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Nr. 78. tos. Iayrgavs. Deutlcher Reichstag. 151. Sitzung. SttmmunssdUü. Berlin, 18. März. (Priv Tel.) Die Fortschrittler und die Rationalliberalen sind niit der Vorbereitung ihrer morgigen Tagungen be schäftigt, die friedlich nebeneinander im Reichstags aebäude stattfinden werden. Da» Haus ist bei der Fortsetzung der Beratung de» Etats des In ner n recht leer. Man steht beim Kaiserlichen Ge > und beit samt und beginnt mit den Tieren. Dem .sentrumso.dgeordneten Ranner, der während der 20 Fahre, die er dem Reichstag angehört, bisher stumm gewesen sein soll, wurde di« Zunae gelöst; er trat ebenso wie Graf Kanitz (Kons.) für die Vor legung einer Biehseuchennovelle ein, die die Ent- sihädigungspflicht des Staates auf die Verluste durch Maul- und Klauenseuche ausdehnt. Auf die Menschen ttun Abg. Zietzsch (Soz.) zu sprechen. Er fand die Hohe der Lumme, die zur Bekämpfung der Tuber kulose vom Reiche aurgeworfen wird (100 000 M) bei weitem zu bescheiden. Namentlich seien verhütende Moßiegeln notwendig. Zum großen Teil sei die Tuverlulose eine Gewerbe" und Berufskrankheit, die Unternehmer sträubten sich aber gegen dr« einfach sien sanitären Maßnahmen. Dem Einfluß der Unter- > cbmcr und der Regierung sei es zuzuschreiben. daß die Gewerkschaften sich nicht an der Hygicneaus- itellung in Dresden beteiligen könnten. Staats seiretär Delbrück erklärte sich betreffs Dresden? als i'.cht zuständig, da die Ausstellung ohne Mitwirkung d?s Reichs erfolge. Auch im übrigen wies er aur die Einzelstaaten als die verantwortlichen Organe der Gesundheitspflege hin. Später äußerte sich der sächsische Regierungsvertreter Hallbauer zu der Dresdner Ausstellung. Die Veranstaltung liege in den Händen eines Komitees, das mit den beteiligten Kreisen in Verbindung stehe. Die sächsische Regle rnng habe die Mitwirkung der Gewerkschaften nicht abgelehnt. Man wolle eine objektive Ausstellung, aus der auch die Lichtseiten der Heimarbeit zu er- lennen leien. Daß man sich von Einseitigkeit frei halten könne, baue Frankfurt bewiesen während die Erfolg« der Berliner Heimarbeitcrausstellung durch den Pvrwirrf der Einseitigkeit beeinträchtigt worden seien. Aus den weiteren Darlegungen des Staatssekre tärs. der mehrmals das Wort nahm, ist hervorzu heben, daß er den Kampf der letzten Jahrzehnte gegen die Tuberkulose nicht für erfolglos hält. Au' die Regelung der Apothekervcrhältnisse durch das Reim will er verzichten. Auch hier wurde von ihn, die Landesgesetzgevung aufgeru,en. Für die Viehseuchen '.esolution war er ebenfalls nicht zu haben, dagegen stellte er den baldigen Erlaß der Aussührungsbc- stnnmungen zum Viehfeuchengcsetz, (deren Ausbleiben das Inkrafttreten des Gesetzes verhindert bat) in Aussicht. Als Nbg. Mugdan (Vpt.) den Verzicht des Reikk-es auf die Apotljekcrregclung bedauerte, er laubte sich der Staatssekretär den sanften Hinweis, inan möge doch jetzt einmal das große vorhandene Material ausarbeiten. Abg. R o e s i ck e (Kons.) war mit der Grenzöfsnung für französisches Vieh nicht einverstanden, aber der Staatssekretär recht fertigte, was zum Besten der Fleischvcrsorgung ge schehen ist. Der Reichstag als .Körperschaft zeigt noch in den mitten Rochmittagsftunden eine bewundernswerte "Kbeussrendigkeit. wenn auch die Zahl der Arbeiten den nicht groß ist. Graf Kanitz erkennt richtig, ras- der Reichstag in annahmesreudiger Stimmung ist. und zimmert noch aus der