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Oer Landtag zur sächsischen Notverordnung Dresden, 1 Oktober. Jin Sächsischen Landtag bcaulragle Keule der Kommunist Renner einen soeben von der KPD., eiugebrach- le» Antrag aus Auslösung des Landtages sosorl zu beraten. Natürlich tat inan den Kommunisten den Gefallen nicht: sie werden sich noch weiter gedulden müssen und anch dann keinen Erfolg haben Dann begann die Aussprache über die am Dienstag be sprocheueu Anträge und Anfragen zur Sparverocduuug und zur gegenwärtigen Notlage. Zunächst wandle sick der Abg Arndt ISoz.) gegen die Arbeitsdienstpslicht und kritisierte in längeren Ausführungen die Herabsehnng der Realslenern. — Bei Schluh der Redaktion dauerte die Sitzung fort. Oie Beratungen des Kabinetts Berlin, 1. Oktober. Das Reichskabinett ist. wie wir erfahren um >N!4 Uhr wieder zusamniengetretcn, um seine Beratungen über die neue Notverordnung sortzusetzen. Es ist anzunehmen, das, sich das Kabinett wieder bis in die späten Abendstunden mit den vor liegenden Problemen befassen wird. Es licht sich al-er noch nicht übersehen, wieweit die Arbeiten fortgeschritten sind. Doch will man in gut unterrichteten Kreisen wissen, das, ein Teil der ge stellten Probleme, insbesondere die Siedelungssragc, geklärt ist. Die neue Notverordnung soll nach Meldungen einzelner Zeitungen weiter die Mahnahmen zum Abbau der Haus zins st euer enthalten, eine Aendcrung der Tabak st euer und Kürzungen am Etat. Der seht lautende Etat soll um ein Vierteljahr verlängert werden. — Dagegen vermuten die Blät ter, daß die ursprünglich geplanten Eingriffe in das Kartell wesen noch nicht in dieser Notverordnung enthalten sein werden. Alarmruse seiner ixlmtschcn Negierung elntrafcn und er schließlich dennoch den Schritt, auf den er schon verzichtet hatte, unternahm. Man weiß, daß der Völkerbundrat so dann als „erste Maßnahme" einen Appell an die beiden streitenden Mächte richtete und sie aufforderte, alles zu unterlassen, was den Zwischenfall verschärfen könne, und die Truppen — soweit das Leben und das Eigentum der Staatsangehörigen gesichert sei — au« den besetzten Ke- bieten herauszuziehen. China hatte seinerseits die Ga rantie für die Japaner in China übernommen, aber dar über hinaus verlangt, daß der Völkerbundrat sich für Wiedergutmachung der entstandenen Schäden und für die Entsendung einer unparteiischen Untersuchungskommission «insetze. Die erste Forderung wurde sofort fallengelasscn, und in den zahlreichen geheimen Sitzungen des Völker bundrates oder des besonderen Ratsausschusses, der aus dem Präsidenten und den Vertretern der vier europäischen Großmächte (Italien, Deutschland, Frankreich und Eng land) bestand, aing es nur noch darum, die Japaner zur Zurückziehung ihrer Truppen und zur Anerkennung der neutralen Untersuchungskommission zu bewegen. Aber Japan blieb bei seiner ursprünglichen Haltung, welche die ausführliche Note der Tokioter Regierung nur schlecht ver birgt. Die japanischen Truppen sind zwar teilweise zu rückgezogen worden, aber „an einigen Orten" befinden sich noch „einige Streikräfte", und auf eine neutrale Kom mission läßt sich Japan nicht ein. Das heißt, daß im großen und ganzen an der seit dem Vorrücken der japa nischen Truppen geschaffenen Lage nicht viel geändert worden ist, und daß der Völkervundrat sich, durch den Mund Lord Robert Cecils, dennoch mit der ganzen Ent wicklung durchaus einverstanden erklärte, da „der Friede gewahrt" sei und Genf nicht die Aufgabe habe, Streitig keiten auch zu schlichten. Mehr