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Sächsischer Landtag. Awette Kammer. 89. öffentliche Sitzung. ?. Dresden, 30. März. Präjident Dr. Bogel eröffnet die Sitzung nach 2 Uhr> Das Haus ist mäßig besetzt. Die Tribünen sind stark besucht. Am Regierungstijche: Zustizministcr Dr. 'Nagel und Kommissare. Auf der Tagesordnung steht der Justizetat. Abg. Anders (Natl.) berichtet für die Finanzdepu- tation uns beantragt, die den Geschäftsbereich des Justizministeriums betreffenden Kapitel 38 bis 41 mit geringfügigen Abstrichen, in der Hauptsache aber nach der Vortage zu bewilligen. Die Petition des Verbandes mittlerer Juslizbeamtcn um Einstellung weiterer Selretärstellcn und die Petition der Ge fangenaufseher um Einreihung in eine höhere Be- soldungsklassc beantragt die Deputation Ser Negie rung zur Kenntnisnahme zu überweisen. Abg. Dr. Kaiser (Natl.): Der Bericht enthält so viele Anregungen, daß sie gar nicht alle in der Debatte berührt werden könnten. Die Rechtspflege in Snch, en koste, abgesehen von den Pensionen, rund zehn Millionen Mark. Mit der Einsetzung der Einnahmen seien seine Freunde einverstanden, meinten aber, man solle aus den Geldstrafen keine Erwerbsquelle machen. Im allgemeinen zeige sich die Tendenz, weniger zu strafen. Aber seine Freunde meinten, man möchte noch mehr als bisher bei erstmaligen Berurteilungen Geldstrafen statt Freiheitsstrafen verhängen. Auch sei zu wün schen, daß in de: Bewilligung von Bewährungs fristen keine rückläufige Bewegung elntreren möchie. Mit der Forderung »irr einen neuen vortrag«.nden Rat seien seine Freunde einverstanden. Aber sie meinten, daß der Grundsatz, höqere Beamte in der Hauptsache organisatorisch und beaufsichtigend tätig sein zu lassen, nicht genügend beachtet wurde. So scheine es nicht zweckmäßig zu sein, so wertvolle Kräfte mit der Bearbeitung des Kastenwesens zu be trauen. Diese könnten durch die Eerichtsschreiber ebensogut erfolgen. Ebenso sei es unpraktisch, daß bei Vertragsklagen die Richter zunächst darauf zu sehen hätten, daß die gesetzliche Stempelpftiäst er füllt sei. Das könne zu einer Ueberschreitung der Haftbarkeit der Richter führen, wovor er warnen möchte. Das Hauptinteresse an dem Bericht nehme die Vermehrung der R.cyter- stellen und die Petitionen der Beamten in Ampruch. In bezug aus die letzteren habe die Deputation wohl das Richtige getroffen. Aus die Dauer freilich werde sich die heutige Besoldungsordnung nichr halten lassen. Bei einer Revision müsste die Reuordnung auf viel breiterer Grundlage aufgeführt weroen; es dürften nicht so viele Gruppen und Grüppchen ge schaffen werden. Freudig zu begrüßen sei die Schaffung der herausgchobenen stellen. Nicht gerechtfertigt sei die Bevorzugung der Kas se n st e l l e n in . der Bc s o l d u n g s o r d n u n g. Bei den Gerichlsschreibern dürfe man in der Be soldung kernen Unterschied machen zwischen solchen an Amts- oder Landgerichten oder am Oberlandesgericht. Der Htlfsrichter müsse mehr, uird mghr ver- schwlNden, *er sei eine unerfreuliche Erschei nung. Des Halb genüge cs apch nicht, wenn jetzt 5 0 neue R i ch te r st e l l e n geschaffen werden sollten. Dcr Geldpunkt dürfe hier nicht aus schlaggebend sein. Es komme darauf an, möglichst viel Hilfsrichterstellen in etatmäßige Stellen umzu wandeln. Dann werde der finanzielle Unterschied minimal sein. Der jetzige Zustand