Rede Roesickes eine Resolution zurecht, worin d e Einberufung einer '.on'erenz von Sachverständigen verlangt wird, die darüber beraten soll, wie die rechtzeitige Bestellung der Weiden und de' Absatz von Mastvieh vor Be einträchtigung durch Seuwenmaßrcgeln geschützt wird. Graf Oppersdorf (Ztr.) läßt sich über Schul ärzte. Unterernährung und anderes vernehmen, und Gei)«imrat Freiherr v. Stein teilt mit. daß die Schwierigkeiten, die dem Nahrungsmiiielkontroll gosetze entgegenstchcn. noch nicht gehoben seien Ein ^chlußantr-m wird angenommen, dann der betreffende Etatsabschn'tt und dazu sämtliche Resolutionen. Beim Vatcntamt berät man auch über den Entwurf betreffend den Patentanssührungs - wang. Die Abgg. Dove (Vvt.s und Dr. Iunck iRatl.) äußern sich sachkundig, Pfeiffer (Ztr.) und G c ck (Soz.) schließen sich an. Die Vorlage acht an eine Kommission von 14 Mitgliedern. Ein Teil des Hauses hat noch große Dinge vor und will die Lrlprl-rr Tayrvlan. Vorlage über den Hinterbliebenenverstcherungsfonds und den Rcichsinvalidenionds mit dem Abschnitt Reichsversicherungsamt vereinigen. Die O-egner dieses Planes drohen mit der Anzweiflung der Be schlußfähigkeit des Hauses, und der Wink hilft. Die Beratung de» Rcichsversickerungcamts beginnt mit einer Rede des Sozialdemotraten Sachs e, der gegen den millionenschweren Fürsten Pleß einiges vorzu bringen hat. Rach etwa 7stündiger Sitzung wird die Vertagung von der Linken beantragt. Die Rechte har noch nicht genug, aber der Präsident konstatiert, daß die Mehrheit auf der anderen Seite sei. — Mon tag wird dir Beratung fortgesetzt. Sitzungsbericht. ll. Berti«, 18. März. (Priv.-Tel.) Am «undesrarrtikche: Dr. Delbrück, Dr. Bumm und andere. Präsident Gras Schwerin-Lowitz eröffnete die Sitzung um 11 Uhr 15 Minuten. Der Etat des Innern wird beim Kapitel „Reichsgesundheitsamt" fort gesetzt. Hierzu liegen mehrere RejoluNonen vor, und Zwar vom Zentrum betreffend Aenderung des Vieh- sonchengesetzes, Aenderung des Ileischbeschaugesetzes, Meldepflicht bei Bleierkrankungen, Schutz der Zclluloidardeuvr, von den Sozialdemokraten betreffend Meldepflicht für alle gewerblichen Ver pflichtungen, und von der Wirtschaftlichen Vereinigung l'etreffend Schutz der Bienenzucht. Abg. Ranuer iZtr.) begründe: eine Resolution seiner Partei, die ein tvesetz verlangt zur Abände rung des Viehseuchengesetzes dahin, daß die Entichädlgungspflimt oes Staates ausgedehnt wird auf Viehverluste, die durch Maul- und Klauen seuche und deren Folgen lier bei geführt werden. Im Interesse der Allgemeinheit uno der Pollsernährung sei die Annahme der Rekolution notwendig. Abg. Gras Kanitz (Kons ): Ich empfehle die An nahme dieser Resolution -ringerä'. Der indirekte Schaden, der durch die Sperrmaßnahmen usw. hervorgcrufen wird, beläuft sich mindcistens auf das Dreifache des direkten Schadens. Abg. Zieqsch (Soz.): Will man die Dekämpiung der Viehseuchen, so soll man auch einmal von den Krankheiten sprechen, die die Menschen, so die Arbeitericktzlst, Heimsuchen. Zur Bekamps ung der Tuberkulose bar man nur einige Hundert - lauieiide übrig, gegenüber den Hunderten von M i Ilionen , die der M i l i r a r i s n. u s fordert. Die Ursachen liegen nangelhafisr Ernährung und Wohnung, zum großen Tc.l aber auch in um;.'sunde>, Ärbeitsoerhältnisten, z. B. in den Glasschleifereien und Porzcilansabriken. Die Vcrichie der Gewerbe in,pettoreu über die unglaublich schlechten Wohuuiig Verhältnisse der Vorzellanheimarbeirer