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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 20.02.1912
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1912-02-20
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id84535308X-19120220011
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id84535308X-1912022001
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-84535308X-1912022001
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Handelszeitung
-
Jahr
1912
-
Monat
1912-02
- Tag 1912-02-20
-
Monat
1912-02
-
Jahr
1912
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Prästdenr Dr. Bogel macht den Redner dar auf aufmerksam, datz die Debatte eigentlich geschlossen gewesen sei und datz er, wenn er nochmals ausführ lich zu dem Gegenstand« sprechen wolle, «ine Wiederaufnahme der Debatte beantragen müsse. G» Rach einigen weiteren Bemerkungen Le» Abg. Günther bittet Aba. Dr. Schanz (Kons.) den Finanz minister, seinen eben gekennzeichneten Standpunkt, wenn irgend möglich, zu verlassen. Viele klein« Gemeinden, die seit 30 uird mehr Jahren um ein« Eisenbahn petitionieren, seien oft schon durch das lange Warten genug gestraft. Wenn sie nun auch noch hohe Beiträge zum Bau der Dahn zahlen müßten, dann seien sie doppelt bestraft. Der Antrag der Finanzdeputation L wurde hier auf einstimmig angenommen. H» Abg. Rihschke Leutzsch (Natt.) referiert dann über die Petition des Komitees für den Bau einer Eisenbahn von Borna über Lausig? mit Anschluss an die Leipzig — Dresdner Linie. Er beantragt, diese Petition der Regierung zur Er wägung zu über weisen. Hs Staatsminister o. Seydewitz versichert, datz die Regierung -em Projekt vollkommen objektiv gegenübersteh«, di« Bahn werde jedoch nicht ein- m a l di« B e t r i eb s k o st e n decken, und es sei des halb verständlich, wenn die Regierung deshalb mit besonderer Vorsicht an die Frage herantret«. Sie werde jedoch dem Wunsche der Kammer entsprechend das Verlangen barer Unkostenbeiträge fallen lassen. H» Abg. Gleisberg (Natl.): Wenn di« Regierung im vorliegenden Falle keine baren Unkostenbeiträge verlange, so müsse sie sich auch noch bereit erklären, bezüglich der Arealfr ge einen weniger starren Standpunkt einzunehmen. Denn wenn daran fest gehalten wird, datz das Areal von den Interessenten selbst ausgebracht werden solle, dann würden eine ganze Nerye von Bahnprojekten nicht ausführbar sein, da die Petenten das Areal nicht aufbringen könnten. H» Abg. Opitz (Kons.) verweist darauf, datz die Debatte einen mehr programmatischen Charak ter angeirommen habe, denn es handele sich hier um einen Grundsatz dahingehend, Latz das Areal von den Interessenten bei Bahndautcn gestellt werden solle. Er habe wiederholt betont, datz dieser Grundsatz in Sachsen nicht zuerst eingeführt worden sei, gebe aber zu, datz, abgesehen von der inneren Berechtigung die- t«s Grundsatzes, die Verhältnisse in den anderen Län dern oft ganz verschieden seien. Wenn man in Sachsen in letzter Stunde wieder auf Diesen Grund satz zukomme, so könne es nicht wundernehmen, datz die bemitleidenswerten Petenten in schwere Klagen ausbrechen. Er warne davor, bissen Grundsatz gleichmäßig auf alle Fälle anzuwenden, jedenfalls müsse er in einzelnen Fällen modifiziert