sei unhaltbar und liege nicht im Interesse dcr Ncchtspflegc. Die Richter kämen hinsichtlich des Gehalts sehr ins Hinter treffen gegenüber den akademisch gebildeten Lehrern und den Verwaltungsbeamten. (Abg. Hettner: Sehr richtig!) Namentlich die Amtsgerichte wiesen nichr die genügende Zahl von Beförderungs stellen auf. Die Gerichte dürften bei der Heran ziehung von Sachverständigen nicht so sehr an b:e Eerichtsärzte gebunden sein, sondern müßten mehr Freiheit in der Auswahl haben. Die Kritik dürfe vor den Urteilen nicht Haltmachen; im Interesse der Fortbildung der Rechtspflege sei eine sachliche Kritik sogar erwünscht; es dürfe aber nicht vor kommen, daß Urteile zur politischen Agitation verwendet würden, jo daß die Presse durch Artikel das Vertrauen in die Rechts pflege erschüttere. Redner zitiert solche Artikel aus dem „Hammer". Seit mehreren Jahren mache man auch die Beobachtung, daß von feiten mancher Richter die Tätigkeit der Anwälte dem Publikum gegenüber herabsetztcn. Gewiß gebe es auch im Anwaltstande Elemente, von denen dieser sich am liebsten befreit sähe. Aber man dürfe doch nicht ohne weiteres verallgemeinern. Auch der Richter sei kein Gott. Falsch sei der Stand punkt des OberlandcsgerichK, daß der Anwalt die Maßnahmen des Richters in der Verhandlung nicht kritisieren dürfe. (Zustimmung.) Gefährlich sei es, wenn Richter juristischen Rat erteilten in Sachen, über die sie nachher selbst zu urteilen hätten. (Sehr richtig!) Das könnte leicht zu einseitiger Auslassung führen. Es gäbe Gelegenheiten genug, wo der Richter segensreich wirken und beiden Teilen gewähren könnte, was ihnen gebühre. Sicher nehme unsere Rechtspflege einen hervorragend bohen Stand ein. Die Versetzung von Strafrichtern an Zivilkammern und umgekehrt s«i gewiß praktisch und möchte auch ausgedehnt werden auf die Nequisitionsrrchter. (Beifall.) Slbq. Dr. Lpieft (Kons.) schließt sich dcr Anerkennung des Vorredners für den gründlichen Bericht an. Die Regierungserklärungen darin zeigten aber auch das große Wohlwollen des Ministers für die Beamtenschaft. Die geforderten neuen Stellen seien angesichts der gesteigerten Ge schäftslast zu bewilligen. Bei Geltendmachung der Haftbarkeit der Justizbcamtcn sei das Ministe rium bis jetzt sehr milde verfahren. Aber man sehe doch immer in eine sehr unsichere Zukunft, und der Minister möge daher der Frage der Versicherung gegen Haftpflicht wohlwollend erwägen. Der normale Zustand sei doch der, daß man sagen könne, möglichst alle Nichterstellen sollten mit etatmäßig a«gestellten Richtern besetzt fein. Redner behandelt weiter den Numerus clausus der Anwälte und wünscht, daß einmal durch eine wirtlich zuver lässige Abstimmung die Meinung der Anwälte darüber fcstgestellt werden möchte. Den Ergebnissen der Prüfungen sei keine übertriebene Bedeutung bei- zumcsscn; anzuerkcnncn sei die Fürsorge der Verwal tung ,ür die weitere Ausbildung unserer jungen Juristen. Die Nessortveränderungen der Richter seien zu billigen, doch sollten sie nur bis zu einem bestimm ten Lebensalter vorgenommen werden. Eine Vermehrung der Anwärterftellen für mittlere und untere Justizbeamtc würde mit Freuden zu begrüßen sein, doch würde die weiter erwünschte Reform der Besoldungsorc-nung auch nicht alle Wünsche erfüllen können. Das Verhältnis zwi schen Richtern und Anwälten sei im allgemeinen durchaus kollegial, je besser