sind aus einen Leutlick-en Wink des Rcickspmts des Innern russischer geworden, als ste anfangs waren. Diese Wohnungen sind die gefährlichsten Herde der Tuberkulose. Die Reichsregierung muß da durchgreifend einschreiren. Leider ist die orga»inerte Arbeiterschaft von der Beteiligung an der Hygiene ausstellung in Dresden durch die Unternehmerschaft ferngshalten worden. (Beifall bei den Sozial demokraten.) Staatssekretär Dr. Delbrück: Die Hygttueaus- stellunq in Dresden ist kein Unternehmen des Reiches. Tie dortigen Vorgänge entziehen sich meiner Kennt nis, wie meinem Amt. Auch für Preußen sind An ordnungen an hie Gnrwerüeaufgchcsbeamteu nicht er gangen Sie sind nur angewiesen, sich allgemeiner Erörterungen und perchnlichcr Urteile zu enthalten. Mißstände sotten sie nach wie vor tlurlageu. Reue Ermittelungen baden ergeben, daß die Zahl der T u d e r ku l o j e e r k r a u k u u ge n in der keua- mischen Industrie nicht so groß ist, als man angenommen bat, aur Urteile einzelner Aerzte. Ich tterweise auf die Statistik der Leipziger Orrs llaiikcukasfe. aus der «ich ergibt, daß speziett oie Zahl der Tuberkulcueerkranlungen der keramischen In dustrie nicht i'.btcmäßig groß ist. Aber auch dic,e Frage ist Gegenstand cn,gehender Erörterungen, und wir werden demuäam ,.i der Luge sein, das Era'cbuis diese, Erörterungen, sowie über die meisten Er trankungeu, wie über Tuberkulvscerkrankungen, zu veröffentlichen. Unrichtig ist es auch, daß nicht von einem Ressort alles geschehe, um das Lehen und die Gesundheit der Arbeiter :n der keramischen Industrie zu sichern. Insbesondere richten wir unser Augenmerk aur die Bekämpfung der Tuberkulose. Weitere Arbcirersthutzbestiininuugen sind in der Bearbeitung. Es muß daran festgehallen weroeu, daß die Seuchenbekämpfung Sache der Einzel - siaalen ist. Das Reich hat die wissenschaftliche Bearbeitung der Frage zu erledigen. Niemand wird behaupten wollen, daß das Gesundheitsamt bezüglich der Tuberkulose nicht seine Pflicht getan habe. In keinem anderen Lande ist die Tuberkulose so erfolg reich bekämpft worden, wie bei uns. 1898 dis IE sind in 20 Bundesstaaten 585 267 Perstmen an Tuber kulose gestorben. Das sind auf je 100 O'B Einwohner im Durchschnitt 214,1 Personen IE waren es 207,2, 1901 20.1,5, 1906 188.2, 1907 184,L. So geht die Abnahmetendenz weiter. Mit Aus nahme des Jahres 1905 ist die Abnahme der Sterb- lichkeitszifser eine konstante. Wenn irgendwo, kann inan bei uns mit Befriedigung aur das zurückblickeu, was in hygieni'ck>er Beziehung geleistet ist, insbe sondere auf dem Gebiete der Tuberkulose, i Beifall.- Abg. Reuuer tNatl): Die Ausführungen des Ab geordneten Ziessth waren übertrieben. Selbstver ständlich muß alles gescheben, um die gesundheilüchen Inreressen der Arbeiter zu schützen. Insbesondere muß für die Wohnungsocrhältnisse etwas geschelreu. Dringens nötig ist eine Erklärung des Staatssekre tärs, ob in absehbarer Zeit ein Gesetz, betreffend reichsgesetzliche Regelung des Apo theke n w e se n s , zu erwarten ist oder nickt. Die Interessenten müssen beruhigt werden, wie die Ant wort auch ausfüllt. Die Maul- uns Klauenseuche schädigt nicht nur die Landwirtschaft, sondern dgs ganze Volk Ein energisches Vorgehen gegen sie ist geboten. Die Verseuchung des Berliner Viehhofes, unserer größten Zentrale, gibt be sonders zu denken. Staatssekretär Dr Delbrück: Ich bin zu dem Er gebnis gekommen, den verbündeten Regierungen zu c-mpfehlen, auf