werden. H» Ztaatsminister v. Seydewitz wiederholt, datz die Regierung in Anbetracht Der besonderen Verhält nisse sich bereit erklärt hab«, anf die Erhebung von Verträgen zu verzichten. Er hebe aber hervor, datz eine grotze Anzahl von Bahnen schon jetzt nach dem von ihm Largelegten Grundsatz geschaffen worden seien, und zwar mit der Beschaffung des Areals zu .Lasten der Inrere j,s ente n. Was in Preußen, Dauern. Baden und Württemberg möglich st!k, köiitze auch in Sachsen durchgefiihrt-werden. - Das Votum der Deputation wurde hierauf ein stimmig angenommen. Die Petition Des Komitees um Verbindung der Flöhatalbahn mit -er M u l d e n t a l b a h n liest die Kammer, soweit cs sich nm den Dau der Strecke Neuhausen--Ne»-Wernsdorf handelt, der Re gierung zur Erwägung überweisen, weiter gehende Wünsche aber aus sich beruhen. Die Petition betreffend die Erbauung einer nor malspurigen T r a n s v e r s a l b a h n in der Richtung Reichenbach — Eibenstock liest Die Kammer nach kurzer Debatte auf sich beruhen. Zum Schluss liest die Kammer noch die Petition des Sägcwerkbesitzers Bley 1 in Rittersgrün um Wet terführung der Schmalspurlinie Grünstadt — Oberrrttersgrün auf sich beruhen. NächsteSitzung: Dienstag vormittag 12 Uhr. Tagesordnung: Allgemeine Vorberatung des Antrags Cast an u. böen. betr. Arbeiterschutz auf Bauten. »vtnet»«,» L «rt«vr ua«r mit konzesfio». Zeichnungen für geschlossene und offene Bauweise unter günstigen Bedingungen Lck. VIvtvstsrL L vo., L.-VodUs, Kaiser-Frievrtch-snaije 3 t. cko-:,» 80 » 1«le!>< 8V « kkdt VL« KKLt 8V « >ei°U X-LtI L»!ddeS»s!:t Umzl UM veil sokort nlrlrk-.am n^ell Vellcbeo-.1roma MrkMsMU-IkML .Vkt/tel /7«o«n va'«z« »ruck /lärcls/eklen sowie Luv Ron-iewrevuirL ckev kkänt iw al-'z/enieinen. peile/lev-Oerne ckn/ket aieicki /vr-cHon Veilchen oanr umnckevbay. SO « 7.S — .Vsan oc^te be»,» Ra«/ ckan Ramvn />e^n n. Kc/mtr- n»a»-Le „Rlova^^, <la /ä«»czencke Adeiiazm«?!?«'/» «ki,tie»-en. -et ÄS nnck L7r»<nr,nat«c/»s Str». ^9. mit nock vboe 6IeleaoseI>Iu8s »vniv kür ^VaiiviiäuLer verbaust unter rrllukitirco Leckioxnaxeo. —St» I «iprleev >4'e»teu«1-B»»ae>'eU^eI'urr, I- -Seblennlee. Lönnerlt/ortr. 2. LrtvNgu Lagedlsn vtrasraa. ro. ^rdemu >SlL 8iiU»ü *«N,r «eLItz« deuand. durch HeilmagnetiSmnS »v6„, br. .11. klackler. LnSftr n. I. l. Wetterkepiokt au8 Iftüpingen »m 1i). k'edrunr litt 2, 7 I/br k»üb Xo-iU>»ui— I!m«n»u „Viksi'ms Zm UsÄsnifSuss" keuerd. Lanckbaur bezugsiertig, mit großem Karten, »iahe Bahnhof getegru. 6 groß. Zimmer uebfl Zud.. Keller, Bodenraum uiw. har preisw. zu verk. tt. Xuol.elt, Etzthra148. ,»o«« Fräulein Leidig. Vorkplotz 7, Il ckeeo« Masieufe, ärztl.g»pr.,emvi. sich i.u.aust. d.^ause Lt.8«d»>k,Dre»»«erLtr.28,H. -<>«»«» Nr. SL. los. Jahrgang. Sette > I Offeriere täglich frische la. ttruimi-kiiMglun- rvutritiixtzli-kiitter v. Pustkolli S Piund Jndalt 13.— franko iakl. 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Stallgeb.), in grotzem Garte», 12 Zimmer, aller Komfort, soll baldigst wegen Todesi-ills unter günstigen Bedingungen verlaust werden. Näder.S beun Befiper, ««,«, a'vr.. Frl. Uvpolck .stt1>idu^,v IN iorrtr. Lull» ^luu!»