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Sächsische Volkszeitung : 30.04.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-04-30
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-193104307
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19310430
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19310430
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1931
-
Monat
1931-04
- Tag 1931-04-30
-
Monat
1931-04
-
Jahr
1931
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 30.04.1931
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Abgewiesene Nazi-Klagen LtipZ'S, 27. April. In den drei von der Nationalsozialistischen deutschen Arbeiterpartei angestrengten Versassungsstreitsachen. die am Sonnabend vor dem Staatsgerichtshos siir das Deutsche Reich verhandelt wurden, hat der Staatsgerichtshos heule entschieden, daß den Klägern die Sachbesugnis zur Erhebung der Klage nicht zuzuerkennen sei und daß demgemäß alle drei Klagen zurückgewiesen werden. Der Begründung schickte der Vorsitzende, Neichsgcrichlspräsi- dent Dr. Bumke, einige grundsätzliche Bemerkungen voraus: Die Zuständigkeit des Staatsgerichtshoses siir das Deutsche Reich in Verfassungsstreitigkeiten innerhalb eines Landes sei im Artikel IS der Rcichsversassung von zwei Voraussetzungen ab hängig gemacht. Es dürfen innerhalb des Landes keine Gericht« zur Erledigung solcher Versassungsstrcitigkeiten bestehen, und ferner darf kein anderer Gerichtshof des Reiches für einen der artigen Streit zuständig sein. Irgendwelche anderen Vorschrif ten über den Begriff „einer Verfassungsstreitigkeit innerhalb eines Landes" und über die Zuständigkeit des Staatsgerichls- hoses finden sich weder in der Neichsverfafjung noch in dem Gesetz über den Staatsgerichtshos. Damit sei der Staatsgerichts hof selbst vor die Aufgabe gestellt, diese nähere Abgrenzung zu finden. In den zehn Jahren, die seit dem Beginn der Tätigkeit des vorläufigen Staatsgerichtshoses verflossen sind, hätten sich einigermasien feste Regeln ausgeprägt. Zunächst habe sich die Notwendigkeit gezeigt, schon nm einer llcberslutung des Staats- . gerichtshoses mit Versassungsklagen vorzubeugen, keine Popularklagen zuzulassen, d. h. nicht jedermann die Be fugnis zuzusprechen, den Staatsgerichtshos auzurusen. Diese Befugnis sei vielmehr nur ganz bestimmten Stellen zugesprochen worden, insbesondere solchen die an der Bildung des Staatswillens beteiligt sind. Als solche Stellen seien vor» nehmlich anerkannt die Landtage und die Fraktionen der Land tage, weiter aber auck» die politischen PaUecen Auszerdem könne aber nicht jede Stelle, die an sich partcijahig ist, einen jeden Streit vor den Staatsgerichtshos bringen, es müsse eine Legitimation in der bestimmten Sache vorlicgen. Diese Sachbefugnis fei den Fraktionen für die Fälle, in denen eine Kürzung der Rechte Les Landtages oder von Minderheiten des Landtages behauptet werde und den Parteien, soweit sie als Träger bestimmter Funltionen und Rechte bei der Vorbereitung von Mahlen in Frage kommen, zugesprochen worden Bei den vorliegende» drei strittigen Angelegenheiten sei d i e Sa ch be s u g n i s d e r A n t r a g st e l l e r , n jedem Falle zu v e r n e i n e n g c w e se u. Es habe sich nicht um die Minde rung von Rechten des Landtages oder von Landtagsminder» heiten, auch nicht um Verstöße bei Mahlen gehandelt. Daher