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Sonnabend, den 7.Februar 1031 >v e r I a g S o r t > Dresden Sln,,<«knpret!e: Die IgeI»>aUene petttjklle «0 ^.FamilieiO anzeluen u.SIellenaeluche 20 4- Die P«Mretlame,e«Ik. 89 m<» beeil, t gür «ttzei«en aud»rhaib de» VerbreiiungSgebteleO 40 a. die PcNlreNamejeile «.«io^r. Brlclgeb.N-« Z. In,Fall» HSHerelGcwaU -ilischi ,ede «eipNichiung LU> vieienmg lowtl SlsaUunz d. Anzeigen - Auiirügen «. Letlinng d. SchadeiNlssW SeichStznqer reit: Iran» Bu»a»rtz- L«»dtn. LüchMüie olksMuNS Nummer 32 — 30. Jahrgang Mslhetnt «mal WSitzil. mit tllultr. GraliSbeikagen.Heimat und Mell' und der ttinderbeilage .Frohmut', sowie den Dextbeiiogen -Et.Veniio-Biall', .Unlerbaitnng und Wissen'. .Die Weil der grau'. .Nerzwckier Raigeber'. .Da» guie Buch'. .gUmrund» schau'. Monatlicher Bezugspreis 3 «Inschi. Bestellgeld. Gjnzrlnummer 10 4- Sonnabend- u. Sonniagnummer 20 4 Haudtlchrtstietieri Dr. D. DeSczyk, Dresden. OietchältStieNe. Drug «.«Verlag > "»ermania N^c». sür Beriaa und Drmsere-.stMale Drelden. Dr«Sden.»l.t. «aiieriirakel?. gernrivei0I2. Postimeilionio Dresden -'anlkonto Etadtbnnt Dresden Br -nrn- Für ehrislliehe Politik und Kultur vu Brüning vor dem Reichslag Nicht Artikel 48, sondern parlamenlarische Verabschiedung des Reichshaushalls! Veranlworlungsbewutzlsein lur nol Berlin, st. Februar. D«e gestrige R e i ch s t a g s s i tz u n g stand ganz im Zeichen der grotzen Rede des Reichskanzlers Dr. Briiniust. Diese Rede ivird in den hiesigen Nlorgenblättern als die beste Rede bezeichne«, die Brün in st jemals im Reichs taste ste balleil habe Der Reichskanzler sprach völlig srei, fiiist Zivischeirrnfe g'schiä«! auf und beberrschle in der guten hal be» Stunde, die er sprach, völlig das Haus. Reichskanzler vr. Brüning führt im wesentlichen aus: Die Beratung des Haushalts fallt in eine Zeit schwerster wirtschaftlicher Krise. Sicherlich ist diese Krise zu einem grossen Teile bedingt durch weltwirtschaftliche Wirkungen, aber sie ist auch eine Krise des Vertrauens in die Stabilität der deutschen Politik und der deutschen Wirtschaft. Aus diesem Grunde hält es die Reichsregierung sür autzer- ordentlich wichtig sür die weitere sinanzielle und wirtschaftliche Entwicklung, dnh der Eta« auf dem normalen par lamentarischem Wege verabschiedet wird. — Es eracht deshalb der Appell der Reichsregieruug au dieses Hohe Haus, alles daran zu setze», um den« Etat auch durch parlamentarische Verabschiedung rechtzeitig bis »um 81. März Gesetzeskraft zu ver leihen. Es ist keine 1 «e, das; In- und Ausland dicsesmal mit besonderem Interesse O die Beratung und aus die Art der Ver abschiedung des vor! es nden Haushaltes blicken. Abg. Stoecker hat eben eine Interpellation eingebracht über angebliche D i k l a t u r p l ä n c. Ich kann versichern, datz die Reichsregie rung solchen P'änen, sollten sie überhaupt bestehen, restlos ab lehnend gegeniibersteht. Der beste Beweis dafür ist die Tatsache, das; die Reichsregicrnng gerade den strotzten Wert daraus legt, den Haushalt parlamentarisch zu verabschieden. Die Reichs regierung hat wiederholt in den vergangenen Monaten zu dem Hilfsmittel des Artikel 48 Zuflucht nehmen müssen. Es ist nicht ihre Absicht gewesen und ivird es nicht sein, etwa zu versuchen, namentlich in solchen Fragen auf die Dauer rind häufiger von dem gleichen versassungsmätzigen Mittel Gebrauch zu machen. Sie ist der Ansicht, datz es im Interesse der Reichsregieruug so wohl wie dieses Hohen Hauses liegt, datz möglichst wenig vom Artikel 48 Gebrauch gemacht wird. Sie