Volltext Seite (XML)
Hindenburgs GNvester-Re-e Berlin 21. Dezember. Hindenburg wird, wie nunmehr feststeht, amSilvest « r» «Lend um 81.90 Uhr über all« deutschen Sender ein« An sprache an das deutsche Volk halten. Missionen fünf Prosektc einer föderalistischen Verfassung aus die sür einen Britisch-Indicn und die Fürstentümer umfassenden Bundesstaat zu gelten hätte. Die Projekte widersprechen einander in den wesentlichsten Punkten. Langwierige Verhandlungen sind alles ma« für di« nächst«» Monate aus Grund de» Konferenzergebnisses zu erwarten hat. Inzwischen werden aber die radikalen Füh rer des Natlonalkongresses wahrscheinlich die Oberhand ge winnen. Jawaharlal N e h r u, der schon lange darauf wartet, Gandhi von der Spitze der nationalen Bewegung zu verdrängen, wird jetzt vielleicht seine Maske abwerfen. Dieser begabte junge Politiker, der sich wahrsrizeinlich schon al» zukünftigen Ministerpräsidenten des befreiten Indien fühlt, ist nie ein Freund der Gewaltlosigkeit gewesen. Nur die ungeheure Popularität Gandhis hat ibn bewogen, bis jetzt die romantischen Abenteuer des Salzkrieges, die Boykottbewegung und die Verhandlungen mit England miUumachcn, statt offen mit dem gewaltsamen Widerstand zu beginnen. Man sagt Nehrn und seinen Anhängern ge heime Verbindungen mit Rußland nach. Vielleicht werden die Aufständischen in nächster Zukunft ihre Methoden radikal ändern. Statt der civil-clisodecilenc« könnte der Regierung offene Gewalt entgegengesetzt werden. Gandhi würde in diesem Fall di« Zügel völlig aus der Hand ver lieren. Aber auch in England scheint man entschlossen zu sein, in Indien ernstlich Ordnung zu machen. Churchill ist zwar mit seinem Mitzbilliguugsantrag gegen die bisherige Jndienpolitik in der Minderheit geblieben. Aber sein Ein- fluß in der durch die letzten Wahlen außerordentlich gestärk ten Konservativen Partei darf nicht unterschätzt werden. Auch in der Jndienfrage wird MacDonald wahrsckzeinlich der Ehurchillgruppe Zugeständnisse machen müssen. Gerade nach dem Zusammenbruch seiner Währung wird England unnachgiebiger sein, da es fürchten müßt«, durch eine Schlappe in Indien seine Stellung als Großmacht endgültig zu verlieren. Die Ereignisse der letzten Wochen haben in England eine allgemeine Stimmung hartnäckiger Entschlossenheit hervorgeruscn. Man erkennt, daß der von vielen Seiten prophezeite Zusammenbruch des Weltreiches wirklich möglich geworden ist und man ahnt, daß dir Entscheidungsschlacht in Indien geschlagen werden muß. Die Geschichte Großbritanniens beweis aber, daß die ganze Nation in den entscheidenden Augenblicken hinter ihren Führern steht. Das nationale Prestige war noch nie so gefährdet wie eben jetzt. Man darf sich nicht aus Indien verjagen lassen und die Lfsentliche Meinung wird sti't- schwcigend scharfe, ja brutale Maßnahmne billigen, die sie noch vor zwei Jahren aufs entschiedenste verurteilt hätte. M"n bat es in In^en wählend d-- l-*-'-» ängstlich vermieden, mit Gewalt «inznschreiien. Im stelle einer ossenen Nevolution bliebe aber kein anderes Mittel Sbrig. Ein Vorgehen wie zur Zeit des Vurenkrieges ist heute wohl schwer möglich. Aber von der bisherigen Nach sicht bi, zn den Methoden KItcheners gibt es unendlich viele Abstufungen und die Widerstandsfähiakeit der Hindus laßt sich mit der erbitterten Tapferkeit der Vuren wohl kaum vergleichen. — Indien wird wahrscheinlich bereits in naher Zeit wieder der Schauplatz wechfelooller Ereignisse «erden, deren Ausgang für Englands Weltstellung von ansichlaaaebender Bedeutung sein kann. D. v. Brüning im belgischen Urteil Brüssel. ^'Echo du Sotr" in Antwerpen verösscnt- licht