hätten die Anträge zurä-igewiesen werden müneu Oie unwürdiae« Szene« im Sächsische« Laudtag Volksbolen prügeln sich Eine Verschärfung der Geschäftsordnung tft dringend notwendig Nazis gegen Kommunisten Dresden, 29. April. In der gestrigen Sitzung des Landtages ist es, wie schon an anderer Stelle berichtet, zu einem Handgemenge zwischen Nationalsozialisten und Kommunisten gekommen. Diese Vorfälle dürsten eine wesentliche Verschärfung der Geschäfts ordnung des Landtages zur Folge haben, über die der Aeltestenrat des Landtages bereits gestern beraten hat. Man hält es für dringend nötig, daß Slrafmafznahmen auch für die Zeit verhängt werden können, in der die Sitzung wegen Tu mults vom Präsidenten durch Verlassen des Platzes unterbro chen ist. Bisher kann ein Abgeordneter sür all das, was er wäh rend der Unterbrechung tut, nicht zur Verantwortung gezogen werden. Auszerdem soll 3 50 der Geschäftsordnung auch dchin verschärft werden, dasz bei groben Beleidigungen nicht nur Ord nungsruf oder Ausschlusz aus einer Sitzung, sondern auch aus mehreren Sitzungen zulässig sein soll. Mit der Einbringung entsprechender Anträge zur Ergänzung der Geschäftsordnung ist siir die allernächste Zeit zu rechnen. <c Zu Beginn der Beratungen über verschiedene Haushalt kapitel erstattete der Abg. Bley sChr.-Soz.j den Bericht des Haushaltausschusses zum Kapitel der Sammlungen sür Kunst und Wissenschast des ordentlichen Slaatshaus- lzallplanes 193t. Eine Aussprache sand nicht statt. Die A b st i m m ung über das Kapitel wurde aus die nächste Sitzung verschoben. Ohne Aussprache wurde weiterhin beschlossen, die Mstimmung über die Haushaitkapitel „Botanischer Garten", „Hanptstaatsarchiv" und „Obervcrwaltungsgerichl" in der näch sten Sitzung stattsinden zu lassen. Zum Kapitel „Staats zeitung" lag ei» Entschlieszungsantrag der Deutsci-en Volks- zurrte! vor, dahingehend, eine Aenderung des Charakters der Sächsischen Staatszeitung herbeizusührcn mit dem Ziele, die Zeitung zu einem amtlichen Mitteilung»-, Berordnungs- und Insormationsorgan des sächsischen Staates auszugestallen. Abg. Fritzsche (Kons.) trat sür den Antrag der Deutschen Bolks parlei ein. — Abg. Dieckmann sD. Bp.) siihrte aus. dasz die gegenwärtige Form der Organisation der Slaalszcitung eine Unmöglichkeil darstelle. Es müsse dafür gesorgt iverden, das; die Politik der Staatszeitung mit der Politik der Negie rung in Einklang gebracht werde. Die Staalszeilung müsse von Grund auf reorganisiert iverden. — Abg. Nenner sKom.s sprach sich sür völlige Aushebung der Staalszeilung aus. — Abg. Sch'einitz sSoz.) wandte sich gegen den volkszmrteiliclzen Antrag. — Abg. Mack <Bolksr.) versprach sich von den durch den 'Antrag notwendig werdenden Massnahmen der Negierung eine bedeu tende Verbilligung des Betriebes der Slaatszcitung und Irai daher sür den Antrag ein. — Die Abstimmung über den Antrag und das Kapitel soll in der nächsten Sitzung erfolgen. Al>g. Fischer sNatsoz.) erstattete den Bericht des Haus haltausschusses zum Kapitel „Ve r s o rg u ngsbe z üg e". — Abg Dieckmann <D. Bp > legte gegen einen von nationalsozia listischer Seite gemachten Vorwurf Verwahrung ein, dasz Minister Präsident a. D Dr. Bänger eine unangemessen hohe Pension bezöge. Die Abstimmung über das Kapitel „Versorgungs bezüge" erfolgt in der nächsten Sitzung, ebenso über die Kapitel „Alters- und