es sei, um so besser werde es um die Rechtspflege bestellt sein. r'lbq. MliUer-Zivicknu (Loz.) erörtert die Zunahme von Straf- und Zivilprozcssen. Die Steigerung mache eine Vermehrung der Nichtcr- stell-n notwendig, es könne aber durch anoere Ar beitseinteilung und Beseitigung von bureaukratischem Ballast viel an Arbeitskräften gespart werden. Mit U->b»ruahmc der Haftpflicht der Ri ch t erauf den Staat feien seine Freunde einverstan- d c ist'! Dir Einführung des Numerus clausus für die Rechtsanwälte würde eine Beschränkung der Gewerbejreiheit bedeuten. Die Ergeb nisse der Prüfungen an der Universität Leipzig ge währten nicht gerade erfreuliche Einblicke in den Bildungsgrad mancher junger Juristen. Das Verhältnis von Richtern und Rechtsanwälten sei durchaus nicht immer ideal. Das Recht, Jura zu studieren, werde stets ein Vorrecht der finanziell gut gestellten Leute bleiben, und diese wür den dann auf die Menschheit losgelassen. (Vizepräsident Opitz ersucht den Redner, sich zu mäßigen.) Redner wendet stch^weitcc unter An führung von Eiuzclfüllen gegendieabfällig e Kritik, die von leiten mancher Richter an der Tätigkeit der Schöffengerichte geübt werde. Die Nadclstichpolitit sei in Sachsen jetzt ärger als je. Mit solchen Schikanen könne man doch der Arbeiter bewegung n cht lnntommen. (Vizepräsident Opitz ruft den Redner zur Ordnung.) Der sächsische Bundcsratsbevollmächtigtc habe im Reichstag erklärt, er wisse nichts von dem Prozeß der Leipziger Lehrerzeitunq und von dem in diesem Prozeß ergangenen Urteil. Das stehe unzesähr aus der Höhe des Amtsrichters in Scheiben berg, dcr im Nebenberuf Hauptmann der Re;eroe oder Landwehr sei, und dcr sich einbildc, er sei im Kriegsfälle Höchsttommandcerender in Scheibenberg. Die Sozialdemokratie wolle eine Kulturresorm des Strafrechts. (Beifall bei den Sozialdemokraten.) Abg. (Hiinthcr (Bpt.) Eine gewiße Steigerung der Geschäfte sei zuzu geben. aber nicht aus diesem Grunde allein hätten seine Freunde die Vermehrung der Richter gefor dert, sondern im Interesse der Rechtspflege. Der Richter müsse vollkommen unabhängig sein, und es sei nicht zu leugnen, daß bei denHilfsrrchtern ein gewisses Gefühl dcr Abhängigkeit vorkanden sei. Von den .'»0 ncugefordertcn Richter stellen seien 29 notwendig für Einrückungen anderer Richter in andere Stellen, also würden nur 21 Hrlfsrrchter beseitigt. Gewiß sei der Kostenpunkt nicht unbeachtlich, aocr er dürfe nicht ausschlaggebend sein. Je mci>r man bei der Besoldung Ausnahmen zulasse, um so größer werde die Unzufriedenheit werden. Die Besoldungs ordnung sei 1908 noch Nicht reif gewesen zur Ver abschiedung. Man hatte erst die Harten, die sie mit sich gebrachr hätte, ausgleichen müssen Sehr beacht lich sei die Aeußcrung des Justizministers, baß ihm ein Z i o r l a n w ä r t c r mit guter Volks - schulbildung, offenem Kopf und regem Dienst eifer wertvoller sei, als ein Anwärter, der mit Mühe und Not das Einjährigen-Zeug- n i s erworben habe und weil weniger befähigt sei. Darin rönne man der Justine, waltung nur beipslichien. Die Versetzung dcr Richicr von einem Restart zum andern, sei gewiß praktisch, dürste aber nicht überspannt werben. Leine Freunde hätten das Vertrauen zum Minister, daß dieser die Unabhängigkeit der Richter nicht an tasten wolle. Man dürfe die Spezialisierung nicht zu weit treiben. Jeder Schöffenrichter sollte