Volltext Seite (XML)
?-!itizche Umzchau. Deutsches Keich. Leipzig, 31. Oktober. * Tpionageprozeh Schultz und Gen. Bor dem ver einigten 2. und 3. Strafsenate Les Reichsgerichts beginnt, wie schon mitgeteilt, am 18. November der auf mehrere Tage berechnete Spionageprozcg gegen Schultz und Gen. Angekragt sind folgende Personen: 1. der Schiffshändler Max Schultz, geboren am 3. März 1875 in Southampton, zuletzt dort wohnhaft gewesen, 2. der Ingenieur Karl Hipp: ich, geboren am 9. 2uni 1877 in Divazza bei Triest, zuletzt in Bremen wohnhaft, 3. de: Ingenieur Bernhard Wulff, geboren am 28. Mai 1877 in Holtenau bei kiel, zuletzt in Bremen. 4. die Wirtschafterin, frühere Modistin Ida Ecke rin ann, geboren am 1. Oktober 1884 in Duderstadt am Harz, zuletzt in Bremen woyn- haft. 5. der Kaufmann Ernst von Maack, aeboren am 9. Februar 185!) in Kiel, zuletzt in Bremen wohnhaft. Die Anklage ist erhoben wegen Berrats militärischer Geheimnisse. Die Verteidigung säuren zu 1. Rechtsanwalt Tüpfle, zu 2. und 3. Rechts anwalt Dr. R. Schramm aus Bremen, zu 4. Rechts anwalt Brücklmeier, zu 5. Rechtsanwalt Dr Otto aus Leipng. "'Zum unerledigten Schulgesetzantrag des Snno- dalen Opitz. Der Antrag des Synodalen, Geh. Hof rates Opitz- Treuen, nach dem das Kirchenregiment ersucht werden sollte, bei der Staatsreaierung dahin zu wirken, das; das neue Volksschulgesetz sowie die Ausführungsverordnung dazu nicht erlassen werden sollten, ohne das; zuvor dre Synode Gelegenheit erhalten habe, zu den in diesen gesetzlichen Erlaflen enthaltenen Bestim mungen über den Religionsunterricht Stellung zu nehmen, ist überhaupt nicht zur Ab stimmung gelangt, obwohl er zweimal vom Präsi denten für eine der Tagesordnungen angekündigr worden war. Auf einer solchen selbst ist er jedoch nicht erschienen, sondern er ist lediglich unter Druck sache Nr. 26 von den Synodalmitgliedern der Synode mit Ausnahme des Schuldirektors Philipp-Dresden unterzeichnet worden. Wie wir von wohlorientierter Seite hören, ist der Antrag aus verfassungs rechtlichen und aus taktischen Gründen nicht auf eine Tagesordnung gesetzt worden. Das Direktorium der Synode hat Bedenken getragen, eine Beratung über den Antrag zu eröffnen, weil der Synode kein Einfluß auf derartige staatsrechtliche Fragen zusteht. Zweifellos wäre wohl auch von der Staatsregierung ein ablehnender Be scheid eingegangen, wenn der Antrag Annahme ge funden hatte. * Die Rationalliberolen von Chemnitz sind in zwei Lager geschieden, da die mit der Haltung des dortigen Nationalliberalen Vereins im Falle Lang hammer nicht einverstandenen Mitglieder ausgetreten sind und eine selbständige Nationalliberale Orts gruppe gebildet haben. Seit einiger Zeit sind nun wieder, nachdem in dem Vorstand des älteren Ver eins gewisse Personalverändcrnngen voracnommen worden sind, Einigungsverhandlungen im Gange, die nach der „Chemn. Allg. Ztg." zu folgenden, auf der Leipzig Tagung des Landesausschusses am 22. Oktober von den Vertretern der beiden Gruppen unter Mit wirkung zweier neutraler Herren entworfenen Vor schlägen ge'ührt haben: 1) Die erschienenen Chemnitzer Herren beider Gruppen erkennen mit Rücksicht auf die Interessen der nationalliberalen Partei des Landes und insbesondere mit Rücksicht auf die bevorstehende Retchstagswahl eine Wiedervereinigung der beiden Chemnitzer Ratio nnlliberalen Vereine als notwendig an. 2) Der neue, beide Gruppen umfassende Verein hat bei Besetzung des Vorstandes cie Mit glieder beider bisherigen Vereine auf Grund einer veioerjeits genehmigten Vorschlagsliste zu berück- sichtigen. Der Fall Langhammer hat so lange als erledigt zu gelten, bis der Landesverein ander- weit über ihn beschlossen hat. Beide Vereine erkennen gegenseitig an, das; ihr bisheriges Ver halten lediglich auf dem Bestreben gefugt hat, der nationallibcralen Sache zu dienen. 