempelhof bleiben wird. Es sind noch keine Dispositionen darüber getroffen. ob „Graf Zeppelin" in Staaken übernachtet oder nach Friedrichs hafen weiterfliegen wird. 11.45 Uhr überflog „Graf Zeppelin" aus seiner Rückfahrt von der Arktissahrt Memel, 12.40 Uhr Königsberg. Die Hitzewelle in Amerika Neuyork, 30. Juli. In den Staaten des Westens und Mittelwestens herrscht immer noch eine Hitze mit Temperaturen bis zu 5 0 G ra d C e l s i u s. Die Zahl der Todesfälle in folge der Hitze beträgt 80, wovon die Mehrzahl aus Kalifornien gemeldet wurde. In Nord-Dakola, Süd-Dakota, Nebraska, Iova und Michigan sind die He u s ch re ck e n zu einer wahren Landplage geworden, während aus den Staaten Montana und Idaho durch die große Hitze verursachte Waldbrände ge meldet werden. * Abg«lehnt l>at der Präsident des Preußischen Landtags den Antrag der Kommunisten aus Einberu fung des Landtags, weil dieser Antrag nicht die ersordcr- liche Zahl von Unterschriften trug. ' Lloyd George hat seine Operation gut überstanden, die Genesung erscheint gesichert, doch wird er sich vier Wochen lang der Politik fernhalten müssen. * Auf den Präsidenten von China, T s ch i a n g k a i s ch e k, ist ein Attentat verübt worden. Die Revolverschüsse versehlten ihr Ziel. Die Attentäter sind hingerichlet worden. * Starker Rückgang der sowjetrussischen Einfuhr in Eng land. Aus einer schristlichen Mitteilung im Unterhaus geht hervor, daß der Wert der russischen Einsuhr in England im vergangenen Halbjahr stark zurückgegangen ist. Gegenüber dem ersten Halbjahr 1930 ist die Einsuhr an Bauholz von 10 432 600 aus 1 322 000. an Weizen von 5 751 955 auf 1 976 722. an Hafer von 599 606 aus 226 792 und an Butter von 1 005 260 aus 353 809 Pfund gefallen. Süßigkeiten und Kleider zeigten dagegen eine Zunahme * Die „Eurasia"-Flieg«r noch immer in der Mongolei fest gehalten. Wie aus Moskau über Kowno gemeldet wird, wer den trotz des deutschen Schrittes i« Moskau die verhafteten Flieger der europäisch-asiatischen Fluglinie nach immer in Haf> gehalten. Die mongolische Regierung will das Flugzeug mir Beschlag belegen und die Flieger noch kurzer Haf, answeisen. Auch von chinesischer Seite wurde gegen die Hast der Flieger Einspruch erhoben, der jedoch ohne Erfolg blieb. * Weiterslug der „l)o X". Wie aus Nw de Janeiro ge- meldet wird, tritt das Flugboot ,.l)o X" am Freitag den etappen weisen Flug nach Neuyork an. Oie Zusammenkunft Brüning—Mussolini Berlin, 30. Juli. lieber die Reise des Reichskanzlers Dr. Brüning und dc» Reici-saußenministers Dr. Curtius wird mitgeteilt, daß ein ge nauer Zeitpunkt noch nicht seststeht, da erst die Regelung der dringendsten innerpolitischen Fragen durrl-geführt werden soll. Wie aus unlerrichlcten Kreisen verlautet, dürfte die Reise nicht vorder ziv eiten Hälfteder nach st en Woche stattfindcn. Oie Zahlung rückständiger Steuern Berlin, 30. Juli. Die Frist zur Zahluug rückständiger Steuer» laust am 31. d. Ri. ab Mit dem 1. August 1931 treten die in der Verord nung des Reickspräsidenten über die Zuschläge für Steuerrück stände vom 20. Juli 1931 festgesetzten Verzugszuschläge sowie Verzugs-, Aufschub- und Slunduugszinsen in Kraft. Es wird in letzter stunde nochmals nachdrücklich darauf hingewiescn, datz dersenlge. der mit seinen Steuern im Rückstand« ist und sic bis zum 3l. Juli d. I. nicht bezahlt ha«, hohen Berzugszuschlü gen unterliegt, die für feden halben Monat 5 o. H. betragen Die Zuschläge sind verwirkt, ohne daß es einer vorherigen Mal, nung bedarf. Wer sich daher vor empfindlichen Mehrzahlungcn schützen will, tut gut daran, die letzte Frist zur Einzahlung dei Steuern ungesäumt zu benutzen. Die Vorschriften der obigen Notverordnung werden unter allen Umständen durckzgesührt. Mit einer Milderung oder sogar einer Aufhebung dieser Be stimmungen ist nicht zu rechnen. Die Befolgung dieses letzten Appells liegt nicht nur im Interesse einer geordneten Finanz verwaltung, sondern in erster Linie im verlönlüüe»'Fvterelie des Steuerzahlers. ' Der Neuyorker Bürgermeister Walker wird Anfang August nach Europa abreisen, um einen Kuraufenthalt von mehreren Wochen inVadNauheimzu nehmen. Der Stadt Berlin wird er einen kurzen Besuch abstatten. Wetterbericht -er Dresdner Wetterwarte Witterungsaussichten: Vorübergehend lebhafte Winde aus westlichen Richtungen. Zunächst geringe, dann zeitweise ver stärkt« Bewöihung. Temperalurverhältnilse nicht weitgehend geändert. Gewitterneigung, sonst nur vorübergehend leichte Niederschläge. Schäfflers Wettervorhersage für Augrrst und September 193l. Der 'Monat August beginnt aller Voraussicht nach ver änderlich, um bald in schönes, heißes Sommerivetier überzu- ,zehen, das in der ersten Wochenmitle kurze Störung erleid«! Daraus starkes Ansteigen der Temperatur, Gewittergefahr. Uni den 11. bis 13. August ungünstig, gewitterig, Hagelgefahr, als Folge Abkühlung. Die drille Woche dürste nach anfänglich! Störung wieder schön sein und lzeih. Ende der vierten Woche geivitlerreich, örtlich schivere Unwetter, stürmisch. — Die zu Be ginn des Monats September noch sommerlich warme Witte rung dürste um den 5.. 6. September in kühles, stürmisches und regnerisches Wetter übergehen Bis nach Monatsmilt« trübes, veränderliches, «vechselndes Wetter mit ziemlich viel Nieder schlag. In der zweiten Monatshälste günstigere» Wetter, schon lzerbstlich kühl trotz schöner Tage. Ab 24. September ungünsti ger. trüb. Temperalurfall.
