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Jahrgang S,schein! nmni wdchii. mii illusir.WmNddeilagen.Hemiai nnd veil» und der NinderbeU-ifle »gür mUre Heinen Vente". iowie den «luzetienpreil« Die Igelpallen« peNIzelle gamM«» >n IUIUIW . HW^WGWW M DGD-dGW VEssettuns ckris Nicke Politik und Kultur Pollerltrake 17. .^mru'2l0lS. Voltt-eSlomo Dresden T- » ff o o » v » » » » »» »» »» v r7»L Baukkonto Leadtbank DreHdei ^71^ Brüning erneut beauslragt Nach Annahme der Gesamt-Demission des bisherigen ^eichskabinetts Berlin, 7. Oktober. Nach Abschluß der Arbeiten an der neuen Notverordnung trat da» Reichskabinett lzeute vorinitlag unter Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Brüning iin Zusammenhang mit der Fort setzung der Aussprack)« über die Genfer Tagung in eine Er örterung der gesamtpolitischen Lage ein. Unter Berücksichtigung des Inzwischen eingereichten Rücktrittogesuches des Rtlchsmini- stcro des Auswärtigen Dr. Eurtius beschlotz das Reichskabinett aus Vorschlag des Reichskanzlers, dem Herrn Reichspräsidenten die Gesamtdemisslon des Reichskabinetts anzubieten. Der Reichskanzler benutzte den Anlatz, zunächst dem Reichsminister Dr. Eurtius, sodann auch seinen übrigen Ministerkollegen sür die in schweren IX- Jahren geleistete aufopfernde Mitarbeit seinen aufrichtigen Dank auszusprechen. Im Anschlutz an di« Kabinetissitzung begab sich der Reichskanzler zum Vortrag zum Herrn Reichsprä sidenten. Reichspräsident von Hindenburg hat den Rücktritt des Gesamtkablnetls angenommen und Dr. Brüning erneut mit der Bildung der Regierung beauftragt. * Den Anstotz zur Umbildung des Kabinetts hat zweifellos die Tatsache gegeben, datz die Stellung des bisherigen Reichs- auhemiiinisters unhaltbar geworden war. Im Hinblick auf die sehr ernsten Schwierigkeiten, die dieser Winter bringen wird, hat sich der Kanzler im Einvernehmen mit dem Reichspräsiden ten dazu entschlossen, allen Einwendungen, die von feiten ein zelner Parteien gegen einzelne Minister gemacht werden und die zweifellos bei den Abstimmungen im Reichstag zu Ueber- raschungen führten könnten, durch personell» Erneuerung des Kabinetts von vornherein zu begegnen. Neben dem Autzen- ministerium wird vor allem das Innen- und Verkehrsministe rium neu zu besetzen sein, weiter mögliciierweise die bisher ver waisten Aemter des Justiz- und Wirtschastsministers. Washington, 7. Oltober. Die mit so großer Spannung erörterte Konferenz im Wei tzen Hause dauerte bis nach Mitternacht. Wie man hört, hat Hoover in dieser Konferenz dringend« Matzregeln zur Erleich terung finanzieller Kredite befürwortet. An der Sitzung nahmen 16 Senatoren und 16 Mitglieder des Repräsentanten Hauses teil. Anwesend waren u. a. Staatssekretär Mellon. Ogden Mills, Eugen Myer, der Vorsitzende der Federal- Reserve-Boards. Nicht «ingcladen waren die Vertreter der so genannten progressiven Republikaner, dagegen nahm unter anderen Demokraten der deutschanicrikanische Senator Wag ner teil, der nach dem Verlassen des Weitzen Hauses erklärte, es les weder eine Steuererhöyung noch ein Verbot von Leer- veikiiüfen an Fondsbörsen, noch die Frage der deutschen Kurz kredite erörtert worden Man habe lediglich diskutiert und sich prinzipiell geeinigt Uber die Gründung eines privaten Vank- konsortiums mit einem Kapital von 666 Millionen Dollars, womit den Banken geholfen werden soll, deren Anleihen an ihre Schuldner sich nach dem Vankgesetz nicht zur Diskontierung durch Bundesbanken