3) Die Herren beider Gruvpen werden in ihren Vereinen die baldige Wiedervereinigung nach vorstehenden Grundsätzen warm befürworten. lieber diese Vorschläge wird nun demnächst von den Mitgliedern der beiden Vereinigungen beschlossen werden. * Der Rationale Landesausschutz in Dresden schreibt uns: Die Reichstagswahlen sind auf den 12. Januar 1912 festgesetzt worden. Es mutz ent schieden als politisckfe Pflicht bezeichnet werden, da« an diesem Tage und dem vermutlich acht Tage später restzusetzenden Termin für die Stichwahlen jeder Wähler an seinem Wohnort anwesend ist. Demgemäss möchten alle Geschäftsreisen an diesen Tagen unterbleiben und jeder Chef müsste bei der Feststellung des Reiseplanes für sein« Angestellten schon jetzt darauf Rücksicht nehmen. Aber auch etwa die Abhaltung von Familienfesten, Jagden, de: An tritt einer Erholungsreise, einer Fahrt ins Ge- birge zum Wintersport, die Anberaumung von Sitzungen usw. mutz so eingerichtet werden, das; an den beiden wichtigen Tagen jeder Wähler an seinem Wohnsitze bleiben kann, und dabei ist auf die Achtzestellten und Bediensteten in vollstem Mutze Rück sicht zu nehmen. * * Vor der endgültigen Unterzeichnung des Marokko vertrags. Das französische Ministerium des Neutzern gibt soeben folgende Note aus: Die Herren Cambon und Kiderlen-Wüchter haben in ihrer letzten Zusammenkunft am Sonnabend und Sonntag früh alle Punkte des französisch-deutschen Einvernehmens definitiv festgestellt. Es bleibt jetzt nur noch übrig, den Text dieses Einvernehmens endgültig zu redi gieren. Der Vertrag wird wahrscheinlich Dienstag abend oder Mittwoch früh unterzeichnet werden. * Ein Kolouialkrieger-enkmal für Berlin. Tas Neichsamt in Berlin hat die Vorarbeiten für den Plan eines Kolonial-Kriegerdenlmals in Erotzberlin beendet. Vom Reichsaint sind jetzt mehrere Berliner Bildhauer in den Wettbewerb eiogezopen worden. Geeignete Plätze haben die Magistrats- und Ge meint evorsrände von Berlin und mehreren Vor orten angeboten. * Kein Lriatz an die vreutzischen Landräte über Hieichötagöwahlpolemir. Tie „Nordd. Allg. Ztg." wendet sich gegen die von verschiedenen Blät tern verbreitete Nachricht, wonach an dre Land räte eine Anweisung ergangen sei, die diese zur nachhaltigen Orientierung über schwerwiegende Angriffe gegen die Negierung in der Presse oder in Flugblättern, die auf die Neichs- ragSwahleu einwirken könnten, anffordert. Tie „Nordd. Allg. Ztg." stellt demgegenüber fest, daß der Minister des Innern lediglich die Re gierungspräsidenten, und zwar bereits am 12. September d. I»., ersucht habe, ihm über in der Provinz gegen die Politik der StaatSreyiernng gerichtete, auf zvirklict-e oder angebliche- Zahlen material gestützte Angriffe scktzvenvieg-nder Natur, die die kommenden Reichstagswahlen beeinflussen könnten, Bericht zu erstatten, um eventuell Ge legenheit zu haben, in sachlicher