eine gesetzliche Regelung des Apo thekenwesens zu verzichten. (Hört, hört!) Diese Entscheidung beruht nicht auf dem Mangel an Interesse, sondern auf der Sprödigkeit der Materie. Die mir wenig sympathische Notwendigkeit, eine negative Erklärung avgekien zu müssen, dürfte aber dazu führen, daß'die Unsicheryeit beendet und der landesgesetzlichen Regelung oer Boden geebnet wird. Die Bekämpfung der Maul- und Kla'uen- seucke ist gleichfalls Sache der B u n d e s st a a t e n. Der Schutz der Bienenzuchr wird in Verbindung mit Preußen erörtert. Eine Vorlage roiro alsbald er- 'olgen. (Beifall rechts.) Ebenso sind die Ausfüh- rungsdestimmungen zum Seuchengeietz in Aus arbeitung. Abg. Dr. Mugdan (Fortschr. Vpt.): Auw Las Drogenhandlungswcjen cst rejormbedürstrg. Daß die Sterblichkeit der tuberkulösen erwachsenen Personen zugenommen hat, ist unrichtig. Der Resolution des Zentrums stimmen wir zu. Bei der Bleikrankheit die Anzeigepflicht einzusübren, dürfte wenig Wert haben, denn sie ist in ihrem Beginn nicht zu erkennen. Eine Fleijcknot scheint sicher bevorzu stehen, und da muß die Reichsregierung mit allen Mitteln auf die Aufzucht Bedacht nehmen. Die A u f- Hebung der Butter rnitte'lzölle wird eine brennende Frage werden. Das Auslano ist gleichfalls verseucht; von einer Grenzöfsnung ist daher nichts zu erwarten. Bei uns scheint bei de^ Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche nicht das richtige System angewendet zu werden. Wir müssen wohl zu dem System überaehen, das in Dänemart7be- solgt wird, wo jedes maul- und klauenverseuchte Tier abgeschlachtet und der Besitzer entschädigt wird. Die Abiperruiigsmaßnabmen haben nichr genügenden Erfolg, da die Insekten zur Verschleppung bei tragen. (Beifall.) Staatssekretär Dr. Delbrück: Die Frage der Tuberkulosebekämpfung in oer Familie wird ein gehend untersucht. Wenn bei der Kindertuberkuloje ein Rückgang vielleicht nicht zu verzeichnen sein sollte, so bedeutet das wenig gegenüber dem allge meinen Sinken der Sterblichkeltsziffer. Abg. Gäbel (Wirtick Vag.): Ich freue mich über die entgegenkommende Erklärung des Staatssekretärs über die Vorlegung eines Gesetzentwurfs zum Schutze der Bienenzucht. Hofscnllich werden die Wünsche der Bienenzüchter dabei berücksichtigt werden. Wir Bienenzüchter meinen, daß Bienenhonig nur solcher ist, der non den Bienen in der Nadel gesammelt wird, nicht ein Honig, der durch Zuckerfütterung erzielt wird. Das Reichsgericht hat diesen Honig nicht als eine Verfälschung angesehen. Somrwy, lS. Mürr l9ll. Ich glaub«, daß seine Entscheidung doch einer Korrektur bedarf. (Beifall ) Abg Rösicke (Kons.): Der Grenzschutz gegen di« Maul- und Klauenseuche muß möglichst scharf beobachtet werden. Die Einfuhr französischen Viehs hat uns keinen Vor- teil, sondern nur Gefahren gebracht. Ich bitte die Regierung, ohne Beeinflussung durch di« Presse und Versammlungsresolutioncn, größte Vorsicht walten zu lasten. Die Seuchenverdreitung ist eine außerordentlich große und der Schaden un berechenbar. Man mug, wenn eine solche ausbrick. sofort die strengsten Maßnahmen treffen, und nick: erst die Entwickelung abwarten. Diesmal ist es nichl gescheben, daher steyen wir jetzt jedenfalls vor einer Hleischnot. (Beifall rechts.) Staatssekretär Dr. Delbrück: Die Einfuhr fran zösischen Viehs ist unter den umfassendsten Vorsichtsmaßnahmen gestattet worden. Es wäre ein unbegründetes Verlangen gewesen, wenn wir trotzdem von den Bundesregierungen