einen Artikel seines Berliner Korrespondenten, der dem jüngsten Empfang der auswärtigen Zeituiwsvertreter bei Reichskanzler Dr. Brüning bcigewohnt hat. Der Korrespon dent schreibt: Im .Sölkischen Beobachter", dem Hauptorgan Hitlers, konnte man am Tage nach der großen Rundfunkrede Dr. Brü nings lcs«n, daß der Reichskanzler ein müder Skeptiker sei, der mit seiner Rundfunkrede die l«tzte verzweifelte Anstrengung «macht hab^ um sich aus dem Kanzlerposten zu behaupt«». Rach dieser Schilderung nahmen die ausländischen Korrespon denten mit doppeltem Interesse rin« Einladung entgegen, die zu einem Tee bei Dr. Brüning lautete. Als der Reichskanzler den Raum betrat, in dem sich die Berichterstatter versammelt halten, und das Wort ergriff, um in einer Rede die Ziele und Methoden seiner letzten Notverordnung und ihr«n Zusammen hang mit den weltpolitischen, insbesondere reparationspoli- ttscken Problemen darzustcllen, da konnte man sofort sestftellcn, daß die Schilderung des Hitlcrorganes über Brüning nichts weniger als den Tatsachen entspricht. Dr. Brüning, der in den letzten Wochen das Menschen- möglichst« auch an physischer Arbeit grleistrt hatte, zeigt« sich frisch wl« immer, er wies weder in Haltung noch im Ton di« geringste Ermüdung aus. Als nach Schluß seiner zusammenhängenden Rede von allen Setten Fragen aus ihn einstürmten, beantwortet« er sie mit der bei ihm gewohnten Präzision und Klarheit. Diese äußer« Tatsache zeigt, daß di« Mittel, mit denen man von gegnerischer Seite Brüning bekämpft, nicht immer fair sind. Der Korrespondent gibt dann di« Aeuhcrungen wieder, di« d«r Reichskanzler den Journalisten gegenüber gemacht hat und sagt weiter: Man konnte aus dem Beisammensein mit Dr. Brü ning den Eindruck gewinnen, daß dieser Mann körperlich und geistig unerschütterlich aus feinem Platz sieht und entschlossen ist, diesen zu verteidigen, um die Mission durchzusührcn, die er rm Jnteress« des ganzen deutschen Volkes durchführen zu müssen glaubt. Das persönliche Auftreten Adolf Hitlers gegenüber Brüning war keineswegs io wirkungsvoll wie es von vielen Seiten erwartet wurde. Denn Brüning hat durch seine letzte Notverordnung den Ratio- nalsozialistcn in manchen Richtungen den Wind aus den Segeln genommen, er bringt nicht zuletzt den Landwirten Hilfe, bei denen Hitler in der letzten Zeit seine Hauptagitation eingesetzt hatte, Brüning sucht durch stine Notverordnung in materieller aber auch in moralischer Hinsicht den letzten großen Schrill zur Behauptung der Lag« zu tun. Der Eindruck, seiner Aktion ist bei mancher Kritik die sicherlich nicht grundlos ist, im großen und ganzen «in guter und man hat das Gefühl, als ob sich eine Atmosphäre des Vertrauens wieder allgemein auszubreiten beginne. Roch Ist Deutschland nicht über den Berg, aber es besteht die Möglichkeit, daß es gelingen werdr ohne politisch« Experiment« den Mg zu End« zu gehen, den Brüning gezeigt hat. . . VersahrengegenWirlschaslsverbrecher Berechtigte Forderungen lVon unterer Berliner S cst r t t t i e l t u n a i Das Anwachsen der blutigen Gewalttaten im poli tischen Kamps, die bedrohliche Vermehrung der schweren Verbrechen gegen das Eigentum, verbunden mit Angris- scn auf Leib und Leben der Beraubten, haben den fried lichen Staatsbürger kaum stärker beunruhigt, als die sich zu erschreckender Zahl häufenden Berfehlungen im Eeschäftslebcn, die leider geeignet sind, das An sehen der deutschen Wirtschaft und das notwendige Ver trauen zu ihr im Inland und Ausland aufs bedenklichste zu schädigen. Es gibt in diesen Zeiten der Mammut krise sicherlich viele Fälle von sehr schmerzlich empfunde nen Zusammenbrüchen, in denen der Sius nach dem Staatsanwalt und nach strafrechtlicher Sühne für die Schuldigen unangebracht ist: aber zur Befriedung des öffentlichen Lebens, als H. 