Form gehaltene Erwiderungen zu veranlassen. Von einem Er suchen um Angabe der Kosten der betreffenden Er- »videruna, forme von einem Rat an die Landräte, sich die Flugblätter der Parteien aus vertrauliärem Wege zu beschaffen, enthalte der Artikel kein Wort. Wie man der Regierung wegen de? Erlasses ein un zulässiges Eingreifen in die ReicyötagSwahlen zu- gunsten bestimmter Parteien vorwerfen könne, sei unverständlich. Es sei nicht nur gutes Recht der Regierung, auf unrichtiges Zahlen- oder Tatsachen material gestützte Augrisse gegen ihre Politik sachlich Kurückzuweisen, soridern, sobald solche Angriffe nach Art und Inhalt erforderlich machten, ihre Pflicht. * Wegen des neuen Rcichstheatergesetzcv wird in nächster Zeit im Reichsamt des Innern zwischen Ne gierungsoertretern und Angehörigen der Bühnen welt, vornehmlich Direktoren bekannter Theater, eine Besprechung stattfinden, in der die Regierung ihre Vorschläge zum Reichstheatergesetz den Saclx- verständigen zur Begutachtung unterbreiten wird. * Der Bericht der Budgetkornmission des Reichs tages über die Besprechung der bergrechtlichen Verhältnisse und der Diamantenfrage in Cüdwestafrika, verfasst vom Abgeordneten Dr. Goller, ist im Reichstage zur Ausgabe gelangt. Bekanntlich hatte der Reichstag bei Beratung des Kolonialetats beschlossen, Liefe Frage einer bcsonde.en ! Verhandlung vorzubehalten. Es ist beabsichtigt, wenn es nicht an Zeit fehlen wird, diese Frage auch im Plenum später noch zu erörtern. Dir Kommission hat die Fragen einer eingehenden Beratung unterzogen und ist auf die Frage der Dtamantenregie, auf die Besprechung der Mo - 'ertrüge und das Vorgehen des ehemaligen Staatssekretärs Dernburg in diesem Fall ausführlich eingegangen. Sie beantragt dir Annahme folgender Resolutionen: 1s Der Reichstag spricht die Erwartung aus, datz gemätz den Er- klärungen des Rcichskolonialamtcs, mir denen sich der Reichstag einverstanden erklärt, die Organisation der Diamantenfürderer in Südwestafrika und deren Anteilnahme an der Diamantenregie bald vollzogen werde: 2. der Reichstag nimmt von den Erklärungen des Neichs-Kolonialamts über den Bergrezetz vom 1. Februar 1998 Kenntnis und spricht die Erwartung aus. datz gemätz denselben bei Verleihung von Son derberechtigungen verfahren werde. * Posadowsky kandidiert. Graf Po'adowsky, der frühere Staatssekretär des Innern, hat die ihm von den Parteien der Rechten einschlietzluh Zentrum u d Nationalliberalen angebotene Reichsto.gskandidatur für Bielefeld-Wiedenbrück angenommen. * Bei der Wahl des Bcrtreters der Ltodt Colmar für die Erste Kammer der Reichslande wurde Büroer. meister Blumenthal mit 22 Stimmen aewätüt. Die drei Uber«!-demokratischen Mitglieder des Ge- meinderates hatten zu Beginn de: Sitzun- den Saal verlassen. * Die Tabakarbeit«? von Bremen sind ,^u- Hunsten der Arbeiter Westfalen? und Lippe in den Generalstreik getreten. Tie Zahl der Streiken den beträgt zusammen etwa tausend. An einer zahl reich besuchten Versammlung von Arbeiten! der He tzu n g s branck-e wurde beschlossen, am 1. No vember in den Ausstand zu treten. Ls kommen etwa 600 Personen in Frage. Suslsnü. Sesterreich-Ungarn. * Da» Befinden de» Kaisers war am Sonntag und Montag vortrefflich. Der Schnupfen ist bereits im Rückgänge begriffen. Von dem lei,! ten Husten- reiz ist auch fast gar nichts mehr w