Landeskulturrentenbank", „Mrmessungswesen", „Staatsbauschulen zu Dresden, Leipzig, Plauen und Zitlau". Eine Aussprache über diese Kapitel sand nicht statt. Den Bericht znm Kapitel „Eichwesen" erstattete Abg. Siegel sKom.s. Der Haushaltausschusz beantragt die Genehmi gung des Kapitels mit der Massgabe, die Nacheichnngssrist sür die Lanüwirtsctiast mindestens auf 4 Jahre zu verlängern und die Neu- und Nacheichungsgebühren zu ermäszigen. Hierzu gab ein Negiernngsverlrelcr eine Erklärung ab, in der es u. a. heißt, dass die Nacheichungsfrist r e i ch sg e s e tz l i ch ans zwei Jahre festgesetzt worden sei. Die sächsische Negierung halte eine Verlängerung auf 3 Jahr« für möglich und werde sich bei der Reichsregierung in diesem Sinne verwenden. Die Gebüh ren siir Neueichungen seien für das Reichsgebiet einheitlich ge regelt. Die Gebühren für Nacheichungen würden durch die Län der bestimmt. Obwohl sie für Sachsen sehr niedrig seien, werde die Negierung erwägen, ob eine weitere Senkung ange ordnet werden Kan», ohne den Haushallplan des Eichwesens zu stören. 'Abg. Hausse sS. Landv.) berichtete über die Anträge des Haushaltausschusses zum Kapitel „Ve te r i n ä r we se n". Hierzu lag ein Antrag der Kommunisten vor, die Bczirkstier- ärzte zu verpflichten, in denjenigen Bezirken, wo Tierärzte siir die Ausübung der allgemeinen Schlachtvieh- und Fleischbcscizau nicht in Pflicht stehen, die wissenschaftliche Fleischbesä-au bei N o l sch la ch t n n ge n als P f l i ch i a u s gab e zu überneh men. Die Kilometergebühren sollen von der Staatskasse über nommen werden. Es sollen nur Viehbesitzer in Frag« kommen, die ein Einkommen bis zu 3999 NM. haben. — Ein Abände rungsantrag der Landvolkpartei verlangt eine Abänderung der Verordnung über die Gebühren in Angelegenheiten der Schlacht vieh- und Fleischbesäzau nach der Richtung hin, das; die Kilo- mctergebühren der Tierärzte sür die Ausübung der wissenschast liäzen Fleischbeschau bei Notschlachiungcn von Staat. Vezirks- verband und Gemeinde getragen iverden. Abg Dieckmann sD. Vp.) empfahl eingehende Berücksichtigung der Wünsche der Tierärzte. — Ohne weitere 'Aussprache wurde auch hier be schlossen, di« Abstimmung über dieses Kapitel, sowie über die weiteren Kapitel „Landeswclterwarte", „Landstallamt" und „Landwirlschastlich« Versuchsanstalten" aus die nächst« Sitzung zu verschieben. Zum Kapitel Höhere S ta a t s l eh r a n st a l t für Gartenbau zu Pillnitz" lag ein Antrag der Deutschen Volkszxrrtci vor, den im Haushallplan eingesetzten Betrag von 45,99 NM. zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung aus 95,90 NM. zu erhöhen. Dagegen soll der zur Unterhaltung der Obslvernmltungsanlag« usiv. eingesetzte Betrag von 31009 NM. auf 39 000 RM. herabgesetzt Iverden. Eine Aussprache sand nicht statt Es kam nun zur Beratung der sozialdemokratischen, Koni munistischen und nationalsozialistischen Anträge ans Aushebung der Verbot« von Versammlungen und Umzügen aus den Strotzen und Plätzen in Leipzig und Zwickau. Abg. Edel sSoz.) erstattete hierzu den Bericht des Rechtsaus schusses. — Al^z. Liebmann (Sozi betonte, das; diese Verbote eine starke Beeinträchligung des im Artikel 123 der Reichs Verfassung gewährleisteten Rechts aller Deutschen bedeuten, sich ohne Anmeldung oder besondere Erlaubnis friedlich und unbe waffnet zu versammeln. — A>V- Breitenborn