noch, — kein Mitglied de» Völkerbundrates glaubte sich verpflichtet, etwas auf die Feststellung des Japaners zu antworten, daß der Völ kerbundrat bei solchen Fällen wie dem japanisch-chinesischen Streit in der Mandschurei den Witten der Parteien, ja, einer Partei achten müsse, und durch seine Ein mischung oft nur schaden könne! Der Völkerbundrat hat schließlich durchaus im Sinne dieser Feststellung gehandelt und den Willen einer Partei geachtet, nämlich den Willen der stärkeren Partei, die sich besonders dadurch verdächtig machte, daß sie die Entsendung einer neutralen Kom mission ablehnte . . . Welch unerfreuliches Bild bot, auch schon äußerlich, der Völkerbundrat in diesen Tagen, als es — zum ersten Male seit Jahren wieder — darum ging, die Existenz berechtigung des Völkerbundes zu erweisen, Frieden zu stiften, «inen Streit zu schlichten! Hätten nicht die Außen minister aller Ratsmächte in Genf sein müßen? Hätte nicht auch Briand, wenigstens solange bis zum Berliner Besuch noch Zeit blieb, in Genf bleiben können? Statt dessen ließen sich die großen wie die kleineren Länder in den letzten Tagen durch — diplomatische Beamte ver treten. nicht nur Deutschland und Frankreich, die ja immer hin durch die Zusammenkunft in Berlin zuletzt entschul- digt waren, sondern auch Jugoslawien und andere Staaten. Und niemand nahm in jener Ratssitzung der vorigen Woche, als sich die Unfähigkeit des Rates, den Konflikt z« schlichten, entschied, das Wort,' außer Lord Cecil, der erklärte, daß der Rat „alles getan habe" . . . So nimmt man von dieser zwölften Völkerbundver sammlung mit der enttäuschenden Feststellung Abschied, raß der Völkerbund, der wirklich den Frieden erhalten könnte, noch gar nicht besteht. Lohnt es sich, neben dieser traurigen Tatsache noch zu beklagen, daß auch diesmal, wie das Bei piel der gescheiterten Jndustriebank bewies, auf dem Geb et der wirtschaftlichen Zusammenarbeit kein« Fortschritte, andern nur Rückschritte zu verzeichnen sind s«rneuter Protest der nichteuropäischen Länder gegen die Vorzugszollbehandlung, protektionistische Ankündigungen der Schweiz), daß die Versuche, Völkerbund- und Kellogg« pakt anzugleichen, zu keinem Ergebnis geführt haH--" daß auch die Behandlung der Minderheiten'. „ „„ sechsten Ausschuß, so notwendig sie zur Vorbereitung spä terer, weitergehender Aktionen auch war, jedenfalls jetzt kein« Fortschritte brachte, übrigens auch nicht bringen konnte? Vielleicht darf man als einziges, wenn auch nicht greifbares Ergebnis dreser Wochen verzeichnen, daß all gemein — nur nickt durch Frankreich — die Notwendig keit einer Neuregelung der Reparanonsfrage anerkannt worden ist. „Viel Lärm um Nichts" — das war diese lange Ta gung, und sie läßt nichts zurück, als bange Befürchtungen für die Abrüstungskonferenz. . . . Verfassungswidrig? Oer preußische Staatsrat gegen -le preußische Notverordnung Berlin, 1. Oktober. Der Preußische Staatsrat hat sich gestern mit der Notverordnung der preußtscl>en Regierung besaßt. Der Ber- fassungsausschuß des Staalsrats, der am Vormittag tagte, be schloß folgende Erklärung, die dann vom Plenum des Staats rats angenommen worden ist: Der Bcrsassungsausschuß vertritt den Standpunkt, daß die von der preußischen Staatsrcgierung aus Gründ der Notver ordnung des Reichspräsidenten vom 2t. August 1931 erlaßenen Verordnungen, insbesondere die Verordnung vom 12. September 1931 sowie die dazu erlassenen Aussührungsbestimmungen, mit zwingenden Vorschriften der Reichs- und Landesversassung nicht im Einklang stehen. Eine erhebliche