rbrzunehmen. Die Möglichkeit einer Zunahme der Erkaltung ist ganz geschwunden. Frankreich. * Der Puloerskandal in der Kriegsflotte nimmt täglich eine neue Form an. Admiral Le Lapeyri^re, der Höchstbefehlende des ersten Dreadnought-Ge- schwaders, musste die begönne neu Schi etzübuna en des „Mirabeau" und „Eondorcet" ein steilen lassen, weil er feststcllte. das; die an jeder Gcschützpatrone verzeichnete Tragweit- des in ihr enthaltenen Geschosses wegen Minderwertigkeit des Pulvers der Wirklichkeit nicht entfernt cnsprach. Die Folge davon war, datz die Angaben der Schiesstabellen nicht stimmten, die eine bestimmte Schleuderkraft der Pulvcrladung zur Voraus setzung haben, und Latz die Geschosse viele hundert Meter vor dem Fernziel einschlugen. Im Ernstfälle wäre das Feuer der schweren Ge schütze, namentlich dec 240-Mmtr.-Kanonsn, gänz lich wirkungslos geblieben. Der ganze Schien bedarf der Heiden Trsadnoughts mutz ausgewechselt werden. Velinen. * Rangftreitigkeitrn am Brüsseler Hose wegen der Herzogin von Hohenberg. Die Fälle, in denen zeremonielle Schwierigkeiten durch die eigenartige Stellung der Herzogin von Hohenberg, der Gamahlin des öster ¬ reichischen Thronfolgers, verursacht werden, sind durch einen neuerlichen Vorfall vermehrt worden. Der Thronfolger sollte mit seiner Gattin dem belgischen Königspaar einen Gegenbesuch in Brüssel ab statten. Dieser wurde aber verschoben und soll nun gänzlich unterbleiben. Wie die „Zeit" dazu erfährt, wollte der belgische Hof der Gemahlin des Thron folgers nur jenen Rang bei dem Empfang einräumen, den sie am öfterreichtschen Hofe bekleidet. Alle Be mühungen des Thronfolgers, Liese zeremoniellen Ein schränkungen zu beseitigen, sollen erfolglos geblieben sein. An seiner Stell» wird Erzherzog Karl Franz Josef den greisen Kaiser Franz Josef in Druffel ver treten. Seine junge Gemahlin Zita wird bei dieser Gelegenheit den ersten offi;iellen Besuch als Gemahlin des ökterr-ichiichen Thronerben im Ausland machen. * Dcvorstebende neue Kämpfe in Portugal. Die „Exchange Te >Faph Co." mrlaet aus Lissabon, Latz Lie Ankunft eines mysteriösen Schiffes im Hafen von Vianna de Castello in der portugiesischen panptstavt große Erregung hervorgeruten hat. Man glaubt allgemein, das; Licses Schiff Len portugie- fisckren Royalisten gehört, das ihnen neue Mu nition zum weiteren Kampfe gegen di« Republik ge bracht not. Außerdem soll Las Schiff di« Aktion der Monarchisten gegen O p o r t o, die vcreits wieder aus genommen worden ist, unterstützen. Die Regierung hat bereits Truppen und Kriegsschiffe nach Oporto entsandt, um mit allec Macht dort den Royalisten cnrgegenzutrcten. a e>) 2. Ä «) 8 9 <5! ,<s -- <>> VON Damen- und I^inder-Dei!)^v38O^e Dau88t3nd8- und ^U88t3llUN§8>V38ldie und der füen verwendbaren ätolfe betten, Bettstellen, bettinneres, §elil3^immer uncl Oärclinen aller Oualitäten uncl ?reislagen v/erclen in cliesen Zoncler--Verlcauk ebenfalls eingescblossen. Oie Veranstaltung umfasst meine gesamten reichen I^agerbestäncle,- also nur erstklassige'Varen. Oer Verkauf kndet im ?arterre und im 2>vi8Oken8e8OltO88, für betten und LcklasÄmmer im Oaden, bur88tra88e 33,- neben Del Veecnio 8tatt. Oie ?reise liegen IS—unter clem regulären V^ert, so dass ein aussergewöhnlich vorteilhafter Einkauf verbürgt ist. beginn am 1. November, näheres in cler Ivlitkvoch-Anzeige. POHI^