auch Nechtsoilfesachen mit erletigen können. Unre: den Amtsrichtern möchte man mehr gehobene Stellen einfüizren, denn gerade die Tätigkeit der Amtsrichter se» von besonderer Bedeutung. Es müßten weitere Garantien geschaf en werden für die Unabhängigkeit der Richter und dahin gehöre, daß -en Richtern die Annahme von Titeln und Orden verboten werde evtl, im Wege der Reichsgesetzgebuug. Zur Ausbildung der Referendare würbe es praktisch sein, wenn man jedem Richier einen Referendar zur Aus bildung zuweilen würde. Mit der Errichtung von Fortbildungskursen für Juristen feien feine Freunde durchaus einverstanden. Redner erklärt zum Schluß, daß seine Freunde für die Anträge der Deputation stimmen würden. Zustizministcr Dr. Nagel danlr der Deputation für die sorgsame Arbeit und ber'chrig: dann eine Aeußerung des Abg. Uhlig vom 18. März betr. die Kosten des Au s t r i t t s aus der Kirche. Allerdings seien in zwei Fällen irr tümlich zu hohe Kosten gefordert worden. Redner geht dann auf den Verlauf dcr Debatte ein und gibt seiner Befriedigung Ausdruck über die Anerkennung, die dem Bestreben der Justizver waltung gezollt worden sei. Betreffs der Versetzung der Richter Haire er an den einmal entwickelten Grundsätzen fest. Bon einer einseitigen Auswahl könne keine Rede sein und vor der Unabhängigkeit der Richter werde das Ministerium unter allen Umständen halt machen. (Bravo!) Zum Besuche der juristischen Fortbildungs kurse werde die Justizverwaltung auch Richtern und Staatsanwälten gern Urlaub erteilen. Wenn von Fehljprüchen der Gerichte die Rede gewesen sei, so möchte er seinen Standpunkt dahin präzisieren, daß er es für unmöglich halte, wenn sich der Lan d- tag als oberster Gerichtshof konstituieren wollte. Soweit irgend möglich, müßte die höchste richterliche Instanz angerufen werden. Der Rechts anwaltschaft als solcher werde von den Richtern die höchste Achtung und das größte Vertrauen entgegengebracht. (Bravo!) Die Stellungnahme der Regierung zur H a f t b a r m a ch u n g der Richter sei im Berichte niedergelegt. Die Regierung werde aber gern an eine nochmalige Prüfung der Angelegenheiten herantreten. Redner geht dann auf Einzelheiten der Debatte ein. Der Bewilligung von Bewährungsfristen stehe auch er sehr sympathisch gegenüber. Die damit gemachten Erfahrungen würden wohl dahin führen, daß man solche Bewährungsfristen nicht nur Jugendlichen, sondern auch Erwachsenen zudillige. Auf die Bearbeitung des Kostenwcsens durch Richter könnte die Justizverwaltung nicht verzichten. Gegen über d-m Abg. Müller könne er nur daraus Hin weisen, daß die Rcferenda rprüfung in Leip zig ern so günstiges Ergebnis gehabt hätte, w i e noch nre zuvor. Auf die Auswahl der Schöffen und Geschworenen habe die Justizverwaltung keinen Einfluß. Sie erfolge selbständig durch die Richter. Den Vorwurf der Klassenjustiz müsse er entschieden zurückweisen. Er habe sich in jedem Falle, wo derVerdacht einer Klassenjustiz geäußert worden sei, die Akten kom men lassen. In keinem einzigen Falle habe sich der Verdacht als begründet erwiesen. Zurückweisen müsse er den Vorwurf, daß er in einem vom Abg. Müller angeiührten Falle den Ton des Urteils gedeckt habe. An bas Ministerium sei über diesen Fall überhaupt keine Beschwerde gelangt. Die äußerste Linke sei aber der Ueoerzcugung, daß in jedem Falle, wo eins ihrer Mitglieder verurteilt werde, ein