hasst, datz cs bei gutem Willen und bei vollem Verantwortungsbewutztsein es der gemeinsamen Arbeit von Ncichsregierung und Reichstag möglich sein mutz uud möglich sein wird, auch auf parlamentarischem Wege die schwebenden gesetzgeberischen Aufgaben zu lösen Wir legen um so mehr Wert darauf, weil vielfach im Auslande von den Möglichkeiten und dem Ausmatz des Artikels 48 eine falsche Vorstellung herrscht. (Lachen bei den Kom. und bei den Natsoz.) Eine falsche Vorstellung, die gelegentlich auch durch einige Oppositionspar teien ganz besonders genährt wird. lSehr richtig! bei der Mehrheit.) Wir legen deshalb Wert darauf, auch weil wir im Interesse der Kreditsicherheit wünschen müssen, datz Überhaupt die parlamentarische Beratung unter allen Umständen die Reget bleibt. Wir haben den Etat so ausgestellt, datz er den Erforder nissen weitgehender Smnsamkeit und vorsichtiger Schätzungen entspricht. Aus diesem Grunde hat die Reichsregieruug auch schon im vergangenen Jahre nicht etwa, wie cs vielfach in der Oppositionspresse dargestellt wird, eine leichtsinnige Schakung in dem Etat der Notverordnung ausgestellt, sondern namentlich bei den Ausgaben für die Kriscnfürsorge und die Arbeitslosen versicherung eine pessimale interne Schätzung ausgebaut, und ich kann Mitteilen, datz bislang in keinem Monat die interne Schätzung der Relchsregierung irgendwie erreicht worden ist. In dieser Auffassung hat die Reichsregieruug sich mit den For derungen einer Reihe von Parteien gefunden, vor allem mit der Deutsä-cn Volkspartei. In wiederholten Aussprachen hat sich crgelren, datz nach dieser Richtung hin eine Uebereinstim-. mung besteht. Die Reichsregieruug wird deshalb das hohe Haus bitten, ihr die Ermächtigung zu gebe», im Laufe des Elatsjahres iveitere Ersparnisse zu machen. Ein solches Ermächtigungsgesetz soll die Garantie bieten, datz im In- und Auslande sich restlos die Erkenntnis durch setzt, datz die Reichsregieruug ihren Weg der Ersimruisse und der absolut sicheren Fundamentierung des Haushalts «veiler- t gehen wird. DI« Reparation ssragen ! tpielen sür diesen Etat wie für jede entscheidende Frage des deutschen Volkes eine besondere Rolle, und «vir sind mit allen Kreisen der Bevölkerung darin einig, das-, diese Frage als en« düsterer Schatten «il»er dem ganzen deutschen Volke und über allen Matznahmen, die zu seiner Rettung getroffen werden können, liegt. Aber agitatorische Lösungen der Reparations frage sind nicht geeignet, der Reichsregieruug eine Stärkung in ihre» Matznahmen zur Vorbereitung einer solchen Lösung zu bereiten. sSehr richtig! bei der Mehrheit.) Das Ziel upitz sein, unsere gesamte Wirtschaft und Finanz politik so auszubaueu und so jnsleniatisch aus lange Sicht zu gestalten, datz «vir eine G e sa m t l ö s u u g sicher vor. bereiten können. Von dieser Gesamtlösung hängt die wei tere Entwicklung ab. und ick Kan,, versichern, datz die Reichs regierung ihre gesamte Wiriichasts- und Finanzpolitik in die Vorbereitung einer so'chcn Lösung stellen wird. (Bravo bei der Mehrheit.) Jedoch ist die Reichsregicrnng gesonnen, sich das Tcnn'o und den Zeitpunkt besonderer Schritte aus innenpoli tischen Gründen nicht diktieren zu lassen. Sie ist nicht geson nen. (Zuruf bei den Komm.: ab'ntretcn!) aus Popularitäts gründen sich in eine Situation hineinmanövcrieren zu lassen, ans der nicht eine Besse,una unserer Lag«, sondern nur eine Schädigung des deutschen Volkes hcroorgehen Kann. Ich möchte nur noch bei drei Punkten etwas verweilen In den vergangenen Mocken haben eingehende Beratungen mit allen