gefordert hätten, daß sie ihre Grenzen nach wie vor gegen französisches Vieh geschlossen hielten. Selbstverständ lich bade ich verlangt, daß. wenn der Seuchenstand in Frankreich zu Bedenken Anlaß geben sollte, die Grenzen wiederum geschloßen werden. Dies ist zum Teil auch prompt geschehen. Dr. Rösicke meinte dann, die betreffenden Verfügungen seien zu einer Zeit ergangen, als Frankreich bereits verseucht ge wesen sei. Demgegenüber stelle ick fest, daß unsere erste Benachrichtigung auf unrichtiger Information beruhte. lHört, hört! links.) Es handelte sich dabei gar nichl um einen Fall von Maul- und Klauenseuche. Unsere Konsuln im Aus lande sind angewiesen, in jedem Seuchenoerdachtsfall sofort telegraphisch Meldung zu machen. Daraufhin werden die erforderlichen veterinärpvlizeilichen Maß nahmen getroffen. Mit oer in Deutschland eingc- tretenen Seuche hat die Oeffnung der fraazösticbc- Grenze nichts zu tun. Rur ein Bezirk in Frankreich war verseucht, von dort ist aber Schlachtvieh nicht nach Deutschland gelangt. Die Verschleppung nach dem Berliner Viehhof ist aus Rußland er folgt.. trotz der strengsten Grenzsperre. Die Frage der Einberufung einer Sachverständigen konferenz werde ich prüfen. Der preußische Landwirl- schaftsmlnister und Anhalt haben bereits Schutzmaß regeln wie di« verlangten getroffen. Die Forderung, verseuchte Tiere, wo es zweckentsprechend erscheint, auf polizeiliche Anordnung zu töten und den Besitzer an gemessen zu entschädigen, ist bereits seit längerer Zeit erfüllt. Abg. Lehmann-Wiesbaden (Soz.): Die Argu mente des Abgeordneten Rösicke für größere Sperrmaßregeln sind unrichtig. Es kann keine Rede oaoon sein, daß in den Gebieten, die für die Einführung französischen Viehs geöffnet sind, die Scuckeiigefahr größer ist. Besondere Beachtung ver dient die Gesahr der Bleivergiftung. Die Verwen dung der Bleifarbe sollte grundsätzlich verhören werden. Abg. Graf Oppersdorf (Ztr.): Die schulärztliche Lohnstatistik muß veröffentlicht werden, wie auch die Erfahrungen der Schulärzte ausgiebig verwertet werden mästen. Sächsischer Bunoesratsbevollmäcyiigler Dr. Hall bauer: Der Abg. Zietsch hat den schweren Vorwurf gegen die sächsische Negie rung gerichtet, daß sie verhindert habe, daß die H v g i e ne a u s ste l l u n g in Dresden mit einer Heimarbeitsausstellung verbunden würde. Die sächsische Regierung würde es mit Freuden begrüßt yaben. wenn zugleich eine Heimarbeitsausstellung batte veranstaltet werden können. Die Einzelheiten ttnd mir nichl so genau bekannt, ick muß aber mir aller Energie der Behauptung enrgegenrreten,. als habe' die sächsische Regierung si« verhindert. Der ..Vorwärts" har am 12. Februar des Jahres ge schrieben: „Bei den Verhandlungen über die Dres dener Ausstellung sei auch ein tveheimrat aus dem sächsischen Ministerium zugegen gewesen, und hätte er heb, icke Bedenken gegen eine Heimarbeitsausstellung erhoben. Er verlangte, daß ein« solche Aus stellung zusammen mit den Unter nehmern ins Werk qesetzr würde, weil sie s o n st iendenziös ausfallen müßte. Die Vertreter der Gewerkschaften erklärten aber, auf eine solche D«ran staltung verzichten zu müßen. Die Lichtseiten der Heimarbeit vorzuführen, hätten die Gewerkschaften keine Veranlassung, weil in der Hauptsache nur Schattenseiten vordanoen seien." — Daraus geht Ker vor, daß die sächsische Regierung nur gewünscht hat. >77 777e/7?L'7' Äe/e7-«5<5/7N.5<5e 4 ^67*^7/^ souve /ckt/e 77L/7- «ÄH-TN/T-. //