Anzahl von Bestimmungen Überschreitet das Maß des zur Beseitigung des Notstandes Er- sorderlichen und ist deshalb mit der Verfassung unver einbar. Die Verordnung vom 12, September 1931 war nach Artikel 40 Absatz 4 dem Staatsrat vor dem Erlaß vorznlegen. Der Staatsrat muß sich die zur Wahrung seiner versassungs- mäßigen Rechte notwendigen Schritte vorbehalten. Unter allen Umständen wäre es gemäß Artikel 49 Absatz 1 der preußischen Versüssung Pslicht der Staatsregierung gewesen, den Staatsrat über die von ihr gctrossenen weittragenden Maßnahmen unter eingehender Darlegung de» Sachverhalts aus dem Laufenden zu halten. Im Plenum des Staatsrats erstattete Dr. Langmak den Bericht des Verfassungsausschusses. Er erklärte, daß nach den Slestimmungen der Verfassung die Sparverordnungeu und die Aussührungsbestimmungen dem Staatsrat vor dem Erlaß hätten vorgelegt werden müssen. Von besonderer Wichtigkeit sei die Frage, ob sämtliche Bestimmungen der Notverordnun gen ungültig seien, wenn erwiesen sei, daß auch nur eine ein- Nelchsreglenmg zum Manifest der Wirtschaft Das Manifest der Spihenverbände der deut schen Wirtschaft hat auch in Kreisen der Reichsregierung begreiflicherweise größte Beachtung gesunden. Wenn jedoch ein Berliner Mittagsblatt, so wird an zuständiger Stelle erklärt, in diesem Zusammenhangs von einem Sturm auf Brüning spreche, so sei das falsch. Die Reichsregierung empfinde das Manifest nicht als einen Angriff auf sie, sondern ganz im Gegenteil als eine Unterstützung. Es sei besonders hervorzuheben, daß sich unter den Unterzeichnern des Manifestes Verbände von der Staatspartei bis zu den Deutsch nationalen befänden. Die In dem Manifest klar herausgestellte Feststellung, daß die Selbsthilfe der Industrie den Regierungsmaßnahmen vorauszugehen habe, sei eine Auf fassung, die auch von der Neichsregierung geteilt werde. Aus dieser halbamtlichen Erklärung ist für jeden, der deutlich lesen kann, mit aller Deutlichkeit zu erselpm, daß die Reichsregierung zwar wesentliche Feststellungen der Erklärung des Reichsverbandes der Industrie begrüßt, sich aber keines wegs mit allen Punkten dieser Erklärung identifiziert. Wenn also der Reichskanzler sich gegenüber den Vertretern der SPD. im gleichen Sinne geäußert hat, dann hat er sich damit in kei ner Weise in Widerspruch zu der halbamtlichen Mitteilung ge setzt. Wenn also ein Dresdner Rcchtsblatt davon spricht, die „Regierungsansicht" sei unter dem Druck der SPD. innerhalb weniger Stunden geändert worden, so ist das einfach eine Ent stellung. Znilialivanlrag der S.P.V.? Nürnberg, N. September. Bei einer öffentlichen Versammlung teilte heut« hier der Reichstagsabgeordnete Roßmann, Stuttgart, mit, daß beim Zusammentritt des Reichstages am 13. Oktober die Sozialdemo kratische Partei einen dringenden Initiativantrag ein bringen werde, der zur Behebung der Winterkrise eine rück sicht slose Beschneidung der hohen Gehälter und Pensionen fordern werde. Wie wir hören, werden die sozialdemokratischen Reichs lagsabgeordneten Wels, Dr. Breitscheidt und Dr. Hilferding sich heut« nachmittag zum Reichskanzler Dr. Brüning begeben, um ihm die Bedenken der SPD. und den Protest der Gewerkschaften g«gen die Pläne auf elastischere Gestaltung der Tarifverträge vorzutragen. Wahrscheinlich wer den als Eewerkschaftsspezialisten auch die sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten Aushäuser und Großmann an den Verhandlungen teilnehmen. -^Sozialistische Arbeiterpartei^ Berlin, 1. Oktober. Aus Kreisen der gegen die Sozialdemokratische Partei