-., Iromenaoeuitratze 3«, 11^ «»^7 prrutzlsthes Kdgeorünetenhsus B«rlin, 19. Februar. Auf der Tagesordnung steht dl« erste Beeatnag dea «asferstrabe-gesetzes. H» Landwinschaftsminister ». Schorlemer: Der vorliegende Entwurf war Gegenstand langjährj, ger Beratungen. Der reichsgefetzltchen Regelung des Wasserrechts trat hindernd entgegen, datz eine Reitze großer Bundesstaaten Hessen, Elsaß-Lothringen, Baden, Württemberg, Bayern und Sachsen in den letzten Jahrzehnten bereits Wasiergesetze erlassen hat- tcn. Der vorliegende Entwurf enthält eine einheit- ltche, erschöpfende Reaelungdes öffentlichen und privaten Wasserrechts. Gegen di« Verunreinigung der Gewässer sind umfang reiche Bestimmungen getroffen worden. Was die Tal sperren und Stauanlagen betnfst, lo sind Vestimmun- gen getroffen worden, um schädliche Stauanlagen zu verhindern und zu beseitigen. Es ist abgesehen wor den, die Grundbuckäniter mit der Führung der Was serbücher zu beaustraacn. Es wird vielmehr die jenige Behörde zur WasserbuchbcHörde berufen wer den, der die Wahrnehmung der Wasserpolizei zusteht. In dem Gesetzentwurf sind die Intereisen der Landwirtschaft, der Industrie und des Handels in ausreichendem Maste gewahrt. Die Regierung war bestrebt, in dem Gesetzentwurf eine erschöpfende klare, übersichtliche Kodifikation des Wasserrcchts zu geben. Ich hoffe auf eine wohlwollende Aufnahme der Vorlaae. (Beifall.) D» Abg. Brandeuskein (Kons.) führt« aus. Wir halten die in der Vorlage gegebene Regelung im all- gemeinen für glücklich. Wir sind erfreut, datz das gesamte Wasterrecht kodifiziert werden soll. Die Bestimmungen über die Reinhaltung der Wasserläufe scheinen nicht ausreichend, um eine dauernde Verun« reinigung zu verhindern. Unsere Bedenken richten sich dagegen, datz der bureaukratische Cha rakter der Strombauverwaltung die fiskalischen Interesseck des Fiskus ein wenig zu sehr in den Vor dergrund gerückt hat. Im übrigen stimmen wir dem Entwurf zu. D* Abg. Vitia sZtr.) führte aus: Unsere poli tischen Freunde halten den Entwurf für eine ge eignete Grundlage zur Regelung der Materie. Es »vird Sorge getragen werden müssen, datz die Wasserbücher nicht mit den Grundbüchern in Wider spruch geraten. Mit der behördlichen Organisation stnd mir einverstanden. D* Abg. Ecker-Winsen sNatl.): Der Entwurf findet auch auf unserer Seite im allgemeinen eine günstig« Aufnahme: wir bedauern aber, datz eine reichsgesetzliche Regelung nicht möglich ist. Wir baben schwere Bedenken, datz dem Staat das Eigen tumsrecht an Wasserläufen erster Ordnung einge räumt werden soll. D» Abg. Woyna sFreikons.l: Das Gesetz ist die erste Voraussetzung für eine planmäßige Oed» landspolitik der inneren Kolonisation. Die reichsgesekliche Regelung würden wir für unzweck mäßig halten. Großen Wert legen wir der in dein Entwurf vorgesehenen Beseitigung landeskultur schädlicher Stauanlagen bei. Stromausschüsse kalten wir für zweckmäßig, lehnen dagegen die Wasser beiräte ao. D» Abg. Lippmann (Freis.) führte aus: Die Be stimmung, wonach der Unternehmer bei Strömen dem Staat «ine Entschädigung zu zahlen hat, ist durchaus fiskalisch. Anderseits enthält die Vorlage «ine ungerechtfertigte Bevorzugung der Landwirtschaft. D* Abg. Trampczynski (Pole): Die Vorlage be- zdetztst «inen g«v?glt.igen Schritt vorwärts. D* Abg. Leinert (Soz.): Das Ueberwiegen fis kalischer Interessen