Vertretungen der Landwirtschaft stattaesunden. «nid ich kann zu meiner Freude mitteilen, datz es möglich gewesen ist, z>« einer Einigung ül«er einen Gesamtplan zur Rettung der Landwirtschaft zu konnnen. Wir halten einen solchen Plan, der nicht nur durch gesetzoeberische Eingriffe verwirklicht werden kann, deswegen für unbedingt notwendig, «veil «vir ans lange Sickt die N ttung d>r deutschen Landivirtschast nicht allein auf Zöllen ausbauen können. Die Matznahmen für die Landivirtschast sind auch d'e not wendige» Grundlagen für eine durchgreifende und wirkliche Hilfe sür die Grenzgebiete. vor allem für den deutschen Osten. Die Reichsreg'ernnst. das heisst einige Mitglieder der Reichsregieruug iu Verbindung mit dem Reichsbankpräsidenleu und dem Generaldirektor der Reichsbahn, haben vor einigen Wochen eine Reise die ganze Oslgrcnrc entlang gemacht. Diese Rette hatte den Zweck, zu zeigen, datz die Reichsregieruug dem nm seine Existenz rinaen- dmi deutschen Osten md- nur möalick? H'l«e bringen will. Eine Re-He der mit den Vertretern einzelner Berufszweige und Be hörden beschlossenen Matznabmen sind bereits der Verwirk lichung nahe gebracht. Auch über das motze O st h i l s e g e s c tz ist mir Stunde nahezu eine restlose Einigung Breits erzielt worden uns das Hohe Haus ivird «ich in den nächsten Wochen auch mit diesen Fragen weiter zu beschäftigen haben. Zu den nächtigsten Problemen, die die Reichsregierung beschäftigten, gehört die Frage der Arbeitslosigkeit, eine Frage, die ganz besonders deswegen erschwert und ver schärft worden ist. «veil in den vergangenen Monaten Kredit abzüge aus dem Auslande zu einer erheblichen weiteren Steigerung der Arbeitslosigkeit Hemel ragen haben. Die Reichs regicrung hat deshalb eine Kowmilsion einbernfen, die bereits znsammenattrcien ist. um deu Gespmlkoniplex der Fragen, die mit der Arbcttslosiakeit zittamnn»hängen, zu untersuchen. Da- neben laufen bereits seit l-moerer Zeit Besprechungen mit matz- gebendcn Insian-en der Wirtschaft und d-'r Arbeiterschaft, um zu Lösungen zu kommen, na» denen «vir bestimmt eine erhebliche Minderung der Aibettsloswkeit erinm-ten. Diese Dinge, die zum grotzcn Teile nicht gesebaebcrttch zu lösen sind, mittb'n ebenfalls mit einer gewissen Snstematik behandelt werden. Ihr Ersola. «venu He Beratungen zu cinmu Ergebnis führen, bängt allerdings genau so wie bei dem Osthilfegesetz in erster Linie davon ab. ob der Etat des Jahres tt>81 von diesem Hanse recht zeitig verabschiedet werden kann. (Fortletzune Aelle 2) Bischos vr. Gröber erkrankt Wie aus Freiburg i. Br. gemeldet wird, Ist die Ber, schiebung der Reise Bischof Gräbers nach Bautzen daraus zurückzusllhreu, datz der Bischof an Gripp« erkrankt ist und das Bett hüten must. Dr. Gröber hosst sein« Reis«, wie angekündig», am Dienstag durchsührcn zu können. — Wir «vün- schen dem erkrankte,, Oberhirtc«, der Diözese Meisten baldige Wiederherstellung. KnlkureU unzuverlässig Die Nationalsozialisten gehe« in der Schulsrage mit der Linsten Dresden, 6. Februar. Der Sächsische Landtag, dessen Verhandlungen sonst so interessant zu sein pflegen i* die Vorstellungen einer mästigen Provinzbiihne, bat gestern eine wirklich bemerkens werte kulturpolitische Auseinandersetzung erlebt. Aus der Ta gesordnung stand u a. die Beratung des christlich sozialen An trages in der Frage des Reiches ch u lges e tz e s. ^Die Christ- lich Sozialen forderte«, den Landtag auf, durch die Ttaalsregie- rung das Reichskabinett um sofortige Vortage eines Reiche schulgesetzes zu ersuchen. Mit der Vorlage dieses Antrages hat der Christlichsoziale Volksdicust den Wünschen vor allem des Landesverbandes der christlichen Eltcrnvereine (evangelische Be« wegung) entsprochen. In der Kulturpolitik liegen geinäs; der Weimarer Verfas sung die wichtigsten Entscheidungen bei den Ländern .' d A>: man gespannt sein, ob Sachsen, dessen Schule sieh nach dem „Linksruck" von llllst am weitesten vom .