sKom.) erklärte, d-asz die Sozialdemokraten selbst die Schuld hätten an den Vor kommnissen. die zu den Verboten geführt hätten. Der Redner wandle sich im übrigen gegen den angeblichen Polizciterror. Abg Studentkowski lNatsoz.s sprach für den Antrag seiner Partei. Als er die Morte gebraucht: „Wir wissen, das; jeder Verbrecher Henle Marxist ist", kam es zu wüsten Nada n sze n« n. Abg. Sindermann sKom.s sprang von seinem Platze auf und drang, gefolgt von mehreren Partei genossen, aus den Redner ein. um ibn vom Rednerpult bernn lerzudrängcn. Studentkowski erhielt von seinen Fraktions genossen unter Führung des AlPeordncten Schlegel sRatsoz.s tlnterstützung. Es kam aus der Rednertribüne zu einem hef tigen Handgemenge, bei dem der Aussatz des Redner pults in die Stenographenloge hinabgeschleudert wurde. Erst nach längeren Bemühungen gelang es einigen Mitgliedern des Präsidiums, die Streitenden zu trennen. Präsident Wecke! erklärte die Sitzung für unterbrochen und lieh die Tribünen räumen. In der Zwischenzeit nahm der Aeltestenausschutz Gelegenheit, sich mit den Vorsällen zu besaiten. Abg. Student kowski war wegen seiner Aeutzerung vom Präsidenten a u s dem Hause gewiesen worden. Die Erregung im Hause hielt noch lange an. Nack mehr als c i n st ii n d! g e r IInIerbr e ch u n g erklärte 'Vizepräsident Br et sch neid er die Sitzung um 17 5,9 Uhr wieder für eröffnet. Er verkündete, -atz der Abgeordnete Studentkowski sNatsoz.) wege» schiverer Beleidigung eines Teiles der Mitglieder des Hauses von der Sitzung ausge schlossen sei. Ebeiisolls von der Sitzung ausgeschlossen feie,, der kommunistische Abgeordnete Sindermann, weil er als Erster gegen den Redner vorgestürmt sei. und der national« so alisiUcke Abgeordnete Schlegel, iveil er den ersten Schlag geführt habe. Die Sitzung wurde sodann uerwgl. D e nächste Sitzung wir- vom Lau-wg-mocnani eu:öe>n>'eii werden. Der tznnzs» lcrnuii steh: zurze! noch nichi sest. „Oer friedlichste, sittsamste Ma««" Der Nationalsozialist"',!'.' Abzeordne'e S t u d e n'. li o v > lki. dee durch se'ne schwer be'eid.geude Provokation der Lin ken «ine Prügelei veru mchte. bat kürzlich in Leipzig in einer Tchülerversauimlung in tzhliuimster Weile g.'-'en Parlamentarier und Poluiker gehetzt, die er ..wandelnde Ka'KKaus n" nannte, die in der Onaslelbnde in Dre den oder im Saustall in Berlin auf öffentliche Kosten lebten Was aus Deutschland würde, sei ihnen egal, wenn sie nur ihren Platz au der Futterkrippe Kälten Weiter erklärte er daun einem uns vorliegenden Bericht zufolge, „die Nationalsozialisten lest'» die friedlichsten gemüt lichsten. besten, bravsten, sitIlam st e u Leute, solange man ihnen mit geistigen Massen begegne". Aber d e anderen hüten eluni keine geistigen Masse» zur Verfügung hüchltens Herr Hör- sing Kämpfe mit geistigen Matten. näml'ck mit de" A'hshol — Ala» braucht diesen Morien Sl.identkoiü'lüibrich lüchts hin- zuzusügen — er hat sich selbst durch seine Worte und durch sein« Taten gerichtet. Ernst Thrasolt liest Ernst Th rasolt hat in Dresden am Dienstagabend ans seinen Werken gelesen. Die Vereinigung katholischer Aka demiker hatte ihn eingeladen. Der Saal, der sonst sür die Ver anstaltungen der Vereinigung reichlich zulangt, war d.icht mit Stuhlreihen besetzt und überfüllt. Thrasolt ist heute einer der bedeutendsten katholischen Lu nker in Deutschland, höchstens zwei