eignen, lieber Verlängerung drs Hoover« Moratoriums wurde nichts beschlossen. Man war sich darüber einig, datz Präsident Hoover diese Frage mit Laval ausnehme« und feststen»» solle, wann und unter welchen Bedingungen «in weiteres Moratorium ersorderlich sei. In der Erklärung, die Hoover gestern bei der Konferenz im Wcitzcn Hause abgegeben hat, sagte er n. a.: , Um der gänzlich anormalen Lage zu begegnen und das Ver trauen möglichst bald wieder herzustellcn, ist ein einheitliches Vorgehen unserer Bankiers und «in« kooperative Aktion der Negierung ein wesentliches Erfordernis." Hoover schlägt dann ein Aktionsprogramm vor. Er ersucht zunächst die Bankiers der Vereinigten Staaten, «inen Fonds von mindestens .»60 Mil lionen Dollar zu gründen. Der Zweck dieser Institution soll sein, Bankakzepte zu diskontieren, die setzt zum Diskont bei den Bundcsrcservebanken für nicht geeignet gehalten werden. Hoo ver erklärte weiter: „Ferner will ich, wenn nötig, die Bildung einer Finanzgeseilschast zur Stützung des Kredite «mpfehlcn, die in ihrem Charakter uns Zweck der Krlcgssinanzgcsellschast ähneln soll. Die Vorschlag« der«n Durchführung G«srhe not wendig macht, habe ich den Mitgliedern des Kongresses gestern abend vorgelcgt, und dies« billigen fl« im Prinzip. Datz es unter den gegenwärtigen schwierigen Umständen nicht leicht sein wird, die wirklich geeigneten Persön lichkeiten sür diese Aemter zu finden, steht nutzer Frage. Wir versagen es uns dalzer, auf di« Kombination«» cinzugehen, die heut« von den Blättern der verschiedenen Richtungen hin sichtlich der Besetzung einzelner Minister-Posten gemacht wer den. Das wesentliche für uns ist, datz das Kabinett unverändert unter Brünings Führung bleibt. Wie das Parlament sich zu dem neuen Kabinett Brü ning stellen wird, ist eine offene Frage. Das Ziel des Kanzlers in dieser Frage ist offenbar, den Reichstag möglichst bald nach dem 16. Oktober nach Erledigung der Notverordnungen wieder zu vertagen. Bei diesem Bestreben wird er auf den Widerstand der Rechtsopposition und der Kommunisten stützen. Die ent- scl)«idende Frage ist, ob diese Opposition aus den Reihen ande rer Parteien Zuzug erhalten wird. Man rechnet damit, datz die Bildung des neuen Kabinetts bis Donnerstagabend abgeschlossen wird. Es gilt als sicl)«r, datz das Reichswirtschastsminislerium von Prosessor Warmboid übernommen wird. Für das Innenministerium wird der frü here Reichswehrminister Dr. Getzler und für das Derkrhrs- ministerium Gekieimrat Schmitz von den I. G. Farben ge nannt. Die Haltunq -er <5>PD. Berlin, 7. Oktober. Der Vorstand der sozialdemokratischen Neichstagsfraktion ist zu einer Sitzung am Donucrstagnachmit- tag einberufcn worden. Der Anlatz zu dieser Sitzung liegt, wie das Nachrichtenbüro des VDZ. hört, in dem Ecsamtrücktritt der Ncichsregierung. Die sozialdemokratische Fraktion teilt mit, das, sie von dieser beabsichtigten Umbildung der Neichsregiernng erst durch die Presse Kenntnis erhalten, und das, vorher keine Füh lungnahme mit ihr stattgefunden habe. Ich werde mit Laval bei seinem Besuche die Frage weiterer Arrangements, wie sie in der Zeit der Depression in bezug aus die internationalen N e g i c r u n g s s ch u l d e n not wendig werden, besprechen. Die Politik der amerikanischen Re gierung in dieser Frage ist von mir in einer Erklärung am 26. Juni bekanntgegebcn worden, in der der amerikanische Vor schlag sür ein einjähriges Moratorium mitgeteilt wurde. In dieser Hinsicht wird