«deal der christlichen Schule entserut hatte, nach den« „Rechtsruck" der Wahl von lü-st den Anslost zur Wlederoufrollung der Schulfrage geben würde. Die Negierung Schieck war dazu bereit. Sie stimmte dem clpisi- lichsozialcn Antrags zu — sehr bemerkenswert angesichts der Tatsache, datz wohl alle Mitglieder dieses Kabinetts der Deut' schen Volkspartei nahesleheu und datz der letzte Reichs- schulgesctzeutivurf im Reichstage am Widerstand der Deutschen Volkspariei gescheitert ist. Aber dis Deutschs Volkspartei ist wohl immer bereit, in der Schulsrags „A" zu sagen: erst «venu im schulpolitischen Alphabet «veiler buchstabiert werden soll, macht sie Schwierigkeiten. Trotz dieser bemerkenswerten Schwenkung der Volkspar tei wurde der christlichsozials Antrag abgelehnt Uud zwar, weil nicht nur die Linke und dis Slaatspartei. sondern auch die N a - tionalsozialisten sich dagegen aussprachen Diese Stellungnahme der Nationalsozialisten ivird für alle die eins Enttäuschung bedeuten, die von dem Einzug der 14 Braunhem den in den Landtag eine Wendung der sächsischen Kulturpolitik im christlichen Sinne erhofft hatten Für uns bedeutet die Hal tung der Nationalsozialisten keine Ueberraschung, wir mutzten ja schon wiederholt Stimmen nationalsozialistischer Kulturvoll- tiker verzeichnen, die sich sür die Gemeinichastsschule ausspra chen. Auch der Redner der Nationalsozialisten im Landtag hat die Stellungnahme der Nationalsozialisten nicht etwa mit dem Hinweis auf die derzeitige Finanzlage des Reiches begründet, sondern mit grundsätzlichen Erwägungen: Die nationalsoziali stische Partei sei gegen die Zerschlagung der einheitlichen Staatsschule und müsse daher die Wünsche der Konfessionen ab- lclinen. Für die evangelischen Ellernvercine. deren Organ „Dis christliche Schule" noch jüngst die Nationalsozialisten als Vor kämpfer der christlichen Kämpferschule hingeftellt hat, ivird diese Abstimmung eine grausame Ernüchterung bedeuten. Bemer» kenswerter Zwiespalt: Im Reichstag, «vo es aus ihre Abstim mung nicht ankommt, sind die Nationalsozialisten für ein Reichsschulgesetz, weil sie auf diese Weise ein Agitatiousmittel gegen das Zentrum zu gewinnen hassen. — Im Sächsischen Landtag aber, «vo ihre Abstimmung mit entscheidet, sind ste gegen ein Reichsschulgesetz. Man kann dem Zwischenruf de» volksparteilichen Abgeordneten Dieckmann nur zustimmen: „Eine sehr interessante Mehrheit!" Die Nationalsozialisten in einer Front mit Sozialdemokraten und Kommunisten gegen dis Bekenntnisschule! Der nationalsozialistische Debatleredner Fischer, Plauen, begnügte sich übrigens nicht mit der Ablehnung der Bekenntnis schule, sondern richtete überdies g«, „die Kirche" die Mahnung sie müsse Verständnis gusbringen für die deutsche Seele, sonst werde das -0. Jahrhundert das letzte der Kirche sein. Wir netz nie» an, datz Herr Fischer jedenfalls die katholische Kirche nichi gemeint hat. Denn auch er dürfte wissen, das; die Ankündigung das gerade laufende Jahrhundert werde das letzte der Kirche sein, der katholischen Kirche gegenüber nun schon seit recht er- Die heutige Nummer enthält das S t. - B e n „ o - B l a t t, das Sonntagsbiatt sür di« Diözese Meisten.