ist bei dem Gesetz offensichtlich. Wir sind trotzdem erfreut, daß ein einheit liches Wasserrecht geschaffen werden soll. D» Abg. Kries (Kons.): Bon einer ungerecht fertigten Bevorzugung der Landwirtschaft durch Las Gesetz kann keine Rede sein. Die wichtigsten Be denken richten sich gegen die Unterhaltung der öffentlichen Wasserläufe erster Ordnung, die zu einer unbilligen Belastung der Anlieger führen kann. Hierauf wird die Weiterberatung auf Dienstag 11 Uhr vertagt. ee»r 1857 0 V»rIuuik,Veri!li«tU.Hii.A»»tT«tr.L7< »»4« m ! vnis LNrL, freudig begrüßt, und ich nehm« schon heut, dankbar von der Erklärung de» Abg. Dr. Paasch« Akt, daß seine Part^ nicht darandenkt, sich weiter nach link» zu entwickeln. (Stürmische Heiterkeit.) Der Abg. Paasche bat versichert, die Partei soll« an ihren alten Traditionen sch-alten. Meine Herren, Sie haben die» mit Heiterkeit begleitet. Ich habe da» meiner Meinung nach ohne jede Spur — na, wie soll ich sagen — ohne Ironie gesagt, sondern e» ist mein« positive Uäberzougung. Ich werde Ihnen dankbar sein, wenn sich Ihr« Absichten verwirklichen, denn wenn Sie das tun, kann ich hoffen, daß die Zeit Wiederkehr«, wo sich trotz aller Gegensätze zwischeu konservativ «ud liberal die Parteien nicht mehr auoeinander- entwickel«. Daß die Tendenzen zu einer solchen Auseinander entwicklung aus der rechten Seite aufhören und daß damit der Boden wiedergefunden wird, auf dem sich schließlich im großen und ganzen die Politik der mittleren Linie bewegt, von der unser Reich während seines ganzen Bestehens gelebt hat, daß dieser Zeitpunkt bald wie- derkommen möge, das ist allerdings mein ernster Wunsch. (Beifall nichts.) D* In persönlicher Bemerkung bemerkt Abg. vebel (Loz.): Als es sich um die Präsidenten wahl handelte, haben wir mit den Nat»onallibe- ralen verhandelt und uns zur Uebernahme aller staatsrechtlichen, nicht aber höfischenVer- pflichtungen bereit erklärt. Darauf wurde uns gesagt, mehr zu fordern hätten die Herren kein Recht. (Hört! hört! rechts.) Die Verhandlungen mit dem Zentrum scheiterten, da ich erklärt«, wir hielten an unserem Standpunkte bezüglich der höfischen Ver pflichtungen und des Kaiseryoches fest. Bei der Prä sidentenwahl also konnte kein Mitglied über unsere Intentionen imunklaren sein. D» Abg. Paasche (Natl.): Ich kann nur konsta tieren, daß nach meiner Kenntnis bei den Verhand lungen mit den Kollegen Schiffer und Prinz Schönaich-Carolath erklärt worden ist, die Sozialdemokraten seien damit einverstanden, daß der Vizepräsident im Falle der Behinderung des Präsi denten auch das Kaiser hoch ausbringen würde. D» Abg. Bebel (Soz.): Eine solche Erklärung ist nicht abgegeben worden. (Lebhaftes Hört! hört! rechts.) Darauf wird die Sitzung geschlossen. Nächste Sitzung Dienstag 1 Uhr. Fortsetzung der Etatsberatung, Geschäftsordnungsanträge und Rechnungssachcn. . Schluß N7 Uhr. LMMcher LsnLtsg. (:) Dresden» 19. Februar. Zweite Kammer. Dl« Zweite Kammer erledigte heut« in An- wesenlfeit des Staatsministers v. Seydewitz mehrere Kapitel Les Rechenschaftsberichts, sowie des außerordentlichen und ordentlichen Staatshaushalts- Etats und eine Nn-zahl Petitionen. Ucbcr Kap. 73 bis 80 des Nechenschafsberichts auf Li« Finanzperiode 1908/09, Finanzministerium, Verwaltung