unsere Ausgabe in einer solckten Anpassung bestehen, die in der Zeit der Depression gleichzeitig uns selbst und der Welt Hilfe gewährt." * Man darf ann«hmen, datz mit der Gründung der neuen Bank, die zur Behebung der in den Vereinigten Staaten selbst bestehenden Kreditschwierigkeitcn bestimmt ist. die Arbeiten der Konferenz nicht erschöpft sind. Es steht zu erwarten, datz Präsi dent Hoover noch im Lauf« des Mittwochs Angaben über die Ergebnisse dieser mit so grober Eile zusamincnbernscttcn Kon ferenz — zu der einzelne Teilnehmer in Militärflugzeugen herangeholt worden sind, machen wird. Allerdings wird man damit zu rechnen haben, datz die Konferenz sich in erster Linie mit amerikanischen, nicht mit internationalen Problemen befasst hat. Neue Schlitt« hinsichtlich des Schuldenmoratorinms dürften frühestens im Zusammenhänge mit dem Besuche der französischen Minister zu erwarten sein. Amerika und die Lage in Deutschland Washington, 7. Oktober. Die Berichte des Senators Atlend, datz Deutschland sich ernstlich beinül-e, sein Budget in er- träglick)«» Grenzen zu halten, machten in der hiesigen Presse einen guten Eindruck, und des Reichskanzlers Erklärung, datz man trotz aller eigenen durch die Notverordnungen übernom menen Opfer doch einer internationalen Zusammenarbeit be dürfe, wurde in den Wandelgängen des Weitzen Hauses mehr fach zitiert. Genau wie die Kougretzmitglieder im Juni dem Hoovermoratorium sofort großzügig zustimmten, obwohl es einen schweren Ausfall für das e.igene Budget bedeutete, hat sich gegen die bisherige Erörterung einer Verlängerung drs Moratoriums keinerlci Opposition in der Presse erhoben. Entscheidende Tage kV an unterer Berliner S ch r t f t l e t tu n a f V.N. Wir stehen km Innern vor wichtigen Ereignissen. Di« seit langem prophezeite Umbildung der Reichsregierung Ist im Gange, und eine Veränderung in der Leitung der Außenpolitik Ereignis geworden. Die neue Notverordnung mit ihren 32 Artikeln und der bevorstehende Zusammen tritt des Reichstages stehen im Mittelpunkt d.. äge- meinen Aufmerksamkeit. Gerade jetzt verdoppelt die Reckte ihre Agitation gegen den Brüning-Kurs und sür den Ai. bruch des goldenen nationalsozialistischen Zeita! .... Während sich das alles begibt, reist der britische Außen minister nach Paris, berät Hoover in angestrengten Konfe renzen mit Politikern und Finanziers, und Laval rüstet sich zu seinem Besuch im Weißen Hause. Deutschland ist das wichtigste Thema dieser Besprechungen, jenes Deutschland, welches in Chequers und Paris um Verständnis warb und in Berlin politische Gäste zu mehr als bloßen Förmlich keiten empfing. Während die innerdeutsche Agitation und Opposition in gewohnten und bewährten Bahnen wandelt, als ob die letzten drei Monate Weltpolitik nicht für sie vorhanden wären, haben sich die großen Fronten und di« Probleme grundlegend verschoben, und neue Möglichkeiten zeichnen sich ab, deren rechtzeitige Erkenntnis und Nutzbar machung eine Schicksalsfrage gerade für Deutschland ist. Kontinuität der Liniensührung ist mehr denn j« das außen politische Erfordernis der Stunde. Wir sagte» am Tage nach dem Beginn der britischen Strling-Krise, daß nunmehr eine ganz ander«Lag« geschossen worden sei, die auch auf Frankreich und Amerika nicht ohne Rückwirkung bleiben könne. Es ist nicht bekannt geworden, in welcher Weise sich die aufdämmernde Erkennt nis von der Schicksalsverbundenheit aller Wirtschafts nationen auf die Einstellung der französischen