'smittel zu der zu erhoffenden Gesundung der Wirtschaft und aus allgemeinem Ge rechtigkeitsgefühl heraus muß der Forderung nach einer raschen, tatkräftigen und unnachsichtigen Verfolgung auch wirtschaftlicher Straftaten Genüge geschehen. Man weiß, daß in Frankfurt a. M. der „Favag". Prozeß, der Prozeß gegen die noch lebenden Direktoren der ehrwürdigen Frankfurter Allgemeinen Versicherungs- A.-G. geführt wird. Der eine ungeheuerliche — gelind« gesagt — Verquickung von Privat-Interesse und Firmen interessen aus dem Nucken der Firma und mit den Geldern der Aktionäre und Kunden erwiesen zu haben erscheint. In Berlins läuft ebenso lange der Sklarek-Prozeß, der nicht nur die befremdliche, jeder Auffassung von ehrbarer Kauf mannschaft hohnsprcchenden Geschästsmoral der Sklareks und Genossen in bengalisches Licht rückt, sondern auch die Moral beamteter oder politischer kommunaler F> nlliouäre, die sich wunder wie weise dunklen, wenn sie sich durch üble Naffke-Methodcn blenden ließen und die Nolle betrogener Schelme spielten. Man weiß, daß zur Abkürzung des Verfahrens in die sen großen Prozessen auf Grund der Notverordnung uo.n ü. 10. 31 die Strafkammer als erste Instanz verhandelt. Daß eine Berufung nicht möglich ist. Daß eine Neuauf- rolliing dieser Monstrcprozcsse — wie wir sie schauernd im Kritisier-, im Barmat-Prozcß erlebt haben — nur im Er- solgsfall etwaige Revision möglich wäre. Aber diese Aus schaltung einer zweiten Instanz hindert nicht, daß man die jahrelange Vorbereitung solcher Prozesse bedauert. Nün hat der Herr Preußische Iustiznrinister vor einiger Zeit in einem Erlaß sehr mit Recht darauf hingewiejcn. daß die gerichtliche Strafe auch für wirtschaftliche Ver brechen nur dann ein wirksames Mittel der Abwehr sein könne, wenn die Strafe der Schwere der Verfeblun" t.n vom Täter verschuldeten, sozialen und wirtschaft'-^cn Folgen entspreche »nd...wenndieSühnederTat ln kürze ft er Zeit erfolge. Notwendig fei daher in erster Linie, in zielbewußter, rascher Arbeit die Aufklärung der Hauptpunkte des Verfahrens in Angri" zu nehmen. Notwendig erscheine weiter, die Vorbereitnna der ae-->cht- lichen Ahndung wirtschaftlicher Straftaten besonders einge arbeiteten Sachbearbeitern zu übertragen. Nun ist in der Oesfentlickkeit sogar die Forderung erhoben worden, wirtschaftliche Versehlunaen im Scbnell- Be»trauensvotum für die französische Regierung Paris, 19. Dezember. Di« Jnterpellationsdebatt« über die Arbettsloflgkeit und ihr« Bekämpfung wurde von der Kammer am Freitag du,.7 «ine mit Z 2 4 gegen 16 4 Stimm«» angenommen« Tages ordnung Fels zum Abschluß gebracht, die d«r Regierung das vertrauen ausspricht und unter anderem Schutz der ein« heimischen Arbeiter und Verschärfung der Kontrolle Uber dir ausländifchen Arbeiter, sowie Heraussrtzung d«r staatlichen Vci- hilse für di« Arbeitslofenkassrn drr Departement»« und <Se- «einden von 89 aus »9 Prozent fordert. Dir Regierung hott« sich mit dieser Tagesordnung einverstanden erklärt. Nach den Ereignissen der letzten Tage in der Kammer, die sich wegen des Vorstoßes des Abgeordneten Mandel und seiner Anhänger bei der Wahlrcformdebalte als außerordentlich über- ret-t zeigt, nimmt man allgemein an, daß die außerordentliche Session bereits Ansang nächster Woche geschlossen wird. Tie Regierung scheint nur noch Wert daraus zu legen, daß Kammer und Senat die Gesetzesvorlage über die Notstandsarbeiten ver abschieden und alles andere der ordentlichen Session überlassen