der Staatsschulden, Großer Garten, Forstakademie zu Tharandt, Bergakademie zu Frei- berg. Allgemein« Ausgaben für den Bergbau, Land-, Landeskultur- und Alters-Nentenbank, Straßen- und Wasserbauverwaltunig und Hochbauverwaltung be treffend, referierte zunächst Abg. Zimmer (Soz.). Er beantragte, die geringen Etatüberschreitungen nach träglich zu genehmigen. K> Abg. Sammler (Kons.) äußert im Anschluß hierzu Wünsch« aus seinem Wahlkreise über Straßen bauten. Er sei nicht gegen Li« Verbesserung von Verkehrswegen, sondern nur gegen mangel, hafte Verbesserungen. Der Reoner blieb auf der Iournalistentribüns ziemlich unverständlich. Hierauf wurden sämtliche Etatüberschreituirgen ohne weitere Debatte genehmigt. G» Abg. Möller Schönefeld (Soz.) berichtete nunmehr über Tit. 1.'> Les außerordentlichen Staats haushalts-Etats für 1912/13, betreffend den zwei gleisigen Ausbau d«r Linie Dresden— Elsterwerda (dritte und letzte Rate). Er bean tragte, die geforderte dritte und letzte Rate mit 885 000 .tl nach der Vorlage zu bewilligen, worauf die Kammer einstimmig und ohne Debatte dem gemäß beschloß. iüv 10 Tag und Nacht getzeiztes Zimmer durch bis f-tzt «nnekannte Ausbeutung der Lohlengase miltels Heriinxe r n. II«i Äv ä ./L 48.— 4 mal geschützt mit T. R. M Arr beste mi- biüigüe Kachrloftn dn Welt Fordern Sie illuürierte PreiSIine gratis ein. HvriotzvrverlL Vr1uiu,1t«vl,«u, I.vtpietA »,,) 4,<»»><Iao. O» Hierauf referierte Abg. Günther (Fortschr. Vpt.) »wer Tit. 2S de, außerordentlichen Staats- hau»halt»-Etats, die Anlage des Bahnl)oss Plauen —Chrieschwitz (dritte Rate) betreffend. Sein An trag ging dahin, die geforderten 120 000 »tt (dritte Rate) zur Herstellung des erwähnten Bahnhofs nach der Vorlage zu bewilligen uird sich mit der Deckungs fähigkeit mir Dir. 26 des außerordentlichen Staats haushalts-Etat» für 1912/13 einverstanden zu er klären. Die Kammer beschloß einstimmig und ohne Debatt« demgemäß. Derselbe Berichterstatter referiert« noch über Tit. 26 des außerordentlichen Etats, betreffend die Beseitigmw des Ueberganges der Reichen bacher Straße in Plauen (Voatl.) bei Sta tion 510 -s- 46 der Linie Gera—Weischlitz und Her stellung des Unterbaues für das zweite Gleis von Station 502 G. Wz. bis zum unteren Bahnhof Plauen lVogtl.). Er beantragte, die für die Beseitigung dieses Straßcnllberganges geforderten 490 000 -«( zu bewilligen und sich mit der Deckungsfähigkeit mit Tit. 9l, 42 und 25 der außerordentlichen Stuatshaus- haltsetats für 1900/01, 1902/03 und 1912/13 einver standen zu erklären. Auch hier beschloß die Kammer einstimmig und ohne Debatte antragsgemäß. D» Ueber Tit. 31 von Kap. 16 des ordentlichen Staatshaushaltsetats für 1912/13, Erweiterung des Bahnhofes Riesa betreffend, berichtet« hierauf Abg. Illg« (Soz.). Er xantragte, die angeforderten 694 000 oder gemein« öhrig 847 000 .K zur Erweiterung des Bahnhofes Riesa zu genehmigen. D» Abg. Hofmann (Kons.) dankt der Staats regierung und der Finanzdeputation D für die Be- willigung der geforderten Summe und bittet, die Er weiterung des Bahnhofes Riesa möglichst zu beschleu nige«. Die von dem Berichterstatter erwähnte Zu nahme des Güterverkehrs in Riesa sei ein Beweis dafür, daß der von ihm seinerzeir befürwortete Aus bau des