opponierenden Gruppen wird dem Nachrichtenbüro des VDZ. mitgetcilt, daß die für den kommenden Sonntag nach Berlin einbcrufcne Reichskonserenz zur Gründung einer neuen Partei führen wird, als deren Name die Bezeichnung „Sozia listische Arbeiterpartei" in Aussicht genommen ist. Den ausgeschlossenen Abgeordneten Dr. Rosenfeld und Seydcwitz sei bisher schon eine große Zahl von Sympathiekundgebungen, namentlich aus Kreisen der Jugend, zugegangen. Von den sozialdemokratischen Rcichstagsabgcordneten dürsten sich zunächst nur die sieben Abgeordneten der neuen Bewegung anschlicßen, die neulich schon die Erklärung in der „Fackel" unterschrieben haben. In Kreisen der neuen Bewegung rechnet mnn aber damit, daß die neu« Partei nach den entschei denden Abstimmungen über die Notverordnung im Reichstag anck aus der Reichstagssraktion noch weiteren Zulaus erhalten werde. Ein großer Teil von Fraktionsmitgliedern habe bereits erklärt, daß er unter allen Umständen gegen di« Notverordnun- aen nimm«» rver»e. Sobald die technischen Schwierigkei ten überwunden lind, will die neue Partei auch eine eigene Tageszeitung in Berlin hcransgeben. Die neue Zeitung wird voraussichtlich am 1. November zum ersten Male erscheinen. Wir glauben, daß die Rosenfeld und Seydcwitz die Aus sichten ihrer Parteigriindung überschätzen. Die Diiziplin der SPD. hat sich bisber gegenüber Spaltungsoersuchen dieser Art als sehr fest erwiesen zige die Verfassung verletze. Bekanntlich habe sich der Staats- gerichtshos bei der Vorlage über Erdölgewinnung aus den Standpunkt gestellt, daß in einem solchen Falle das ganze Ge setz oder die ganze Verordnung ungültig sei. Ter Bericht erstatter erklärte dann weiter, es müßte auch gesagt werden, daß die Beamten in der Sparverordnung nicht oleichmöß'a be handelt würden. Besonders seien dooegen «rheb'-che Bedniken geltend gemacht morden, daß die Kürzungen sich aus Anze- hörioe der Ministerien ns-4>t bezögen und daß die Aufwands entschädigungen. die den Staatssekre'ären vor estrigen Jahren zugebilligt wurden, gleichfalls einer Kürzung nicht unlerworsen seien. Die Vertreter der Fraktionen, auch soweit sie den hinter der Negierung Braun siebenden Parteien nnx'bä-'on. 'w'msen sich dieser Auffassung an. Von seilen des sozialistischen Redners wurde betont, es sei ein unhaltbarer Kustand doß »!-- elzen in Pension gegangenen Stelleninhaber höhere Bezüge b illen als diejenigen, die in diesem Winter die sckivere Aus-'o'-e hätten, dle Notverordnung durchzusühren. Möller sZoutruwl silinmie der Entschließung des Versnssungsaussckusses o'stckstisi- zu Tie Verordnung enthalte Bestimmungen, die aus Grund der 4<er- ordnung des Reichspräsidenten nicht hüllen erlahm werden können. Nach Ablehnung eines kommunistisriien AnKaws, drc einen Einspruch des Staatsrales gegen die vrcußiscke S'-auio;- verordnung verlangte, wurden die Feststellungen des Bersai- sungsausschusses einstimmig angenommen. Die einzige praktische Folgerung, die der V: luus-le Stnatsrat aus seinem Beschluß ziehen kann, ist d-e, d u; er beim Staatsgerichtshof Klage stellt, nm die Frage drr Bn- fassungswidrigkeit der Notverordnung zu klären. . Leilstreiks im Nuhraebiet Esten, 1. Oktober. In der gestrigen Frühschicht haben aus einzelnen Schachtanlagen kommunistische Elemente versucht, die Belegschaften-zum Streik zu veranlassen. Nur in de» Berg revieren Krefeld, Esten 2 und Essen 3 sind geringe Teil« der Belegschaft der Arbeit scrngeblieben. In der Miitagsschicht feierten auf der Zeche Friedrich Ernestine von >77 Manu tüt, aus Vereinigte