oder drei Namen von glei chem Range können neben ihm genannt werden. Seine Erschei nung fesselt: ein eigenwilliger Kopf, um den kräftiges weitzes Haar wie eine Flamme emporwächst. Der Ouellgrund sür Thra- jolts dichterisches Schaffen ist lebendige Religiosität: so beginnt die Vorlesung sinngemäs; mit religiösen Gedichten. Aus den „Gottliedern eines Gläubigen" liest Thrasolt Gedichte, die er vorher noch nie öffentlich vorgetragen hat, sie behandeln in Bildern von groszer poetischer Kraft die Probleme Leib und Seele. Gott. Welt. Zeit und Raum. Dieser Gedankcnlizrik folgen Stücke, in denen das Gefühl stärker vorherrscht: „Domine non sum dignus", „Gottes Friede", „Vergottung", und freundlich klingt diese schwere Vortragsreihe ab mit dem lieblichen „Mutter- gottes-Wiegenlied" und dem Preislied „Franz von Assisi". Der zweite Teil der Vorlesung zeigte Thrasolt als Hei matdichter. Thrasolt stammt aus dem von Deutschland heute noch äusserlich getrennten Saargebiet. An Sagen seiner Heimat knüpft er an in der Legende „Der milde Mönch" und in der Volksballade „Die Teufelsmühle". Voll erklingen dann die Akkorde der Heimatliebe, wenn Thrasolt mit bildnerischer Kraft deutsche Dörfer und deutsche 'Menschen gestaltet. Mit Meister hand weiss er die geistige Gestalt von Männern wie Meister Ekkehard, Sense und Tauler, Angelus Silosius, Eiclzendorss und Brentano zu zeichnen. Ergreifend sein Spruch auf Schiller, der in den Versen ausklingt: „So lange Deutschland sein wird, wirst du sein Und wird ein Mund sein, der das Hohe preist, Und der alles Gemeine ganz besiegt: dec Geist." Den Abschluss der Vorlesung bildete ein Gedicht in saarländisclzer Mundart, das ein mannhaftes Treubekenntnis zu Deutschland auaspricht. Es war autzerordentlich fesselnd, diesen ungewöhnlichen Mann als Sprecher der eigenen Dichtungen zu hören Thrasolts Stimme hat keinen grokzen Umsang, einprägsam hebt sie die Satzmelodie, die den Ausbau der Gedichte wesentlich beeinflutzt, hervor, klar kommen die rhythmischen Elemen'e der Dichtung zum Ausdruck, so hört man neben dem Endreim auch Innen reim und Alliteration voll klingen Seiner Spruchdichtung wird so Thrasolt ganz gerecht, dagegen kann er die reiche Musik, die in den besten seiner Lieder lebt, nicht ganz zum Ausdruck brin gen. — Die Hörer folgten dem ersten Teil der Vorlesung mit Aufmerksamkeit und Achtung, dem zweiten Teil mit Begeiste rung und lebhaftem Beifall. Wir hoffen, Thrasolt. der sich am Dienstag seinen Dresdner Freunden zum ersten Male vorslellle, hier nicht zum letzten Male gehört zu haben Seine Vorlesung würde auch einen weiter gezogenen Rahmen verdienen und er tragen. n. Tagung d«r Shak«speare.Geielljck,nst In Weimar — Die diesjährige zweitägige Hauptversammlung der Deutschen Shakespeare-Gesellschaft, die der Tradition gemäß in Weimar stattsand, ersrente sich eines ausgezeichneten Besuchs. Dm Auftakt der Veranstaltung bildete eine reckt amüsante Aus- tuyrnng der „Komodie der Irrungen" durch die von Arthur Mämpcl geführte studeulifcke Laienspicljchar der Universität Göttingen. Der Vorstand der Shakespeare Gesell schaft wurde säst geschlossen wiedergewöhlt sProj Dr Deet- lcn, Weimar, Geheimrat Focrster, München. Generalinten dant a D. v. Schirnach. Weimers, sär den verstorbenen Prof. Fra ncke trat Pros. Dr. Fehr, Zürich, ins Präsidium ein. Die Mitgliederversammlung wurde mit