Riesa — Gröbaer Hafens doch nicht so unrentabel gewesen sei, wie man allgemein ange nommen habe. Er bitte infolgedessen die Staats regierung, den Ausbau des Hafens möglichst bald fcrtzusetzen. Hierauf wurde Tit. 31 Kap. 16 einstimmig und ohne weitere Debatte genehmigt. D» Abg. Rentsch (Kons.) berichtete über die um Erbauung einer vollspurigcn Eisenbahn von Enncwalde nach Löbau eingegangenen Petitionen und beantragte, diese Peti- ticnen der Königlichen Staatsregierung zur Er wägung zu überweisen. D* Abg. Link« (Soz.) begrüßt es freudig, daß die Negierung ihren ablehnenden Standpunkt gegen über dem Projekte aufgcgeben habe und ihm näher- treten wolle. Er bitte, den Plan nicht an Kleinig keiten scheitern zu lassen. D* Abg. Schwager (Fortschr. Vpt.): Nachdem die Petenten für die Erbauung der Bahn beinahe ein öOjähriges Jubiläum feiern konnten, habe sich die Staatsrcgierung bereit erklärt, die Bahn zu bauen. Auch er begrüße das freudig, da die Schaffung einer Eisenbahnverbindung zwischen dein Cunewalder Tal und Löbau eine Lebensfrage für di? ganze Gegend sei. <-» Staatsmimster o. Seydewitz geht auf verschiedene Aeußerungen der Vorredner ein und hebt hervor, daß die Verwaltung jederzeit bestrebt sei, bei Verhandlungen über Eisenbahnbauten und Arealerwerb hierzu von allgemeinen Gesichtspunkten auszugehen. Auch bezüglich der vorliegenden Bahnstrecke sei der Wunsch geäußert worden, die Staatsregierung solle 7ich entgegenkommender zeigen. Er könne jedoch ein Abweichen von den bisherigen bewührren Grundsätzen nicht in Aussicht stellen. Sachsen schließe sich in Lieser Beziehung dem Verfahren anderer Bundes staaten an und er verweise auf seine Ausführungen in früheren Sitzungen, "n Württemberg werde zum Beispiel von den Interessenten ein Beitrag bis zu 10 000 .4t pro Kilometer verlangt. Wenn auch bei Eisenbahndauten ein verhältnismäßig kleiner Teil von Areal hergegeben werden müsse, so sei doch auch zu berücksichtigen, daß das andere Areal hierdnrch ganz bedeutend im Werte steige. Es müsse auch in Zukunfr darauf geholten werden, die Gesamtkosten in billiger Weise und im Verhältnis zu dem Nutzen zu verteilen. Wenn die Interessenten Len Arialerwerb selbst in die Hand nehmen würden, dann würde sich der Preis vielleicht auch nach billiger stellen. Im übrigen sei eine gesetzliche Regelung dieser ganzen Frage geplant. Jedenfalls bitte er die Kammer, an den bisherigen bewährten Grundsätzen fcftzuhalten, Lurch die ein gerechter Aus gleich geschaffen werde. Im andern Falle müsse sich die Staatsregierung t«m Projekte gegenüber ab lehnen verhalten. Lvgo Viewegs? fisetil., Martgrafenttratz« 8, Fernvr. 14117, »»?«» von nnd UrltAnt«»». Grötzere und tlet»ere »o«, LaniwaurbauplSlre mit konzess. Zeichnungen, nahe Bahnhof gelegen, hat prelSw. zu verk. ttnstar lcknnliglt. Raurern» r.. Eythra. ,.o» 4Setzr»ck, Frack- und L»ak^An,üge für Freud unv Leid, auch leihweise. 8ed<MSl,PimiWStr.3,I. Deletztz», LPL28. -—<» sür feine Damemunse» mdchle noch neue Runde» annehmen. W. 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I I» Hn» con Lrtvact-Stnnz», nu l ,tn»»ev,t rrobl- I I Kcrdlatt«» ^ei»« von fa 1 L. 66 «nck Z z/. I I »« lxI'a/ien änvc-t all« ^pokksLen.
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