zu wollen; dies« wird wahrscheinlich in der zweiten Woche des , Januar erössnet werden und wird di« letzte Session vor den Neuwahlen sein. Auch diese Sitzung wird voraussichtlich nicht ruhig verlausen, denn die Sorge um die Wiederwabl wird viele Abgeordnete doch schließlich »eranlasirn, ,y-e Äusmerksamkeit mehr den Interessen ihrer Wahlbezirke ais großen allgemeinen politischen Fragen zu widme» Oer ehemalige Kardinal Billot gestorben Rom, 1». Dezember. Im Iefuitenkloster zu Sallora bei Rom ftard am heutigen Freitag der ehemalige französisch« Kardinal Billot. Louis Billot war am 12. Januar 1816 in Sierck bei Metz geboren. Er studierte in Metz und Blois Theologie. Nach dem er 1869 zum Priester geiveiht worden war, trat er 1879 in den Jesuitenorden «in. Im Jahre 1885 wurde er als Prosessor der Dogmatik an die Eregoriania in Rom berufen. 1999 wurde er Konsultator im Heiligen Offizium. Von Pius X. erhielt er im Jahre 1911 den Kardlna lshut. Seither war er auch der Vertreter seines Ordens beim Vatikan. Im Sep tember 1927 verzichtete Billot aus die Kardlnalswiirde. Man hat teilweise diese Tatsache mit dem Vorgehen Papst Pius' Xl. gegen die „Action sran^aise" in Verbindung gebrach^ «in« Kombination, die keine Bestätigung ersahren hat. Vielmehr dürst« der Wunsch des damals schon über kiißährigen Kardinals nach Ruhe drr Anlaß zu diesem in der Kirchrngeschichte aller dings höchst seltenen Schritt gewesen sein. Billot lebt« seitdem ,n oller Zurückgezogenheit im Kloster zu iSalloro seinen Stu- dien «nd geistlichen llebungen. »erfahren zur Aburteilung z« vrknqen. Sicherlich wollen die Vertreter dieser Forderung unter „Schnell-Ver fahren" nicht das nach 8 2l2 der Str.Pr.O. Zulässige ver standen wissen. Nach g 2l2 kann nämlich ohne schriftliche Anklage-Erhebung, ohne vorherig« Eröffnung des Haupt verfahrens bei Erfüllung gewisser Vorausleünnaen in die Hauptverhandlung einqetreien werden. Das Schnellver fahren Ist also eigentlich mcbr eine ScbneN-Anklage als ein Schnellgericht. Dieses Verfahren erscheint — mit Aus nahme vielleicht von Devisen-Verqchen einfacheren Tat in den meisten galler: liege:'. Lei Wirtschaftsverbrechen tat sächlich oder künstlich komplizierte Tatbestände vor, deren Ausübung gewöhnlich die zeiiranbende Durchprüfung ur kundlicher Unterlagen, von Büchern, Vorträgen, Konten usw. erforderte. In welchem Teile nun eines Strafverfahrens weg«,, wirtschaftlicher Verfehlungen kann Zeit erspart werden'? Bis zum Oktober 1931 durchliefen schwere Wirtschafts delikte mindestens folgende Etappen: 1. Ermittlung der Staatsanwaltschaft; 2. Vorunt?7il'chung des Untersuchungsrichter»; 3. crroisnungsvcrfahlen der Kammer; 4. Hauptverhandlung vor dein erweiterten Schöffen gericht; 8. Hauptverhandlung vor dem Berufungsgericht. Vier richterliche Instanzen, Untersuchungsrichter, Er- öffnungskammer, Schöffengericht, Strafkammer mußten sich nacheinander In die Materie einarbciten. Die Notverordnung vom 0. Oktober 1931 hat mit Rücksicht auf die geradezu die Staatsjinanzen gefährdende Höhe der Kosten großer Strafprozesse die Möglichkeil ge schossen, unter Ausschaltung des Schöffengerichts unmittel bar die große Strafkammer urteilen zu lassen. Eine In stanz also fällt normalerweise weg. Die wirk'aw.ste M-kbvde a'-er -n l-k-ne'ler I«"ir drecher weist der Erlaß des Preußischen Justizministers an die Staatsanwaltschaft. Wenn Staatsanwaltschaft und Iltersuchungsrlchter ihre Ermittlungen aus die Haupt punkte und auch in den Hauptpunkten nur aus das für die Eröffnung des Hauptversahrens erforderliche Material beschränken und auf eine restlose und zeitraubende Kkst« rung aller für