einer instruktiven Rede Prof. Dr. Deetiens eingeleitet, der Präsident der Ge sellschaft beschäftigte sich in der Hauptsacke mit der gegenwärtigen Situation der internationalen Shakespeare Bewegung. Den Hauvtoortrag hielt Pros Dr Scköfsler. Köln, er sprach über Englands kulturelle Probleme in der elisabethanischen Zeit. Am Abend des zweiten Tages versammelten sich die Teilnehmer der Tagung im Deutschen Nationoltheater, hier wurde als Fest ausführung Shakespeares „Othello" gcspielt. Erwähnenswert ist die starke Beteiligung der akademischen Jugend an >er Veranstal tung. die Universitäten Jena. Göttingen, München. Leipzig Halle und Münster waren durch Abordnungen vertreten ev ». Auf der Berliner Bauausstrllung werden nicht nur die Be- börden. sondern auch privat« Kreise mit Arbeiten und Vorschlä gen inr oie -epenereaiw'.cn i,'g oer v-c i c -oie verireieu lein. Die Bcrliuijchc Bodengeiellichaft. derer Einflug au: die Berliner Stadterweiterung feit mehr als dreißig Jahren bekannt ist, wird ein großzügiges Programm sür die Weiterentwicklung Berlin; zeigen, und bat eine Arbeitsgei, einicbgst namhafter Architelten mit seiner Ansarbeitung betraut, die in zabtreicken Blänen und Modellen ibre Idee eines „Besseren Vertins" darstellen werden. Im Mittelpunlt dieser Ausstellung wird ein optischer Trickplau stehen, der durch bewegte Lichteifelle ceigen wird daß diese Idee eines zukünftigen 'Berlins sich zwangsläufig uns seiner historischen Entwicklung ergibt Der Gcdgnte. daß Städtebun nicht nur eine Angelegenheit der Behörden, sondern such der Vrivalwirtfchgst ist sehr sich mitkin immer mebr durch Das Bonner -^eciuvoen 5»g«s, vgs neueroinas mu der Zeu» trglfielle der Beethoven Foricknug auch eine Zentrglsteltc siir rheinisch« Musik verbindet wird feig erweitert Es louule den gesamten hgudichristlichen Rachlgtz nud wissenschaftlichen Appa rat T h e o d o r von Fri m m els . des Wiener Beethoven» sorückers, und den periönlichen Nachlaß A nIon Schindlers erwerben des langjährigen Gebttsen Beeilwoens. mit Urlun den, Briesen, schrttlstellerüchen Arbeiten und Rott'». Von den Kaiserthermen in Trier — An oer Restaurierung der Kaisertbermeu in Trier wird schon sei' einigen Ighren eifrig gearbeitet Nun iß eine der schwiertt'ste» Partien des Vauwerkes wieder bergestellt worden, die groben Eckräume zwi schen der großen Ostapsis und der Südapns, die Pros K renk- ker zuerst als Wasserbehälter ertauu! hat Die Sicherung wucSe unter der Leitung von Pro« R ci t k - D.umstadl mit dem auch am Mainzer Dom und am Otlogon in Wilhetmsböhe mit Erfolg angewandte» rorlrelierungoveriahren Hergesteill Dabet mußten eine gaine Menge neuerer Zutaten an der Ruine ent fernt iverden, wöbe' einige wulstige gnlike Teil» die bisher gänzlich verdeckt waren, überralcheud wieder zum Vorschein kamen. Die Carnegie.Stiftung gib! bekannt, daß ihre im Jour« >929 lwgonnene G e s ck i ch le - e s W eIlkvi e g e s nahe zu seiliggestelli sei B.s zum Eu-e -ieses Jahres iverden l '-ö Bände mit 310 Ein «I-arslellnngen vorliegen. Von -en nn Verlauf des letzten Jahres verössr»ttichten Bande» beschoflige» sich ze zwei mit Deiilschland, Oesterreich. Frankreich, Roßlau-. Die beiden Bande über Deulschland sin-: „Mrbittsiernng nnd Rohmalerialien" von Dr. Otto G>4>el un» „Krieg uu- Mr« brechen" von 'Moritz Liepmann.
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