Welheim fuhren von 25,7, INI Mann nicht ein. Auf der Schachtanlage Friedrich Thyssen IV/VIU blieben vci 34» Mann 133 Mann der Arbeit fern. Oer deutsch-französische Wirtschaftsausschuß Paris, l. Oktober Die Agenee Cconomigne et Financu re iveiß zu bericht«; daß der deutsch-französische Wirtschaftsausschuß feine Tätig!» in der ersten Hälfte des Oktober ausnchmen werde Da- der Oeffentlichkeit verbreitete, aus fechs Hauptpunkten bc stehende Arbeitsprogramm sei,, wie das Blatt von maßge!x der Seite erfahre, vollkommen aus der Luft gegriffen. Wie die Libertü zu wissen glaubt, wird der Uuterjlaa! sckretär für Wirtschastssragen Gigroux den Vorsitz französischen Abteilung des deutsch-französischen Ausschuss,; für die wirtschaftliche Zusammenarbeit übernehmen. Ministerpräsident Laval hatte gestern eine längere lbck redung mit dem Abgeordneten Loucheur. wie es heißt, übe, die in Berlin beschlossene gemischte deutsch-französische Kom mission. Man nimmt an, daß auch Loucheur dieser nngehiste wird. Oie Lage in der Mandschurei Tokio, 1. Oktober. Meldungen an das Kriegsmächten»» bestätigen die Gerüchte, daß zahlreiche Koreaner von chinesische» Soldaten niedergemetzelt worden seien. Ungefähr l;M chc- malige chinesische Soldaten sollen die koreanischen Dörjer Mil lich von Tuieling an der Bahn Mrikden-Charbin angegrisscn und geplündert haben. Eine japanische Abteilung wurde eiligtz dorthin entsandt. Bei Fuschun sollen ehemalige chinesisch« Sol daten zwanzig Koreaner, darunter Frauen und Kindel, er mordet haben/ Bei Kaiyuan in der Nähe von Mukden kam es gestern in den frühen Morgenstunden zwischen einer japanischen Truppen abteilung und ungefähr 3000 chinesischen Soldaten zu einem Kampf. Die Chinesen wurden zuriickgeschlagen. Die japo- nischen Truppen hatten 3 Tote und mehrere Verwundet«. -.Nautilus" wird versenkt Washington, 29. September. Da» amerikanische Echissahrtsamt hat den Polarsorschc» Sir Herbert Witkin» «rmächtigt, da, U-Voet ..Nautik»»" zu versenken. Drr amerikanisch« Konsul t» Bergen wird wahrscheinlich offizieller Zeuge sein, wenn da» t<- rühmte Fahrzeug an einer tiefen Stell« der ««we^jche, KSsst in den Fluten »erfchwindet. * Reichsmlnister a. D. Seßler ist zum Vorsitzenden bc« Bundes zur Erneuerunng des Reichs gewählt worden, da dc« bisherige Vorsitzende Graf v. Roedern lvegen andcweiligck Ueberlastung den Vorsitz niedergelegt hatte. * Die Deutsch« Volksbank für Böhmen, die in Lcil- meritz ihren Hauptsitz hat und in mehreren anderen Sl.idtcn Böhmens Zweigniederlassungen unterhält, hat am Mittwoch Ihre Schalter geschlossen. Der Grund zu dieser Maßnahme lieal darin, daß die Bank ein« Steuerschuld nicht bezahlen könnt« und dalzer vom Steueramt gepfändet wurde. Die Bonk Hot beim tschechifchenFinanzminislerium um Bewilligung eines Mo ratoriums nachgesucht. Die Bank verfügte über Einlagen in Höhe von über 11b Millionen Tschechenkronen. * In Danzig ist am Donnerstag früh ein allgemeine« Streik der Hafenarbeiter auvgebrochen. Die Streikparole ist restlos befolgt worden. * Wegen Entgegennahme von Bestechungsgeldern find in Tokio sJapan) NN bekannte Persönlichkeiten verurteilt woiden, darunter drei Mitglieder des Parlaments und 22 Stadlräte. - Also auch die altbertthmte japanische Tugend hat unter dm Zahn der Zeit gelitten. . .. Wetterbericht der Dresdner Wetterwarte Witteeungsaussichten. Zeitweise aufsrischcnde Winde an» veränderlichen Richtungen. Etwas Bewölkungszunahme. Oeru lich Nebel. Temperakurverhältnisse nicht durchgreifend geändert. Keine erheblichen Niederschläge.