den Urteilsspruch ach, so nebensächlichen Punkte verzichten, dann wird es keine 2, 3, 4 Jahre lange Spannen zwilchen Aufdeckung einer wirtschaftlichen Ver fehlung und dem Beginn der Sühne-Verhandlung geben. Und dann werden die Stimmen verstummen, die in der mühsamen, mit größter Sorgfalt und Objektivität zur lückenlosen Untermauerung der Anklage geleisteter Arbeit der Staatsanwaltschaft Unzulänglichkeit oder noch schlim mer Verschleppungsabsicht sehen wollen. Die Methode der Staatsanwälte Englands, des traditionellen Wirtschaft»- und Händlervolke», gegenüber Wirttchastsverbrechern ist schon richtig. Man denke an das Beispiel de» Schiffahrt gewaltigen, des greisen Lord Kylsaut, der kaum zwei Monate nach seinem Zusammenbruch rechtskräftig zu harter Freiheitsstrafe verurteilt war. Auch vor deutschen Ge« richten schweben Strafverfahren gegen «inst prominente Schädlinge drr Wirtschaft. „Nur wenn die Strafe der Tat in kurzer Zeit folgt," sagt der Preuß ische Justiz- Minister in seinem eingangs erwähnten Erlaß, „bildet sie «In wirksames Mittel der Abwehr." K. Oie Heiligsprechung Alberis des Großen K. e. kr. Rom, 1». Dezember. «0 »«stätlgt sich, daß der Heilige Vater unmittelbar vor Silvester dir Kanonisationsbull« für den Seligen «lbeetus Magnus, der in derselben außerdem zum Kirchenleheer erklärt wird, nnterfchreiben will. Das Fest Albert» am ,5. November wird iamit ans die ganz« Kirch« ausgedehnt. Die römischen Feierlichkeiten anUihlich dieser doppelten Ehrung de« voctor uolver-all, eoerden »»raussichtlich erst im Frühjahr nächsten Jahres siattfinden. Ein tap erer Lunge Sin Elfjähriger schießt einen Einbrecher nieder. Adenau, 2l. Dezember. In das Forfthaus bei Mutscheid drang am Sonnabendabend ein schävarzvermumter Mann ein, als nur zwei Kinder, ein dreizehnjähriges Mädchen und ein elfjähriger Junge, anwesend waren. Der Eindringling ging auf die Kinder zu mit den Worten, er sei der Teufel, und for derte von ihnen Geld. Das Mädchen erbot sich, das Geld zu holen, und begab sich in das Obergeschoß, des Hause», wohin ihm der Mann folgte, und händigte ihm 809 Mark au«, die der Förster an diesem Tag« aus einem Biehverkauf eingenommen hotte. Als der Mann dl- Trepp« heruntrrstteg, stand unter der Junge, mit einem Gewehr in der Hand und schoß auf ibn. Töd lich getrosten sank der Mann nieder. Der Junge erklärt« nach her, er habe gedacht, wenn es der Teufel wäre, so könne er ihn auch erschießen. Der Eindringling «nipuppte sich später als ein aller Waldarbeiter des Försters, der über die Verhälinisse im Forsthause genau Bescheid wußte. * Staatssekretär Dr. Scheffel ist am Montagvormittag in Basel «ingetrossen. Er wird an den EchlußvrHandlunzen des Sonderausschusses der BIZ. teilnehmen. Der Abschluß der Verhandlungen wird sür Dienstag erwartet. * Drr Belegschaft de» Borstgwerke» in Berlin in Stärke von 28tt,l Mann ist heute wegen Jnvrniurausnahin« — vor aussichtlich vorübergehend — gekündigt worden. Dl« Arbeiter- schast hat sofort rin« Betriebsversammlung «inberus«», um zn der Kündigung Stellung zu nehmen. * Elli Beinhorn mußte wegen eines Defektes der Oel- lritung am Donnerstag eine Notlandung bei Dtlam vornehmen. Sic ist nach zehnstündiger angestrengter Reife über Land ii> Buschin lP"flcn) «ingetrossen. * Relchstagsabg. -. Beim« (SPD.), der frühere Ober bllrgernicister von Magdeburg, ist an den Folgen eines Sturzes Sonntag früh gestorben. Wetterbericht -er Dresdner Wetterwarte Witterungaaussicht«»: Meist schmaä)« Winde aus nörd lichen Richtungen. Vorwiegend wolkig. Vielfach Nebel. Tem- prraturoerhSItniss« wenig geändrrt. Leicht« Niederschläge nicht auRirschloffen.