Klassenjustizurteil vorliege. (Ruf links: Wir denken gar nicht daran!). Das Vertrauen des Volkes in die Justizverwaltung werde dadurch be wiesen, daß die Gerichtsvorstände zum grogcn Teile 'hre Zeit opferten, um Rechtsauskiinfte zu geben. Was nach dieser Richtung bin geschehen sei, solle auch in Zukunft geschehen nach dem Grundsatz: .lu-stiriu lunciumoiitum ro^-nnrum. Abg. Opitz (Kon,.) spricht entgegen den Angriffen der äußersten Linken der Justizverwaltung sein Ver trauen aus. Unsere Rechtsprechung und unsere Justiz ständen durchaus auf der Höhe uns würden es um so mehr sein können, je mehr ihre Vertreter materiell sichergestellt seien. An der weiteren Aussprache beteiligen sich die Abgg. Singer (Narl.) Heldt (Soz.), Brodaus (Fortschr. Vpt.), Dr. Böhme (Kons.) sowie Justiz Minister Dr. Nagel. Am Schluß der Rede des Abg. Heldt kommt es noch zu einem erregten Zusammenstoß zwischen ihm und dom I u st i z m i n i st e r. Heldt sagte: Was der Minister vorhin vorgelesen habe aus dem Urteil, das sei eine Unwahrheit. Justizminister Dr. Nagel: Ich habe das Origi nal des Urteils, Sie haben nur eine Abschrift. Heldt fährt fort: Ich kann nicht mehr tun, als aus dem Urteil vorlesen, das ich nachher auf den Tisch des Hauses niederlogen werde. Justizminister Dr. Nagel verliest darauf nochmals die betr. Stelle aus dem vorhin vom Abg. Müller- Zwickau zitierten Urteil und jährt dann fort: Nachdem er gesehen habe, wie ihm die Worte im Munde yerumgedreht würden, ver zichte er auf jede E n t g e g n v. n g dem Abg. Heldt gegenüber. (Lebh. Bravo bei den bürgerlichen Parteien.) Acht weitere Redner verzichten auf das Wort. Damit erledigt sich die Abstimmung über einen vor liegenden Antrag auf Schluß der Debatte. Der Deputationsantrag wird hierauf ange- n o m m e n. Schluß 10-/L Uhr. Nächste Sitzung morgen mittag 2 Uhr. Tagesordnung: Allgemeine Vorberatung über den Antrag des Direktoriums betr. Einbringung ^des «kasetzentwurfs wegen Abänderung der L a n d t a g s o'rd n U n g und Schlußberatung über Kapitel 56 und 56u, Medizinalversicherung und De- terinärpolizci, staatliche Schlachtviehoersicherung und staatliche freiwillige Vichocrjicherung betr. Ferner Schlußbcratung über Dekret 26, Entwurf eines Ge setzes zur Abänderung des Schlachtoiehoersicherungs- gcsetzes, Schlußbcratung über Kapitel 55 des Etats Tierärztliche Hochschule und endlich allge meine Vorberatung über den Antrag des Abg. Schmidt-Freiberg (Kons.s betr. das Schlachten Les Viehes nach vorheriger Betäubung. c/s c/s kiMtinMrüb O8L2I* tiiiMtiuM rd zj kimüM lvstl la !ss>s!sss!ss!ss!ss!ssssssssssss!ss!ss!ssissssiis!sss!s!ssiss!ss!!!WM!!s!i!slss!s!siss!ssissI!s!ss!sssss!i!i!!ii!!i!s!!^!!i!!sss!ssssssssss!sssIssss!sIIsIssI!NssIIsIssssIIsIssIIII»IssI>ssIssssIsIIsIssss!sIsssssIssssss!ssIssI!I, üen liest befänden meiner Jler^inF-, >>ckel- uml versilberten Jletallivaren betinüen niest mne Arö88ere .Vnrralil 8estr ^eilie^ener, st.iiui- Fearbeiteter, knn8tAezverbliester, auost antiker OeFen^täncle, >vie Vasen, »rüßv, vovloo, Vsivkäblvr, DalelLvIsätrs, viirsu oto., äie lest, um 8ebne1Imö»lieb8t 2U raumen, ru jeüem nur annestmdaren kreise ab^ede. ^8 bietet 8iest setrt eine nie zvieäerkekrencle OeleFensteit, zvirklieb reelle, er8tkla88i§e ^Varen für billiges Oelü rm ergeben. YM- Vonkauß von 8—I uncl 3—8 Uki* nun KugusluspIslL 2K HW Svkluss Svllnabvllä, Äon U. April.