Staat» Männer gegenüber den aktuellen Problemen bei ihrem Ber liner Besuch ausgewirkt hat. Wir können ober feststellen, daß die Ueberzeuguna von der Unhaltbarkeit der bisher», gen französischen Position in französischen Zeitungen der verschiedensten Richtungen und lxn führenden Politikern und Wirtschaftssachverständigen sich langsam Bahn bricht, und daß Frankreich vor allem in der Reparations frage seinen intransigenten Standpunkt aus den Tagen der ersten Hooveraktion in gewisser Weise revi diert hat. Die Unsicherheit über den weiteren Verlauf der Krise und die künftigen Kollektivjchritte, zu denen man di« Initiative wiederum aus Washington erwartet, hat für di« Reise Lavals nach Amerika letzthin den Ausschlag gegeben, und die Geschäftigkeit mit der man van Paris über Amerika Versuchsballons in die Oesfentlichkeit lanziert, ist ein deut licher Ausdruck der Nervosität und elektrischen Spannung vor einem reinigenden Gewitter. Wenn auch England in diesem großen Spiel augenblicklich keine großen Triimpf« auszuspielen hat, so darf doch di« Tragweite der Pariser Verhandlungen des englischen Außenministers Reading keineswegs unterschätzt werden, denn England steht in de* * wirtschaftlichen und finanziellen Tagesfragen nach wie vor in der amerikanischen Linie. Hoovers Moratoriumsvorschlag hat seinerzeit in der Weltöffentlichkeit allgemein stärkste Uebcrraschnng hervor- gerufen, stand doch diese Aktion, wenn nicht prinzipiell, so doch tatsächlich im Widerspruch mit der bis dahin von Ame rika vertretenen offiziellen Linie. Hoovers Entschluß war ein Beweis dafür, daß sich in Amerika die Voraussetzungen grundsätzlich geändert hatten, unter denen man bisher di« Politik der Spionclick Isolation betreiben konnte. An jene Aktion hat sich ziemlich allgemein die Erwartung geknüpft, daß es nicht bei diesem ersten Schritt bleiben könne, man rechnete aber damit, daß weitere amerikanische Maßnahmen nicht vor dem Zusammentritt des Kongresses im Dezember erfolgen könnten. Auch in Amerika hat sich die Erfahrung bestätigt, daß die parlamentarische Maschine, die gerade drüben besonders schwerfällig arbeitet, den neuen Aufgaben und dem atemraubcnden Tempo der Zeitgeschichte nicht gewachsen ist, und daß sich auch die Regierung de» relativ noch konsolidiertesten Landes der Welt gezwungen steht, ihr Parlament vor manche vollendete Tatsachen mit der Auflage einer nachträglichen verfassungsmäßigen Bil ligung zu stellen. Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und der Finanzkrise, welche das Weiße Saus in den vergangenen Monaten getroffen hat, greisen bereits ungewöhnlich stark in die parlamentarischen Kompe tenzen ein und sind ein Zeichen dasiir, das sich auch jenseits des Ozeans ein Bedeutungswandel zwischen Legislativ« und Exekutive zu vollziehen beginnt. Als England den Goldstandard verließ und die Welt damit vor die ein schneidende Tatsache einer völligen finanziellen Neuorien tierung gestellt wurde, hielt man in Washington onen- sichtlich die Zeit sür gekommen, eine P r o g r a m m ä n d e - rung vorzunehmen. Die Beratungen, welche der amerikanisch« Präsident in diesen Tagen mit den Führern der beiden großen Parteien und den Leitern der Großbanken geführt hat, sowie die vor sichtigen Erklärungen des Weihen Hauses lasten es als sicher rrschejnen, daß ein neuer.amerikgniicher Sckritt in der Re« Die Beratungen im Weitzen Kaufe Pläne zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise in Amerika
